Das Schulden-Porträt
des
Landkreis Ansbach
mit Vergleich der Wirtschaftswachstumsrate (BIP)
Landkreiskarte 1,2,
Aktualisierte Schulden pro Kopf Daten 2009 hier.
von Rudolf Sponsel, Erlangen
(ohne Gewähr)
Kritik und Anregungen
erwünscht.
Überblick
Schulden der Gemeinden * Datentabelle *
Schulden
und Wirtschaftswachstum (BIP) * Links
zum Landkreis Ansbach und seiner Gemeinden * Links
zu den Datenquellen * Links
Haushaltsrecht und Haushaltspraxis * Faustregeln
zum Kapitaldienst * Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Zur
Therapie der "Schuldentollwut" * Querverweise
Staatsverschuldung und (fast) schuldenfreie Gemeinden *
__
Zusammenfassung: Während
die Gesamtverschuldung im Landkreis nach dem Zinseszinsmodell von 1994
bis 2004 stetig
durchschnittlich um 5,33% ziemlich steigt, wächst das Bruttoinlandsprodukt
(BIP) im gleichen Zeitraum von 1994 bis 2004 "nur" um 3,6%.
Im Landkreis Ansbach ändert sich durch Einbeziehung der Schulden der Eigenbetriebe [> Kritischer Kommen- tar] bis auf die Gemeinde Bechhofen doch einiges, am deutlichsten bei Rothenburg odT, das ohne Einbeziehung der Schulden seiner Eigenbetriebe zu den schuldenabbauenden Gemeinden zählt und mit Einbeziehung diesen Status wieder verliert, wenn auch seine Schuldenwachstumsrate von 0,79% verglichen mit anderen eher gering ausfällt. Unter Einbeziehung der "ausgelagerten" Schulden der Eigenbetriebe u.a. stellt sich die Rechnung für den Landkreis Ansbach und seiner Gemeinden bei den Schuldenwachstumsraten wie folgt dar: ohne EB mit EB Bechhofen 1999-2003...................... -1,55% 1,55% Dinkelsbühl 1995-2005 ................... 5,89% 6,70% Feuchtwangen 1995-2005 .................. 8,64% 8,90% Rothenburg odT 1995-2005 ................ -2,72% 0,79% Schulden alle Gemeinden 1978-2005 ....... 2,63% 2,91% Lkr & Gemeinden 1994-2005................ 5,30% 5,80% Aber im Zeitraum 1978 bis 2005 bauten im Landkreis Ansbach ohne Einbeziehung der Schulden der Eigenbetriebe 24 von 58 Gemeinden Schulden ab, das sind insgesamt 41,38% - aber auch ohne Rothenburg odT sind es mit 23 von 58 = 39,7% eine noch sehr beachtliche und erfreuliche Leistung, hier in der Reihenfolge ihres prozentualen Schuldenabbaus: 01 Wieseth (-94,14%), 02 Ohrenbach (-93,75%), 03 Oberdachstetten (-93,03%), 04 Dürrwangen (-91,65%), 05 Aurach (-80,9%), 06 Diebach (-77,71%), 07 Buch am Wald (-71,71%), 08 Steinsfeld (-60,28%), 09 Rothenburg odT (-52,03% ohne Eigenbetriebe!), 10 Adelshofen (-51,68%), 11 Merkendorf (-49,09%), 12 Langfurth (-46,40%), 13 Ehingen (-44,52%), 14 Sachsen b. Ansbach (-36,06%), 15 Dentlein a. Forst (-34,82%), 16 Bechhofen (-34,19%), 17 Bruckberg (-32,89%), 18 Wolframs-Eschenbach (-22,96%), 19 Burk (-15,88%), 20 Herrieden (-14,57%), 21 Röckingen (-10,48%), 22 Wittelshofen (-8,71%), 23 Dietenhofen (-6,87%), 24 Geslau (-5,66%). Wie man sieht, gibt es auch im Landkreis Ansbach einen großen und äußerst wertvollen Wissensschatz bei den BürgermeisterInnen und Kämmerern, wie verantwortliches und erfolgreiches Wirtschaften im Staat wirklich geht. Dieses wertvolle Wissen sollte abgerufen und zum Nutzen aller verbreitet werden. Und wie sich bislang herausstellte, ist die richtige Einstellung der BürgermeisterInnen und ihre Unterstützung besonders wichtig, nämlich: (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der [exponentiellen] Schuldenfalle zu landen. Ausgeglichene Haushalte alleine helfen nicht, sondern: (2) man muss in guten Zeiten Rücklagen bilden, damit man in schlechten Zeiten darauf zurückgreifen kann. Diese banalen Binsenweisheiten scheint man auf der Gemeindeebene viel mehr zu kennen und zu berücksichtigen als auf den "höheren" Ebenen, so dass die zwei Paradoxien zu gelten scheinen: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch, b) Je 'g'scheiter', desto blöder. (Zur Therapie der "Schuldentollwut") |
Überblick
Schulden der Gemeinden 1978-2005 im Landkreis Ansbach.
_ohne Einbeziehung
der Schulden "ausgelagerter" Eigenbetriebe u.a.
Datentabelle
* [Die Exceltabelle kann von interessierten Gemeinden angefordert werden]
_ohne Einbeziehung
der Schulden "ausgelagerter" Eigenbetriebe u.a.
Zur Unterscheidung stetige
Wachstumsrate pro Jahr und jährliche Wachstumsrate pro Jahr.
Zur Unterscheidung stetige
Wachstumsrate pro Jahr und jährliche Wachstumsrate pro Jahr.
Man beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994) - hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern. (z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite" oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen Lasten, siehe Staatsverschuldung und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier). Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank, Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen), der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte: Tatsächliche Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt. |
Haushaltsrecht
und Haushaltspraxis.
In der staatlichen Rechnungslegung und Haushaltsführung
zeichnet sich ein Wandel ab. Das traditionelle sog. Kameralistik-System
folgt einer einfachen Eingabe/Ausgaberechnung. Die sog. Doppik
nutzt die kaufmännische doppelte Buchführung und orientiert am
privatwirtschaftlichen Bilanzierungssystem, womit man sich mehr Transparenz
hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, der aktuellen Finanzsituation und
eine bessere Steuerungsfähigkeit verspricht. Manche sehen in der Umstellung
eine Fluchtmöglichkeit, ihre Misswirtschaft zu verschleiern, daher
vergesse man nicht: wer kameralistisch keinen ordentlichen Haushalt hinkriegt,
wird auch bei doppelter Buchführung scheitern.
Faustregeln
zum Kapitaldienst: Der Kapitaldienst besteht aus Tilgungsverpflichtungen
und Zinsen. Der Zins ist der Preis für die Ware Geld. Schulden und
Tilgungen stehen im kameralistischen Buchungssystem gewöhnlich im
sog. Vermögenshaushalt, während - sofern - die
Zinsen im Verwaltungshaushalt aufgeführt werden. Eine
ordentliche Finanz- und Veröffentlichungspolitik weist aus: Absolute
Verschuldung, Schulden pro Kopf, Neuverschuldung bzw. Tilgung und Zinslast,
Begründungen für Veränderungen und Vergleichswerte. Als
groben Schätzwert kann man derzeit für die Zinsen knapp 5% ansetzen.
Die Verwaltungseinheit Landkreis Ansbach zahlt nach diesem
Schätzwert
also im Jahr 2005 rund 48 635 000 * 0.05 = 2,431750 Milionen
Euro Zinsen (in Worten: Zweikommavierhundertundeinunddreissig... ): Der
gesamte Landkreis = Verwaltungseinheit Landkreis plus 58 Gemeinden mit
180 817 000 Millionen Euro (in Worten: Einhundertundachtzig ...) Euro Schulden
im Jahre 2005 zahlt bei einem 5% Zinsschätzwert rund 9,040850 Millionen
Euro Zinsen.
Links zum Landkreis
Ansbach
Homepage
der Verwaltungseinheit Landkreis Ansbach * [W] * [ Landkreiskarte 1,2,]
*
Die Gemeinden und Städte des Landkreises: * Adelshofen
* Arberg, M * Aurach
* Bechhofen, M * Bruckberg
* Buch a.Wald * Burgoberbach
* Burk
[W] * Colmberg,
M * Dentlein a.Forst, M * Diebach
* Dietenhofen, M *
Dinkelsbühl,
GKSt * Dombühl, M * Dürrwangen,
M * Ehingen * Feuchtwangen,
St * Flachslanden, M * Gebsattel
* Gerolfingen * Geslau
* Heilsbronn, St * Herrieden,
St * Insingen * Langfurth
* Lehrberg, M * Leutershausen,
St * Lichtenau, M
* Merkendorf, St * Mitteleschenbach
* Mönchsroth * Neuendettelsau
* Neusitz * Oberdachstetten
* Ohrenbach * Ornbau,
St * Petersaurach
* Röckingen * Rothenburg
ob der Tauber, GKSt * Rügland
* Sachsen
b.Ansbach * Schillingsfürst,
St * Schnelldorf * Schopfloch,
M * Steinsfeld
* Unterschwaningen * Wassertrüdingen,
St * Weidenbach, M
* Weihenzell
* Weiltingen, M * Wettringen
* Wieseth [W] * Wilburgstetten
* Windelsbach * Windsbach,
St * Wittelshofen * Wörnitz
* Wolframs-Eschenbach, St
*
_
Bezirks- und
Landeslinks.
> Gemeindeordnungen
in Bayern.
Der Bezirk Mittelfranken besteht im einzelnen aus
folgenden Gebietskörperschaften: dem Bezirk Mittelfranken [W]
mit 205 Gemeinden (mit 5 gemeindefreien Gebieten), den 5 kreisfreien Städten
Ansbach
[W], Erlangen
[W, Schulden]
Fürth
[W],
Nürnberg
[W] und Schwabach
[W] und aus den Landkreisen
Ansbach [W]
mit 58 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis
Erlangen-Höchstadt [W]
mit 25 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis
Fürth [W]
mit 14 Gemeinden und einer Verwaltungseinheit, dem Landkreis Nürnberger
Land [W]
mit 27 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis
Neustadt a.d.Aisch-Bad Windsheim [W]
mit 38 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit, dem Landkreis
Roth [W]
mit 16 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit und dem dem Landkreis
Weißenburg-Gunzenhausen [W]
mit 27 Gemeinden und einer Kreisverwaltungseinheit. Demnach ergeben sich
insgesamt 218 Haushalte, nämlich 205 Gemeindehaushalte, 5 kreisfreie
Städtehaushalte, 7 Kreishaushalte und 1 Bezirkshaushalt. Anmerkung:
Die 5 sog. gemeindefreien Gebiete [W]
wurden hier nicht berücksichtigt.
Kritischer Kommentar. Die Schulden der kreisfreien und größeren Städte in den Landkreisen sind nicht ordentlich vergleichend darstellbar, weil das Bayerische Landesamt für Statistik die Datensätze ab 1995 (71327-001r) nicht verständlich und zu den früheren Werten eindeutig zuordbar ausweist. Bis zur vollständigen Klärung, welche Werte den früheren entsprechen, wurden einstweilen die Werte "Schulden am Kreditmarkt und bei öffentlichen Haushalten" genommen, wodurch die Schulden dieser Gebietskörperschaften z.T. optisch sehr viel geringer ausfallen können [im Fall Wendelstein z.B. fast das Fünffache]. Die juristisch-sophistische "Auslagerung" der Schulden der Eigenbetriebe und kommunaler Zweckverbände (z.B. Krankenhäuser) zeigt den Niedergang wissenschaftlicher, statistischer und politischer Daten-Moral recht deutlich auf und demonstriert, auf welches bananenrebublikanische Niveau die Not der "Schuldentollwütigen" in der größeren Gebietskörperschaften inzwischen sogar die amtliche bayerische Statistik (seit 1833) - gebracht hat. Durch diese nicht klar nachvollziehbaren "Auslagerungen" sind faire und zuverlässige Zeitreihen-Vergleiche mit anderen Gemeinden, die korrekt ausweisen - und damit gegenüber den Hochstaplermethoden der Datenmanipulateure im Nachteil sind - nicht mehr möglich, es sei denn, die Gebietskörperschaften, hier die kreisfreien Städte, stellen diese Daten selbst zur Verfügung wie z.B. die Stadt Erlangen (wenn auch nicht leicht zu finden). Aber es kann und darf eigentlich nicht sein, dass die Zuverlässigkeit, Verständlichkeit und Bedeutung der Daten davon abhängt, ob es denjenigen, die womöglich ein Interesse an Verwirrung und Desinformation haben, gefällt die Daten richtig auszuweisen. Diese Entwicklung zeigt leider auch, dass weder die öffentliche Kontrolle (Medien, Presse) noch unsere Justiz richtig funktionieren, sonst wäre ein solches manipulatives Datendurcheinander nämlich gar nicht möglich. Kommunen haben genau die Schulden, für die sie letztlich bürgen und haften und genau diese müssen auch als Gesamtschulden ausgewiesen werden - wie immer man sonst auch noch differenzieren mag. Vertuschen, verwirren und desinformieren sind nicht geeignet, das Land aus der "Schuldentollwut" zu führen. > Beispiel Rothenburg odT, Beispiel (Nürnberg) zu den Daten für 2004 und für Erlangen im zusammenfassenden Überblick > [Auf das Problem hat schon das stat. Bundesamt hingewiesen] |
Zur Therapie der "Schuldentollwut":
Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der
falschenEinstellung
und
in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens.
Staatsverschuldung
hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition über
fast alle Kulturen und Epochen, geht über
alle Herrschaftssysteme,
über alle politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden,
Städte, Kreise, Bezirke, Länder, Bund, Nationen) und über
alle
Parteien hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und
strukturelles
Problem (historisch oft durch
Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet), das nur durch
grundlegende strukturelle Veränderungen lösbar ist:
Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel. Und man muss sich von falschen Eliten (Etilen) und besonders von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung und die supra-nationalen Egoismen (EU)ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür vor ein internationales Tribunal gestellt. Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Die elementar notwendige Grundstellung für eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft ist: (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen (>Eingangsgraphik, was bedeutet ...? );Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten - oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss: es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die Normalen und bestimmen, was normal ist. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch, b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach - zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit hinauszuschieben? (1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen;Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen leider viele Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder sie sind ihnen sogar egal. Soziologisch und statistisch sind die "Schuldentollwütigen" in der Mehrheit - soziologisch statistisch gesehen also die "Normalen" -, verantwortlich und umsichtig Haushaltswirtschaftende in der großen Minderheit, zumindest auf den "höheren" Ebenen. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch, b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden kaum die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte und die globale Enteignung unserer Städte noch viel Schlimmes befürchten lässt. Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken. Mehr zur politischen Krankheit der
"Schuldentollwut".
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"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilität und die sie ermöglichende soziale Gerechtigkeit.
Auch Rothenburg odT gehört zu den Städten, die Eigenbetriebe und deren Schulden auslagern. Im Jahre 2005 weist das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung aus: 2,305 Millionen Euro Schulden der Stadt am Kreditmarkt und bei öff. Haushalten und 3,648 Millionen Euro Schulden für Eigenbetriebe. Rechnet man diese beiden Werte zusammen, ergeben sich 5,953 Millionen Schulden und damit gegenüber 1978 ein An- stieg um 23.89%. So gerechnet weist der Landkreis Ansbach nicht mehr 24, sondern 23 schuldenabbauende Gemeinden auf, was immer noch sehr be- achtlich und positiv ist. Die Recherche zum bestmöglichen Aufbau der Zeit- reihe dauert noch an. Nach Abschluss wird eine neue Rechnung vorgelegt, die sämtliche Schulden berücksichtigt, sofern die Gebietskörperschaft dafür bürgt und haftet. |
"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.). Bestellung: Westfälisches Dampfboot. |
PPP. Seitdem die USA, Ende 2004, das Steuerschlupfloch zugemacht haben, ist CBL über die USA nicht mehr möglich. Die Gefahr ist aber keineswegs vorüber, weil die Steuerschlupfloch-Industrie ständig neue Möglichkeiten erschließt. Die neue gefährliche Formel heißt PPP = Public Private Partnership. Es ist absehbar und ziemlich sicher, dass auch dieser Weg falsch und genau betrachtet sogar verfassungswidrig ist, weil sich - in den grundlegenden kommunalen Bedürfnissen - Gemeinwohlauftrag und Renditeprinzip oder gar Gewinnmaximierung ausschliessen. Nachdem aber viele öffentliche Haushalte verfassungswidrig sind, heißt das leider gar nichts, wenn man sich vor Augen führt, dass ein Landesfinanzminister, der mehrfach verfassungswidrige Haushalte vorgelegt hat, sogar zum Bundesfinanzminister aufsteigen konnte. Verfassungsbruch, Misswirtschaft und selbst grob fahrlässiges Fehlverhalten hat in diesem Lande keine Konsequenzen: Rechtsstaat und Strafverfolgung existieren hauptsächlich für Kleinkriminelle und Gewalttäter getreu dem Prinzip: Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt im Einvernehmen mit der Volksweisheit: die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen. |
PPP Public Private
Partnerschip.
Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland.
Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.
ISBN: 3-89691-630-0:
"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q] |
Suchen in der IP-GIPT,
z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff>
site:www.sgipt.org
z.B. Schulden-Porträt site:www.sgipt.org. |
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