Das Schulden-Porträt
des
Landkreis Erlangen-Höchstadt
Verwaltungseinheit 1994-2005 und
Gemeinden 1978-2005
(Schuldenstand 2005: 36,432 + 65,601 = 102,033
Mill. Euro)
Aktualisierte Schulden pro Kopf Daten 2009 hier.
von Rudolf Sponsel, Erlangen
(ohne Gewähr)
Anregungen &
Kritik erwünscht.
Überblick
Schulden der Gemeinden * Datentabelle *
Links
zum Landkreis Erlangen-Höchstadt und seiner Gemeinden * Links
zu den Datenquellen * Links
Haushaltsrecht und Haushaltspraxis * Faustregeln
zum Kapitaldienst * Was
bedeutet Staatsverschuldung ganz praktisch? * Zur
Therapie der "Schuldentollwut" * Querverweise
Staatsverschuldung und (fast) schuldenfreie Gemeinden *
_
Zusammenfassung: 11 von 25 Gemeinden
des Landkreises Erlangen-Höchstadt, also 44%, sind auf dem richtigen
Weg (Datenbasis 2005). Bei den BürgermeisterInnen (Förster,
Gläßel,
Köhler, Höhlein, Maar, Mitschke,
Nützel,
Rudert, Schopper, Seeberger, Studtrucker) und Kämmerern
dieser Gemeinden gibt es ein äußerst wertvolles Wissen, wie
es geht und was man tun muss, um generationengerecht, verantwortungsbewusst
und vernünftig zu wirtschaften. Dieses wertvolle Wissen sollte abgerufen
und zum Nutzen aller verbreitet werden.
Im Landkreis Erlangen-Höchstadt ändert sich durch Einbeziehung der Schulden der Eigenbetriebe wenig [Kritischer Kommentar]. Insgesamt bleibt es bei 11 von 25 schuldenabbauenden Gemeinden, also bei den sehr erfreulichen 44%. Unter Einbeziehung der "ausgelagerten" Schulden der Eigenbetriebe u.a. stellt sich die Rechnung für den Landkreis Erlangen-Höchstadt und seiner Gemeinden bei den Schuldenwachstumsraten wie folgt dar: ohne EB mit EB Baiersdorf [2004-2005]....................... 0,46% 2,14% Herzogenaurach [1995-1998]................... -0,70% -0,70% Schulden alle Gemeinden 1978-2005 ........... 0,99% 1,07% Lkr & Gemeinden 1994-2005.................... 2,59% 2,70% |
Überblick
Schulden der Gemeinden 1978-2005 im Landkreis Erlangen-Höchstadt
_ohne Einbeziehung
der Schulden "ausgelagerter" Eigenbetriebe u.a.
Datentabelle
* [Die Exceltabelle kann von interessierten Gemeinden angefordert werden]
_ohne Einbeziehung
der Schulden "ausgelagerter" Eigenbetriebe u.a.
Zur Unterscheidung stetige
Wachstumsrate pro Jahr und jährlicher Wachstumsrate pro Jahr.
Zur Unterscheidung stetige
Wachstumsrate pro Jahr und jährlicher Wachstumsrate pro Jahr.
Man beachte bitte auch: Zur Beurteilung, wenn die Neuverschuldung abnimmt oder gar richtig getilgt wird, ob echtes Einsparen vorliegt oder nur mehr Geld durch Tafelsilberverkäufe, Steuermehreinnahmen durch höheres Aufkommen - Wachstum oder Steuererhöhungen (z.B. 1994) - hereinkommt, müssten diese Daten eingearbeitet werden. Außerdem muss zusätzlich an sog. "kreative Buchführung" der PolitikerInnen gedacht werden, um das wahre Ausmaß der Schulden zu verschleiern. (z.B. durch extreme Ausdehnung der sog. "Kassenverstärkungskredite" oder auch die versteckten und teilweise kaum kalkulierbaren zukünftigen Lasten, siehe Staatsverschuldung und Bilanzfälschung. Dazu gehören auch Veränderungen der Kriterien (auch sog. "Revisionen", Beispiel hier). Es wäre Aufgabe der Kontrollorgane und Aufsichtsbehörden (Bundesbank, Rechnungshöfe, Bundesaufsichtsamt für Finanzdienstleistungen), der Steuerzahlerverbände und der kritischen Medien solche Methoden zu unterbinden bzw. transparent und öffentlich zu machen. Siehe bitte: Tatsächliche Verschuldung der Gemeinden. Doch viele "Kontrollorgane" funktionieren gar nicht richtig und sind hoffnungslos verfilzt. |
Ergänzung 23.2.7
Bruttoinlandsprodukt
(BIP) 1991-2004
Haushaltsrecht
und Haushaltspraxis.
In der staatlichen Rechnungslegung und Haushaltsführung
zeichnet sich ein Wandel ab. Das traditionelle sog. Kameralistik-System
folgt einer einfachen Eingabe/Ausgaberechnung. Die sog. Doppik nutzt
die kaufmännische doppelte Buchführung und orientiert am privatwirtschaftlichen
Bilanzierungssystem, womit man sich mehr Transparenz hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit,
der aktuellen Finanzsituation und eine bessere Steuerungsfähigkeit
verspricht. Manche sehen in der Umstellung eine Fluchtmöglichkeit,
ihre Misswirtschaft zu verschleiern, daher vergesse man nicht: wer kameralistisch
keinen ordentlichen Haushalt hinkriegt, wird auch bei doppelter Buchführung
scheitern.
Faustregeln
zum Kapitaldienst: Der Kapitaldienst besteht aus Tilgungsverpflichtungen
und Zinsen. Der Zins ist der Preis für die Ware Geld. Schulden und
Tilgungen stehen im kameralistischen Buchungssystem gewöhnlich im
sog. Vermögenshaushalt, während - sofern - die
Zinsen im Verwaltungshaushalt aufgeführt werden. Eine
ordentliche Finanz- und Veröffentlichungspolitik weist aus: Absolute
Verschuldung, Schulden pro Kopf, Neuverschuldung bzw. Tilgung und Zinslast,
Begründungen für Veränderungen und Vergleichswerte. Als
groben Schätzwert kann man derzeit für die Zinsen knapp 5% ansetzen.
Die Verwaltungseinheit Landkreis Erlangen-Höchstadt zahlt nach diesem
Schätzwert
also im Jahr 2005 rund 36 432 000 * 0.05 = 1,821 600 Millionen Zinsen;
in Worten: Einskommachtmillionen: das ist ca. das 18fache von dem Betrag,
den die Verwaltungseinheit Erlangen-Höchstadt für Kultur
und Naturschutz aufbringt. Der gesamte Landkreis = Verwaltungseinheit
Landkreis plus 25 Gemeinden - mit 102 Millionen Euro Schulden im Jahre
2005 zahlt bei einem 5% Zinsschätzwert rund 5,1 Millionen Euro Zinsen.
Links
zum Landkreis Erlangen-Höchstadt
Homepage
der Verwaltungseinheit Landkreis Erlangen-Höchstadt.
Die Gemeinden und Städte des Landkreises: Adelsdorf
*Aurachtal*
Baiersdorf*
Bubenreuth*
Buckenhof*
Eckental*
Gremsdorf*
Großenseebach*
Hemhofen*
Heroldsberg*
Herzogenaurach*
Heßdorf*
Höchstadt/Aisch*
Kalchreuth*
Lonnerstadt
*
Marloffstein*
Möhrendorf*
Mühlhausen*
Oberreichenbach*
Röttenbach*
Spardorf*
Uttenreuth*
Vestenbergsgreuth*
Wachenroth*
Weisendorf
*
_
Bezirks- und
Landeslinks.
> Gemeindeordnungen
in Bayern.
Kritischer Kommentar. Die Schulden der kreisfreien und größeren Städte in den Landkreisen sind nicht ordentlich vergleichend darstellbar, weil das Bayerische Landesamt für Statistik die Datensätze ab 1995 (71327-001r) nicht verständlich und zu den früheren Werten eindeutig zuordbar ausweist. Bis zur vollständigen Klärung, welche Werte den früheren entsprechen, wurden einstweilen die Werte "Schulden am Kreditmarkt und bei öffentlichen Haushalten" genommen, wodurch die Schulden dieser Gebietskörperschaften z.T. optisch sehr viel geringer ausfallen können [im Fall Wendelstein z.B. fast das Fünffache]. Die juristisch-sophistische "Auslagerung" der Schulden der Eigenbetriebe und kommunaler Zweckverbände (z.B. Krankenhäuser) zeigt den Niedergang wissenschaftlicher, statistischer und politischer Daten-Moral recht deutlich auf und demonstriert, auf welches bananenrebublikanische Niveau die Not der "Schuldentollwütigen" in der größeren Gebietskörperschaften inzwischen sogar die amtliche bayerische Statistik (seit 1833) - gebracht hat. Durch diese nicht klar nachvollziehbaren "Auslagerungen" sind faire und zuverlässige Zeitreihen-Vergleiche mit anderen Gemeinden, die korrekt ausweisen - und damit gegenüber den Hochstaplermethoden der Datenmanipulateure im Nachteil sind - nicht mehr möglich, es sei denn, die Gebietskörperschaften, hier die kreisfreien Städte, stellen diese Daten selbst zur Verfügung wie z.B. die Stadt Erlangen (wenn auch nicht leicht zu finden). Aber es kann und darf eigentlich nicht sein, dass die Zuverlässigkeit, Verständlichkeit und Bedeutung der Daten davon abhängt, ob es denjenigen, die womöglich ein Interesse an Verwirrung und Desinformation haben, gefällt die Daten richtig auszuweisen. Diese Entwicklung zeigt leider auch, dass weder die öffentliche Kontrolle (Medien, Presse) noch unsere Justiz richtig funktionieren, sonst wäre ein solches manipulatives Datendurcheinander nämlich gar nicht möglich. Kommunen haben genau die Schulden, für die sie letztlich bürgen und haften und genau diese müssen auch als Gesamtschulden ausgewiesen werden - wie immer man sonst auch noch differenzieren mag. Vertuschen, verwirren und desinformieren sind nicht geeignet, das Land aus der "Schuldentollwut" zu führen. Beispiel Rothenburg odT, Beispiel (Nürnberg) zu den Daten für 2004 und für Erlangen im zusammenfassenden Überblick > [Auf das Problem hat schon das stat. Bundesamt hingewiesen |
Zur Therapie der "Schuldentollwut":
Das psychologsiche Grundproblem liegt sicher in der
falschenEinstellung
und
in der Folgenlosigkeit maßlosen Wirtschaftens.
Staatsverschuldung
hat eine jahrtausende alte Geschichte und Tradition, geht
über
alle Herrschaftssysteme, über alle
politischen Verwaltungsebenen (Gemeinden, Städte, Kreise, Bezirke,
Länder, Bund, Nationen) und über
alle Parteien
hinweg. Sie ist ein grundsätzliches und
strukturelles
Problem (historisch oft durch
Inflationen, Währungsreformen und Kriege entschuldet). Das Struktur-Problem
Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen
in die Verfassung so eingebaut werden, dass VerletzerInnen automatisch
amtsenthoben, für eine
Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen
und nicht durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen
auch noch belohnt werden. Schulden sollten nur in Ausnahmefällen
(große, langfristige, wichtige Investitionen, z.B. Wasser, Energie,
Kanalisation, Kommunikation; Gegenbeispiel: Schwimmbad) gemacht werden
dürfen, wenn
zugleich ein Investitions-Kostenfolge- und Tilgungsplan
vorgelegt wird, der von Ephoren
überwacht wird. Die elementar notwendige Grundeinstellung für
eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft
ist:
(1) man kann auf Dauer nicht mehr ausgeben als man einnimmt, ohne früher oder später in der exponentiellen Schuldenfalle zu landen;Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation und Beherzigung ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen leider viele Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder sie sind ihnen sogar egal. Soziologisch und statistisch sind die "Schuldentollwütigen" in der Mehrheit - soziologisch statistisch gesehen also die "Normalen" -, verantwortlich und umsichtig Haushaltswirtschaftende in der großen Minderheit, zumindest auf den "höheren" Ebenen. Hier sind zwei paradoxe Erscheinungen beobachtbar: a) Je verantwortlicher, desto verantwortungsloser und, auf gut fränkisch, b) Je g'scheiter, desto blöder. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden kaum die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte und die globale Enteignung unserer Städte noch viel Schlimmes befürchten lässt. Zusammenfassung: 11 von 25 Gemeinden des Landkreises Erlangen-Höchstadt, also 44%, sind auf dem richtigen Weg (Datenbasis 2005). Bei den BürgermeisterInnen (Förster, Gläßel, Köhler, Höhlein, Maar, Mitschke, Nützel, Rudert, Schopper, Seeberger, Studtrucker) und Kämmerern dieser Gemeinden gibt es ein äußerst wertvolles Wissen, wie es geht und was man tun muss, um generationengerecht, verantwortungsbewusst und vernünftig zu wirtschaften. Dieses wertvolle Wissen sollte abgerufen und zum Nutzen aller verbreitet werden. Hinweis: Zur Erkundung des Wissens, des BürgermeisterInnen-Profils und worauf es nach Meinung der kompetenten und erfolgreichen PraktikerInnen ankommt, habe ich einen "Fragebogen KommunalpolitikerInnen (fast) schuldenfreier Gemeinden" entwickelt, der sich derzeit in der Erprobungsphase befindet. Wer mitmachen möchte, melde sich bitte. Gesucht werden für die Kontrollgruppe auch BürgermeisterInnen und KommunalpolitikerInnen von Gemeinden, die noch stärker in den Schulden stecken. |
"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."Antizyklische Haushaltspolitik steht nach Keynes also unter dem Ziel der Vollbeschäftigung, Stabilitätund die sie ermöglichende soziale Gerechtigkeit.
Globale Enteignung der
Städte. [1,
Google]
Ein lesenswerter Artikel in den Nürnberger Nachrichten (6.7.4,
S.13) über das Buch von Werner Rügemer
(2004). Cross Border Leasing - Ein Lehrstück zur globalen Enteignung
der Städte. Münster:
Westfälisches
Dampfboot.
"Seit 1995 haben Hunderte Städte und öffentliche Unternehmen in Deutschland und Europa ihre Großanlagen wie Klär- und Wasserwerke, Straßenbahnen, Schulen und Messehallen an US-Investoren verkauft und zurückgemietet. Erst durch Rundfunksendungen von Werner Rügemer wurde »Cross Border Leasing« seit 2002 zu einem öffentlichen Thema. Er schildert die Entstehung und Struktur dieses Finanzprodukts der »New Economy« in den USA, ihre Verwandtschaft mit anderen Formen öffentlicher Enteignung, ihr Ausmaß in den wichtigsten europäischen Staaten sowie die Arbeitsmethoden der Leasing-branche. Erstmalig legt er jetzt die bisher geheimen Vertragsinhalte dieser Konstrukte fiktiver Kapitalbildung in vollem Umfang offen." (Rückumschlag / Info mit Inhaltsverzeichnis.). Bestellung: Westfälisches Dampfboot. |
PPP. Seitdem die USA, Ende 2004, das Steuerschlupfloch zugemacht haben, ist CBL über die USA nicht mehr möglich. Die Gefahr ist aber keineswegs vorüber, weil die Steuerschlupfloch-Industrie ständig neue Möglichkeiten erschließt. Die neue gefährliche Formel heißt PPP = Public Private Partnership. Es ist absehbar und ziemlich sicher, dass auch dieser Weg falsch und genau betrachtet sogar verfassungswidrig ist, weil sich - in den grundlegenden kommunalen Bedürfnissen - Gemeinwohlauftrag und Renditeprinzip oder gar Gewinnmaximierung ausschliessen. Nachdem aber viele öffentliche Haushalte verfassungswidrig sind, heißt das leider gar nichts, wenn man sich vor Augen führt, dass ein Landesfinanzminister, der mehrfach verfassungswidrige Haushalte vorgelegt hat, sogar zum Bundesfinanzminister aufsteigen konnte. Verfassungsbruch, Misswirtschaft und selbst grob fahrlässiges Fehlverhalten hat in diesem Lande keine Konsequenzen: Rechtsstaat und Strafverfolgung existieren hauptsächlich für Kleinkriminelle und Gewalttäter getreu dem Prinzip: Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt im Einvernehmen mit der Volksweisheit: die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen. |
Rügemer, Werner (2006). Privatisierung in Deutschland.
Eine Bilanz. Von der Treuhand zu Public Private Partnership
3. Auflage. Münster: Verlag Westfälisches Dampfboot.
ISBN: 3-89691-630-0:
"Besser, billiger, bürgernäher! Öffentliche Haushalte entlasten! - Nach diesem neoliberalen Glaubensbekenntnis wird privatisiert. Werner Rügemer zieht zum ersten Mal eine empirisch begründete Bilanz für Ost- und Westdeutschland und legt offen: Die Privatisierung von Medien, Post, Bahn, Rathäusern, Schulen, Müllentsorgung, Strom, Wasser und der Sozialsysteme erweist sich als neue Quelle der öffentlichen Verschuldung, der Arbeitslosigkeit, der Teuerung. Die Privatisierung der DDR gab den Schub für die Privatisierung im Westen, die Akteure sind dieselben. Rügemer zeigt Privatisierung als Element der "neoliberalen Gegenreform" und der Umgründung des Staates. Die Konsequenz: Die öffentliche Daseinsvorsorge muss als Teil einer kooperativen Ökonomie neu entwickelt werden." [Q] |
Kritik Erlanger Nachrichten:
In beiden Artikeln [6.2.7,
10.2.7
] werden wichtige Informationen verschleiert (5,4 Millionen Ausgaben für
"Finanzen") oder verschwiegen (Aufwendungen für Zinsen). Damit bleiben
sich die Erlanger Nachrichten - wie die gesamte Nürnberger Presse
- in ihrer unkritischen und desinformativen Berichterstattung zur Schuldenproblematik
treu und ganz in der Tradition teilweise sehr merkwürdiger Bemerkungen
wie z.B. "Musterknaben gespielt" am 1.3.5 zur Schuldenfreiheit Kalchreuths
(ist das wirklich ein "Spiel" -
heißt es etwa "Meschugge"?). Zu einer ordentlichen Haushaltsberichterstattung
gehören: Schuldenstand (absolut und pro Kopf), Tilgung und Tilgungspläne,
Neuverschuldung, Zinsen, Begründung für Veränderungen, Vergleiche
(Entwicklung in der eigenen langen Zeitreihe, mit den anderen Gemeinden,
Nachbargemeinden, Kreise, Bezirk und Bezirke). Werden diese Daten von den
verschiedenen kommunalen Trägern nicht mitgeteilt, so sollte eine
kritische Presse das entsprechend darstellen und kommentieren.
___
Schulden-Porträt. Ein neues
Benchmark-Format und Evaluations-Kriterium zur Qualitätssicherung
von PolitikerInnen, Ökonomen, Finanziers und Wirtschaftseliten.
Es ist wichtig, dass die abstrakten Zahlen zu Gesichtern, Namen und verantwortlichen
Funktionen in Beziehung gesetzt werden, sonst ändert sich womöglich
nie etwas. PoltikerInnen reden viel und sagen meist wenig, doch wichtig
und entscheidend zur Beurteilung ihrer Gemeinwohl-Qualität
sind allein ihre Handlungen und deren Wirkungen, hier Schulden-
und Wirtschaftswachstumsraten: die beiden wichtigsten Kenngrößen
für eine vernünftige Finanzökonomie und Stabilität.
Und hierbei kommt es nach Musgrave (1987,
Bd. 3, S. 209) entscheidend darauf an, dass das Verhältnis beider
Wachstumraten wenigstens konstant bleibt: Stabilitätsbedingung
für ein Finanzsystem: Wirtschaftswachstumsrate >= Schuldenwachstumsrate.
Eine Service-Leistung der IP-GIPT, Abteilung Politische Psychologie (Präambel;
Sprache).
> Stetige
und jährliche Wachstumsraten.
___
Sponsel, Rudolf. Jahrgang 1944,
Psychologe und Psychotherapeut in Erlangen; Politische Psychologie als
"Hobby". Geboren in Markt-Erlbach,
aufgewachsen in Wilhermsdorf,
Utrecht
und Nürnberg
(Schweinau, Deutschherrenwiese, Erlenstegen), später in Wertheim
a.M., Stockholm [W],
Stuttgart
und seit 1971 in Erlangen. Früher politisch links-alternativ orientiert
und engagiert, inzwischen zu einem "Weißen"
entwickelt. Politikaxiome. Weltanschaulich:
metaphysisch liberaler Freidenker. Grundsätze: integratives
Manifest, integratives
Menschenbild. Künstlerische Aktivitäten Hegel-Bilder,
Offenes
Atelier, Porträts.
- Berufsfachbiographisches.
Für die Franken: Manche sougn: An glann Batscher
hadd der scho a, obber an goudn ;-). Und Fehler machd der a, obber der
gibds wenigstens zou und korrigierts, wenn ers märgd.
___
Suchen in der IP-GIPT,
z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff>
site:www.sgipt.org
z.B. Schulden-Porträt site:www.sgipt.org. |
korrigiert: irs 18.2.7