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InfoPoster 17 schuldenfreie Gemeinden in Mittelfranken 2009 PDF A3

Die Nürnberger Nachrichten vom 14.2.14, S.18, berichten über die Schuldenlage der bayerische Gemeinden sehr Erfreuliches (fett-kursiv RS): "Innenminister Joachim Herrmann verwies in einer Regierungserklärung auf den schrumpfenden Schuldenberg der Kommunen. 2008 habe deren Gesamtverschuldung bei 14,6 Milliarden Euro gelegen, Ende 2012 seien es nur noch 13,2 Milliarden Euro gewesen. .... „Von den 2056 bayerischen Gemeinden haben mehr als die Hälfte heute weniger Schulden als vor sechs Jahren", betonte er. 231 Gemeinden seien ganz schuldenfrei. Der SPD-Kommunalexperte Paul Wengert, früher OB von Augsburg, nannte die Durchschnitts-Zahlen trügerisch. Von den 1,4 Milliarden Schuldenabbau entfalle eine Milliarde allein auf die Landeshauptstadt München. Viele Kommunen lasse der Freistaat „am ausgestreckten Arm verhungern". Auch Alexander Muthmann (Freie Wähler) kritisierte, es reiche nicht, sich mit dem Durchschnitt zu befassen. ..."

    Datails: Mittelfranken 09,  Niederbayern 09,  Oberbayern 09, Oberfranken 09, Oberpfalz 09, Schwaben 09, Unterfranken 09, .

Es gibt sehr Gutes aus Bayern zu berichten. Trotz Finanzkrise gelang es 170 (8,3%) bayerischen von 2056 erfassten Gemeinden/ Gebietskörperschaften im Jahre 2009 schuldenfrei zu werden oder zu bleiben. Verglichen mit den 76 schuldenfreien Gemeinden im Jahre 2004 ergibt dies eine außergewöhnlich hohe stetige Wachstumrate von 16,1% (diskret 17,5%). Das sind Wachstumsraten in die richtige Richtung und wie man sie ansonsten meist nur erträumen kann. Und es ist eine enorme Leistung und unterstreicht die schon bei der ersten Rechnung genäußerte Vermutung, dass an der unteren politischen Basis sehr viel finanzielle Kompetenz, sehr viel Sachverstand und eine ausgeprägte Verantwortungsbereitschaft gibt. Unsere Hochachtung und Bewunderung gilt besonders folgenden schuldenfreien Gemeinden, ohne dass wir die Anstrengungen der anderen schmälern möchten:
    Absberg, M, Adelzhausen, Affing, Aholfing, Albaching, Allershausen, Allmannshofen, Altendorf, Amberg (Unterallgäu) Amerang, Antdorf, Asbach Bäumenheim, Aschau a.Inn, Atting, Aubstadt, Aura a.d.Saale, Aurachtal, Bachhagel, Baierbach, Biburg, Birkenfeld, Breitbrunn a.Chiemsee, Brunnthal, Buch a.Buchrain, Buch a.Wald, Buchbrunn, Buckenhof, Dörfles Esbach, Egenhofen, Egg a.d.Günz, Eglfing, Eisenheim, M, Eitting, Ellgau, Emmering, Ergolding, M, Ernsgaden, Essenbach, M, Etzenricht, Euerdorf, M, Eurasburg (Oberbayern), Eurasburg (Schwaben), Feldkirchen, Fellheim, Finsing, Forheim, Forstinning, Frasdorf, Gerhardshofen, Gersthofen, St, Gesees, Grabenstätt, Gräfelfing, Greifenberg, Greiling, Großlangheim, M, Großostheim, M, Grünwald, Gstadt a.Chiemsee, Haimhausen, Halsbach, Heimertingen,  Helmstadt, M,  Hemmersheim,  Hepberg,  Herrngiersdorf,  Hettenshausen, Hitzhofen,  Hohenkammer, Horgau, Huglfing,  Hummeltal,  Iffeldorf,  Ilmmünster, Jesenwang, Kirchhaslach, Kirchheim i.Schw., M,  Kist,  Kleinkahl,  Kleinsendelbach,  Königsdorf, Krailling, Kröning, Kunreuth, Landensberg, Malgersdorf,  Mertingen,  Mistelbach, Möhrendorf, Münster, Münsterhausen, M,  Neuching,  Neufahrn i.NB, Neureichenau, Niederaichbach, Niederwerrn, Niederwinkling,  Nordendorf,  Nüdlingen, Oberdachstetten, Oberding, Oberhausen, Oberndorf a.Lech, Oberneukirchen,  Oberreichenbach, Oberschönegg, Obersöchering, Offenberg, Offingen, M, Ohrenbach, Ottenhofen, Otting,  Pähl, Pastetten, Perasdorf,  Pfofeld,  Pförring, M, Planegg, Poppenhausen, Prebitz,  Prosselsheim, Pullach i.Isartal, Rain, Raisting, Raitenbuch, Ramsthal, Rauhenebrach, Rednitzhembach, Reisbach, M, Reut, Ried, Riekofen,  Rögling, Röllbach,  Rothenbuch,  Röttenbach, Salching,  Schalkham,  Schönbrunn i.Steigerwald, Schöngeising, Schwaig b.Nürnberg, Schwifting,  Seefeld,  Sindelsdorf,  Sulzemoos,  Sulzheim,  Teising,  Titting, M, Train, Trappstadt, M, Tuchenbach, Unterföhring,  Vachendorf, Wackersdorf,  Waldstetten, M, Walpertskirchen, Walting, Weiding, Wettstetten, Wiesenbach, Wieseth, Wiggensbach, M, Wildenberg, Wildpoldsried, Wolfersdorf, Wurmannsquick, M, Zangberg,  Zell a.Main, M, Zorneding, Zöschingen.
    Unser Hauptproblem in den Bezirken sind weiterhin die großen Städte (München, Nürnberg), wobei es inzwischen zwei große außerhalb Bayerns gibt, die es geschafft haben: Düsseldorf [mm 12.9.7; LHD 17.12.9 ] nach Dresden, wobei Düsseldorf den Wohnungsbestand hielt, aber die Stadtwerke verkaufte, was kein Problem wäre, wenn die Gebühren, wie es sich gehört, genehmigungspflichtig sind. Auf den höheren Ebenen der Landes- und Bunderegierungen ist wie bei der Etile - insbesondere unserer staatsrechtlichen - anscheinend Hopfen und Malz verloren.

Politbiographische Daten schuldenfreier Gemeinden in Bayern im Jahre 2004
Anzahl, Namen und regionale Zuordnung der Gemeinden in Bayern [destatis Bayern]. Für Bayern werden 2006 insgesamt 2056 Gemeinden ausgewiesen. Bezogen auf die 76 schuldenfrei ausgewiesenen im Jahre 2004 ergibt dies eine Rate von immerhin 3,70%, die verantwortlich und solide zu wirtschaften verstehen, wobei die Gründe vielfältiger Natur sein mögen wie z.B. unterschiedliche Wirtschaftskraft und strukturelle Unterschiede [z.B. strukturschwache Oberpfalz], Reichtum, Ressourcen [Bodenschätze, Nutzflächen, Klima, landschaftliche Attraktivität]; Tourismus; Industrieansiedlung, Verkehrsanbindung und Infrastruktur; Förderung, wirtschaftliches Können, Vernunft und Verantwortung u.a.m. Hier geht es in erster Linie darum, darauf hinzuweisen, dass es 2004 immerhin 76 Gemeinden gab, die keinerlei Schulden hatten. Diese positiven Beispiele werden im allgemeinen leider viel zu wenig beachtet. Wer also wissen will, wie es die betreffenden Gemeinden anstellen, schuldenfrei, umsichtig und solide zu wirtschaften, kann sich mit diesen in Verbindung setzen:
 

Oberbayern.   [35/500] 7,00% 09171119   Halsbach. 09174146   Sulzemoos. 09175139   Zorneding. 09176132   Hitzhofen. 09176153   Pförring, M. 09177131   Neuching. 09177133   Oberding. 09177135   Pastetten. 09179119   Emmering. 09182133   Valley. 09183113   Aschau a.Inn. 09183134   Oberneukirchen. 09184112   Aschheim. 09184114   Brunnthal. 09184118   Feldkirchen. 09184120   Gräfelfing. 09184121   Grasbrunn. 09184122   Grünwald. 09184138   Planegg. 09184139   Pullach i.Isartal. 09186116   Ernsgaden. 09186130   Ilmmünster. 09187121   Breitbrunn a.Chiemsee. 09187132   Frasdorf. 09188127   Krailling. 09189146   Staudach-Egerndach. 09190113   Antdorf. 09190120   Eberfing. 09190121   Eglfing.

09190131   Huglfing. 09190132   Iffeldorf. 09190135   Oberhausen. 09190136   Obersöchering. 09190138   Pähl. 09190153   Sindelsdorf. Niederbayern.  [9/258]  3,49% 09273177   Train. 09274145   Kröning. [W] 09274153   Neufahrn i.NB. 09274156   Niederaichbach. 09274179   Schalkham. 09277131   Malgersdorf. 09278117   Atting. 09278182   Salching. 09279112   Dingolfing, St. Oberpfalz.   [1/226]  0,44% 09375191   Riekofen. Oberfranken.  [6/214] 2,80% 09471145   Hirschaid, M. 09471186   Schönbrunn i.Steigerw. 09472166   Mistelbach. 09472180   Prebitz. [M] [W] 09473120   Dörfles-Esbach. 09474144   Kleinsendelbach.

Mittelfranken.  [4/210] 1,90% 09572120   Buckenhof. 09572137   Kalchreuth. 09575179   Weigenheim. [M] [W] 09576137   Rednitzhembach. Unterfranken.  [10/308] 3,25% 09671122  Großostheim, M. 09671148  Rothenbuch. 09672122  Euerdorf, M. [SISBY] 09672142  Ramsthal. 09675112  Albertshofen. [W] 09675113  Biebelried. 09675114  Buchbrunn. 09675131  Großlangheim, M. [SISBY] 09679144  Helmstadt, M.[SISBY] [W] 09679209  Zell a.Main, M. [W] Schwaben  [11/340]  3,24% 09771163   Schmiechen. 09774151   Landensberg. 09774191   Waldstetten, M. [SISBY] 09777114   Baisweil. 09778139   Fellheim. 09778184   Oberschönegg. 09779187   Münster. 09779196   Oberndorf a.Lech. 09779206   Rögling. 09779217   Tagmersheim. 09779231   Wolferstadt.

    Diejenigen Gemeinden, die ihre Linkadresse verändert und keine Weiterleitung eingerichtet haben, wurden hier "entlinkt", um Fehlermeldungen 404 zu vermeiden.
    Quelle: Die Informationen wurden entnommen: "GENESIS-Tabelle: Temporär Schuldenstand: Gemeinden, Schulden, Schuldenarten, Jahr Jährliche Schulden der Gemeinden 2004. (C)opyright 2006 Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung Stand: 26.12.2006 / 19:52:11."
Seltsamer- oder vielleicht sogar vielsagenderweise enthält die Tabelle keine Einträge in den Spalten D Schulden der Gemeinden am Kreditmarkt; E  Schulden der Eigenbetriebe der Gemeinden und F  Schulden der Krankenhäuser der Gemeinden. Möglicherweise wurde daher bei einigen kommunalen Bilanzen "darstellungs-frisiert" (> Man beachte bitte auch) und es müssen nach Bekanntwerden der Schulden kommunaler Zweckverbände, Eigenbetriebe oder anderer kommunaler Einrichtungen entsprechende Einschränkungen gemacht werden wie z.B. in Nordrhein-Westfalen.
    [M] Info in MeineStadt; [SISBY] Info in Informationssystem Gewerbeflächen Bayern; [W] Info in Wikipedia.
Spezielle Bayern-Anmerkung:  Wie sich der "Kini" im Nachhinein doch noch rechnet, kann hier eingesehen werden.
 

Im Gegensatz zum Bund und zu den Ländern zeigt sich auf der Gemeindeebene erfreulicherweise, dass die Idee und Praxis, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben sollte als man einnimmt, d.h. solide, vernünftig und verantwortlich wirtschaftet, wenn auch nicht sehr, aber immerhin merklich ausgeprägt vorhanden sind. Die Soliden, Vernünftigen und Verantwortlichen würden aber ziemlich sicher an der 5%-Hürde scheitern, träten sie als eigene Wählervereinigung an.

Ergebnis schuldenfreie Gemeinden in Bayern - Ein kritischer Kommentar
Unter der Voraussetzung, dass die als schuldenfrei ausgewiesenen Gemeinden nicht durch geschickte Schuldenauslagerungsmanöver pseudo-schuldenfrei dargestellt werden, zeigen die Ergebnisse, dass immerhin von 2056 Gemeinden in Bayern 76 schuldenfrei zu sein scheinen, das sind beachtliche 3,7%. Umgekehrt man sagen, dass 96,3% die Schuldenwirtschaft pflegen und nicht wenige davon der Schuldentollwut verfallen sind, also, landläufig formuliert, einen hochgradigen "Schuss" haben. Dies berührt den tiefen und interessanten Konflikt: wer ist eigentlich -  inhaltlich gegenüber soziologischer Betrachtung - "normal"?  Wählt man den soziologischen Normalitätsbegriff, so ist immer die grosse Masse "normal" und die vernünftigen, solide und verantwortlich Wirtschaftenden sind - querschnittsstatistisch gesehen - die verrückten Spinner. Wählt man das inhaltliche Kriterium, Vernunft, Solidität und Verantwortung, so repräsentiert diese übergrosse Mehrheit bis zu 96,3% die verrückten Spinner ("Schuldentollwütigen"), die aber soziologisch die Definitionsmacht der Normalität ausüben. Unter Hitler schrien sie in einer ähnlichen Größenordnung (>90%), dass sie den totalen Krieg wollten und heute, einer scheinbar neuen Zeit, "schreien" sie "still" durch ihr Verhalten, dass sie die totale Verschuldung, den absoluten Konsumirrsinn zum Wohle einer kleinen radikalen Minderheit von vielleicht 0,01% PlutokratInnen wollen. Was hat sich im Prinzip geändert? Eigentlich hat sich die Verrücktheit nur verlagert, ist in ein anderes Gewand geschlüpft. Der Mensch ist durch die Politik und ihr wichtigstes Medium, die suggestiven Medien, fast beliebig manipulierbar. Hitler kurzes "1000jähriges Reich" brachte es auf rund 50 Millionen Tote. Doch was richtet die globale Schuldentollwut der plutokratischen Menschen- und Schöpfungsverächter an? Wie viele Tote gehen auf deren Konto in den letzten 55 Jahren? Da dürften 50 Millionen längst nicht ausreichen. Allein die Zerstörung der afrikanischen Landwirtschaft durch die supra-nationalen Egoismen ist ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, gegen jede ökologische, wirtschaftliche und politische Vernunft, gegen jeden Anstand, gegen jede Fairness, gegen jede Ethik und Moral.
 

Man beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994) - hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern. (z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite" oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen Lasten, siehe Staatsverschuldung und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier). Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank, Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen), der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte: Tatsächliche Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt.

 

Zur Therapie der "Schuldentollwut": Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der falschenEinstellung und in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens. Staatsverschuldung hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition über fast alle Kulturen und Epochen, geht über alle Herrschaftssysteme, über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden, Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über alle Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und strukturelles Problem (historisch oft durch Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet), das nur durch grundlegende strukturelle Veränderungen lösbar ist: Strukturelle Therapie des Schuldenproblems.  Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden, dass VerletzerInnen automatisch amtsenthoben, für eine Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen und nicht durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen belohnt werden dürfen. Außerdem sollten PolitikerInnen als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Politik nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn zugleich ein Investitions-Kostenfolge- und Tilgungsplan vorgelegt wird, der von Ephoren überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.      Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel.    Und man muss sich von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten  lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung und die supra-nationalen Egoismen (EU) ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür vor ein internationales Tribunal gestellt.    Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Kognitive Therapie des Schuldenproblems.  Wie fast immer beginnt die Problemlösung mit der Problemwahrnehmung. Doch was ist hier das Grundproblem? Wie wir aus der Psychotherapie wissen, setzt eine Verhaltensänderung Leidensdruck, Motivation oder / und Einsicht voraus. Am Beginn einer Verhaltensänderung steht oft eine veränderte, neue Einstellung. Wie wichtig Einstellungen für Verhaltensänderungen sind, weiß man aus der "Küchenpsychologie": Gibt man irrtümlicherweise die Buntwäsche in das Kochwäscheprogramm, dann erfährt man ziemlich schnell, was eine falsche Einstellung der Waschmaschine für Folgen hat hinsichtlich der Buntwäsche (sie geht ein, verblasst und verfärbt).     Die elementar notwendige Grundstellung für eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft ist:   (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen (>Eingangsgraphik, was bedeutet ...? );  (2) man muss in guten Zeiten Rücklagen bilden, damit man in schlechten Zeiten darauf zurückgreifen kann (> Antizyklische Finanzhaushaltung).  Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten - oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss: es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die Normalen und bestimmen, was normal ist. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch,  b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach  - zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit hinauszuschieben? Staatsschulden (alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar.

Links  (Querverweise IP-GIPT)
Schulden-Uhren Links.

Haushaltsrecht und Haushaltspraxis.
In der staatlichen Rechnungslegung und Haushaltsführung zeichnet sich ein Wandel ab. Das traditionelle sog. Kameralistik-System folgt einer  einfachen Eingabe/Ausgaberechnung. Die sog. Doppik nutzt die kaufmännische doppelte Buchführung und orientiert am privatwirtschaftlichen Bilanzierungssystem, womit man sich mehr Transparenz hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der aktuellen Finanzsituation und eine bessere Steuerungsfähigkeit verspricht. Manche sehen in der Umstellung eine Fluchtmöglichkeit, ihre Misswirtschaft zu verschleiern, daher vergesse man nicht: wer kameralistisch keinen ordentlichen Haushalt hinkriegt, wird auch bei doppelter Buchführung scheitern.

• Literaturliste Finanzwirtschaft Gemeinden.
• Begriffe und Richtlinien zur Jährliche. Erhebung der Schulden der kommunalen Körperschaften.
• ABC der Haushaltspraxis (Beispiel Bremen).
• Doppik.de * W_Kameralistik * W_Doppik *
• Doppik schlägt Kameralistik. Fragen und Antworten zur Einführung eines doppischen Haushalts- und Rechnungswesens.
• IDW-Verlautbarung zur Umstellung der kommunalen Haushaltsrechnung.

Regional Links

• München: München Portal * Rathaus*Stadtkämmerei * Haushalt * Schulden * Finanzdiagramme * W * Oberbürgermeister seit 1818 *
• Bayern: https://www.bayern.de.
• Bayerische Gemeinden: Wappen, Geschichte, Geografie.
• Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung: https://www.statistik.bayern.de/.
• Zum Vergleich Verschuldung der Gemeinden pro Einwohner.
• Schuldenstände der bayerischen Gemeinden.

• Bayerischer Oberster Rechnungshof: https://www.orh.bayern.de/.

Bund Links

• Bundeszentrale Politische Bildung (bpb): https://www.bpb.de/.
• Deutsches historisches Museum (dhm): https://www.dhm.de/.
• Bund der Steuerzahler: https://www.steuerzahler.de/.
• Bundesamt für Statistik: https://www.destatis.de/.
• Deutsche Bundesbank: https://www.bundesbank.de/.
• Bundesrechnungshof: [Adresse verändert]
• Links Rechnungshöfe in Deutschland: https://www.rechnungshof.de/.
• Links der Verfassungsgerichtshöfe in Deutschland: https://www.jusline.de/Verfassungsgericht_Verzeichnis_13.html.

[Daten intern: sgipt_orig\statisLaender\Bay\Gemeinde\BG_78_09.xls]

Glossar, Anmerkungen und Endnoten
GIPT = General and Integrative Psychotherapy, internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.

Stichworte: Allgemeines zum Schulden-Syndrom , Was bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Amtliche Statistik * Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung. * Antizyklische Wirtschaftspolitik * Bund Links * Datenquellen und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP) * Demokratien * Euphemismus * Globalisierung  * Globale Enteignung der Städte (CBL) * Haushaltsrecht und Haushaltspraxis * Hollyvoodoo * homo oeconomicus * Ich pumpe, also bin ich * Länder, Gemeinden und Zweckverbände * Lüftl-Theorem * Mittel(werte) * politische "Krankheit" * Etile * Euphemismus * Schulden-Pisa * Schulden-Porträt (Neues Benchmarkformat zur Bewertung der Leistung von PolitikerInnen) * Schulden-Uhren Links * Schulden-Wachstums-Rate * Staatsverschuldung: Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten ("Lüftl-Theorem")* Die Schuld der Wirtschaftswissenschaften und der Medien * Wachstum kritisch betrachtet * Wachstumstabellen (Zinseszins) * Zeitgeschichte.
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Allgemeines zum Schulden-Syndrom: Das Schuldenproblem hat seinen Ursprung in einer expansiven und verfehlten maniformen Grundeinstellung: mehr, immer mehr und noch viel mehr. Diese grundlegende Fehleinstellung wird von der plutokratischen Wirtschaft und ihrer falschen Philosophie des homo oeconomicus, die ihre pseudowissenschaftliche Rechtfertigung in den amerikanischen etilE-Universitäten (Harvard, Princeton, Yale, Stanford) findet, sehr unterstützt. Wachstum über alles, Wachstum um jeden Preis, Konsum, Konsum, kaufen, kaufen (wozu letztlich auch die Globalisierung erfunden wurde, weil die heimischen Märkte grundgesättigt sind). Der Mensch interessiert nicht oder nur als Konsummaschine, als konditionierte Kaufratte. Stabilität interessiert nicht. Gerechtigkeit interessiert nicht. Es geht darum, dass eine kleine radikale Minderheit von Millionären und Milliardären mehr, noch mehr und noch viel mehr anhäufen kann. Die Nationalökonomie und Wirtschaftspolitik wird vollkommen beherrscht von einer plutokratischen Pseudo-Elite, die weder vom Menschen noch von der Wirtschaft wirklich etwas verstehen, nur vom in die eigene Tasche raffen, Bilanzfälschungen, vom Schulden machen, von Börsenspekulation, Luft- und Seifenblasen, globalem Zocken und einer verantwortungs- und hemmungslosen Manipulation durch Werbung, Falschinformation und ihrer hollywoodgerechten Aufbereitung mit Hilfe gewissenloser Medien. Denn dass Deutschland so an den Rand des finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 35 Jahren nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
Was bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch ? Schulden erfordern einen Kapitaldienst, d.h. die Begleichung bei Fälligkeit und die Zahlung der Zinsen. Derzeit belaufen sich nach der Zinsuhr des Bundes für SteuerzahlerInnen die Zinsen wie hier ausgewiesen. Am 5.11.6, gegen 14 Uhr, waren dies über 57 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt für 2006 sieht Ausgaben in Höhe von 261,6 Milliarden Euro vor. Auf das Gesamtjahr hochgerechnet, ergeben sich rund 66 Milliarden Euro Zinslast für den Bund. Das sind 25,2% der gesamten Ausgaben im Bundeshaushalt allein für Zinszahlungen. Dieses Geld fehlt nicht nur für sinnvolle Ausgaben, aufgrund der Zinseszins- und Wachstumseffekte droht dieser Anteil immer größer zu werden.

• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet wird, was über  längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden muss.
• Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen, dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
• Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
• Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-  und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken, die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne und Ausbeutung der Verlierer.
Anmerkung: So schreibt David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts" von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen. Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
    "A very profound motive for going to war is to resolve life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments with which humanity is only too familiar. People become involved in personal dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
    (Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration der Existenz anderer Reiche zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen. Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen, unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
historische Entschuldungen. Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform, Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg 1298-2005 erstmals etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
Finanzpolitisches Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen] Fehlhaltung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair, ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.

> Stabilitätsbedingung für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schulden-Wachstums-Rate und, verallgemeinert: Gefährlich wird es, wenn die Problemgrößen schneller wachsen als die Ressourcengrößen. Verschuldung steht durchaus im Dienste der Generationengerechtigkeit, wenn von Investitionen über die Jahre hinweg die Menschen in einer Gebietskörperschaft (Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) einen Nutzen haben. Etwa Infrastruktur: Verkehr, Kanalisation, Wasser- und Energieversorgung, Kindergärten, Schulen und Bildung, Kultur-, Umwelt- und Heimatpflege. Vielfach passt es daher auch zum Prinzip der Generationengerechtigkeit, wenn das Geld für bestimmte Projekte durch Kreditaufnahmen beschafft werden muss. Gefährlich wird es wiederum, wenn Kreditaufnahme zu einem allumfassenden und fortgesetzt wachsenden Phänomen wird, das genaue Wirtschaftlichkeits-, Folgekostenüberlegungen, realistische Tilgungspläne und genaue Begründungen auch für die Generationengerechtigkeit ausser Acht lässt.

Der Datenservice ist, was öffentlich zugängliche lange Zeitreihen betrifft, noch ziemlich dürftig. Das ist insofern unverständlich, als es doch die amtliche Statistik in Bayern immerhin seit 1833 gibt (siehe "Ahnengalerie" oben), 43 Jahre vor Einrichtung der Reichsbank, die 5 Jahre nach der Reichsgründung erfolgte. Dies könnte schon bald mit den USA mithalten, die ihre Staatsverschuldung seit 1791 im Internet öffentlich zugänglich dokumentiert haben. Bayern sollte also in der komfortablen Lage sein, außergewöhnlich lange Zeitreihen anbieten zu können.

Allgemeiner Teil zur Geschichte der amtlichen Statistik in Deutschland durch eine Veröffentlichung des Stat. Landesamtes Baden-Württemberg. Ein wichtiges Datum für die Geldstatistik ergibt sich durch die Gründung der Reichsbank 1876. Bemerkenswert ist auch die vorbildliche Veröffentlichungspraxis wichtiger statistischer Daten in den USA, die z.B. ihre öffentliche Verschuldung seit 1791 für jedefrau öffentlich zugänglich im Internet stehen haben. Die deutschen stat. Ämter sollten sich daran ein Beispiel nehmen, denn:
 

Für die Analyse, Forschung, Planung, Prognose und Lenkung finanzökonomischer Sachverhalte und der sie beschreibenden Größen ist eine kontinuierliche und zuverlässige Statistik von größter wissenschaftlicher, wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und damit politischer Bedeutung. Das ist oft ein schwieriges Geschäft. Doch wer ausser den statistischen Ämtern sollte das leisten können und auch leisten sollen?

    Nicht selten entsteht der Eindruck, dass Transparenz, Öffentlichkeit und Zugänglichkeit der Daten gar nicht gewollt wird (so werden z.B. die Linkadressen wichtiger Berichte, wie z.B. der Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung öfter verändert, was dumm oder/ und absichtlich-böswillig und damit Transparenz und Kontinuität entgegengerichtet ist ). Häufig werden Definitionen, Methoden und Darstellung verändert, undurchsichtige oder verwirrende Varianten verwendet, so dass die Vergleichbarkeit gerade bei langen Zeitreihen sehr erschwert wird.  In Deutschland kommen die Währungsreformen, die Wiedervereinigung, EU-Angleichungen - die Einführung des Euro ist noch das geringste Problem - und das förderale Chaos hinzu: 16 Parlamente, 16 Regierungen, 16 Verfassungsschutzämter, 16 Rechnungshöfe, 16 Verfassungsgerichte, 16 ... Ähnliche Erschwernisse ergeben sich durch die unterschiedlichen regionalen Regelungen: Eingemeindungen und Auslagerungen, unterschiedliche Haushalts- und Buchungssysteme. Das alles gehörte aus statistischer Sicht einheitlich und damit vergleichbar geregelt. Doch selbst wenn vieles geregelt ist, so heisst das noch lange nicht, dass sich Regierung und Verwaltung daran halten - hat sich doch z.B. sogar unser Bundesfinanzminister durch seine verfassungswidrigen Haushalte in NRW offenbar besonders "qualifiziert". Und so wird getrickst und unterlaufen, wo es opportun erscheint, denn die Gesetze werden vor allem bei Kleinkriminellen unsinnig streng angewandt, während die Großen nicht nur davon kommen, sondern für ihre gesamtgesellschaftlichen Schäden meist auch noch kräftig belohnt werden. Wie soll sich denn da jemals etwas ändern?
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Armuts- und Reichtumsberichte der Bundesregierung.

"Mit Beschluss vom 27. Januar 2000 hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, regelmäßig einen Armuts- und Reichtumsbericht zu erstatten. Am 25. April 2001 hat die Bundesregierung den ersten Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt [Erster, Anlagen]. Der Bericht und die zeitgleiche Vorlage des "Nationalen Aktionsplanes zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2001-2003" (NAP-incl) bei der EU-Kommission waren der Beginn einer kontinuierlichen Berichterstattung über Fragen der sozialen Integration und der Wohlstandsverteilung in Deutschland. Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung basiert auf dem Leitgedanken, dass eine detaillierte Analyse der sozialen Lage die notwendige Basis für eine Politik zur Stärkung sozialer Gerechtigkeit und zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe ist. Am 19. Oktober 2001 hat der Deutsche Bundestag die Verstetigung der Armuts- und Reichtumsberichterstattung beschlossen und die Bundesregierung aufgefordert, jeweils zur Mitte einer Wahlperiode einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Dem kommt die Bundesregierung mit der Vorlage des Berichts "Lebenslagen in Deutschland - Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung" nach. Der Bericht beschreibt die Lebenslagen der Menschen in Deutschland auf der Basis statistischer Daten etwa zu Einkommen, Vermögen, Erwerbstätigkeit, Bildungsbeteiligung. Stand: Februar 2005. PDF-Bericht (1.79 MB) 370 Seiten., Anhänge."

"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."

• Ausführliche Angaben zu Quellen der bayerischen Schuldenstatistik der Gemeinden mit einem kritischen Kommentar. Und hier:  Grundlegende und praktische Kritik an der Schuldenstatistik in Bayern.
• Statistisches Bundesamt: Fachserie 14, Reihe 5: Schulden der Öffentlichen Haushalte (2180140047005.xls), Verschuldung des Bundes Tabelle 1.1.1, Verschuldung der Länder Tabelle 1.3  und  Fachserie 18 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen. * Statistik shop destatis.
• BIP Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen Länder 1970 Arbeitskreis VGR tab01. Zu den Daten wurde mitgeteilt: "Der Arbeitskreis VGR d L hat im Jahr 1999 nach einer Verordnung der Europäischen Union seine Rechnungen auf das neue Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) umgestellt. Es liegen Rückrechnungsergebnisse nach dem neuen System nur bis 1970 vor.  ... Beide Systeme sind nicht vergleichbar! Nach der Umstellung der VGR auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) wurden die Länderergebnisse nur bis 1970 zurückgerechnet. Für die Vorjahre sind lediglich Daten nach dem alten deutschen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen vorhanden. Diese Daten sind aufgrund zahlreicher methodischer und konzeptioneller Unterschiede nicht mit den aktuellen Daten nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) vergleichbar und dürfen keinesfalls an diese Daten angehängt werden."  Anmerkung: Hier ist natürlich zu wünschen, daß die Daten weiter zurückgerechnet oder Schätzformeln mitgeteilt werden, wie die Vergleichbarkeit verbessert werden kann.
• Deutsche Bundesbank (1998). 50 Jahre Deutsche Mark. Monetäre Statistiken 1948-1997. CD ROM Verlage C.H.Beck & Vahlen (erfordert unter XP im System MFCUIA32.dll)
• [Interner Pfad: sgipt_orig/statis/LAENDER/BAY/Gemeinde/S-freieGemBay/S_freieBayGem_2004_aktuell_sumCEF_71327-001r.xls]

 

"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.). Bestellung: Westfälisches Dampfboot.

CBL im Netz:
• Homepage Werner Rügemer.
• Die Welt im Privatisierungswahn!
• Info mit Inhaltsverzeichnis.
• Rezension in der Zeit.
• Wikipedia.

PPP Public Private Partnerschip.
Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot. ISBN: 3-89691-630-0:
 

"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q]

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Haushaltsrecht und Haushaltspraxis.
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Hollyvoodoo. Eine Wortschöpfung aus Hollywood ("Traumfabrik") und Voodoo (Zauber), das meist im Zusammenhang Voodoo-Tod (Tod durch Glauben, die Überzeugung durch einen Bann oder Fluch sterben zu müssen) gebraucht wird, womit zum Ausdruck gebracht werden soll, dass die Amerikanisierung der Welt auf Schein ("Hollywoodisierung") beruht und für viele in den Tod führt. Obwohl die radikal- islamistischen Mullahs natürlich so wenig eine Alternative sind wie die Kommunisten oder Faschisten, haben sie doch etwas Richtiges und Kritisches erkannt: dieses Amerika hat etwas Tödlich-Teuflisches an sich. Die globale Hollyvoodookratie, der global-grenzenlose Konsum- und Wachstumsterror,  führt die ganze Menschheit in den Ruin.
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homo oeconomicus. Die westlichen Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt missbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert. Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften die Geburtenrate abnehmen muss. Die übermächtige share holder value Ideologie der Plutokraten trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit  kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos' erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht der absoluten Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA. Die Aufrechterhaltung dieser Systeme erfordert die ständige Ausbeutung und Unterdrückung der nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen und fördert damit auch den Kampf der Kulturen, Hass, Krieg und den Kampf aller gegen alle und erzwingt unvorstellbare und gigantische Aufwendungen für die Machtapparate (Militär, Waffen, Geheimdienste, Polizei, Medien: Hollyvoodoo).

Mephisto zum Homo oeconomicus: "Krieg, Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..." (Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187)

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Ich pumpe, also bin ich. Die Formel ist Descartes berühmter Formel nachgebildet, die hier allerdings eher das Gegenteil  repräsentiert. Dem entspricht das Credo Ich kaufe, also bin ich des homo oeconomicus.
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Kassenverstärkungskredite. [Mehr hier]
In den Erläuterungen des statistischen Bundesamtes "Schulden der öffentlichen Haushalte" heißt es: "Unter Kassenverstärkungskrediten werden die kurzfristigen Verbindlichkeiten erfasst, welche die Berichtskörperschaften zur Überbrückung vorübergehender Kassenanspannungen eingehen. Zu den Kassenverstärkungskrediten rechnen neben den Kassenkrediten von Kreditinstituten auch Geldmarkttitel (Schatzwechsel, unverzinsliche Schatzanweisungen) soweit sie zur kurzfristigen Kassenverstärkung bestimmt sind. Die früher ebenfalls dazu zählenden Kassenkredite der Deutschen Bundesbank entfielen ab dem 1. Januar 1994, da zu diesem Zeitpunkt die Regelungen über die zweite Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion wirksam geworden sind. Danach dürfen Notenbanken den öffentlichen Haushalten keine Kredite mehr gewähren. (Erlaubt bleiben allerdings im Interesse der reibungslosen Abwicklung staatlicher Kassentransaktionen sog. untertägige Kreditaufnahmen bei der Notenbank, die zum Tagesschluss aber ausgeglichen sein müssen). Zweck dieses Kreditverbotes ist es, die öffentliche Hand zu zwingen, sich an den Kredit- und Kapitalmärkten zu Marktkonditionen zu finanzieren. Dadurch soll die Haushaltsdisziplin gestärkt und gleichzeitig eine wichtige potentielle Inflationsquelle verschlossen werden."

Auch der Bund der Steuerzahler bestätigt in seinem Bericht "2006 Die öffentliche Verschwendung" die Praxis, mit Hilfe der Kassenverstärkungskredite die echte Staatsverschuldung optisch kleiner zu halten. Im Bericht wird S. 43 am Beispiel Bodenheim (Hessen) ausgeführt: "Die [Kassenverstärkungs] Kredite dienen eigentlich nur der kurzfristigen Liquiditätssicherung einer Kommune, werden mittlerweile aber landauf und landab als Finanzierungsquelle laufender Ausgaben benutzt."
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Länder, Gemeinden und Zweckverbände. Wie das stat. Bundesamt mitteilt, sind die Aufgaben zwischen Land, Gemeinden und Zweckverbänden in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit, werden daher die Schulden von Ländern, Gemeinden und Zweckverbänden zusammengefaßt.
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Lüftl-Theorem.
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Mittel = Arithmetischer Mittelwert: Alle Werte addieren und durch ihre Anzahl teilen: M = Summe / N. Man beachte, wenn Mittelwerte über Zuwächse gegenüber Vorjahreswerten gerechnet werden, ergeben sich andere Mittelwerte als wenn der gesamte Zeitraum gemittelt wird. In Mittelwertberechnungen von Zuwächsen geht ein Wachstumsfaktor ein.
    Streuung =: die Standardabweichung, ein Schätzmass für die Streuung um den Mittelwert.
Spannweite = Maximum - Minimum.
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politische "Krankheit". Sie heißt: Schulden, Schulden über alles, über alles in der Welt. Man könnte sie als eine Art Schuldentollwut bezeichnen. Siehe Überblick Schuldenporträts. Leider helfen bislang weder die entsprechenden Grundgesetzartikel (115 und 109) noch das Stabilitäts-Gesetz (1967); die "Schulden-Tollwut" scheint inzwischen ein globales Phänomen zu sein. Und die Nationalökonomie und Finanzwissenschaft zeigt sich auch weitgehend unfähig, das Problem angemessen wahrzunehmen und zu lösen. Dafür gibt es dann Wirtschaftsnobelpreise für Spekulationsgewinnoptimierung.
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Schuldenauslagerung in den Gemeindehaushalten.  In vielen Gemeinden gibt es sogenannte kommunale Zweckverbände, Eigenbetriebe oder andere kommunal nützliche Einrichtungen (z.B. lommunales Krankenhaus), die entweder in den Gemeindehaushalt und damit in die Schulden eingehen oder nicht, wenn sie juristisch entsprechend ausgelagert wurden. Beim Vergleich der Schulden von Gemeinden stellt sich daher die Frage: sind die verschiedenen ausgewiesenen Schulden begründet und fair vergleichbar? Genau betrachtet sind Schuldenstatistiken von Gemeinden, die hierzu nicht klipp und klar angegeben, wie gerechnet, was einbezogen oder ausgelagert wurde, im Grunde genommen wissenschaftlich und statistisch untragbare Fehlleistungen, die nur dem Ziel dienen können, die Tatsachen zu verschleiern, BürgerIn und Öffentlichkeit zu verwirren und eine Basis für und Ausreden (Exhaustionen) zu schaffen. Solche unklaren Statistiken gehörten verboten.
    Schlechtes Beispiel: Statistik der Verschuldung bayerischer Gemeinden 2004.
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Schuldenentwicklungs-Modell Verantwortlich für die unverantwortliche Schuldenpolitik sind: Politik, Recht, Verfassung, Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaft, Werbung, Banken, Medien, KonsumentInnen und WählerInnen. Jeder Faktor für sich alleine genommen scheint zu einem bestimmten Zeitpunkt - vor allem am Anfang - eine sehr geringe Wirkung oder Bedeutung haben, wie es z.B. typisch für Wachstumsphänomene ist, wo man lange, lange Zeit nichts merkt. Jeder gesellschaftliche Bereich trägt in einem vernetzten Wechselwirkungsprozess immer wieder eine kleine Veränderung bei, so dass aber insgesamt und über die Zeit betrachtet eine riesige und womöglich nicht mehr beherrschbare Eigendynamik an Wechselwirkungen zustande kommt. In einem Schaubild vorgestellt, könnte man sich eine Spirale denken, die sich allmählich immer mehr ausdehnt und in eine gigantische Wachstumsblase einmündet, die schließlich in einer Währungsreform platzt. > Mehr Politische Krankheit ...
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Schulden nach dem Maastrichtvertrag.

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Schulden-Pisa.

• "Im Prinzip zahlt also der Staat keine Zinsen!" Jochen Steffens am 11.12.6 in Finanznachrichten.de. Das ist ja praktisch. Tilgen tut er nicht und Zinsen zahlt er auch nicht - im Prinzip. Bei solchen Kommentaren muss sich wirklich niemand mehr wundern.

 

Anregung: machen oder unterstützen Sie Schulden-Porträts von Ihren PolitikerInnen im Land, im Bezirk, im Landkreis, in der Gemeinde und in der Stadt, von den Institutionen, Organisationen und großen Firmen. Helfen Sie mit, unsere PolitikerInnen und VerantwortungsträgerInnen zu erziehen, dass sie den einfachsten und wichtigsten  kaufmännischen Grundsatz, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, also solides wirtschaften begreifen, verinnerlichen und praktizieren lernen. Wählen Sie niemanden, der dies nicht kann, beherzigt und zeigt.     PolitikerInnen reden viel, gefällig und selbstgefällig. Achten Sie nicht auf die Worte, denn diese bedeuten nichts, sind meist Werbung, Imagepflege, oft stimmen sie nicht. Achten Sie nur auf die Tatsachen, auf das, was gemacht wird; auf das, was als Ergebnis rauskommt. Und die Verschuldungszahlen sind ein sehr gutes Kriterium für Tüchtigkeit und Verantwortung. Und wer mit Steuer-Geldern nicht richtig umgehen kann, bedient sich womöglich nur selbst, kann also nicht nur nichts, sondern ist sogar eine Gefahr für das Gemeinwohl.  Geld wäre genug da: Gehen wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000 mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren (alt) schuldenfrei. Derzeit gibt es nach der Datenquelle und Basis Materialband zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112, Tab. 1.65,  ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland. Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier auch gezeigt wurde: Die Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland.

Quelle: Erläuterungen Statistisches Bundesamt Fachserie 14 Schulden der öffentlichen Haushalte.
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Schulden-Uhren Links.
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Schulden-Wachstums-Ratenach der Formel Endwert = Anfangswert * e^{z * n}.  Hier n =   =  . Rechnung: z = [ln(E/A)]/n, also z.B. für die absoluten Schulden: z = [ln()]/ n = [] / n =    =   %.
    Probe:  [Anfangswert] * e^(z*n):  A *  e^( * ) =  A * e^()  = A *  =  [Endwert]
Gerechnet mit Taschenrechner Sharp El-531VH.
    Einen Vergleich zwischen  der exponentiellen Schulden-Wachstums-Rate nach dem Zinses-Zins-Modell und dem jeweils entsprechenden arithmetischen Mittelwert findet man z.B. für alle Bundesbankpräsidenten und Kanzler von Adenauer 1950 bis Schröder 2002 hier. Wie man sieht, stimmen die Größenordnungen ganz gut überein. Eine ziemlich perfekte Dokumentation könnte umfassen, absolut und relativ in %: Ausgangswert = Schulden des Vorgängers, Anfangswert, Endwert = Ausgangswert des Nachfolgers, Mittelwert, Standardabweichung (Streuung), Minimum, Maximum, Spanne (Maximum-Minimum), Wachstumsrate. Eine negative Schulden-Wachstums-Rate bedeutet natürlich Tilgung und sparen. "Sparen" bedeutet nicht, wie in der Presse vielfach falsch euphemistisch dargestellt, dass weniger neue Schulden aufgenommen werden. In diesem Falle wird nicht etwa gespart, "nur" nicht mehr so viel Schulden gemacht wie gegenüber dem Bezugskriterium (meist Vorjahr). Siehe: Was zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?.
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Staatsverschuldung: Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite. Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München: Langen-Müller.
 

Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x

Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, dass die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal" ist - auch wenn es noch so verrückt ist.
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supra-nationale Egoismen (EU). Es ist ein ungeheurer Vorgang, wenn die subventionierte Landwirtschaft der Europäischen Union z.B. die afrikanische Landwirtschaft zerstört, indem sie ihre Überschuss- und Überflussprodukte dorthin "billiger" exportieren als die einheimischen landwirtschaftlichen Erzeuger produzieren können.

• Afrika und die drei Wellen der Globalisierung [Q].
• EU und USA zahlen 13 Milliarden Dollar illegaler Agrar-Subventionen [Q] Hieraus: "Die EU zahlt Oxfam zufolge 300 Mio. Euro im Jahr an Tomatenverarbeiter vor allem in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal - was 65% des Wertes der Tomatenernte ausmacht und es ihnen ermöglicht, der weltgrößte Exporteur von Tomatenmark zu sein. Produzenten in Südafrika, Chile und Tunesien hingegen gehören zu den Verlierern. Die EU subventioniere ihre Fruchtsaft-Industrie, vor allem in Spanien und Italien, zu über 300%, heißt es in dem Bericht, mit 250 Mio. Euro pro Jahr. Produzenten in Argentinien, Brasilien, Costa Rica und Südafrika könnten jährlich 40 Mio. US$ mehr verdienen, wenn die EU ihre Subventionen abschaffte. Außerdem schütze die EU ihre Milchindustrie vor Wettbewerb und subventioniere die Hersteller von Molkereiprodukten mit 1,5 Mrd. Euro im Jahr. Argentinien, Brasilien und Uruguay könnten Butter exportieren, wenn nicht die EU-Exportsubventionen den Weltmarktpreis drücken würden. EU-Butter wird zu Dumpingpreisen direkt in Ägypten, Marokko und Südafrika eingeführt."

• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).
• Deutsches Historisches Museum (dhm), Jahreschroniken zum zeitgeschichtlichen Rahmen in Deutschland: 1900, 1901, 1902, 1903, 1904, 1905, 1906, 1907, 1908, 1909, 1910, 1911, 1912, 1913, 1914, 1915, 1916, 1917, 1918, 1919, 1920, 1921, 1922, 1923, 1924, 1925, 1926, 1927, 1928, 1929, 1930, 1931, 1932, 1933, 1934, 1935, 1936, 1937, 1938, 1939, 1940, 1941, 1942, 1943, 1944, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970,1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983,1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994,1995, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017, 2018,
• bpb: Bundeszentrale für Politische Bildung mit vielen interessanten und grundlegenden Informationen.

• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).

Standort: Schuldenfreie Gemeinden in Bayern.
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 * Überblick Schuldenfreie Gemeinden in Deutschland. * Haushaltsrecht und Haushaltspraxix *
* Überblick Schuldenporträts 1876-2006. * Staatsverschuldung der Länder im Vergleich 1950-2005.
Die politische Krankheit der Schuldentollwut. Gibt es eine rollenfunktionelle Geistesstörung? Und wenn - wie heilt man sie?
 Wachstums-Tabellen und Schaubilder. Zur Veranschaulichung des Schuldenproblems
 Was zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?
 * Überblick Staatsverschuldung 0_* 1 * Was tut not? *  Neuverschuldung * Privat *  Geldtabu * Psychopathologie Geld1, Geld2 *   Adam Smith zur Staatsverschuldung * Gemeinwohl * Freiheit *
Juliusturm. Antizyklische Haushaltspolitik der Vernunft. Fritz Schäffer und John Meynard Keynes.
Überblick Statistik in der IP-GIPT: Methoden, Daten, Geschichte, Verwandtes.
Beweis und beweisen in Politik, gesellschaftlichem Leben, Medien und Öffentlichkeit.
Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
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Suchen in der IP-GIPT, z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff> site:www.sgipt.org z.B. Schulden-Porträt site:www.sgipt.org.

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