Einst galten wir als das Land der Dichter und Denker. Dann legte sich ein großer schwarzer Schatten auf uns und wir wurden zum Land der Richter und Henker. Sind wir nun wirklich wieder wer? Oder nur auf dem Weg zum Land der Irrlichter und Versenker?

Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:

• Eine frühe deutsche Whistleblower-Schrift: Kants Zum ewigen Frieden
• Arthur Schopenhauer als früher deutscher Whistleblower
• Überblick neue Reihe
• Alternative NobelpreisträgerInnen: Alphabetisch und nach Jahresverleihungen mit Kurzbeschreibungen
• Alternative NobelpreisträgerInnen nach Lebensbereichen und Sachgebieten.
• Alternative Nobelpreisträger nach Nationen und Ländern.

• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA
• Jean Ziegler - Ein First Class Whistleblower Europas.
• Susan Sontag (Nachruf).

• Kritische Ökonomie.

PWK5-30:  Bundespräsident: Neuwahlfarce erwartungsgemäß bestätigt.
PWK5-29:  Hartz und Deutsches Elite-Prinzip: Wer Bockmist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt.
PWK5-28:  Ethnozid an den TibeterInnen - Dem Dalai Lama zum 70. Geburtstag.
PWK5-27:  Absurdes und verwahrlostes Theater mit der Vertrauensfrage. Rechtsbeugung als Staatsprinzip.
PWK5-26:  Idiotisch konzipierte Wirtschaft und Gesellschaft? Wie John Locke entstellt und mißbraucht wird.
PWK5-24:  Der Bundespräsident aller Heuschrecken.
PWK5-23:  Danke an die Franzosen und Niederländer! Nein zur EU-Verfassung aus demokratischen Gründen.
PWK5-22:  Neuwahlen: Endlich ? * Strategische Überlegungen zur Neuwahl aus Perspektive der "Weißen": Zahlenspiele.
PWK5-20:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn IV.
PWK5-19:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn III.
PWK5-18:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn II.
PWK5-17:  Die Erfindung der Globalisierung und ihr tieferer Sinn I.
PWK5-16:  Die politische etilE taugt nichts.
PWK5-15:  Die Schirmherren und Schutzpatrone der Nazis im Auswärtigen Amt (Bundesaußenministerium).
 

In eigener Sache: Richtungswahl und PWK
Bundeskanzler Schröder sagt selten zitierungswürdiges, aber seine These der Richtungswahl teile ich. Es ist eine Richtungswahl und im wesentlichen gibt es folgende Ergebnisse:

(1) Absolute Mehrheit der CDU / CSU
(2) Mehrheit für Schwarzgelb
(3) Keine Mehrheit für Schwarzgelb und die Linke < 10%
(4) Keine Mehrheit für Schwarzgelb und die Linke >= 10%.

(1) und (2) wäre eine Richtungswahl hin zur vollständig asozialen Plutokratie.
(3) hier - große Koalition - bliebe im Wesentlichen alles beim Alten, also auch keine Perspektive.
(4) Nur diese Variante sehe ich als wünschenswerte Variante mit Zukunft und als eine echte Wende an.

Wie immer auch die Wahl ausgehen mag. Im Falle (1),(2), (3) erscheint ein intensives politisches Engagement wenig aussichtsreich und daher nicht mehr sinnvoll; im Falle (4) erscheint es glücklicherweise nicht mehr notwendig. Der Politische Wochen Kommentar wird daher nach vier Jahren eingestellt und die politische Psychologie künftig nur noch gelegentlich zu ausgewählten Themen gepflegt.

Amigo- und Heuschreckenrepublik
Wir  lassen uns von vierköpfigen Hydras regieren und das wird sich auch nach der Wahl zwischen Pest und Cholera nicht ändern, wie das 'Duell' der BlubbererInnen erwartungsgemäß und eindrucksvoll bestätigte.
Wer Verstand und Moral hat, kann eigentlich nur die drittbeste Lösung wählen: Die vereinigte Linke. Die beste Lösung gibt es bekanntlich so wenig wie die Weißen als zweitbeste Lösung, und wenn es sie gäbe, hätten sie keine Chance. Gegen den Verschnitt der egoistischen Dummköpfe und ihrer Massen hat weder Vernunft noch Ethik eine Chance - und beides zusammen erst recht nicht. Diese Form der Amigo- und Heuschrecken- Demokratie ist mit ihren eigenen Mitteln und aus sich heraus nicht zu überwinden. Wer politisch wirken will, sollte sich nicht mit Parteien, Wahlen und anderen Inszenierungen, Spielen und Nebenschauplätzen aufhalten, sondern andere und altneue Wege der Wirkung suchen.

Angela Merkel auf den Spuren Ronald Reagans
»Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.«
Reagan ist zweifellos der größte Schulden-Hasardeur, den die amerikanische Geschichte bislang hervorgebracht hat. Er ist für 2 Billionen US-Dollar Schulden verantwortlich. Das bedeutet, daß etwa jede vierköpfige Familie der USA mit 40.000 Dollar Schulden der Reaganomics belastet wurde. In diese Richtung weist auch Merkel idiotische Absicht, die Mehrwertsteuer zu erhöhen. Jeder Depp weiß, daß kapitalistische Systeme nur funktionieren können, wenn die KonsumentInnen Geld haben. Denn darauf beruht das ganze Wirtschaftssystem. So wird das gesamte US-Sozialprodukt zu 70% (!) vom Konsum erzeugt. In Deutschland funktioniert das deshalb nicht, weil ein paar Millionen Pseudo-Elitäre, sich das ganze Geld unter den Nagel reißen, so daß für den Konsum schlicht nicht nur nichts mehr da ist, sondern er auch zwangsweise eingeschränkt wird. Man mag zu den USA stehen wie man will, aber vom Kapitalismus verstehen sie wirklich etwas und wissen allemal: die KonsumentIn braucht Geld. Konsumieren tun aber die Massen, nicht die Reichen und MillionärInnen. Fazit: die CSU/CDU versteht nicht einmal etwas vom Kapitalismus - außer vom Schulden machen in die Taschen der Funktions- und  nicht der LeistungsträgerInnen -, sie ist zum Regieren genauso ungeeignet wie rotgrün.

120 Prozent Ruhegeld für Funktionsträger
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 27. August 2005 verdienstvoll immerhin schon auf S. 10 (es hätte auf die erste Seite gehört) unter dem Titel "Chef im vergoldeten Ruhestand Sparkassenvorsitzende mit 120% der Bezüge". Dieses Beispiel zeigt, weshalb die KonsumentInnen in Deutschland so wenig Geld haben, daß nicht einmal der Kapitalismus funktionieren kann. Man greift sich nur noch ans Hirn und fragt, wozu haben wir eigentlich eine Verfassung in der es einen Gleichheitsgrundsatz gibt?

Woran Deutschland wirklich krankt: An der Belohnung der Funktion und nicht der Leistung. Die Eliten taugen nichts.
In Deutschland gilt nicht nur das Eliteprinzip der Deutschland AG: Wer Mist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt, sondern auch das Prinzip: Belohnt wird nicht wirkliche Leistung, sondern die Funktion. Egal wo einer Vorstand ist, er mißt seine Gagen- und "Gehalts"-Ansprüche nicht an seiner Leistung, sondern an seiner Funktion. Und deshalb ist auch kein Geld da für den Konsum, das "Benzin", das der Kapitalismus braucht, um zu funktionieren, sondern im Übermaß für die Pfeifen, Flaschen, DünnbrettbohrerInnen und Inkompetenzraffges.

Internationales: Das New Orleans Debakel: So viel Unfähigkeit kann nur gewollt sein ...
... oder ein Zeichen des Herrn?
So viel Unfähigkeit kann nur gewollt sein. Und darin drückt sich ein solcher verbrecherischer Zynismus aus, daß es kaum jemand zu denken wagt, geschweige denn, es auszusprechen. Aber nichts ist überzeugender als eine Tatsache, als die Wirklichkeit selbst. Tun und Lassen sind die wirklichen Gradmesser von Motivation und Wille. Daran muß man die PolitikerInnen messen, nicht an dem, was sie reden. Wer eine Stadt und 1,2 Millionen Menschen so behandelt, wie die Bush-Regierung New Orleans, ist für eine Führungsrolle in der Welt völlig ungeeignet. Sollte Bush auch hier wieder eine Botschaft von jenseits der Sterne erhalten haben? Etwa, es sind ja nur sorg- und verantwortungslose "Nigger" - die Weißen dort sollen in Hotels untergekommen sein - , denen der Herr endlich ein Zeichen gesetzt hat? Läppische 2000 Dollar erhalten inzwischen die, die ein Haus verloren haben. Das sind, wenn man großzügig von 500 Tausend ausgeht also 1 Milliarde. Der Kongreß bewilligte 62,5 Milliarden nach über eine Woche "Sofort"hilfe. Die Hilfe für den verlorenen Wohnraum beträgt also ganze 1,6%. Was also werden die USA für die Armen und Verlorenen dieser Welt übrig haben?

Globalisierung
Sinn & Sinn: "Nicht Ideologien sind es, die die Welt bestimmen, sondern ökonomische Macht und materielle Erfolge."
Serie Erfindung und Sinn der Globalisierung.  I, II, III, IV, V.
Global-Player: Namen, Personen, Gesichter, Ideologien: Globalisierung zum Anfassen.
 Neuaufnahme (4.6.5): Microsoft.

Erst wenn  der letzte Baum gerodet,  der letzte Fluß vergiftet, der letzte Fisch gefangen, werdet ihr feststellen, daß man Geld  nicht essen kann! https://www.greenpeace.org/ Alternativen, Positive Beispiele * Bessere-Welt-Links *  Attac * Transparency* Amnesty International *  Human Right Watch

Eine der schlimmsten geistigen, sozialen, humanen und ethischen Verirrungen, die die Welt jemals hervorge- bracht hat, ist neben der Sklavenhalterei, den Kreuzzügen der auserwählten Wahnidee, der Inquisition, Hitler und Stalin, die plutokratische Globalisierungswut des American Way of Life des homo oeconomicus, wodurch die ganze Welt in ein Konsumtollhaus verwandelt werden soll, finanziert durch Schulden-Tollwut, gegründet auf rabiater Ausbeutungswut, Raubbau an der Natur und ihren Ressourcen und unstillbarer Gier nach Geld und noch mehr Geld. Was tut also als erstes not? Wir müssen das Geschwätz von der angeblichen Notwendigkeit der Globalisierung entlarven und einfach widersprechen.

Deutschland muß nicht an der "Globalisierung" teilhaben. Kein Land muß, wenn es das politisch nicht will. Und es ist auch gar keine Frage, daß der Kapitalismus gebändigt werden muß. Es kann und darf nicht sein, daß einige globale Großkonzerne die Geschicke der Menschheit und der Welt bestimmen. Dieses Primat muß die Politik zurückgewinnen, koste es, was wolle - und wenn wir alle PlutokratInnen nach Plutopia_outsourcen müssen.

Was fehlt ist ein Manager-Leistungs-Rahmen-Gesetz (ManLRG)
Was kann die deutsche Wirtschaft der Deutschland AG wirklich ?
Zu Recht werden Leistung und Verantwortung in dieser Gesellschaft als hohe Werte angesehen. Doch wie mißt man Leistung und Verantwortung in Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung, Kultur und Sport? Für börsennotierte, insbesondere "globale" Konzerne läßt sich das sehr einfach und klar regeln, wenn man tatsächlich das Grundgesetz beim Wort nehmen will: Eigentum verpflichtet:

Die Messung der Leistung von Managern, Vorständen und Aufsichtsräten
 

Gewinn für das Unternehmen (aber natürlich ohne Vermögensverkäufe wie z.B. im Fall Deutsche Bank),  Gewinn für die AnteilseignerInnen (AktionärInnen),  Gewinn für die Belegschaft, Werktätigen und MitarbeiterInnen  Gewinn für das Gemeinwohl (Steueraufkommen).  Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft?

Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Managergagen sieht absurd- lächerliche Bußgelder bei Zuwiderhandlung vor.
Der Gesetzesentwurf ist gut, richtig, ja notwendig. Aber 50.000 Euro Bußgeld sind bei Gagen zwischen 500.000 und 20 Millionen einfach lächerliche "Peanuts". Dabei kann und darf es nicht bleiben. Zur Weiterentwicklung einer echten Leistungs- und Verantwortungskultur gehört auch ein Manager-Leistungs-Rahmen-Gesetz (ManLRG), in dem klar festgelegt wird, was Erfolge sind - und was nicht, damit "Erfolgsdefinitionen" egoistischer Willkür entzogen wird. Wem das nicht paßt, der kann sich ja outsourcen z.B. ins Land der unbegrenzten Unmöglichkeiten. Damit sich wirklich etwas ändert zugunsten echter freier Märkte, wirklichen Wettbewerbs muß das unnatürliche Depotstimmrecht der Banken ebenso aufgehoben werden wie das zirkuläre Pseudokontrollprinzip der "Deutschland AG" und das Geldtabu. Freiheit ist ein kaum zu überschätzender Wert - und Mißbrauch der Freiheit eine kaum zu überschätzende Gefahr. Daher ist es langfristig sehr wichtig, daß eine neue Verfassung, wie sie nach der deutschen Einheit ja überfällig und zwingend gefordert ist, diamantenharte Prinzipien der Transparenz und damit auch echte Kontrollmöglichkeiten verankert, die der natürlichen Oligarchen-Entwicklung - denen alle Demokratien nicht weniger ausgesetzt sind wie einstens die feudalen Stände - vorzubeugen in der Lage sind. [DSW,HanBl,LausR,123recht, ,]

Ackermann, die Deutsche Bank & Co.
Die Banken gehören verstaatlicht, weil ihre unendliche Gier die Wirtschaft, wie man an ihren Wucherzinsen - in einer Niedrigstzinsphase! - ablesen kann, insbesondere den Mittelstand, die kleinen Unternehmen und die KonsumentInnen erdrücken und aussaugen. Der Kapitalismus taugt wie sein Menschenbild des homo oeconomicus keinen Schuß Pulver. Und einer seiner schlimmsten Inkarnationen scheint im Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bank repräsentiert. Man sollte diese antisozialen Raffges allesamt outsourcen nach Plutopia. Um das Leistungsprinzip in den großen Aktiengesellschaften wieder einzuführen, sollte u..a. auch das Depotstimmrecht schnellstens abgeschafft werden.
    Medienstimmen: * Berliner Morgenpost  * FAZ,2,* FR * LRS * Merkur * Netzwerk IT * Neues Deutschland,2, * Spiegel * Stern *  Tagesspiegel *  Welt *
    Die Deutsche Bank der IP-GIPT: z.B. Google Eingabe: <Deutsche Bank site:www.sgipt.org>

Peanuts

Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz - Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis
Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz: Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis.* Gesetzes- und Rechtslage zur Beurteilung neo-nationalsozialistischer Aktivitäten aus Sicht des gesunden Menschenverstandes * Gesetze zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus * Grundgesetz, Strafgesetze: § 86, §130, Holocaustleugnung * Medienstaatsvertrag * Entwurf eines Neo- Nazi- Gesetzes (NeoNazG). * Medienstimmen zum NPD-Eklat in Dresden (Sachsen). *

25 Jahre Grüne * Bundesprogramm 1980
 

Kom:  Grüne Zeitung.

Die Laudatio spricht am besten eine der Gründerinnen, Jutta Ditfurth: "Wir wollten eine Welt ohne Atomkraftwerke, ohne Unterdrückung, ohne Hunger. Eine Welt ohne Angst. Wir hatten einen Traum! Und wir hatten Erfolg. Zehntausende kamen zu uns, wählten uns. Aber dann kamen die Karrieristen, die Opportunisten, die Spontis - Josef "Joschka" Fischer, Daniel Cohn-Bendit... Barbara Köster, seine Ex-Freundin, sagte schon damals: Sie machen bei den Grünen, was sie immer gemacht haben: Fuß reinkriegen, übernehmen, kaputtmachen! Ich werde sagen, wie brutal, mit welchen Intrigen die grüne Hoffnung zerstört wurde. Wie aus Pazifisten Militaristen wurden. Und wie die "Realos" sich versorgten. Die Grünen sind kaputt. ..." [Quelle]

Die Entwicklung der Grünen ist politisch und soziologisch außerordentlich interessant und bedeutsam, weil sie belegt, daß der parlamentarische Weg diese Gesellschaft nicht verändern kann. Stattdessen tritt der umgekehrte Effekt ein: die Einbindung in das Establishment assimiliert die VerändererInnen und korrumpiert sie nicht selten bis zur Unkenntlichkeit. Zu Höhenrausch / Fischer * Grüne Amigos: Der Fall Ludger Volmer - nur die Spitze des grünen Eisbergs? * Joschka Fischer und das Geld * Zu Petra Kelly.
    Die Presse zu 25 Jahre grün (Auswahl): * Berliner Morgenpost * Junge Welt * Merkur * Mitteldeutsche *  Morgenpost * NRZ * Ostthüringer Zeitung * rbi *  Rheinischer Merkur * Spiegel * Standard * Stern* Süddeutsche * WDR: Klassentreffen *  Zeit *
    Grüne Materialien zur Kultur des politischen Gedächtnisses. * Das Bundesprogramm 1980.
IP-GIPT: Die Friedenspolitik der Grünen 1. Aus dem Bundesprogramm 1980. Die zahlreiche Kritik an den Welk-Rost-Grünen in der IP-GIPT findet man leicht über Google, Eingabe: <grüne site:www.sgipt.org> bzw. <Die Grünen site:www.sgipt.org>.

Mafia im Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26

Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit

Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle

Das Drama der SPD in der IP-GIPT:

• PWK3-39: Das Dilemma der SPD oder manchmal wäre es besser, die Macht zurückzugeben.
• PWK4-38: Politik Pur: Die politische Großwetterlage oder das Gute am Schlechten.
• PWK4-30: Die Regierung und die Alcopops: Kinderschänderniveau.
• PWK4-28: SPD-Gewerkschaftskonflikt: Langfristige Überlegungen.
• PWK4-26: Wer sozialdemokratische Positionen vertritt wird ausgeschlossen und wer sich parteischädigend verhält bleibt Kanzler.
• PWK4-12: Braucht Deutschland eine neue Linke - die SPD vor der Spaltung?.
• PWK4-07: Der Kapitalismus taugt so wenig wie die SPD als seine Prostituierte.

• Das Geschwätz von der freien Marktwirtschaft. Ein Buchhinweis. * Was heißt eigentlich freie Marktwirtschaft? * Was heißt soziale Marktwirtschaft? * Mißbrauch der Freiheit *  Geldtabu *  Überblick Deutschland AG * Manager-Gagen *
• Wir brauchen dringend neue Jahresabschluß- und Bilanzvorschriften, die die wirtschaftliche Wahrheit und Wirklichkeit korrekt abbilden
• Wir brauchen dringend Managergesetze zur Begrenzung der Plünderung der deutschen Wirtschaft
• Stoppt die Spezlwirtschaft (Manager-Magazin) * Plusminus am 27.4.4 zum SPD-Wirtschaftsfilz. *

Die großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank

• Förderung und Duldung der hemmungslosen Staatsverschuldung seit nunmehr 40 Jahren
• Förderung und Duldung einer hirnlosen Wiedervereinigung (1:1; kein Konzept) und Verschleuderung des SteuerzahlerInnenvermögens
• Förderung und Duldung einer ungebremsten Geldmenge, die wirtschaftlich nicht sinnvoll genutzt wird, sondern nur den SpekulantInnen und OutsourcerInnen dient
• Unfähigkeit, mit dem Falschgeldproblem fertig zu werden und die Banken zu vermehrter Kontrolle und Sicherheit anzuhalten.
• Mangelnde Aufsicht der Banken und der Geldwirtschaft (in der Deutschland AG)
• Phantasie- und Konzeptionslosigkeit beim Aufbau einer stabilen, soliden und verantwortlichen Geldwirtschaft
• Kritik- und konzeptionslos gegenüber Wachstumsproblemen
• ... und all die großen und kleinen Weltekes ... wie z.B. die hemmungslose Selbstbedienung und Bereicherung des Direktoriums (mit Förderung schwarzgelbrotgrüner PolitikerInnen)

Amigo Oligarchie Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt. Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer) über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert. Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor, wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen seine eigenen BürgerInnen betrügt - wie es z.B. mit der Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber, daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal 21. Doch diese Fehler, Mängel und Schwächen sind vergleichsweise gering gegenüber der geballten Unfähigkeit, diesen Staat von grundauf zu refomieren, mehr hierzu unten.

• Arnim, Herbert von (2003, Hrsg.). Korruption. Netzwerke in Politik, Ämtern und Wirtschaft. mit Beiträgen von Peter Eigen, Hans Leyendecker, Winfried Maier und anderen. München: Droemersche Verlagsanstalt Th. Knaur Nachf.
• Eigen, Peter (2003). Das Netz der Korruption. Wie eine weltweite Bewegung gegen Bestechung kämpft. Campus.
• Hetzer, Wolfgang (2003). Tatort Finanzmarkt: Geldwäsche zwischen Kriminalität, Wirtschaft und Politik. eva.
• Leyendecker, Hans (2003). Die Korruptionsfalle. Wie unser Land im Filz versinkt. Reinbek: Rowohlt.
• Palast, Greg (2003). Shame on you. DVA
• Roth, Jürgen (2003). Die Gangster aus dem Osten. Neue Wege der Kriminalität. Hamburg: Europa.
• Schaupensteiner, Wolfgang J. & Bannenberg, Britta (2004). Korruption in Deutschland: Porträt einer Wachstumsbranche. München: Beck.

Links zum Thema Politik und "Nebentätigkeit"
N24: Transparenz ist Trumpf: Wie europäische Länder mit Politiker-Geldern umgehen.
N24: Minister mit Rente: Müller.
N24: Offenheit ohne Gegenliebe: Niedersachsen: Abgeordnete verzichten auf Nebenjob
 

Die Tragödie der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können, damit sie diese verschlagenen, verlogenen und skrupellosen VerbrecherInnen dorthin befördern, wohin sie gehören: auf den Friedhof der Geschichte.Brauchen wir eine Bovia? [Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg]

• Was sind und wozu brauchen wir Elite-Universitäten?
• US-etilE-Unis: Sie wissen immerhin schon 2004, daß sie nichts wissen.
• Ist Peter Glotz zum plutokratischen Elite-Papagei demutiert?
• Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft ?
• Woran krankt das deutsche Bildungssystem?

Das kritische Magazin "Fakt" machte einige Zeit eine sehr gute Dokumentation und Bürokritik.

CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.

Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt: Campus.
 

Aus links: "In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt. So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. "

Dr. Reinhard K. Sprenger: Der dressierte Bürger – Warum weniger Staat mehr ist [1,2,3,]

Schuldnerberatung geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40 Prozent."

Die Schuldentollwut in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S. 21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut. Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet. Die Entwicklung beweist, daß der Konsum- und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse der etilE-Uni Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie Wachstumszyklen entstehen.
 

Homo oeconomicus. Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert. Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften die Geburtenrate abnehmen muß. Die übermächtige share holder value Ideologie der Plutokraten trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos' erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate (Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).  Mephisto zum Homo oeconomicus: "Krieg, Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..." (Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187)

Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:

• Warum sinken die Geburtenraten in Wohlstandsgesellschaften ?
• Renten: Gerechtigkeit, Sach- und Finanzierungsprobleme, Lösungsmöglichkeiten 01
• Gesellschafts- und sozialpolitischer Kommentar: Die Weißen müssen kommen

Die Sünden der Friedrich Alexander Universität Erlangens im 3. Reich: Die Aberkennung der akademischen Würde jüdischer Frauen.

Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:

• Die Handicap-Gesellschaft

Der Fall Friedman

• Spiegel-Online 18.11.3: "PROZESS GEGEN MENSCHENHÄNDLER. Spiel mit dem Friedman-Faktor. Von Matthias Gebauer. Der Prozess gegen die Zuhälter eines ukrainischen Call-Girl-Rings wird ein schwerer Rückschlag für Michel Friedmans Comeback-Bemühungen. Auch er bestellte sich "naturgeile Nymphen". Unter diesem Code versteht man in solchen Kreisen Frauen, die erst kurz im Geschäft sind - und meistens nicht freiwillig."
• Manager Magazin: Die Chronik einer Affäre * I * II * III
• Der Fall Friedman in der IP-GIPT:  [1, 2, 3, 4, 5 , 6, 7,]

Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf ... []

Zum Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
 

Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt

Linkauswahl (beachte):

• [uni-bremen-mythos-3sem98sb3]
• https://www.geocities.com/theloepa/kropot.html
• https://dwardmac.pitzer.edu/
• https://www.geocities.com/syndikalist2002/krop.htm
• [geistesleben-diedrei-drei052000-rapp]
• https://www.anarchismus.at/theoretiker.htm

• Schätzung des Risikos der Prämienentwicklung von privaten Krankenversicherungen. mit einer Tabelle der Zinseszins-Multiplikationsfaktoren 1-10,15,20,25% für 50 Jahre.
• Unglaubliche Zustände in der Amigo-Republik. Rechtswidrige Verschuldung der Krankenkassen ?

• Wachstumsbranche Iatrogenie. (PWK5-30)
• Großmeister der Inkompetenz in der Amigo-Republik: Krankenkassenvorstände außer Rand und Band.
• Wachstumsbranche Verwaltungskosten bei den Krankenkassen [Statistik 1992-2003]

Korrupt bis zum geht nicht mehr.
    Spiegel (12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen." Mehr an der Quelle.
    Tagesspiegel (13.11.4): "Korruption in Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International (TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich, wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“, sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
    Deutsches Ärzteblatt (12.11.4): "Studie: Gesundheitswesen fehlen 20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel, Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in Berlin." Mehr an der Quelle.
    taz (13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz  Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren. Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International (TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.

CDU/CSU Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener  Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene, fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen und Superreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die plutokratischen Amigos und AgentInnen der "Deutschland AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen. Und das wird auch noch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt einem das Halleluja im Halse stecken und ein einzigartiges Würgen und Ekeln hebt an. Welch eine Gotteslästerung!  Wahrlich, denen ist nichts heilig, außer ihren Amigos und Konten.

Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem

• Neue Wege für Schlaganfälle in Bayern (stroke unit): [mdr-fakt-aktuell-1514789]

• Wer bekommt Arbeitslosengeld II?
• Was ist eine Bedarfsgemeinschaft?
• Wie beantrage ich Arbeitslosengeld II?
• Wie hoch ist das Arbeitslosengeld II?
• Weitere Leistungen.
• Unterkunft und Heizung.
• Wie viel Vermögen darf ich haben?
• Anrechnung von Einkommen.
• Anrechnung von Unterhalt.
• Rechte und Pflichten.
• Sozialversicherungen.
• Sanktionen.
• Anreize zur Arbeitsaufnahme.
• Zuschlag für Übergangszeit.
• Unterstützung für Familien mit Kindern.

Hartz-Gesetze (I-IV).

• I: Leiharbeit / Zeitarbeit  (Personal-Service-Agenturen).
• II: Mini-Jobs.
• III: Agenturen für Arbeit.
• Bundesagentur für Arbeit:pdf-Dokument zu Hartz III.
• IV: Arbeitslosenhilfe + Sozialhilfe = Arbeitslosengeld II.
• Bundesagentur für Arbeit:pdf-Dokument zu Hartz IV.

Hinweis: Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.

 Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *

Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. https://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.

Grundsatzkritik

Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung.

Plusminus am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform"). "Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt – das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird, reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient auch um diese zehn Prozent ansteigen.“  Mehr an der Quelle.
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Suizide und Verkehrstote 1982-2002

• Alkoholkonsum - Gesundheitsbericht für Deutschland 1998 (Bericht Bundesregierung)
• Überblick zum Sucht-Problem in der IP-GIPT

Blüchels neues Buch: Heilen verboten, Töten erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen - als Hauptursache für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden soll.

Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.

Peter Zweifel: https://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: https://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html

Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: zbw-kiel gesundheit.

Gesundheitspolitik in der IP-GIPT

Europa: Warum es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich gewinnen die Bushkrieger. Sie haben. Und damit ist Amerika verantwortlich und kann sich nicht mehr hinter seiner Regierung verstecken.

Folter und kein Ende - Abschaum US Regierung.
Nürnberger Nachrichten (14.6.5, S.5:): Neuer Folterbericht: Misshandlungen in Guantánamo. Sehr lesenswert auch die Kritik zum Menschenrechtsbericht der Bundesregierung von Christian Krebs  - Brillantes Lehrstück der Leisetreterei - (17.6.5, S. 2).

Hollyvoodoo: Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden" wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn, könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums sein [Aufklärung]?
 

• USA: Irak Kriegsgründe vorgetäuscht nun endgültig bestätigt.
• Die unheilvolle Rolle der USA beim Völkermord in Ruanda (1994).
• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA

Tocqueville 1840: Über die Demokratie in Amerika  Hat sich irgendetwas geändert seit 1840 ?
 

Tocqueville 1840: Über die Demokratie in Amerika Die Landaristokratie vergangener Zeiten war durch Gesetz gezwungen oder fühlte sich durch den Brauch verpflichtet, ihren Untertanen zu helfen und ihre Not zu lindern. Die heutige industrielle Aristokratie hingegen verelendet und verdummt die Menschen, die sie braucht, und liefert sie dann in Krisenzeiten der öffentlichen Wohlfahrt aus, damit sie von dieser ernährt werden. Alexis de Tocqueville, Über die Demokratie in Amerika (1840 /1985, 262)

Zitiert nach papyrossa-reichtum.
 
 

Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig.  Die amerikanische Geldaristokratie. Eine politische Geschichte des Reichtums in den USA. _

Kritische Bücher zu den USA ab 2002/03. .

CIA ( 1- 2- 3 -4 - 5) und  NSA

• Behandlung der Gefangenen auf Guantanamo Bay (Kuba): [1, 2]
• Internationaler Strafgerichtshof (ICC)
• Gott muß doch Amerikaner sein.
• Materialien zum Irakkrieg
• Überblick US-Kritik in der IP-GIPT

Nahostkonflikt

• Arafats Tod: Woran ist Arafat gestorben?
• Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden? Vom prosemitischen Euphemismus der deutschen Medien
• Ergänzung aus dem Talmud und der Bibel zur Sippenhaft (Israel).
• Bedeutet Israel- und US-Israel Lobby-Kritik Antisemitismus ?

• Avi Primor: Terror als Vorwand - Die Sprache der Gewalt (PWK3-40)
• Kommentare zum Nahostkonflikt
• Kommentare zum Fundamentalismus (radikaler, religiöser und ideologischer)
• FAQ zum deutsch-jüdischen Verhältnis

Theater Erlangen:
Nachlese Die Wölfe im Garagentheater Erlangen: Ein Pyrrhussieg auf breiter Front ?
Betrachtet man sich die Dokumentation der Kritiken des Theater Erlangen, so fällt auf, daß das umstrittendste und europaweit aufsehenerregende Stück "Die Wölfe" des Naziautors Rehberg nicht erwähnt wird - als wäre dieses Stück nie gespielt worden, als hätte es die bundesweite und stadtinterne Auseinandersetzung nie gegeben. So dürfte man doch wohl erwarten, in der Dokumentation der Spielzeit für November 2003 Kritiken der "Wölfe" zu finden. Nichts dergleichen, obwohl das Interesse riesengroß war. Das Stück hätte eigentlich dauernd gespielt werden können. Aber selbst die für Mai 2004 angekündigte Wiederaufführung fand nicht statt und ist auch weiterhin nicht geplant. Seither fand und findet überhaupt nichts mehr statt. Die "Sache" wird von allen Seiten totgeschwiegen. Und deshalb findet man auch keine Dokumentation der Auseinandersetzung und keine Kritiken auf der Homepage des Theaters. Eine Anfrage von mir an das Referat für Öffentlichkeitsarbeit des Theaters führte zu einer ausweichenden und wenig überzeugenden Scheinerklärung. Was also bedeutet das? Einsicht in einen Fehler oder die Macht eines prosemitischen Kulturkartells in der Amigo-Republik, sozusagen eine Demonstration der "Meinungs-, Kunst- und Kulturfreiheit"? Hat das Theater zwar die Aufführungsschlacht gewonnen, aber die wirkliche Auseinandersetzung und Bewältigung am Ende doch verloren? Ein Pyrrhussieg für alle oder nur für die selbstständig Denkenden, die an einer wirklichen Auseinandersetzung mit dem Naziregime interessiert sind?

Lebensfeind Dumpfbacken-Fernsehen P^3: Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel
Was sich in den Dumpfbackensendungen des (vor allem Privat-) Fernsehens abspielt, markiert tagtäglich einen neuen Gipfel im Niedergang eines natürlichen, normalen und selbstbestimmten Lebens orientiert an der Nutzung der persönlichen emotionalen Ressourcen, die oft zunehmend mehr verkümmern. Kein Wunder, daß immer mehr in den Stoff- und Substanzmißbrauch und nicht wenige sogar in Abhängigkeit und Sucht verfallen.
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Die Deutschen und ihre Macken
Literatur zum Zeitgeist und Nationalcharakter

Die Highlights des deutschen Bundestags. [Linkadresse verändert ohne Weiterleitung]

BVerfG fordert Transparenz bei den Lebensversicherern.
"L e i t s a t z zum Urteil des Ersten Senats vom 26. Juli 2005 - 1 BvR 80/95 -
Der Gesetzgeber ist durch Art. 2 Abs. 1 und Art. 14 Abs. 1 GG verpflichtet, hinreichende rechtliche Vorkehrungen dafür vorzusehen, dass bei der Ermittlung eines bei Vertragsende zuzuteilenden Schlussüberschusses die Vermögenswerte angemessen berücksichtigt werden, die durch die Prämienzahlungen im Bereich der kapitalbildenden Lebensversicherung mit Überschussbeteiligung geschaffen worden sind.
 BUNDESVERFASSUNGSGERICHT
- 1 BvR 80/95 -  Verkündet  am 26.07.2005  Kehrwecker  Amtsinspektor  als Urkundsbeamter  der Geschäftsstelle "

Europäischer Gerichtshof stärkt die Rechte auf Privatsphäre
Ein gutes Urteil gegen den Paparazzi-Abschaum und eine Ohrfeige für das Bundesverfassungsgericht.
Die Welt berichtet: "Europäischer Gerichtshof verbietet Paparazzi-Fotos. Caroline von Monaco siegt in Straßburg. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat Deutschland wegen mangelhaften Schutzes der Privatsphäre in den Medien verurteilt. Damit gab das Straßburger Gericht am Donnerstag Prinzessin Caroline von Monaco Recht, die wegen der unerlaubten Veröffentlichung von Fotos in mehreren deutschen Illustrierten geklagt hatte. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse in einer "ausgewogenen Balance" zum Grundrecht auf Schutz des Privatlebens stehen, heißt es in dem Urteil. Dies sei in Deutschland nicht gewährleistet. Die Bundesregierung kann gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen. "Wir prüfen das", sagte Klaus Stoltenberg vom Bundesjustizministerium."
    Weniger gut: Aufgrund der schlechten Arbeit der Regierungen, Parlamente und des Bundesverfassungsgerichts darf die deutsche SteuerzahlerIn das Schmerzensgeld für Caroline von Monaco aufbringen - nicht etwa die VerursacherInnen und VerdienerInnen an den Fotos und Artikeln, sprich: bestimmte Medien und ihre ZuarbeiterInnen. Aber so ist das in Amigo-Republiken mit dem kruppstählernen Grundsatz der "Deutschland AG": Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt.

Europäischer Haftbefehl verfassungswidrig.
Es gibt, Gott sei Dank, hin und wieder auch gute Nachrichten aus Karlsruhe. Das Schlechte am Guten: Abgeordnete, höhere BeamtInnen und MinisterInnen sind offensichtlich unfähig, ordentliche Gesetze und Verordnungen auf den Weg zu bringen.

US-Gericht verurteilt den WorldCom-Global-Player zu angemessenen 25 Jahren Gefängnis. Chronik Manager-Magazin.
* taz: NEW YORK afp  "Drei Jahre nach der Pleite des US-Telefongiganten WorldCom ist Exchef Bernard Ebbers von einem New Yorker Gericht zu einer Haftstrafe von 25 Jahren verurteilt worden. Die Anklage hatte 85 Jahre Haft gefordert. Dem 63-Jährigen wurden Bilanzschwindeleien in Höhe von 11 Milliarden Dollar vorgeworfen. Ebbers soll Mitarbeiter angehalten haben, die Bücher zu frisieren. Bei der Pleite von WorldCom hatten Anleger Milliarden Dollar und zirka 20.000 Menschen ihre Jobs verloren. Ebbers hatte die Firma 1983 in Mississippi gegründet."
    * Tagesschau: "20.000 Mitarbeiter verloren Rente. [Bildunterschrift: Ebbers kurz nach der Urteilsverkündung in Begleitung eines U.S. Marshalls] Und auch ein anderer Richterspruch vom Montag wurde Teil der Strafe: Der einstige Selfmademan und Börsen-Superstar muss sein gesamtes Vermögen inklusive Villa und fünf Millionen Dollar Bargeld an betrogene Investoren abtreten. Den 20.000 WorldCom-Mitarbeitern, wie Steven Teel, die beim Zusammenbruch der Aktie auch ihre gesamte Altersversorgung verloren haben, wird dies wenig helfen. 'Meine ganze Rente steckte im Aktienpaket. Ich fühlte mich betrogen und belogen", sagt Teel. "Ebbers und sein Team haben der Welt Dinge vorgemacht, die nicht wahr waren. Er persönlich hat die Mitarbeiter und Investoren in die Irre geleitet.' Der uramerikanische Aufstieg vom Tellerwäscher zum Millionär, vom Milchmann zum Chef des zweitgrößten Telekomkonzerns der Welt, endet spätestens in drei Tagen in einem US-Staatsgefängnis."

Aktion Bürokratieabbau der Nürnberger Stadtverwaltung.
Wie die Nürnberger Nachrichten am 15.7.5, S.9 meldeten, ruft die Nürnberger Stadtverwaltung die Bürger auf, an der Aktion Bürokratieabbau teilzunehmen.

Augsburger Sozialgericht bestätigt Transparenz der Vorstandsgehälter.
 

Das Amigo-Leistungs-Prinzip der Deutschland AG ist ganz einfach und gerecht: Für jede Million zusätzliche Arbeitslose, erhalten unsere Vorstände für ihre großartige Leistung und Verantwortung zusätzlich eine Milliarde mehr

Lichtblicke der Woche, hier Medienkritik: Panorama dokumentiert das völlige Unwissen der Bundestagsabgeordneten zur Europäischen Verfassung. Die Medien selten einträchtig in der Transparenzfrage. ARD-MoMa-Grohe-Zerschlagungs Info.
Kanther Urteil.

Kapitalismus-Kritik. Leider - oder bezeichnenderweise - hat SPD-Chef Müntefering die Debatte zur  Kapitalismuskritik sehr spät eröffnet, wahrscheinlich zu spät für seine Partei und die NRW-Wahl. Aber immerhin, trösten wir uns mit der Bibel: Es ist selten zu früh und niemals zu spät. Pressestimmen: * Anarchismus * FAZ * FTD * Spiegel:1,2,3 * Neues D * NET-Z * NN: JOACHIM HAUCK: Darf der Markt alles? * Tagesschau *  Wikipedia *  ZDF *  Zeit *

Entsendegesetz mit Mindestlohnwirkung erweitert.
Die jüngste Entwicklung des Lohndumpings durch die EU-Erweiterung zeigt wieder einmal eindringlich, daß diese PolitiikerInnen so gut wie nichts richtig können: Pfuscher und Murkser [1], wo man hinsieht (z.B. Mautumgehung der Laster), allerdings nicht, was ihre Diäten und Pensionen und sonstigen "Einkünfte" betrifft, wie die unglaublichen Doppelhonorierungen - Bestechung, Korruption, Untreue? - die jüngst bei VW aufkamen wieder einmal überdeutlich vor Augen führten. So gesehen kommt der Beschluß der Bundesregierung zwar viel zu spät, ist aber im Prinzip ein Lichtblick, um zumindest die schlimmsten Lohndumpingentgleisungen abzufangen. Die "Regierung" scheint also zumindest hin und wieder wenigstens im Nachhinein nicht völlig alle Fähigkeiten verloren zu haben. Pressestimmen: * ARD Ratgeber Recht (2001) * Fakt *  FAZ * Frontal21 * Gesetzesweb * * Handelsblatt * Monitor * Rechtsrat * Spiegel * Stern * Süddeutsche * taz * Welt *

Airbus 380 gelingt der Jungfernflug. Ein Triumpf europäischer Technik. [1,2,3,4,5,]
Glückwunsch an die WissenschaftlerInnen, IngenieurInnen, Werktätigen, ManagerInnen und an die Europa-PolitikerInnen.

Kontraste und einige Medien erinnern an den Völkermord an den Armeniern vor 90 Jahren.
 "Falsche Rücksichtnahme auf die Türkei - Warum deutsche Politiker den armenischen Völkermord leugnen
Noch in diesem Monat jährt sich zum 90. Mal der Völkermord an den Armeniern. Rund 1,2 Millionen Menschen wurden damals umgebracht – mit Wissen und Duldung der deutschen Reichsregierung. Die Türkei möchte an dieses dunkle Kapitel ihrer Geschichte auf keinen Fall erinnert werden. Aber auch deutschen Politikern geht das Wort „Völkermord“ nicht über die Lippen. Dabei ist eindeutig belegt, dass es sich seinerzeit um den ersten Genozid des 20. Jahrhunderts handelte. Aus Rücksicht auf die „guten Beziehungen“ nennt man die Verbrechen nicht beim Namen und leugnet den Völkermord bis heute. Über schreckliche Auswüchse falsch verstandener Diplomatie berichten Marcus Weller und Steffen Meyer." (Quelle und mehr).
    Auch hier machen die Grünen und vor allem ihr opportunistischer Außenminister Joschka Fischer eine denkbar schlechte Figur.

 * Simonis zu Recht gescheitert? * Akajev davongejagt. *

Lichtgestalt Einstein im Morgenmagazin. [1,2,]
Das haben sie wirklich ganz ausgezeichnet gemacht. Ein respektvolles "Donnerwetter" für diese wirklich gelungene Serie des Morgenmagazins zur Lichtgestalt Einstein als Wissenschaftler; (der private Einstein hatte in Umgang mit Frauen seine Schattenseiten).

Ein dreifaches Hurra auf  Kalchreuth
Die mittelfränkische Gemeinde Kalchreuth ist schuldenfrei, wie den Erlanger Nachrichten vom 1.3.5, Erlanger Umland, S. 5, unter dem instinktlosen und idiotischen Titel "Musterknaben gespielt" zu entnehmen war: "'Die Verschuldung der Gemeinde pro Einwohner beträgt Null Euro.' - dies war wohl die wichtigste Mitteilung des Bürgermeisters. Das Erreichen von schwarzen Zahlen ist angesichts erheblicher Ausgaben für die Schule (127.000 Euro), für die Freiwillige Feuerwehr (22.000 Euro), für den Fußballclub (25.000 Euro) sowie für die Bücherei (26.000 Euro) besonders erstaunlich."

Versammlungsgesetz - na endlich!.
Die Politik scheint so ganz langsam und ganz allmählich zu erkennen, daß es zur Abwehr des neo-nationalsozialistischen Abschaums allerhöchste Zeit ist, für eine in der Neonazifrage völlig blinde, unwillige oder unfähige Justiz neue Vorlagen zu liefern. Allerdings ist zu befürchten, daß diese höchstrichterlichen VersagerInnen schon wieder einen Weg finden werden, auch dies zu sabotieren. Dies zeigt einmal mehr, daß Deutschlands Rechtssystem grundlegend reformiert gehört. Die JuristInnen sind vielfach der Grund für Stagnation, Bürokratie und himmelschreiende Ungerechtigkeit getreu dem urdeutschen Kontrollprinzip. Nur ein Bock darf Gärtner werden. Wenn es nicht gelingt, die Justiz zu reformieren und auch zu kontrollieren, wird Deutschland nie mehr auf einen grünen Zweig kommen können.
    Querverweis: Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz: Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis.
Medienstimmen zum Neuen Versammlungsrecht: *  Lausitzer RS * Leipziger VZ *  Morgenpost * Neues Deutschland * Rote Fahne * Spiegel *  taz [Unsinnskommentar] *   ZDF * Zentralrat der Juden *

Report München berichtet über die Arche Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches Hurra auf das Arche-Projekt.

Heiner Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4: "'Geldgier zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien und Kapitalismus" in der Zeit: "10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung und Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und ihre Gewerkschaften, die angesichts der Massenarbeitslosigkeit mit dem Rücken an der Wand stehen, fühlen sich anonymen Mächten ausgeliefert, die von Menschen beherrscht werden, deren Gier nach Geld ihre Hirne zerfrisst. Die Menschen leben und arbeiten in einer globalisierten Ökonomie, die eine Welt der Anarchie ist - ohne Regeln, ohne Gesetze, ohne soziale Übereinkünfte, eine Welt, in der Unternehmen, Großbanken und der ganze 'private Sektor' unreguliert agieren können." Mehr an der Quelle.

Managerhaftung. Viel zu lasch, viel zu wenig, aber immerhin ein Anfang.
* FAZ.Net * MM *  Spiegel [1,] * Süddeutsche *  Welt *  Wirtschaftswoche * Zeit *
Friedensnobelpreis für Wangari Maathai. [> Netz]
Das Engagement der ARD und der Medien gegen den Völkermord im Sudan: In jeder Hinsicht vorbildlich. [1,2,3,4,,5,6,7,]
Der Kampf gegen die Genital-Verstümmelung.
Ein lesenswerter Artikel hierzu in den Nürnberger Nachrichten 6.7.4, S. 13
 

Länder, die weibliche Genital-Verstümmelung praktizieren, sollten von jeglicher allgemeiner Entwicklungshilfe ausgeschlossen werden und nur noch solche erhalten, die der Überwindung der Genital-Verstümmelung dienen.

• Antrag im Bundestag (Drucksache 14/7783)
• Förderung von Initiativen zur Überwindung der weiblichen Genitalverstümmelung (FGM),
• Die Klitoris in Gefahr.
• Österreich amnesty-ag-frauen ... .
• Genitalverstümmelung in Kenia II:  frauenrechte-projekt-kenia-teil2.
• Aktion Weißes Friedensband.
• Konferenz in Addis Abeba.

Medien-Lichtblick der Woche: Spiegel tv über die Heuschrecken bei Grohe.
"Das Private Equity-Prinzip - wie das Erfolgsunternehmen Grohe zerlegt wurde. Firma Grohe: Von der Vorzeigefirma zum Sanierungsfall Seit 1901 fertigt das deutsche Traditionsunternehmen Grohe Bad-Armaturen - und das sehr erfolgreich. Grohe-Wasserhähne und Brausen werden weltweit vertrieben, die Bilanzen waren stets solide, die Unternehmensführung vorbildlich - das westfälische Familienunternehmen wie ein Bilderbuchbeispiel aus der guten alten Wirtschaftswunderzeit. Bis die Globalisierung und mit ihr die sogenannten "Private Equity Fonds" kamen. Denn jetzt gehört der einst solide Familienbetrieb internationalen Holdings mit Sitz auf den Cayman-Inseln und Briefkastenfirmen in der Steueroase Luxemburg.
    Innerhalb von nur sechs Jahren wurde so aus der kerngesunden Firma ein Betrieb, dem Wirtschaftsgutachter nun 3000 Entlassungen und Werksschließungen empfehlen, um das Überleben von Grohe zu garantieren. Die neuen Aktionäre konnten inzwischen Traumrendite von 200% kassieren. Felix Kasten über ein Stück deutscher Wirtschaftsgeschichte, in dem die Bezeichnung "Heuschrecken" ausnahmsweise mehr als treffend ist."

"Unkraut" Bayern III zum Elektrosmog. (11.7.5) Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo. * Volksbegehren Mobilfunk *
Eines ist ziemlich sicher: Die Handy-Heuschreck-Vampire bluten nicht nur die Ärmsten der Armen finanziell aus, sie machen auch nicht vor wehrlosen Kindern halt, sondern sie stürzen sehr wahrscheinlich sogar das ganze deutsche Volk in unabsehbare gesundheitliche Risiken. Denn für die konditionierte Konsumratte der Wachstumszüchter gilt: ich handyre, also bin ich (wer).
Bamberger Appell zum Elektrosmog * Elektrosmog * 8000 Datenmasten in De * Propagandaschrift des Umweltministeriums Bayerns *

Panorama deckt auf: Trinkwasser als Ware.
Wir werden von Dummköpfen, Politbanditen, Egomanen und schuldentollwütigen Inkompetentlingen regiert. Das gilt leider in besonderem Maße auch für die Städte, Kreise und Gemeinden. Die Verscherbelung des Trinkwassers an Investoren und Heuschrecken müßte als Verbrechen gegen das Volk gebrandmarkt werden. Das geht aber nicht, weil die schlimmsten Wirtschaftsverbrechen in der Amigorepublik der Global-Player der "Deutschland AG" ganz legal sind.
    "Weniger Staat, geringere Ausgaben, mehr Effektivität. So einfach klingt es, wenn Politiker Privatisierung fordern. Alle profitieren angeblich, nicht zuletzt auch die verschuldeten Kommunen, denen das verscherbelte Tafelsilber Geld in die Kassen spült. Doch wenn deutsche Städte und Gemeinden ihre rentablen Wasserwerke an private Unternehmen verkaufen, sieht das Ergebnis meist viel ernüchternder aus: Hohe Wasserpreise, weniger Arbeitsplätze, Investitionsstau. Trinkwasser als Ware – für den Bürger geht die Rechnung nicht auf.
PANORAMA über fragwürdige Geschäfte im Privatisierungswahn." * Video * PDF-Text *

Medien-Lichtblick Panorama: Journalisten so korrupt, daß es niemand mehr auffällt.
"Kostenlos im Luxushotel - Journalisten als Vorbilder für Politiker. Die Empörung in den Medien war groß: Der CDU-Abgeordnete Thümler hatte sich als "Reisejournalist" ausgegeben und so eine kostenlose Übernachtung im Luxushotel ergattert. Grund der veröffentlichten Empörung: Er ist offenbar gar kein Reisejournalist. Dabei wird ein anderer, größerer Skandal von den Medien unter den Tisch gekehrt: die Selbstverständlichkeit der Korruption im Reisejournalismus. Denn das Schnorren ist offenbar ganz normal... " [PDF]
    Kommentar: Leider betrifft die Korruption der Presse nicht nur den Reisejournalismus. Das System ist von seiner ganzen Anlage her korrupt, auch ohne daß es gegen ein einziges Gesetz verstößt. Es gibt in Deutschland kaum wirklich "unabhängigen"  Medien und Zeitungen. Sie sind fast alle abhängig von der Werbung, schon deshalb können sie gar nicht unabhängig sein und schon deshalb ist das Geschwätz von der Meinungsfreiheit überwiegend falsch und verlogen. Und genau weil das so ist, ist dieses Land auch so beeinander. Die hirnverbrandte Schuldentollwut geht wesentlich mit auf das Konto der Medien.
 

• Eindeutige Korrelation Gewalt im Fernsehen und Kriminalität. Manfred Spitzer in BR alpha, (zuletzt 3.6.5). Die Folgen des Kloaken-Fernsehens: zu dick, zu faul, zu blöd - aber gewaltbereit, solche Menschen braucht die Globalisierung, die Konsum-Ratte für den homo-oeconomicus.
• Heuschrecken Folgen durch Grohe berichtet der Stern: "Steuerausfälle: Grohe-Verkauf reißt Löcher in Kommunalfinanzen. Den deutschen Standorten des Armaturenherstellers Grohe drohen Gewerbesteuer-Rückgänge in Millionenhöhe. Der kreditfinanzierte Verkauf an US-Investoren lässt die Steuerschuld sinken, den Kommunen droht der kulturelle Todesstoß."  Wir brauchen ein Heuschrecken-Gesetz, um diese skrupellosen Finanzhaie und geldgierigen Vampire dorthin zu befördern, wohin sie gehören: enteignen und outsourcen nach Plutopia. Und nicht vergessen, den Treppenwitz des Grundgesetzes: Eigentum verpflichtet - klar, zu mehr, zu was denn sonst: Auch dank unserer obersten Gerichte. Das ist das Werk einer angeblich sozialdemokratischen und alternativen Regierung. O Deutschland, wann endlich verschwindet diese  rostrotwelkgrüne Murks- und Pfuschtruppe in ihr milliardenschweres Pensions- und Abfindungsparadies? Das Werk ihrer Superagenten Schröder und Fischer ist doch vollbracht: Sozialdemokratie und alternative Politik sind "angepaßt", "integriert", kurz: vernichtet.
• ARD-Morgenmagazin zur Vampirologie der Raubtierkapitalisten am Beispiel Grohe (2.5.5). Die kritische Analyse zu Grohe ist allerdings ausgesprochen schlecht dokumentiert. Und Lothar Späth ist bestimmt der letzte, der Vernünftiges zur Wirtschaftssanierung sagen kann. [Die Zerschlagung und Plünderung dt. Firmen durch globale Pluto-Vampire: 1,2,3,4,5; Stichwort: Private Equity bei Google.]
• Gute Polit-Sendung über Joschka Fischer in der ARD 20.4.5, 23.30.
• Das Medienspektakel um das öffentliche Sterben der Wachkomapatientin und des Papstes.Tagesthemen immer seniler? Am Karfreitag ließ Ulrich Wickert tatsächlich seine ZuschauerInnen dabei zusehen, wie Italiens BürgerInnen im Fernsehen zusahen, wie der Papst der Karfreitagsprozession im Fernsehen zusah.
• Lesenswerter Kommentar von Alexander Jungkunz in der Osterausgabe der Nürnberger Nachrichten: "Unbehagen über Exzesse des Kapitalismus wächst." (Seite 2).
• Panoramas kritischer Bericht zur Soldateska der USA im Irak.
• Lichtgestalt Einstein im Morgenmagazin.

Erfreuliche Einmütigkeit der Medien in der Transparenzfrage bei Politikereinkünften.
Das Engagement der ARD gegen den Völkermord im Sudan.
Literatur Medienrecht: jura.uni-sb.-FB-LS-Knies-AMR-base-amr_2f.

Medien-Lichtblick: Nürnberger Nachrichten: Jahr des Erinnerns. Sonderausgabe zum Gedenken an die historischen Ereignisse vom 15. September 1935, 2. Januar, 20. April und 20. November 1945. Beilage 27.12.2004.

Christiansens Polit Talk ausnahmsweise sehenswert
Moral statt Kapital – brauchen wir eine gerechtere Weltordnung?
Das gibt es also auch noch, daß die erzkonservative Sabine Christiansen, die mediale Repräsentantin der Amigo-Republik (siehe Fragezeichen im Titel), nicht nur ein ordentliches Thema findet, sondern auch noch eine einigermaßen anständige Besetzung mit Harry Belafonte, Jürgen Todenhöfer - so geschehen am 12.12.4, was die Ober-Amigos dieser Runde ausglich.

Zitat der Woche: Der Spiegel zur Neurobiologie:

"Was man sicher weiß, ist eigentlich trivial. Alles andere steht erst am Anfang."

[mitgeteilt von Ingo-Wolf Kittel, Augsburg]

Dialermafia in der Amigiorepublik:  plusminus 14.7.4 Die Paten des Dialer-Betrugs.
Kritisch zum deutschen Widerstand: Monitor am 1.7.4 (zu General Höpner und von Stülpnagel)

Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden ?

Querverweis: Unter welchen Bedingungen ist die Ermordung von Todfeinden moralisch-ethisch rechtfertigbar?

Der Niedergang der Kultur und Leistungsfähigkeit durch die neuen Medien
Daß beachtliche Anteile von Deutschlands Jugend in neun Jahren Schule das Einfachste nicht lernen können, wie viele Personen aus der Wirtschaft beklagen, geht wesentlich auf das Konto und die Fehlnutzung der neuen Medien und damit auf die Wirtschaft selbst zurück. Die KonsumidiotInnen- und Manipulationsmaschinerie zeitigt sozusagen als ungewollte Nebenwirkung einen allgemeinen Verfall der Leistungsmotivation und Leistungsfähigkeit.
    Internet, Computer, Video, Privatfernsehen. Das ist der Stoff aus dem die Luft- und Seifenblasenwirtschaften ihre flüchtigen Konsumidiotien (Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo mit dem Kuckuck in katzengoldenem Eurolaub) potemkinieren, mit dem Ziel ein Volk von beliebig manipulierbaren Schwachköpfen, KonsumidiotInnen und Perversions-AnwärterInnen zu formen - weil es natürlich nichts Wichtigeres und Mündigeres gibt, als zu wissen, wie man einen Penis dünstet, gart oder brät  und wohl bald auch, wie ein Prominenter auf dem Donnerbalken sein Geschäft verrichtet ("Deutschland sucht die Superwurst"). * Der Spiegel: Medienkritik.

P^3: Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel * Der Spiegel: Medienkritik.
 

"Der Journalismus ist für die Gesellschaft viel zu wichtig, als dass man ihn den Journalisten allein überlassen dürfte" Buchhinweis: Hans Wagner (2003). Journalismus mit beschränkter Haftung ? Gesammelte Beiträge zur Journalismus- und Medienkritik.

Kritisch-investigative Magazine und Sendungen:
Aspekte brachte am 17.10.3 eine hervorragende Sendung * Panorama* Monitor * Frontal 21, Plusminus, Report [besonders Mainz;München], Fakt, Das Politische Buch [Bayern 3], Spiegel tv, Unkraut, nicht so gut ist leider öfter der Presseclub und meist Sabine Christiansen, bei der fast immer professionelle PolitikerInnen eine wirklich ernsthafte Auseinandersetzung und Tiefgang verunmöglichen. Andererseits repräsentiert Christiansen sehr eindrucksvoll das Durchschnitts-"Niveau" der PolitikerInnen in der Amigo- und Heuschreckenrepublik repräsentieren und man versteht sehr gut, warum dieses Land so beieinander ist.

• Zur Politikvermittlung und politischen Partizipation durch Medien: https://www.medienpaedagogik-online.de/mf/2/00688/
• Literaturliste Medienpädagogik: fh-dortmund-diederichs

Eine 880 Seiten Kritik und Satire umsonst: Sterbehilfe für einen Planeten.

Neil Postman: Wir amüsieren uns zu Tode
 

Die Öffentliche Kontrolle des Privatfernsehens als wichtigstes Instrument der monitär- oligarchen Hollywooddemokratie ist unverzichtbar. Aufgebauschte, wiederholte, exzessive Berichterstattung zu Entwicklung, Pflege und Kriminalität sexueller Abweichungen nach den zwei Geboten, Geld und Quoten, die tagtägliche US- Anti- Kultur- Flut an Sex und Crime trägt - wie das Internet - zum allgemeinen Kultur-, Leistungs- und Moralverfall wesentlich bei. Neil Postman hat bereits 1985 eindringlich und überzeugend davor gewarnt, daß mit der Mediengesellschaft die Urteilsbildung verloren geht und damit die mündige BürgerIn als elementare und unverzichtbare Grundlage jeglicher Demokratie, die zunehmend in eine Hollywooddemokratie und in Hollyvoodoo entartet. Mit Neil Postman starb am 5.10.3 im Alter von 72 Jahren in New York ein wahrhaft großer Amerikaner, der allerdings so wenig wirklich ausrichtete wie z.B. Susan Sontag, Noam Chomsky oder Norman Mailer. Postman starb am 5.10.3

Medienkritik in der IP-GIPT
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John Locke: Ein Brief über Toleranz (1689).
Einführung: Es gibt zur Forderung nach Toleranz in religiösen Fragen keine Alternative. Wer das Toleranzprinzip nicht anerkennt, ist ein gefährlicher Feind der Menschheit, der Menschenrechte und der Zivilisation. Die Toleranzidee hat eine lange Geschichte, wenn es auch in vielen fundamentalistischen Gesellschaften gefährlich war, sie zu äußern. Das gilt sicher auch noch für die Zeit John Lockes.
    John Locke war ein englischer, universal gebildeter Enzyklopädist, Philosoph, Erkenntnis-, Rechts- und Staatstheoretiker (entwarf im Auftrag Shaftesburys die Verfassung für Carolina), Naturwissenschaftler, Mathematiker, Arzt, Psychologe, Theologe, Ökonom und Pädagoge in staatspolitischen Diensten und ein bedeutender Aufklärer. Obwohl er religiös war und wie so viele religiöse Denker nicht die Vorstellungskraft besaß, auch dem Atheismus ethisch-moralische Kompetenz zuzubilligen, nahm er für seine Zeit eine ungewöhnlich tolerante Haltung in religiösen Fragen ein und setzte sich in seinem 59-seitigen Werk "Ein Brief über die Toleranz", geschrieben 1685/86 in Amsterdam und erschienen von 1689 bis 1692, sehr klar und sehr deutlich für die Religionsfreiheit ein, was hier ein bißchen näher ausgeführt werden soll.
Mehr zu John Lockes Ein Brief über Toleranz.

Extern: Herrscher, Tyrannen und Gestörte:
Antisemitische Hitler Zitate 1920er Jahre.
Martin Luthers Antisemitismus.

Von den Juden und ihren Lügen (1543).
Martin Luther und die Pest.
Geschichtslügen - Materialien zu Luther.
Synopsis Luthers Äußerungen über die Juden.

Vom neuen Papst ist so wenig zu erwarten wie vom alten: beide verknöcherte erzkonservative Dogmatiker.
Die katholische Kirche ist ein zu Recht zum Aussterben auserwählter Dinosaurier. Dem entsprechen der neue wie der alte Papst perfekt. Ein Dinosaurier in den Menschenrechten durch die Frauenfrage. In der Sexualität durch ihre abartige und widernatürliche Sexualmoral mit dem Zölibat, was nur zu sexuellem Mißbrauch, Unglück, Abweichung und Perversionen führt; in der Ökumene durch ihrer Alleinseligmachenden-Anspruch und das absonderliche Unfehlbarkeits-Dogma; in der Gesellschafts- und Sozialpolitik durch ihre völlig unkritische Haltung gegenüber der globalen Konsumidiotie des Raubtier-Kapitalismus. Und besonders in Deutschland zeigen die Kirchen das zukunftslose F-hoch-3-Syndrom: faul, fett, fantasielos. Und deshalb sollte man sie so schnell wie möglich von der Kirchensteuer befreien.

Neue Broschüre der Innenbehörde Aufklärung über Okkultismus und Satanismus:
"Der spektakuläre Mordprozess gegen das "Satanisten"-Paar von Bochum zeigt es: Aufklärung über Okkultismus und Satanismus tut not. Die Arbeitsgruppe Scientology der Hamburger Innenbehörde hat zu diesem Thema jetzt eine Informationsschrift herausgegeben. Autoren der etwa 100-seitigen Broschüre sind Hartmut Zinser, Professor für Religionswissenschaft an der Freien Universität (FU) Berlin und Ingolf Christiansen, Beauftragter für Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Hannover. Die beiden Experten erklären in ihrer Schrift, was unter Okkultismus und Satanismus zu verstehen ist, welche Gruppierungen es auf diesem Gebiet gibt und wann deren Ideologie und Praxis gefährlich wird für die Gesellschaft. Dieses Wissen soll Eltern und LehrerInnen helfen, Jugendliche vor dem Abgleiten in gefährliche Kulte und Rituale zu bewahren."
    Buchhinweis: Christiansen, Ingolf (2003, 2.A.). Satanismus. Faszination des Bösen. Gütersloh: Quell.

Extern: Herrscher, Tyrannen und Gestörte:

• War Potemkin ein Hochstapler? Gab es die potemkinschen Dörfer?
• Leben und Treiben in Rußland zur Zeit Katharinnas II.
• Russische Zustände zur Zeit Katharinas II. nach Bakunin
• Die russische Justiz zur Zeit Katharinas II.

Höhenrausch 6. Teil: nächste Woche
1. Teil: Sind die PolitikerInnen wirklich geisteskrank? 2. Teil: Joschka Fischer. 3. Teil: Edmund Stoiber. 4. Teil: Angela Merkel: »Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.« 5. Teil: Cem Özdemir.

Nach: Leinemann, Jürgen (2004). Höhenrausch. Die wirklichkeitsleere Welt der Politiker. Blessing Verlag. Gebundene Ausgabe. ISBN: 3896671561. 469 Seiten. 20 Euro. Interview zum Buch.
 

Anmerkung: Ähnliche 'Entdeckungen' scheinen inzwischen auch in der Wirtschaft eine gewisse Popularität zu gewinnen: FTD: Psychopathen im Chefsessel: Testosterone Inc. - Tales of CEOs Gone Wild Christopher Byron Wiley 2004, 402 S., 27,95 $, ISBN 0471420050. Heise: Nachhaltigkeit rechnet sich. Von Brigitte Zarzer 08.09.2004. "Unfeine Praktiken und "Psychopathen" in den Chefetagen zahlen sich auf lange Sicht für die Wirtschaft nicht aus. Während US-Psychologen "Psychopathen" mittels präventiver Scans künftig aus der Wirtschaft vertreiben wollen, haben strenge Corporate Governance-Regelungen und Ethik-Konzepte tatsächlich bereits nachweisbare Erfolge gezeigt. Und das ganz ohne Seelen-Striptease in Big-Brother-Manier."

Zum Thema paßt auch die Dokumentation in der ARD (Mittwoch, 16.Februar 2005 - 23.30 bis 0.15 Uhr): Im Rausch der Macht. Die süße Droge Politik. [1,] Gute Polit-Sendung über Joschka Fischer in der ARD 20.4.5, 23.30.

Psychologische Psychologie Pur: Die Bindungstheorie und die Gesellschaft.
Wie die Welt, der Mensch und die Gesellschaft zum Besseren gewandelt werden könnte

Gute deutsche Whistleblower Seite zur Demoskopie der Wahlprognosen

Eine ausgezeichnete kritische Whistleblower Seite zu demoskopischen Wahlprognosen findet sich im Netz unter: https://www.wahlprognosen-info.de  Mail: Kritik@wahlprognosen-info.de *   Whistleblower und Vorbilder hier

KORRUPTION IN DEUTSCHLAND: Aufmerksamkeit darf nicht nachlassen (PWK3-41)

Die Alternative: Wege und Weltbild des Alternativen Nobelpreises
 

Alternative NobelpreisträgerInnen: Alphabetisch und nach Jahresverleihungen mit Kurzbeschreibungen Alternative NobelpreisträgerInnen nach Lebensbereichen und Sachgebieten. Alternative Nobelpreisträger nach Nationen und Ländern. Überblick Alternativen, Vor- und Leitbilder, Positive Beispiele.

Demnächst: Aus dem Hauptteil die Projekte: Ansätze für eine  friedliche Welt (S. 91-92)
Bisher: 0, 1, 2,3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30

Alternativer Nobelpreis (im Jahre JJJJ).

Ratgeber Links in der IP-GIPT:

• Materialien zur Liebe.
• Einfühlung und Empathie. Heilmittelmonographie.
• Intrinsische Motivation.
• IBAN-Überweisungen zum Inlandstarif innerhalb der EU.
• Ehemotive - Ergänzende Bemerkung zur ursprünglichen Bedeutung der Kameradschaftsehe (31.3.4)
• Zwang.
• Das Selbstbild (Bedeutung mit Glossar).
• Das berühmte Gelassenheitsgebet.
• Schätzung des Risikos der Prämienentwicklung von privaten Krankenversicherungen. mit einer Tabelle der Zinseszins-Multiplikationsfaktoren 1-10,15,20,25% für 50 Jahre.
• Please hold the line - bis zur katatonen Erstarrung.
• Umgang mit Scheitern. (PWK3-50)
• Synchronisation der Lüste.
• Worauf es im Leben wirklich ankommt.
• Lebenskunst fühlen.

Am wichtigsten und nötigsten ist eine Staats- und Grundgesetzreform
Das Grundgesetz ist schlecht. Wie schlecht es eigentlich ist, hat sich erst die letzten 35 Jahre herausgestellt, seit die Republik zunehmend unkorrigierbar und unaufhaltsam abwirtschaftet. PolitikerInnen müssen an die Wahlen denken und daran, wie sie an der Macht bleiben. Entschieden wird vom großen Haufen und den ihn manipulierenden Interessengruppen, wobei der große Haufen bekanntlich nur kurzfristig und oberflächlich denken mag oder kann. Dies nennt man dann plebiszitäre Demokratie. Damit sind die strukturellen Bedingungen so gewählt, daß das geschieht, was der große Haufen hören will. Damit ist klar, daß sparen, umsichtig wirtschaften, vorsorgen sehr unwahrscheinlich werden. Konstruktive Veränderungen innerhalb des Systems sind unwahrscheinlich. Hier kann nur eine Staats- und Verfassungsreform helfen, die bessere Rahmenbedingungen für alle politischen Parteien unabhängig von ihren Charaktern über die Wahlperioden hinaus dauerhaft und sicher zur Verfügung stellt.

Deutschlands Hauptproblem ist nicht die Armen ärmer machen, sondern eine Erneuerung der maroden Führungsstrukturen

Die Politik braucht zur Entwicklung der Demokratie vor allem - und wenigstens - vier neue strukturelle Impulse: (1) Transparenz (Abschaffung der Geldgeheimnisse) und (2) Verantwortung(Abschaffung des Idiotenprinzips der "Deutschland AG": Wer Mist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt) und eine Reform des Grundgesetzes zur (3) Staatsverschuldung und eine Zurückführung der (4) Blockademöglichkeiten der Bundesländer (hierzu auch sehr konstruktiv und lesenswert: Der Spiegel 20,21,22, 2003, Serie "Die verstaubte Verfassung"). Wir brauchen eine neue, echte Elite und weniger charakterschwache, inkompetente oder erfolglose plutokratische SelbstbedienerInnen.

Der Staat und die Politik selbst sind das Hauptproblem
Der Schuster hat die schlechtesten Schuhe und der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her

Deutschlands Hauptproblem sind nichtdie sozial Schwachen, die Entgelte für die SozialhilfeempfängerInnen und Arbeitslosen, wenn auch richtig ist, daß Arbeiten sich mehr lohnen muß als auf Sozialkasse zu leben. Doch Arbeit lohnt sich vor allem deshalb nicht, weil die Staatsquote viel zu hoch, Staat, Politik und ihre Amigos viel zu fett, viel zu aufgebläht, viel zu gierig und zu teuer sind. Deutschland hat sein größtes Problem im Staat und in der Politik. Wenn Leute Probleme lösen sollen, die ihre eigenen nicht sehen und lösen können, die ihren Anteil nicht  wahrnehmen, dann ist das schlimmste eingetreten, das eintreten kann: die falschen Leute machen fortwährend das Falsche. Zuerst muß also im Staat, in der Politik und in den sog. Eliten ausgeputzt werden. Doch dieses Geschäft werden die Betroffenen nicht selbst besorgen können oder wollen. Was also tun? [1, 2]
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Meta-Problemlösungs-Strategien und die Idee der Problemlösungen II. Ordnung nach Watzlawick et al. (1979). Allgemeine und integrative psychologisch-psychotherapeutische Kreativitäts- und Problemlösungs-Theorie  Literaturliste: Analogie, Erfinden, Heuristik, Intuition, Irrtum, Kreativmethoden, Problemlösung, Produktives Denken, Schöpferische Prozesse

Einführung und Neufassung des Verantwortungsprinzips
Schluß mit dem Idiotenprinzip: Wer Mist macht auf höherer Ebene wird belohnt

Es müssen dringend die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen bzw. erleichtert werden, daß diejenigen, die in verantwortlicher Stellung (PolitikerInnen, MinisterInnen, Abgeordnete, BeamtInnen u.a. VerantwortungsträgerInnen) Mist machen, nicht durch Abfindungen, vorzeitigen Ruhestand (Pension) und neue Möglichkeiten des Doppelt- und Dreifachverdienens belohnt werden. Wer Mist macht, muß es spüren, Mist machen darf sich nicht länger lohnen.
 

Jede Oma, jede PädagogIn, jede PsychologIn, jeder, der bis drei zählen kann und gesunden Menschenverstand hat, weiß: werden Fehlverhaltensweisen belohnt, verfestigen und vertiefen sie sich. Jeder weiß das. Nur die Politik und ihre potemkinschen "Kontrollsysteme" scheren sich nicht darum, wissen es offenbar nicht oder wollen es nicht wissen. Wer Mist macht, darf nicht länger mit Abfindungen, Frühpensionen, Doppeleinkünften und anderem Geldsegen belohnt werden.

• Alternativen, Vor- und Leitbilder, Positive Beispiele. Reihe Vor- und Leitbilder.
• Kant: Ein früher deutscher Whistleblower mit seiner Schrift Zum ewigen Frieden  * Zum Wahlspruch der Aufklärung
• Soziale Gerechtigkeit, Neid und Mißgunst, Gier * Überblick wichtige finanzwirtschaftliche und sozio-ökonomische Daten
• Herzlichen Glückwunsch zum 75. Geburtstag - Noam Chomsky - Ein First Class Whistleblower der USA
• Jean Ziegler - Ein First Class Whistleblower Europas. Beilage zu PWK3-45
• Erste Whistleblower Konferenz in Deutschland (PWK3-44)
• Oligarchie - Begriff, Formen, Varianten und Links zum Thema (zuletzt aktualisiert 26.10.3)
• CSU-Königreich Bayern ein Beweis für Michels Oligarchietheorie? (PWK3-39)
• Das Dilemma der SPD oder manchmal wäre es besser, die Macht zurückzugeben (PWK3-39)
• Beweis und beweisen in Politik, Gesellschaft, Öffentlichkeit und Medien
• Günter Wallraff ein IM?
• Gemeinwohl. Ein wichtiger Grundbegriff für eine an Fairneß, Gerechtigkeit und Vernunft orientierte stabile Gesellschaft entgegen der Mein-Wohl-Amigo-Republik. Materialien und Dokumente zur Staatslehre. Mit einer operationalen Formel zur Quantifizierung eines Gemeinwohl-Indexes und Benchmarkkriterien zur Wahlfähigkeit von PolitikerInnen. (20.6.3)
• Das Subsidiaritätsprinzip
• Einführung und Kritik der Plutokratie der "Deutschland AG". Eine lernpsychologische und verhaltenstherapeutische Kritik.
• Westliche Politiker, Hollywooddemokratien und Machiavellismus. Darf oder kann man Bush, Blair, Putin, Schröder, Fischer und all den anderen trauen: wann und warum?
• Freiheit. Vom vielfältigen Mißbrauch eines Grundwertes. Eine gesellschaftskritische politpsychologische Attacke.
• Wie mündig ist das deutsche Volk? Ein Beitrag zum politischen Kampfbegriff des Populismus
• Beiträge zur Amigo-Oligarchie der sog. Wissenschaft, hier Psychotherapieforschung.
 

Wachstumsbranche Betrug in der Amigo-Republik. [IP-GIPT-Quelle]
Hochstapelei und Betrug sind die Paradekriminalismen von plutokratischen Gesellschaften, auch kräftig unterstützt durch die Botschaft der Medien: der Schein ist alles. Meine Berechnungen aufgrund der Kriminalstatistiken ergaben, daß die Wachstumsrate für Betrug nach dem Zinseszinsmodell pro Jahr seit 1970 bis 2003 inzwischen auf 4,154% geklettert ist. Das wäre kein schlechter Wachstumswert für das BIP (Bruttoinlandsprodukt). Eine genaue Betrachtung zeigt, daß die Wachstumsrate auch beschleunigt wächst. Während die wirtschaftlich Leistungsfähigkeit ständig relativ weniger wächst oder gar sinkt, nimmt der Betrug stetig und beschleunigt wachsend zu.

Forensische Psychologie: Beurteilung von Aussagen über Traumata. (Ein Buchhinweis):
Zusammenfassende Bewertung: Angesichts der Bedeutung, die inzwischen sowohl die Aussagepsychologie durch die BGH-Urteile erfuhr als auch die Wiederentdeckung der psychischen Traumata, ist das ein wichtiges Fachbuch auf aussagepsychologischer Basis, das die bisherigen Daten und Fakten zum Thema zusammenträgt -  im umfangreichen Literaturverzeichnis belegt - , sichtet und bewertet. Die Versuche, für Trauma-Opfer eine Sonder-Aussagepsychologie zu begründen, wie das z.B. Hinckeldey und Fischer (2002) forderten, werden zurückgewiesen. Für alle mit dem Thema Befaßten, besonders für forensische Psycho(patho)logInnen, traumatologische PsychotherapeutInnen, VernehmerInnen, RichterInnen, StaatsanwältInnen und RechtsanwältInnen eine Pflichtlektüre.

Andere Querverweise:

• Überblick: Recht, Gerechtigkeit, Justiz und Rechtsprechung in der IP-GIPT (Kritik)

• 6-Jährige erhielt wegen drohender Genitalverstümmelung in Guinea Asyl (Az.: VG 1 X 23.03)

• Informationen zum Komplex Kokain
• Wie das Drogenproblem gelöst werden kann und sollte

• Das NPD-Versammlungsverbot des BVerG ist richtig, aber die Begründung ist zweifelhaft.

• Psychologie der Strafe * Sozialpsychologie der Haft *

• Grundsätze der Vernehmungspsychologie bei kindlichen ZeugInnen
• Zur Geschichte der Bewertung von Suggestivfragen in Vernehmungen und Explorationen zwischen 1834 und 2002
• Beweis und Beweisen in Kriminologie und Recht

Krasses Fehlurteil des BGH  zu Neonazi-Parolen
Die deutsche Justiz hat nie begriffen, was eigentlich ihre Aufgabe in der Nationalismus- und Neonazi- Behandlung ist. Kein Wunder, sie war ja auch weitgehend - wie der gesamte Beamtenapparat - von Altnazis und nationalsozialistischen OpportunistInnen durchsetzt. Und doch hätte ich niemals geglaubt, daß solch ein dummes und verantwortungsloses Urteil möglich ist. Neonazi-Formulierungen wie z.B. "Ruhm und Ehre der Waffen-SS" sind dank dieser begnadeten Fehlleistung des BGH rechtlich nicht zu beanstanden. Wieder einmal zeigt sich dramatisch: die obersten Gerichte sind für den Niedergang des demokratischen Rechtsstaates wesentlich mitverantwortlich. Aber das weiß man schon lange. Längst gehören die obersten Gerichte und ihre Besetzung reformiert. Aber selbst wenn die Politik motiviert wäre, selbst wenn sie sich traute: die obersten Gerichte würden dieses wohl zu verhindern wissen.
Querverweis: Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz: Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis.
    Medienstimmen zum Neonazi-Parolen BGH-Urteil: * Berliner Zeitung  * Lausitzer Rundschau * Nürnberger Nachrichten * Spiegel * Zentralrat der Juden *
Mitteilung Nr. 111/2005 der Pressestelle des BGH:
    "Parole „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ als solche nicht strafbar
Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß im Gebrauch der unter Rechtsradikalen weit verbreiteten Losung „Ruhm und Ehre der Waffen-SS“ kein Verwenden von Kennzeichen ehemaliger nationalsozialistischer Organisationen nach § 86 a StGB liegt. Diese Parole ist im Wortlaut von keiner dieser Organisationen gebraucht worden. Eine Bestrafung nach dieser Vorschrift könnte zwar auch dann erfolgen, wenn sie der Parole einer NS-Organisation zum Verwechseln ähnlich wäre. Diese Frage hat der Bundesgerichtshof verneint. Eine hinreichende Ähnlichkeit ist weder mit der Originalparole der Waffen-SS („Meine/unsere Ehre heißt Treue“) noch mit der der Hitlerjugend („Blut und Ehre“) gegeben. Der Gebrauch einer Fantasieparole, die von NS-Organisationen nie verwendet worden ist und die nur den Anschein der Parole einer NS-Organisation hervorruft, fällt jedoch nicht unter diese Strafvorschrift.
    Diese Frage war von Polizei- und Sicherheitsbehörden unterschiedlich beantwortet worden. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe hatte Anklage zum Landgericht Karlsruhe erhoben, um eine grundsätzliche Klärung der Rechtsfrage durch den Bundesgerichtshof herbeizuführen. Das Landgericht Karlsruhe hatte zunächst die Eröffnung des Hauptverfahrens abgelehnt. Auf die Beschwerde der Staatsanwaltschaft ist diese jedoch vom Oberlandesgericht Karlsruhe angeordnet worden. Die daraufhin erfolgte Verurteilung hat der Bundesgerichtshof aufgehoben. Da besondere Umstände, unter denen eine Verfolgung wegen Verbreitens von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen nach § 86 StGB in Betracht kommt, nicht gegeben waren, hat er die Angeklagten freigesprochen.
    Urteil vom 28. Juli 2005 – 3 StR 60/05
LG Karlsruhe - 6 KLs 57 Js 30569/01
Karlsruhe, den 28. Juli 2005
    Die einschlägigen Strafvorschriften lauten auszugsweise:
§ 86 a StGB Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen
Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer
im Inland Kennzeichen einer der in § 86 Abs. 1 Nr. 1, 2 und 4 bezeichneten Parteien oder Vereinigungen verbreitet oder öffentlich, in einer Versammlung oder in von ihm verbreiteten Schriften (§ 11 Abs. 3) verwendet oder
2. …
(2) Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen. Den in Satz 1 genannten Kennzeichen stehen solche gleich, die ihnen zum Verwechseln ähnlich sind.
….
§ 86 StGB Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
(1) Wer …
1. – 3. …
4. Propagandamittel, die nach ihrem Inhalt dazu bestimmt sind, Bestrebungen einer ehemaligen nationalsozialistischen Organisation fortzusetzen,
…
(2) Propagandamittel im Sinne des Absatzes 1 sind nur solche Schriften
(§ 11 Abs. 3), deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist.
Pressestelle des Bundesgerichtshofs

FlowTex-Urteil - wie zu erwarten - ein Amigo ist selten allein.
Das Karlsruher Land-Gericht kann erwartungsgemäß kein Fehlverhalten der Aufsichtsbeamten feststellen. Denn auch hier gilt - wie im ganzen Land: Wer Bockmist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt  - und sei es durch das Ausbleiben einer saftigen Strafe. Aber dank der Schuldentollwut der Amigos in Baden-Württemberg hat das Land nicht nur kein Geld, sondern wandert als eines der ursprünglich reichsten Länder - wie auch Bayern (FJS, Stoiber) der Amigo- und Heuschreckenrepublik zielstrebig auf seine Zahlungsunfähigkeit zu. Über eine Milliarde Schadenersatz ist dann natürlich ganz und gar nicht mehr drin. Das ist wohl mit ein Grund für dieses Urteil. Andererseits spricht für dieses Urteil, daß sich die dummen und leichtsinnigen Banken - geblendet von der Milliarden-Hochstapelei -  auf Kosten von mit weniger Kontrollmöglichkeiten ausgestatteter FinanzbeamtInnen für ihr raffgieriges Blindekuhverhalten schadlos halten wollten.
Medienstimmen FlowTex Urteil: *  FAZ (Leitglosse) * Fulda.Info * Spiegel * Stuttgarter Zeitung *  Süddeutsche * Südwestpresse *  Welt *

Der Abschaum im Irak: Hassan-Geiselnahme.  : * Spiegel [2,] * SZ [2,]* Tagesschau* taz*
Ein Unrecht mag ein Nachfolge-Unrecht sozialpsychologisch nachvollziehbar machen, aber es kann es nicht rechtfertigen. Was die kriminellen Banden im Irak anrichten, dafür gibt es keine politische, rechtliche oder moralische Rechtfertigung, egal welcher Kriegs- und anderer Verbrechen sich die USA schuldig machen. Wenn das durch den Islamismus gestützt und fundiert sein sollte, dann wäre dieser Islamismus menschenfeindlich und verbrecherisch, nicht weniger als Saddams Söldner, die CIA-Verbrecher ( 1- 2- 3 - 4 - 5 ; NSA) oder Kollateralschädenmörder auf höherer Offiziers- und Regierungsebene. Mord ist Mord, und Geiselnahme ist Geiselnahme. Eine neue Dimension gelingt den irakischen Verbrechern mit der Geiselnahme Margret Hassans, einer Frau, die nun seit bald 30 Jahren einen humanitären Einsatz für den Irak zeigt, der bei jedem anständigen Menschen, auch Revolutionär, Achtung hervorrufen sollte. Wenn das so weiter geht, wird womöglich noch der ganze Irak durch die Bushmänner ausradiert und irgendwann, werden sie dann dafür sogar eine Mehrheit in der Welt finden.

Staatsverschuldung im Netz PWK5-22
Euro nicht schuld an Wachsstumsschwäche (Rheinische Post): Die Sichtweise der Global-Player: Schuld seien die Regierungen, die Staatsverschuldung und Haushaltsdefizite. In dasselbe unkritische Vernebelungshorn bläst die  Netzeitung. Auch die Zeit hat nichts begriffen. Eichel, Haushaltslücken und kein Ende (Rheinpfalz).
    Fazit: Was immer in der deutschen Wirtschaft schief läuft: die Heuschrecken waren es nicht. Schuld sind immer die andern. Ausschließlich, versteht sich. Märkische Allgemeine zu Euro, Mark usw. Die einizgen, die von der Globalisierung profitieren, sind die Global-Player der Wirtschaft.

Stabilität Ade: Welkgrünrostrotfaulgelbkohlschwarz machts möglich: Der konsequente Weg in den Staatsbankrott und in den Bürgerkrieg.

Positiv-Liste: Schuldenfreie Gemeinden in der Amigo-Republik

• Mittelfränkische Gemeinde Kalchreuth schuldenfrei (12.3.5).

Neuer Straftatbestand für Staatsverbrechen im Amt notwendig.
Es nimmt und nimmt und nimmt kein Ende. Am besten alle Finanzverantwortlichen entlassen, anklagen, verurteilen und ab in den Staatsbanditenknast oder wahlweise Ausbürgerung. Pernsionsberechtigungen auf Sozialhilfeniveau kürzen.

Staatsverschuldung völlig außer Rand und Band: Nicht nur Eichel völlig überfordert und unfähig.
Deutschland wird von partiell geschäftsunfähigen PolitikerInnen regiert, wie dieser Tage erneut eindrucksvoll unter Beweis gestellt wird. Keine Woche, in der nicht neue Milliardenlöcher drohen. Die FinanzpolitikerInnen in allen Gebietskörperschaften sind völlig überfordert und unfähig. Es muß ein endlich ein neuer Straftatbestand für Staatsverbrechen geschaffen werden. [1,2,3,]

Es wird immer schlimmer: Aktuelle Staatsverschuldung *
Noch vor wenigen Wochen betrug die geplante Neuverschuldung 29,3 Milliarden Euro, inzwischen sind es 43,7 Milliarden und es werden vermutlich noch viel mehr. Wann wird diese Regierung und ihr Finanzminister angeklagt und vor Gericht gestellt? Wann führt man sie der BetreuungsrichterIn vor? Von Finanzpolitik kann man schon lange nicht mehr sprechen, nur von einem Schuldenchaos, das ein immer schlimmeres, je geradezu inflationäres Wachstum zeigt. Von 29,3 Milliarden in wenigen Wochen auf 43,7 Milliarden ergibt eine Steigerung um 49%. Kaum ein Tag ohne neue Hiobsbotschaften. Obwohl man es kaum glauben mag, allmählich scheint auch die Dümmste zu begreifen, von welchen finanzpolitisch partiell Geschäftsunfähigen dieses Land seit 35 Jahren regiert wird: quer durch alle Parteien, von der BürgermeisterIn, BezirksrätIn, über Abgeordnete und Ministeriale bis hin zum Kanzler und den Kontrollbehörden und Bundesbankern. Sie scheinen neben ihrer Selbstbedienung nur eines wirklich gut zu können: Schulden machen auf Teufel komm raus ganz im Stile der globalen Hollyvoodoo-Amerikanisierung der Politik, Wirtschaft und ihrer wissenschaftlichen Hilfssheriffs:
Die Schuld der Wirtschaftswissenschaften und der Medien

Daß Deutschland so an den Rand des finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 25 Jahren nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.

Querverweise: Schumpeters Warnung vor dem Steuerstaat * Juliusturm * Staatsverschuldung * Staatsquote * Aktuelle Öff. Verschuldung * Reader Musgrave zur Geschichte der Staatsverschuldung * Privatverschuldung * Psychopathologie des Geldes I  * Psychopathologie des Geldes II * Geldtabu * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21.Jhd. *  Prüfung im kaufmännischen Rechnen mit Wachstumsgrößen und zur Ökonomie der Schulden gefordert *  Gemeinwohl *  Soziale Gerechtigkeit, Neid und Mißgunst, Gier *

Aktuelles zum "Stabilitätspakt" und Streit um die Staatsverschuldung

• Netzzeitung (1.10.4): Noch größere Steuerausfälle befürchtet
• EICHELS HAUSHALTSLÜCKE. Spiegel Online 28.9.4.
• Aus der FTD vom 30.9.2004: Rot-Grün gibt Hoffnung auf EU-konformen Haushalt auf.
• Süddeutsche 2.10.4.: Der nachtragende Kassenwart (Neuverschuldung dieses Jahr auf 43,7 Milliarden Euro)
• Die Rechnungshöfe schlagen Alarm. FAZ.NET: (05/2004)
• Eichel will 25 Milliarden Neuverschuldung. (PWK3-26)
• Bund der SteuerzahlerInnen.
• Die Welt 19.4.3: Eichel will Strafe auf Unionsländer umlegen. Loch im Etat des Finanzministers wird immer größer - EU droht mit Milliarden-Bußgeld.
• Dienstag 15. April 2003, 20:28 Uhr Bund und Länder streiten um Stabilitätspakt.

Bundespräsident Roman Herzog 1999 zur Staatsverschuldung [Lahnstein-Kandel et al. 1999, S. 113]

"Staatsverschuldung wird sogar von Ökonomen, zu deren Berufsbild nicht gerade der Selbstzweifel gehört, als Terra incognita [RS: unbekanntes Gebiet] der Wirtschaftswissenschaft bezeichnet. Eigentlich überrascht es, daß die Wirtschaftstheorie bislang nicht in der Lage war, eindeutige Aussagen zu machen, bis zu welchem Grad der Staat sich verschulden sollte oder verschulden darf. Überraschend ist das auch insofern, als es die öffentliche Verschuldung gibt, seit es Volkswirtschaften gibt.  ...     Als Jurist habe ich immer das Bemühen der Ökonomen bewundert, für jede Strategie, für jede ökonomisch relevante Quote oder Kennziffer ein Optimum zu definieren. Eine optimale Schuldenquote oder Defizitquote zu finden, ist der Wirtschaftstheorie nach ihrem eigenen Eingeständnis offenbar nicht gelungen."

Wie viel Staatsverschuldung erscheint vertretbar ?
Modellrechnungen zeigen, daß zum Beispiel selbst eine jährliche Neuverschuldung von 500 Milliarden Euro bei einem gegebenen Schuldenstand von 5 Billionen Euro vertretbar wäre, wenn der volkswirtschaftliche Kriterierumswert, z.B. das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf mit der gleichen Wachtumsrate steigen würde wie die Schulden: die Pro- Kopf- Verschuldungsrate bliebe dann relativ zum BIP- Pro- Kopf gleich (konstant). Das "kleine" Problem in dieser Modellrechnung: die BIP-pro-Kopf-Rate steigt nicht im gleichen Verhältnis wie die Schulden sondern viel langsamer. Man fragt sich natürlich, wieso die Staatswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft und Nationalökonomie nicht in der Lage ist, solche ausgesprochen einfachen Zusammenhänge öffentlich klarzumachen und durchzusetzen. Ähnliches fragt man sich natürlich bezüglich unserer Rechnungshöfe, der verantwortlichen Sparkassen-, Landes- und BundesbankerInnen und des Bundesverfassungserichtes. Wofür erhalten diese Koryphäen denn eigentlich ihre völlig ungerechtfertigten Gagen?  Das ist das wirkliche Problem Deutschland: eine durch und durch untaugliche etilE.

Die globale Enteignung der Städte. [1,2,3,4,]
Ein lesenswerter Artikel in den Nürnberger Nachrichten (6.7.4, S.13) über das Buch von Werner Rügemer (2004). Cross Border Leasing - Ein Lehrstück zur globalen Enteignung der Städte. Münster: Westfälisches Dampfboot.
 

"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.)

CBL im Netz:

• Attac DO - Allgemeine Links zum Cross-Border-Leasing.
• Die Welt im Privatisierungswahn!
• Info mit Inhaltsverzeichnis.
• Rezension in der Zeit.

Studien zur Staatsverschuldung. Grundmodell: Definitionen, Gleichungen, Fallunterscheidungen, Kombinationstafel, Beispiel 31.1. Zur genauen Analyse und Prognose der Entwicklung der Staatsverschuldung wurde ein Grundmodell entwickelt, das die genaue Untersuchung in Abhängigkeit der elementaren Grundgrößen erlaubt. Im Prinzip muß stetige Neuverschuldung in eine Schuldenwachstumsfalle führen, aus der es kaum ein Entrinnen gibt. Der Staat kann dadurch immer weniger seiner Aufgaben finanzieren, weil immer mehr Geld in den Kapitaldienst geht oder die Neuverschuldung führt zwangsläufig in die Schuldenwachstumskatastrophe. Das große Problem ist, daß sich die Wachstumsfunktion zunächst Zeit läßt, d.h. das Problem läßt sich ein paar Jahrzehnte aufschieben, aber dann wird eine Eigendynamik losgetreten, die nicht mehr zu bremsen ist. Da die PoltikerInnen nur einen kleinen Zeitabschnitt davon zu verantworten haben, können sie sich gewöhnlich in Sicherheit wiegen, weil sie persönlich nicht davon betroffen sind.

Wer ist schuld an den Schulden ? [Neu 1.1.5]
Die Hauptschuld tragen gemeinwohlgefährliche und verantwortungslose PolitikerInnen (in höherer Funktion meist JuristInnen und BeamtInnen, z.B. Bundeskanzler Schröder, Ministerpräsident Stoiber, Ministerpräsident Roland Koch u.v.a.), dumme und verantwortungslose NationalökonomInnen, die die einfachsten Prinzipien, die jede Oma und jede Putzfrau kennt, nicht angemessen beachten und das gewöhnlich unmündige, unwissende und ansprüchliche Volk. Jeder Depp weiß, daß zu einer ordentlichen Wirtschaftsführung gehört, daß man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, daß man in guten Zeit zurücklegen muß, damit man in schlechten Zeiten etwas zum "zubuttern" hat. Doch die VolkswirtschaftlerInnen und NationalökonomInnen der etilE-Universitäten wissen das natürlich nicht. Vielleicht sollten die öfter mit ihren Putzfrauen oder Omas reden, damit sie wieder elementare Bodenhaftung gewinnen.

Die Lösung des Schuldenproblems - ausführlicher hier

Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden, daß VerletzerInnen automatisch amtsenthoben, für eine Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen und nicht durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen belohnt werden dürfen. Außerdem sollten PolitikerInnen als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Poltik nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn zugleich ein Tilgungsplan vorgelegt wird, der von Ephoren überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.      Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muß Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel.    Und man muß sich von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten lösen wie man auch begreifen muß, daß die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren.     Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Geld wäre genug da: Gehen wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000 mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren schuldenfrei. Derzeit gibt es nach  der Datenquelle und Basis Materialband zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112, Tab. 1.65,  ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland. Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier auch gezeigt wurde: Die Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland.

Staatsverschuldung: Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite. Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München: Langen-Müller.
 

Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x

Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, daß die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal"  - auch wenn es noch so verrückt - ist.

Aktuelles zum "Stabilitätspakt" und Streit um die Staatsverschuldung

• Eichel will 25 Milliarden Neuverschuldung. (PWK3-26)
• Bund der SteuerzahlerInnen.
• Die Welt 19.4.3: Eichel will Strafe auf Unionsländer umlegen. Loch im Etat des Finanzministers wird immer größer - EU droht mit Milliarden-Bußgeld.

Dienstag 15. April 2003, 20:28 Uhr Bund und Länder streiten um Stabilitätspakt:https://de.news.yahoo.com/030415/3/3eest.html
• Externer Hinweis: https://www.geldcrash.de

• Naturkatastrophen, High Tech und Frühwarnsystem Tier. Das ethnozentrische Vorurteil der High-Tech-Anthropoiden.
• Die Todeswelle (Tsunami-Infos) * Von Leichen geht gewöhnlich keine Seuchengefahr aus?
• Eine 880 Seiten Kritik und Satire umsonst: Sterbehilfe für einen Planeten.
• Umwelt und Ökologie in der IP-GIPT
• Gen-Lebensmittel gefährden die Schöpfung (PWK3-45)
• Ökologie, Ökopsychologie und politische Umweltpsychologie. Einführung und Überblick. Vier, die sich verstehen: Politik, Wirtschaft, Justiz und Wissenschaft.

Bamberger Apell zum Elektrosmog der Handy-Heuschrecken (PDF-Quelle)
"Wortlaut des Appells:
Als Ärztinnen und Ärzte halten wie den weiteren Ausbau des Mobilfunknetzes für bedenklich und appellieren an Politiker,
Wissenschaftler und Verantwortliche des Gesundheitswesens, dem Schutz von Leben und Gesundheit von uns allen wieder den gebührenden grundgesetzlich garantierten Wert einzuräumenund sofort zu handeln.
Wir fordern nachdrücklich:

• Kein weiterer Ausbau der Mobilfunktechnologie, denn es handelt sich um unfreiwillig eingegangene Risiken mit wahrscheinlich dauerhaften Belastungen.
• Massive Reduzierung der Grenzwerte, Sendeleistungen und Funkbelastungen.
• Aufklärung der Bevölkerung und speziell der Handynutzer über die Gesundheitsrisiken elektromagnetischer Felder.
• Förderung des bewussten Umgangs mit Mobilfunk, Nutzungseinschränkung für Kinder und Jugendliche.
• Überarbeitung des DECT-Standards für Schnurlos-Telefone mit dem Ziel, die Strahlungsintensität zu reduzieren und auf die tatsächliche Nutzungszeit zu begrenzen sowie die biologisch kritische Pulsung zu vermeiden.

Wiedervereinigung & Deutsche Einheit
Für nur 6 Euro ein echtes und tolles Geschenk für an der Wiedervereinigungsgeschichte Interessierte:
 

Bundeszentrale für politische Bildung : Auf den Spuren einer Diktatur "Die Edition umfasst drei DVDs mit 32 Filmen des RBB-Politikmagazins "Kontraste", die in den Jahren 1987 bis 2001 im Ersten Deutschen Fernsehen ausgestrahlt wurden. Auf einer Gesamtlänge von über sechs Stunden dokumentieren sie das Ende der DDR, angefangen von den Protesten der Oppositionsbewegung Ende der 1980er Jahre über den "Sturm auf die Stasi" 1990 bis hin zur schwierigen Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit im vereinigten Deutschland. Viele der Filme erregten zur Zeit ihrer Ausstrahlung in Ost wie in West große öffentliche Aufmerksamkeit, teils durch die einzigartigen Aufnahmen, teils durch die aufgegriffenen Themen. Insofern sind sie heute wertvolle Dokumente der Zeitgeschichte und eignen sich gut für den Einsatz im Schulunterricht wie auch in der politischen Erwachsenenbildung. Ergänzt werden die DVDs durch ein 80-seitiges Booklet, worin der Historiker Dr. Ilko-Sascha Kowalczuk zu jedem Kontraste-Film Hintergrundinformationen gibt. Beschrieben wird dort auch die Rolle der westlichen Medien in der DDR und wie die Kontraste-Filme entstanden sind. Die einzelnen DVDs: Aufbruch im Osten - Geheime Videos und mutige Bürger (1987-1989). Wendezeiten - Das Ende von Mauer, Macht und Staatssicherheit (1990-1991).  Alles schon vergessen? - Das Verdrängen der Vergangenheit (1992-2001)."

Das Thema Wiedervereinigung ist sehr wichtig. Durch die politische und international rechtliche Wiedervereinigung ist nur der Rahmen geschaffen geworden. Tatsächlich ist die inhaltliche, gesellschaftliche, menschliche und wirtschaftliche Wiedervereinigung wahrscheinlich eine Jahrhundertaufgabe. So gesehen ist es eigentlich verwunderlich, daß die Medien diesem Thema so wenig und so wenig ausdrückliche Aufmerksamkeit widmen. Auch der PWK hat sich dieses Themas bislang nicht richtig und gründlich genug angenommen. Daher wurde nun, auch aus Gründen der Selbstkontrolle die Rubrik "Wiedervereinigung" ausdrücklich eingerichtet.
 

Die Soli-Abzocke: Bisherige Teile: 1,2,3,4,5,6,7,8,9,10,11,12,13,14,15,16,17 und Schluß.

Helmut Schmidt: Sieben Kardinalfehler bei der Wiedervereinigung (S. 29 - 35)
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Was kann die deutsche Wirtschaft der Deutschland AG wirklich?
Bundesregierung: Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Managergagen sieht absurd- lächerliche Bußgelder bei Zuwiderhandlung vor.

Deutsche Manager sind weitgehend unfähig.
Die Nürnberger Nachrichten zitieren heute [13.11.4, S. 9] eine Studie der Unternehmensberatung Czipin & Proudfoot Consulting: "67% der Arbeitszeit, die in Deutschland verschwendet wird, gehen auf Fehler im Management zurück." Und weiter: "44% der Produktivitätsverluste würden durch mangelhafte Planung und Steuerung verursacht. Managern falle es schwer, klare Prioritäten zu setzen und Unwichtiges von Wichtigem zu trennen. Oft würden sie sich um falsche Dinge kümmern." Umso wichtiger ist es natürlich, daß Managementfehler ohne persönliche Folgen bleiben. In diesem Land wird am meisten und nachhaltigsten belohnt, wer den größten Bockmist macht. Das ist sozusagen das Staats- und Wirtschaftsprinzip der "Deutschland AG".

US-etilE-Unis: Sie wissen immerhin schon 2004, daß sie nichts wissen. [erstmals: PWK4-38]
Das Verwirrspiel um die Wirtschaftswissenschaft und Nationalökonomie hat einen interessanten neuen Baustein aus einer amerikanischen etilE-Universität erhalten. Die "renommierten" Harvard-Ökonomen haben herausgefunden, wie die Financial Times Deutschland berichtete, daß sie nicht wissen, warum verschiedene Länder immer wieder, scheinbar grundlos, eine - mitunter sehr lange - Wachstumsphase erfuhren (sie werteten die Daten von über 100 Länder dieser Erde in den letzten 5 Jahrzehnten aus). Die Einsicht, nicht zu wissen, wie Wachstum und die Volkswirtschaft funktioniert, erscheint doch sehr nobelpreisverdächtig. Siehe auch: Gekaufte US-etilE-Wissenschaft?

Was heißt antizyklische Wirtschaftspolitik nach Keynes ?
Jede antizyklische Finanz- und Wirtschafts-Politik setzt voraus, daß in schlechten Zeiten das eingesetzt wird, was in guten Zeiten zur Seite gelegt wurde. Antizyklisch kann niemals heißen: wir machen immer Schulden und in schlechten Zeiten ganz besonders viele. Das scheint in Deutschland noch nie einer richtig begriffen zu haben weder Adenauer noch Schmidt, nicht F.J. Strauß und gewiß nicht Kohl. Es sei daher noch einmal an das erinnert, worum es John Meynard Keynes (1936, S. 314) letztlich und wirklich ging:
 

Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilität und die sie ermöglichendesoziale Gerechtigkeit.

Deutschland AG: Offen-Legale Plünderung bei Karstadt-Quelle
Der Vertrag von Karstadt-Quelle Chef Urban wurde vom Aufsichtsrat 2003 vorzeitig um 5 Jahre verlängert. 2004 kann der plötzlich scheidende Vorruheständler dafür 10 Millionen Euro abkassieren. Damit erreicht der offen freche Zynismus der ganz legalen "Wirtschaftskriminalität" in der Amigo-Republik der Deutschland AG einen neuen Höhepunkt.

Kann eine halbe Billionen jährlich gespart und für das Gemeinwohl verwendet werden ?
Wenn sich in Deutschland alljährlich 100 Tausend um 10 Millionen bereichern, ergibt das die stattliche Summe von einer Billion Euro. Der Staatshaushalt beträgt rund die Hälfte. Deutschland könnte ein reiches und stabiles Land und innerhalb kürzester Zeit seine Schulden los sein, unterbände man die plutokratische Verwahrlosungsgier und nähme man das Leistungsprinzip in den oberen Selbstbedienungs-Etagen ernst.

Deutsche Bank: Die Spezialistin im Schädigen ihrer Kunden ?
Wie eine Konsortialführerin zur Börsenplazierung eines Großkunden, hier Deutsche Post für Deutsche Postbank, sich so aufführen kann wie die Deutsche Bank unter Josef Ackermann pfingstochsenselig, ist einmalig und spricht Bände über den Finanzplatz Deutschland und seine Börsenmakulaturkultur. Nicht nur, daß Eigeninteresse im Vorfeld offen thematisiert wird. Nun auch noch die semi-öffentliche Herabwertung des Kunden um rund 1 Milliarde. Was muß eigentlich noch geschehen, um diesen "Spitzenmanager", der kaum ein Tausendstel von dem wert ist, was er kassiert, dort hinzuschicken, wo er hingehört? Möglichst schnell outsourcen nach Plutopia. [Links zur "Deutschland AG"]

Ladenschluß: Die Geistesarmut von Clement, Schröder & Co. PWK4-16/17.
Ausbildungsplatzabgabe. PWK4-16/17.

Börsenreport: Tatort Internet.

Schwarzbuch Börse von der Schutzgemeinschaft der Kleinaktionäre e.V. (SdK)
 

"Die SdK Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger hat auch dieses Jahr wieder ein „Schwarzbuch Börse“ über die Schattenseiten des Kapitalmarkts 2004 herausgebracht. Skandale, Missstände und Pleiten rund um das Börsengeschehen werden darin anschaulich dargestellt.  Die SdK zählte 2004 insgesamt 17 Insolvenzmeldungen und 33 Meldungen von Gesellschaften, die die Hälfte des Grundkapitals verbraten haben. Dazu kommen Übernahmen, Delistings und allein 25 neue Squeeze-out-Beschlüsse, die den deutschen Kurszettel im vierten Jahr in Folge dahinschmelzen lassen.  Den Abgängen stehen lediglich fünf Börsengänge gegenüber. Deutlich zeigt sich, wie stark und nachhaltig die katastrophalen Erfahrungen der Jahre 1999 – 2000 das Anlegervertrauen beschädigt haben. Völlig unbegreiflich ist daher, dass der von allen Marktteilnehmern sehnsüchtig erwartete Neustart des Emissionsgeschäfts durch dilettantische  Vorbereitungen und völlig überzogene Preisvorstellungen total verhunzt

wurde. Leider gab es auch bei den schon länger börsennotierten AGs, bei großen wie kleinen, wieder jede Menge Skandale, die in der SdK-Jahreschronik nachzulesen sind.
Dazu gehört die unerhörte Übernahme von Celanese genauso wie der unverschämte Umgang mit den Wella-Vorzugsaktionären. Die wurden zuerst bei der Übernahme unfair behandelt und müssen jetzt ohne wirksamen aktienrechtlichen Schutz der Aushöhlung des Traditionsunternehmens zusehen.
Bei den kleinen Unternehmen hatten beispielsweise die Aktionäre der Kögel AG wenig zu lachen. Zwar bleiben die von ihnen finanzierten Wertgegenstände erhalten – sie gehören jetzt aber jemand anderem. Denn obwohl eine Rettung des schlingernden Konzerns schon zum Greifen nah war, wurde das gesamte operative Geschäft in einer Nacht-und-Nebel-Aktion verkauft. Und während die Aktionäre komplett leer ausgehen, freut sich der neue Besitzer des Anhängerbauers. Der Kinderfilm- und Vermögensumverteilungs-Experte Thomas Haffa hat den lukrativen Deal gemacht.
    Weil Unkraut eben nicht vergeht und Anleger nicht nur den Gaunern an der Börse, sondern auch immer wieder gern den Fallstricken des Grauen Kapitalmarkts erliegen, hat die SdK das Schwarzbuch Börse erstmalig um diese Rubrik erweitert. Dort können Sie aktuelle Maschen, Methoden, aber auch konkrete Warnhinweise zu unseriösen Anbietern nachlesen.
    Im Schwarzbuch Börse 2004 sind folgende Firmen erwähnt:
Aareal, Adecco, AEW, Alexanderwerk, Articon-Integralis, Aufina, Augusta, BERU, Blackstone, BVB, Capital Stage, Carlyle, CBB, Celanese, Citigroup, co.don, Converium, DaimlerChrysler, Deutsche Bank, Deutsche Telekom, EM.TV, Epigenomics, F.N.B.S.A, farmatic, FJH, Garant, Gericom, GfN, Heinkel, HIT, Infineon, Infomatec, ISS, IVU Traffic, IXOS, JP Morgan Chase, KarstadtQuelle, Klosterbrauerei Königsbronn, Kögel, Lintec, Lion Bioscience, Loewe, Mannesmann, Marsh & McLennan, Mensch & Recht, Merck, Mitsubishi, Morgan Stanley, Nigeria-Connection, Nordex, Opentext, Postbank, Premiere, Primacom, Procter & Gamble, Realtos, Redwood Real Estate, Rinol, Salamander, Scholz & Friends, Shell/Royal Dutch, Siltronic, Softline, Umweltkontor, VDN, Wella, WorldCom, Yukos."

Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft ?

Wirtschaftselite in Deutschland
03 Karl Georg Zinn: Wie Reichtum Armut schafft
papyrossa-reichtum * Nach Zinn:  Arthur Schopenhauer als früher deutscher Whistleblower
02 Brodbeck: Die fragwürdigen Grundlagen der Ökonomie
https://home.t-online.de/home/brodbeck/grund.htm
01 Die Vollgeld- und andere Ideen von Joseph Huber

EZB (2004). Messung und Analyse der Gewinnentwicklung im Euro-Währungsgebiet. Monatsberichte Januar, 75-87.

Deutschland AG: Kranken-Versicherer verzocken Rücklagen am Aktienmarkt

Deutschland AG: weiter auf dem Weg in die Verwahrlosung und Kriminalität
Wie die Sekundär-Quelle Erlanger (Nürnberger) Nachrichten am 10.12.3, S. 23, meldet, greift die - erfaßte - Wirtschaftskriminalität in den Unternehmen bis ins Top-Management weiter um sich. 64% deutscher Unternehmen wurden im Jahre 2000 Opfer wirtschaftskrimineller Attacken, dabei waren 84% eigener MitarbeiterInnen beteiligt, in 51% auf der Managementebene, so die offiziellen Zahlen. Originalstudie von der KPMG.
 

• Deutschland AG: Vorstände Fraports kassierten satte Tantiemen dank Amigo Roland Koch
• Anonymus: Persiflierende Zyglosse auf das Heinrich von Pierer Siemens und die "Deutschland AG".
• Deutschland AG: Der Fall Daimler-Chrysler oder Der Höhen-Fall Schrempp und Kopper. Extra aus der Reihe: Zur Plünderung und Mißwirtschaft deutscher Unternehmen durch Vorstände, Aufsichtsräte und Gewerkschaftsfunktionäre. Dokumente zur deutschen Plutokratie der Amigo-Republik "Deutschland AG".

• UN-Konvention gegen Korruption > Lichtblicke
• Der US- Wachstums- und Konsum-Terrorismus (PWK3-43)
• Pseudo-Nobelpreis für Wirtschaft.  (PWK3-43)

Die ganz legale Wirtschaftskriminalität global: Einführung und Kritik der Plutokratie der "Deutschland AG". Eine lernpsychologische und verhaltenstherapeutische Kritik

Hollyvoodoo Wirtschaftsnachrichten aus dem Land der unbegrenzten Plutokratie
IPO: https://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,255186,00.html

Vorbilder deutscher Luft- und Seifenblasen-Manager: SPIEGEL ONLINE - 01. Juli 2003, 9:09
URL: https://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,255298,00.html
"Ex-Vivendi-Chef Messier: Milliarden verspielt, Millionen erstritten. Jean-Marie Messier, der Vivendi Universal mit Milliardendeals fast in den Ruin getrieben hat, soll dafür eine Abfindung von 20,5 Millionen Euro bekommen. Das verlangt zumindest ein Schiedsgericht in New York, Vivendi will die Entscheidung anfechten."

NeuAltes von der "Deutschland AG":

• Beispiel Mannheimer Versicherung. Eine neue Variante der Wirtschaftskriminalität? - Wann endlich reagiert der Nachtwächterstaat ?
• WestLB: Neue Formen legaler Wirtschaftskriminalität ?

Wichtige Bücher zu den Global-Players, Wirtschafts-und Finanz-Chaoten, zum Mißmanagement, Habgier und Manipulation

Die hemmungslose Plünderung der Unternehmensgewinne durch Vorstände, Aufsichtsräte und ihre Amigos:
 

Was in dieser Amigo-Plutokratie vor sich geht, ist im Grunde unfaßbar. Die völlig offene Plünderung der Staatskassen, Sozialkassen, Steuergelder, Landesbanken, Unternehmen durch Vorstände, Aufsichtsräte, GewerkschaftsfunktionärInnen und KontrolleurInnen, die keine sind, spottet jeder Beschreibung. Deutschland droht immer mehr zu einem einzigartigen Saustall hemmungsloser, skrupelloser SelbstbedienerInnen zu verkommen, so daß wir uns wirklich ganz ernsthaft fragen müssen, ob hier nicht die schlimmste Form der Wirtschaftskriminalität vorliegt, die denkbar ist: nämlich die ganz legale - mit Hilfe der Politik und Justiz?    Das plutokratische System der deutschen Wirtschaftselite, genannt Deutschland AG, ist krank, ja hochpathologisch, weil belohnt wird, was immer auch geschieht, völlig gleichgültig, wie viel Kapitalvernichtung ihnen gelingt, völlig unabhängig von ihrem Wirtschaftserfolg, völlig unabhängig vom Aktienkurs, völlig unabhängig von der MitarbeiterInnenzufriedenheit: sie gieren, raffen und gewinnen immer, völlig abgehoben von jeder Realität, von jeder tatsächlichen Leistung und wirklicher Verantwortung. Das ist der hochpathologische Kern dieses plutokratischen Inzucht- Systems, das sich nicht aus eigener Kraft wie Münchhausen aus seinem verblendeten, völlig realitätsentrückten Brain-Sumpf herausziehen kann. Hier müssen klare Strukturreformen, klare Gesetze dieser Bande marodierender Immer-"Sieger" - in Wahrheit Plünderer und Abstauber - die Grenzen ihrer Pathologie zeigen und sie in die Schranken nationaler wie europäischer Vernunft und Verantwortung weisen. [Konstruktive Vorschläge]

Soziale Gerechtigkeit, Neid und Mißgunst, Gier *  Wichtige Finanzwirtschaftliche Daten 1991-2003
 

Der Spiegel meldet am 11.6.3:  Trotz Krise: Immer mehr Millionäre Die Wirtschaftskrise kann den Reichen und Superreichen nichts anhaben. Einer aktuellen Studie zufolge steigt ihr Vermögen weiter an, immer mehr Menschen dürfen sich Millionär nennen.

Scharlatanerie der Werbung
Werbung als Scharlatanerie. Manipulative Eingriffe in die persönliche Autonomie und Selbstbestimmung. Kritik nach: Snyder, Geerto (1965). Wunderglaube und Wahn. Aus der bunten Welt der Scharlatane. München: Bruckmann. Mit einem Kommentar: Warum die Werbung psychologisch und volkswirtschaftlich so geMEINwohl-gefährlich ist.

Interessante Homepage zur Frage internationaler Vermögenszusammenhänger und Sicherung
https://www.vermoegensicherung.de/04_hintergrund/img/vsg_praesentation_durchblick_0303_C1.pdf

• Das Problem der Willensfreiheit, Entscheidungsfreiheit, Handlungsfreiheit: Ein Buchhinweis mit Leseproben und kritischer Bewertung: Mit einem allgemeinen und integrativen Vorschlag für Freie Willensexperimente. Gewidmet dem Antifaschisten und Wollensforscher Heinrich Düker.
• Bericht und Kritik: Willensfreiheit Symposium im turmdersinne.
• Methodologie Freie Willensforschung. Wie kann, wie soll der freie Wille erforscht werden und inwiefern ist hier besondere psychologische Kompetenz vonnöten?

Gekaufte US-etilE-Wissenschaft ?
Am Beispiel der ideologisch fundierten Wirtschaftswissenschaften haben wir hier das Problem gekaufter US-Wissenschaft schon des öfteren erörtert. Nun scheint erfreulicherweise das Thema auch allgemeiner aufgegriffen zu werden, wie eine Sendung von Leonardo vom 20.Juli 2004 (Autor: Joachim Hecker. Redaktion: Ingrid Kölle) zeigt:
    "Wissenschaft im Glaubenskrieg. Verfälschung, Manipulation und Zensur der Forschung in den USA. "Unter der Bush-Regierung werden Forschungsergebnisse manipuliert, verfälscht und zensiert", erklärten Anfang dieses Jahres 60 prominente US-Wissenschaftler der "Union of Concerned Scientists" - der "Vereinigung besorgter Wissenschaftler" - in einem Protestschreiben. Noch nie sei die Wissenschaft in den USA so offensichtlich politischen Zielsetzungen untergeordnet worden. So wurde das Thema "globale Erwärmung" völlig aus dem Jahresumweltbericht gestrichen. Die Zahlen über die Ölvorkommen in Alaska wurden nach oben manipuliert. In der Stammzellforschung bestimmen Glaubensfragen die Debatte. "Das hat nichts mehr mit Wissenschaft zu tun", erklärt Chemie-Nobelpreisträger Paul Berg. Der Physiker Wolfgang Panofsky fürchtet, dass die Abschaffung unabhängiger Kontrollgremien für Atomwaffen und Rüstung ein großes Sicherheitsrisiko darstellt. Inzwischen haben Tausende weiterer Wissenschaftler das Statement unterzeichnet.
 

• misuse and corruption in science: https://www.abelard.org/briefings/science-corruption.asp.
• Dysfunctional science: https://www.psrast.org/crisisofsci.htm.
• Irrtum, Betrug, Tricks, Täuschung, Fälschung, Risiko, Versagen und anderes Fehlverhalten in Forschung, Wissenschaft und Technik.

• War Potemkin ein Hochstapler? Gab es die potemkinschen Dörfer?
• Leben und Treiben in Rußland zur Zeit Katharinas II.
• Russische Zustände zur Zeit Katharinas II. nach Bakunin
• Die russische Justiz zur Zeit Katharinas II.

Nach dem Krieg – Alltagsnot, Neuorientierung und die Last der Vergangenheit. [Pendo]

Echternkamp, Jörg (2003). Nach dem Krieg – Alltagsnot, Neuorientierung und die Last der Vergangenheit. Zürich: Pendo.
 

Ein sehr interessantes und wichtiges Buch, besonders für die Jungen nach der Nachkriegszeit und auch im Hinblick auf die aktuelle neue Phase der Aufarbeitung des Dritten Reiches, die sich derzeit in der Amigo- Republik abzuzeichnen scheint. Das Buch ist in drei große Abschnitte gegliedert: Nachkriegskrise: Kriegsfolgen, Alltagsnot und Abgrenzung. Den Frieden gewinnen: Politische Neuorientierung zwischen Besatzungspolitik und Selbstverständigung. Im Schatten des Krieges: Die Konfrontation mit der Vergangenheit.  Mehr in den folgenden PWK.

Zum allgemeinen gesellschaftspolitischen Problem des Gedenkens
Geschichte und Zeitgeschichte in der IP-GIPT
Nazikriegsgewinnlererbe Flick in Berlin von Welk-Rost Rot-Grün in den Hintern gekrochen

Tageschroniken im Netz:

• Überblick
• https://www.anno-x.de
• Weltchronik: https://www.weltchronik.de/kalenderblatt/heute.htm
• Geschichte: https://www.geschichte.2me.net/2dayIHger/heuteShort.htm
• Kalenderblatt: https://www.kalenderblatt.de/
• Historischer Kalender: https://www.hinternet.de/kalender/index.php

Fakten aus 8 Jahrhunderten: https://www.luise-berlin.de/Kalender/

Aufarbeitung, Bewältigung und Vorkehrungen gegen Faschismus und (Neo-) Nationalsozialismus
Leitthema im Pwk05-05:

• Hilflose Amigo-Republik - Unfähige und zahnlose Justiz: Zum Umgang mit Faschisten und Neo-Nazis.
• Gesetzes- und Rechtslage zur Beurteilung neo-nationalsozialistischer Aktivitäten aus Sicht des gesunden Menschenverstandes.
• Gesetze zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus.
• * Grundgesetz * Strafgesetze: § 86, §86a, §130, Holocaustleugnung * Medienstaatsvertrag *
• Entwurf eines Neo-Nazi-Gesetzes (NeoNazG).
• Medienstimmen zum NPD-Eklat in Dresden (Sachsen).

Zitierung