Internet Publikation für
Allgemeine und Integrative Psychotherapie
(ISSN 1430-6972)
Abteilung Politische Psychologie,
Bereich Finanzen - Präambel
* Sprache *
IP-GIPT DAS=07.06.2004
Internet-Erstausgabe, letzte Änderung: 18.01.20
Impressum:
Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel Stubenlohstr. 20
D-91052 Erlangen
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& Copyright
Anfang_Schuldenporträt
Thüringen 1991-2007_Datenschutz_Service_
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Relativ
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und Empfehlungen.
Willkommen in der Abteilung Allgemeine und Integrative Politische
Psychologie, Bereich Finanzen, Finanzpolitik und Finanzwissenschaft hier
zum Thema:
Das Schulden-Porträt
der CDU in
Thüringen 1991-2007
mit einem Exkurs
zum Geister-Skifahrer Althaus * Lebenslanges
Ruhegehalt *
* Inhaltsverzeichnis
* Aktuelle Schuldennachrichten
*
Datenbasis: Statistisches
Bundesamt [Vergleich Länder]
Schuldenuhr
Thüringen (ohne Gemeinden & Zweckverbände).
130
Schuldenfreie Gemeinden am 31.12.2008.
Bildmontage R.Sponsel IP-GIPT 23.3.9
von Rudolf Sponsel, Erlangen
(ohne Gewähr)
Staatsschulden
(alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar.
Die politische Krankheit
der Schuldentollwut. Erklärung und Heilung.
* Politbiographie *
Schulden-Tabelle
* Ergebnis * Kommentar
* Anregung * Ländervergleich
* Deutsches Reich * Drittes
Reich * Übersicht
Schulden-Porträts * Japan *
USA
1791-2004 * Querverweise *
Inhaltsverzeichnis
Politbiographische Daten Thüringer
CDU.
Bernhard
Vogel Ministerpräsident von Thüringen 1992-2003.
Schuldenporträt
Bernhard Vogel als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976-1988).
Jahreschroniken nach dem
Deutschen Historischen Museum (dhm) zum zeitgeschichtlichen Rahmen.
Das Schuldenporträt
der Ministerpräsidenten Duchac und Vogel in Thüringen 1991-2002.
Dieter Althaus.
Aktuelle Schuldennachrichten Thüringen.
Man beachte bitte auch zur Neuverschuldung.
Kommentar (Allgemeines zum Schuldenproblem):
An
ihren Zahlen sollt ihr sie erkennen die Selbstbeideiner, Dünnbrettbohrer,
Hochstapler, Gaukler und Tartüffs.
Hinweise zum Apparat.
Querverweise.
Anregung.
Zitierung. & Rechte.
Änderungen.
Politbiographische Daten Thüringer
CDU [nach 1, 2,
3,
4,
5,
6,]
Mit der politischen Wende in der DDR wird das Land Thüringen am
22. Juli 1990, bestehend aus den Bezirken Erfurt, Gera und Suhl sowie unter
Einbeziehung der Kreise Altenburg, Artern und Schmölln, wieder gegründet
und tritt mit Wirkung vom 3. Oktober nach Artikel 23 des Grundgesetzes
der Bundesrepublik Deutschland bei (siehe auch: Wiedervereinigung). In
Anlehnung an den Staat der Weimarer Republik nennt es sich Freistaat Thüringen.
Landeshauptstadt wird Erfurt. 1992 werden einige Gemeinden des früheren
Bezirkes Gera sächsisch, siehe hierzu Geschichte der Verwaltungsgliederung
Thüringens. Auf einer Sitzung auf der Wartburg am 25. Oktober 1993
verabschiedet der Thüringer Landtag eine neue Verfassung, die am 16.
Oktober 1994 durch eine Volksabstimmung angenommen wird. Seit den ersten
freien Landtagswahlen war immer die CDU Regierungspartei. Ministerpräsidenten
waren 1990 bis 1992 Josef Duchac, 1992 bis 2003 Bernhard Vogel
und seit 2003 Dieter Althaus.
Bernhard
Vogel Ministerpräsident von Thüringen 1992-2003
Geboren am 19.12.1932 in Göttingen. Volksschule in Gießen.
Humanistisches Gymnasium in Gießen und München, dort 1953 Abitur.
Studium der Politischen Wissenschaft, Geschichte, Soziologie und Volkswirtschaft
in Heidelberg und München. 1960 Promotion zum Dr. phil. mit einer
Arbeit über "Wählergruppen in den Kommunalvertretungen" bei Dolf
Sternberger. 1961-1967 Lehrbeauftragter am Institut für Politische
Wissenschaften der Universität Heidelberg.1965-1967 Bundestagsabgeordneter.
1967-1976 Kultusminister von Rheinland-Pfalz. 1971-1988 Mitglied des Landtages
von Rheinland-Pfalz. 1976-1988 Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.
1981-1983 Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. 1976/1977
und 1987/1988 Präsident des Bundesrates. 1974-1988 CDU-Landesvorsitzender
in Rheinland-Pfalz. Seit 1975 Mitglied des Bundesvorstandes der CDU. 1989-1993
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung. 1992-2003 Ministerpräsident
des Freistaates Thüringen. 1993-2000 Landesvorsitzender der CDU Thüringen.
Seit 1994 Mitglied des Thüringer Landtages. Seit 2001 ehrenamtlicher
Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung
Schuldenporträt
Bernhard Vogel als Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz (1976-1988)
Bernhard Vogel war, bevor er 1993 in Thüringen die "Verantwortung"
übernahm von 1976-1988 Ministerpräsident in Rheinland-Pfalz (Nachfolge
Kohl).
Wenn Thüringen jemand gesucht hat, der im hemmungslosen Schulden machen
erfahren und geübt war, hat das Land mit Bernhard Vogel einen guten
Fang gemacht, wie die folgenden Daten zeigen:
Zur Unterscheidung stetige
Wachstumsrate pro Jahr und jährliche Wachstumsrate pro Jahr.
Jahreschroniken nach
dem dhm zum zeitgeschichtlichen Rahmen: 1976,
1977,
1978,
1979,
1980,
1981,
1982,
1983,
1984,
1985,
1986,
1987,
1988,
1989,
1990,
1991,
1992,
1993,
1994,
1995,
1996,
1997,
1998,
1999,
2000,
2001,
2002,
2003,
2004,
2005,
2006,
2007, 2008,
Das
Schuldenporträt der Ministerpräsidenten Duchac und Vogel in Thüringen
1991-2002
Zur Unterscheidung stetige
Wachstumsrate pro Jahr und jährliche Wachstumsrate pro Jahr.
Anmerkung: Das Finanzministerium Thüringen meldet
andere, geringere Gesamtschulden für Thüringen als das statistische
Bundesamt. Ich gehe hier von den Daten des statistischen Bundesamtes
aus [Länderverschuldung]. Der Bund
der Steuerzahler in Thüringen meldet am 7.6.4, 18.57 Uhr,
13 Millliarden 374 Millionen Euro Schulden. destatis wies für Ende
2002 schon über 15 Milliarden aus. Wo
sind die zwei fast Milliarden?
Von der neuen, nach-vogel'schen Landesregierung liegen mir inzwischen
Daten
bis Ende 2007 vor. Dieter Althaus sollte als Mathematiklehrer die e-Funktion
jedenfalls hinreichend kennen. Allerdings genügt kennen nicht. Man
muß vor allem richtig handeln. Dies ist der CDU so wenig wie den
meisten anderen zuzutrauen, wie sie in der Vergangenheit vielfältig,
nachhaltig, außerordentlich konstant und kontinuierlich und zuverlässig
unter Beweis gestellt hat: auch die CDU leidet massiv an der "politischen
Krankheit".
Böse Vorahnungen ergeben sich allerdings
aus dem instinktlosen Diätenerhöhungs-Automatismus. Hierzu der
Bund der SteuerzahlerInnen: "BdSt Thüringen: Kritik an automatischer
Diätenerhöhung. „Es ist ein Skandal, jetzt die Grund- und Aufwandsentschädigungen
der Landtagsabgeordneten zu erhöhen, zu einem Zeitpunkt, in dem die
Rentner netto weniger Geld im Portemonnaie haben und den Arbeitnehmern
die Werbungskosten gekürzt werden", so die Vorstandsvorsitzende des
Bundes der Steuerzahler Thüringen, Dr. Elfi Gründig, zur jüngsten
Diätenerhöhung. Bittere Pillen, die die Bürger schlucken
müssen, während die drei Komponenten der steuerfreien Aufwandsentschädigung
der Abgeordneten munter weiter steigen." [1]
Dieter Althaus: Geboren am 29.
Juni 1958 in Heiligenstadt, katholisch, verheiratet, zwei Kinder. 1977
Abitur. Ab Nov. 1977 Grundwehrdienst, als Gefreiter entlassen. 1979 - 1983
Lehramtsstudium Physik / Mathematik an der PH Erfurt. 1983 - 1989; seit
1987 Lehrer an der POS Geismar, Stellvertretender Direktor. Jan. - Okt.
1990 Kreisschulrat des Landkreises Heiligenstadt; Mai - Okt. 1990 Dezernent
für Schule, Jugend, Kultur und Sport im Landkreis Heiligenstadt. Febr.
1992 - Okt. 1999 Thüringer Kultusminister. Seit 5. Juni 2003 Thüringer
Ministerpräsident, seit 1. November 2003 Präsident des Bundesrates.
Die Staatsverschuldungsleistung
Thüringens 1991-2007 und von Dieter Althaus 2002-2007
Unter Einbeziehung der Schulden der Gemeinden und Zweckverbände
stellt sich die Staatsverschuldung Thüringens günstiger dar.
Das heißt, die Gemeinden und Zweckverbände haben eine geringere
Neuverschuldenwachstumsrate als
das Land. So hat der Vorgänger von Althaus, Vogel, bis Ende 2002 15,195
Mrd. Euro Schulden angehäuft, die Althaus Mitte 2003 übernimmt
und bis Ende 2007 auf 18,316 Mrd. Euro steigert. Das ergibt für die
5 Jahre 2002-2007 eine stetige Schuldenwachstumsrate von 3,74% (jährlich
3,81%). Insgesamt steigert Althaus die Schulden in den fünf Jahren
um 20,55%, im arithmetischen Mittel sind es pro Jahr 4,11%.
Rechnet man "nur" die Landesschulden, stellt sich die Lage für
Althaus deutlich ungünstiger dar. Seine stetige Schuldenwachstumsrate
berechnet sich dann nämlich zu 5,09%, bei jährlicher Wachstumsrate
ergäben sich sogar 5,22%.
Exkurs zum Geister-Skifahrer
Althaus. In einem Skiurlaub fährt Althaus verboten auf eine Abfahrt
entgegen der Fahrtrichtung und macht sich dabei der fahrlässigen Tötung
einer tschechischen Mutter von vier Kindern schuldig. In einem Blitzverfahren
in Österreich - an dem er nicht gerade mutig und verantwortungsbewusst
- nicht einmal teilnimmt - muss er für den Tod der Mutter von vier
Kindern gerade mal zynisch-läppische 5000.- Euro "Schmerzensgeld"
bezahlen. Dafür allerdings sollte sich der Richter schämen.
Erfreulich klare Worte - Heribert Prantl (SZ) sprach
von schäbig und unwürdig - findet der Presseclub
am 22.3.9
zu diesem blitzsauberen Ministerpräsidenten, dem nichts heilig scheint
außer der Macht. Und so zeigten sich die Journalisten ergrimmt von
der bodenlosen Perfidie, die fahrlässige Tötung auch noch auf
der Mitleidsschiene für den Wahlkampf auszunutzen. Zum Pressclub "Ende
der Schonzeit - der Fall Althaus" wird auf der Website ausgeführt:
"Zweieinhalb Monate nach seinem schweren Skiunfall hat Dieter Althaus
seinen Aufenthalt in der Reha-Klinik in Allensbach am Bodensee beendet.
Nun will er zurück, um jeden Preis.
Der thüringische Ministerpräsident war
am Neujahrsmorgen auf einer Skipiste mit einer 41-jährigen Frau zusammengeprallt.
Die Frau starb, Dieter Althaus erlitt ein Schädel-Hirn-Trauma. Ein
Gericht in Österreich hat den Politiker inzwischen wegen fahrlässiger
Tötung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Mediale Inszenierung. Dessen ungeachtet und obwohl
er selbst noch von den Folgen des Unfalls gezeichnet ist, möchte er
zurück ins Amt, spekuliert auf Verständnis und moralische Nachsicht.
Anfang dieser Woche meldete er sich mit einem großen Interview in
der "Bild"-Zeitung zurück. Er fühle sich für die Landtagswahl
in Thüringen am 20. August gut gerüstet, ließ er dort wissen.
Dass er aus gesundheitlichen Gründen seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur
nur schriftlich vorgelegt hatte, sich aber zu einem Gespräch mit dem
Boulevardblatt in der Lage sah, stieß vor allem bei der Opposition,
aber auch in den eigenen Reihen auf Kritik.
Keine Frage: Eine mediale Inszenierung hat begonnen.
Was tut ein Politiker alles, um an der Macht zu bleiben? Kann er mit der
Schuld regieren oder wird er von seiner Partei bedrängt, die in Bund
und Ländern nach einem Halt sucht?"
Links: Links
ARD zum Thema. * Buchtipps
der ARD zum Thema. * ..." []
-
"Verwunderung über Althaus-Urteil. Überraschend schnell wurde
Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus am Dienstag wegen
fahrlässiger Tötung verurteilt. Zu schnell? Österreichische
Juristen und deutsche Politiker übten Kritik an der Entscheidung des
Gerichts. „Das geht sicherlich ins Guiness-Buch der Rekorde ein“, wunderte
sich einer. ..." [HB
4.3.9]
-
"Presseschau zum Althaus-Urteil. „Das tiefste Tal seiner Politkarriere“.
Deutsche und österreichische Zeitungen kritisieren den schnellen Prozess
gegen Dieter Althaus - und empfehlen ihm den Rückzug aus der Politik.
Ein Blick in die Zeitungen. ..." [SZ
4.3.9]
Rücktritt Althaus.
-
Steuerzahlerbund kritisiert lebenslange Zahlungen an Althaus. "...
"Das Ruhegehalt geht komplett auf Kosten der Steuerzahler, da Minister
keinen eigenen Beitrag für die Vorsorge einzahlen", sagte Wolfgang
Mahrle, Landesgeschäftsführer des Bundes der Steuerzahler, der
"Ostthüringer Zeitung". Der Bund der Steuerzahler plädiert daher
für eine Änderung des Ministergesetzes. Da Althaus insgesamt
mehr als zehn Jahre der Landesregierung angehörte, steht ihm laut
Ministergesetz ein sofortiges Ruhegehalt zu. Dieses berechnet sich laut
Bericht nach der Zahl der Amtsjahre und beträgt monatlich etwa 7500
Euro. Falls Althaus sein Landtagsmandat weiter ausübt, werde ein Teil
des Betrages mit der Abgeordnetendiät verrechnet. Nimmt Althaus einen
Job in der Wirtschaft an, bekomme er den vollen Betrag vom Land. ..." [RP
4.9.9]
Birgit
Dietzel (Finanzministerin Thüringen). Geboren am 10. Februar 1958
in Greiz, evangelisch, verheiratet, drei Kinder
Ausbildung, beruflicher Werdegang:
-
1974 - 1976 Wirtschaftskauffrau.
-
1976 - 1980 Finanzbuchhalterin im Kraftverkehr Greiz
-
1976 - 1978 Abitur an der Abendschule
-
1980 - 1984 Studium der Volkswirtschaft an der Martin-Luther-Universität
Halle
-
1985 - 1987 Kindererziehungszeit
-
1987 - 1989 Rat des Kreises Greiz, Abt. Wasserwirtschaft
-
1990 Bezirksverwaltungsbehörde Gera
-
Leiterin der Arbeitsgruppe Reprivatisierung
-
1991 - 1992 Leiterin der Außenstelle Gera des Thüringer
Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen
-
1993 Stellvertretende Präsidentin des Thüringer
Landesamtes zur Regelung offener Vermögensfragen
-
1994 - 1999 Mitglied des Thüringer Landtages
-
1999 - 2002 Staatssekretärin im Thüringer Finanzministerium
-
seit Nov. 2002 Thüringer Finanzministerin
Politische und gesellschaftliche Funktionen:
-
1990 Mitglied der CDU
-
1990 Mitglied des Landesvorstandes der CDU
-
1990 - 1994 Mitglied des Kreisvorstandes Greiz der CDU
-
1994 Mitglied des Kreisvorstandes Gera der CDU
-
seit 1994 stellvertretende Landesvorsitzende der CDU Thüringen
-
seit 1996 Vorsitzende des Kreisverbandes Gera der CDU
Vergütete und ehrenamtliche Tätigkeiten:
-
Stellvertretende Vorsitzende und Mitglied der Gewährträgerversammlung
der Landesbank Hessen-Thüringen Girozentrale
-
Mitglied in der Anteilseignerversammlung der Thüringer
Aufbaubank
-
Mitglied des Beirats der Kreditanstalt für Wiederaufbau
für Fördermaßnahmen in den neuen Bundesländern
-
Stellvertretende Vorsitzende der Gesellschafterversammlung
der IIC GmbH
-
Mitglied des Stiftungsrats der Wartburgstiftung
-
Ehrenmitglied Ostthüringer Tourismusverband
-
Stellvertretende Vorsitzende Thüringer Förderverein
Tischtennis
-
Kuratorium Kirchbauverein Gera e.V.
-
Schwimmverband Gera e.V.
Aktuelle Schuldennachrichten
Thüringen.
"Jahresbericht. Rechnungshof fordert finanzpolitische Umkehr.
Der Landesrechnungshof hat von Thüringen eine "finanzpolitische Umkehr"
verlangt. In einem Sonderbericht zur Haushaltskonsolidierung stellen die
Rechnungsprüfer fest, ohne einen strikten Sparkurs sei Thüringen
2020 finanziell nicht mehr handlungsfähig. Zugleich prangerte Rechnungshofpräsident
Dette im Jahresbericht seiner Behörde Verschwendung von Steuergeldern
an. ..." [MDR 6.10.10;
Bericht Rechnunghof 2010: PDF]
Man
beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung
abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder
nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch
höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994)
- hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem
muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen
gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern.
(z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite"
oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen
Lasten, siehe Staatsverschuldung
und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen
der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier).
Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank,
Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen),
der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden
zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte:
Tatsächliche
Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren
gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt. |
Kommentar (Allgemeines
zum Schuldenproblem)
_
Es sieht böse aus im Osten, sehr böse. Aber die
politische
"Krankheit" ist kein Ost-Phänomen, sie ist dort nur besonders
extrem ausgebildet. Jede Wessi-Pfeife, jede wirtschaftskriminelle AbzockerIn
- wovon es genug gab und gibt - , jede Wessi- Unart, jeder Bockmist und
Schwachsinn ist neben Drogen, Prostitution und Kriminalität zuallererst
in die neuen Länder exportiert worden. Nun sehen wir: Gigantische
Kosten und gigantische Schulden mit extremen Horrorwachstumsraten, aber
daraus entsteht kein hinreichendes Wirtschaftswachstum. Das ist der Fluch
des Finanzchaoten Kohl und seiner völlig hirnverbrannten,
konzeptionslosen Wiedervereinigungspolitik.
Und dazu passt auch Bernhard Vogel sehr gut, der bereits in Rheinland-Pfalz
eindrucksvoll unter Beweis gestellt hat, daß er nicht verantwortlich
finanzwirtschaften, haushalten und sparen kann. Er hätte damals schon
amtsenthoben gehört. Es wäre also geradezu ein Wunder, wenn er
sich in Thüringen als finanzwirtschaftlich verantwortlich gezeigt
hätte. Wie nahezu alle PolitikerInnen der Amigorepuklik der Deutschland
AG leidet auch er massiv an der "politischen Krankheit": Schulden,
Schulden über alles, über alles in der Welt. Und es macht
ja nun auch wirklich Spaß, das Geld mit beiden Händen unter
das finanzwirtschaftlich dumme Volk zu werfen. Die Sache hat nur einen
Haken: irgendwann muß zurückgezahlt werden, aber da ruht der
gute Mann wahrscheinlich schon ehrenvoll und reich mit Orden behängt
in der ewigen Walhalla der Amigos in der Halle "Geld spielt keine Rolle
- und wer Mist macht, auf höherer Ebene, wird in der Amigorepublik
gnadenlos belohnt". Selbst Althaus, der es als gelernter Mathematiker
eigentlich besser wissen sollte, bringt es bei der reinen Länderverschuldung
noch auf eine beachtliche stetige Schuldenwachstumsrate
von 5,09%.
Wie man sieht, können auch die ThüringerInnen
nicht richtig haushalten, sparen und wirtschaften. Unsere PolitikerInnen
haben nie gelernt [Beweis: Schuldenporträts],wie
man umsichtig und verantwortlich haushaltet, wirtschaftet und spart getreu
dem Motto eines ehrlichen Kaufmannes, daß man auf Dauer nicht mehr
ausgeben darf als man einnimmt. Unsere PolitikerInnen können leider
ihren Job nicht und für die meisten gilt die Metapher der vierköpfigen
Hydra. Thüringen wie der ganze Osten müssen lernen, mehr
selber zu leisten, zu sparen, zu sparen und nochmal zu sparen. Es kann
einfach nicht gut gehen, daß ein gigantischer infrastruktureller
Kostenwasserkopf für ein Hochwohlstandsland in einer Entwicklungslandsteppenwüste
ohne die entsprechende Wirtschaftsleistung dauerhaft auf Schulden gebaut
wird und eine milliardenschwere
Fehlleistung nach der andern auf Kosten der deutschen SteuerzahlerInnen
stattfindet. Wenn Finanzministerin Birgit Dietzel meint "Ausbleibende EU-Gelder
sind das größte Problem" [Pressemitteilung
31.03.2004], dann hat sie überhaupt nichts verstanden. Am besten
gehen Regierung, Abgeordnete, höhere StaatsbeamtInnen u. ä. mit
gutem Beispiel voran und verzichten auf 50% ihrer Diäten.
Zur Therapie der "Schuldentollwut":
Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der
falschenEinstellung
und
in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens.
Staatsverschuldung
hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition über
fast alle Kulturen und Epochen, geht über
alle Herrschaftssysteme,
über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden,
Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über
alle
Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und
strukturelles
Problem (historisch oft durch
Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet), das nur durch
grundlegende strukturelle Veränderungen lösbar ist:
Strukturelle
Therapie des Schuldenproblems.
Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn
echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden,
dass VerletzerInnen automatisch amtsenthoben, für eine
Zeit
lang von Wahlen ausgeschlossen und nicht durch Abfindungen
oder andere Vergünstigungen
belohnt werden dürfen.
Außerdem sollten PolitikerInnen
als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Politik
nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern
ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn
zugleich
ein Investitions-Kostenfolge- und Tilgungsplan vorgelegt wird,
der von Ephoren
überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue
Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.
Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen
Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung
der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle
wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel.
Und man muss sich von falschen Eliten (Etilen)
und besonders von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten
lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man
auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen
haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung).
Die USA sind weder real noch normativ oder
ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche
möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung
der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung
und die supra-nationalen Egoismen (EU)
ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und
die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür
vor ein internationales Tribunal gestellt.
Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu
aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden
und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme,
wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen
erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten.
Kognitive
Therapie des Schuldenproblems.
Wie fast
immer beginnt die Problemlösung
mit der Problemwahrnehmung. Doch was ist hier das Grundproblem?
Wie wir aus der Psychotherapie wissen, setzt eine Verhaltensänderung
Leidensdruck,
Motivation oder / und Einsicht voraus. Am Beginn
einer Verhaltensänderung steht oft eine veränderte, neue Einstellung.
Wie wichtig Einstellungen für Verhaltensänderungen sind, weiß
man aus der "Küchenpsychologie": Gibt man irrtümlicherweise die
Buntwäsche in das Kochwäscheprogramm, dann erfährt man ziemlich
schnell, was eine falsche Einstellung der Waschmaschine für Folgen
hat hinsichtlich der Buntwäsche (sie geht ein, verblasst und verfärbt).
Die elementar notwendige Grundstellung für
eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft
ist:
(1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt,
ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu
landen (>Eingangsgraphik,
was
bedeutet ...? );
(2) man muss in guten Zeiten Rücklagen bilden, damit man in schlechten
Zeiten darauf zurückgreifen kann (> Antizyklische
Finanzhaushaltung).
Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation
und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele
Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder
es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch
uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten
- oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise
wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss:
es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es
wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens
einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die
grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich
betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die
Normalen und bestimmen, was normal ist. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen
beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf
gut fränkisch, b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt
sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien
Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig,
verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde
schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es
wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden
und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein
(Berlin, Bremen,
München),
so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen
und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht
ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf
der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten
lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner
Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach
- zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen
auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit
hinauszuschieben?
Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils
und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen
ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier
Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet.
Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die
Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen
von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken.
Staatsschulden
(alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar.
|
Hinweise zum Apparat
Staatsverschuldung:
Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite.
Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München:
Langen-Müller.
|
Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch
durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier.
Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des
Wachstums,
z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der
exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x |
Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen
recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen
völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, daß die politische,
ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit
psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem
nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene
greifen, besonders in sog. "Demokratien", die
Mehrheit bestimmt, was "normal"
ist - auch wenn es noch so verrückt ist.
Wichtige Daten zur Wirtschaftsentwicklung, Konjunkturzyklen und
Indikatoren finden Sie hier.
Externe Links
zur zeitgeschichtlichen, finanziellen und ökonomischen Situation
(Auswahl, beachte):
-
Bundeszentrale Politische Bildung (bpb): https://www.bpb.de/.
-
Deutsches historisches Museum (dhm): https://www.dhm.de/.
-
Bund der Steuerzahler: https://www.steuerzahler.de/.
-
Bund der Steuerzahler Thüringen: https://www.steuerzahler-thueringen.de/.
-
Bundesamt für Statsitik: https://www.destatis.de/.
-
Bundesamt für Statsitik: https://www.destatis.de/.
-
Deutsche Bundesbank: https://www.bundesbank.de/.
-
Bundesrechnungshof: https://www.bundesrechnungshof.de/1024.html.
-
Landesrechnungshof Thüringen: https://www.rechnungshof.thueringen.de/.
-
130
Schuldenfreie Gemeinden in Thüringen am 31.12.2008:
"130 schuldenfreie Gemeinden in Thüringen. Am 31.12.2008 waren nach
Mitteilung des Thüringer Landesamtes für Statistik 130 von 959
Gemeinden (siehe Übersicht) sowie das Landratsamt des Wartburgkreises
ohne Schulden gegenüber dem Kreditmarkt und den öffentlichen
Haushalten. Allein 33 Gemeinden gehören zum Saale-Holzland-Kreis.
Am 31.12.2007 waren 127 der damals 968 Gemeinden schuldenfrei.
Die schuldenfreien Gemeinden haben überwiegend Einwohnerzahlen
unter 1 000. Lediglich 16 Gemeinden haben mehr als 1 000 Einwohner. Dazu
gehören Schleusingen (Landkreis Hildburghausen), Neuhaus-Schierschnitz
(Landkreis Sonneberg), St. Kilian (Landkreis Hildburghausen), Kamsdorf
(Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) und Benshausen (Landkreis Schmalkalden-Meiningen)
mit mehr als 2 000 Einwohnern. Bei 4 der 130 Gemeinden und beim Landratsamt
des Wartburgkreises hatten aus dem Kommunalhaushalt ausgegliederte Einheiten1)
Schulden (Stand 2007), die entsprechend der Beteiligung der Gemeinden anteilig
auf diese aufgeteilt wurden. Bei den ausgegliederten Einheiten handelt
es sich um Eigenbetriebe bzw. rechtlich selbständige Einrichtungen
und Unternehmen, an denen die öffentliche Hand mit mehr als 50 Prozent
beteiligt ist. Die betroffenen Gemeinden sind Schleusingen, Alkersleben,
Pfaffschwende und Großheringen. Sie sind z.B. an verschuldeten Wohnungsunternehmen
oder Kliniken beteiligt. ... ..." Kommentar: Wie bei den Untersuchungen
in den anderen Bundesländern (> Überblick)
zeigt sich auch in Thüringen das beachtliche Phänomen, dass man
in den kleineren Gemeinden zu wirtschaften versteht. Hinweis: Zur Erkundung
des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung
der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen
"Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt,
der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte,
melde
sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen
und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den
Schulden stecken.
Glossar,
Anmerkungen und Endnoten
GIPT = General and Integrative
Psychotherapy,
internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.
___
Schulden-Porträt. Ein neues
Benchmark-Format und Evaluations-Kriterium zur Qualitätssicherung
von PolitikerInnen, Ökonomen, Finanziers und Wirtschaftseliten.
Es ist wichtig, dass die abstrakten Zahlen zu Gesichtern, Namen und verantwortlichen
Funktionen in Beziehung gesetzt werden, sonst ändert sich womöglich
nie etwas. PoltikerInnen reden viel und sagen meist wenig, doch wichtig
und entscheidend zur Beurteilung ihrer Gemeinwohl-Qualität
sind allein ihre Handlungen und deren Wirkungen, hier Schulden-
und Wirtschaftswachstumsraten: die beiden wichtigsten Kenngrößen
für eine vernünftige Finanzökonomie und Stabilität.
Und hierbei kommt es nach Musgrave (1987,
Bd. 3, S. 209) entscheidend darauf an, dass das Verhältnis beider
Wachstumraten wenigstens konstant bleibt: Stabilitätsbedingung
für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schuldenwachstumsrate.
Eine Service-Leistung der IP-GIPT, Abteilung Politische Psychologie (Präambel;
Sprache).
> Stetige
und jährliche Wachstumsraten.
___
Allgemeines zum
Schulden-Syndrom: Das Schuldenproblem hat seinen Ursprung in einer
expansiven
und verfehlten maniformen
Grundeinstellung: mehr, immer mehr und noch viel mehr. Diese grundlegende
Fehleinstellung wird von der plutokratischen Wirtschaft und ihrer falschen
Philosophie des homo oeconomicus, die
ihre pseudowissenschaftliche Rechtfertigung in den amerikanischen
etilE-Universitäten (Harvard,
Princeton,
Yale,
Stanford)
findet, sehr unterstützt. Wachstum
über alles, Wachstum um jeden Preis, Konsum, Konsum, kaufen, kaufen
(wozu letztlich auch die Globalisierung erfunden
wurde, weil die heimischen Märkte grundgesättigt sind). Der Mensch
interessiert nicht oder nur als Konsummaschine, als konditionierte Kaufratte.
Stabilität interessiert nicht. Gerechtigkeit
interessiert nicht. Es geht darum, dass eine kleine radikale Minderheit
von Millionären und Milliardären mehr, noch mehr und noch viel
mehr anhäufen kann. Die Nationalökonomie und Wirtschaftspolitik
wird vollkommen beherrscht von einer plutokratischen
Pseudo-Elite, die weder vom Menschen noch von der Wirtschaft wirklich
etwas verstehen, nur vom in die eigene Tasche raffen, Bilanzfälschungen,
vom Schulden machen, von Börsenspekulation, Luft- und Seifenblasen,
globalem Zocken und einer verantwortungs- und hemmungslosen Manipulation
durch Werbung, Falschinformation und ihrer hollywoodgerechten Aufbereitung
mit Hilfe gewissenloser Medien. Denn dass Deutschland so an den Rand des
finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk
seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen
und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 35 Jahren
nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen
Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch ? Schulden erfordern einen
Kapitaldienst, d.h. die Begleichung bei Fälligkeit und die Zahlung
der Zinsen. Derzeit belaufen sich nach der Zinsuhr des Bundes für
SteuerzahlerInnen die Zinsen wie hier
ausgewiesen. Am 5.11.6, gegen 14 Uhr, waren dies über 57 Milliarden
Euro. Der Bundeshaushalt für 2006 sieht Ausgaben in Höhe von
261,6 Milliarden Euro vor [siehe].
Auf das Gesamtjahr hochgerechnet, ergeben sich rund 66 Milliarden Euro
Zinslast für den Bund. Das sind 25,2% der gesamten Ausgaben im Bundeshaushalt
allein für Zinszahlungen. Dieses Geld fehlt nicht nur für sinnvolle
Ausgaben, aufgrund der Zinseszins- und Wachstumseffekte droht dieser Anteil
immer größer zu werden.
-
Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet unmittelbar, dass über die
Verhältnisse gelebt und mehr verbraucht als erwirtschaftet und geleistet
wird, was über längere Zeiten oder gar auf Dauer geldwirtschaftlich
und staatspolitisch als krankhaft zu bewerten ist.
-
Zunehmende Staatsverschuldung bedeutet dann in der Folge, dass der Staat
immer weniger Geld für sinnvolle Investitionen und Leistungen zur
Verfügung hat, weil immer mehr Geld für Zinsen aufgewendet werden
muss.
-
Fragt man, wer in den Genuss des Kapitaldienstes kommt, so wird man feststellen,
dass zusätzlich eine Umverteilung von arm nach reich eintritt: die
Reichen werden immer reicher und die Armen immer ärmer.
-
Die Risiken und Instabilitäten werden immer größer, weil
sie nicht durch Rücklagen aufgefangen werden können, sondern
die Staatsverschuldung weiter in die Höhe treiben.
-
Am Ende steht Zusammenbruch, Geldentwertung und Währungsreform, was
extreme soziale Verwerfungen, Elend, Aufstände, Bürgerkriegs-
und Kriegsgefahren begünstigt. Kriegsgefahren auch deshalb, um abzulenken,
die unerträglichen Spannungen zu lösen, einen Sündenbock
zu finden oder sogar in der Hoffnung auf Ausgleich durch Kriegsgewinne
und Ausbeutung der Verlierer.
Anmerkung: So schreibt
David Rapoport (1971, Part II.) in "Primitive War - Its Practise and Concepts"
von zwei großen Motivsystemen: sozio-psychologischen und ökonomischen.
Zu den ganz großen sozio-psychologischen gehören:
"A very profound motive for going to war is to resolve
life's tensions, to escape from unhappiness caused by frustration in other
realms of existence. War is one of the most effective devices ever invented
for this cathartic purpose. Life at best is full of frustration, thwarted
ambitions, unfulfilled wishes — all of the sorrows and disappointments
with which humanity is only too familiar. People become involved in personal
dislikes which develop into hatreds, often irrational ones. ..."
(Ein sehr grundlegendes Motiv für Kriege führen
ist die Lösung von Spannungen, um dem Kummer durch die Frustration
der Existenz anderer Reiche zu entgehen. Krieg ist eines der wirksamsten
Instrumente, die jemals erfunden wurden, um Katharsis [= die Seele von
Spannung, Frustration und Unglücklichsein zu 'reinigen'] herbeizuführen.
Auch ein gutes Leben ist voll von Frustration, durchkreuzten Bestrebungen,
unerfüllten Wünschen - alle Sorgen und Enttäuschungen mit
denen die Menschheit nur zu vertraut ist. Menschen widerfahren persönliche
Missgeschicke, die sich zu Hass, oft zu irrationalem Hass, entwickeln.)
historische Entschuldungen.
Den Mechanismen historischer Entschuldung über Inflation, Währungsreform,
Ermordung der Gläubiger und Kriege bzw. Kriegsfolgen werde ich im
Schuldenporträt der Stadt Nürnberg
1298-2005 erstmals etwas ausführlicher nachspüren. So zynisch
und absonderlich es sich auch anhören mag: die sehr wünschenswerte
und ungewöhnlich lange Friedenszeit in Europa und die Kontrolle der
Notenbanken der Inflation lassen die Schuldenprobleme immer stärker
werden. So wird ein Umdenken nicht etwa durch Einsicht kommen, sondern
weil die Grenzen der Bezahlbarkeit der Zinsen, der Preis für die Ware
Geld, dies erzwingen.
Finanzpolitisches
Fazit und Vorbeugung: Schon Kant hat in seinem Ewigen
Frieden ausgeführt, daß es moralisch nicht zulässig
sein darf, Kriege über Schulden zu finanzieren. Ich denke, wir müssen
weiter gehen: die Schuldenmacherei muß grundsätzlich und zwingend
begrenzt werden. Wir brauchen eine völlig neue Verfassung.
-
Staatsverschuldung bedeutet auch das Eingeständnis, nicht vernünftig
und angemessen haushalten und wirtschaften zu können oder zu wollen
und ist damit Ausdruck einer tiefgreifenden [egozentrisch-maniformen]
Fehlhaltung.
-
Staatsverschuldung bedeutet auch versteckte vorgezogene Steuererhöhungen
zu Lasten späterer Generationen; sie verbergen aktuelle Konflikte
und verlagern sie auf später ("Nach uns die Sintflut"). Das ist unfair,
ungerecht, intransparent, feige und letztlich verantwortungslos.
Wann wird
Staatsverschuldung auf längere Sicht sehr gefährlich - wann ist
sie vertretbar, vernünftig, ja sogar gerecht und geboten ?
> Stabilitätsbedingung
für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schulden-Wachstums-Rate
und, verallgemeinert: Gefährlich
wird es, wenn die Problemgrößen schneller wachsen als die Ressourcengrößen.
Verschuldung steht durchaus im Dienste der Generationengerechtigkeit, wenn
von Investitionen über die Jahre hinweg die Menschen in einer Gebietskörperschaft
(Gemeinde, Bezirk, Land, Bund) einen Nutzen haben. Etwa Infrastruktur:
Verkehr, Kanalisation, Wasser- und Energieversorgung, Kindergärten,
Schulen und Bildung, Kultur-, Umwelt- und Heimatpflege. Vielfach passt
es daher auch zum Prinzip der Generationengerechtigkeit, wenn das Geld
für bestimmte Projekte durch Kreditaufnahmen beschafft werden muss.
Gefährlich wird es wiederum, wenn Kreditaufnahme zu einem allumfassenden
und fortgesetzt wachsenden Phänomen wird, das genaue Wirtschaftlichkeits-,
Folgekostenüberlegungen, realistische Tilgungspläne und genaue
Begründungen auch für die Generationengerechtigkeit ausser Acht
lässt.
___
Globale Enteignung
der Städte. [1,2,
Google]
Ein lesenswerter Artikel in den Nürnberger Nachrichten (6.7.4,
S.13) über das Buch von Werner Rügemer
(2004). Cross Border Leasing - Ein Lehrstück zur globalen Enteignung
der Städte. Münster:
Westfälisches
Dampfboot.
"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche
Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär-
und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren
verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner
Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem
öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses
Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft
mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den
wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche.
Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte
fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag
/ Info
mit Inhaltsverzeichnis.). Bestellung: Westfälisches
Dampfboot. |
PPP. Seitdem die USA, Ende 2004, das Steuerschlupfloch
zugemacht haben, ist CBL über die USA nicht mehr möglich. Die
Gefahr ist aber keineswegs vorüber, weil die Steuerschlupfloch-Industrie
ständig neue Möglichkeiten erschließt. Die neue gefährliche
Formel heißt PPP = Public Private Partnership. Es ist absehbar
und ziemlich sicher, dass auch dieser Weg falsch und genau betrachtet sogar
verfassungswidrig ist, weil sich - in den grundlegenden kommunalen Bedürfnissen
- Gemeinwohlauftrag und
Renditeprinzip oder gar Gewinnmaximierung ausschliessen. Nachdem aber viele
öffentliche Haushalte verfassungswidrig sind, heißt das leider
gar nichts, wenn man sich vor Augen führt, dass ein Landesfinanzminister,
der mehrfach verfassungswidrige Haushalte vorgelegt hat, sogar zum Bundesfinanzminister
aufsteigen konnte. Verfassungsbruch, Misswirtschaft und selbst grob fahrlässiges
Fehlverhalten hat in diesem Lande keine Konsequenzen: Rechtsstaat und Strafverfolgung
existieren hauptsächlich für Kleinkriminelle und Gewalttäter
getreu dem Prinzip: Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos
belohnt im Einvernehmen mit der Volksweisheit: die Kleinen hängt man
und die Großen lässt man laufen. |
PPP Public Private
Partnerschip.
Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland.
Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.
ISBN: 3-89691-630-0:
|
"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche
Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird
privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete
Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung
von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung,
Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen
Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der
DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind
dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen
Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche
Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt
werden." [Q] |
___
Etile = Elite rückwärts e t i
l E, womit ausgedrückt wird, dass die vermeintlichen - in Wahrheit
plutokratischen - "Elite"- Universitäten keine echten, gemeinwohlorientierten
Eliten heranbilden, sondern das Gegenteil: Anti-Elite =: Etile. Die Analyse
der Schuldentollwut zeigt ganz klar, dass die Eliten hinten und vorne nicht
stimmen, wenn man sie mit ihrem eigenen Maß misst: Wirtschaftskompetenz
und Umgang mit Geld. Schaut man nämlich genau hin, also auf die zwei
wichtigsten Zahlen, die Schulden-
und die Wirtschaftswachstumsrate, stellt man ebenso erstaunt wie ernüchtert
fest, dass wir es meist mit Gauklern, Hochstaplern,
Schwätzern, Dünnbrettbohrern,
Selbstbedienern
und Tartüffs zu tun haben. In Wahrheit gilt also die Umkehrfunktion:
die Kompetenz ist umso geringer je höher die Funktion und je größer
das Einflussgebiet. Und je etilärer das Niveau, desto größer
auch der Schaden, der angerichtet wird. Parkinson
und noch mehr das Peter-Prinzip feiern hier ein Dauerfest.
Und es passt auch alles hervorragend zusammen: ein einzigartig etilärer
Filz aus Politik, Justiz, Banken, Wirtschaft und Wissenschaft (vornehmlich
die maniforme
Variante der Wachstumsfetischisten
in der Volkswirtschaft).
Interne Links zum Elite-Problem: * Literaturliste
* Generalkritik
an der "Elite" * Elite-Meßverfahren
* Was
sind und wozu brauchen wir "Eliten" (Elite-Universitäten)? * Was
bieten amerikanische etilE-Universitäten am Beispiel Wirtschaft?.
* Wirtschaftlich
motivierte "Elite"-Kritik * Wirtschaftselite
in Deutschland * plutokratischer
etilE-Papagei Peter Glotz *
Das Peter-Prinzip: "Mir kam
der Verdacht, daß meine Schulbehörde in puncto Unfähigkeit
kein Monopolbetrieb war. Als ich mich umsah, stellt ich fest, daß
es in jeder Organisation eine Anzahl Menschen gab, die unfähig waren,
ihrer Arbeit gerecht zu werden." (S. 15). Ein universales Phänomen:
"Berufliche Unfähigkeit gibt es überall" (S. 16) "In einer Hierarchie
neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Stufe der Unfähigkeit
aufzusteigen" (S. 19) "Die Arbeit wird von den Mitarbeitern erledigt, die
ihre Stufe der Inkompetenz noch nicht erreicht haben." (S. 20)." [mehr:
PKW3-04,
Überblick Bürokratie,
]
Dr. Laurence J.
Peter, 1919 in Vancouver/Kanada geboren; Studium der Pädagogik an
der Washingtoner State University; Tätigkeit als Lehrer, Erziehungs-
und Sozialberater, Schulpsychologe, Gefängnislehrer und Universitätsprofessor;
Veröffentlichung zahlreicher Artikel in Fachzeitschriften; Erfinder
und Autor des «Peter-Prinzips», der «Peter-Pyramide»
(rororo sachbuch Nr. 8715) und des «Peter-Programms» (rororo
sachbuch 6947) sowie von «Schlimmer geht's nimmer. Das Peter-Prinzip
im Lichte neuerer Forschung» (Wunderlich Verlag, Reinbek bei Hamburg
1985). Laurence J. Peter starb 1990 in Kalifornien.
Das Parkinsonsche Gesetz::
"1. »Jeder Beamte oder Angestellte wünscht die Zahl seiner Untergebenen,
nicht aber die Zahl seiner Rivalen zu vergrössern.« 2.
»Beamte oder Angestellte schaffen sich gegenseitig Arbeit.«
(die Bürokratie bläht sich eigendynamisch auf)." [mehr]
Selbstbediener. Die Selbstbedienungsmentalität
wird seit Jahrzehnten gut dokumentiert durch die Schriften von Arnims.
___
homo oeconomicus. Die westlichen
Gesellschaften werden vollkommen beherrscht vom homo
oeconomicus, d.h. der Mensch wird weitgehend als Wirtschaftsobjekt
mißbraucht und als Konsummaschine gezüchtet bzw. konditioniert.
Das ist an sich familien- und kinderfeindlich und daher ist
auch völlig klar, weshalb in sog. Marktwirtschaften und Wohlstandsgesellschaften
die Geburtenrate
abnehmen muß. Die übermächtige share holder value
Ideologie der Plutokraten
trägt wesentlich mit zu einer einseitig überalterten, damit
kinderreduzierten Gesellschaft und zur Unmenschlichkeit der Sozialsysteme
bei. Die Zerschlagung der Großfamilie und ihrer zahlreichen 'kostenlos'
erbrachten sozialen Leistungen führt zu immer gigantischeren Kosten
eines sog. professionellen Sozialsystems, das zunehmend weniger bezahlbar
und zugleich unmenschlicher wird. Das ist die Saat und Frucht
der absoluten Herrschaft des homo oeconomicus, made in USA.
Die Aufrechterhaltung dieser Systeme erfordert die ständige Ausbeutung
und Unterdrückung der nicht-westlichen Welt, der Armen und Schwachen
und fördert damit auch den Kampf der Kulturen, Haß, Krieg und
den Kampf aller gegen alle und erzwingt unvorstellbare und gigantische
Aufwendungen für die Machtapparate (Militär, Waffen, Geheimdienste,
Polizei, Medien:
Hollyvoodoo).
Mephisto zum Homo
oeconomicus:
"Krieg,
Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..."
(Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187)
|
___
Schulden-Wachstums-Rate
nach der Formel Endwert = Anfangswert * ez * n.
Hier 11 = 3 = 2002-1991. Rechnung für Thürningen 1991-2002 Schulden:
z = [ln(E/A)]/n, also z.B. für die absoluten Schulden: z = [ln(15195
/ 1141)]/ n = [ln(13,317266)] / 11 = [2,5890614]/ 11 = 0,2353692
= 23,5 %. Probe: e^(0,2353692 * 11) = e^(2,5890612) =
13,317263 * 1141 [Anfangswert] = 15195 [Endwert Probe]
Bedeutung
und Berechnung der stetigen und jährlichen Wachstumsrate. Einen
Vergleich zwischen der exponentiellen stetigen Schulden-Wachstums-Rate
nach dem Zinses-Zins-Modell und dem jeweils entsprechenden arithmetischen
Mittelwert findet man z.B. für alle Bundesbankpräsidenten und
Kanzler von Adenauer 1950 bis Schröder 2002 hier.
Wie man sieht, stimmen die Größenordnungen ganz gut überein.
Eine ziemlich perfekte Dokumentation könnte umfassen, absolut und
relativ in %: Ausgangswert = Schulden des Vorgängers, Anfangswert,
Endwert = Ausgangswert des Nachfolgers, Mittelwert, Standardabweichung
(Streuung), Minimum, Maximum, Spanne (Maximum-Minimum), Wachstumsrate.
Eine negative Schulden-Wachstums-Rate bedeutet natürlich Tilgung und
sparen. "Sparen" bedeutet nicht, wie in der Presse vielfach falsch euphemistisch
dargestellt, dass weniger neue Schulden aufgenommen werden. In diesem Falle
wird nicht etwa gespart, "nur" nicht mehr so viel Schulden
gemacht wie gegenüber dem Bezugskriterium (meist Vorjahr). Siehe:
Was
zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?.
___
Mittel = Arithmetischer Mittelwert: Alle
Werte addieren und durch ihre Anzahl teilen: M = Summe / N.
Streuung =: die Standarabweichung, ein Schätzmaß für
die Streuung um den Mittelwert.
Spannweite = Maximum - Minimum.
___
Demokratien. Die meisten westlichen
Demokratien sind vom Hollyvoodoo-Typ,
also Oligarchien,
meist plutokratische Medien- und Hollywooddemokratien. .
___
Wo sind die zwei
fast Milliarden ? Das statistische Bundesamt erteilt hierzu am 8.6.4
die Auskunft, daß in ihren Daten die Gemeinden und Zweckverbände
mit einbezogen werden, um die Vergleichbarkeit unter den Ländern zu
verbessern nachdem in den verschiedenen Ländern die Aufgaben bezüglich
Land, Gemeinden und Zweckverbänden unterschiedlich gehandhabt wird.
Eine Argumentation, die Sinn macht. Die Schuldensituation allein für
das Land stellt sich nach dem Bund
der Steuerzahler Thüringen wie folgt dar:
"Schulden - 13 Milliarden Euro – Grenze überschritten
24. Nov. 2003. Die Schuldenuhr des Landes Thüringen übersteigt
heute am 24. November die neue Rekordmarke von 13 Milliarden Euro. Thüringen
ist ein Fall für die Schuldnerberatung! Jeder Bürger des Freistaates
steht mit 5.435 Euro in der Kreide. Und dieser Schuldenberg wächst
weiter – pro Tag um mehr als 1,9 Millionen Euro. Darauf weist der Bund
der Steuerzahler Thüringen hin und fordert von der Landesregierung
energischere Maßnahmen zur Eindämmung der Schuldenlast. Für
diese Schulden muss der Freistaat im laufenden Jahr 643,8 Millionen Euro
Zinsen aus dem Haushalt zahlen. Das ist mehr, als die gesamten geplanten
Ausgaben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Statt
Schulden zu tilgen, löst sie der Freistaat bei Fälligkeit durch
immer neue Kredite ab. In diesem Jahr werden zur Tilgung von Krediten für
1,265 Milliarden Euro neue Kredite aufgenommen. Das Geld, das Thüringen
für den Schuldendienst ausgeben muss, kann im Haushalt nicht für
den Aufbau des Landes z.B. den Ausbau der Infrastruktur, Bildung und Wirtschaftsförderung
eingesetzt werden. Thüringen befindet sich in der Schuldenfalle."
___
Daten bis Ende 2007. Nach Angabe
des stat. Bundesamtes werden die - dann vergleichbaren - Länderschulden
für 2008 unter Einbeziehung der Kommunen und Zweckverbände etwa
Mitte Juni 2009 vorliegen.
___
politische "Krankheit".
Sie heißt: Schulden, Schulden über alles, über alles
in der Welt. Beweis
[Pol]:
Siehe Überblick
Schuldenporträts.
___
Mißwirtschaft in
Thüringen:
Ein kritischer Thüringer teilte mit: Opernhaus in Erfurt (bei
der höchsten Theaterdichte in Thüringen), Neugründung der
Uni in Erfurt, Landtagsgebäude in Erfurt, GVZ in Erfurt oder auch
Flughafen Erfurt, Arbeitsamt in ABG (Neubau trotz Focusbericht, daß
das Arbeitsamt der Region nach Gera „verlagert“ wird).
___
Sponsel, Rudolf. Jahrgang 1944,
Psychologe und Psychotherapeut in Erlangen; Politische Psychologie als
"Hobby". Geboren in Markt-Erlbach,
aufgewachsen in Wilhermsdorf,
Utrecht
und Nürnberg,
später in Wertheim a.M., Stockholm
[W], Stuttgart
und seit 1971 in Erlangen. Früher
politisch links-alternativ orientiert und engagiert, inzwischen zu einem
"Weißen"
entwickelt. Politikaxiome. Weltanschaulich:
metaphysisch liberaler Freidenker. Grundsätze: integratives
Manifest, integratives
Menschenbild. Künstlerische Aktivitäten: Der
Charakter und sein Preis: Revolutionäre, Demokraten, Freiheitskämpfer
von der Spätscholastik bis Allende ... * Hegel-Bilder,
Offenes
Atelier, Porträts.
- Berufsfachbiographisches.
___