Anmerkung  Der Film wird von attac Erlangen anlässlich seiner TTIP-Aktion in Zusammenarbeit mit der Stadtbibliothek Erlangen am 11.Februar 2015, 20.00 Uhr gezeigt. Info hier. Die Ausstellung in der Stadtbibliothek ist bis zum 10.03.2015 geöffnet und die Poster sind im 1. und 2. Stock zu besichtigen.
 

Eröffnungsveranstaltung TTIP Ausstellung mit dem Film "Wer rettet wen? - Die Krise als Geschäftsmodell"
6. Informationsveranstaltung zu TTIP von attac Erlangen zusammen mit der Stadtbibliothek. Für die Fotos ein Dankeschön an Kasem Jafari und Michael.

Das Interesse war groß, der Lesesaal der Stadtbibliothek war übervoll. Zunächst sprach Frau Neumann von der Stadtbibliothek Erlangen zur TTIP-Ausstellung. Sie machte deutlich, dass es nicht angeht, dass im Geheimen hinter verschlossenen Türen verhandelt wird. Europas BürgerInnen hätten ein Recht darauf, bei Zeiten informiert und in den demokratischen Entscheidungsprozess einbezogen zu werden. Information, Aufklärung und Einbindung in die Willensbildung sind demokratische und rechtsstaatliche Grundwerte, wozu auch diese Ausstellung diene.

    Danach stellte Dieter Krusemark von attac Erlangen, die Gruppe, ihre Ziele und TTIP-Aktivitäten kurz vor und schloss mit zwei kleinen aber feinen TTIP Filmen.
    Anschließend sprach Rudolf Sponsel von attac Erlangen ein paar einführende Worte zum Film: "Werte Gäste, liebe Freunde, und Interessierte, mein Name ist Rudolf Sponsel von attac Erlangen. Ich habe den Film mit meiner Frau für Sie vorgeschaut, um in ihn einzuführen. Ich kann Ihnen versichern: Sie erwartet Beeindruckendes in diesem Politthriller, dessen Brisanz gerade darin besteht, nicht Fiktion sondern Realität zu sein: bedrückende, empörende, und bewegende Realität, die jeden mit Herz und Verstand ergreift. Jeder wird nach diesem Film die Wut der BürgerInnen verstehen. Der Film führt durch die griechische, spanische und irische Tragödie und zeigt in der letzten 1/4 Stunde, dass es auch anders geht, nämlich so, wie es  Island  gemacht hat und was nun ansteht. Hierzu die Stichworte Schuldenaudits, Schuldenausgleich durch die Vermögenden, Schuldenwiderstand und die Neuorganisation der Finanzmärkte. Dieser Film wird heute in 10 europäischen Ländern 200 Mal uraufgeführt. Und wir in Erlangen sind mit dabei. Ich freue mich auf dieses filmische Gemeinschaftserleben mit Ihnen zusammen!"

    Der Zusammenhang zwischen den Freihandelsabkommen und den Krisenereignissen war unschwer zu erkennen. Die westliche Finanzindustrie ist sehr weit fortgeschritten, die Regierungen und SteuerzahlerInnen für ihre Zwecke völlig hemmungslos zu  nutzen. Unter diesen Eindrücken gewinnt eine bekannte Persiflage um "Heinrich, den Halbierer" eine ganz neue Bedeutung.

    Nicht vergessen möchten wir, uns an dieser Stelle bei Organisatoren und "Machern" im Hintergrund besonders zu bedanken: bei Julie Mildenberger, Elmar Hüsam (Bildmitte) und allen anderen HelferInnen sowie der attac Gruppe Aachen, die den Löwenanteil der Ausstellungsposter zur Verfügung gestellt hat. Und unser ganz besonderer Dank geht natürlich an die Stadtbibliothek, die diesen sehr schönen Rahmen für die große Idee der Transparenz und BürgerInnenbeteiligung zur Verfügung gestellt hat.

Quelle: https://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/materialien/plakate-attac-aachen/

Querverweis: attac Erlangen Informationsveranstaltungen zu TTIP.

• Zur ersten und Auftaktveranstaltung am 26.10.13.
• Zur 2. Informationsveranstaltung am 18.01.2014.
• Zur 3. Informationsveranstaltung am 17.05.2014.
• Zur 4. Informationsaktion am 11.10.2014.
• Zur 5. Unterschriftsaktion am 29.11.2014.
• 6. Informationsveranstaltung zusammen mit der Stadtbibliothek vom 11.2.-10.3.2015.
• 7. Informations- und Unterschriftsaktion Erlangen gegen TTIP am 11.04.2015.
• 8. Globaler Aktionstag - Erlangen gegen TTIP am 18.04.2015.

Schuldenaudits untersuchen, wie Verschuldungen, Umschuldungen und Tilgungen zustande kommen, wem sie dienen und nutzen, welche Folgen sie haben, wie legitim sie sind. Hierbei wird es wichtig sein, zwischen einem etabliertem Recht und wohlverstandenem Recht zu unterscheiden (> Unrecht im Namen des Rechts). Denn es geht bei Schuldenaudits letztlich um die Frage der Legitimität, weil Schuldner getäuscht werden. Kredite werden wohlwissend vergeben, dass der Kapitaldienst nicht bedient werden kann. Kredite werden verbrieft und weiterveräußert und damit das natürliche Verhältnis zwischen Kreditnehmer und Kreditgeber zerstört. Schulden werden über Derivategeschäfte versteckt (Goldman-Sachs, Griechenland), so dass das wahre Ausmaß der Verschuldung verborgen wird.

Die Regierungen, EU-Institutionen und die Medien berichten nicht die Wahrheit, sondern tragen wesentlich zur Des- und Falschinformation bei. Zu den großen Lügen gehört das Märchen von der Euro- und der Staatenrettung. In erster Linie werden Gläubiger gerettet durch einen vernichtenden Kahlschlag des Sozialsystems und Zerstörung der soziokulturellen, gesellschaftlichen, rechtlichen und politischen Errungenschaften.

Hier werden kurz und bündig erst einmal die wichtigen sozioökonomischen Kennwerte erfasst und vergleichbar berichtet.
Zunächst die "Rettungsländer": Griechenland, Irland, Portugal, Spanien, Zypern. Diagnosedaten der anderen EU-Länder. Im Verlauf werden dann detailliertere Schuldenaudits auf eigenen Seiten zu den einzelnen Ländern oder Phänomenen entwickelt.

Bemerkung zur Zuverlässigkeit der Daten: Ein unverändertes Problem ist bei Beurteilung der Lage die (Un-) Zuverlässigkeit der Daten und Statistiken. Solange Daten- und Statistikfälschungen  in der EU nicht so bestraft werden, dass sie sich nicht mehr lohnen, bleibt dieses Problem bestehen, nicht nur bei den Griechen, aber bei denen besonders mit ihrer 2500 Jahre alten Tradition.

Um die Fakten und Auswirkungen der "Rettung" darzustellen, soll zunächst folgendes Tabellenkonzept helfen, das im Zuge der Ausarbeitungen noch ergänzt wird. (gVjahr := gegenüber Vorjahr):
 

Rettungsergebnisse / Diagnosedaten	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	_	_	_	_	_	_	_
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	_	_	_	_	_	_	_
Arbeitslosigkeit in %	_	_	_	_	_	_	_	_	_
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	_	_	_	_	_	_	_

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat.  Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.

Schuldenaudit Griechenland

• Das Schuldenporträt Griechenland, Tsipras und seine Syriza haben eine Chance verdient, und leider vertan,

Wahrheitskommission für die Staatsverschuldung Sonderkommission des griechischen Parlaments
Erster Bericht, Juni 2015 [PDF]

Zur aktuellen Zinslast Griechenlands Nach dem Monnatsbericht der Deutschen Bundesbank August 2015, S. 65, betragen griechischen Zinszahlungen 3.9% des BIP, das ergibt für 2014 einen Zinsaufwand von 179.08*0.039 = 6.98412 Milliarden Euro. Bezogen auf rund 80 Mrd. Staatseinnahmen sind das 8.7%.

Griechenland kommt 2010 unter den Rettungsschirm. Es erhält 240 Mrd., wobei die europäischen BürgerInnen und SteuerzahlerInnen nicht erfahren, wohin und für was genau das Geld fließt.
 

Rettungsergebnisse  Griechenland	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	174.9	156.9	171.3	146.0	126.8	109.3	103.1
Schulden absolut in Mrd. €	_	318	316	304	355	330	300	263	239
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	-3.9	-6.6	-8.9	-5.4	-4.4	-0.4	3.5
BIP in Marktpreisen (Mrd.)		179.08	182.438	194.204	207.752	226.210	237.431	242.096
Arbeitslosigkeit in %	_	26.4*	27.5	24.5	17.9	12.7	9.6	7.8	8.4
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	9	8	7.5	5.5	5.5	5.4	5.4

Schulden nach eurostat. Absolut nach Statista. BIP Zahlen nach eurostat.  Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.
* andere Quelle.

Anmerkung zu Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %: Die Zahlen stimmen nicht mit den Information in dem Film "Wer rettet wen?" überein, dort wird von 30-40% gesprochen, die aus der Gesundheitsversorgung herausgefallen sind.

Anmerkung: Wachstum nach Statista (Vorbemerkung):

2004	2005	2006	2007	2008	2009	2010	2011	20012	2013	2014	2015
4.37	2.28	5.51	3.54	-0.21	-3.14	-4.94	-7.11	-6.98	-3.85	0.6

Anmerkung: Staatsverschuldung absolut nach Statista (Vorbemerkung) in Milliarden Euro (gerundet):

2004	2005	2006	2007	2008	2009	2010	2011	20012	2013	2014	2015
183	195	224	239	263	300	330	355	304	316	318

Schuldenaudit Seiten Griechenland

• Greek Debt Audit Campaign Announcement 12th February 2012 [PDF]
• ag-Friedensforschung: Athener Erklärung von linken Gruppen fordert Schuldenaudit [Q]
• attac: 17.05.2012 - EZB darf Griechenland nicht weiter erpressen.
• Griechenland"rettung": In memoriam Analyse attac Österreichs 2013: 77% der "Hilfen" gingen an die Banken, Versicherungen und Gläubiger: PDF-Dokument.

2009-2014: Staatsdefizit und Schulden Griechenlands

Querverweise: Schuldenporträt Griechenland. * Finanzkrisenpolitische Wochenkommentare.
 

• "Faktencheck: Rettet Europa Griechenland - oder nur die Banken? Der griechische Finanzminister Varoufakis sagt: "Die Deutschen sollten wissen, dass sie mit ihrem Geld nicht Griechenland, sondern die Banken gerettet haben." Die SPIEGEL-Dokumentation macht den Faktencheck. Bei wem sind die Milliarden wirklich gelandet..." [SPON 17.02.15]
• "EZB-Studie Die wahren Ursachen der griechischen Tragödie Eine EZB-Studie zeigt: Es war vor allem die Bankenrettung, die das Land in Not brachte. Denn das Kreditrisiko stieg massiv, während das der Banken in gleichem Ausmaß sank. Jetzt verlangen die Verursacher von dem Land Risikoaufschläge. ..." [HB 28.01.2010]

Schuldenaudit Irland
Irland kommt 2010 unter den "Rettungsschirm" und verlässt ihn Ende 2013. Es erhielt 85 Mrd. € (gVjahr := gegenüber Vorjahr).
 

Rettungsergebnisse Irland	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	123.3	121.7	111.1	87.4	62.2	42.6	24.0
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	0.2	-0.3	2.8	-0.3	-6.4	-2.6	4.9
Arbeitslosigkeit in %	_	11.4	13.1	14.7	14.7	13.9	12.0	6.4	4.7
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	3.3	3.4	2.2	2.1	2.0	1.8	2.3

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.

Quellen und Materialien:

• The Irish Debt Crisis - What Happened? [PDF] Geben Sie bei Google "The Irish Debt Crisis - What Happened?" ein, so erscheint diese Überschrift auf der ersten Seite und Sie können "Diese Seite übersetzen" wählen.
• Internationales Netzwerk zur Verschuldung gegründet. Initiativen zur Überprüfung und Bewertung öffentlicher Schulden koordinieren sich [ND 11.04.2012]

Schuldenaudit Portugal

Portugal begibt sich 2011 unter den Rettungsschirm und verlässt ihn wieder nach drei Jahren. Die FAZ vom 17.05.2014: "Die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) hatten Portugal 2011 mit einer Finanzhilfe in Höhe von 78 Milliarden Euro vor dem Bankrott bewahrt. Nach Portugals Ausstieg hängen nur noch Griechenland und Zypern am internationalen Finanztropf." (gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Rettungsergebnisse  Portugal	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	128.0	124.8	111.1	96.2	83.6	71.7	68.4
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	-1.4	-3.3	-1.8	1.9	-3.0	0.2	2.5
Arbeitslosigkeit in %	_	14.1	16.4	15.8	12.9	12.0	10.7	8.7	9.2
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	3	3.3	1.4	2.0	3.3	1.1	9.8

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.
 

• "Kunden stürmten nach Verlust von Ersparnissen Bank in Portugal Kunden fordern von BES-Nachfolger Banco Novo Geld zurück. Dutzende wütende Bankkunden haben am Donnerstag in Portugal eine Bankfiliale gestürmt, um gegen den Verlust ihrer Ersparnisse im Zuge der Finanzkrise zu protestieren. Rund hundert Menschen stürmten in Coimbra im Zentrum des Landes eine Filiale der Novo Banco, der Nachfolgebank der zerschlagenen Banco Espirito Santo.  ..." [Der Standard 20.2.15]

• "Aufschwung in Portugal? Profitieren die Menschen in Portugal vom wirtschaftlichen Aufschwung? In deutschen Talkshows muss Portugal häufig als Gegenbeispiel für Griechenland herhalten. Dort gehe es deutlich aufwärts, weil man die Vorgaben der Troika umgesetzt habe. Aber stimmt das wirklich? ... " [plusminus 12.8.15]

Spanien begibt sich - wegen seiner Bankenrettung - unter Drängen der EU, die offensichtlich nicht die Interessen des Volkes und der BürgerInnen, sondern der Gläubiger und der Finanzindustrie, vertritt, unter den Rettungsschirm. Focus am 10.6.2012: "Am Ende eines unsäglichen Verwirrspiels mussten die Spanier die Karten schließlich auf den Tisch legen. Die Regierung werde um „finanzielle Unterstützung Europas“ für die Banken des Landes bitten, sagte Wirtschaftsminister Luis de Guindos am Samstag in Madrid nach einer Telefonkonferenz der Eurogruppe. Bis zu 100 Milliarden Euro könnten für die gebeutelten Institute drin sein. Die Eurozone signalisierte, dass sie die Hilfe gewähren will." n-tv vom 31.12.2013: "Rettungsschirm nicht mehr nötig Spanien verlässt ESM-Schutz Nach Irland verlässt nun auch Spanien den Euro-Rettungsschirm ESM. Seit dem Frühjahr 2012 war das Land auf den Rettungsfonds angewiesen. Insgesamt hat das südeuropäische Land mehr als 40 Milliarden Euro abgerufen. ... Im Gegensatz zu anderen europäischen Staaten hatte die Finanzkrise in der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone zunächst vor allem im Bankensektor um sich gegriffen. Die spanischen Banken hatten jahrelang vor allem für den Bau von Wohnungen und Geschäftsräumen großzügig Kredite vergeben. 2008 platzte die Immobilienblase."

Homepage Schuldenaudit Spanien
https://auditoriaciudadana.net/entendiendo-la-deuda/
Gibt man in Google "auditoría de la deuda" ein, erscheint gleich oben die Seite "PACD Plataforma Auditoria Ciudadana de la Deuda", wo man wählen kann, die Seite vom Spanischen ins Deutsche zu übersetzen.
Blockupy Frankfurt Protestvideo aus Spanien - und die Antwort aus
 

• Spanien"rettung": Die Abschaffung der Demokratie macht Fortschritte "Spanien: Massenprotest gegen rigides Demonstrations-Verbot. Hunderte Spanier sind am Samstag in Madrid gegen das neue Sicherheitsgesetz auf die Straße gegangen. Das im Dezember 2014 beschlossene Maßnahmen-Paket sieht umfangreiche Geldstrafen für Demonstranten vor. ..." [DWN 16.2.15]

Schuldenaudit Zypern

Im Sommer 2012 geht Zypern unter den Rettungsschirm. Es erhält 10 Mrd. € "Rettungshilfe". (gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Rettungsergebnisse Zypern	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden absolut in Mrd. €			18.5	15.4	12.9	10.8	9.8	8.4	9.3
Schulden in % vom BIP	_	_	102.2	79.5	66.0	56.5	53.5_	44.7_	53.7
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	-5.4	-2.4	0.3	1.4	-2.0_	3.6	4.9
Arbeitslosigkeit in %	_	16.1	15.9	11.9	7.9	6.3	5.4	3.7	3.9
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	4.4	3.5	4.4	3.9	3.4	2.8	3.6

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.
 

• "Klage vor dem Europäischen Gerichtshof Zwang die EZB Zypern zu einem Milliarden-Minus-Geschäft? "Die Sache riecht", sagt ein Ökonom zu einem Geschäft, zu dem die Europäische Zentralbank und die Eurofinanzminister Zypern gezwungen haben sollen. Es geht um 3,4 Milliarden Euro, die am Ende zypriotische Bankkunden gezahlt haben. Jetzt geht die Sache vor Gericht. ..." [Tagesanzeiger 18.2.15]

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Diagnosedaten EU 28	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	85.4	83.5	80.8	78.2	_	_	_
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	0.0	-0.4	1.7	2.1	-4.4	0.5	3.1
Arbeitslosigkeit in %	_	10.2	10.8	10.5	9.6	9.6	8.9	7.0	7.2
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	_	_	_	_	_	_	_

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.
 

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Diagnosedaten Deutschland	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	76.9	79.0	77.6	80.3	72.4	64.9	63.5
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	1.6	0.1	0.4	3.6	4.1	-5.6	1.1	3.3
Arbeitslosigkeit in %	_	5.0	5.2	5.4	5.8	7.0	7.6	7.4	8.5
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	1.6	1.6	1.7	1.8	2.1	2.2	3.5

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat.  Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf D-1990: eurostat.

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Diagnosedaten Frankreich	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	92.2	89.2	85.0	81.5	78.8	67.8	64.2
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	0.3	0.3	2.1	2.0	-2.9	0.2	2.4
Arbeitslosigkeit in %	_	10.2	10.3	9.8	9.2	9.3	9.1	7.4	8.0
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	2.7	2.2	2.3	1.9	1.9	1.9	1.4

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.
 

• Que faire de la dette ? Un audit de la dette publique de la France [PDF]

• Attac Frankreich: 59% der französischen öffentlichen Verschuldung ist illegitim.

Dienstag, 27. Mai 2014 -  Der Bericht, den heute die Sachverständigen des Kollektivs zur Überprüfung der Staatsschulden durch die Bürger veröffentlicht haben, löst Wirbel in der Austeritätspolitik aus: fast 600 Milliarden Euro des in dreißig Jahren angesammelten Bergs von 1950 Milliarden Euro an öffentlicher Verschuldung gehen auf unverhältnismäßig hohe Zinssätze zurück, und fast 500 Milliarden auf Steuergeschenke hauptsächlich für Reiche und Aktionäre. Insgesamt sind nicht weniger als 59% der staatlichen Schulden illegitim. Um mit der Austeritätspolitik , die nur die extreme Rechte und ihre Freunde politisch aufbläht, Schluß zu machen, muss in Frankreich und in Europa unverzüglich eine Neustrukturierung der Staatsschulden  vorgenommen werden.
    Bei den Europawahlen hat die Front National (FN) in Frankreich mit 25%, die Sozialistische Partei (PS) mit 15% der Wählerstimmen abgeschnitten: François Hollande gehorsame Umsetzung der europäischen Austeritätspolitik kostet einen hohen Preis. Die Austeritätspolitik beruhigt die Finanzmärkte, bringt die Bevölkerung aber zur Verzweiflung. Das Zeichen der Urnen zur Kenntnis nehmen, hieße für eine linke Regierung, die Macht der Finanzmärkte in Frage zu stellen, angefangen bei deren wichtigster Waffe: der Staatsverschuldung. Der heute vom Kollektiv für eine Überprüfung der Staatsschulden durch die Bürger veröffentlichte Bericht zeigt, dass dies legitim und möglich ist.
    Die Verschuldung ist zunächst einmal nur deshalb angewachsen, weil der Staat Steuerbefreiungen für wohlhabende Haushalte und Großunternehmen vervielfacht hat: deswegen ist der Anteil der Staatseinnahmen am BIP in 30 Jahren um 5 Punkte gesunken. Hätte der Staat seine Einnahmen gewahrt anstatt seine Verluste zu organisieren, läge die Staatsschuld heute um 24 BIP-Punkte (oder 488 Milliarden €) unter ihrem derzeitigen Stand.
    Zum anderen haben die überzogenen Zinssätze wie eine Lawine gewirkt, deren ganzes Gewicht sich in der jetzigen Verschuldung zeigt. Hätte sich der Staat, anstatt sich 30 Jahre lang über die Finanzmärkte zu finanzieren, mit seinen Anleihen direkt an die Haushalte gewandt oder Geld bei Banken zu einem realen Zinssatz von 2% aufgenommen, läge die heutige Staatsverschuldung sogar um 29 BIP-Punkte (oder 589 Milliarden €) unter ihrem heutigen Stand.
    Insgesamt gehen nicht weniger als 59% der derzeitigen Staatsverschuldung auf Steuergeschenke und überzogene Zinssätze zurück. Dieses Ergebnis zeigt die Illegitimität eines breiten Teils dieser Staatsverschuldung. Die der Bevölkerung im Namen ihrer Rückzahlung auferlegte Austeritätspolitik ist nicht nur wirtschaftlich absurd und politisch gefährlich, sie ist auch vom Standpunkt des Gemeinwohls her nicht zu rechtfertigen: dieser Berg an öffentlichen Schulden wurde nur zu Gunsten der Finanzoligarchie angehäuft, es ist also auch deren Sache, die Kosten für ihre Streichung zu tragen. Und wie es das Kollektiv in seinem Bericht vorschlägt, müssen die Staaten aus den Klauen der Finanzmärkte befreit werden. Demokratie tut dringend Not!  ..."

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Diagnosedaten Italien	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	127.9	122.2	116.4	115.3	112.5	102.3	99.7
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	-1.9	-2.3	0.6	1.7	-5.5	-1.0	1.5
Arbeitslosigkeit in %	_	_	12.2	10.7	8.4	8.4	7.8	6.7	6.1
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	7.1	5.6	5.9	5.0	5.3	5.2	4.7

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.

"Notenbank schlägt Alarm: Schulden in Italien explodieren Die italienische Notenbank fordert von der Regierung in Rom Taten, weil die Schulden explodieren: Die Staatsschulden stehen bereits bei 133 Prozent des BIP. Laut Maastricht wäre Italien verpflichtet, nicht über 60 Prozent zu gehen. ... " [DWN 17.10.15]
 

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Diagnosedaten  Niederlande	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	68.6	66.5	61.3	59.0	56.5	54.8	42.7
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	-0.7	-1.6	1.7	1.1	-3.3	2.1	4.2
Arbeitslosigkeit in %	_	6.8	6.7	5.3	4.4	4.5	3.7	3.1	3.6
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	0.4	0.5	0.4	0.4	0.3	0.3	0.4

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.
 

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Diagnosedaten Österreich	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden in % vom BIP	_	_	81.2	81.7	82.1	82.4	79.7	68.5	64.8
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	_	0.2	0.9	3.1	1.9	-3.8	1.5	3.6
Arbeitslosigkeit in %	_	_	4.9	4.3	4.2	4.4	4.8	3.8	4.4
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %	_	_	0.4	0.3	0.4	0.6	0.5	0.7	0.6

Schulden nach eurostat. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.

Andere Nicht-EU  Island (Selbstrettung), Ecuador, Norwegen, Schweiz, USA.

Schuldenaudit Island > siehe Film Wer rettet wen?

• Islands Finanzkrise 2008–2011 und seine Bewältigung.
• Ministry of Finance and Economic Affairs.

Island gehört nicht zur EU und ist seinen eigenen und den wahrscheinlich richtigen Weg gegangen. Es hat die ausländischen Banken in die Insolvenz entlassen und die Konten der Isländer gerettet. Hierzu die FAZ vom 1.12.13: "Schuldenschnitt Auf Island zahlen die Banken die Zeche. Wegen der Finanzkrise plant die isländische Regierung einen Schuldenschnitt für Privathaushalte. Den zahlen die Banken per Sondersteuer mit." Und die Deutschen Wirtschafts Nachrichten vom 28.01.2013: "... Islands Präsident Olafur Ragnar Grimson ist der Auffassung, dass man Banken ohne weiteres pleitegehen lassen kann. Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Grimon in einem TV-Interview, Banken sollten nicht anders behandelt werden als Fluglinien oder Telekom-Unternehmen. Wenn sie Mist bauen, müssen sie in die Insolvenz geschickt werden. Es sei nicht einzusehen, dass die Bank-Manager in guten Zeiten die Boni einstreifen, und wenn es schlecht läuft, müssten die Steuerzahler bezahlen. ..."

(gVjahr := gegenüber Vorjahr)
 

Selbstrettungsergebnisse Island	2015	2014	2013	2012	2011	2010	2009	2008	2007
Schulden absolut in Mrd €		_	_	93.9	101.8	92.9	73.22	29.25	40.6
Schulden in % vom BIP	_	84.8, Q	_	_	_	_	_	_	_
BIP -Wirtschaftswachstum in % gVjahr	_	2.9, Q.	3.5	1.1	2.1	-2.9	-5.1	1.1	9.7
BIP absolut in Mrd. €		12.4	14.7, Q.
Arbeitslosigkeit in %	_	5.0, Q	5.4	6.0	7.1	7.6	7.2	3.0	2.3
Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf in %			3.6	4.3	3.8	3.1	2.2	1.7	2.2
Inflation	_	2.5	_	_	_	_	_	_	_

Schulden nach laenderdaten. BIP Zahlen nach eurostat. Arbeitslosigkeit eurostat. Nicht erfüllter Gesundheitsbedarf eurostat.

Ecuador
"In Ecuador begann die Regierung Correa nach ihrer Wahl 2008 die von der Vorgängerregierung übernommenen öffentlichen Schulden zu evaluieren – zu 80% wurden sie als illegitim bewertet. Einen solchen Prozess nennt man Schuldenaudit, also Prüfung der Schulden. Die Prüfung dient der Unterscheidung zwischen legitimen und illegitimen Schulden, also solchen die man zurückzahlt, und solchen, die man nicht zurückzahlt." [SoZ 05/2012].

Liest man diesen Titel, so neigt man wohl dazu, ungläubig mit dem Kopf zu schütteln und eine solche "Verschwörung" erst einmal selbst als Verschwörungstheorie zu verdächtigen. Beschäftigt man sich aber mit den Sachargumenten, droht man an seinem Verstand und seiner Wahrnehmung zu verzweifeln. Denn alles spricht dafür, dass die politische - und mit TTIP bald auch die rechtliche - Herrschaft weitgehend von der globalen Finanzindustrie ausgeübt wird. Es geht gar nicht um eine Euro-Rettung, der war noch nie bedroht, schon gar nicht durch die Abspaltung der wirtschaftlich schwächsten EU-Länder, namentlich Griechenlands. Vielmehr geht es um die "Rettung" der Gläubiger, und zwar auf Teufel komm raus. Ein einzigartiges und aufrüttelndes Dokument und Beleg ist der Film: Wer rettet wen? - Die Krise als Geschäftsmodell. Dafür sprechen folgende Tatsachen:
 

1. Die Ent- und Umschuldungen dienen in erster Linie den Gläubigern (Banken, Versicherungen, Hedge-Fonds, Vermögenden).
2. Die Verschuldungen der Staaten vor den "Rettungen" waren - zum Teil weit - geringer als nach den "Rettungen" (drastisch Spanien).
3. Die Schulden wurden nicht weniger sondern mehr.
4. Der Bevölkerung geht es sehr schlecht. Es herrscht ein extremer Abbau von staatlichen Sozial-, Bildungs- und Kulturleistungen mit geradezu asozialen und völlig enthemmten Kahlschlägen.
5. Die Medien berichten so gut wie gar nicht über die tatsächlichen Machenschaften der internationalen Kapitalgeber, der EU, IWF, EZB und der Regierungen gegen ihre BürgerInnen und SteuerzahlerInnen. Es wird hier gezielte und konzertierte Desinformationspolitik betrieben.
6. Die Herrschaftsansprüche der Finanzmärkte werden immer unverschämter und hemmungsloser.
7. Obwohl den BürgerInnen versprochen wurde, die Finanzmärkte zu reformieren, geht nicht nur alles so weiter wie bisher, sondern noch schlimmer.
8. Es gibt keine Regulierung, insbesondere nicht der Schattenbanken.
9. Nachdem bei den Banken argumentiert wurde, to big to fail, ist es natürlich zwingend, die Banken und Finanzinstitutionen zu verkleinern. Das ist nicht gemacht worden, obwohl mehrere Fliegen mit einer Klappe hätten geschlagen werden können, wenn das Investmentbanking vom realwirtschaftlichen Bankgeschäft ordentlich getrennt worden wäre.
10. Die Verursacher der extremen Finanzkrise werden nicht nur nicht zur Verantwortung gezogen - Ausnahme Island - sondern sind auch noch die Nutznießer und Profiteure.
11. Die gefährlichen Derivate, die im Grunde niemand braucht und die nur einer Zockerei und Verschleierung dienen, die für Realwirtschaft und die Stabilität höchst gefährlich sind, wurden weder verboten noch reguliert.

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12. Die EZB wird FEDisiert, ein ehemaliger Goldman-Sachs Manager wurde zum Präsidenten ernannt oder zwischendurch in Griechenland Papademos zum Staatschef gekürt, der in die Datenfälschungen der Griechen mit Goldman-Sachs verquickt ist.

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• Die politische Krankheit der Schuldentollwut. * Die Ursachen der Finanzkrise.

Zum Hintergrund: Die Wachstumsideologie bringt die Konsumideologie und diese die Verschuldungsideologie hervor, die auch noch durch das Zinseszinssystem und den einigermaßen sicheren Anlagebedarf der Vermögenden gefördert wird. Verschuldung weitet die Geldmenge aus und schafft Abhängigkeiten. Der Mensch und Organisationen sind interessant, sofern sie konsumieren, sich verschulden und sich dadurch abhängig machen.
    Geld kostet bis auf die Druckkosten nichts und kann durch die FEDisierung der Zentralbanken beliebig erzeugt werden, was sich inzwischen verselbstständigt hat. Das Geldsystem ist von der Realwirtschaft weitgehend entkoppelt und hat ein Eigenleben entfaltet, das die gesamte Realwirtschaft und deren Lebensgrundlagen bedroht.

Schuldenaudit-Literatur (Auswahl)
Die jeweiligen Schuldenauditseiten der Länder finden Sie in den Abschnitten der Ländern.
• CADTM et al. (2006): Let's Launch an Enquiry. Into the Debt! A Manual on How to Organise an Audit on Third World Debts. Geneva: CETIM.
• CADTM (2008): Topicality of the odious debt doctrine. https://cadtm.org/Topicality -of-the-odious-debt,3515: Zugriff am 8.4.2014.
• Gaona, A.O. (2008): Zusammenfassung der Rechnungsprüfungskommission. Quito: Kommission für die umfassende Überprüfung der Schulden.
• GIEK (Hrsg.) (2005): Guidelines for the tender guarantee scheme. Oslo.
• Haarberg, K. et al. (2013): Report. Norwegian Debt Audit. Norway: Deloitte AS.
• Kvangraven, I.H. (2012): Exportable? Hot to make the Norwegian debt audit transferable to other countries? Oslo: SLUG.
• Rehbein, K. et al. (2014): Schuldenreport 2014. 15 Jahre Kölner Schuldeninitiative – Aktuelles und Perspektiven der Verschuldung von Entwicklungs- und Schwellenländern. Düsseldorf: erlassjahr.de.
• Internationales Netzwerk zur Verschuldung gegründet. Initiativen zur Überprüfung und Bewertung öffentlicher Schulden koordinieren sich [ND 11.04.2012]
• Schuldenaudit: Auch in Europa aktuell. Sind wir Spielball oder Bürger? Die Ablehnung, für die Schulden zu zahlen, wächst. SoZ 05, 2012.

• destatis.
• eurostat.
• OECD-Statistics: GDP(BIP).
• IMF (IWF) Statistics.

IP-GIPT Links:

• Begriffe rund ums Geld: Glossar Bundesbank, z.B. Geldmenge  *
• Neid, Mißgunst, Gerechtigkeit, Gier und Vernunft. * Wachstum, Tabellen  *
• Das Pyramiden-Modell oligarcher Systementwicklung am Beispiel multipler Überschuldung.
• Geldtabu. * Elite und etilE * Elite-Messverfahren * Deutschland AG, Plutokratie * Kartelle * Globalplayer * Geschwätz freie Marktwirtschaft * Staatsverschuldung* Psychopathologie des Geldes: I, II.

Externe Links (Auswahl: beachte) >Querverweise.

• Kurzbeschreibung der aktuellen Finanzkrise nach Alexander Czerny [LZ 28.2.9] RS: Eine sehr interessante und wichtige Arbeit: Im Kern wird die These einer exponentiellen Ausweitung der Geldvermögen in wenigen Händen, der eine ebensolche exponentielle Aufblähung der Verschuldung in vielen Händen gegenübersteht, vertreten und mit Daten belegt. Damit ist letztlich ein - nicht solide und realökonomisch fundiertes - Wachstumskonzept, das mit Hilfe und Entfachung der Schuldentollwut angeheizt wird, als Kernquelle des Übels anzusehen.
• Finanzökonomische Analyse des faulen subprime credits: [ , Marx-Forum, Wagenknecht, ]
• ARD: Chronologie der Krise (2007-2010/2.Q.)
• wiwo8.4.8: Chronik  Finanzkrise: Vom Immobilienboom zum Beinahe-Crash.
• Die nächste Finanzkrise: Credit Default Swaps – Subprime war nur »Vorspeise« ?
• Prof. Senf Video zu den Ursachen der Finanzkrise [infokrieg 31.10.8]
• WEISSGARNIX. Wirtschaft & Politik aus allerletzter Hand …
• NachDenkSeiten. Die kritische Website.
• Die wahren Ursachen der Finanzkrise (MMnews 23.9.1).

• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet wird, was über  längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden muss.
• Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen, dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
• Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
• Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-  und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken, die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne und Ausbeutung der Verlierer.
Entlastungsmotive für Kriege: So schreibt David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts" von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen. Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
    "A very profound motive for going to war is to resolve life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments with which humanity is only too familiar. People become involved in personal dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
    (Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration in anderen Bereichen der Existenz zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen. Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen, unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
Wirtschaftsmotive für Kriege: Dass Kriege führen der Abwehr oder Überwindung von Wirtschaftskrisen dient, schreibt auch der berühmte amerikanische Soziologie David Riesman [W]. Er führt in Wohlstand wofür? (dt. 1973, engl. 1964, S. 264; fett-kursiv RS) aus:  "Ich gehörte zu jenen Quasi-Keynesianern, die kurz nach dem Kriegseintritt Amerikas zu der Überzeugung gelangten, daß Amerika mit größter Wahrscheinlichkeit künftig keine großen Wirtschaftskrisen mehr erleben werde. Wie ich es befreundeten Nationalökonomen gegenüber gelegentlich überspitzt formulierte: »John Taber [W] mag imstande sein, durch seine sture Stupidität eine Depression herbeizuführen, aber es ist äußerst unwahrscheinlich, daß das Land und selbst die Republikaner das zulassen würden.« Meine Überzeugung gründete sich weniger auf das Keynessche Rüstzeug im Sinne einer politisch praktikablen Medizin als vielmehr auf die Annahme, der Krieg habe den Amerikanern die Lektion beigebracht, daß Kriege Wirtschaftskrisen kurieren und, sofern sie außerhalb des eigenen Territoriums geführt werden, das kleinere Übel sind: keine Lektion, die man in der Schule oder in der Kirche lernt, oder die man auch nur sich selbst gegenüber deutlich ausspricht (außer vielleicht im Kreis von Männern der unteren Schichten), sondern eher die stillschweigende Übereinstimmung, daß die Regierung, wenn Not am Mann ist, eine Krise durch Krieg oder Kriegsvorbereitung unter Kontrolle bringen kann. (Erhebungen über die Öffentliche Meinung liefern gewisse, wenn auch fragmentarische Beweise dafür, daß in dem Zeitraum zwischen 1949 und 1956 mehr Amerikaner einen größeren Krieg als eine größere Wirtschaftskrise für die kommenden Jahre erwarteten.)"
historische Entschuldungen. Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform, Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich demnächst im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg 1298-2005 erstmals etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
Finanzpolitisches Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen] Fehlhaltung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair, ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.

> Stabilitätsbedingung für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schulden-Wachstums-Rate und, verallgemeinert: Gefährlich wird es, wenn die Problemgrößen schneller wachsen als die Ressourcengrößen. Verschuldung steht durchaus im Dienste der Generationengerechtigkeit, wenn von Investitionen über die Jahre hinweg die Menschen in einer Gebietskörperschaft (Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) einen Nutzen haben. Etwa Infrastruktur: Verkehr, Kanalisation, Wasser- und Energieversorgung, Kommunikation, Kindergärten, Schulen und Bildung, Kultur-, Umwelt- und Heimatpflege. Vielfach passt es daher auch zum Prinzip der Generationengerechtigkeit, wenn das Geld für bestimmte Projekte durch Kreditaufnahmen beschafft werden muss. Gefährlich wird es wiederum, wenn Kreditaufnahme zu einem allumfassenden und fortgesetzt wachsenden Phänomen wird, das genaue Wirtschaftlichkeits-, Folgekostenüberlegungen, realistische Tilgungspläne und genaue Begründungen auch für die Generationengerechtigkeit ausser Acht lässt.

"Mit Beschluss vom 27. Januar 2000 hat der Deutsche Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, regelmäßig einen Armuts- und Reichtumsbericht zu erstatten. Am 25. April 2001 hat die Bundesregierung den ersten Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt [Erster, Anlagen]. Der Bericht und die zeitgleiche Vorlage des "Nationalen Aktionsplanes zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung 2001-2003" (NAP-incl) bei der EU-Kommission waren der Beginn einer kontinuierlichen Berichterstattung über Fragen der sozialen Integration und der Wohlstandsverteilung in Deutschland. Die Armuts- und Reichtumsberichterstattung basiert auf dem Leitgedanken, dass eine detaillierte Analyse der sozialen Lage die notwendige Basis für eine Politik zur Stärkung sozialer Gerechtigkeit und zur Verbesserung gesellschaftlicher Teilhabe ist. Am 19. Oktober 2001 hat der Deutsche Bundestag die Verstetigung der Armuts- und Reichtumsberichterstattung beschlossen und die Bundesregierung aufgefordert, jeweils zur Mitte einer Wahlperiode einen entsprechenden Bericht vorzulegen. Dem kommt die Bundesregierung mit der Vorlage des Berichts "Lebenslagen in Deutschland - Der 2. Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung" nach. Der Bericht beschreibt die Lebenslagen der Menschen in Deutschland auf der Basis statistischer Daten etwa zu Einkommen, Vermögen, Erwerbstätigkeit, Bildungsbeteiligung. Stand: Februar 2005. PDF-Bericht (1.79 MB) 370 Seiten., Anhänge."

"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."

• Statistisches Bundesamt: Fachserie 14, Reihe 5: Schulden der Öffentlichen Haushalte (2180140047005.xls), Verschuldung des Bundes Tabelle 1.1.1, Verschuldung der Länder Tabelle 1.3  und  Fachserie 18 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen. * Statistik shop destatis.
• BIP Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen Länder 1970: VGR Tabelle tab01. Zu den Daten wurde mitgeteilt: "Der Arbeitskreis VGR d L hat im Jahr 1999 nach einer Verordnung der Europäischen Union seine Rechnungen auf das neue Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) umgestellt. Es liegen Rückrechnungsergebnisse nach dem neuen System nur bis 1970 vor.  ... Beide Systeme sind nicht vergleichbar! Nach der Umstellung der VGR auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) wurden die Länderergebnisse nur bis 1970 zurückgerechnet. Für die Vorjahre sind lediglich Daten nach dem alten deutschen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen vorhanden. Diese Daten sind aufgrund zahlreicher methodischer und konzeptioneller Unterschiede nicht mit den aktuellen Daten nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) vergleichbar und dürfen keinesfalls an diese Daten angehängt werden."  Anmerkung: Hier ist natürlich zu wünschen, daß die Daten weiter zurückgerechnet oder Schätzformeln mitgeteilt werden, wie die Vergleichbarkeit verbessert werden kann.
• Deutsche Bundesbank (1998). 50 Jahre Deutsche Mark. Monetäre Statistiken 1948-1997. CD ROM Verlage C.H.Beck & Vahlen (erfordert unter XP im System MFCUIA32.dll)

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Interne Datenquellen (Bayern): sgipt_orig/politpsy/statis/LAENDER/BAY/Schulden/...

    Interne Links zum Elite-Problem: * Literaturliste * Generalkritik an der "Elite" * Elite-Meßverfahren * Was sind und wozu brauchen wir "Eliten" (Elite-Universitäten)? * Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft?. * Wirtschaftlich motivierte "Elite"-Kritik * Wirtschaftselite in Deutschland * plutokratischer etilE-Papagei Peter Glotz *

Das Peter-Prinzip: "Mir kam der Verdacht, daß meine Schulbehörde in puncto Unfähigkeit kein Monopolbetrieb war. Als ich mich umsah, stellt ich fest, daß es in jeder Organisation eine Anzahl Menschen gab, die unfähig waren, ihrer Arbeit gerecht zu werden." (S. 15). Ein universales Phänomen: "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall" (S. 16) "In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen" (S. 19) "Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben." (S. 20)." [mehr: PKW3-04, Überblick Bürokratie, ]

Dr. Laurence J. Peter, 1919 in Vancouver/Kanada geboren; Studium der Pädagogik an der Washingtoner State University; Tätigkeit als Lehrer, Erziehungs- und Sozialberater, Schulpsychologe, Gefängnislehrer und Universitätsprofessor; Veröffentlichung zahlreicher Artikel in Fachzeitschriften; Erfinder und Autor des «Peter-Prinzips», der «Peter-Pyramide» (rororo sachbuch Nr. 8715) und des «Peter-Programms» (rororo sachbuch 6947) sowie von «Schlimmer geht's nimmer. Das Peter-Prinzip im Lichte neuerer Forschung» (Wunderlich Verlag, Reinbek bei Hamburg 1985). Laurence J. Peter starb 1990 in Kalifornien.

• [DBB: M3)
• Geldmenge USA innerhalb eines Jahres verdoppelt. "– die Verschuldung aller US-Sektoren ist mittlerweile auf über 400 Prozent des BIP angestiegen.  ... Die radikale Fed-Politk hat nämlich zu einer drastischen Ausweitung der Geldmenge geführt: Die monetäre Basis ist laut einer offiziellen Statistik auf der Seite der Fed bis Ende Februar 2009 auf 1,6 Billionen US-Dollar angestiegen und hat sich damit binnen Jahresfrist nahezu verdoppelt (siehe unsere Grafik). ... " [ARD 17.3.9]:


• "Geldmenge im Euroraum nimmt drastisch zu. Berlin: (hib/HLE) Die Geldmenge "M3" im Euro-Raum ist seit Beginn des Jahres 1999 um jahresdurchschnittlich 7,5 Prozent gewachsen. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (16/12362) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (16/12161) nach der Stabilität des Euro mit. Trotz der Zinserhöhungen von Dezember 2005 bis Juli 2008 habe die Geldmenge "M3" in den letzten Jahren sogar zweistellige Jahreswachstumsraten erreicht. Diese Rate habe in der Spitze im Oktober 2007 bei 12 Prozent gelegen. Derzeit habe sich der Zuwachs der Geldmenge deutlich abgeschwächt und im Januar dieses Jahres bei 5,9 Prozent gelegen.  ... " [DBT 30.3.9]
• Geldmenge USA aktuell: Die FTD berichtet am 19.3.8: "Die FED wird mächtig nachlegen müssen. Die Fed ist mittlerweile so aggressiv, dass eine Wende von Konjunktur und Finanzmärkten zum Greifen nahe scheint. Sie wird ausbleiben, weswegen sich auch die zweistelligen Kursgewinne der US-Broker als Zwischenerholung erweisen werden. Am Ende wird die FED daher geradezu rasend werden. ... das weithin als stabilste erachtete US-Geldmengenaggregat "Money of Zero Maturity" liegt um 16 Prozent über dem Vorjahr. Über die vergangenen sechs Monate ist es aufs Jahr hochgerechnet um 19,5 Prozent gestiegen, über die vergangenen drei Monate um 25 Prozent. ... Die Fed gibt ihr Geld jetzt auch direkt an Institute heraus, die nicht ihrer Kontrolle unterliegen, und akzeptiert dabei allen Ramsch als Sicherheit." Siehe auch Geldmengenentwicklung in den USA und Schulden-Porträt USA (1791-aktuell).

CBL im Netz:
• Homepage Werner Rügemer.
• Die Welt im Privatisierungswahn!
• Info mit Inhaltsverzeichnis.
• Rezension in der Zeit.
• Wikipedia.

 
Konsum-Animation, Verführung und Konditionierung des homo oeconomicus.
Das maniforme System des globalen Wachstumsrausches verlangt immer mehr und mehr und noch viel mehr. Im Dienste der Animation, Konditionierung und der Verführung stehen die Werbung, leichter Geldzugang und Einkaufsmöglichkeiten rund um die Uhr - flankiert und gestützt von einer willfährigen Justiz.
2000    BVerG erklärt Werbung mit schockierenden Bildern (ölverschmierten Enten, Kinderarbeit oder Aids-Kranken) für  nicht verfassungswidrig und damit erlaubt. [Q]
1999    Homebanking und Interneteinkauf.
1996    Erneute Liberalisierung des Ladenschluss
1989    Liberalisierung Ladenschluss
1982    Einführung der Geldautomaten.
1972    EC-Karte
1952    Kaufkredit (Ratenkredit)
1949    Bildung von Diners Club.
    Das Hamburger Abendblatt (4.1.7) hat die Öffnungszeiten in der deutschen Geschichte dargestellt: "Die Ladenöffnungszeiten - wie im Bild die längeren Öffnungen bei Ikea - sind in Deutschland seit gut hundert Jahren gesetzlich geregelt. Im Kaiserreich durften die Läden durchgehend öffnen und viele hatten sogar bis 23 Uhr geöffnet. Danach gab es Schlusszeiten, die die Öffnung auf 5 bis 21 Uhr begrenzten. Allerdings gab es Ausnahmen, und auf dem Land war die Kontrolle des Gesetzes nur unterentwickelt. Die Regulierung wurde während der NS-Zeit beibehalten. Nach dem Krieg herrschte zunächst eine uneinheitliche Regelung, im Süden schlossen die Läden später als im Norden. Für die Verbraucher war dieser Wirrwarr unpraktisch, sodass das Ladenschlussgesetz 1956 auf die Planbarkeit von Einkäufen abzielte. Liberalisiert wurde es dann noch einmal 1989 und 1996."

• Von der Notwendigkeit der Einführung eines Insolvenzrechts für Staaten. Eine internationale Tagung vom 13. bis 14. Januar 2012 an der Humboldt-Universität zu Berlin. *  Staatspleiten "Wir brauchen ein Insolvenzgericht für Staaten"   Gespräch mit Christoph G. Paulus, Professor für Bürgerliches Recht, Zivilprozess- und Insolvenzrecht an der Humboldt-Universität Berlin [dradio 6.1.12]
• "Griechenland-Krise Wir brauchen ein Insolvenzverfahren für Staaten. Aus Angst vor Panik an den Märkten wird die Umschuldung Griechenlands verschleppt. Ein geordnetes Insolvenzverfahren hätte das verhindern können. ...[Zeit 19.7.11]
• Schäfer, Hans-Bernd (2010). Was wird aus Griechenland? Überlegungen zu einem Insolvenzrecht für internationale Staatsschulden [PDF]
• Hüther, Michael (2010). Braucht Europa eine Insolvenzordnung für Staaten? [PDF]
• Wege zum Insolvenzrecht für Staaten. Rein rechtlich können Staaten nicht pleitegehen. Deswegen gibt es für sie auch kein Insolvenzverfahren. Warum eigentlich? ... ... Dabei hat es durchaus entsprechende Anläufe gegeben. Noch unter dem Eindruck der Argentinien-Pleite 2001 hatte der Internationale Währungsfonds IWF ziemlich überraschend ein Verfahren für Staateninsolvenzen angeregt, das sich "Sovereign Debt Restructuring Mechanism" nannte. Doch die IWF-Pläne hinterließen einen "schlechten Nachgeschmack", sagt Christoph Paulus. Mit dem Währungsfonds hätte diejenige Institution dem konkursreifen Staat die Lösung seiner Schuldenkrise offeriert, die ihn zuvor in die Pleite begleitet hätte. Zudem räumte der IWF vor allem sich selbst Privilegien ein - womit seine Pläne gegen das insolvenzrechtliche Gebot der Gläubigergleichbehandlung verstoßen hätten. Und so scheiterte dieser Vorstoß 2003. [ftd 5.5.10]
• Berensmann, Kathrin & Herzberg, Angélique  (2007). Insolvenzrecht für Staaten: Ein Vergleich von ausgewählten Vorschlägen. Bonn: Deutsches Institut für Entwicklungspolitik.
• Berensmann, Kathrin (2003). Die Einbindung privater Gläubiger in die Prävention und Bewältigung von internationalen Verschuldungskrisen. Deutsches Institut für Entwicklungspolitik / German Development Institute (Berichte und Gutachten 7/2003)
• Berensmann, Kathrin (2003) Internationale Verschuldungskrisen: Neuere Instrumente zur Umstrukturierung von Staatsanleihen. Deutsches Institut für Entwicklungspolitik / German Development Institute (Analysen und Stellungnahmen 4/2003)
• Berensmann, Kathrin (2003). Bericht über die Konferenz 'Bemühungen um ein neues internationales Insolvenzverfahren: Perspektiven und Möglichkeiten'. In: Joachim Müller (Hrsg.), Bemühungen um ein neues internationales Insolvenzverfahren: Perspektiven und Möglichkeiten; Internationaler Politik Dialog 21.-22. Februar 2003, Diskussionsbericht, Berlin: BMF/BMZ/IMF, 25-44.
• Berensmann, Kathrin (2003). International debt crises: new instruments designed to restructure sovereign bond issues. Deutsches Institut für Entwicklungspolitik / German Development Institute (Briefing Paper 4/2003)

Auch der Bund der Steuerzahler bestätigt in seinem Bericht "2006 Die öffentliche Verschwendung" die Praxis, mit Hilfe der Kassenverstärkungskredite die echte Staatsverschuldung optisch kleiner zu halten. Im Bericht wird S. 43 am Beispiel Bodenheim (Hessen) ausgeführt: "Die [Kassenverstärkungs] Kredite dienen eigentlich nur der kurzfristigen Liquiditätssicherung einer Kommune, werden mittlerweile aber landauf und landab als Finanzierungsquelle laufender Ausgaben benutzt."

Weitere Information Deutscher Städtetag: Explosion der Kassenkredite 1992-2006
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Länder, Gemeinden und Zweckverbände. Wie das stat. Bundesamt mitteilt, sind die Aufgaben zwischen Land, Gemeinden und Zweckverbänden in den verschiedenen Bundesländern unterschiedlich geregelt. Aus Gründen der besseren Vergleichbarkeit, werden daher die Schulden von Ländern, Gemeinden und Zweckverbänden zusammengefaßt.
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Lüftl-Theorem.
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Mittel = Arithmetischer Mittelwert: Alle Werte addieren und durch ihre Anzahl teilen: M = Summe / N. Man beachte, wenn Mittelwerte über Zuwächse gegenüber Vorjahreswerten gerechnet werden, ergeben sich andere Mittelwerte als wenn der gesamte Zeitraum gemittelt wird. In Mittelwertberechnungen von Zuwächsen geht ein Wachstumsfaktor ein.
    Streuung =: die Standardabweichung, ein Schätzmass für die Streuung um den Mittelwert.
Spannweite = Maximum - Minimum.
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Plutokratie Thema in der IP-GIPT:

• Grundinfo Oligarchie, Plutokratie ...
• Das Plutokratie-Syndrom.
• Google <Plutokratie site: www.sgipt.org>

• Populismus - ein politischer Kampfbegriff.
• Populismus im Presseclub: Werden Journalisten immer dümmer oder abgebrühter?.

• "Im Prinzip zahlt also der Staat keine Zinsen!" Jochen Steffens am 11.12.6  in Finanznachrichten.de. Das ist ja praktisch. Tilgen tut er nicht und Zinsen zahlt er auch nicht - im Prinzip. Bei solchen Kommentaren muss sich wirklich niemand mehr wundern.

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Anregung: machen oder unterstützen Sie Schulden-Porträts von Ihren PolitikerInnen im Land, im Bezirk, im Landkreis, in der Gemeinde und in der Stadt, von den Institutionen, Organisationen und großen Firmen. Helfen Sie mit, unsere PolitikerInnen und VerantwortungsträgerInnen zu erziehen, dass sie den einfachsten und wichtigsten  kaufmännischen Grundsatz, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, also solides wirtschaften begreifen, verinnerlichen und praktizieren lernen. Wählen Sie niemanden, der dies nicht kann, beherzigt und zeigt.     PolitikerInnen reden viel, gefällig und selbstgefällig. Achten Sie nicht auf die Worte, denn diese bedeuten nichts, sind meist Werbung, Imagepflege, oft stimmen sie nicht. Achten Sie nur auf die Tatsachen, auf das, was gemacht wird; auf das, was als Ergebnis rauskommt. Und die Verschuldungszahlen sind ein sehr gutes Kriterium für Tüchtigkeit und Verantwortung. Und wer mit Steuer-Geldern nicht richtig umgehen kann, bedient sich womöglich nur selbst, kann also nicht nur nichts, sondern ist sogar eine Gefahr für das Gemeinwohl.  Geld wäre genug da: Gehen wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000 mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren (alt) schuldenfrei. Derzeit gibt es nach der Datenquelle und Basis Materialband zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112, Tab. 1.65,  ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland. Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier auch gezeigt wurde: Die Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland.

Quelle: Erläuterungen Statistisches Bundesamt Fachserie 14 Schulden der öffentlichen Haushalte.
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Schulden-Uhren Links.
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Schulden-Wachstums-Rate nach der Formel für stetiges Wachstum Beispiel ... : Endwert = Anfangswert * e^zs*n.  Für .... z.B.: Hier n =  ... = JE-JA.
    Rechnung mit Excel  für stetiges Schuldenwachstum: zs = [ln(E/A]/ n , = [ln()]/ n = [...] / n =  ... = ...% %.  Probe stetig mit Excel:  [Anfangswert] * e^(zs*n):  e^(zs*n)  = A *  ... = ... [Endwert]. Probe gerechnet mit Taschenrechner Sharp El-531VH:  [2ndF] [ln] [...] = ... [X] [A] = ... Endwert.
    Rechnung mit Excel  für jährlichesSchuldenwachstum zj=[(E/A)^(1/n)]-1 = [(...)^(...)]-1 = ... = ...%.  Probe jährlich mit Excel:: (1+zj)^n *  [Anfangswert]:  [(...)^n]  * A =  ... * A =   [Endwert] Gerechnet mit Taschenrechner Sharp El-531VH:   [...][y^x] [n] = ... [X] [A] = ...
Anmerkung: Die Zahlen liegen manchmal nicht auf Millionen gerundet und "krumm" vor. Das rührt meist von der Umrechung auf Euro her. Daher können die mitgeteilten und mit Excel-interner Genauigkeit gerechneten Werte manchmal geringfügig abweichen von den mit dem Taschenrechner ausgerechneten ungenaueren Werten, weil die Eingabewerte nicht so stellengenau wie in der Exceltabelle vorliegen.
Bedeutung und Berechnung der stetigen und jährlichen Wachstumsrate. Einen Vergleich zwischen der exponentiellen stetigen Schulden-Wachstums-Rate nach dem Zinses-Zins-Modell und dem jeweils entsprechenden arithmetischen Mittelwert findet man z.B. für alle Bundesbankpräsidenten und Kanzler von Adenauer 1950 bis Schröder 2002 hier. Wie man sieht, stimmen die Größenordnungen ganz gut überein. Eine ziemlich perfekte Dokumentation könnte umfassen, absolut und relativ in %: Ausgangswert = Schulden des Vorgängers, Anfangswert, Endwert = Ausgangswert des Nachfolgers, Mittelwert, Standardabweichung (Streuung), Minimum, Maximum, Spanne (Maximum-Minimum), stetige und jährliche Wachstumsrate. Eine negative Schulden-Wachstums-Rate bedeutet natürlich Tilgung und sparen. "Sparen" bedeutet nicht, wie in der Presse vielfach falsch euphemistisch dargestellt, dass weniger neue Schulden aufgenommen werden. In diesem Falle wird nicht etwa gespart, "nur" nicht mehr so viel Schulden gemacht wie gegenüber dem Bezugskriterium (meist Vorjahr). Siehe: Was zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?.
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Staatsverschuldung: Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite. Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München: Langen-Müller.
 

Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x

Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, dass die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal" ist - auch wenn es noch so verrückt ist.
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supra-nationale Egoismen (EU). Es ist ein ungeheurer Vorgang, wenn die subventionierte Landwirtschaft der Europäischen Union z.B. die afrikanische Landwirtschaft zerstört, indem sie ihre Überschuss- und Überflussprodukte dorthin "billiger" exportieren als die einheimischen landwirtschaftlichen Erzeuger produzieren können.

• Afrika und die drei Wellen der Globalisierung [Q].
• EU und USA zahlen 13 Milliarden Dollar illegaler Agrar-Subventionen [Q] Hieraus: "Die EU zahlt Oxfam zufolge 300 Mio. Euro im Jahr an Tomatenverarbeiter vor allem in Griechenland, Italien, Spanien und Portugal - was 65% des Wertes der Tomatenernte ausmacht und es ihnen ermöglicht, der weltgrößte Exporteur von Tomatenmark zu sein. Produzenten in Südafrika, Chile und Tunesien hingegen gehören zu den Verlierern. Die EU subventioniere ihre Fruchtsaft-Industrie, vor allem in Spanien und Italien, zu über 300%, heißt es in dem Bericht, mit 250 Mio. Euro pro Jahr. Produzenten in Argentinien, Brasilien, Costa Rica und Südafrika könnten jährlich 40 Mio. US$ mehr verdienen, wenn die EU ihre Subventionen abschaffte. Außerdem schütze die EU ihre Milchindustrie vor Wettbewerb und subventioniere die Hersteller von Molkereiprodukten mit 1,5 Mrd. Euro im Jahr. Argentinien, Brasilien und Uruguay könnten Butter exportieren, wenn nicht die EU-Exportsubventionen den Weltmarktpreis drücken würden. EU-Butter wird zu Dumpingpreisen direkt in Ägypten, Marokko und Südafrika eingeführt."

• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).
• Deutsches Historisches Museum (dhm), Jahreschroniken zum zeitgeschichtlichen Rahmen in Deutschland: 1900, 1901, 1902, 1903, 1904, 1905, 1906, 1907, 1908, 1909, 1910, 1911, 1912, 1913, 1914, 1915,1916, 1917, 1918, 1919, 1920, 1921, 1922, 1923, 1924, 1925, 1926, 1927, 1928, 1929, 1930, 1931, 1932, 1933, 1934, 1935, 1936, 1937, 1938, 1939, 1940, 1941, 1942, 1943, 1944, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967,1968, 1969, 1970,1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994,1995, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008, 2009, 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017, 2018,
• bpb: Bundeszentrale für Politische Bildung mit vielen interessanten und grundlegenden Informationen.

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