Das Schulden-Porträt
der Stadt
München
Das erste Schuldenporträt Münchens
2005.
Originalarbeit von Rudolf
Sponsel, Erlangen (ohne Gewähr)
Schuldenuhr
zur aktuellen Verschuldung.
Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Strukturelle
Therapie, Kognitive
Therapie *
* Staatsschulden
(alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar *
Tilgung
und tilgen*
Die politische Krankheit
der Schuldentollwut. Erklärung und Heilung.
Das Drama
begann bereits 1957 mit Adenauer ...
Inhaltsverzeichnis
München:
* Politbiographie *
Schulden-Tabelle
* Ergebnis * Zusammenfassung
* Kommentar * Anregung
*
Vergleiche: Berlin,
Bremen,
Hamburg,
Erlangen,
Schuldenfreie
Gemeinden in D *
Bundes-Ländervergleich
* Deutsches Reich * Weimar
* Drittes Reich Bundesbankpräsidenten
und Kanzler im Vergleich * Übersicht
Schulden-Porträts * Schulden-Wachstumstabelle
* Japan * USA
1791-2004 * Querverweise *
Thomas Wimmer (SPD): 1. Juli 1948 - 26. März 1960
Dr. Hans Jochen Vogel (SPD): 27. März 1960 - 10. Juni 1972
Georg Kronawitter (SPD): 11. Juni 1972 - 4. März 1978
Erich Kiesl (CSU): 5. März 1978 - 17. März 1984
Georg Kronawitter (SPD): 18. März 1984 - 30. Juni 1993
Christian Ude (SPD): 12. September 1993 - 2013/14
Tabelle: Die Schulden-Leistung der Stadt München
in der Zeit 1950-2013
Anmerkung: Amtliche Statistik in Bayern seit 1833.
Links zu den OBs, für die keine Weiterleitung eingerichtet wurde, sind entfernt worden, um Linkfehlermeldungen 404 zu minimieren.
Ergebnis Schuldenporträt München 1950-2013:
Man beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994) - hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern. (z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite" oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen Lasten, siehe Staatsverschuldung und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier). Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank, Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen), der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte: Tatsächliche Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt. |
Kommentar (Allgemeines
zum Schuldenproblem)
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Wie man sieht, konnten auch Münchens Verantwortliche
- mit Ausnahme von Kronawitter in seiner ersten Amtszeit 1972 - 1978 -
bis zur großen Wende 2006 durch Ude und seine Kämmerei nicht
richtig haushalten, sparen und wirtschaften. Wenn diese Entwicklung gehalten
wird und auch noch die Manager der Eigenbetriebe und Kommunalunternehmen
das richtige Haushalten und Wirtschaften lernen, dann hätte München
für die Überwindung der Schuldentollwut Beispielhaftes geleistet.
Am schlimmsten war Wimmer (SPD), der mit seiner Schuldenwachstumsrate von 27,3% den Eindruck vermittelt, als ob München sich noch im Krieg befunden habe. Zu einer völlig irrwitzigen Bewertung Wimmers gelangt sein Nachfolger Hans-Jochen Vogel (SPD), wenn er in seinem Buch "Die Amtskette" (1972, S. 30) schreibt: "Thomas Wimmer war von Natur aus sparsam und jeder größeren Ausgabe zunächst einmal abgeneigt." (!) Zu dieser völlig abwegigen Fehleinschätzung passt denn auch, dass sich Hans-Jochen Vogel zum zweiten großen Schuldenterminator Münchens mit einer Schuldenwachstumsrate von 12,41% ganz im Geiste Helmut Schmidts entwickelte. Dies wiederum passt aber ganz und gar nicht zu dem zwanghaft-korrekt geltenden Image, dass Hans-Jochen Vogel umgibt; vielleicht ein schöner empirischer Beleg für die Schwäche der psychoanalytischen Persönlichkeitslehre. Andererseits weiss man wohl, dass in den zwanghaft- depressiven Strukturen schon immer auch die maniformen Gegenpole Größenwahn, Prunk- und Verschwendungssucht schlummern (Olympia 1972 war auch teuer, vermutlich zu teuer, selbst wenn man die hohe Wirtschaftswachstumsrate beim BIP von 10,07% gegenüberstellt). Zu Hans-Jochen Vogels fundamentaler Fehlleistung passt denn auch, dass er in seinem Buch "Die Amtskette. Meine 12 Münchner Jahre" seine abenteuerliche Schuldentollwut mit keinem Wort erwähnt und in Finanzangelegenheiten seine Inkompetenz unbekümmert darstellt, wie etwa in der Beurteilung Wimmers. Doch was schert's ihn: er muss ja auch nicht dafür aufkommen. Die Zeche bezahlt wie immer die SteuerzahlerIn und BürgerIn. Und wie es aussieht, gibt es für eine Milliarde Schulden wie bei Stolpe schon ein paar Extraorden getreu dem ehernen Staatsprinzip der Amigo-Republik: Wer Mist macht auf höherer Ebene, muss gnadenlos belohnt werden. Leider Gottes können unsere PolitikerInnen das Richtige und Wichtige nicht: umsichtig und verantwortlich haushalten, wirtschaften und sparen getreu dem Motto eines ehrlichen Kaufmannes, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt. Unsere PolitikerInnen (ich pumpe, also bin ich) können leider ihren Job nicht und für die meisten gilt leider die Metapher der vierköpfigen Hydra. |
Zur Therapie der "Schuldentollwut":
Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der
falschen
Einstellung
und in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens.
Staatsverschuldung
hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition über
fast alle Kulturen und Epochen, geht über
alle Herrschaftssysteme,
über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden,
Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über
alle
Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und
strukturelles
Problem (historisch oft durch
Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet), das nur durch
grundlegende strukturelle Veränderungen lösbar ist:
Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel. Und man muss sich von falschen Eliten (Etilen) und besonders von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung und die supra-nationalen Egoismen (EU) ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür vor ein internationales Tribunal gestellt. Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Die elementar notwendige Grundstellung für eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft ist: (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen (>Eingangsgraphik, was bedeutet ...? );Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten - oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss: es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die Normalen und bestimmen, was normal ist. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch, b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach - zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit hinauszuschieben? Staatsschulden (alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar. |
Haushaltsrecht
und Haushaltspraxis.
In der staatlichen Rechnungslegung und Haushaltsführung
zeichnet sich ein Wandel ab. Das traditionelle sog. Kameralistik-System
folgt einer einfachen Eingabe/Ausgaberechnung. Die sog. Doppik nutzt
die kaufmännische doppelte Buchführung und orientiert am privatwirtschaftlichen
Bilanzierungssystem, womit man sich mehr Transparenz hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit,
der aktuellen Finanzsituation und eine bessere Steuerungsfähigkeit
verspricht. Manche sehen in der Umstellung eine Fluchtmöglichkeit,
ihre Misswirtschaft zu verschleiern, daher vergesse man nicht: wer kameralistisch
keinen ordentlichen Haushalt hinkriegt, wird auch bei doppelter Buchführung
scheitern.
Literatur
Statistisches Jahrbuch der Stadt München.
Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung (1983,
Hrsg.). 150
Jahre Amtliche Statistik in Bayern von 1833-1983. Kirchheim: Oldenbourg.
Bayerisches Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung (1996,
Hrsg.). Amtliche
Statistik in Bayern von 1946-1996. München: Schottenheim & Gieß.
Jungfer, Klaus (2005). Die Stadt in der Krise. Ein Manifest für
starke Kommunen. Bonn: bpb. Anmerkung: Jungfer ist ein verantwortlicher
Stadtkämmerer (1993-2004) für die maß- und verantwortungslose
Schuldenwirtschaft in München. Da schreibt also ein wahrer "Gärtnerbock".
Vogel, Jochen (1972). Die Amtskette. Mein 12 Münchner Jahre. München:
Süddeutscher Verlag.
Stichworte: Allgemeines
zum Schulden-Syndrom , Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Amtliche
Statistik in Bayern * Antizyklische
Wirtschaftspolitik * Armuts-
und Reichtumsberichte der Bundesregierung. * BIP-Kuddelmuddel
München * Bund Links * Datenquellen
und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP) * Demokratien
* Euphemismus * Globalisierung
* Globale Enteignung der Städte
(CBL) * Hollyvoodoo * homo
oeconomicus * Ich pumpe, also bin
ich * Länder,
Gemeinden und Zweckverbände * Lüftl-Theorem
* Mittel(werte) * politische
"Krankheit" * Etile * Euphemismus
* Schulden-Porträt (Neues
Benchmarkformat zur Bewertung der Leistung von PolitikerInnen) *
Schulden-Uhren
Links * Schulden-Wachstums-Rate
* Staatsverschuldung:
Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten ("Lüftl-Theorem")
* Die Schuld
der Wirtschaftswissenschaften und der Medien * Verkehrsverbund
München * Wachstum kritisch
betrachtet * Wachstumstabellen
(Zinseszins) * Zeitgeschichte.
___
Allgemeines zum
Schulden-Syndrom: Das Schuldenproblem hat seinen Ursprung in einer
expansiven
und verfehlten maniformen
Grundeinstellung: mehr, immer mehr und noch viel mehr. Diese grundlegende
Fehleinstellung wird von der plutokratischen Wirtschaft und ihrer falschen
Philosophie des homo oeconomicus, die
ihre pseudowissenschaftliche Rechtfertigung in den amerikanischen
etilE-Universitäten (Harvard,
Princeton,
Yale,
Stanford)
findet, sehr unterstützt. Wachstum
über alles, Wachstum um jeden Preis, Konsum, Konsum, kaufen, kaufen
(wozu letztlich auch die Globalisierung erfunden
wurde, weil die heimischen Märkte grundgesättigt sind). Der Mensch
interessiert nicht oder nur als Konsummaschine, als konditionierte Kaufratte.
Stabilität interessiert nicht. Gerechtigkeit
interessiert nicht. Es geht darum, dass eine kleine radikale Minderheit
von Millionären und Milliardären mehr, noch mehr und noch viel
mehr anhäufen kann. Die Nationalökonomie und Wirtschaftspolitik
wird vollkommen beherrscht von einer plutokratischen
Pseudo-Elite, die weder vom Menschen noch von der Wirtschaft wirklich
etwas verstehen, nur vom in die eigene Tasche raffen, Bilanzfälschungen,
vom Schulden machen, von Börsenspekulation, Luft- und Seifenblasen,
globalem Zocken und einer verantwortungs- und hemmungslosen Manipulation
durch Werbung, Falschinformation und ihrer hollywoodgerechten Aufbereitung
mit Hilfe gewissenloser Medien. Denn dass Deutschland so an den Rand des
finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk
seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen
und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 35 Jahren
nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen
Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
Was bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch ? Schulden erfordern einen Kapitaldienst, d.h. die Begleichung bei Fälligkeit und die Zahlung der Zinsen. Derzeit belaufen sich nach der Zinsuhr des Bundes für SteuerzahlerInnen die Zinsen wie hier ausgewiesen. Am 5.11.6, gegen 14 Uhr, waren dies über 57 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt für 2006 sieht Ausgaben in Höhe von 261,6 Milliarden Euro vor. Auf das Gesamtjahr hochgerechnet, ergeben sich rund 66 Milliarden Euro Zinslast für den Bund. Das sind 25,2% der gesamten Ausgaben im Bundeshaushalt allein für Zinszahlungen. Dieses Geld fehlt nicht nur für sinnvolle Ausgaben, aufgrund der Zinseszins- und Wachstumseffekte droht dieser Anteil immer größer zu werden.
Für die Analyse, Forschung, Planung, Prognose und Lenkung finanzökonomischer Sachverhalte und der sie beschreibenden Größen ist eine kontinuierliche und zuverlässige Statistik von größter wissenschaftlicher, wirtschaftlicher, gesellschaftlicher und damit politischer Bedeutung. Das ist oft ein schwieriges Geschäft. Doch wer ausser den statistischen Ämtern sollte das leisten können und auch leisten sollen? |
Nicht selten entsteht der Eindruck,
dass Transparenz, Öffentlichkeit und Zugänglichkeit der Daten
gar nicht gewollt wird (so werden z.B. die Linkadressen wichtiger Berichte,
wie z.B. der Armuts-
und Reichtumsberichte der Bundesregierung öfter verändert,
was dumm oder/ und absichtlich-böswillig und damit Transparenz und
Kontinuität entgegengerichtet ist ). Häufig werden Definitionen,
Methoden und Darstellung verändert, undurchsichtige oder verwirrende
Varianten verwendet, so dass die Vergleichbarkeit gerade bei langen Zeitreihen
sehr erschwert wird. In Deutschland kommen die Währungsreformen,
die Wiedervereinigung, EU-Angleichungen - die Einführung des Euro
ist noch das geringste Problem - und das förderale Chaos hinzu: 16
Parlamente, 16 Regierungen, 16 Verfassungsschutzämter, 16 Rechnungshöfe,
16 Verfassungsgerichte, 16 ... Ähnliche Erschwernisse ergeben sich
durch die unterschiedlichen regionalen Regelungen: Eingemeindungen und
Auslagerungen, unterschiedliche Haushalts- und Buchungssysteme. Das alles
gehörte aus statistischer Sicht einheitlich und damit vergleichbar
geregelt. Doch selbst wenn vieles geregelt ist, so heisst das noch lange
nicht, dass sich Regierung und Verwaltung daran halten - hat sich doch
z.B. sogar unser Bundesfinanzminister
durch seine verfassungswidrigen Haushalte in NRW offenbar
besonders "qualifiziert". Und so wird getrickst und unterlaufen, wo es
opportun erscheint, denn die Gesetze werden vor allem bei Kleinkriminellen
unsinnig streng angewandt, während die Großen nicht nur davon
kommen, sondern für ihre gesamtgesellschaftlichen Schäden meist
auch noch kräftig belohnt werden. Wie soll sich denn da jemals etwas
ändern?
___
Antizyklische Wirtschaftspolitik:
Jede antizyklische Finanz- und Wirtschafts-Politik
setzt
voraus, dass in schlechten Zeiten das eingesetzt wird, was in guten
Zeiten
zur Seite gelegt wurde. Antizyklisch kann niemals
heißen: wir machen immer Schulden und in schlechten Zeiten
ganz besonders viele. Das scheint in Deutschland und in den plutokratischen
Hollyvoodookratien
noch nie einer richtig begriffen zu haben. Es sei daher noch einmal an
das erinnert, worum es John Meynard Keynes
(1936, S. 314) letztlich und wirklich ging:
"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilität und die sie ermöglichende soziale Gerechtigkeit.
___
Datenquellen
und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP): s.a.
Überblick
(Datenquellen) ...
Interne Links zum Elite-Problem: * Literaturliste * Generalkritik an der "Elite" * Elite-Meßverfahren * Was sind und wozu brauchen wir "Eliten" (Elite-Universitäten)? * Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft?. * Wirtschaftlich motivierte "Elite"-Kritik * Wirtschaftselite in Deutschland * plutokratischer etilE-Papagei Peter Glotz *
Das Peter-Prinzip: "Mir kam der Verdacht, daß meine Schulbehörde in puncto Unfähigkeit kein Monopolbetrieb war. Als ich mich umsah, stellt ich fest, daß es in jeder Organisation eine Anzahl Menschen gab, die unfähig waren, ihrer Arbeit gerecht zu werden." (S. 15). Ein universales Phänomen: "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall" (S. 16) "In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen" (S. 19) "Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben." (S. 20)." [mehr: PKW3-04, Überblick Bürokratie, ]
"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.) |
Wirklich? Rügemer
(2004, S. 183) teilt zu CBL-München für 1999 mit:
Der versuchte
Ausverkauf Münchens
Unter OB Ude wurde versucht halb München einschließlich
seiner historischen Gebäude zu verkaufen und zurückzumieten.
Weshalb er sich heute scheinheilig als Kritiker dieser Praxis präsentiert,
hängt wohl mit seinem Beruf zusammen. Und schlimmer noch (S. 138):
"Auch die Mehrheit im Münchner Stadtrat beschloss
im Jahre 2002, einem ungenannten 'Investor' das Münchner Rathaus und
ein Dutzend weiterer, vor allem historisch ansehnlicher Gebäude zu
verkaufen und sie zurückzumieten. Der Investor sei die steuerpflichtige,
aber nicht gemeinnützige Familienstiftung 'eines Unternehmens', hieß
es geheimnisvoll in der Ratsvorlage. Die Stiftung könne nach dem geltenden
Erbschaftssteuergesetz die Erbersatzsteuer wesentlich mindern, wenn sie
in der Gestalt eines 'atypisch stillen Gesellschafters' einen möglichst
großen Teil ihres Vermögens in eine 'Objektgesellschaft' einbringe,
die als Eigentümer einer Immobilie, hier des Rathauses, auftrete.
Der Vertrag müsse mindestens 30 Jahre lang laufen, da der entscheidende
Besteuerungszeitpunkt alle 30 Jahre wiederkehre. Der Verbleib des Eigentums
bei der Stadt 'nach Beendigung der Transaktion' sei sichergestellt. [FN17].
Der Steuerverlust wäre am Sitz des Unternehmens bzw. der Stiftung,
möglicherweise im Bundesland Bayern, entstanden. Nach heftigen Protesten
in der Öffentlichkeit und nach Kritik durch die bayerische Staatsregierung
gaben Oberbürgermeister und Kämmerer das Vorhaben auf, das diesmal
an die Öffentlichkeit gedrungen war. [FN18]
Im übrigen weist Rügemer (2004,
S. 36) darauf hin, dass die Münchener Stadtkämmerei eigens zwei
Fachkräfte für CBL abgestellt hat und belegt Ude als Vertreter
des CBL-Ausverkaufs Münchens (S.156). Außerdem belegt der Stadtkämmerer
Klaus
Jungfer unzweideutig, wessen Geistes Kind die Münchner Stadtkämmerei
bezüglich CBL ist. Dem guten Mann fällt leider nicht ein, worauf
es wirklich ankommt: vernünftig, solide und verantwortungsbewusst
wirtschaften zu lernen nach guter alter Oma- und Opa-Art und den BürgerInnen
kein unverdauliches Orthopterol Frikassee vorzusetzen.
Internet-Hinweise: * Tagesspiegel 22.10.2, 2.11.2,
* Klaus Jungfer (richtige
Alternativen) * ödp 14.3.3 * Brainguide
5.12.6 *
PPP. Seitdem die USA, Ende 2004, das Steuerschlupfloch zugemacht haben, ist CBL über die USA nicht mehr möglich. Die Gefahr ist aber keineswegs vorüber, weil die Steuerschlupfloch-Industrie ständig neue Möglichkeiten erschließt. Die neue gefährliche Formel heißt PPP = Public Private Partnership. Es ist absehbar und ziemlich sicher, dass auch dieser Weg falsch und genau betrachtet sogar verfassungswidrig ist, weil sich - in den grundlegenden kommunalen Bedürfnissen - Gemeinwohlauftrag und Renditeprinzip oder gar Gewinnmaximierung ausschliessen. Nachdem aber viele öffentliche Haushalte verfassungswidrig sind, heißt das leider gar nichts, wenn man sich vor Augen führt, dass ein Landesfinanzminister, der mehrfach verfassungswidrige Haushalte vorgelegt hat, sogar zum Bundesfinanzminister aufsteigen konnte. Verfassungsbruch, Misswirtschaft und selbst grob fahrlässiges Fehlverhalten hat in diesem Lande keine Konsequenzen: Rechtsstaat und Strafverfolgung existieren hauptsächlich für Kleinkriminelle und Gewalttäter getreu dem Prinzip: Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt im Einvernehmen mit der Volksweisheit: die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen. |
PPP Public Private
Partnerschip.
Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland.
Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.
ISBN: 3-89691-630-0:
"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q] |
(Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187) |
Quelle: Schuldenstände Deutschland nach den Kriterien des Maastrichtvertrages.
Auch der Bund der Steuerzahler bestätigt in seinem Bericht "2006 Die öffentliche Verschwendung" die Praxis, mit Hilfe der Kassenverstärkungskredite die echte Staatsverschuldung optisch kleiner zu halten. Im Bericht wird S. 43 am Beispiel Bodenheim (Hessen) ausgeführt: "Die [Kassenverstärkungs] Kredite dienen eigentlich nur der kurzfristigen Liquiditätssicherung einer Kommune, werden mittlerweile aber landauf und landab als Finanzierungsquelle laufender Ausgaben benutzt."
____
Länder,
Gemeinden und Zweckverbände. Wie das stat. Bundesamt mitteilt,
sind die Aufgaben zwischen Land, Gemeinden und Zweckverbänden in den
verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Aus Gründen
der besseren Vergleichbarkeit,
werden daher die Schulden von Ländern, Gemeinden und Zweckverbänden
zusammengefaßt.
___
Lüftl-Theorem.
___
Mittel = Arithmetischer Mittelwert: Alle
Werte addieren und durch ihre Anzahl teilen: M = Summe / N. Man beachte,
wenn Mittelwerte über Zuwächse gegenüber Vorjahreswerten
gerechnet werden, ergeben sich andere Mittelwerte als wenn der gesamte
Zeitraum gemittelt wird. In Mittelwertberechnungen von Zuwächsen geht
ein Wachstumsfaktor ein.
Streuung =: die Standardabweichung, ein Schätzmass
für die Streuung um den Mittelwert.
Spannweite = Maximum - Minimum.
___
politische
"Krankheit". Sie heißt: Schulden, Schulden über alles,
über alles in der Welt. Man könnte sie als eine Art Schuldentollwut
bezeichnen. Siehe Überblick
Schuldenporträts. Leider helfen bislang weder die entsprechenden
Grundgesetzartikel (115
und 109) noch das Stabilitäts-Gesetz
(1967); die "Schulden-Tollwut" scheint inzwischen ein globales
Phänomen zu sein. Und die Nationalökonomie und Finanzwissenschaft
zeigt sich auch weitgehend unfähig, das Problem angemessen wahrzunehmen
und zu lösen. Dafür gibt es dann Wirtschaftsnobelpreise
für Spekulationsgewinnoptimierung.
___
Schuldenentwicklungs-Modell
Verantwortlich
für die unverantwortliche Schuldenpolitik sind: Politik, Recht, Verfassung,
Wirtschaftswissenschaften, Wirtschaft, Werbung, Banken, Medien, KonsumentInnen
und WählerInnen. Jeder Faktor für sich alleine genommen scheint
zu einem bestimmten Zeitpunkt - vor allem am Anfang - eine sehr geringe
Wirkung oder Bedeutung haben, wie es z.B. typisch für Wachstumsphänomene
ist, wo man lange, lange Zeit nichts merkt. Jeder gesellschaftliche Bereich
trägt in einem vernetzten Wechselwirkungsprozess immer wieder eine
kleine Veränderung bei, so dass aber insgesamt und über die Zeit
betrachtet eine riesige und womöglich nicht mehr beherrschbare Eigendynamik
an Wechselwirkungen zustande kommt. In einem Schaubild vorgestellt, könnte
man sich eine Spirale denken, die sich allmählich immer mehr ausdehnt
und in eine gigantische Wachstumsblase einmündet, die schließlich
in einer Währungsreform platzt. > Mehr Politische
Krankheit ...
___
Schulden nach
dem Maastrichtvertrag.
___
Schulden-Porträt. Ein neues
Benchmark-Format und Evaluations-Kriterium zur Qualitätssicherung
von PolitikerInnen, Ökonomen, Finanziers und Wirtschaftseliten.
Es ist wichtig, dass die abstrakten Zahlen zu Gesichtern, Namen und verantwortlichen
Funktionen in Beziehung gesetzt werden, sonst ändert sich womöglich
nie etwas. PoltikerInnen reden viel und sagen meist wenig, doch wichtig
und entscheidend zur Beurteilung ihrer Gemeinwohl-Qualität
sind allein ihre Handlungen und deren Wirkungen, hier Schulden-
und Wirtschaftswachstumsraten: die beiden wichtigsten Kenngrößen
für eine vernünftige Finanzökonomie und Stabilität.
Und hierbei kommt es nach Musgrave (1987,
Bd. 3, S. 209) entscheidend darauf an, dass das Verhältnis beider
Wachstumraten wenigstens konstant bleibt: Stabilitätsbedingung
für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schuldenwachstumsrate.
Eine Service-Leistung der IP-GIPT, Abteilung Politische Psychologie (Präambel;
Sprache).
> Stetige
und jährliche Wachstumsraten.
Anregung: machen oder unterstützen
Sie Schulden-Porträts von Ihren PolitikerInnen im Land, im Bezirk,
im Landkreis, in der Gemeinde und in der Stadt, von den Institutionen,
Organisationen und großen Firmen. Helfen Sie mit, unsere PolitikerInnen
und VerantwortungsträgerInnen zu erziehen, dass sie den einfachsten
und wichtigsten kaufmännischen Grundsatz, dass man auf Dauer
nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, also solides wirtschaften begreifen,
verinnerlichen und praktizieren lernen. Wählen Sie niemanden, der
dies nicht kann, beherzigt und zeigt.
PolitikerInnen reden viel, gefällig und selbstgefällig. Achten Sie nicht auf die Worte, denn diese bedeuten nichts, sind meist Werbung, Imagepflege, oft stimmen sie nicht. Achten Sie nur auf die Tatsachen, auf das, was gemacht wird; auf das, was als Ergebnis rauskommt. Und die Verschuldungszahlen sind ein sehr gutes Kriterium für Tüchtigkeit und Verantwortung. Und wer mit Steuer-Geldern nicht richtig umgehen kann, bedient sich womöglich nur selbst, kann also nicht nur nichts, sondern ist sogar eine Gefahr für das Gemeinwohl. Geld wäre genug da: Gehen wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000 mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren (alt) schuldenfrei. Derzeit gibt es nach der Datenquelle und Basis Materialband zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112, Tab. 1.65, ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland. Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier auch gezeigt wurde: Die Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland. |
Quelle: Erläuterungen Statistisches
Bundesamt Fachserie 14 Schulden der öffentlichen Haushalte.
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Schulden-Uhren
Links.
___
Schulden-Wachstums-Rate
nach der Formel Endwert = Anfangswert * ez * n.
Beispielrechnung für H.-J. Vogel: Hier n = 12 = 1972-1960. Rechnung:
z = [ln(E/A)]/n, also z.B. für die absoluten Schulden: z = [ln(1270506
/ 286715)] / 12 = [ln(4.431247615] / 12 = 1.488681173/12 = 0.124056764
= 12,41%.
Probe: [Anfangswert] * e^( z* n) =
286715 * e^( 0.124056764 *12) = A * e^(1.488681168) =
4.431247592 * 286715 = 1270505 [Endwert]. Ergebnis: stimmt bis auf
einen kleinen Rundungsfehler an der letzten Stelle.
Gerechnet mit Taschenrechner Sharp El-531VH.
Bedeutung
und Berechnung der stetigen und jährlichen Wachstumsrate. Einen
Vergleich zwischen der exponentiellen stetigen Schulden-Wachstums-Rate
nach dem Zinses-Zins-Modell und dem jeweils entsprechenden arithmetischen
Mittelwert findet man z.B. für alle Bundesbankpräsidenten und
Kanzler von Adenauer 1950 bis Schröder 2002 hier.
Wie man sieht, stimmen die Größenordnungen ganz gut überein.
Eine ziemlich perfekte Dokumentation könnte umfassen, absolut und
relativ in %: Ausgangswert = Schulden des Vorgängers, Anfangswert,
Endwert = Ausgangswert des Nachfolgers, Mittelwert, Standardabweichung
(Streuung), Minimum, Maximum, Spanne (Maximum-Minimum), Wachstumsrate.
Eine negative Schulden-Wachstums-Rate bedeutet natürlich Tilgung und
sparen. "Sparen" bedeutet nicht, wie in der Presse vielfach falsch euphemistisch
dargestellt, dass weniger neue Schulden aufgenommen werden. In diesem Falle
wird nicht etwa gespart, "nur" nicht mehr so viel Schulden
gemacht wie gegenüber dem Bezugskriterium (meist Vorjahr). Siehe:
Was
zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?.
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Staatsverschuldung:
Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite.
Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München:
Langen-Müller.
Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x |
Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen
recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen
völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, dass die politische,
ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit
psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem
nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene
greifen, besonders in sog. "Demokratien", die
Mehrheit bestimmt, was "normal"
ist - auch wenn es noch so verrückt ist.
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supra-nationale Egoismen
(EU). Es ist ein ungeheurer Vorgang, wenn die subventionierte Landwirtschaft
der Europäischen Union z.B. die afrikanische Landwirtschaft zerstört,
indem sie ihre Überschuss- und Überflussprodukte dorthin "billiger"
exportieren als die einheimischen landwirtschaftlichen Erzeuger produzieren
können. Von wegen freier
Markt.
Suchen in der IP-GIPT,
z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff>
site:www.sgipt.org
z.B. Schulden-Porträt site:www.sgipt.org. |
korrigiert (Neutexte): irs 09.02.15