Seit Vietnam verkünden die US-Militärs wie gewohnt großmäulig und vollmundig, daß ihre High-Tech-Luftaufklärung so weit fortgeschritten sei, daß "sie einen Tennisball auf einem Hinterhof feststellen könne." Dieser Satz stammt aus dem Jahre 1966. Wenn das richtig sein sollte, fragt man sich allerdings, wieso bis zum 21. Oktober 1966 in Vietnam von der US-Luftwaffe 269 Schulen vernichtet wurden. Vorsätzlicher Kindermord und Kriegsverbrechen?

Und wir fragen uns natürlich angesichts dieser paranoiden Kunde, wieso es denn möglich ist, daß in jeder kriegerischen Auseinandersetzung, in die die USA verwickelt sind, extrem viele zivile Opfer zu beklagen sind?

Im gerade einmal eine Woche 'alten' 2. Irak-Krieg wurde gemeldet:
 

• Zahlreiche zivile Opfer in allen Städten und Landschaften
• Ein syrischer Bus mit GastarbeiterInnen wird vernichtet
• Am Mittwoch (26.3.3) schlagen zwei Raketen auf einen Marktplatz in Bagdad ein
• Am Freitag (28.3.3) wird wiederum eine Rakete auf einen Marktplatz von Bagdad gelenkt
• Die Infrastruktur (Elektro, Wasser, Kommunikation) von Basra wird zerstört (13. Woche 03)
• Die Infrastruktur der Kommunikation wird in Bagdad zerstört (13. Woche 03)
• Eine Mädchenschule in Basra wird angegriffen (13. Woche 03)
• Wieso bekriegen und beschießen sich die Allierten so häufig selbst?
• Wieso sind sie nicht in der Lage, einen wirkungsvollen R-Krieg zu führen?

Querverweise: Kriegsregeln & Genfer Konventionen * Internationale B+C-Waffenvereinbarungen * Kriegsverbrechen * ICC & USA * Psychologie des Tötens *  Heckenschützen * Völkermord * embedded  journalism *

UN-Charta: https://www.uno.de/charta/charta.htm
Linkhinweise: Tyrannenmord und Regime-Krieg
 

Kriege gegen Menschen und Völker sind verbrecherisch. Wer Charakter, Mut und Fähigkeiten hat, kann diktatorische Regierungen und ihre Führer beseitigen. Und hierfür wäre eine völkerrechtliche Regelung sehr wünschenswert. Doch die PolitikerInnen quälen lieber Menschen und Völker, statt verbrecherische Regimes zu beseitigen.

Aktuell: USA der Unterstützung des Iraks beschuldigt. Beginn der Anhörungen vor dem Internationalen Gerichtshof [nicht ICC] zum Prozeß Iran gegen die USA: https://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,236508,00.html
 

• Hintergrund: Materialien zum 11.September 2001
• Die Motive und Kriegsziele der US-Regierung mit dem Irak (PWK3-08)
• Bücher zum Irak-Konflikt, Krieg und der neuen "Friedensmacht"
• Kriegsverbrechen * Genfer Konvention * ABC Waffen * Zensur+Propaganda
• Internationaler Strafgerichtshof ICC und die USA. Sind die Amerikaner ein auserwähltes Volk - oder sind ihre Vertreter nur extrem egoistisch bis größenwahnsinnig ?
• 55 Gründe mit den USA nicht solidarisch zu sein
• Die Achse des Blöden
• Anti-Amerikanismus
• Die angloamerikanische Blair-Bush-Junta ist die größte Bedrohung rechtsstaatlicher Zivilisation
• USA politisch und moralisch völlig ungeeignet, eine Führungsrolle in der Welt zu spielen - die UNO muß gestärkt werden
• Todenhöfer im Spiegel: Der größte Anti-Amerikaner ist Präsident Bush
• Demokratie im Würgegriff  zwischen McWorld und radikalislamischem Fundamentalismus
• Freedom, justice and love of people for the whole McWorld

Links zur Kriegspropaganda USA
Querverweis:

• Das Embedded Syndrom. Oder: vom Verlust der Objektivität durch embedded journalism.Eine polit-psychologische Analyse unter Einbeziehung bindungstheoretischer Phänomene. (27.3.3)
• Angebliche Treffergenauigkeit us-amerikanischer High-Tech-Waffen
• Angebliche Gefahr: Mit Klebebändern gegen bio-chemische Waffen?
• Was kann man bei Angst und Sorge tun, wenn der 2. US-Golfkrieg oder ein anderer tobt?
• (Ein 7-Punkte-Programm aus allgemein-integrativ psychologisch-psychotherapeutischer Sicht).

Merkel und Schäuble fördern und fordern den Verfassungsbruch
Man sollte sie anklagen, verurteilen und einsperren.

Zur Rechtlichen Situation gibt diese Internet-Seite sehr gute Auskunft

Ich zitiere:

"Das Völkerrecht, niedergelegt in der Charta der Vereinten Nationen, sagt in Artikel 2, Satz 4:
"Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt.(...)" Das internationale Völkerrecht steht zweifellos dem nun beschlossenen Bundeswehr-Einsatz entgegen. Diese Ansicht teile ich mit vielen anderen.

Aber ist auch das deutsche Recht davon betroffen? Und ob! Im Grundgesetz steht dazu:

Artikel  25:
"Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes."

Zusätzlich bestimmt

"Artikel  26
(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen."

Wenn es sich nicht um Verteidigung handelt oder eine Aktion, die von der UNO erlaubt ist, dann ist es ein Angriffskrieg, in den die Bundeswehr geschickt wird. Auch das, was die USA in Afghanistan treiben, ist ein illegaler Angriffskrieg. Das hat der renommierte amerikanische Völkerrechtler Francis Boyle in einem  SPIEGEL- Interview klargestellt. Auch ließ er keinen Zweifel daran, daß die NATO, und damit auch Deutschland, kein Recht hatte, Jugoslawien zu bombardieren. Demnach haben diese Bundesregierung und der jetzige Bundestag nun schon zum 2. Male das Grundgesetz gebrochen: vergangenen Freitag und 1999 im Einsatz gegen Jugoslawien!  In Deutschland ist aber Angriffskrieg strafbar, und nicht nur der Krieg selbst, sondern schon die Vorbereitung, und sogar nur die Aufforderung dazu! Die Reden im Parlament, die den Bundeswehr-Kriegseinsatz fordern, sind tatsächlich strafbar, nämlich nach

"§ 80 (Vorbereitung eines Angriffskrieges)
Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft."
und

"§ 80 a (Aufstacheln zum Angriffskrieg)
Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."
Also ist eine Strafanzeige fällig! Und diese Strafanzeige gegen die Verantwortlichen ist auch schon gestellt worden. Am vorigen Mittwoch war sie groß abgedruckt in der Frankfurter Rundschau, mit sehr vielen Unterschriften, auch von einigen Aachenern. Nun müßte die Staatsanwaltschaft ermitteln, wer genau wie beteiligt war, und Anklage erheben. Aber — jetzt kommt das Justizproblem — sie wird sich darum drücken. Ich fürchte das, weil wir den gleichen Fall vor 2 Jahren schon mal hatten: Da hat die PDS wegen der Beteiligung am Jugoslawien-Krieg Anzeige erstattet. Das kaum jemand bekannte Ergebnis war: Es gab kein Verfahren, denn Anklage wurde nicht erhoben.

Begründung: Die Bundestags-Mehrheit für den deutschen Militäreinsatz sei so überwältigend gewesen, daß sie zu der vorher vielleicht benötigten Verfassungsänderung locker gereicht hätte. Das muß man sich mal vorstellen: Regierung und Gesetzgeber brechen gemeinsam das Grundgesetz, und die Justiz, die doch unabhängig sein muß, erklärt das zur bedeutungslosen Bagatelle! Die Sicherung ist durchgebrannt — keine Spur mehr von der für die Demokratie unbedingt notwendigen Kontrolle und Gewaltenteilung zwischen Regierung, Gesetzgeber und Justiz!  Meiner Meinung nach kümmern sich die Medien immer noch viel zu wenig um die Gefahr für unsere Demokratie — das ist ein Thema für die 1. Seite! Zusammen mit dem Frieden geht auch die Demokratie verloren — wer soll jetzt noch das Grundgesetz verteidigen?  Wie bewundernswert klug das Grundgesetz gemacht ist können wir auch daran sehen, daß es sogar für diese verzweifelte Lage vorgesorgt hat.

Im Artikel 20 steht nämlich:
"(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden." zur Erinnerung, wie die Gewalten geteilt sein sollen, und weiter: "(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.""

Querverweis: Tyrannenmord, Herrschertypen, R-Krieg

Wirtschaft, Geld und Börse
Börse in der IP-GIPT * Vorsicht: Börse Kinderleicht * Schwarzbuch der Markenfirmen
Externer Link (doc): Die 10 häufigsten Fehler in der Ökonomie

Die hemmungslose Plünderung der Unternehmensgewinne durch Vorstände, Aufsichtsräte und ihre Amigos:
 

Die hemmungslose Selbstbedienung und Plünderung des Untrnehmensgewinne durch mißwirtschaftende, fehltenscheidende oder glücklose Vorstände und Aufsichtsräte muß endlich ein Ende haben. Wir brauchen dringend ein Manager-, Vorstands- und Aufsichtsratsgesetz, das die Gagen der Raubritter an ihre tatsächlichen Erfolge und damit z.B. auch an die Entwicklungs des Aktienskures des Unternehmens bindet.   [Siehe auch Schwarzbuch Markenfirmen]

In Deutschland gilt auch unter rot-grün das nun globale "marktwirtschaftliche" Kapitalprinzip, Gewinne privatisieren und Verluste sozialisieren. Wenn ArbeiterInnen entlassen werden, müssen sie zum Arbeitsamt. Wenn ManagerInnen und verantwortliche PolitikerInnen Mist machen, erhalten sie Abfindungen und Frühpensionen mit Mehrfacheinkünften oder erhalten eine neue Chance, ihr Unvermögen zu demonstrieren. Querverweise Deutschland AG:  02-28, 02-29, 02-30, 02-31, 02-43, 02-47, 02-51, 03-4]

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Querverweise: Neid * Mißgunst * Gerechtigkeit * Gier * Vernunft * Der richtige Weg *
Kritik der Führungskräfteschulung * Plünderung der Unternehmen durch Vorstände, Aufsichtsräte und ihre Amigos *

Reichtum und Armut in Deutschland:
Die 250 reichsten Menschen in Deutschland und die Entwicklung ihres Reichtums werden im Manager-Magazin 3/2003 dokumentiert: https://www.manager-magazin.de/koepfe/reichste/0,2828,236831,00.html
Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung (PWK2-48): https://www.bma.de/index.cfm?F539CF2696DE4030AA3DA291C41758E2

Linkauswahl (beachte):

• https://www.user.uni-bremen.de/~mythos/3sem98sb3.htm
• https://www.geocities.com/theloepa/kropot.html
• https://dwardmac.pitzer.edu/
• https://www.geocities.com/syndikalist2002/krop.htm
• https://www.geistesleben.com/diedrei/drei052000/rapp.html
• https://www.anarchismus.at/theoretiker.htm

Querverweise: Schumpeters Warnung vor dem Steuerstaat * Juliusturm * Staatsverschuldung * Staatsquote * Aktuelle Öff. Verschuldung * Reader Musgrave zur Geschichte der Staatsverschuldung * Privatverschuldung * Psychopathologie des Geldes I  * Psychopathologie des Geldes II * Geldtabu * Grundprobleme in Deutschland: Programm 21.Jhd. *  Prüfung im kaufmännischen Rechnen mit Wachstumsgrößen und zur Ökonomie der Schulden gefordert

Querverweise:

• Die paranoide Situation der Kriegsberichterstattung: Das erste Opfer in Interessenkonflikten ist schon immer die Wahrheit, nicht erst im Krieg
• Das Embedded Syndrom. Oder: vom Verlust der Objektivität durch embedded journalism. Eine polit-psychologische Analyse unter Einbeziehung bindungstheoretischer Phänomene
• Kriegspropaganda und Tricks der US-Regierung zur Vorbereitung ihres 2. Golfkrieges.
• Pentagon-Richtlinien für die militärische Zensur im [1.US] Golfkrieg. Dokumente zur Kriegspsychologie: Die Doppelbindung der Medien.
• Information und Medien in Krisen und Kriegszeiten mit Ideen für ein Informations-Sicherheits-Gesetz (InfSG).
• Varianten der Unwahrheit: so lügen JournalistInnen
• Medienkritik in der IP-GIPT

Gesundheitsreform
Gesundheitspolitik in der IP-GIPT
 

Van Gogh entmythologisiert
Die Erlanger (Nürnberger) Nachrichten haben in ihrem "Magazin am Wochenende" (29.3.3.) einen interessanten Bericht von Birgit Ruf zur Entmythologisierung - des psychologsich-psychopathologisch immer auch sehr interessanten - Vincent van Goghs publiziert und empfehlen hierzu einige neuere kritische Werke:

• Koldehoff, Stefan (2003). Van Gohh - Mythos und Wirklichkeit. Köln: DuMont.
• Arnold, Matthias (). Vincent vam Gogh. Gefälschtes Leben - Gefälschte Werke. München: Anderland.
• Nigg, Walter (). Vincent van Gogh. Der Blick in die Sonne. Zürich: Diogenes.

Irak-Kriegsberichterstattung deutscher Medien
 

Freistaat Kurdistan

Der Spiegel: "Deutsche Troika für einen Freistaat Kurdistan
Kurioser könnte die Dreierkoalition kaum sein: Der CDU-Politiker Norbert Blüm, der Journalist Günter Wallraff und der Hilfsorganisationsgründer Rupert Neudeck fordern gemeinsam, nach dem Krieg die Interessen der Kurden zu berücksichtigen. Dabei schwebt dem Trio offenbar die Gründung eines "Freistaats Kurdistan" nach bayerischem Vorbild vor."

Ansprache von Bundeskanzler Schröder nach Beginn des Krieges gegen den Irak

Leidtkultur

Die Highlights des deutschen Bundestags.
https://www.fs.tum.de/~steink/Stony.Stuff.Politik.html

Zitierung