Inhaltsverzeichnis
Politbiographische Daten Thüringer CDU.
Bernhard Vogel Ministerpräsident von Thüringen 1992-2003.
Schuldenporträt Bernhard Vogel als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976-1988).
Jahreschroniken nach dem Deutschen Historischen Museum (dhm) zum zeitgeschichtlichen Rahmen.
Das Schuldenporträt der Ministerpräsidenten Duchac und Vogel in Thüringen 1991-2002.
Dieter Althaus.

• Die Staatsverschuldungsleistung Thüringens 1991-2007 und von Dieter Althaus 2003-2007.
• Exkurs zum Geister-Skifahrer Althaus.
• Birgit Dietzel (Finanzministerin Thüringen).

• Zur Therapie der Schuldentollwut.
• Strukturelle Therapie des Schuldenproblems.
• Kognitive Therapie des Schuldenproblems.

• Staatsverschuldung Literatur- und Linkhinweise.
• Wichtige Daten zur Wirtschaftsentwicklung.
• Externe Links zur zeitgeschichtlichen, finanziellen und ökonomischen Situation.
• Glossar, Anmerkungen und Endnoten.

Bernhard Vogel Ministerpräsident von Thüringen 1992-2003
Geboren am 19.12.1932 in Göttingen. Volksschule in Gießen. Humanistisches Gymnasium in Gießen und München, dort 1953 Abitur. Studium der Politischen Wissenschaft, Geschichte, Soziologie und Volkswirtschaft in Heidelberg und München. 1960 Promotion zum Dr. phil. mit einer Arbeit über "Wählergruppen in den Kommunalvertretungen" bei Dolf Sternberger. 1961-1967 Lehrbeauftragter am Institut für Politische Wissenschaften der Universität Heidelberg.1965-1967 Bundestagsabgeordneter. 1967-1976 Kultusminister von Rheinland-Pfalz. 1971-1988 Mitglied des Landtages von Rheinland-Pfalz. 1976-1988 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz. 1981-1983 Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. 1976/1977 und 1987/1988 Präsident des Bundesrates. 1974-1988 CDU-Landesvorsitzender in Rheinland-Pfalz. Seit 1975 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU. 1989-1993 Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung. 1992-2003 Ministerpräsident des Freistaates Thüringen. 1993-2000 Landesvorsitzender der CDU Thüringen. Seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtages. Seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung

Schuldenporträt Bernhard Vogel als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976-1988)
Bernhard Vogel war, bevor er 1993 in Thüringen die "Verantwortung" übernahm von 1976-1988 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz (Nachfolge Kohl). Wenn Thüringen jemand gesucht hat, der im hemmungslosen Schulden machen erfahren und geübt war, hat das Land mit Bernhard Vogel einen guten Fang gemacht, wie die folgenden Daten zeigen:

Zur Unterscheidung stetige Wachstumsrate pro Jahr und jährliche Wachstumsrate pro Jahr.

Jahreschroniken nach dem dhm zum zeitgeschichtlichen Rahmen: 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000, 2001, 2002, 2003, 2004, 2005, 2006, 2007, 2008,

Das Schuldenporträt der Ministerpräsidenten Duchac und Vogel in Thüringen 1991-2002
Zur Unterscheidung stetige Wachstumsrate pro Jahr und jährliche Wachstumsrate pro Jahr.

Anmerkung: Das Finanzministerium Thüringen meldet andere, geringere Gesamtschulden für Thüringen als das statistische Bundesamt. Ich gehe hier von den Daten des statistischen Bundesamtes aus [Länderverschuldung]. Der Bund der  Steuerzahler in Thüringen meldet am 7.6.4, 18.57 Uhr, 13 Millliarden 374 Millionen Euro Schulden. destatis wies für Ende 2002 schon über 15 Milliarden aus. Wo sind die zwei fast Milliarden?

Von der neuen, nach-vogel'schen Landesregierung liegen mir inzwischen Daten bis Ende 2007 vor. Dieter Althaus sollte als Mathematiklehrer die e-Funktion jedenfalls hinreichend kennen. Allerdings genügt kennen nicht. Man muß vor allem richtig handeln. Dies ist der CDU so wenig wie den meisten anderen zuzutrauen, wie sie in der Vergangenheit vielfältig, nachhaltig, außerordentlich konstant und kontinuierlich und zuverlässig unter Beweis gestellt hat: auch die CDU leidet massiv an der "politischen Krankheit".
    Böse Vorahnungen ergeben sich allerdings aus dem instinktlosen Diätenerhöhungs-Automatismus. Hierzu der Bund der SteuerzahlerInnen: "BdSt Thüringen: Kritik an automatischer Diätenerhöhung. „Es ist ein Skandal, jetzt die Grund- und Aufwandsentschädigungen der Landtagsabgeordneten zu erhöhen, zu einem Zeitpunkt, in dem die Rentner netto weniger Geld im Portemonnaie haben und den Arbeitnehmern die Werbungskosten gekürzt werden", so die Vorstandsvorsitzende des Bundes der Steuerzahler Thüringen, Dr. Elfi Gründig, zur jüngsten Diätenerhöhung. Bittere Pillen, die die Bürger schlucken müssen, während die drei Komponenten der steuerfreien Aufwandsentschädigung der Abgeordneten munter weiter steigen." [1]

Dieter Althaus: Geboren am 29. Juni 1958 in Heiligenstadt, katholisch, verheiratet, zwei Kinder. 1977 Abitur. Ab Nov. 1977 Grundwehrdienst, als Gefreiter entlassen. 1979 - 1983 Lehramtsstudium Physik / Mathematik an der PH Erfurt. 1983 - 1989; seit 1987 Lehrer an der POS Geismar, Stellvertretender Direktor. Jan. - Okt. 1990 Kreisschulrat des Landkreises Heiligenstadt; Mai - Okt. 1990 Dezernent für Schule, Jugend, Kultur und Sport im Landkreis Heiligenstadt. Febr. 1992 - Okt. 1999 Thüringer Kultusminister. Seit 5. Juni 2003 Thüringer Ministerpräsident, seit 1. November 2003 Präsident des Bundesrates.

Die Staatsverschuldungsleistung Thüringens 1991-2007 und von Dieter Althaus 2002-2007
Unter Einbeziehung der Schulden der Gemeinden und Zweckverbände stellt sich die Staatsverschuldung Thüringens günstiger dar. Das heißt, die Gemeinden und Zweckverbände haben eine geringere Neuverschuldenwachstumsrate als das Land. So hat der Vorgänger von Althaus, Vogel, bis Ende 2002 15,195 Mrd. Euro Schulden angehäuft, die Althaus Mitte 2003 übernimmt und bis Ende 2007 auf 18,316 Mrd. Euro steigert. Das ergibt für die 5 Jahre 2002-2007 eine stetige Schuldenwachstumsrate von 3,74% (jährlich 3,81%). Insgesamt steigert Althaus die Schulden in den fünf Jahren um 20,55%, im arithmetischen Mittel sind es pro Jahr 4,11%.
Rechnet man "nur" die Landesschulden, stellt sich die Lage für Althaus deutlich ungünstiger dar. Seine stetige Schuldenwachstumsrate berechnet sich dann nämlich zu 5,09%, bei jährlicher Wachstumsrate ergäben sich sogar 5,22%.

Exkurs zum Geister-Skifahrer Althaus. In einem Skiurlaub fährt Althaus verboten auf eine Abfahrt entgegen der Fahrtrichtung und macht sich dabei der fahrlässigen Tötung einer tschechischen Mutter von vier Kindern schuldig. In einem Blitzverfahren in Österreich - an dem er nicht gerade mutig und verantwortungsbewusst - nicht einmal teilnimmt - muss er für den Tod der Mutter von vier Kindern gerade mal zynisch-läppische 5000.- Euro "Schmerzensgeld" bezahlen. Dafür allerdings sollte sich der Richter schämen.
    Erfreulich klare Worte - Heribert Prantl (SZ) sprach von schäbig und unwürdig - findet der Presseclub am 22.3.9 zu diesem blitzsauberen Ministerpräsidenten, dem nichts heilig scheint außer der Macht. Und so zeigten sich die Journalisten ergrimmt von der bodenlosen Perfidie, die fahrlässige Tötung auch noch auf der Mitleidsschiene für den Wahlkampf auszunutzen. Zum Pressclub "Ende der Schonzeit - der Fall Althaus" wird auf der Website ausgeführt:

"Zweieinhalb Monate nach seinem schweren Skiunfall hat Dieter Althaus seinen Aufenthalt in der Reha-Klinik in Allensbach am Bodensee beendet. Nun will er zurück, um jeden Preis.
    Der thüringische Ministerpräsident war am Neujahrsmorgen auf einer Skipiste mit einer 41-jährigen Frau zusammengeprallt. Die Frau starb, Dieter Althaus erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma. Ein Gericht in Österreich hat den Politiker inzwischen wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt.
    Mediale Inszenierung. Dessen ungeachtet und obwohl er selbst noch von den Folgen des Unfalls gezeichnet ist, möchte er zurück ins Amt, spekuliert auf Verständnis und moralische Nachsicht. Anfang dieser Woche meldete er sich mit einem großen Interview in der "Bild"-Zeitung zurück. Er fühle sich für die Landtagswahl in Thüringen am 20. August gut gerüstet, ließ er dort wissen. Dass er aus gesundheitlichen Gründen seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur nur schriftlich vorgelegt hatte, sich aber zu einem Gespräch mit dem Boulevardblatt in der Lage sah, stieß vor allem bei der Opposition, aber auch in den eigenen Reihen auf Kritik.
    Keine Frage: Eine mediale Inszenierung hat begonnen. Was tut ein Politiker alles, um an der Macht zu bleiben? Kann er mit der Schuld regieren oder wird er von seiner Partei bedrängt, die in Bund und Ländern nach einem Halt sucht?"

• "Verwunderung über Althaus-Urteil. Überraschend schnell wurde Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus am Dienstag wegen fahrlässiger Tötung verurteilt. Zu schnell? Österreichische Juristen und deutsche Politiker übten Kritik an der Entscheidung des Gerichts. „Das geht sicherlich ins Guiness-Buch der Rekorde ein“, wunderte sich einer. ..." [HB 4.3.9]
• "Presseschau zum Althaus-Urteil. „Das tiefste Tal seiner Politkarriere“. Deutsche und österreichische Zeitungen kritisieren den schnellen Prozess gegen Dieter Althaus - und empfehlen ihm den Rückzug aus der Politik. Ein Blick in die Zeitungen. ..." [SZ 4.3.9]

Rücktritt Althaus.

• Steuerzahlerbund kritisiert lebenslange Zahlungen an Althaus. "... "Das Ruhegehalt geht komplett auf Kosten der Steuerzahler, da Minister keinen eigenen Beitrag für die Vorsorge einzahlen", sagte Wolfgang Mahrle, Landesgeschäftsführer des Bundes der Steuerzahler, der "Ostthüringer Zeitung". Der Bund der Steuerzahler plädiert daher für eine Änderung des Ministergesetzes. Da Althaus insgesamt mehr als zehn Jahre der Landesregierung angehörte, steht ihm laut Ministergesetz ein sofortiges Ruhegehalt zu. Dieses berechnet sich laut Bericht nach der Zahl der Amtsjahre und beträgt monatlich etwa 7500 Euro. Falls Althaus sein Landtagsmandat weiter ausübt, werde ein Teil des Betrages mit der Abgeordnetendiät verrechnet. Nimmt Althaus einen Job in der Wirtschaft an, bekomme er den vollen Betrag vom Land. ..." [RP 4.9.9]

Birgit Dietzel (Finanzministerin Thüringen). Geboren am 10. Februar 1958 in Greiz, evangelisch, verheiratet, drei Kinder
Ausbildung, beruflicher Werdegang:

• 1974 - 1976 Wirtschaftskauffrau.
• 1976 - 1980 Finanzbuchhalterin im Kraftverkehr Greiz
• 1976 - 1978 Abitur an der Abendschule
• 1980 - 1984 Studium der Volkswirtschaft an der Martin-Luther-Universität Halle
• 1985 - 1987 Kindererziehungszeit
• 1987 - 1989 Rat des Kreises Greiz, Abt. Wasserwirtschaft
• 1990 Bezirksverwaltungsbehörde Gera
• Leiterin der Arbeitsgruppe Reprivatisierung
• 1991 - 1992 Leiterin der Außenstelle Gera des Thüringer Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen
• 1993 Stellvertretende Präsidentin des Thüringer Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen
• 1994 - 1999 Mitglied des Thüringer Landtages
• 1999 - 2002 Staatssekretärin im Thüringer Finanzministerium
• seit Nov. 2002 Thüringer Finanzministerin

• 1990 Mitglied der CDU
• 1990 Mitglied des Landesvorstandes der CDU
• 1990 - 1994 Mitglied des Kreisvorstandes Greiz der CDU
• 1994 Mitglied des Kreisvorstandes Gera der CDU
• seit 1994 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Thüringen
• seit 1996 Vorsitzende des Kreisverbandes Gera der CDU

• Stellvertretende Vorsitzende und Mitglied der Gewährträgerversammlung der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale
• Mitglied in der Anteilseignerversammlung der Thüringer Aufbaubank
• Mitglied des Beirats der Kreditanstalt für Wiederaufbau für Fördermaßnahmen in den neuen Bundesländern
• Stellvertretende Vorsitzende der Gesellschafterversammlung der IIC GmbH
• Mitglied des Stiftungsrats der Wartburgstiftung
• Ehrenmitglied Ostthüringer Tourismusverband
• Stellvertretende Vorsitzende Thüringer Förderverein Tischtennis
• Kuratorium Kirchbauverein Gera e.V.
• Schwimmverband Gera e.V.

Aktuelle Schuldennachrichten Thüringen.

"Jahresbericht. Rechnungshof fordert finanzpolitische Umkehr. Der Landesrechnungshof hat von Thüringen eine "finanzpolitische Umkehr" verlangt. In einem Sonderbericht zur Haushaltskonsolidierung stellen die Rechnungsprüfer fest, ohne einen strikten Sparkurs sei Thüringen 2020 finanziell nicht mehr handlungsfähig. Zugleich prangerte Rechnungshofpräsident Dette im Jahresbericht seiner Behörde Verschwendung von Steuergeldern an. ..." [MDR 6.10.10; Bericht Rechnunghof 2010: PDF]

Kommentar (Allgemeines zum Schuldenproblem)
 

An ihren Zahlen sollt ihr sie erkennen die Selbstbediener, Dünnbrettbohrer, Hochstapler, Gaukler & Tartüffs...

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Es sieht böse aus im Osten, sehr böse. Aber die politische "Krankheit" ist kein Ost-Phänomen, sie ist dort nur besonders extrem ausgebildet. Jede Wessi-Pfeife, jede wirtschaftskriminelle AbzockerIn - wovon es genug gab und gibt - , jede Wessi- Unart, jeder Bockmist und Schwachsinn ist neben Drogen, Prostitution und Kriminalität zuallererst in die neuen Länder exportiert worden. Nun sehen wir: Gigantische Kosten und gigantische Schulden mit extremen Horrorwachstumsraten, aber daraus entsteht kein hinreichendes Wirtschaftswachstum. Das ist der Fluch des Finanzchaoten Kohl und seiner völlig hirnverbrannten, konzeptionslosen Wiedervereinigungspolitik. Und dazu passt auch Bernhard Vogel sehr gut, der bereits in Rheinland-Pfalz eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat, daß er nicht verantwortlich finanzwirtschaften, haushalten und sparen kann. Er hätte damals schon amtsenthoben gehört. Es wäre also geradezu ein Wunder, wenn er sich in Thüringen als finanzwirtschaftlich verantwortlich gezeigt hätte. Wie nahezu alle PolitikerInnen der Amigorepuklik der Deutschland AG leidet auch er massiv an der "politischen Krankheit": Schulden, Schulden über alles, über alles in der Welt. Und es macht ja nun auch wirklich Spaß, das Geld mit beiden Händen unter das finanzwirtschaftlich dumme Volk zu werfen. Die Sache hat nur einen Haken: irgendwann muß zurückgezahlt werden, aber da ruht der gute Mann wahrscheinlich schon ehrenvoll und reich mit Orden behängt in der ewigen Walhalla der Amigos in der Halle "Geld spielt keine Rolle - und wer Mist macht, auf höherer Ebene, wird in der Amigorepublik gnadenlos belohnt". Selbst Althaus, der es als gelernter Mathematiker eigentlich besser wissen sollte, bringt es bei der reinen Länderverschuldung noch auf eine beachtliche stetige Schuldenwachstumsrate von 5,09%.      Wie man sieht, können auch die ThüringerInnen nicht richtig haushalten, sparen und wirtschaften. Unsere PolitikerInnen haben nie gelernt [Beweis: Schuldenporträts],wie man umsichtig und verantwortlich haushaltet, wirtschaftet und spart getreu dem Motto eines ehrlichen Kaufmannes, daß man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt. Unsere PolitikerInnen können leider ihren Job nicht und für die meisten gilt die Metapher der vierköpfigen Hydra. Thüringen wie der ganze Osten müssen lernen, mehr selber zu leisten, zu sparen, zu sparen und nochmal zu sparen. Es kann einfach nicht gut gehen, daß ein gigantischer  infrastruktureller Kostenwasserkopf für ein Hochwohlstandsland in einer Entwicklungslandsteppenwüste ohne die entsprechende Wirtschaftsleistung dauerhaft auf Schulden gebaut wird und eine milliardenschwere Fehlleistung nach der andern auf Kosten der deutschen SteuerzahlerInnen stattfindet. Wenn Finanzministerin Birgit Dietzel meint "Ausbleibende EU-Gelder sind das größte Problem" [Pressemitteilung 31.03.2004], dann hat sie überhaupt nichts verstanden. Am besten gehen Regierung, Abgeordnete, höhere StaatsbeamtInnen u. ä. mit gutem Beispiel voran und verzichten auf 50% ihrer Diäten.  Zur Therapie der "Schuldentollwut": Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der falschenEinstellung und in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens. Staatsverschuldung hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition über fast alle Kulturen und Epochen, geht über alle Herrschaftssysteme, über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden, Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über alle Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und strukturelles Problem (historisch oft durch Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet), das nur durch grundlegende strukturelle Veränderungen lösbar ist: Strukturelle Therapie des Schuldenproblems.  Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden, dass VerletzerInnen automatisch amtsenthoben, für eine Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen und nicht durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen belohnt werden dürfen. Außerdem sollten PolitikerInnen als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Politik nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn zugleich ein Investitions-Kostenfolge- und Tilgungsplan vorgelegt wird, der von Ephoren überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.      Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel.    Und man muss sich von falschen Eliten (Etilen) und besonders von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten  lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung und die supra-nationalen Egoismen (EU) ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür vor ein internationales Tribunal gestellt.    Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Kognitive Therapie des Schuldenproblems.  Wie fast immer beginnt die Problemlösung mit der Problemwahrnehmung. Doch was ist hier das Grundproblem? Wie wir aus der Psychotherapie wissen, setzt eine Verhaltensänderung Leidensdruck, Motivation oder / und Einsicht voraus. Am Beginn einer Verhaltensänderung steht oft eine veränderte, neue Einstellung. Wie wichtig Einstellungen für Verhaltensänderungen sind, weiß man aus der "Küchenpsychologie": Gibt man irrtümlicherweise die Buntwäsche in das Kochwäscheprogramm, dann erfährt man ziemlich schnell, was eine falsche Einstellung der Waschmaschine für Folgen hat hinsichtlich der Buntwäsche (sie geht ein, verblasst und verfärbt).     Die elementar notwendige Grundstellung für eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft ist: (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen (>Eingangsgraphik, was bedeutet ...? );  (2) man muss in guten Zeiten Rücklagen bilden, damit man in schlechten Zeiten darauf zurückgreifen kann (> Antizyklische Finanzhaushaltung). Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten - oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss: es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die Normalen und bestimmen, was normal ist. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch,  b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach  - zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit hinauszuschieben? Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken.  Staatsschulden (alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar.

Staatsverschuldung: Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite. Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München: Langen-Müller.
 

Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x

Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, daß die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal" ist - auch wenn es noch so verrückt ist.

Wichtige Daten zur Wirtschaftsentwicklung, Konjunkturzyklen und Indikatoren finden Sie hier.

Externe Links zur zeitgeschichtlichen, finanziellen und ökonomischen Situation (Auswahl, beachte):

• Bundeszentrale Politische Bildung (bpb): http://www.bpb.de/.
• Deutsches historisches Museum (dhm): http://www.dhm.de/.
• Bund der Steuerzahler: http://www.steuerzahler.de/.
• Bund der Steuerzahler Thüringen: http://www.steuerzahler-thueringen.de/.
• Bundesamt für Statsitik: http://www.destatis.de/.
• Bundesamt für Statsitik: http://www.destatis.de/.
• Deutsche Bundesbank: http://www.bundesbank.de/.
• Bundesrechnungshof: http://www.bundesrechnungshof.de/1024.html.
• Landesrechnungshof Thüringen: http://www.rechnungshof.thueringen.de/.
• 130 Schuldenfreie Gemeinden in Thüringen am 31.12.2008: "130 schuldenfreie Gemeinden in Thüringen. Am 31.12.2008 waren nach Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 130 von 959 Gemeinden (siehe Übersicht) sowie das Landratsamt des Wartburgkreises ohne Schulden gegenüber dem Kreditmarkt und den öffentlichen Haushalten. Allein 33 Gemeinden gehören zum Saale-Holzland-Kreis. Am 31.12.2007 waren 127 der damals 968 Gemeinden schuldenfrei.

Die schuldenfreien Gemeinden haben überwiegend Einwohnerzahlen unter 1 000. Lediglich 16 Gemeinden haben mehr als 1 000 Einwohner. Dazu gehören Schleusingen (Landkreis Hildburghausen), Neuhaus-Schierschnitz (Landkreis Sonneberg), St. Kilian (Landkreis Hildburghausen), Kamsdorf (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) und Benshausen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen) mit mehr als 2 000 Einwohnern. Bei 4 der 130 Gemeinden und beim Landratsamt des Wartburgkreises hatten aus dem Kommunalhaushalt ausgegliederte Einheiten1) Schulden (Stand 2007), die entsprechend der Beteiligung der Gemeinden anteilig auf diese aufgeteilt wurden. Bei den ausgegliederten Einheiten handelt es sich um Eigenbetriebe bzw. rechtlich selbständige Einrichtungen und Unternehmen, an denen die öffentliche Hand mit mehr als 50 Prozent beteiligt ist. Die betroffenen Gemeinden sind Schleusingen, Alkersleben, Pfaffschwende und Großheringen. Sie sind z.B. an verschuldeten Wohnungsunternehmen oder Kliniken beteiligt. ... ..." Kommentar: Wie bei den Untersuchungen in den anderen Bundesländern (> Überblick) zeigt sich auch in Thüringen das beachtliche Phänomen, dass man in den kleineren Gemeinden zu wirtschaften versteht. Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken.

Was bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch ? Schulden erfordern einen Kapitaldienst, d.h. die Begleichung bei Fälligkeit und die Zahlung der Zinsen. Derzeit belaufen sich nach der Zinsuhr des Bundes für SteuerzahlerInnen die Zinsen wie hier ausgewiesen. Am 5.11.6, gegen 14 Uhr, waren dies über 57 Milliarden Euro. Der Bundeshaushalt für 2006 sieht Ausgaben in Höhe von 261,6 Milliarden Euro vor [siehe]. Auf das Gesamtjahr hochgerechnet, ergeben sich rund 66 Milliarden Euro Zinslast für den Bund. Das sind 25,2% der gesamten Ausgaben im Bundeshaushalt allein für Zinszahlungen. Dieses Geld fehlt nicht nur für sinnvolle Ausgaben, aufgrund der Zinseszins- und Wachstumseffekte droht dieser Anteil immer größer zu werden.

• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet wird, was über  längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
• Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden muss.
• Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen, dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
• Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
• Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-  und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken, die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne und Ausbeutung der Verlierer.
Anmerkung: So schreibt David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts" von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen. Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
    "A very profound motive for going to war is to resolve life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments with which humanity is only too familiar. People become involved in personal dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
    (Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration der Existenz anderer Reiche zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen. Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen, unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
historische Entschuldungen. Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform, Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich im Schuldenporträt der Stadt Nürnberg 1298-2005 erstmals etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware Geld, dies erzwingen.
Finanzpolitisches Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen] Fehlhaltung.
• Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair, ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.

> Stabilitätsbedingung für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schulden-Wachstums-Rate und, verallgemeinert: Gefährlich wird es, wenn die Problemgrößen schneller wachsen als die Ressourcengrößen. Verschuldung steht durchaus im Dienste der Generationengerechtigkeit, wenn von Investitionen über die Jahre hinweg die Menschen in einer Gebietskörperschaft (Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) einen Nutzen haben. Etwa Infrastruktur: Verkehr, Kanalisation, Wasser- und Energieversorgung, Kindergärten, Schulen und Bildung, Kultur-, Umwelt- und Heimatpflege. Vielfach passt es daher auch zum Prinzip der Generationengerechtigkeit, wenn das Geld für bestimmte Projekte durch Kreditaufnahmen beschafft werden muss. Gefährlich wird es wiederum, wenn Kreditaufnahme zu einem allumfassenden und fortgesetzt wachsenden Phänomen wird, das genaue Wirtschaftlichkeits-, Folgekostenüberlegungen, realistische Tilgungspläne und genaue Begründungen auch für die Generationengerechtigkeit ausser Acht lässt.

CBL im Netz:
• Homepage Werner Rügemer.
• Attac DO - Allgemeine Links zum Cross-Border-Leasing.
• Die Welt im Privatisierungswahn!
• Info mit Inhaltsverzeichnis.
• Rezension in der Zeit.
• Wikipedia.

PPP Public Private Partnerschip.
Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland. Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot. ISBN: 3-89691-630-0:
 

"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q]

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Etile = Elite rückwärts e t i l E, womit ausgedrückt wird, dass die vermeintlichen - in Wahrheit plutokratischen - "Elite"- Universitäten keine echten, gemeinwohlorientierten Eliten heranbilden, sondern das Gegenteil: Anti-Elite =: Etile. Die Analyse der Schuldentollwut zeigt ganz klar, dass die Eliten hinten und vorne nicht stimmen, wenn man sie mit ihrem eigenen Maß misst: Wirtschaftskompetenz und Umgang mit Geld. Schaut man nämlich genau hin, also auf die zwei wichtigsten Zahlen, die Schulden- und die Wirtschaftswachstumsrate, stellt man ebenso erstaunt wie ernüchtert fest, dass wir es meist mit Gauklern, Hochstaplern, Schwätzern, Dünnbrettbohrern, Selbstbedienern und Tartüffs zu tun haben. In Wahrheit gilt also die Umkehrfunktion: die Kompetenz ist umso geringer je höher die Funktion und je größer das Einflussgebiet. Und je etilärer das Niveau, desto größer auch der Schaden, der angerichtet wird. Parkinson und noch mehr das Peter-Prinzip feiern hier ein Dauerfest. Und es passt auch alles hervorragend zusammen: ein einzigartig etilärer Filz aus Politik, Justiz, Banken, Wirtschaft und Wissenschaft (vornehmlich die maniforme Variante der Wachstumsfetischisten in der Volkswirtschaft).

    Interne Links zum Elite-Problem: * Literaturliste * Generalkritik an der "Elite" * Elite-Meßverfahren * Was sind und wozu brauchen wir "Eliten" (Elite-Universitäten)? * Was bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft?. * Wirtschaftlich motivierte "Elite"-Kritik * Wirtschaftselite in Deutschland * plutokratischer etilE-Papagei Peter Glotz *

Das Peter-Prinzip: "Mir kam der Verdacht, daß meine Schulbehörde in puncto Unfähigkeit kein Monopolbetrieb war. Als ich mich umsah, stellt ich fest, daß es in jeder Organisation eine Anzahl Menschen gab, die unfähig waren, ihrer Arbeit gerecht zu werden." (S. 15). Ein universales Phänomen: "Berufliche Unfähigkeit gibt es überall" (S. 16) "In einer Hierarchie neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit aufzusteigen" (S. 19) "Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben." (S. 20)." [mehr: PKW3-04, Überblick Bürokratie, ]

Dr. Laurence J. Peter, 1919 in Vancouver/Kanada geboren; Studium der Pädagogik an der Washingtoner State University; Tätigkeit als Lehrer, Erziehungs- und Sozialberater, Schulpsychologe, Gefängnislehrer und Universitätsprofessor; Veröffentlichung zahlreicher Artikel in Fachzeitschriften; Erfinder und Autor des «Peter-Prinzips», der «Peter-Pyramide» (rororo sachbuch Nr. 8715) und des «Peter-Programms» (rororo sachbuch 6947) sowie von «Schlimmer geht's nimmer. Das Peter-Prinzip im Lichte neuerer Forschung» (Wunderlich Verlag, Reinbek bei Hamburg 1985). Laurence J. Peter starb 1990 in Kalifornien.

 

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