Einführung: Politik heißt das Tun der Menschen, ihre Gesellschaft und ihr Zusammenleben zu organisieren. Das kann man so oder so, anders und vielfach ganz anders machen [> Herrschaftsformen Wikipedia]. Es gibt sehr, sehr viele Möglichkeiten, Gesellschaften und Zusammenleben zu organisieren und einzurichten. Viele verschiedene Beispiele liefern uns die Anthropologie, Kulturanthropologie, Soziologie und Geschichte. Ungeachtet dessen lauten die vier Grundfragen: (1) wie gestalteten die Menschen ihr Zusammenleben bisher, (2) wie wollen, (3) können/ könnten und (4) wie sollen die Menschen ihre Gesellschaft, ihr Zusammenleben, Recht und Wirtschaft organisieren? [siehe auch]
    Drei (bisher gestaltet, wollen, können) der vier 'Gretchenfragen' sind realwissenschaftlicher und die vierte und letzte 'Gretchenfrage' ist normativ-ethischer (sollen) Natur. Ein nicht zu unterschätzendes Problem ist natürlich, daß die vier Fragen nicht unabhängig voneinander sind, sondern Wechselwirkungen eingehen. Politik ist notwendigerweise ideologisch und normativ, weil die vierte Grundfrage normativ-ethischer Natur ist. Zu den bedeutsamsten Fragen gehören daher:
 

• Wie kann ein Konsensus (Einigung) zwischen den verschiedenen normativ-ethischen Orientierungen und Interessen gefunden werden?
• Wie können und sollen die aufeinanderprallenden unverträglichen Normen und Interessen gehandhabt und geregelt werden?

Das grundlegende Mittel, das "Kerngeschäft" der Politik ist die Macht, so daß man auch sagen kann:
 

Die Soll-Frage betrifft damit auch das politische "Kerngeschäft", die Machtfrage. Denn das Mittel, eigene Vorstellungen des gesellschaftlichen und zwischenmenschlichen Zusammenlebens umzusetzen, setzt voraus, daß man nach Erringung von Macht und nach ihrer Erhaltung strebt. Darin liegt aber auch schon die Gefahr. Denn meist wird nicht nur sehr skrupellos um die Macht und ihre Erhaltung gekämpft, sondern auch nach - relativ unersättlicher - Mehrung der Macht gestrebt. Die ist dann meist auch schon Ausdruck von Pathologie und Soziopathie, von Unkenntnis und der Anfang vom Ende einer Herrschaft. Sinnvoll wäre daher eine qualitative Verbesserung der Machtstrukturen, faire und vernünftige Kontrolle, was Transparenz erfordert.

Die bisherigen Erfahrungen mit Gesellschafts- und Herrschaftsformen.
 »Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.« (Angela Merkel).

In allen Gesellschaften von Tier und Mensch geht es um die Durchsetzung der eigenen Interessen, meist zum Nachteil und auf Kosten anderer: Schwächerer, Skrupulöserer, Untüchtigerer. Dies liegt in der Natur, im sog. Kampf ums - gute oder bessere - Überleben. Die Spielregeln der Macht sind ziemlich einfach: die eigene Position möglichst stark und unangreifbar, die Position der KonkurrentInnen und RivalInnen möglichst schwach und wirkungslos zu machen. Hierbei sind nach den Beobachtungen Machiavellis alle Mittel und Methoden erlaubt, die zum Ziel führen. Und dazu gehören natürlich Tricks, Schein, Täuschung, Tarnung, Betrug, Intrige, Denunziation, Fallen, Bestechung, Verrat und Gewalt bis hin zum politischen Mord. Das interessante ist nun, daß diese urtümlich anmutenden Prinzipien, Regeln und Verhaltensweisen auch in sog. Demokratien oder Rechtsstaaten gelten. Sie müssen dort nur mehr verkleidet und kostümiert werden ("Hollywood-Demokratien"). Sog. demokratische Rechtsstaaten sind zu einem beträchtlichen Teil Inszenierungen und 'Theaterrepubliken'. Es geht im Grunde immer um dasselbe: um die Macht, die eigenen Interessen durchzusetzen. Damit sollten die Probleme aber auch im Prinzip  - theoretisch ;-) - leicht lösbar sein.

Das anthropologische Grundproblem ist:
 

Der Mensch ist in allen Gesellschaftsformen (prähistorischen, feudalen, aristokratischen, monarchistischen, ständischen, demokratischen, sozialistischen, kommunistischen, anarchistischen usw.) bestrebt, seine Interessen und Herrschaftsvorstellungen durchzusetzen und immer in der Gefahr, seine Macht zu vermehren und zu mißbrauchen. Alle Gesellschaftsformen produzieren mehr oder minder Oligarchien, in denen sie erstarren oder zugrundegehen. Entscheidend ist daher, Kriterien zu finden, die eine bestmögliche Kontrolle des anthropologischen Grundproblems erlauben (> Lösungen).

Brainstorming Mögliche Politik Axiome

• Was Menschen wollen, wissen sie selbst am besten (Wahlen)
• Was Menschen können hängt von vielem ab (Anlage und Umwelt, Förderung, Motivation, Erziehung, Schule und Ausbildung)
• Wie Menschen sollen, müssen sie selbst entscheiden (Wahlen)
• Die Wissenschaften des Zusammenlebens haben eine ethische Grundlage (wie sollen wir zusammen leben)?
• Wer soll was für was bekommen (Leistung, Lohn, Gerechtigkeit, Eigentum, Vermögen)?
• Wie eine so oder so organisierte Gesellschaft tatsächlich funktioniert, kann man nicht theoretisch entscheiden oder dogmatisch wissen (höhere Weihen, theologischer, ideologischer und philosophischer Hochmut).
• Gesellschaftliche Institute und Regelungen müssen empirisch-experimentell in Bezug auf ihre Funktionalität und Auswirkungen sowie auf ihre Ziel- und Zweckmäßigkeit überprüft und kontrolliert werden.
• Die Vorschläge des Aristoteles zur Erhaltung der Verfassungen (Kontrollen der Macht [aber natürlich unter Absehung der griechischen Sklavenhalter-Ideologie]).

Lösungen.
Analysiert man die Geschichte, insbesondere auch die sog. moderner demokratischer Rechtsstaaten, so zeigt sich, daß die Analyse wie sie Michels vorgenommen hat, im wesentlichen richtig ist: Alle menschlichen Machtstrukturen streben aufgrund ihrer Natur nach Oligarchisierung, das hat gar nichts mit gut oder schlecht zu tun. Dies scheint vielmehr eine anthropologische, soziologische und (sozial) psychologische Gesetzmäßigkeit oder Regelhaftigkeit zu sein. Wenn wir das also wissen, dann kommt es ganz entscheidend darauf an, die Rahmenbedingungen so einzurichten, daß der Oligarchisierung Grenzen gesetzt werden, für Austausch und hinreichend Kontrolle gesorgt wird. Was also sind die besten Garanten, die wirkungsvollsten Institute für eine stabile und faire Gesellschaftsordnung?
 

Die grundlegende Idee dieser Vorschläge beruht auf zwei Haupt-Ideen: Erstens: man kann die menschliche Natur im Wesenskern nicht verändern und muß ihr daher Rechnung tragen. Zweitens: es gibt keinen Idealzustand und kein Ende, das Ringen um stabile und gerechte Verhältnisse ist ein immerwährender Prozeß, der fortgesetztes und immer strebendes Bemühen erfordert. In diesem Geiste müßten dann aber alle erzogen werden, so daß sich möglichst viele an der Gestaltung der Gesellschaft, der Kontrolle ihres Zustandes und ihrer Entwicklung beteiligen.

Entwicklungsgeschichte der oligarchen Amigorepublik
Das Netzwerk der Verantwortung oder wie die einst gut gedachte Republik allmählich zunehmend ausgehöhlt wird und mehr und mehr verfault.

Nach dem tausendjährigen Reich des Soziopathen Hitler und seiner Helfershelfer in der deutschen etilE ging es in Deutschland verständlicherweise ganz zuerst um den Wiederaufbau und nicht um selbstkritische Aufarbeitung dieses verbrecherischen Wahnsinns. Natürlich war die gesamte Führungsschicht Nachkriegsdeutschlands mit Hitlers Helfershelfern durchsetzt. Das ging ja teilweise gar nicht anders. Man konnte ja nicht alle aufhängen oder einsperren. Die wissenschaftlich und militärisch Nützlichen hatten sich die USA ja selbst schon ohne jeden Skrupel geholt. Mit am schlimmsten war es in der Justiz selbst, was man schon daran ermessen konnte, daß zahlreiche Nazirichter, wie es sich gehört hätte, nicht hingerichtet, eingesperrt oder wenigstens aus dem Rechtsverkehr gezogen wurden. Die Kriegsverbrecherprozesse mußten von einer Justiz durchgeführt werden, die teilweise selbst von Kriegsverbrechern durchsetzt war. (Auch die Wiederververeinigung bewies erneut, daß auch hier wieder die Justiz weitestgehend ungeschoren davon kam.) Dies zeigt: der gesamte Rechtsapparat ist von einem grundlegenden unrechten Vorteilsdenken durchdrungen. Das Recht hat zwei allererste faktische Hauptprämissen: (1) sich selbst zu schützen (um, was immer auch geschieht, ungeschoren davon zu kommen) und (2) die herrschenden Machtverhältnisse zu konservieren. Unter diesen Gesichtspunkten erfolgt die allermeiste Rechtsauslegung. D.h. das Recht ist schon seinem faktischen, von Menschen ausgestalteten Wesen nach in der Gefahr Unrecht zu sein oder Unrecht zu sprechen. Die Kontrolle des Rechts ist ein von der Demokratie bislang ungelöstes Problem. In höhere Funktionen gelangt nur, wer mitspielt.

Das muß am Anfang gar nicht viel sein. Doch viele Tropfen über lange Zeiten ergeben auch ein ganz ordentliches Meer/ Mehr. Erst gibt es nur wenige Erweiterungen z.B. in der Gesetzgebung zu Gunsten der Mächtigen, Reichen und Korrupten, etwa  fehlende verfassungsrechtlich verankerte Transparenzgebote. Stattdessen sogar  Transparenzverbote oder Gegenteiliges (Geldtabu) aus den fadenscheinigen Gründen des Persönlichkeits- und Datensschutzes, womit der Freiheitsbegriff völlig verbogen und mißbraucht wird. Dies schützt und fördert eine entsprechende "Kundschaft". Dies wirkt wiederum zurück und schaukelt sich allmählich, Stückchen für Stückchen immer mehr wechselseitig hoch. Nach 10, 20, 30 und mehr Jahren ist ein solches System völlig verkrustet, erstarrt und durch und durch korrumpiert, wobei vielfach korruptes Geschehen gar nicht mehr richtig als solches ausgemacht werden kann, weil die Korruption bereits "normaler" Bestandteil des Rechts- und Gesellschaftssystems ist. Das System hat sich "perfektioniert" und zunehmend unangreifbarer gemacht. Irgendwann hat sich eine solche Eigendynamik entwickelt, daß kaum noch eingegriffen werden kann. Politik, Wirtschaft, Banken, Recht, Medien und Institutionen spielen perfekt zusammen und so höhlt sich auch die Demokratie aus und entgleist zunehmend zur plutokratischen Oligarchie. Ein besonders tückischer und widerwärtiger Typ an Hollyvoodoo-"Demokratie" hat sich in und mit den USA durchgesetzt, der sich nun weltweit globalisiert. Ein überzeugendes Beispiel zwanghafter Systempervertierung zeigt sich auch in dem Phänomen multipler Überschuldung:

Das Pyramiden-Modell oligarcher Systementwicklung am Beispiel multipler Überschuldung
Motto: Nur ein Bock darf Gärtner werden (Beispiel Steinbrück).

Die allgemeine Schulden-Tollwut ist ein gesamt-gesellschaftliches Phänomen. Die Wirtschaft ist interessiert an der Herrschaft des homo oeconomicus. Kaufkredit (1952), EC-Zahlungsmittel (1972) und Geldautomaten (1982) all das diente der Manipulation und Konditionierung zum totalen Konsum, wodurch der Mensch fundamental entwertet und mißbraucht wird (natürlich unter "strenger" Aufsicht der Kirchen - ganz besonders zur Weihnachtszeit). Dem Menschen wird suggeriert: ich kaufe, also bin ich (wer). Damit und neben vielen anderen pathologischen Erscheinungen unserer Kultur wird dem Menschen die autonome Selbstbestimmung durch die wichtigste seiner seelisch-geistigen Funktionen, empfinden, fühlen und bewerten, abgewöhnt, das macht ihn konsumgefügiger und zugleich suchtgefährdeter. Je alexithymer (fühluntüchtiger) der Mensch wird, desto konsumenten- abhängiger droht er zu werden. Das ist die Konsumfalle des Systems, das völlig außer Rand und Band geraten ist und hauptsächlich auf Wachstum, meist Luft- und Seifenblasenwachstum (Jedem sein Dritthandy fürs Zweitklo) eingeengt wird. Die Politik ihrerseits stellt die gesetzlichen Rahmenbedingungen zur Verfügung und wird zunehmend mehr selbst auf den Wachstums- und Konsumfetisch eingeengt. Und die Justiz legt die Gesetze entsprechend systemkonform und systemstabilisierend aus. Wachstum und Konsum entarten zum maniformen Wachstumszwang und zum Konsumterror. Dies erfordert immer mehr Geld und Schulden. Also braucht es entsprechende Medien, "Wirtschaftsweise" (schwarze träfe es besser), die dies "wissenschaftlich" und propagandistisch unterstützen. Niemandem schien in den letzten 50 Jahren ernsthaft oder besorgnisheischend aufzufallen, daß das nicht funktionieren kann, wenn immer mehr Schulden, die in ihrer Wachstumrate die des Wirtschaftswachstum weit überschreiten, aufgehäuft werden. Dies entartete dann so weit, daß zunehmend Schuldenberatungen und ein neues Insolvenzrecht nötig wurden. Das System wurde zunehmend starrer und unfähiger, wirksame Kontrollmechanismen zu entwickeln oder zu nutzen. Die Kontrollsysteme sind weitgehend filzokratische Netzwerke nach dem Motto "Nur ein Bock darf Gärtner werden." Das kann man sehr schön auf der untersten Ebene der Gebietskörperschaften studieren, wenn man sich einmal anschaut, wie die kommunalen Schulden entstehen und welche filzokratischen Strukturen dies fördern und zementieren. Die Hausbanken der Gemeinden sind die Sparkassen (Beispiel Erlangen). Die haben einen Vorstand und einen Verwaltungsrat ("Aufsichtsrat"), dessen Vorsitzende gewöhnlich die (Ober-) BürgermeisterIn ist. Man sieht sofort, daß es hier von der Konstruktion her überhaupt keine echte Kontrolle geben kann. Vorstand, Verwaltungsrat und politische Führung der Gemeinde sind eine filzokratische Interesseneinheit. Und so wirken auf allen Ebenen der Gesellschaft die wichtigsten Institute systemstabilisierend (die alte 68iger Analyse stimmt in diesem Punkt tatsächlich auch heute noch) zusammen:

Machiavelli steht, sieht man sich die Veröffentlichswelle an, mehr denn je hoch im Kurs. Ein bedeutungsvolles Resümee findet man in dem Buch von Antony Jay (Management und Machiavelli. Von der Kunst oben zu bleiben). Im 28. Kapitel "Demokratie und der Großunternehmensstaat" (S. 245, TB-Ausgabe):
    "Technisch gesehen ist die Demokratie eine Regierungsform, bei der grundlegende Macht bei den Regierten liegt. Oder etwas derartiges. Wenn man versucht, die Demokratie zu definieren, wird man immer mehr verwirrt; und wenn man sich einen klaren Kopf zu schaffen versucht, indem man auf Athen zurückgeht, findet man heraus, daß sich das ganze System auf eine riesige, nicht stimmberechtigte Sklavenbevölkerung stützte und gründete, und man gibt verzweifelt auf."
    Machiavelli hat die Wissenschaft der Machtpolitik abschließend analysiert. Hier gibt es im Grunde nichts hinzuzufügen und daher erklärt sich wahrscheinlich auch seine allgegenwärtige Popularität. Er hat es allerdings der Nachwelt überlassen, das Problem der Machtpolitik konstruktiv zu bewältigen, obwohl es eigentlich schon Aristoteteles recht gut erkannte und zahlreiche sinnvolle praktische Vorschläge machte. Eine erste wichtige und bedeutungsvolle Idee zur Kontrolle der Macht wurde mit der Idee der Gewaltenteilung geschaffen und durch die französische Revolution historisch realisiert. Seither stagniert allerdings die Entwicklung wie die Aufklärung und die Analysen Michels zeigen, daß auch jede Demokratie zur Oligarchie strebt. Aber auch er sagt letztlich nicht, wie die Entartung der Demokratie zur Oligarchie verhindert werden kann. Das ist möglich, wenn grundlegende und vollständige Transparenz, u.a. durch die Abschaffung des Geldtabus durchgesetzt wird. Vollständige Transparenz ist sozusagen ein generelles Prophylaxe-und Meta-Heilmittel. Auf dieser Basis können sich die nötigen Kontrollen jeweils selbst erzeugen.

Literatur Grundwerte:

• Hättich, Manfred (1984). Leben ohne Grundwerte?. Hrsg.: Bayer. Landeszentrale für Polit. Bildungsarbeit], Bayerische Landeszentrale für Politische Bildungsarbeit. München: Z[eitfragen ] 21. München : Bayer. Landeszentrale für Polit. Bildungsarbeit, Löw, Konrad (1972). Grundwerte der Demokratie. Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit. Bayerische Landeszentrale für Politische Bildungsarbeit. Arbeitsheft 31. München : Bayer. Landeszentrale für Polit. Bildungsarbeit, 1984.
• Neumann, Franz  (1978-1980, Hrsg.). Grundwerte: Frieden - Menschenwürde - Freiheit - Gleichheit - Solidarität - Eigentum - Arbeit. Texte zur politischen Bildung. Baden-Baden: Signal.
• Neumann, Franz (1978).  Freiheit, Grundwerte, Bd. 1.
• Eißel, Dieter (1978). Eigentum. Grundwerte, Bd. 2
• Gronemeyer, Reimer (1978). Frieden. Grundwerte, Bd. 3
• Neumann, Franz (1979). Arbeit. Reihe Grundwerte, Bd. 4
• Klaus, Christoph (1979). Solidarität.. Grundwerte, Bd. 5.
• Hilligen, Wolfgang (1980). Menschenwürde.. Grundwerte, Bd. 6.
• Neumann Franz (1980). Gleichheit. Grundwerte, Bd. 7

Allgemeine Literatur Politik und politische Werte

• Abendroth, W. & Lenk, K. (1973). Einführung in die politische Wissenschaft. München: Francke (UTB).
• Arnim, H.H. v.: von Arnim Bibliographie hier * Diffamierungskampagne gegen Hans Herbert von Armin *


• Benesch, Hellmuth (1984). "Und wenn ich wüßte, daß morgen die Welt unterginge ..." Zur Psychologie der Weltanschauungen. Weinheim: Beltz.
• Castritius, H.; Lotter, F.; Meyer, H. & Neuhaus, H. (1973). Herrschaft, Gesellschaft, Wirtschaft. Donauwörth: Auer.
• Dreier, Volker (1997). Empirische Politikforschung. München: Oldenbourg.
• Geiger, Theodor (1953).  Ideologie und Wahrheit. Eine soziologische Kritik des Denkens. Stuttgart: Humboldt.
• Jaspers, Karl (1.A. 1954, 1984). Psychologie der Weltanschauungen. München: Piper.
• Klages, Helmut & Kmieciak, Peter (1979, Hrsg.). Wertwandel und gesellschaftlicher Wandel. Hamburg: Hoffmann & Campe.
• Landeszentrale für Politische Bildung NRW (1974, Hrsg.). Lebensqualität. Köln: Verlag Wissenschaft & Politik.

    U.a. Themen Lebensqualitätsvorstellungen von: SPD, CDU,  FDP, Gewerkschaften, Arbeitgebern.
• Lenk, Kurt (1971, 5.A., Hrsg.). Ideologie. Ideologiekritik und Wissenssoziologie. Herausgegeben und eingeleitet von Kurt Lenk. Darmstadt: WBG.

    Texte von: II. Bacon, Jaucourt, Holbach, L. Feuerbach, Freud, Topitsch. III. Marx, Lukács, Bloch, L. Goldmann, Hahn, Milic. IV: Comte, Durkheim, Halbwachs, Pareto, Mosca, Geiger. V: Scheler, Mannheim. VI: Plessner, Horkheimer, Adorno. VII: C.W. Mills, Blum, Lefort, Kolakowski, H. Marcuse.
• Manuel, Frank E. (1970, Hrsg.). Wunschtraum und Experiment. Vom Nutzen und Nachteil utopischen Denkens. Freiburg: Rombach.
• Nearing, Scott (dt. 1986 n.d. 2.A. 1974; engl. 1954). Die Suche nach dem guten Leben. Reinbek: Rowohlt.
• Neumann, Franz (Hrsg.). Grundwerte. Texte zur politischen Bildung. Baden-Baden: Signal. [Einzelbände unterschiedlicher AutorInnen: Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit, Frieden, Solidarität, Eigentum, Arbeit.]
• Schilling, Kurt (1960). Geschichte der sozialen Ideen. Individuum, Gemeinschaft, Kultur. Stuttgart: Kröner.
• Swoboda, Helmut (1972). Der Traum vom besten Staat. Texte aus Utopien von Platon bis Morris. Dokumente. München: dtv.

  Texte von: Platon, Iambulos, Plutarch, Morus, von Günzburg, Rabelais, Campanella, J.V. Andrea, Ophirischer Staat, Vairasse, de la Mothe Fénelon, Morelly, Mercier, Bretonne, Fourier, Cabet, E. Richter, W. Morris.
• Vivelo, F. Robert (dt. 1981, 1988 TB, engl. 1978). Handbuch der Kulturanthropologie. Eine grundlegende Einführung. München: dtv/ Klett-Cotta.
• Wickert, Ulrich (1995). Das Buch der Tugenden. Hamburg: Hoffmann & Campe.

Links (Auswahl: beachte)
Herrschaft und Herrschaftsformen [1,2,3,]