(ISSN 1430-6972)
IP-GIPT DAS=28.12.2002 Internet-Erstausgabe, letzte Änderung 15.02.13
Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel Stubenlohstr. 20 D-91052 Erlangen
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Juliusturm
Antizyklische Haushaltspolitik der Vernunft
von Rudolf Sponsel, Erlangen
Abstract/ Zusammenfassung Juliusturm
| Der Juliusturm ist nach der Zitadelle in Berlin-Spandau benannt, in dem seit 1871 der Reichsschatz aufbewahrt wurde. Der erste Finanzminister der Bundesrepublik, Fritz Schäffer (1888-1967), CSU, betrieb eine Haushaltspolitik des Sparens (Haushaltsüberschüsse). Die von ihm bis 1957 angesparten 8 Milliarden Mark - nach heutigem Wert ca. 35 Milliarden Euro - bezeichnete man als Juliusturm. Eine solche Finanzpolitik kann man als klug, umsichtig und generationengerecht bezeichnen, weil sie ermöglicht, in wirtschaftlich schlechteren Zeiten Anreize zu geben, ohne Steuern erhöhen oder Schulden aufnehmen zu müssen. Eine solche Politik bezeichnet man auch als antizyklische Stabilitätspolitik (Gesetz 1967). Obwohl dies eigentlich Elementarwissen des gesundes Menschenverstandes sein sollte, wird die theoretische Grundlage hierfür John Maynard Keynes (1883-1946) zugeordnet mit seinem Werk (1936): Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Berlin: Duncker & Humblot. Der Durchschnittspolitiker mißversteht die Keynes'sche Theorie in Schäffers Interpretation und möchte sie aufgrund seiner Einfalt, Einfalls- und Haltlosigkeit für seine partiell geschäftsunfähige Schuldenpolitik mißbrauchen. Die Stabilitätspoltik auf der Grundlage des Stabilitätsgesetzes von 1967 ist angesichts der Daten wohl als gescheitert anzusehen. |
Links und
Leseproben zu Fritz Schäffer und seiner Finanzpolitik des Juliusturms
*
Links zu
John Maynhard Keynes * Stabilitätspolitik
* Stabilitätsgesetz von 1967
Links und Leseproben zu Fritz Schäffer und seiner Finanzpolitik des Juliusturms (Beachte zur Linkauswahl)
"Juliusturm heißt der Turm der ehemaligen Zitadelle in Berlin-Spandau. In ihm wurde seit 1871 der Reichskriegsschatz (120 Mio. Mark in Goldmünzen) aufbewahrt. In der Frühzeit der Bundesrepublik Deutschland wurden die von Bundesfinanzminister Fritz Schäffer (1888 - 1967) zwischen 1952 und 1956 bei der Bundesbank angesammelten Kassenüberschüsse als Juliusturm bezeichnet." https://www.bundesfinanzakademie.de/lg4/3_museum/fuehrer10.htm
Wer zweifelt, daß das plumpe, aber mit bunten Bändchen behängte Wechselreiterei ist, schaue sich das exponentielle Ansteigen der Staatsverschuldung über die Jahre hinweg an. Der erste Finanzminister Schäffer ("Produzieren muß sich lohnen, nicht das Verwalten") hatte in den schlechten Zeiten nicht nur Städte und Infrastruktur wiederaufgebaut, Millionen ausgemergelter Flüchtlinge und kaum noch arbeitsfähige Kriegsgefangener versorgt und wieder in Arbeit und Brot gebracht, er hatte aus den infolge der Aufbauleistungen reichlicher sprudelnder Steuereinnahmen noch einen Juliusturm von 8 Milliarden DM (nach heutigem Wert 120 Milliarden) angespart, um die Konjunktur nicht zu überheizen. Ihn jagte man schon 1957 davon, weil unproduktive Politiker, Steigbügelhalter und Verwaltungsleute (später kamen Politnebelwerferparteien dazu) sich endlich aus dem gefüllten Trog nach selbsteingeschätzter Gebühr bedienen wollten. Als Schäffers Geld verpraßt war, setzte der dicke Ehrhard die Wechselreiterei ungebremst unter dem Beifall der vereinigten Schmarotzer in Gang. Das Aufbauwunder war vorbei, ab jetzt ließ sich deutsche Verkommenheit vermarkten - Holocaust war nur eines der neuen, gewinnbringenden "Produkte".
"Daß Regierungen den Markt korrigieren können, zeigen Planungen vor und Maßnahmen nach der Machtergreifung um 1933. Finanzminister Schäffer zeigte nach 1949, daß dies auch demokratisch möglich ist. Doch schon 1957 schoben ihn Ehrhard und Adenauer um der schnelleren Mark willen ins Justizministerium ab (Aus dem angeblich deflationären Juliusturm wurde Staatsverschuldung, die seither zusammen mit der Arbeitslosigkeit exponentiell ansteigt). Roosevelt versuchte dasselbe wenig erfolgreich mit New Deal, doch bald stellte der Wall Street Mann fest, daß das mit Krieg besser ging und sich dabei noch die Weideflächen (Westliche Hemisphäre) um das verpfändete britische Empire und mehr erweitern ließ. Die gelungene Abkoppelung vom "Wirtschaftsdiktat" der privaten Bankkonzerne, der eigentlichen Sieger des 1. Weltkriegs, ist der Hauptgrund für die Nazi-Verteufelung, Antidemokratie und Judenfrage nur das Mittel (Ansonsten habe ich keine Sympathie für die Leute mit dem grünen, biologistischen Menschenbild und allerlei neuheidnischen Spinnereien)."
Hieraus: "Schäffers Prinzip lautetet: Ein sparsamer Staat müssen wir sein, jeder Pfennig, der nicht unbedingt ausgegeben werden muss, kommt auf die hohe Kante. Seine Bewunderer nannten das eine Politik des "Juliusturms". In diesem Turm der alten Spandauer Zitadelle am Rande Berlins wurde einst die französische Kriegsentschädigung von 1870/71 bis 1914 aufbewahrt, 120 Millionen Mark in Gold. Adenauers Pfennigfuchser brachte es bis zum Herbst 1956 auf ein Guthaben von sieben Milliarden Mark, seine eiserne Reserve für schwierige Zeiten. Wer von Schäffers Gespartem etwas zum Ausgeben haben wollte, wurde schneidig abgespeist: 'Der Weg zur Inflation führt nur über meine Leiche.' Auch Adenauer holte sich bei seinem "eisernen Fritz" blaue Flecke. 'Machen Sie doch mal eine Politik der offenen Hand, Herr Dr. Schäffer', forderte der Alte 1953. Prompt kam die Abfuhr. Dann müsse erst mal 'was drin sein in der Hand'."
John Maynhard Keynes (Beachte zur Linkauswahl):
- Keynes Gesellschaft.* Infos Allgemeine Theorie *
- Stichwort: „K“ wie Konjunkturprogramme: https://www.wdr.de/tv/markt/service/berichte/20020111_1.phtml
- Norman Ehrentreich: Ist nur die Arbeit zu teuer?: https://www.inwo.de/archiv/arbeit.htm
- Die 7 Irrtümer des John Maynard Keynes. "John Maynard Keynes war ein Tausendsassa: Er revolutionierte die Ökonomie und war der erste moderne Spekulant-Zeitgenossen schrieben ihm prophetische Gaben zu. Mit seiner Theorie vom Segen staatlicher Konjunkturprogramme verschaffte Keynes Generationen von Politikern die Legitimation für den Gang in den Schuldenstaat. Das ist fatal." [HB-Shop 15.2.13]
"staatliche Aktivität zur Realisierung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts; im einzelnen versteht man darunter die Instrumente und Maßnahmen zur Realisierung eines hohen Beschäftigungsstandes, eines angemessenen Wachstums, von Geldwertstabilität und eines außenwirtschaftlichen Gleichgewichts. Das Instrumentarium der Stabilitätspolitik umfaßt Maßnahmen der > Geld- und > Fiskalpolitik sowie der > Einkommenspolitik. Man unterscheidet zwei stabilitätspolitische Konzepte: antizyklische Stabilitätspolitik (Stabilisierungspolitik, Globalsteuerung) und > Verstetigungspolitik. (1) Der antizyklische Ansatz geht davon aus, daß die jeweilige politische Führung die Verantwortung für die Steuerung des wirtschaftlichen Geschehens trägt (> Assignment-Problem) und das ihr anvertraute Instrumentarium konjunkturpolitisch situationsgerecht, d.h. antizyklisch nutzt (> diskretionäre Politik). Dieser Ansatz basiert auf der Annahme der Instabilität des Privatsektors, da der sich selbst überlassene wirtschaftliche Prozeß zu schweren wirtschaftlichen Störungen (> Arbeitslosigkeit, > Stagnation, > Inflation) neige. Die theoretische Grundlage hierzu hat John Maynard Keynes (1936) geliefert: Ohne staatliche Förderung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage, insb. über vermehrte Staatsausgaben (> deficit spending), komme es zu politisch nicht akzeptabler Arbeitslosigkeit. Ursprünglich hat Keynes die theoretischen Grundlagen einer Antidepressionstherapie geliefert. Die Konjunkturentwickung in den Industrieländern nach dem Zweiten Weltkrieg hat jedoch gezeigt, daß die gesamtwirtschaftliche Nachfrage das > Produktionspotential zeitweise überfordern kann (Boom). Daraufhin ist die Keynessche Therapie zur Bekämpfung der Boomsituation ausgebaut worden, wobei bloß das „Vorzeichen" vor den jeweiligen Maßnahmen geändert werden mußte. Das Schwergewicht dieses Ansatzes liegt in der antizyklischen Variation der Staatseinnahmen und -ausgaben. Grundlage der antizyklischen Politik in der Bundesrepublik Deutschland ist das > Stabilitätsgesetz (StG), das neben der Schaffung neuer Instrumente vor allem die politischen Entscheidungsprozeduren abkürzen wollte, um situationsgerechtes Handeln sicherzustellen. Das StG - ursprünglich als der Welt modernstes Konjunkturgesetz deklariert - hat nicht die in es gesetzten Erwartungen erfüllt. Dies hing einerseits mit der Prognoseunsicherheit sowohl der zu erwartenden konjunkturellen Entwicklung als auch der konjunkturellen Wirkungen des Instrumenteneinsatzes, andererseits mit der stabilitätspolitischen Verweigerung der politischen Akteure in wahlkritischen Zeiten zusammen (> Stabilisierungskrise). (2) Der alternative Ansatz legt das Schwergewicht auf die Geldpolitik. Er basiert auf den Forschungsarbeiten der monetaristischen „Schule" (Karl Brunner, Milton Friedman, Alan Meltzer), die nach umfangreichen theoretischen und empirischen Arbeiten der Geldpolitik die prozeßpolitische Hauptrolle einräumt und wegen der Prognoseunsicherheit und Wirkungsverzögerungen antizyklischer Maßnahmen für konjunkturpolitische Abstinenz plädiert (> Verstetigungspolitik). Die Stabilitätspolitik der Bundesrepublik, soweit sie nach der -Stabilisierungskrise nicht den haushaltspolitischen Konsolidierungserfordernissen gegenüber konjunkturpolitischen Erwägungen Priorität einräumen muß, ist derzeit weder dem einen noch dem anderen Ansatz eindeutig zuzuordnen, wobei jedoch in letzter Zeit eine Niveauverlagerung in Richtung Verstetigungspolitik diagnostiziert werden kann. J. St. Literatur: Cassel, D./Thieme, H. J., Stabilitätspolitik, in: Vahlens Kompendium der Wirtschaftstheorie und Wirtschaftspolitik, Bd. 2, 2. Aufl., München 1985, 5.293. Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, Jahres- und Sondergutachten, erscheinen seit 1964. Teichmann, U., Grundriß der Konjunkturpolitik, 3. Aufl., München 1982."
Stabilitäts-Gesetz von 1967: https://www.bundestag.de/info/parlhist/g1960_42.html
Um den wirtschaftlichen Aufschwung sicherzustellen, ziehen alle gesellschaftlichen Kräfte während der ersten Rezession 1966 an einem Strang. Mit dem Stabilitätsgesetz vom 8. Juni 1967 verabschiedet der Bundestag eine Reihe von staatlichen Maßnahmen, um der negativen Entwicklung der Wirtschaft gegenzusteuern: Bund und Länder verpflichtet dieses Gesetz auf die Ziele des sogenannten "magischen Vierecks": Vollbeschäftigung, Geldwertstabilität, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und wirtschaftliches Wachstum. In Zeiten des wirtschaftlichen Wachstums sollen künftig Rücklagen gebildet werden, die während der Zeiten von Rezessionen wieder eingesetzt werden. Damit kann dann im Rahmen von staatlichen Auftragsprogrammen die Wirtschaftsbelebung initiiert werden. Ein neu eingesetzter Konjunkturrat koordiniert die Wirtschafts- und Finanzpolitik von Bund, Ländern und Gemeinden. Gleichzeitig präsentiert die Bundesregierung künftig jeweils im Januar in einem Jahreswirtschaftsbericht Orientierungsdaten über die voraussichtliche wirtschaftliche Entwicklung und ihre wirtschafts- und finanzpolitischen Vorhaben. Auf dieser Grundlage sollen alle am Wirtschaftsprozeß beteiligten Gruppen ihr Verhalten aufeinander und auf die Eckdaten abstimmen. Deshalb werden auch die im Februar 1967 ins Leben gerufenen Treffen der "Konzertierten Aktion" im Stabilitätsgesetz verankert und als feste Einrichtung bis 1977 fortgeführt.
Formulierungen des Gesetzes: Juris,
Weitere kritische Würdigung zum Stabilitätsgesetz:
https://www.uni-regensburg.de/Fakultaeten/WiWi/ahrns/makro/StabG.pdf
https://www.sfv.de/lokal/mails/wvf/wachstum.htm
https://www.greenpeace.org/deutschland/fakten/umwelt_und_wirtschaft/nachhaltige-wirtschaft/index
https://www.f3.fhtw-berlin.de/Professoren/Priewe/AUFSATZ_FISKALPOLITIK+BESCH.htm
Leseprobe: "1. Was kann Fiskalpolitik leisten? Die in der Politik, in den Medien und der Mainstream-Ökonomik vorherrschende Meinung ist eindeutig: Der Staat in Deutschland sei überschuldet, wir müssten sparen im Sinne einer dreifachen Konsolidierung (Neuverschuldung absenken, Staatsquote senken, Umschichtung zugunsten von Investitionen im Staatshaushalt), nur ein ausgeglichenes Budget oder Budgetüberschüsse, die zur Schuldentilgung verwendet werden müssen, seien solide. Nur so könnten finanzpolitische Handlungsspielräume zurückgewonnen und Steuergerechtigkeit zwischen den Generationen hergestellt werden. „Deficit spending“, kurz- oder mittelfristige Konjunktur- und Beschäftigungsprogramme sind demnach schädlich, veraltetes vermeintlich keynesianisches Gedankengut. Diskretionäre expansive Fiskalpolitik zur Abwehr oder Minderung einer drohenden Rezession sei allenfalls ein Strohfeuer, gleich ob mittels Steuersenkungen oder Ausgabensteigerungen durchgesetzt. Kurzum, Fiskalpolitik sei für Beschäftigungsziele kaum geeignet. Bei näherer Betrachtung lassen sich die meisten dieser Behauptungen kaum aufrecht erhalten."
Vahlen Großes Wirtschaftslexikon kommt 1987 zu folgender Bewertung:
"Das StG hat die in es gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. Die Mehrzahl der wichtigen stabilitätspolitischen Maßnahmen wurde außerhalb des StG getroffen (> Konjunkturzuschlag, > Stabilitätszuschlag, > antizyklische Investitionsbeeinflussung). Auch hat sich nach der endgültigen Wechselkursfreigabe der DM im März des Jahres 1973 die Rollenverteilung geändert. Die Deutsche Bundesbank ist unmerklich in die Hauptrolle geschlüpft (> Assignment-Problem). J. St. Literatur: Starbatty, J., Erfolgskontrolle der Globalsteuerung, Frankfurt a.M. 1976. Stern, K./ Münch, P. /Hansmeyer, K. H., Gesetz zur Förderung der Stabilität und des Wachstums der Wirtschaft, Kommentar, 2. Aufl., Stuttgart u. a. 1972.
___
Reform des Stabilitätspakts – Lizenz zur Verschuldung (Deutsche Bank Research * ersatzweise hier)
Fundamentalkritik an der kreditfinanzierten antizyklischen Wirtschaftspolitik!
https://schulden.republikforum.de/SK-Antizyklisch/hauptteil_sk-antizyklisch.html
antizyklische Wirtschaftspolitik: Wirtschaftspolitische Massnahmen des Staates entgegen dem allgemeinen konjunkturellen Trend:
- In Phasen der Hochkonjunktur drosselt der Staat das Wirtschaftswachstum, d. h. er versucht die Nachfrage zu verringern.
- In Perioden der Rezession kurbelt der Staat das Wachstum an, d. h., er versucht die Nachfrage zu beleben.
Siehe auch Konjunkturpolitik.
Es sei an dieser Stelle auch noch einmal daran erinnert, worum es John Meynard Keynes (1936, S. 314) mit seiner antizyklischen Idee letztlich und wirklich ging:
"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilität und die sie ermöglichende soziale Gerechtigkeit.
Jede antizyklische Finanz- und Wirtschafts-Politik setzt voraus, daß in schlechten Zeiten das eingesetzt wird, was in guten Zeiten zur Seite gelegt wurde. Antizyklisch kann niemals heißen: wir machen immerSchulden und in schlechten Zeiten ganz besonders viele. Das scheint in Deutschland und in den plutokratischen Hollyvoodookratien (Prototyp USA) noch nie einer richtig begriffen zu haben.
Der Keynes'sche Ansatz wurde durch die Fakten - insbesondere der 1970er Jahre zumindest in Deutschland - widerlegt: weder gelang es durch die enorme Staatsverschuldung (> Helmut Schmidt), entsprechendes Wirtschaftswachstum zu erzeugen noch wurde jemals seit 1950 in guten Zeiten zurückgezahlt:
Das wird inzwischen sogar von Gewerkschaftsökonomen zugegeben.
So führt das Lehrbuch der Sozialden Demokratie 2 der Friedrich-Ebert-Stiftung
korrekt aus:
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(S. 27 f): "Ab Mitte der 1970er Jahre geriet der Keynesianismus
jedoch in eine Krise. Einer-seits funktionierte die antizyklische Haushaltspolitik
nicht wie von Keynes konzipiert. Es wurden zwar in Krisenzeiten die Ausgaben
erhöht, aber die Haushaltsschulden in wirtschaftlich besseren Jahren
nicht zurückgezahlt. Dadurch häuften sich die öffentlichen
Schulden an und der Spielraum für Defizitausgaben sank von Krise zu
Krise."
(S. 33 f): „Als Ausweg aus der Krise wurden Lohnsteigerungen und öffentliche Konjunkturprogramme gefordert (Horn 2005). Es treten allerdings zwei Probleme bei der Nachfragepolitik auf: Erstens hat es sich in der Praxis als schwer durchsetzbar erwiesen, dass die Schulden der öffentlichen Haushalte in wirtschaftlich günstigeren Zeiten auch tatsächlich zurückgezahlt werden. Unter anderem deshalb ist die Schuldenlast der öffentlichen Haushalte immer weiter gestiegen. Letztlich wird der Spielraum für Konjunkturprogramme und politische Gestaltung immer enger." Friedrich-Ebert-Stiftung Abteilung Politische Akademie (2009, Hrsg). Lesebuch der sozialen Demo-kratie 2. Redaktion: Jochen Dahm, Tobias Gombert, Christian Krell, Simon Vaut. Verantwortlich: Dr. Christian Krell / Projektleitung: Jochen Dahm. Bonn: Brandt. [PDF] |
Neuere Auseinandersetzungen
Stabilitätsgesetz statt Stabilitätspakt: Dokumentation. Das Stabilitätsgesetz von 1967 sollte heute angewendet werden, um der Massenarbeitslosigkeit Herr zu werden: https://www.bueso.de/bw/seiten/stabilitaetsgesetz.html
Standort Juliusturm.
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Sponsel, Rudolf (DAS). Juliusturm. Antizyklische Haushaltspolitik der Vernunft. Fritz Schäffer und John Meynard Keynes. IP-GIPT. Erlangen: https://www.sgipt.org/politpsy/finanz/juliust.htm
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15.02.13 Die 7 Irrtümer des John Maynard Keynes.
18.02.12 Widerlegung des Keynes'schen Ansatzes.
09.12.06 Reform des Stabilitätspakts – Lizenz zur Verschuldung.
03.10.06 Link-Korrekturen
10.08.05 Zitat aus Keynes zu Sinn und Hintergrund der antizyklischen Idee.