Staatsverschuldung 1
Grundbegriffe der Staatsverschuldung, ihrer Bedeutung
und Zusammenhänge:
Das Geld und seine Bedeutung: Was ist Geld ?
Inhalt.
von Rudolf Sponsel, Erlangen
Aktuelle Verschuldung:
Link zum Bund für Steuerzahler
Geld ist ganz praktisch das, was man damit machen, z.B. erwerben
oder kaufen kann.
Issing
(1977, S. 1-2) unterscheidet drei hauptsächliche Geldfunktionen:
Geld ist viel mehr als nur der sog. Bargeldumlauf. Die grundlegende Geldart ist das von der Zentralbank (Notenbank) durch Beschluß geschaffene sog. Zentralbankgeld (ZBG), das sich wie folgt unterteilt:
Übersicht der Geldarten nach Issing 1977, S. 5
Nach den verschiedenen Geldarten werden verschiedene Geldmengen unterschieden, was aber nicht so leicht ist, wie die unterschiedliche Handhabung der Deutschen Bundesbank beweist (Issing 1977, S. 8).
Wie
wird das Geld mehr oder weniger und was bedeutet das?
Die Geldmenge
Die Zentralbank kann für mehr oder weniger Geld, das den Nachfragern
zur Verfügung steht, sorgen. Sie schafft (druckt) Geld, indem sie
es Banken und als Bargeldumlauf anbietet. Und sie kann den Preis für
Geld, den Zins, erhöhen oder senken. Die Geldlenkung ist ein schwieriges,
wichtiges und sehr verantwortliches finanzpolitisches Geschäft.
Wie kommt das Geld zu seinem Wert ?
Issing
(1977, S. 2): "Die Funktion des allgemeinen Tauschmittels in einer
Volkswirtschaft kann das Geld nur ausüben, wenn es überall beim
Kauf akzeptiert wird. Diese Massengewohnheit der Annahme beruht weniger
auf der rechtlichen Ausstattung des Geldes als gesetzliches Zahlungsmittel,
sondern vielmehr auf der Gewißheit, mit dem Geld wieder Waren kaufen
zu können. In Zeiten hoher Inflationsraten oder der strengen Rationierung
der wichtigsten Güter kann somit unter Umständen auch die rechtliche
Ausstattung als gesetzliches Zahlungsmittel die Massengewohnheit der Annahme
nicht mehr überall durchsetzen. Andere Güter, deren Tauschfähigkeit
außer Zweifel steht, können dann diese Funktion übernehmen;
so erfüllten beispielsweise nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges
häufig Zigaretten die Funktion des Tauschmittels (sog. 'Zigarettenwährung').
Die Zahlungsmittelfunktion geht über die Geldverwendung
als Tauschmittel hinaus, indem das Geld auch als Mittel zur Tilgung von
Schulden dient. Desgleichen werden Kredite allgemein in Geldform übertragen
(Kreditübertragungsmittel), was im weiteren Sinne ebenfalls noch unter
der Zahlungsmittelfunktion subsumiert werden kann."
Das Geld erhält seinen Wert durch das, was damit machen, z.B. erwerben oder kaufen kann (Waren, Produkte, Güter, Dienstleistungen, z.B. Brot, Zigaretten, Fleisch, Arbeit, Sex, Milch, Aktien, Grundstücke, Wohnrecht, Pflege; symbolisch z.B. einen Platz im Paradies [Ablaßhandel]). Man sagt kurz und bündig:
der Wert des Geldes ist seine Kaufkraft.
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Wie
verändert sich der Wert des Geldes ?
Nachdem sich die Produktion, Technologie und Nachfrage ändert, verändert auch das Geld seinen Wert in Abhängigkeit davon, was man damit kaufen oder machen kann. Die angemessene Verarbeitung und Bewältigung dieses Sachverhaltes ist ein großes Problem der Finanz-, Wirtschafts-, Politik- und Staatswissenschaften wie auch der Statistik, weil sich die Katze sozusagen in den Schwanz beißt: Der Geldwert ändert sich mit dem Wert der Wirtschaftsgüter - der Wert der Wirtschaftsgüter wird in Geld gemessen.
Werden z.B. die Waren teurer, so muß ich mehr Geld dafür aufwenden. Mein Geldwert ist relativ zu dem Gut, das ich erwerben möchte, weniger wert geworden.
Ein Maß für den Geldwert (GW) ist daher ein sog. Warenkorb,
der statistisch gesehen als Stichprobe für die Population der Waren-,
Güter und Dienstleistungswerte (WGD) gilt:
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GW-WGD-1t1 | GW-WGD-2t2 |
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GW-WGD-1tj |
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GW-WGD-1tm |
GW-WGD-2t1 | GW-WGD-2t2 | GW-WGD-2tj |
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GW-WGD-2tm | |
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GW-WGD-it1 | GW-WGD-it2 |
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GW-WGD-itj |
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GW-WGD-itj |
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GW-WGD-nt1 | GW-WGD-nt2 |
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GW-WGD-ntj |
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GW-WGD-ntm |
Indexbildung. Zur leichteren Vergleichbarkeit kann man den Wert eines Warenkorbes (hier einer Spalte) auf 100 normieren = Summe einer Spalte wird 100 gesetzt und alle anderen Werte entsprechend darauf bezogen, so daß eine leichtere Vergleichbarkeit der Entwicklung des Geldwertes des Warenkorbes (Spalte) möglich ist.
Inflation, Deflation, Stagflation.
Muß man mehr Geld für die gleichen Waren, Güter oder Dienstleistungen
aufwenden als früher, spricht man von Inflation: der Wert des Geldes
nimmt ab.
Muß man weniger Geld für die gleichen Waren, Güter
oder Dienstleistungen aufwenden als früher, spricht man von Deflation:
der Wert des Geldes nimmt zu. Verändert sich ein sich gewöhnlich
mit der Zeit verändernder Sachverhalt nicht, spricht man von Stagnation.
Muß man mehr bezahlen, obwohl die Produktivität sinkt, spricht
man von Stagflation.
Wie kann man mit Finanz-Daten tricksen und betrügen ?
Eine der beliebtesten Methoden der PolitikerInnen sich nicht überführen
zu lassen, ist neben ihren gewöhnlichen
Lügen, Entstellungen, "Frisieren" und Verfälschungen, die
Definitionen
und Vergleichsmöglichkeiten zu verändern. So sank
z.B. die rechtsradikale
Mordrate unter den Kanzlern Kohl und Schröder beständig,
obwohl zunehmend mehr Menschen aus rechtsradikal-politisch kriminellen
Motiven ermordet wurden. Bei den öffentlichen Schulden verwendet man,
seit die Zahlen immer weiter in die Höhe schossen, die Trennung der
öffentlichen Schulden in sog. "Kernhaushalte", "Eigenbetriebe" u.a.,
woran auch die Bertelsmannstiftung kräftig und motiviert mitgewirkt
hat. Eine elegante Variante von Teile und Herrsche.
Eine andere Möglichkeit ist die scheinbare
verminderte oder nicht weitere ansteigende Staatsverschuldung durch Veräußerung
von staatlichen Vermögenswerten. Der Staat nimmt zwar weniger neue
Schulden auf, aber er vermindert auch seine Vermögenswerte. Verringert
ein Unternehmer seine Schulden, indem er eine Fabrik verkauft, so hat er
zwar weniger Schulden aber auch weniger Vermögen, per saldo oder unter
dem Strich hat sich in der Bilanz nichts verändert. Zwar zahlt er
keine Zinsen mehr, aber er hat auch einen Vermögenswert weniger zum
Beleihen. Das ist einer der Tricks von Finanzminister Eichel.
Ein weiterer Trick, der im Grunde ein Betrug und
rechtswidrig ist, was allerdings unsere Bundesgerichte, insbesondere das
Bundesverfassungsgericht nicht stören scheint, sind Methoden zweckenentfremdeter
Geldbeschaffung, wenn etwa über die Rentenkassen Ausgaben für
die Gesundheit, Arbeitslosenförderung, Vorruhestandsabfindungen oder
andere zweckfremde Verwendungen rechtswidrig vorgenommen werden. Hier zeigt
sich sehr klar, daß das ganze System Bundesrepublik Deutschland faul
ist.
Ein oft zurecht, nicht selten aber zu unrecht angewandtes
Verfahren ist die Umbewertung oder Neubewertung von Werten. In Bilanzen
müssen sehr oft Veränderungen der Bewertungen vorgenommen werden.
Hier gibt es einigen Spielraum und damit auch Möglichkeit für
Tricks. Die radikalste Form im Staate ist die Währungsreform nach
einem praktischen Staatsbankerott.
Ein Sonderfall für Deutschland ist durch die
Wiedervereinigung und die daraus resultierenden extremen Finanzlasten entstanden,
was durch die wirtschaftlich unsinnige - die Wettbewerbsfähigkeit
der DDR-Betriebe zerstörende - Tauschrelation 1 Ostmark gegen 1 Westmark
durch den wirtschaftlich wenig
kompetenten Einigungskanzler Kohl (CDU) zusätzlich erheblich verschärft
wurde.
Steuererhöhungen ermöglichen eine geringere
oder gar keine Nettoneuverschuldung oder sogar eine vermehrte oder vorzeitige
Tilgung oder Rücklagenbildung.
Selbst eine nominale Verminderung der Staats-Verschuldung kann, jenachdem unter welchen zusätzlichen fiskalischen Bedingungen (Tricks) sie erfolgt, eine verantwortungslose Finanzpolitik anzeigen. Hier sind die Finanz- und Wirtschaftswissenschaften gefordert, alle die Parameter in einer Gesamtschau und in einer Gesamtformel darzustellen, die, wie von einen Index, die Solidität einer fiskalischen Sparpolitik vergleichend zum Ausdruck bringt, um das Gebaren der FinanzpolitikerInnen angemessen zu überwachen und zu kontrollieren.
Die Haupteinnahmequelle des Staates sind die Steuern, Gebühren, Verkauf oder Verleih von Rechten (z.B. Abbau von Bodenschätzen) oder Diensten (früher etwa Verleihen von Söldnern), Erlöse aus Staatsbetrieben (die oft unrentabel sind), Verkauf staatlichen Eigentums (Grund und Boden, z.B. der Erwerb Alaskas durch die USA von Rußland) und Kredite, die allerdings die staatliche Leistungsfähigkeit umsomehr einschränken als sie anwachsen.
Die
Schulden: die Staatsverschuldung.
Zum Grundwissen
zur Staatsverschuldung in 6 Punkten
Nach Andel (1983), S. 372 versteht man unter Nettoneuverschuldung NNV:
NNV = Bruttoschuldenaufnahme - gleichzeitiger Schuldentilgungen
Die fiskalische Bedeutung der NNV ist unterschiedlich und hängt von den politischen und wirtschaftlichen Rahmenbeindungen ab. Andel meint (1983, S. 372): "Sie steigt typischerweise in Krisen, speziell in durch kriegerische Ereignisse gekennzeichneten Perioden und in Rezessionsphasen."
Tabelle 23-1 nach Andel
(1983, S. 373)
Öffentliche Verschuldung nach der Deutschen Bundesbank
Quellen:
1950-1987 aus: 40 Jahre Deutsche Mark. Monetäre Statistiken 1948-1987
S. 237
1988-1993 Monatsbericht 12/1995 S. 56f Stat. Teil
1994-2000 Monatsbericht 11/2001, S. 55 Stat. Teil
Ab 1999 von Sponsel zur Vergleichbarkeit aus Euro in DM umgerechnet.
Die Stellen zwischen den Punkten bedeuten von rechts nach links: Millionen,
Milliarden, Billionen. Ablesebeispiel: Die Verschuldung der ostdeutschen
Gemeinden im Jahre 1994 betrug 33 Milliarden und 225 Millionen.
Jahr | Öff.Haush. | Bund | W-Länder | O-Länder | W-Gemein. | O-Gemein | Einheit | Entschäd. |
1950 | 20.634 | 7.290 | 12.844 | - | 500 | - | - | - |
1951 | 22.365 | 8.220 | 13.294 | - | 850 | - | - | - |
1952 | 24.044 | 8.897 | 13.717 | - | 1.430 | - | - | - |
1953 | 33.901 | 17.018 | 14.563 | - | 2.320 | - | - | - |
1954 | 38.699 | 20.081 | 15.018 | - | 3.600 | - | - | - |
1955 | 40.983 | 20.791 | 15.523 | - | 4.670 | - | - | - |
1956 | 41.984 | 20.633 | 15.741 | - | 5.610 | - | - | - |
1957 | 43.876 | 22.903 | 13.963 | - | 7.010 | - | - | - |
1958 | 46.509 | 23.431 | 14.708 | - | 8.370 | - | - | - |
1959 | 49.627 | 25.077 | 14.920 | - | 9.630 | - | - | - |
1960 | 52.759 | 26.820 | 14.695 | - | 11.169 | - | - | - |
1961 | 57.093 | 30.309 | 13.903 | - | 12.805 | - | - | - |
1962 | 60.365 | 31.820 | 13.402 | - | 15.068 | - | - | - |
1963 | 67.084 | 35.495 | 13.329 | - | 17.686 | - | - | - |
1964 | 73.796 | 37.675 | 14.291 | - | 21.264 | - | - | - |
1965 | 83.667 | 39.858 | 17.401 | - | 25.844 | - | - | - |
1966 | 93.048 | 42.696 | 20.328 | - | 29.465 | - | - | - |
1967 | 108.174 | 51.295 | 24.188 | - | 31.986 | - | - | - |
1968 | 117.117 | 55.517 | 26.339 | - | 34.186 | - | - | - |
1969 | 117.904 | 54.244 | 25.771 | - | 36.663 | - | - | - |
1970 | 125.890 | 56.512 | 27.786 | - | 40.295 | - | - | - |
1971 | 140.399 | 58.071 | 33.037 | - | 47.927 | - | - | - |
1972 | 156.063 | 61.641 | 36.963 | - | 55.984 | - | - | - |
1973 | 167.754 | 67.242 | 39.462 | - | 63.003 | - | - | - |
1974 | 192.383 | 77.529 | 47.323 | - | 66.375 | - | - | - |
1975 | 256.389 | 113.680 | 67.001 | - | 74.411 | - | - | - |
1976 | 296.650 | 133.262 | 81.805 | - | 79.830 | - | - | - |
1977 | 328.484 | 153.921 | 89.583 | - | 83.345 | - | - | - |
1978 | 370.811 | 180.647 | 102.139 | - | 86.700 | - | - | - |
1979 | 413.935 | 205.523 | 115.900 | - | 90.406 | - | - | - |
1980 | 468.612 | 232.320 | 137.804 | - | 95.208 | - | - | - |
1981 | 545.617 | 273.114 | 165.150 | - | 102.639 | - | - | - |
1982 | 614.820 | 309.064 | 190.622 | - | 109.858 | - | - | - |
1983 | 671.708 | 341.444 | 212.026 | - | 112452 | - | - | - |
1984 | 717.522 | 367.297 | 230.551 | - | 113.116 | - | - | - |
1985 | 760.192 | 392.356 | 247.411 | - | 113.738 | - | - | - |
1986 | 800.967 | 415.390 | 264.351 | - | 114.811 | - | - | - |
1987 | 848.362 | 440.476 | 284.373 | - | 117.600 | - | - | - |
1988 | 903.015 | 475.169 | 302.560 | - | 119.316 | - | - | - |
1989 | 928.837 | 490.541 | 309.860 | - | 121.374 | - | - | - |
1990 | 1.053.490 | 542.189 | 328.787 | - | 125.602 | - | 19.793 | - |
1991 | 1.173.864 | 586.493 | 347.409 | 4.937 | 132.060 | 8.642 | 50.482 | - |
1992 | 1.345.224 | 611.099 | 366.602 | 22.528 | 140.132 | 14.462 | 74.371 | - |
1993 | 1.509.150 | 685.283 | 393.577 | 40.263 | 149.211 | 23.648 | 87.676 | - |
1994 | 1.659.632 | 712.488 | 415.052 | 55.650 | 153.375 | 33.225 | 89.187 | - |
1995 | 1.993.476 | 756.834 | 442.536 | 69.151 | 157.271 | 36.830 | 87.146 | - |
1996 | 2.126.320 | 839.883 | 477.361 | 80.985 | 158.613 | 38.976 | 83.556 | - |
1997 | 2.215.893 | 905.691 | 505.297 | 90.174 | 160.162 | 38.688 | 79.717 | - |
1998 | 2.280.154 | 957.983 | 525.380 | 98.199 | 158.960 | 39.873 | 79.413 | - |
1999 | 2.346.947 | 1.396.598 | 536.304 | 104.048 | 159.422 | 40.537 | 78.691 | - |
2000 | 2.369.369 | 1.400.020 | 552.387 | 108.963 | 159.232 | 33.343 | 79.463 | - |
2001 |
Verschuldung der
kommunalen Betriebe herausgerechnet, eingerechnet sind es 170.857.
Entschäd: Die Sonder- und Entschädigungsfondsbeträge
ergebn sich aus: Entschäd = Gesamt - Einträge.
Hinweis: Beispiel des Statistischen Bundesamtesl: Nettokreditaufnahme: https://www.destatis.de/basis/d/fist/fist022.htm
Kapitaldienst (Zins und Tilgung).
Unter Kapitaldienst versteht man die finanziellen Zins- oder/und Tilgungs- Leistungen. Beispiel: Der Bund mußte von seinem Staatshaushalt in Höhe von 480 Milliarden Mark im Jahr 2000 allein 80 Milliarden Mark für Zinsleistungen aufbringen, also jede sechste Mark des Bundeshaushalts (Quelle).
Die katastrophalen Folgen der hemmungslosen Schuldenpolitik kann unserer Eingangsgraphik unmittelbar entnommen werden.
Suchen in der IP-GIPT,
z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff>
site:www.sgipt.org
z.B. Finanzen site:www.sgipt.org. * Geld Geschichte site:www.sgipt.org |
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