von Rudolf Sponsel, Erlangen
Präambel Politische Psychologie, Sprache * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Der Zustand der Amigorepublik * Alternativen, Positive Beispiele und Vorbilder * * Bessere-Welt-Links * Attac * Transparency* Greenpeace * Amnesty International * Human Right Watch *
Alternativen, Vor- und Leitbilder und Positive Beispiele:
Nachruf Susan
Sontag
[Kurzbiographie
Wikipedia]
Eine große unabhängige Frau mit Herz, Mut und Verstand ist
tot. Das kritische Amerika hat eine bedeutende Persönlichkeit und
ein echtes Vorbild zu früh verloren. Susan Sontag, die Trägerin
des Friedenspreises des deutschen Buchhandels 2003, starb am Dienstag,
den 28.12.2004. Jahrzehntelang hatte sie den Krebs erfolgreich besiegt,
nun erlag sie ihm im 71. Lebensjahr. Die Berliner Morgenpost hierzu: "Nachdem
bei ihr Brustkrebs festgestellt worden war, analysierte sie im Essay "Krankheit
als Metapher" (1978) die mit einer solchen Diagnose verbundenen Ängste
ebenso kühl wie gnadenlos - um damit der Krebserkrankung jenen Schrecken
zu nehmen, der den Überlebenswillen des Patienten lähmen kann.".
Tagesschau (28.12.4): "Susan Sontag erliegt dem
Krebs. Trauer um das "Gewissen Amerikas""
Spiegel Online (28.12.4): "Susan Sontag ist tot.
Sie gehörte zu den einflussreichsten Intellektuellen der USA und zu
den hartnäckigsten Kritikern der Bush-Regierung. Ihr Themenspektrum
reichte von Politik über Ethik und Gesundheit bis zu Fotografie und
Literatur. Jetzt ist die Schriftstellerin Susan Sontag im Alter von 71
Jahren einem Krebsleiden erlegen."
Süddeutsche (29.12.4): "Susan Sontag. "Amerika
ist ein Land voll religiösem Irrsinn". Eine Auswahl von Zitaten. „Und
wenn man das Wort „feige“ in den Mund nimmt, dann sollte es besser auf
jene angewandt werden, die Vergeltungsschläge aus dem Himmel ausführen,
und nicht auf jene, die bereit sind, selbst zu sterben, um andere zu töten.“
(aus einem Essay zum Terroranschlag am 11. September 2001 in der „Frankfurter
Allgemeinen Zeitung“ vom 15.09.2001)
FAZ.NET (28.12.4): "Im vergangenen Jahr erhielt
die Autorin den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. Die in New York
geborene Sontag gehörte zu den einflussreichsten Intellektuellen der
Vereinigten Staaten. Sie beschäftigte sich in ihren Essays und Romanen
mit Themen von Politik über Ethik und Gesundheit bis zu Fotografie
und Literatur. Auszeichnung kalt erwischt. Die Nachricht von der Auszeichnung
hatte sie damals kalt erwischt. Sie habe die Liste der bisherigen Preisträger
gesehen und gedacht: „Du mußt tot sein. Wenn Du den Preis gekriegt
hast, danach ist Schluß”, erzählte sie vor einem Jahr auf der
Frankfurter Buchmesse. Die größten Männer und Frauen des
Jahrhunderts hätten diesen Preis gekriegt, „und so sehe ich mich nicht”,
sagte sie damals. Susan Sontag wurde 1933 als Kind einer gutbürgerlichen
jüdischen Familie in New York City geboren. Die Eltern lebten zeitweise
in China, wo der Vater einen Pelzhandel betrieb. Susan blieb mit ihrer
jüngeren Schwester bei Verwandten in New York."
br-Lesezeichen: "SUSAN SONTAG: Das Leiden anderer
betrachten und JÖRG FRIEDRICH: Brandstätten - Der Anblick des
Bombenkriegs. Zwei erschütternde Bücher geben Auskunft über
die Grenzen der Darstellbarkeit von Kriegszerstörungen. Verbietet
die Würde der Opfer die fotografische Dokumentierung des Grauens?
"
taz: Bücher
von Susan Sontag:
|
Kanzler-Schröders
Neujahrsansprache [zur Weihnachtsansprache
des Bundespräsidenten]
Der tüchtigste und opportunistischste Agent der "Deutschland
AG" hat seine traditionelle Neujahrsansprache vorgelegt. Als flutkatastrophenbegünstigter
Kanzler war zu erwarten und zu befürchten, daß er wendig auf
der Todeswelle zu reiten und zu punkten versucht, statt sich wirklich und
fundiert den Problemen des Landes und der Welt zu stellen. Sein Vorschlag
für ein internationales Frühwarnsystem ist hingegen ebenso gut
wie wahrscheinlich aussichtslos.
Internetquellen: FR * Leipziger VZ *
Ostthüringer * Stern * Süddeutsche * Tagesspiegel *
Welt *
Das Drama der SPD in der IP-GIPT:
Die korrupte
Amigo-Republik
Deutschland ist verseucht von korrupten Amigos, die die gesamte
Führung (etilE) durchsetzen. Die neuesten Erkenntnisse
sind, daß zahlreiche PolitikerInnen auf Tango
Korrupti Listen (TKL) der Wirtschaft (TKL-W) stehen. Das fängt
ganz oben an und geht ganz tief hinunter bis in die Landkreise und Gemeinden.
Untersucht man die Staatsverschuldung, so stellt man z.B. verblüfft
fest, daß in den Gemeinden das filzokratische Netzwerk zwischen Sparkassen,
Haushaltsausschüssen, Stadtkämmerei und den BürgermeisterInnen
schon per Gesetz und Verordnung angelegt ist (Beispiel Erlangen).
Der Saustall wird also bereits durch falsche Gesetze konstituiert und durch
die Rechtsprechung geduldet, wenn nicht flankiert oder sogar noch gefordert.
Vielleicht sollte das deutsche etilE-Staatsprinzip
in das Grundgesetz aufgenommen werden:
|
Spiegel-Online
(30.12.4). "VW soll hundert Politiker auf Gehaltsliste führen.Der
Volkswagenkonzern hat einem Zeitungsbericht zufolge auf seinen Gehaltslisten
fast hundert Politiker aus verschiedenen Bundesländern stehen, darunter
mindestens zwölf Bundestags- und Landtagsabgeordnete. Die SPD-Politiker
Ingolf Viereck und Hans-Hermann Wendhausen geraten indes zunehmend unter
Druck."
FR (10.12.4). "UN-Konvention noch nicht gebilligt.
Schärfere Anti-Korruptionsregeln für Abgeordnete seien eine Voraussetzung,
um eine UN-Konvention zu erfüllen. Das deutsche Parlament habe diese
bisher noch nicht gebilligt, sagte Elshorst. Bisher hätten zwölf
Länder das Abkommen ratifiziert." Quelle.
TI
(17.12.4). "Informationsfreiheitsgesetz: Journalisten- und Bürgerrechtsorganisationen
begrüßen den geplanten Abschied vom Amtsgeheimnis. "Mit dem
Informationsfreiheitsgesetz wird die Möglichkeit für einen Kulturwandel
in der Verwaltung eröffnet. Endlich soll das obrigkeitsstaatliche
Erbe des Amtsgeheimnisses überwunden und der Grundsatz der Transparenz
zum Prinzip erhoben werden.""
Mafia im
Staat. Deutschland fällt unter die Räuber. Leseprobe PWK4-26
Mafia, Staatstheorie und Männlichkeit
Augustinus: "Was anders sind also Reiche, wenn ihnen Gerechtigkeit fehlt, als große Räuberbanden?" Quelle |
Der
Westen wird von Verbrechern gegen Menschen- und Völkerrecht
angeführt: den USA
Vor der Wahl des obersten USA-Bushkriegers konnte sich das Land USA
darauf hinausreden, daß es nur ihre Regierung sei, die sich gegen
Menschen- und Völkerrecht verhalte, nicht aber das "wahre" Amerika.
Das ist nun anders. In den USA herrschen präfaschistische Zustände
gegenüber dem Rest der Welt und das muß durch die Wahl inzwischen
mehr als das halbe Volk verantworten (siehe: Amerika
zeigt sein wahres Gesicht).
Spiegel-Online
(31.12.4). "GEFANGENENTRANSPORT. Der fliegende Teppich der CIA. Von Joachim
Hoelzgen. Die Maschine wird immer dann gesichtet, wenn gefangene Terrorverdächtige
in der Welt herumgeflogen werden sollen - oft in Länder, wo sie ohne
Rücksicht auf Gesetze vernommen werden können. Jetzt hat eine
US-Zeitung das Geheimnis des CIA-Jets gelüftet."
Internationales:
Die Todeswelle [Tsunami Infos]
Die Frühwarnung für Erdkatastrophen ist eine Aufgabe der
UN für die ganze Erdbevölkerung, und damit besonders auch für
die Armen und ihr Überleben und nicht nur für die reichen Amerikaner
und Japaner. Immerhin meint Bundeskanzler Schröder in seiner Neujahrsansprache:
"Schließlich müssen wir die internationalen Bemühungen
verstärken, bestehende Frühwarnsysteme bei Seebeben und Flutwellen
so auszubauen, dass eine weltweit wirksame Vorbeugung und Frühwarnung
erreicht wird. Dafür wird sich Deutschland in den Vereinten Nationen
und bei den wichtigsten Industrieländern verwenden." Doch die Welt
ist inzwischen so eingerichtet, daß nichts geht und läuft, was
dem obersten Bushkrieger der USA nicht
gefällt. Und dem gefällt nun einmal, ein Zigfaches an Finanzmitteln
in Krieg, Auf/Rüstung und Militär, Geheimdienste, Heimatschutz
und Propaganda statt in sinnvolle solidarische Entwicklungshilfe und einen
gerechten und fairen Aufbau der Weltgemeinschaft zu stecken.
Leichen-Hinweis-NZZ:
Auch von einer großen Vielzahl von Leichen geht im allgemeinen keine
besondere Seuchengefahr aus meldet die NZZ
(2.1.5). "Wie infektiös sind Leichen? Bei Naturkatastrophen
geht von den Toten keine Seuchengefahr aus. Nach jeder Natur- und anderen
Katastrophe mit vielen Toten wird reflexartig die möglichst rasche
Entsorgung der Leichen gefordert. Denn es wird befürchtet, dass von
den Kadavern gefährliche Seuchen ausgehen könnten. Laut Fachleuten
handelt es sich dabei allerdings um einen Mythos, der das Leid der Überlebenden
zusätzlich vergrössert. ...
Beeinträchtigter Trauerprozess Die überstürzte Beseitigung der Leichen ist nach Morgan nicht nur medizinisch unnötig, sie kann für die Überlebenden das Leid sogar noch vergrössern. Denn die rasche Entsorgung verhindert oft die Identifikation der zum Teil massiv versehrten Körper. Die Unsicherheit über den Verbleib von Vermissten erschwert es den Hinterbliebenen, von ihren Angehörigen Abschied zu nehmen. Dadurch wird der natürliche Trauerprozess beeinträchtigt, was sich auf die psychische Gesundheit der Überlebenden auswirken kann. Der fehlende Totenschein kann auch juristische und versicherungstechnische Folgen haben, was die Hinterbliebenen zusätzlich in finanzielle Schwierigkeiten bringen kann. Es sei auch wichtig, schreibt de Ville de Goyet, bei der Bestattung auf kulturelle und religiöse Gepflogenheiten der Region Rücksicht zu nehmen." |
Das Netzwerk der Verantwortung oder wie die einst gut gedachte Republik allmählich zunehmend ausgehöhlt wird und mehr und mehr verfault.
Nach dem tausendjährigen Reich des Soziopathen Hitler und seiner Helfershelfer in der deutschen etilE ging es in Deutschland verständlicherweise ganz zuerst um den Wiederaufbau und nicht um selbstkritische Aufarbeitung dieses verbrecherischen Wahnsinns. Natürlich war die gesamte Führungsschicht Nachkriegsdeutschlands mit Hitlers Helfershelfern durchsetzt. Das ging ja teilweise gar nicht anders. Man konnte ja nicht alle aufhängen oder einsperren. Die wissenschaftlich und militärisch Nützlichen hatten sich die USA ja selbst schon ohne jeden Skrupel geholt. Mit am schlimmsten war es in der Justiz selbst, was man schon daran ermessen konnte, daß zahlreiche Nazirichter, wie es sich gehört hätte, nicht hingerichtet, eingesperrt oder wenigstens aus dem Rechtsverkehr gezogen wurden. Die Kriegsverbrecherprozesse mußten von einer Justiz durchgeführt werden, die teilweise selbst von Kriegsverbrechern durchsetzt war. (Auch die Wiederververeinigung bewies erneut, daß auch hier wieder die Justiz weitestgehend ungeschoren davon kam.) Dies zeigt: der gesamte Rechtsapparat ist von einem grundlegenden unrechten Vorteilsdenken durchdrungen. Das Recht hat zwei allererste faktische Hauptprämissen: (1) sich selbst zu schützen (um, was immer auch geschieht, ungeschoren davon zu kommen) und (2) die herrschenden Machtverhältnisse zu konservieren. Unter diesen Gesichtspunkten erfolgt die allermeiste Rechtsauslegung. D.h. das Recht ist schon seinem faktischen, von Menschen ausgestalteten Wesen nach in der Gefahr Unrecht zu sein oder Unrecht zu sprechen. Die Kontrolle des Rechts ist ein von der Demokratie bislang ungelöstes Problem. In höhere Funktionen gelangt nur, wer mitspielt.
Als politisch-empirische Grundgesetze gelten für Staatsformen:
|
Das muß am Anfang gar nicht viel sein. Doch viele Tropfen über
lange Zeiten ergeben auch ein ganz ordentliches Meer/ Mehr. Erst gibt es
nur wenige Erweiterungen z.B. in der Gesetzgebung zu Gunsten der Mächtigen,
Reichen und Korrupten, etwa fehlende verfassungsrechtlich verankerte
Transparenzgebote. Stattdessen sogar Transparenzverbote oder Gegenteiliges
(Geldtabu) aus den fadenscheinigen
Gründen des Persönlichkeits- und Datensschutzes, womit der Freiheitsbegriff
völlig verbogen und mißbraucht wird. Dies schützt und fördert
eine entsprechende "Kundschaft". Dies wirkt wiederum zurück und schaukelt
sich allmählich, Stückchen für Stückchen immer mehr
wechselseitig hoch. Nach 10, 20, 30 und mehr Jahren ist ein solches System
völlig verkrustet, erstarrt und durch und durch korrumpiert, wobei
vielfach korruptes Geschehen gar nicht mehr richtig als solches ausgemacht
werden kann, weil die Korruption bereits "normaler" Bestandteil des Rechts-
und Gesellschaftssystems ist. Das System hat sich "perfektioniert" und
zunehmend unangreifbarer gemacht. Irgendwann hat sich eine solche Eigendynamik
entwickelt, daß kaum noch eingegriffen werden kann. Politik, Wirtschaft,
Banken, Recht, Medien und Institutionen spielen perfekt zusammen und so
höhlt sich auch die Demokratie aus und entgleist zunehmend zur plutokratischen
Oligarchie. Ein besonders tückischer und widerwärtiger Typ
an Hollyvoodoo-"Demokratie" hat sich in und
mit den USA durchgesetzt, der sich nun weltweit globalisiert.
Ein überzeugendes Beispiel zwanghafter Systempervertierung
zeigt sich auch in dem Phänomen der Staatsverschuldung:
Wer ist
schuld an den Schulden ?
Motto:
Nur ein Bock darf Gärtner werden.
Die allgemeine Schulden-Tollwut
ist ein gesamt-gesellschaftliches Phänomen. Die Wirtschaft ist interessiert
an der Herrschaft des homo oeconomicus.
Kaufkredit
(1952), EC-Zahlungsmittel (1972) und Geldautomaten (1982) all das diente
der Manipulation und Konditionierung zum totalen Konsum, wodurch der Mensch
fundamental entwertet und mißbraucht wird (natürlich unter "strenger"
Aufsicht der Kirchen - ganz besonders zur Weihnachtszeit). Dem Menschen
wird suggeriert: ich kaufe, also bin ich (wer). Damit und
neben vielen anderen pathologischen Erscheinungen unserer Kultur wird dem
Menschen die autonome Selbstbestimmung durch die wichtigste seiner seelisch-geistigen
Funktionen, empfinden,
fühlen und bewerten, abgewöhnt, das macht ihn
konsumgefügiger und zugleich suchtgefährdeter.
Je alexithymer (fühluntüchtiger)
der Mensch wird, desto konsumenten- abhängiger droht er zu werden.
Das ist die Konsumfalle des Systems, das völlig außer Rand und
Band geraten ist und hauptsächlich auf Wachstum,
meist Luft- und Seifenblasenwachstum (Jedem sein Dritthandy fürs
Zweitklo) eingeengt wird. Die Politik ihrerseits stellt die gesetzlichen
Rahmenbedingungen zur Verfügung und wird zunehmend mehr selbst auf
den Wachstums- und Konsumfetisch eingeengt. Und die Justiz legt die Gesetze
entsprechend systemkonform und systemstabilisierend aus. Wachstum und Konsum
entarten zum maniformen
Wachstumszwang und zum Konsumterror. Dies erfordert
immer mehr Geld und Schulden. Also braucht es entsprechende Medien, "Wirtschaftsweise"
(schwarze
träfe es besser), die dies "wissenschaftlich" und propagandistisch
unterstützen. Niemandem schien in den letzten 50 Jahren ernsthaft
oder besorgnisheischend aufzufallen, daß das nicht funktionieren
kann, wenn immer mehr Schulden, die in ihrer Wachstumrate die des Wirtschaftswachstum
weit überschreiten, aufgehäuft werden. Dies entartete dann so
weit, daß zunehmend Schuldenberatungen und ein neues Insolvenzrecht
nötig wurden. Das System wurde zunehmend starrer und unfähiger,
wirksame Kontrollmechanismen zu entwickeln oder zu nutzen. Die Kontrollsysteme
sind weitgehend filzokratische Netzwerke nach dem Motto "Nur ein Bock darf
Gärtner werden." Das kann man sehr schön auf der untersten Ebene
der Gebietskörperschaften studieren, wenn man sich einmal anschaut,
wie die kommunalen Schulden entstehen und welche filzokratischen Strukturen
dies fördern und zementieren. Die Hausbanken der Gemeinden sind die
Sparkassen (Beispiel Erlangen).
Die haben einen Vorstand und einen Verwaltungsrat ("Aufsichtsrat"), dessen
Vorsitzende gewöhnlich die (Ober-) BürgermeisterIn ist. Man sieht
sofort, daß es hier von der Konstruktion her überhaupt keine
echte Kontrolle geben kann. Vorstand, Verwaltungsrat und politische Führung
der Gemeinde sind eine filzokratische Interesseneinheit. Und so wirken
auf allen Ebenen der Gesellschaft die wichtigsten Institute systemstabilisierend
(die alte 68iger Analyse stimmt in diesem Punkt tatsächlich auch heute
noch) zusammen:
Machiavelli
steht, sieht man sich die Veröffentlichswelle an, mehr denn je hoch
im Kurs. Ein bedeutungsvolles Resümee findet man in dem Buch von Antony
Jay (Management und Machiavelli. Von der Kunst oben zu bleiben). Im 28.
Kapitel "Demokratie und der Großunternehmensstaat" (S. 245, TB-Ausgabe):
"Technisch gesehen ist die Demokratie eine Regierungsform,
bei der grundlegende Macht bei den Regierten liegt. Oder etwas derartiges.
Wenn man versucht, die Demokratie zu definieren, wird man immer mehr verwirrt;
und wenn man sich einen klaren Kopf zu schaffen versucht, indem man auf
Athen zurückgeht, findet man heraus, daß sich das ganze System
auf eine riesige, nicht stimmberechtigte Sklavenbevölkerung
stützte und gründete, und man gibt verzweifelt auf."
Machiavelli hat die Wissenschaft der Machtpolitik
abschließend analysiert. Hier gibt es im Grunde nichts hinzuzufügen
und daher erklärt sich wahrscheinlich auch seine allgegenwärtige
Popularität. Er hat es allerdings der Nachwelt überlassen, das
Problem der Machtpolitik konstruktiv zu bewältigen, obwohl es eigentlich
schon Aristoteteles recht gut erkannte und zahlreiche sinnvolle praktische
Vorschläge machte. Eine erste wichtige und bedeutungsvolle Idee zur
Kontrolle der Macht wurde mit der Idee der Gewaltenteilung geschaffen und
durch die französische Revolution historisch realisiert. Seither stagniert
allerdings die Entwicklung und die Analysen Michels zeigen, daß auch
jede Demokratie zur Oligarchie strebt. Aber auch er sagt letztlich nicht,
wie die Entartung der Demokratie zur Oligarchie verhindert werden kann.
Das ist möglich, wenn grundlegende und vollständige Transparenz,
u.a. durch die Abschaffung des Geldtabus
durchgesetzt wird. Vollständige Transparenz ist sozusagen
ein generelles Prophylaxe-und Meta-Heilmittel. Auf dieser Basis können
sich die nötigen Kontrollen jeweils selbst erzeugen.
Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft? |
Die
großen und anhaltenden Fehler der Bundesbank
Eine
Frau muß Bundespräsidentin werden
Nach über 50 Jahren Männer-Vorherrschaft wäre es an der Zeit gewesen, daß endlich eine Frau zur Bundespräsidentin vorgeschlagen und auch gewählt wird. 2004 hat es nicht geklappt, hoffentlich bei der nächsten Wahl. |
Amigo
Oligarchie
Deutschland - Zum GeMEINwohl geht es hier
In Deutschland ist es eng geworden und die hemmungs- und geistlosen
Sünden der Vergangenheit haben uns unwiderruflich dramatisch eingeholt.
Der Massenwahn im 3. Reich wurde nie richtig aufgearbeitet und ging alsbald
nahtlos in den Wirtschaftswunder- Massenwahn (Wir sind wieder wer)
über. Tatsächlich hat die gesamte Politik und Gesellschaft nur
auf Pump gelebt und jeden Sinn und Verstand dem homo
oeconomicus, Geld-Schein, Luft- und Seifenblasenwachstumswahn geopfert.
Die Führungselite erscheint weitgehend als einzigartig plutokratische
Amigokloake. Ein absoluter Niedergang der Staatsmoral liegt sicher vor,
wenn ein Staat, ein Finanzminister und ein repräsentatives Staatsunternehmen
seine eigenen BürgerInnen
betrügt - wie es z.B. mit der
Ausgabe der Telekom-Aktie den Anschein hat. Besonders schlimm ist aber,
daß dieser Betrug wahrscheinlich keine RichterInnen und keine
Gerechtigkeit finden wird. Hierzu Frontal 21. Doch diese Fehler, Mängel
und Schwächen sind vergleichsweise gering gegenüber der geballten
Unfähigkeit, diesen Staat von grundauf zu refomieren, mehr hierzu
unten.
(von Arnim
Bibliographie hier) * Diffamierungskampagne
gegen Hans Herbert von Armin * GeMEINwohl
Grundprobleme in Deutschland: Programm 21. Jhd. * Materialsammlung zur Oligarchie * Zeit zum Handeln ?
[Entlinkt, weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde] |
Die Tragödie der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können, damit sie diese verschlagenen, verlogenen und skrupellosen VerbrecherInnen dorthin befördern, wohin sie gehören: auf den Friedhof der Geschichte.Brauchen wir eine Bovia? [Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg] |
Das kritische Magazin "Fakt" macht seit einiger Zeit eine sehr gute
Dokumentation und Bürokritik:
[Entlinkt, weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde]
CSU-Bayern: Beamte mehr als verdoppelt. Gigantische Pensionslasten.
Beucker, Pascal & Überall, Frank (2004). Die
Beamtenrepublik: Der Staat im Würgegriff seiner Diener?. Frankfurt:
Campus.
"In der Bundesrepublik ist fast jeder 15. Arbeitnehmer verbeamtet. Und Beamte genießen Privilegien, von denen Arbeiter und Angestellte nur träumen: Sie sind unkündbar, zahlen in keine Sozialkasse und kassieren am Ende ihres Berufslebens eine satte Pension. Lange Zeit galt unter den Politikern Verbeamtung als kostengünstig, doch inzwischen werden die öffentlichen Haushalte von einer Kostenlawine überrollt.So wird inzwischen auch immer mehr Entscheidungsträgern bewusst, dass das lähmende „Weiter so“ beendet werden muss. Zu erdrückend sind die finanziellen Lasten, die der öffentliche Dienst im Allgemeinen und das Berufsbeamtentum im Besonderen dem Staatssäckel aufbürden. Vor dem Hintergrund von Haushaltskratern und Versorgungsbergen werden die Parteien bei allen ihren Rücksichtnahmen auf die mächtige Beamtenlobby nicht um die Erkenntnis umhin kommen, dass Veränderung Not tut. " |
Schuldnerberatung
geht das Geld aus
De Nürnberger Nachrichten meldeten am 22.9.4, S. 16: "Das Geld
ist aufgebraucht. Mittel für Insolvenzberatung reichten nur bis Ende
Juli." Im Bericht heißt es: "Ein wichtiger Grund für die Probleme
ist die schnell steigende Zahl der so genannten privaten Insolvenzen. Im
laufenden Jahr betrug der Zuwachs in Bayern ebenso wie im Bund fast 40
Prozent."
Die Schuldentollwut
in der Gesellschaft: Konsumentenverschuldung immer schlimmer.
Die Nürnberger Nachrichten veröffentlichten am 1.9.4, S.
21, einen Bericht aus Quellen einer Auskunftei zur besorgniserregenden
Entwicklung der Privatverschuldung in der Amigo-Republik der Schuldentollwut.
Berichte zu den Daten finden sich auch im Internet [1,2,3,].
Die Entwicklung beweist, daß der Konsum-
und Wachstumswahn auf einen Gipfel zutreibt, bis das ganze globale
Spielcasino zusammenkracht. Hierzu passen auch gut die neuesten Ergebnisse
der etilE-Uni
Harvard, die besagen, daß man schlicht nicht weiß, wie
Wachstumszyklen entstehen.
Homo oeconomicus.
Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo
oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt
mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert.
Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist
auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften
die Geburtenrate
abnehmen muß. Die übermächtige share holder value
Ideologie der Plutokraten
trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit
kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme
bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos'
erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten
eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar
und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten
Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser
Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der
nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch
den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und den Kampf aller gegen alle
und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate
(Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).
Mephisto zum Homo oeconomicus:
"Krieg,
Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..."
|
Hinweis: Linksammlung zur Bevölkerungsentwicklung (Geburtenraten) unter:
Wichtige aktuelle gesellschaftspolitische Arbeiten:
_Privatverschuldung durch Handy bei Jugendlichen immer
schlimmer
Beim Geld hört der Handyspaß auf. [Verlagruhr: Entlinkt,
weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde]
Zum
Hintergrund der Idee der gegenseitigen Hilfe:
Peter Kropotkin, Gustav Landauer (Mitarbeiter): Gegenseitige Hilfe in der Tier- und Menschenwelt |
Linkauswahl (beachte): Entlinkt, weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde.
CDU/CSU
Konzept sorgt sich um die Kinder der Großverdiener Google-Info.
Wie immer, wenn deutsche PolitikerInnen das kranke Gesundheitssystem
reformieren wollen, kommt garantiert nicht nur Unsinn, völlig offene,
fragwürdige und ungesicherte Finanzierungen, sondern ganz sicher auch
massive Ungerechtigkeit zu Gunsten der Amigos, GroßverdienerInnen
und Superreichen heraus. Völlig ungehemmt entfalten die plutokratischen
Amigos und AgentInnen der "Deutschland
AG" ihre Subventionsprogramme für die Reichen und Superreichen.
Und das wird auch noch als christlich-soziale Politik verkauft. Da bleibt
einem das Halleluja im Halse stecken und ein einzigartiges Würgen
und Ekeln hebt an. Welch eine Gotteslästerung! Wahrlich, denen
ist nichts heilig, außer ihren Amigos und Konten.
Korrupt bis zum geht
nicht mehr.
Spiegel
(12.11.4). "KORRUPTION Milliardenschäden im Gesundheitssystem
Der deutsche Gesundheitssektor hat ein Korruptionsproblem. Durch Betrug
verschwinden nach Schätzungen der Antikorruptions-Organisation Transparency
International jährlich 20 Milliarden Euro in dunklen Kanälen."
Mehr an der Quelle.
Tagesspiegel (13.11.4): "Korruption in
Milliardenhöhe bei Gesundheit
Berlin - Durch Betrug und Bestechlichkeit gehen dem deutschen Gesundheitswesen
nach Schätzungen der Anti-Korruptions-Organisation Transparency International
(TI) jährlich zwischen sechs und 20 Milliarden Euro verloren. Drei
bis zehn Prozent der gesamten Gesundheitsausgaben flössen in die falschen
Taschen, sagte Vorstand Anke Martiny. Die Organisation stützt sich
auf eine US-Studie, die auf Deutschland übertragbar sei. Auch Sozialministerin
Ulla Schmidt (SPD) kritisierte, dass Korruption und Betrug der solidarischen
Krankenversicherung „schweren Schaden“ zufügen. „Es ist unerträglich,
wenn sich einige Raffgierige auf Kosten der Solidargemeinschaft bereichern“,
sagte sie dem Tagesspiegel. ... " Mehr an der Quelle.
Deutsches Ärzteblatt (12.11.4): "Studie:
Gesundheitswesen fehlen 20 Milliarden Euro durch Korruption
BERLIN. Durch Betrug und Korruption gehen dem deutschen Gesundheitswesen
einer Studie zufolge jährlich 20 Milliarden Euro verloren. Bund und
Länder müssten gemeinsam die Initiative zur Bekämpfung der
Korruption ergreifen, forderte Anke Martiny, Vorstandsmitglied von Transparency
International (TI), während der Vorstellung der zusammen mit dem Bundesverband
Verbraucherzentrale erarbeiteten Broschüre „Transparenzmängel,
Korruption und Betrug im deutschen Gesundheitswesen“ am 12. November in
Berlin." Mehr an der Quelle.
taz
(13.11.4.): "Befund: Korruption im Gesundheitswesen
Transparency International beziffert Verlust auf bis zu 20 Milliarden
Euro. Ärzte und Industrie kritisieren Studie
BERLIN taz Wenn die Korruption im Gesundheitswesen wirksam bekämpft
würde, bräuchte die Politik keine Sparpakete zu schnüren.
Dies erklärte gestern Anke Martiny von Transparency International
(TI). "Es ist genug Geld im System", sagte Martiny." Mehr an der Quelle.
Vorbildliche Entwicklungen im Gesundheitssystem
Hinweis:
Im Monatsbericht Juli 2004, S.20-32, der Deutschen Bundesbank findet sich
eine Analyse "Finanzielle Entwicklung und Perspektiven der gesetzlichen
Krankenversicherung". Auch als PDF-Datei herunterladbar.
Überblick Kritik zur Gesundheitspolitik in der IP-GIPT * Brainstorming zu Reformen * Iatrogenie: Systemfehler *
Kunstfehler: Buchhinweis Du hättest leben können. https://www.stefanie-bachstein.de. * Iatrogenie.
Die sozialen Sicherungssysteme, Gesundheitskosten, Renten, Pflege, Arbeitslosen-, Behinderten- und Sozialhilfe sind in einem Land, in dem sich eine enthemmte und verwahrloste Selbstbedienung in Politik, Wirtschaft und Verwaltung durchgesetzt hat; in einem Land, in dem das Prinzip gilt, wer auf höherer Ebene Mist macht, wird gnadenlos belohnt; in einem Land, wo der Tanz des homo oeconomicus ums goldene Kalb die gesamte Kultur und Gesellschaft beherrscht; in einem Land, in dem in erster Linie der Schein, Kurzsichtigkeit und Flickschusterei die "Verantwortlichen" bewegt; in einem Land, in dem das Menschliche, Nachbarschaft, gegenseitige Hilfe, Solidarität, Freundschaft und Familie zunehmend professionalisiert und damit tendenziell entmenschlicht werden, in einem solchen Land werden diese Werte auch zunehmend unbezahlbarer und sie verschwinden im Nirwana der plutokratischen Luft- und Seifenblasen-ZockerInnen. Was Seehofer und Schmidt vorgelegt haben, ist eine einzigartige Verhöhnung der Sozialversicherten. Diese Gesellschaft schreit geradezu nach Erneuerung. |
Plusminus
am 27.4.4 zum Unsinn der Praxisgebühr (Gesundheits"reform").
"Wer sind die heimlichen Gewinner? 10 Euro Eintritt beim Arzt –
das schreckt viele ab. Im ersten Quartal 2004 ließen sich denn auch
rund 10 Prozent weniger Patienten behandeln. Doch werden dadurch auch Kosten
gesenkt? Für Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt ist der Fall
klar: „Wir haben Einsparungen auch in diesem ersten Quartal, weil doch
bei der Frage, ob bei einer Bagatellerkrankung ein Arzt aufgesucht wird,
reduziert wird.“ Ein Beispiel: Zu Dr. Gabriel Schmidt kamen im ersten Quartal
rund 15 Prozent weniger Patienten. Um sein Einkommen muss sich der Hausarzt
trotzdem keine großen Sorgen machen. Für jede Behandlung bekommt
er jetzt einfach mehr Geld. Dr. Gabriel Schmidt: „Wenn bundesweit 10 Prozent
weniger in die Praxen gehen, könnte der einzelne Fallwert, also der
Betrag, der dem Arzt ausgezahlt wird pro Behandlung bei seinem Patient
auch um diese zehn Prozent ansteigen.“ Mehr an der Quelle.
_
Suizide
und Verkehrstote 1982-2002
Blüchels
neues Buch: Heilen verboten, Töten
erlaubt
Eine radikale und erschütternde Kritik am derzeitigen Gesundheitsunwesen
- als Hauptursache
für Elend, Leid und Tod der Menschen, denen angeblich geholfen werden
soll.
Die Krankheitserfinder
Blech, Jörg (2003). Die Krankheitserfinder: Wie wir zu Patienten
gemacht werden. Frankfurt: S. Fischer.
Peter Zweifel: https://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/index.html
Publikationen: https://www.soi.unizh.ch/staff/zweifel/public_pz.html
Rürup-Kommissionsergebnisse undurchsichtig und schwer vernünftig beurteilbar (so lange die Modellrechnungen und Zahlen nicht vorliegen). Literaturliste: tbw Kiel: Entlinkt, weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde]
Gesundheitspolitik in der IP-GIPT
Europa: Warum
es gut ist, die Türkei nach Europa zu integrieren.
USA-Wahlen: Hoffentlich
gewinnen die Bushkrieger.
Hollyvoodoo:
Weltmacht Amerika
Das können die traurigen Weltmeister militärischer "Kollateralschäden"
wirklich gut: angeben wie sieben nackte Neger und lügen, daß
sich die Balken biegen. Das war schon im Vietnamkrieg so und das hat sich
bis in die jüngste Gegenwart nach Afghanistan fortgesetzt. "Das amerikanische
Verteidigungsministerium erklärt, die Luftaufklärung sei so weit
fortgeschritten, daß sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen
könne." Von wann, aus welchem Jahr, meinen Sie, verehrte LeserIn,
könnte dieser großmäulige Satz des US-Verteidigungsministeriums
sein [Aufklärung]?
Tocqueville
1840: Über die Demokratie in Amerika Hat sich irgendetwas geändert
seit 1840 ?
|
Die amerikanische und die an ihr orientierte westliche Demokratie ist keine Demokratie. Es sind Hollywooddemokratien und in Wahrheit Oligarchien vom Typ Plutokratien. Das Grundgesetz ist daher dringend und grundlegend reformbedürftig. _ |
Neue Bücher USA (Quelle:
Das Politische Buch - Bayern 3)
Die Highlights des deutschen Bundestags.[Entlinkt, weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde]
Report
München berichtet über die Arche
Berlin: Ein Pfarrer und ein Team vom 'besten Blut'. Ein dreifaches
Hurra auf das Arche-Projekt.
Demokratische
Bewegung und Neuwahlen in der Ukraine.
Spiegel
(3.12.4). "Oberster Gerichtshof ordnet Wiederholung der Stichwahl an. Jubel
bei der Opposition in Kiew: Die umstrittene Stichwahl in der Ukraine muss
noch in diesem Monat wiederholt werden. Der Oberste Gerichtshof hat die
Abstimmung vom 21. November wegen Wahlmanipulationen für ungültig
erklärt."
Stern
(3.12.4). "Das Oberste Gericht der Ukraine hat ein klares Urteil gesprochen:
Die Stichwahl um das Präsidentenamt ist verfälscht worden und
deshalb ungültig. Die Richter um den Vorsitzenden Anatoli Jarema gingen
an die Grenze ihrer Kompetenz und legten gleich den politischen Ausweg
fest: Wiederholung der Stichwahl am 26. Dezember. Die Kiewer Oberrichter
haben mit ihrem Votum Rechtsgeschichte geschrieben für die Staaten
der früheren Sowjetunion, in denen Richter häufiger am Telefon
der Stimme des Präsidenten lauschen als ins Gesetz zu blicken."
Trotz aller Freude über die demokratischen
Erfolge darf man aber nicht vergessen, daß die westlichen Holyvoodoo-Demokratien
bisher keine wirklich keine angemessenen und nachhaltigen Formen der Demokratie
entwickeln konnten. Es sind meist Schein-Demokratien vom Typ plutokratische
Amigo- und Medien-Republiken
nach dem Nach-Bild der USA, die zu einem
wesentlichen Teil auf Volksverdummung, Manipulation, Lug und Trug beruhen.
Heiner
Geißler über plutokratischen Abschaum.
Die Nürnberger Nachrichten berichteten am 11.11.4:
"'Geldgier zerfrisst Hirne. Heiner Geißler attackiert Volksparteien
und Kapitalismus" in der Zeit:
"10.11.2004 - 10:01 Uhr. Hamburg (ots) - Der frühere CDU-Generalsekretär
Heiner Geißler hat
in der ZEIT in scharfer Form die Auswirkungen von Globalisierung
und Marktwirtschaft kritisiert: "Die Arbeiter in den Industriestaaten und
ihre Gewerkschaften, die angesichts der Massenarbeitslosigkeit mit dem
Rücken an der Wand stehen, fühlen sich anonymen Mächten
ausgeliefert, die von Menschen beherrscht werden, deren Gier nach Geld
ihre Hirne zerfrisst. Die Menschen leben und arbeiten in einer globalisierten
Ökonomie, die eine Welt der Anarchie ist - ohne Regeln, ohne Gesetze,
ohne soziale Übereinkünfte, eine Welt, in der Unternehmen, Großbanken
und der ganze 'private Sektor' unreguliert agieren können." Mehr an
der Quelle.
Ein dreifaches
Hurra auf die Bochumer Opel ArbeiterInnen. [1,2,3,4,5,]
[Opel Bochum]
Das war sehr mutig und konsequent: Gegen die Bosse, gegen
ein unfähiges USA-Management, gegen die Gewerkschaft, gegen die Betriebsräte,
gegen den Zeitgeist. In Deutschland gibt es wieder Hoffnung und diese Hoffnung
gaben diese mutigen und zu allem entschlossenen Frauen und Männer
des Bochumer Opel-Werkes. Sogar die Schweden machten zwei Stunden mit.
Sie haben deutlich gemacht, wo die deutsche ArbeiterIn steht: mit dem Rücken
an der Wand. Und sie hat nichts zu verlieren. Gegen dieses internationale
plutokratische Irrenhaus und globale
Spielcasino gibt es nur ein Mittel: den Kampf, der auch sehr intelligent
vorübergehend eingestellt wurde [1,2,3,].
Uns allen stehen schwere Zeiten bevor.
Rußland
ratifiziert Kyoto-Protokoll. [1,2,3,]
Die nobelpreis-gestützte Hollyvoodoo-Supermacht
USA
hat es geschafft, völlig alleine gegen den "kleinen" Rest der Welt
dazustehen. Was interessiert die USA die Ökologie von morgen, wenn
wir heute noch ein paar Millarden 'machen' können?
Versicherungsschutz
einstimmig beschlossen. [1,2,3,]
Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Der Bundestag beschließt
einstimmig, die Versicherten und ihre Policen vor Pleiten zu schützen.
Respekt, das hätte ich den Amigos nicht zugetraut. Daher: wo ist der
Pferdefuß, der Haken?
Managerhaftung. Viel zu lasch, viel
zu wenig, aber immerhin ein Anfang.
* FAZ.Net
* MM
* Spiegel
[1,]
* Süddeutsche * Welt * Wirtschaftswoche
* Zeit * [Entlinkt, weil die URL ohne Weiterleitung verändert wurde]
Kaplan Abschiebung. Endlich, da wurde es
aber auch höchste Zeit.
* FAZ.NET
* FR * Neues
Deutschland * NZZ
* Spiegel [1,2,]
*
Friedensnobelpreis für Wangari Maathai. [1, 2, 3, 4, 5,]
Klare Worte
Kofi Annans an die US-Bushmen.
Spiegel: https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,319139,00.html
Züricher Oberland: https://www.zol.ch/zo/detail.cfm?id=137684
Tagesspiegel: https://www.tagesspiegel.de/tso/aktuell/artikel.asp?TextID=42596
Oltner Tagblatt: https://www.oltnertagblatt.ch/pages/index.cfm?id=160152&re=Ausland&srv=ops&pg=detail
Deutsche Welle: https://www.dw-world.de/german/0,1594,1454_A_1334767_1_A,00.html?mpb=de
Die Paralympics
sind eine gute Idee
https://www.ndr.de/sydney2000/paralympics/geschichte/
https://www.paralympics.de/
https://portale.web.de/Griechenland/Paralympics/
https://portale.web.de/Griechenland/Paralympics/?msg_id=1096040299
Bundesverfassungsgericht
bestätigt Schwarzgeldstrafe für CDU [1,2,3,4,5,6,]
FuldaInfo schreibt am 16.9.4: "Heute hat die Hessen-CDU höchstrichterlich
vom Bundesverfassungsgericht bescheinigt bekommen, dass ihre Behauptung
beim Verschleiern des Schwarzgeldes sei alles korrekt zugegangen, eine
Legende ist. Tatsache ist: Der Rechenschaftsbericht 1998, mit der Unterschrift
des Parteivorsitzenden Roland Koch, wurde gefälscht. Es ist ein Sieg
des Rechts, dass die CDU jetzt 21 Millionen Euro Strafe bezahlen muss und
nicht weiterhin ihre Aktivitäten mit diesem illegalen Schatz finanzieren
darf", sagt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen
im Hessischen Landtag, Tarek Al-Wazir, zur heutigen Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts."
Man darf aber gespannt bleiben, ob auch Kanther und seine Amigos erhalten,
was ihnen gebührt.
Bundesgerichtshof:
Geprellte Anleger können gegen Vorstände klagen [1,2,3,]
Am Dienstag, 20.7.4, S. 19, meldeten die Nürnberger Nachrichten
einen Lichtblick der Woche: Der Bundesgerichtshof entschied (Az: II ZR
217/03, 218/03, 402/02 vom 19. Juli 2004), daß private Anleger gegen
Vorstände auf Schadensersatz klagen können, wenn diese sich falsche
Pflichtmitteilungen zu Schulden kommen lassen.
Revision
im Mannesmannprozeß und das Medienecho [1,2,3,]
Daß die Staatsanwaltschaft Revision beim Bundesgerichtshof einlegt,
ist hocherfreulich: Ein dreifaches Hurra auf die Staatsanwaltschaft Düsseldorf.
Sehr erfreulich ist auch, daß nunmehr beachtliche Teile der Medien
aus ihrem 35jährigen Dornröschenschlaf aufzuwachen scheinen.
Inzwischen scheint vielfach doch gesehen zu werden, daß es bei den
Managergagen nicht um "Neid", "Mißgunst" oder "soziale Gerechtigkeit"
geht, sondern um die schwarze Anti-Wirtschaftspädagogik,
der Deutschen Manager-Krankheit,
daß das ganze System völlig faul, geradezu absurd, ist.
Das Engagement der ARD und der Medien gegen den Völkermord im Sudan: In jeder Hinsicht vorbildlich. [1,2,3,4,,5,6,7,]
Der Europäischer
Gerichtshof und die Stabilitätskriterien.
So geht es also Gott sei Dank nicht, daß die Finanz-MinisterInnen
selbst bestimmen können, ob sie sich einen blauen Brief schreiben.
Und trotz der allgemein und überall wuchernden Epidemie der politischen
Krankheit der Schuldentollwut, scheint sich ein kleiner Rest von Verstand
und Verantwortlichkeit am Europäischen Gerichtshof behauptet zu haben.
Pressestimmen: Süddeutsche
* ARD-Mittagsmagazin * EU-Kommission
* Spiegel
* .
Liegt Augsburg
doch nicht in Palermo ?
Max Strauß wurde erstaunlicherweise, aber wohl zu Recht zu 3
Jahren und drei Monaten verurteilt, so daß wir die einst bösartige
Frage, ob denn womöglich Augsburg mitten in Palermo liege - immerhin
verschwanden Beweismittel aus der Aservatenkammer - nunmehr tendenziell
und Gott sei Dank eher mit Nein beantworten können. Sollte sich Bayern
also tatsächlich als rechtsstaatliches Bundesland weiter entwickeln,
auch wenn Chefs oder Chefsöhne-Amigos verwickelt sind? Nun ja, eine
Schwalbe macht noch keinen Sommer, heißt es. Aber immerhin, hoffen
dürfen wir. Also ein vorläufiges Hurra auf die Augsburger Richter.
Pressestimmen: * Berliner Morgendpost
(Chronik) * Morgenpost-2 * Spiegel-1
* Spiegel-2
* NZZ
* Neues Deutschland
* Süddeutsche
*.
Der Kampf gegen die Genital-Verstümmelung.
Ein lesenswerter Artikel hierzu in den Nürnberger Nachrichten
6.7.4, S. 13
Länder, die weibliche Genital-Verstümmelung praktizieren, sollten von jeglicher allgemeiner Entwicklungshilfe ausgeschlossen werden und nur noch solche erhalten, die der Überwindung der Genital-Verstümmelung dienen. |
Der
Supreme
Court (Oberste Gerichtshof) der USA weist die Bushmen in ihre Schranken.
Die USA scheinen noch nicht ganz verloren. Offene, rechtsfreie KZs scheinen
derzeit selbst den konservativen höchsten US-RichterInnen, die natürlich,
wie es die "Demokratie" gebietet, von der Politik bestellt werden, zu viel
der guten Bushmen zu sein. Obwohl man der politischen Justiz grundsätzlich
nicht trauen sollte, werte ich die Entscheidung doch als Lichtblick. Die
politsche US-Justiz hätte den Faschismus des Präsidenten und
seiner Handlanger nach dem Motto Devil Saves America ja auch für
rechtens erklären können. Na ja, vielleicht kommt das noch, wenn
die eine oder andere RichterIn durch einen rein zufälligen Unfall
nicht mehr stimmfähig ist.
Medien-Lichtblick: Nürnberger Nachrichten: Jahr des Erinnerns. Sonderausgabe zum Gedenken an die historischen Ereignisse vom 15. September 1935, 2. Januar, 20. April und 20. November 1945. Beilage 27.12.2004.
Christiansens
Polit Talk ausnahmsweise sehenswert
Moral statt Kapital – brauchen wir eine gerechtere Weltordnung?
Das gibt es also auch noch, daß die erzkonservative Sabine Christiansen,
die
mediale Repräsentantin der Amigo-Republik (siehe Fragezeichen im Titel),
nicht nur ein ordentliches Thema findet, sondern auch noch eine einigermaßen
anständige Besetzung mit Harry Belafonte, Jürgen Todenhöfer
- so geschehen am 12.12.4,
was die Ober-Amigos dieser Runde ausglich.
Zitat der Woche: Der Spiegel zur Neurobiologie:
|
Gebührenerhöhung
der Öffentlich Rechtlichen
Angesichts der allgemeinen Wirtschafts- und Finanz-Situation in Deutschland
erscheint die Gebührenerhöhung der Öffentlich Rechtlichen
Rundfunk- und Fernsehinstitutionen wenig verständig, unsolidarisch,
ja im Grunde instinkt- und verantwortungslos egoistisch. [1,2,3,4,5,6,]
Frontal21
(27.07.2004). Abgezockte Anleger: Banken müssen Milliarden zurückzahlen
Ein Urteil des Bundesgerichtshofes (BGH) erschüttert die Bankenwelt.
Geprellten Immobilienfonds-Anlegern dagegen räumt es die Chance ein,
sich endlich aus der Schuldenfalle zu befreien.
Dialermafia
in der Amigiorepublik: plusminus 14.7.4 Die Paten des Dialer-Betrugs.
Kritisch
zum deutschen Widerstand: Monitor am 1.7.4 (zu General Höpner
und von Stülpnagel)
Sind "gezielte Tötungen" nun Morde oder nicht, wenn sie von Israelis begangen werden ?
Querverweis: Unter welchen Bedingungen ist die Ermordung von Todfeinden moralisch-ethisch rechtfertigbar? |
Der
Niedergang der Kultur und Leistungsfähigkeit durch die neuen Medien
Daß beachtliche Anteile von Deutschlands Jugend in neun Jahren
Schule das Einfachste nicht lernen können, wie viele Personen aus
der Wirtschaft beklagen, geht wesentlich auf das Konto und die Fehlnutzung
der neuen Medien und damit auf die Wirtschaft selbst zurück. Die KonsumidiotInnen-
und Manipulationsmaschinerie zeitigt sozusagen als ungewollte Nebenwirkung
einen allgemeinen Verfall der Leistungsmotivation und Leistungsfähigkeit.
Internet, Computer, Video, Privatfernsehen. Das
ist der Stoff aus dem die Luft- und Seifenblasenwirtschaften ihre flüchtigen
Konsumidiotien (Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo mit dem Kuckuck
in katzengoldenem Eurolaub) potemkinieren,
mit dem Ziel ein Volk von beliebig manipulierbaren Schwachköpfen,
KonsumidiotInnen und Perversions-AnwärterInnen zu formen - weil es
natürlich nichts Wichtigeres und Mündigeres gibt, als zu wissen,
wie man einen Penis dünstet, gart oder brät und wohl bald
auch, wie ein Prominenter auf dem Donnerbalken sein Geschäft verrichtet
("Deutschland sucht die Superwurst"). * Der Spiegel: Medienkritik.
P^3:
Pervers, Primitiv, Peinlich: Deutschland schaut in den RTL-Kloaken-Spiegel
* Der Spiegel: Medienkritik.
"Der Journalismus ist für die Gesellschaft viel zu wichtig, als dass man ihn den Journalisten allein überlassen dürfte" |
Kritisch-investigative Magazine und Sendungen:
Aspekte brachte am 17.10.3 eine hervorragende Sendung * Panorama
* Monitor * Frontal 21, Plusminus, Report [besonders Mainz;München],
Fakt,Das Politische Buch [Bayern 3], Spiegel tv, nicht so gut ist leider
öfter der Presseclub und meist Sabine Christiansen, bei der fast immer
professionelle PolitikerInnen eine wirklich ernsthafte Auseinandersetzung
und Tiefgang verunmöglichen.
Eine 880 Seiten Kritik und Satire umsonst: Sterbehilfe Sterbehilfe
für einen Planeten.
Neil
Postman: Wir amüsieren uns zu Tode
Die Öffentliche Kontrolle des Privatfernsehens als wichtigstes Instrument der monitär- oligarchen Hollywooddemokratie ist unverzichtbar. Aufgebauschte, wiederholte, exzessive Berichterstattung zu Entwicklung, Pflege und Kriminalität sexueller Abweichungen nach den zwei Geboten, Geld und Quoten, die tagtägliche US- Anti- Kultur- Flut an Sex und Crime trägt - wie das Internet - zum allgemeinen Kultur-, Leistungs- und Moralverfall wesentlich bei. Neil Postman hat bereits 1985 eindringlich und überzeugend davor gewarnt, daß mit der Mediengesellschaft die Urteilsbildung verloren geht und damit die mündige BürgerIn als elementare und unverzichtbare Grundlage jeglicher Demokratie, die zunehmend in eine Hollywooddemokratie und in Hollyvoodoo entartet. Mit Neil Postman starb am 5.10.3 im Alter von 72 Jahren in New York ein wahrhaft großer Amerikaner, der allerdings so wenig wirklich ausrichtete wie z.B. Susan Sontag, Noam Chomsky oder Norman Mailer. Postman starb am 5.10.3 |
Katholische Kirche: Wer
nicht wirklich lieben darf, kann auch nicht wirklich lieben und ist vielfach
in Gefahr.
Geschichte des deutschen Antisemitismus 1848-1932: Unbelehrbar?
Antijüdische Agitation mit entstellten Talmudzitaten. Auserwählt-Materialie
02: Der Anti-Nonsemitismus der Juden im Talmud.
Neue Broschüre der Innenbehörde Aufklärung über
Okkultismus und Satanismus
"Der spektakuläre Mordprozess gegen das "Satanisten"-Paar von
Bochum zeigt es: Aufklärung über Okkultismus und Satanismus tut
not. Die Arbeitsgruppe Scientology der Hamburger Innenbehörde hat
zu diesem Thema jetzt eine Informationsschrift herausgegeben. Autoren der
etwa 100-seitigen Broschüre sind Hartmut Zinser, Professor für
Religionswissenschaft an der Freien Universität (FU) Berlin und Ingolf
Christiansen, Beauftragter für Weltanschauungsfragen der Evangelisch-Lutherischen
Landeskirche Hannover. Die beiden Experten erklären in ihrer Schrift,
was unter Okkultismus und Satanismus zu verstehen ist, welche Gruppierungen
es auf diesem Gebiet gibt und wann deren Ideologie und Praxis gefährlich
wird für die Gesellschaft. Dieses Wissen soll Eltern und LehrerInnen
helfen, Jugendliche vor dem Abgleiten in gefährliche Kulte und Rituale
zu bewahren." (fhh Hamburg)
Buchhinweis: Christiansen, Ingolf (2003, 2.A.). Satanismus. Faszination des Bösen. Gütersloh: Quell.
Gute deutsche Whistleblower Seite zur Demoskopie der Wahlprognosen
Eine ausgezeichnete kritische Whistleblower Seite zu demoskopischen Wahlprognosen findet sich im Netz unter: https://www.wahlprognosen-info.de Mail: Kritik@wahlprognosen-info.de * Whistleblower und Vorbilder hier |
KORRUPTION IN DEUTSCHLAND: Aufmerksamkeit darf nicht nachlassen (PWK3-41)
Die
Alternative: Wege und Weltbild des Alternativen Nobelpreises
Demnächst: Aus dem Hauptteil die Projekte: Ansätze
für eine friedliche Welt (S. 91-92)
Bisher: 0, 1,
2,
3,
4,
5,
6,
7,
8,
9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26,
27, 28, 29, 30
Alternativer Nobelpreis (im Jahre JJJJ).
Ratgeber Links in der IP-GIPT:
Am
wichtigsten und nötigsten ist eine Staats- und Grundgesetzreform
Das Grundgesetz ist schlecht. Wie schlecht es eigentlich ist, hat sich
erst die letzten 35 Jahre herausgestellt, seit die Republik zunehmend unkorrigierbar
und unaufhaltsam abwirtschaftet. PolitikerInnen
müssen an die Wahlen denken und daran, wie sie an der Macht bleiben.
Entschieden wird vom großen Haufen und den ihn manipulierenden Interessengruppen,
wobei der große Haufen bekanntlich nur kurzfristig und oberflächlich
denken mag oder kann. Dies nennt man dann plebiszitäre Demokratie.
Damit sind die strukturellen Bedingungen so gewählt, daß das
geschieht, was der große Haufen hören will. Damit ist klar,
daß sparen, umsichtig wirtschaften, vorsorgen sehr unwahrscheinlich
werden. Konstruktive Veränderungen innerhalb des Systems sind unwahrscheinlich.
Hier kann nur eine Staats-
und Verfassungsreform helfen, die bessere Rahmenbedingungen für
alle politischen Parteien unabhängig von ihren Charaktern über
die Wahlperioden hinaus dauerhaft und sicher zur Verfügung stellt.
Deutschlands Hauptproblem ist nicht die Armen ärmer machen, sondern eine Erneuerung der maroden Führungsstrukturen
Die Politik braucht zur Entwicklung der Demokratie vor allem - und wenigstens - vier neue strukturelle Impulse: (1) Transparenz (Abschaffung der Geldgeheimnisse) und (2) Verantwortung(Abschaffung des Idiotenprinzips der "Deutschland AG": Wer Mist macht auf höherer Ebene wird gnadenlos belohnt) und eine Reform des Grundgesetzes zur (3) Staatsverschuldung und eine Zurückführung der (4) Blockademöglichkeiten der Bundesländer (hierzu auch sehr konstruktiv und lesenswert: Der Spiegel 20,21,22, 2003, Serie "Die verstaubte Verfassung"). Wir brauchen eine neue, echte Elite und weniger charakterschwache, inkompetente oder erfolglose plutokratische SelbstbedienerInnen.
Der
Staat und die Politik selbst sind das Hauptproblem
Der Schuster hat die schlechtesten
Schuhe und der Fisch stinkt bekanntlich vom Kopf her
Deutschlands Hauptproblem sind nichtdie
sozial Schwachen, die Entgelte für die SozialhilfeempfängerInnen
und Arbeitslosen, wenn auch richtig ist, daß Arbeiten sich mehr lohnen
muß als auf Sozialkasse zu leben. Doch Arbeit lohnt sich vor allem
deshalb nicht, weil die Staatsquote
viel zu hoch, Staat, Politik und ihre Amigos viel zu fett, viel zu aufgebläht,
viel zu gierig und zu teuer sind. Deutschland hat sein größtes
Problem im Staat und in der Politik. Wenn Leute Probleme lösen sollen,
die ihre eigenen nicht sehen und lösen können, die ihren Anteil
nicht wahrnehmen, dann ist das schlimmste eingetreten, das eintreten
kann: die falschen Leute machen fortwährend das Falsche. Zuerst muß
also im Staat, in der Politik und in den sog. Eliten ausgeputzt werden.
Doch dieses Geschäft werden die Betroffenen nicht selbst besorgen
können oder wollen. Was also tun? [1,
2]
_
|
Einführung
und Neufassung des Verantwortungsprinzips
Schluß mit dem Idiotenprinzip: Wer Mist macht
auf höherer Ebene wird belohnt
Es müssen dringend die gesetzlichen Voraussetzungen dafür
geschaffen bzw. erleichtert werden, daß diejenigen, die in verantwortlicher
Stellung (PolitikerInnen, MinisterInnen, Abgeordnete, BeamtInnen u.a. VerantwortungsträgerInnen)
Mist machen, nicht durch Abfindungen, vorzeitigen Ruhestand (Pension) und
neue Möglichkeiten des Doppelt- und Dreifachverdienens belohnt werden.
Wer Mist macht, muß es spüren, Mist machen darf sich nicht länger
lohnen.
Jede Oma, jede PädagogIn, jede PsychologIn, jeder, der bis drei zählen kann und gesunden Menschenverstand hat, weiß: werden Fehlverhaltensweisen belohnt, verfestigen und vertiefen sie sich. Jeder weiß das. Nur die Politik und ihre potemkinschen "Kontrollsysteme" scheren sich nicht darum, wissen es offenbar nicht oder wollen es nicht wissen. Wer Mist macht, darf nicht länger mit Abfindungen, Frühpensionen, Doppeleinkünften und anderem Geldsegen belohnt werden. |
Andere Querverweise:
Asylrecht: Drohende Genitalverstümmelung als Asylgrund anerkannt
Der Abschaum
im Irak: Hassan-Geiselnahme. : * Spiegel
[2,]
* SZ
[2,]*
Tagesschau * taz
*
Ein Unrecht mag ein Nachfolge-Unrecht sozialpsychologisch nachvollziehbar
machen, aber es kann es nicht rechtfertigen. Was die kriminellen Banden
im Irak anrichten, dafür gibt es keine politische, rechtliche oder
moralische Rechtfertigung, egal welcher Kriegs-
und anderer Verbrechen sich die USA schuldig machen. Wenn das durch den
Islamismus gestützt und fundiert sein sollte, dann wäre dieser
Islamismus menschenfeindlich und verbrecherisch, nicht weniger als Saddams
Söldner, die CIA-Verbrecher ( 1-
2- 3 -
4 - 5 ; NSA)
oder Kollateralschädenmörder
auf höherer Offiziers- und Regierungsebene. Mord ist Mord, und Geiselnahme
ist Geiselnahme. Eine neue Dimension gelingt den irakischen Verbrechern
mit der Geiselnahme Margret Hassans, einer Frau, die nun seit bald 30 Jahren
einen humanitären Einsatz für den Irak zeigt, der bei jedem anständigen
Menschen, auch Revolutionär, Achtung hervorrufen sollte. Wenn das
so weiter geht, wird womöglich noch der ganze Irak durch die Bushmänner
ausradiert und irgendwann, werden sie dann dafür sogar eine Mehrheit
in der Welt finden.
Raser-Urteil des Landgerichts
Karlsruhe [1,2,3,]
Das Landgericht Karlsruhe hat gezeigt, was der Tod einer 21jährigen
Mutter und ihrer zweijährigen Tochter wert sind: 1 Jahr Gefängnis
auf Bewährung. Bei einem solchen Diskount-Urteil lohnt sich fahrlässige
Tötung im Doppelpack wirklich. Beim Straf-Rabatt gilt offenbar der
Grundsatz: In dubio pro Auto. Ein Land, das solche RichterInnen hat, braucht
keine Feinde mehr.
Neuer
Straftatbestand für Staatsverbrechen im Amt notwendig.
Es nimmt und nimmt und nimmt kein Ende. Am besten alle Finanzverantwortlichen
entlassen, anklagen, verurteilen und ab in den Staatsbanditenknast oder
wahlweise Ausbürgerung. Pernsionsberechtigungen auf Sozialhilfeniveau
kürzen.
Der Stand der öffentlichen Finanzen Ende 2004
Nach einer Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes
Nr. 550 vom 29. Dezember 2004
"Stagnierende Einnahmen, gesunkene Ausgaben der öffentlichen Haushalte
WIESBADEN - In den ersten drei Quartalen 2004 blieben die Einnahmen der öffentlichen Haushalte (Bund, Sondervermögen des Bundes, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung) nach den Ergebnissen der Kassenstatistik des Statistischen Bundesamtes mit 658,1 Mrd. Euro nahezu unverändert auf dem Vorjahresniveau (– 0,1%). Die Ausgaben gingen demgegenüber im Vergleich zum Vorjahreszeitraum auf 749,7 Mrd. Euro zurück (– 0,8%). Hieraus ergibt sich ein Finanzierungsdefizit der öffentlichen Haushalte in Abgrenzung der Finanzstatistik von 91,4 Mrd. Euro (einschließlich des Saldos der internen Verrechnungen), das damit um 5,3 Mrd. Euro geringer war als Ende September 2003.
Nach Ebenen betrachtet fiel die Entwicklung der Einnahmen der öffentlichen Haushalte in den ersten drei Quartalen 2004 unterschiedlich aus: Während beim Bund im Vergleich zum Vorjahr geringere Einnahmen in die Kasse flossen (– 3,4%), hatten die Sozialversicherung (+ 0,3%), die Länder (+ 1,7%) und die Kommunen (+ 3,8%) Mehreinnahmen zu verzeichnen.
Ursache für die gesunkenen Einnahmen des Bundes sind vor allem rückläufige Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben (– 1,7% auf 143,4 Mrd. Euro) sowie kräftige Einbußen bei den Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit (– 82,5% auf 1,0 Mrd. Euro) aufgrund des geringeren Bundesbankgewinns. Dagegen trugen steigende Steuereinnahmen bei den Ländern (+ 2,4% auf 120,7 Mrd. Euro) und den Gemeinden (+ 10,0% auf 34,1 Mrd. Euro) zu deren Mehreinnahmen in den ersten drei Quartalen 2004 bei – auf der kommunalen Ebene zum Teil bedingt durch Sondereffekte im Zusammenhang mit einer niedrigeren Gewerbesteuerumlage. Die Beitragseinnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen im Berichtszeitraum geringfügig um 0,4% auf 274,3 Mrd. Euro.
Auf der Ausgabenseite trugen geringere laufende Sachausgaben (– 1,8% auf 157,4 Mrd. Euro) und leicht gesunkene Zinsausgaben (– 0,2% auf 56,3 Mrd. Euro) ebenso zu dem Ausgabenrückgang im Berichtszeitraum bei wie weiterhin deutlich niedrigere Ausgaben der öffentlichen Haushalte für Baumaßnahmen (– 7,4% auf 16,4 Mrd. Euro) und für den Erwerb von Sachvermögen (– 6,7% auf 5,0 Mrd. Euro). Die Ausgaben für Sozialleistungen (+ 0,9% auf 276,9 Mrd. Euro) und für das Personal im öffentlichen Dienst (+ 0,4% auf 137,5 Mrd. Euro) legten dagegen etwas zu.
Der Stand der Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte erhöhte sich bis zum 30. September 2004 auf 1 384,3 Mrd. Euro. Die kurzfristigen Verbindlichkeiten zur Überbrückung vorübergehender Liquiditätsengpässe (Kassenverstärkungskredite) beliefen sich auf 37,5 Mrd. Euro.
Weitere Auskünfte erteilt: Renate Schulze-Steikow, Telefon: (0611)
75-4166, E-Mail: gesamthaushalt@destatis.de. Die Pressemitteilung, incl.
Tabelle, ist auch im Internet-Angebot des Statistischen Bundesamtes zu
finden. Verbreitung mit Quellenangabe erwünscht.
Staatsverschuldung
völlig außer Rand und Band: Nicht nur Eichel völlig überfordert
und unfähig.
Deutschland wird von partiell geschäftsunfähigen
PolitikerInnen regiert, wie dieser Tage erneut eindrucksvoll unter Beweis
gestellt wird. Keine Woche, in der nicht neue Milliardenlöcher drohen.
Die FinanzpolitikerInnen in allen Gebietskörperschaften sind völlig
überfordert und unfähig. Es muß ein endlich ein neuer Straftatbestand
für Staatsverbrechen geschaffen werden. [1,2,3,]
Es wird immer schlimmer: Aktuelle
Staatsverschuldung *
Noch vor wenigen Wochen betrug die geplante Neuverschuldung
29,3 Milliarden Euro, inzwischen sind es 43,7 Milliarden und es werden
vermutlich noch viel mehr. Wann wird diese Regierung und ihr Finanzminister
angeklagt und vor Gericht gestellt? Wann führt man sie der BetreuungsrichterIn
vor? Von Finanzpolitik kann man schon lange nicht mehr sprechen, nur von
einem Schuldenchaos, das ein immer schlimmeres, je geradezu inflationäres
Wachstum zeigt. Von 29,3 Milliarden in wenigen Wochen auf 43,7 Milliarden
ergibt eine Steigerung um 49%. Kaum ein Tag ohne neue Hiobsbotschaften.
Obwohl man es kaum glauben mag, allmählich scheint auch die Dümmste
zu begreifen, von welchen finanzpolitisch partiell
Geschäftsunfähigen dieses Land seit 35 Jahren regiert wird:
quer durch alle Parteien, von der BürgermeisterIn, BezirksrätIn,
über Abgeordnete und Ministeriale bis hin zum Kanzler und den Kontrollbehörden
und Bundesbankern. Sie
scheinen neben ihrer Selbstbedienung nur eines wirklich gut zu können:
Schulden
machen auf Teufel komm raus ganz im Stile der globalen Hollyvoodoo-Amerikanisierung
der Politik, Wirtschaft und ihrer wissenschaftlichen Hilfssheriffs:
Die
Schuld der Wirtschaftswissenschaften und der Medien
Daß Deutschland so an den Rand des finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 25 Jahren nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben. |
Querverweise: Schumpeters Warnung vor dem Steuerstaat * Juliusturm * Staatsverschuldung * Staatsquote * Aktuelle Öff. Verschuldung * Reader Musgrave zur Geschichte der Staatsverschuldung * Privatverschuldung * Psychopathologie des Geldes I * Psychopathologie des Geldes II * Geldtabu * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21.Jhd. * Prüfung im kaufmännischen Rechnen mit Wachstumsgrößen und zur Ökonomie der Schulden gefordert * Gemeinwohl * Soziale Gerechtigkeit, Neid und Mißgunst, Gier *
Aktuelles zum "Stabilitätspakt" und Streit um die Staatsverschuldung
Bundespräsident
Roman Herzog 1999 zur Staatsverschuldung [Lahnstein-Kandel
et al. 1999, S. 113]
"Staatsverschuldung wird sogar von Ökonomen, zu deren
Berufsbild nicht gerade der Selbstzweifel gehört, als Terra incognita
[RS: unbekanntes Gebiet] der Wirtschaftswissenschaft bezeichnet. Eigentlich
überrascht es, daß die Wirtschaftstheorie bislang nicht in der
Lage war, eindeutige Aussagen zu machen, bis zu welchem Grad der Staat
sich verschulden sollte oder verschulden darf. Überraschend ist das
auch insofern, als es die öffentliche Verschuldung gibt, seit es Volkswirtschaften
gibt. ...
Als Jurist habe ich immer das Bemühen der Ökonomen bewundert, für jede Strategie, für jede ökonomisch relevante Quote oder Kennziffer ein Optimum zu definieren. Eine optimale Schuldenquote oder Defizitquote zu finden, ist der Wirtschaftstheorie nach ihrem eigenen Eingeständnis offenbar nicht gelungen." |
Wie
viel Staatsverschuldung erscheint vertretbar ?
Modellrechnungen zeigen, daß zum Beispiel selbst eine jährliche
Neuverschuldung von 500 Milliarden Euro bei einem gegebenen Schuldenstand
von 5 Billionen Euro vertretbar wäre, wenn der volkswirtschaftliche
Kriterierumswert, z.B. das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf mit der gleichen
Wachtumsrate steigen würde wie die Schulden: die Pro- Kopf- Verschuldungsrate
bliebe dann relativ zum BIP- Pro- Kopf gleich (konstant). Das "kleine"
Problem in dieser Modellrechnung: die BIP-pro-Kopf-Rate steigt nicht im
gleichen Verhältnis wie die Schulden sondern viel langsamer. Man fragt
sich natürlich, wieso die Staatswissenschaft, Wirtschaftswissenschaft
und Nationalökonomie nicht in der Lage ist, solche ausgesprochen einfachen
Zusammenhänge öffentlich klarzumachen und durchzusetzen. Ähnliches
fragt man sich natürlich bezüglich unserer Rechnungshöfe,
der verantwortlichen Landes- und BundesbankerInnen und des Bundesverfassungserichtes.
Wofür erhalten diese Koryphäen denn eigentlich ihre völlig
ungerechtfertigten Gagen? Das ist das wirkliche Problem Deutschland:
eine durch und durch untaugliche etilE.
Die
globale Enteignung der Städte. [1,2,3,4,]
Ein lesenswerter Artikel in den Nürnberger Nachrichten (6.7.4,
S.13) über das Buch von Werner Rügemer (2004). Cross Border Leasing
- Ein Lehrstück zur globalen Enteignung der Städte. Münster:
Westfälisches Dampfboot.
"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.) |
Studien zur Staatsverschuldung.
Grundmodell:
Definitionen, Gleichungen, Fallunterscheidungen, Kombinationstafel, Beispiel
31.1. Zur genauen Analyse und Prognose der Entwicklung der Staatsverschuldung
wurde ein Grundmodell entwickelt, das die genaue Untersuchung in Abhängigkeit
der elementaren Grundgrößen erlaubt. Im Prinzip muß stetige
Neuverschuldung in eine Schuldenwachstumsfalle führen, aus der es
kaum ein Entrinnen gibt. Der Staat kann dadurch immer weniger seiner Aufgaben
finanzieren, weil immer mehr Geld in den Kapitaldienst geht oder die Neuverschuldung
führt zwangsläufig in die Schuldenwachstumskatastrophe. Das große
Problem ist, daß sich die Wachstumsfunktion zunächst Zeit läßt,
d.h. das Problem läßt sich ein paar Jahrzehnte aufschieben,
aber dann wird eine Eigendynamik losgetreten, die nicht mehr zu bremsen
ist. Da die PoltikerInnen nur einen kleinen Zeitabschnitt davon zu verantworten
haben, können sie sich gewöhnlich in Sicherheit wiegen, weil
sie persönlich nicht davon betroffen sind.
Wer ist schuld an den
Schulden ?
Die Hauptschuld tragen gemeinwohlgefährliche
und verantwortungslose PolitikerInnen (in höherer Funktion meist JuristInnen
und BeamtInnen, z.B. Bundeskanzler Schröder, Ministerpräsident
Stoiber, Ministerpräsident Roland Koch u.v.a.), dumme und verantwortungslose
NationalökonomInnen, die die einfachsten Prinzipien, die jede Oma
und jede Putzfrau kennt, nicht angemessen beachten und das gewöhnlich
unmündige, unwissende und ansprüchliche Volk. Jeder Depp weiß,
daß zu einer ordentlichen Wirtschaftsführung gehört, daß
man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, daß man
in guten Zeit zurücklegen muß, damit man in schlechten Zeiten
etwas zum "zubuttern" hat. Doch die VolkswirtschaftlerInnen und NationalökonomInnen
der
etilE-Universitäten wissen das natürlich
nicht. Vielleicht sollten die öfter mit ihren Putzfrauen oder Omas
reden, damit sie wieder elementare Bodenhaftung gewinnen.
Die Lösung des Schuldenproblems - ausführlicher hier
Das Struktur-Problem Schuldenspirale
ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen
in die Verfassung so eingebaut werden, daß VerletzerInnen automatisch
amtsenthoben, für eine Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen
und nicht
durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen
belohnt
werden dürfen. Außerdem sollten PolitikerInnen
als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Poltik
nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern
ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn zugleich
ein Tilgungsplan vorgelegt wird, der von Ephoren
überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue
Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.
Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muß Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel. Und man muß sich von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten lösen wie man auch begreifen muß, daß die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Geld wäre genug da: Gehen wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000 mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren schuldenfrei. Derzeit gibt es nach der Datenquelle und Basis Materialband zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112, Tab. 1.65, ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland. Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier auch gezeigt wurde: Die Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland. |
Staatsverschuldung:
Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite.
Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München:
Langen-Müller.
Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x |
Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, daß die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal" - auch wenn es noch so verrückt - ist.
Aktuelles zum "Stabilitätspakt" und Streit um die Staatsverschuldung
Das Thema Wiedervereinigung ist sehr wichtig. Durch die politische und
international rechtliche Wiedervereinigung ist nur der Rahmen geschaffen
geworden. Tatsächlich ist die inhaltliche, gesellschaftliche, menschliche
und wirtschaftliche Wiedervereinigung wahrscheinlich eine Jahrhundertaufgabe.
So gesehen ist es eigentlich verwunderlich, daß die Medien diesem
Thema so wenig und so wenig ausdrückliche Aufmerksamkeit widmen. Auch
der PWK hat sich dieses Themas bislang nicht richtig und gründlich
genug angenommen. Daher wurde nun, auch aus Gründen der Selbstkontrolle
die Rubrik "Wiedervereinigung" ausdrücklich eingerichtet.
Die
Soli-Abzocke:
Bisherige Teile: 1,2,3,4,5,6,7,8,9,10,11,12,13,14,15,16,17 und Schluß. Buchquelle: [Entlinkt weil URL ohne Weiterleitung verändert]
|
Helmut
Schmidt: Sieben Kardinalfehler bei der Wiedervereinigung (S. 29 - 35)
_
Deutsche
Manager sind weitgehend unfähig.
Die Nürnberger Nachrichten zitieren heute [13.11.4, S. 9] eine
Studie der Unternehmensberatung Czipin & Proudfoot Consulting: "67%
der Arbeitszeit, die in Deutschland verschwendet wird, gehen auf Fehler
im Management zurück." Und weiter: "44% der Produktivitätsverluste
würden durch mangelhafte Planung und Steuerung verursacht. Managern
falle es schwer, klare Prioritäten zu setzen und Unwichtiges von Wichtigem
zu trennen. Oft würden sie sich um falsche Dinge kümmern." Umso
wichtiger ist es natürlich, daß Managementfehler ohne persönliche
Folgen bleiben. In diesem Land wird am meisten und nachhaltigsten belohnt,
wer den größten Bockmist macht. Das ist sozusagen das Staats-
und Wirtschaftsprinzip der "Deutschland
AG".
US-etilE-Unis:
Sie wissen immerhin schon 2004, daß sie nichts wissen.
Das Verwirrspiel um die Wirtschaftswissenschaft und Nationalökonomie
hat einen interessanten neuen Baustein aus einer amerikanischen etilE-Universität
erhalten. Die "renommierten" Harvard-Ökonomen haben herausgefunden,
wie die Financial Times Deutschland berichtete, daß sie nicht wissen,
warum verschiedene Länder immer wieder, scheinbar grundlos, eine -
mitunter sehr lange - Wachstumsphase erfuhren (sie werteten die Daten von
über 100 Länder dieser Erde in den letzten 5 Jahrzehnten aus).
Die Einsicht, nicht zu wissen, wie Wachstum und die Volkswirtschaft funktioniert,
erscheint doch sehr nobelpreisverdächtig.
Siehe auch: Gekaufte US-etilE-Wissenschaft?
Was
heißt antizyklische Wirtschaftspolitik nach Keynes ?
Jede antizyklische Finanz- und Wirtschafts-Politik
setzt
voraus, daß in schlechten Zeiten das eingesetzt wird, was
in guten Zeiten
zur Seite gelegt wurde. Antizyklisch kann
niemals heißen: wir machen immer Schulden und in schlechten
Zeiten ganz besonders viele. Das scheint in Deutschland noch nie einer
richtig begriffen zu haben weder Adenauer
noch Schmidt, nicht
F.J.
Strauß und gewiß nicht Kohl.
Es sei daher noch einmal an das erinnert, worum es John
Meynard Keynes (1936, S. 314) letztlich und wirklich ging:
"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen." |
Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilität und die sie ermöglichende soziale Gerechtigkeit.
Deutschland
AG: Offen-Legale Plünderung bei Karstadt-Quelle
Der Vertrag von Karstadt-Quelle Chef Urban wurde vom Aufsichtsrat 2003
vorzeitig um 5 Jahre verlängert. 2004 kann der plötzlich scheidende
Vorruheständler dafür 10 Millionen Euro abkassieren. Damit erreicht
der offen freche Zynismus der ganz legalen "Wirtschaftskriminalität"
in der Amigo-Republik der Deutschland
AG einen neuen Höhepunkt.
Kann
eine halbe Billionen jährlich gespart und für das Gemeinwohl
verwendet werden ?
Wenn sich in Deutschland alljährlich 100 Tausend um 10 Millionen
bereichern, ergibt das die stattliche Summe von einer Billion Euro. Der
Staatshaushalt beträgt rund die Hälfte. Deutschland könnte
ein reiches und stabiles Land und innerhalb kürzester Zeit seine Schulden
los sein, unterbände man die plutokratische Verwahrlosungsgier und
nähme man das Leistungsprinzip in den oberen Selbstbedienungs-Etagen
ernst.
Deutsche
Bank: Die Spezialistin im Schädigen ihrer Kunden ?
Wie eine Konsortialführerin zur Börsenplazierung eines Großkunden,
hier Deutsche Post für Deutsche Postbank, sich so aufführen kann
wie die Deutsche Bank unter Josef Ackermann pfingstochsenselig, ist einmalig
und spricht Bände über den Finanzplatz Deutschland und seine
Börsenmakulaturkultur. Nicht nur, daß Eigeninteresse im Vorfeld
offen thematisiert wird. Nun auch noch die semi-öffentliche Herabwertung
des Kunden um rund 1 Milliarde. Was muß eigentlich noch geschehen,
um diesen "Spitzenmanager",
der kaum ein Tausendstel von dem wert ist, was er kassiert, dort hinzuschicken,
wo er hingehört? Möglichst schnell outsourcen
nach Plutopia. [Links zur "Deutschland
AG"]
Ladenschluß: Die
Geistesarmut von Clement, Schröder & Co. PWK4-16/17.
Ausbildungsplatzabgabe.
PWK4-16/17.
Schwarzbuch
Börse von der Schutzgemeinschaft der
Kleinaktionäre e.V. (SdK)
"Die SdK hat wieder ein „Schwarzbuch Börse“ über
die Schattenseiten des Kapitalmarkts 2003 herausgebracht. Skandale, Missstände
und Betrügereien rund um das Börsengeschehen werden darin anschaulich
dargestellt. Zahlreiche der aufgezeigten Missstände lassen sich drei
Kategorien zuordnen:
|
Die Berichte zeigen, dass trotz bereits erfolgter Gesetzesänderungen
noch viel für den Anlegerschutz getan werden muss. Das Schwarzbuch
soll Anlegern aber auch helfen, aufziehende Gewitterwolken frühzeitig
zu erkennen und die notwendigen Konsequenzen zu ziehen.
Im Schwarzbuch Börse 2003 sind folgende Firmen
erwähnt:
4MBO, A. Friedr. Flender, Advanced Medien, Ahold, Alexander Falk Holding,
Alexanderwerk, Alstom, Articon Integralis, Arxes, Beiersdorf, CBB Holding,
co.don, Commerzbank, CompuGROUP, Condomi, Datasave, Deutsche Telekom, Distefora,
Ision, e.on, Edcar, Edscha, EM.TV, Fast TV, FJH, Gestra, Hornblower Fischer,
Hunziger Information AG, HVB, International Media, Mannheimer Leben, Müllermilch,
Parmalat, Passport, Pixelpark, ProSiebenSat.1, PWC, Rhodia, Sachsenmilch,
The Fantastic Corp., Thüga, UBAG, Vogt electronic, W.E.T., WCM, Wella."
Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft ?
Wirtschaftselite in
Deutschland
03 Karl Georg Zinn: Wie Reichtum Armut schafft
* Nach Zinn: Arthur
Schopenhauer als früher deutscher Whistleblower
02 Brodbeck: Die fragwürdigen Grundlagen der Ökonomie
https://home.t-online.de/home/brodbeck/grund.htm
01 Die Vollgeld-
und andere Ideen von Joseph Huber
EZB (2004). Messung und Analyse der Gewinnentwicklung im Euro-Währungsgebiet. Monatsberichte Januar, 75-87.
Deutschland AG: Kranken-Versicherer verzocken Rücklagen am Aktienmarkt
Deutschland
AG: weiter auf dem Weg in die Verwahrlosung und Kriminalität
Wie die Sekundär-Quelle Erlanger (Nürnberger) Nachrichten
am 10.12.3, S. 23, meldet, greift die - erfaßte - Wirtschaftskriminalität
in den Unternehmen bis ins Top-Management weiter um sich. 64% deutscher
Unternehmen wurden im Jahre 2000 Opfer wirtschaftskrimineller Attacken,
dabei waren 84% eigener MitarbeiterInnen beteiligt, in 51% auf der Managementebene,
so die offiziellen Zahlen. Originalstudie von der KPMG.
Die ganz legale Wirtschaftskriminalität global: Einführung und Kritik der Plutokratie der "Deutschland AG". Eine lernpsychologische und verhaltenstherapeutische Kritik
Hollyvoodoo
Wirtschaftsnachrichten aus dem Land der unbegrenzten Plutokratie
IPO: https://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,255186,00.html
Vorbilder deutscher Luft- und Seifenblasen-Manager: SPIEGEL ONLINE
- 01. Juli 2003, 9:09
"Ex-Vivendi-Chef Messier: Milliarden verspielt, Millionen erstritten.
Jean-Marie Messier, der Vivendi Universal mit Milliardendeals fast in den
Ruin getrieben hat, soll dafür eine Abfindung von 20,5 Millionen Euro
bekommen. Das verlangt zumindest ein Schiedsgericht in New York, Vivendi
will die Entscheidung anfechten."
NeuAltes von der "Deutschland AG":
Miß-Management
wird belohnt: KarstadtQuelle.
Neue
Bücher zum Mißmanagement, zur Habgier und Manipulation
Neue
Bücher zur Korruption der Amigo-Republiken
Riße, Stefan (2003). Manager außer Kontrolle: Wie Gier
und Größenwahn unsere Wirtschaft ruinieren. Düsseldorf:
Econ.
Blomert, Reinhard (2003). Die Habgierigen: Firmenpiraten, Börsenmanipulation:
Kapitalismus außer Kontrolle. München: Kunstmann. https://www.perlentaucher.de/buch/14181.html
https://www.dradio.de/cgi-bin/es/neu-lit-pol/779.html
In der Deutschland AG und
sog. Führungs"elite" gilt das Prinzip: Wer auf höherer Ebene
Mist macht, wird gnadenlos belohnt. Nirgendwo auf der Welt gibt es
eine schwärzere Antipädagogik als in den vom Geldtabu
und Hollyvoodoo beherrschten
Plutokratien,
in denen nichts mehr mißbraucht wird als der Freiheitsbegriff.
Querverweis: Überblick
zur Plünderung deutscher Unternehmen durch Vorstände, Aufsichtsräte
und Gewerkschaftsfunktionäre. Dokumente zur deutschen Plutokratie
und Amigo-Republik: "Deutschland AG".
Die hemmungslose
Plünderung der Unternehmensgewinne durch Vorstände, Aufsichtsräte
und ihre Amigos:
Was in dieser Amigo-Plutokratie
vor sich geht, ist im Grunde unfaßbar. Die völlig offene Plünderung
der Staatskassen, Sozialkassen, Steuergelder, Landesbanken, Unternehmen
durch Vorstände, Aufsichtsräte, GewerkschaftsfunktionärInnen
und KontrolleurInnen, die keine sind, spottet jeder Beschreibung. Deutschland
droht immer mehr zu einem einzigartigen Saustall hemmungsloser, skrupelloser
SelbstbedienerInnen zu verkommen, so daß wir uns wirklich ganz ernsthaft
fragen müssen, ob hier nicht die schlimmste Form der Wirtschaftskriminalität
vorliegt, die denkbar ist: nämlich die ganz legale -
mit Hilfe der Politik und Justiz?
Das plutokratische System der deutschen Wirtschaftselite, genannt Deutschland AG, ist krank, ja hochpathologisch, weil belohnt wird, was immer auch geschieht, völlig gleichgültig, wie viel Kapitalvernichtung ihnen gelingt, völlig unabhängig von ihrem Wirtschaftserfolg, völlig unabhängig vom Aktienkurs, völlig unabhängig von der MitarbeiterInnenzufriedenheit: sie gieren, raffen und gewinnen immer, völlig abgehoben von jeder Realität, von jeder tatsächlichen Leistung und wirklicher Verantwortung. Das ist der hochpathologische Kern dieses plutokratischen Inzucht- Systems, das sich nicht aus eigener Kraft wie Münchhausen aus seinem verblendeten, völlig realitätsentrückten Brain-Sumpf herausziehen kann. Hier müssen klare Strukturreformen, klare Gesetze dieser Bande marodierender Immer-"Sieger" - in Wahrheit Plünderer und Abstauber - die Grenzen ihrer Pathologie zeigen und sie in die Schranken nationaler wie europäischer Vernunft und Verantwortung weisen. [Konstruktive Vorschläge] |
Soziale Gerechtigkeit, Neid und Mißgunst,
Gier * Wichtige
Finanzwirtschaftliche Daten 1991-2003
Der Spiegel meldet am 11.6.3:
Trotz Krise: Immer mehr Millionäre
Die Wirtschaftskrise kann den Reichen und Superreichen nichts anhaben. Einer aktuellen Studie zufolge steigt ihr Vermögen weiter an, immer mehr Menschen dürfen sich Millionär nennen. |
Scharlatanerie
der Werbung
Werbung
als Scharlatanerie. Manipulative Eingriffe in die persönliche
Autonomie und Selbstbestimmung. Kritik nach: Snyder, Geerto (1965). Wunderglaube
und Wahn. Aus der bunten Welt der Scharlatane. München: Bruckmann.
Mit einem Kommentar: Warum die Werbung psychologisch und volkswirtschaftlich
so geMEINwohl-gefährlich ist.
Interessante Homepage zur Frage internationaler Vermögenszusammenhänger
und Sicherung
https://www.vermoegensicherung.de/04_hintergrund/img/vsg_praesentation_durchblick_0303_C1.pdf
Gekaufte US-etilE-Wissenschaft
?
Am Beispiel der ideologisch
fundierten Wirtschaftswissenschaften haben wir hier das Problem gekaufter
US-Wissenschaft schon des öfteren erörtert. Nun scheint erfreulicherweise
das Thema auch allgemeiner aufgegriffen zu werden, wie eine Sendung von
Leonardo
vom 20.Juli 2004 (Autor: Joachim Hecker. Redaktion: Ingrid Kölle)
zeigt:
"Wissenschaft im Glaubenskrieg. Verfälschung,
Manipulation und Zensur der Forschung in den USA. "Unter der Bush-Regierung
werden Forschungsergebnisse manipuliert, verfälscht und zensiert",
erklärten Anfang dieses Jahres 60 prominente US-Wissenschaftler der
"Union of Concerned Scientists" - der "Vereinigung besorgter Wissenschaftler"
- in einem Protestschreiben. Noch nie sei die Wissenschaft in den USA so
offensichtlich politischen Zielsetzungen untergeordnet worden. So wurde
das Thema "globale Erwärmung" völlig aus dem Jahresumweltbericht
gestrichen. Die Zahlen über die Ölvorkommen in Alaska wurden
nach oben manipuliert. In der Stammzellforschung bestimmen Glaubensfragen
die Debatte. "Das hat nichts mehr mit Wissenschaft zu tun", erklärt
Chemie-Nobelpreisträger Paul Berg. Der Physiker Wolfgang Panofsky
fürchtet, dass die Abschaffung unabhängiger Kontrollgremien für
Atomwaffen und Rüstung ein großes Sicherheitsrisiko darstellt.
Inzwischen haben Tausende weiterer Wissenschaftler das Statement unterzeichnet.
Nazikriegsgewinnlererbe Flick in Berlin von Welk-Rost Rot-Grün in den Hintern gekrochen
Nach dem Krieg – Alltagsnot, Neuorientierung und die Last der Vergangenheit. [Pendo]
Echternkamp, Jörg (2003). Nach dem Krieg – Alltagsnot,
Neuorientierung und die Last der Vergangenheit. Zürich: Pendo.
Ein sehr interessantes und wichtiges Buch, besonders für
die Jungen nach der Nachkriegszeit und auch im Hinblick auf die aktuelle
neue Phase der Aufarbeitung des Dritten Reiches, die sich derzeit in der
Amigo- Republik abzuzeichnen scheint. Das Buch ist in drei große
Abschnitte gegliedert:
|
Zum allgemeinen gesellschaftspolitischen
Problem des Gedenkens
Geschichte
und Zeitgeschichte in der IP-GIPT
korrigiert: