Engagierte musikalische Begleitung mit dem aufrüttelnden Auftaktlied "Kollateral" von Werner Lutz  (Gitarre, Sänger), begleitet von Mario Bock (Saxophon)
 

Kollateral  Das Steuerruder von der Bombe steckt noch im Sand, daneben liegt ein Kinderbein im Dreck, Kamel- und Menschenfleisch, zerfetzt – und verbrannt, die Ortschaft war in zwei Minuten weg. Hoffentlich wart ihr ziemlich gleich verreckt, treffsicher tödlich ohne Qual, Die Meldung darüber wird ziemlich klein versteckt  und unbedeutend bei uns sein: kollateral. Der Kochtopf mit der Hirse drin raucht noch am Krater, die Trümmerreste sind um ihn verstreut, ein Kinderleib, umklammert fest, von seinem Vater, geschmolzen und verkohlt in kurzer Zeit. Zielgenau hat man euch so ausradiert, ein kleiner Punkt in diesem Tal, was danach bleibt, hat kaum wen interessiert, bleibt schulterzuckend ein Versehn: kollateral. Die blutverklebten Steine - rundum auf hundert Fuß, ein Holzlöffel steckt in erstarrter Hand, Koranseiten im Wüstenwind fliegen schwarz voller Ruß - wird dauern, bis begräbt alles der Sand. Ob ihr für sie ein Terroristenlager ward, oder ein Flugplatz, ist egal, statistisch haben Lügen kein Gewicht, ihr bleibt ein kleiner Schadensfall: kollateral. Werner Lutz 23.12.01

Auch der Bund für Geistesfreiheit ist mit seinem 1. Vorsitzenden und Fahne dabei, aber leider Claudia Bittner nicht mehr

Der erste Redner, echter Zeitzeuge des Schreckens und Veteran der DFK-VK: Frank Krawolitzki

Der Mann weiß wovon er spricht, denn er hat es miterlebt.

Irmgard Rathsmann-Sponsel, attac-Rednerin 2011
 

• Globalisierung ist kein Schicksal - eine andere Welt ist möglich: Finanzmärkte.
• Steueroasenausstellung in Erlangen.
• Bankentribunal.

Julie Mildenberger spricht für den Dritte Welt-Laden - natürlich besonders engagiert für die Ausgebeuteten der 3. Welt
 

Es gibt neben dem offen blutigen und schrecklichen Krieg auch noch viele Formen und Varianten des Krieges, z.B. den Wirtschaftskrieg. Das wusste auch schon  Mephisto: "Krieg, Handel, Piraterie, dreieinig sind sie, nicht zu trennen ..." (Faust II, A V, Palast, Mephisto Vers 11187) > supra-nationale Egoismen.

Für eine zukunftsfähige Welt – Gib dem Krieg keine Chance

Krieg hat viele Gesichter

Die Flüchtlingszahlen in Deutschland nehmen seit einigen Jahren wieder massiv zu – ausgelöst wurde dieser Trend hauptsächlich durch den Bürgerkrieg in Syrien. Aber auch in 5 anderen der 10 Hauptherkunftsländern herrscht momentan Krieg oder Gewalt, in Afghanistan, Eritrea, Somalia, Irak und Pakistan.
    Der Name der Mittelmeerinsel Lampedusa steht für Leid und Hoffnung tausender Menschen aus Afrika, und auch in Erlangen zeigt sich das durch die vermehrte Ankunft von Menschen aus dem überfüllten Erstaufnahmelager in Zirndorf.
    Zum Beispiel Brahanu, 32 Jahre alt, aus Äthiopien – geflüchtet nach Deutschland
Noch vor einigen Jahren lief alles in meinem Leben wunderbar. Ich verdiente ordentliches Geld als ausgebildeter Automechaniker und als Fremdenführer. Doch Dinge haben sich dann schlagartig verändert. Ich ließ alles zurück, meine Familie, meine Arbeit, Freunde und mein Land. Das war nicht mein Lebensplan, sondern erzwungen durch die schlimme politische Situation in unserem Land, mit einem außer Kontrolle agierenden Willkürregime. Die Polizeikräfte schlagen, misshandeln und töten Menschen tagsüber auf offener Straße, es gibt keine Rechtssicherheit und keine Gerechtigkeit. Ich war eines der Opfer dieses Systems, gesucht von der Polizei, wegen meiner persönlichen Schwierigkeiten mit einem Minister und wegen meiner Mitgliedschaft in und Unterstützung von der Oppositionspartei. Schließlich spitzte sich die Lage für mich bedrohlich zu; ein Minister, dessen Namen ich hier aus Sicherheitsgründen nicht erwähnen darf, versuchte mich umzubringen, und ich rannte um mein Leben.
    Warum fliehen Menschen? Es gibt dafür ganz unterschiedlichste Gründe - Krieg und Verfolgung, Hunger, Dürre oder auch die Suche nach einem Job in Europa. Alle verlassen ihre Heimat aus einer aussichtslosen Situation heraus, die vielleicht nicht immer vordergründig mit dem zu tun hat, was wir unter „Krieg“ oder „kriegerischen Konflikten“ verstehen
    Und wir?
Wir lehnen uns zurück und sagen: Die wirklich Verfolgten in ihrem Land, die dürfen bleiben – zumindest wenn sie das in ihrem Asylverfahren beweisen können. Die anderen sollen doch bittschön wieder gehen und nicht unserem Sozialsystem auf der Tasche liegen!
Aber profitieren wir nicht auf vielfältige Weise von der Situation in den Herkunftsländern? Ist nicht unsere Politik, vor allem in Afrika, mitverantwortlich für die ausweglose Situation vieler Menschen, die sich auf den Weg nach Europa aufmachen?
    Krieg hat viele Gesichter …
Was aktuell in Syrien oder auch in der zentralafrikanischen Republik passiert, das ist der Krieg wie wir ihn kennen. Hier liegt eine große Verantwortung bei deutscher Politik und deutschen Firmen – für den Export von Kleinwaffen, Giftgas-Komponenten, Panzer und vielem mehr. Vor allem das Geschäft mit Kleinwaffen ist in der letzten Zeit stark angestiegen, auch bzw. vor allem deutsche Firmen machen große Gewinne.
    Krieg ist aber auch der Landraub in Lateinamerika und Afrika - Flächen werden den Kleinbauern weggenommen, um dort Soja oder Palmöl für unsere Gier nach Fleisch und Energie herzustellen.
"Landgrabbing" meint den großflächigen Landkauf durch internationale Akteure. Solche großen Landkäufe in Entwicklungsländern gefährden die Ernährungssicherheit, denn oftmals verlieren Kleinbauern ihr Land und werden verdrängt.
    Zum Beispiel in Mali
Viele Bauern haben keine Landtitel und verlieren ihre Ländereien an die großen Investoren. Sie stehen mit nichts da und erhalten nur unzureichende Kompensationen. Der lybische Staat hat zum Beispiel in Mali über 100.000 Hektar Landfläche gekauft. Die Bauern wurden einfach ohne Vorwarnung von jetzt auf gleich vor die Realität gestellt, dass sie ihr Land zur nächsten Anbausaison verlassen müssen.
    Krieg ist die Ausbeutung von Ländern für unseren Massenkonsum, wie der Abbau von Seltenen Erden oder Tantal für die Elektronikindustrie
Zum Beispiel in Bukavu im Ost-Kongo
Die Stadt im Osten des Kongo liegt nahe der Rebellengebiete, in denen auch zehn Jahre nach dem offiziellen Ende des Bürgerkriegs noch kein stabiler Friede herrscht. In den Dörfern sind die Menschen Übergriffen hilflos ausgeliefert. Die Rebellen vergewaltigen Frauen und Mädchen auf brutalste Art und Weise. Und die Männer und Jungen zwingen sie dazu, die Rohstoffe für sie aus der Erde zu holen.
Nach Schätzungen von Menschenrechtsorganisationen erwirtschaften die Milizen mit dem illegalen Handel mit Rohstoffen jährlich bis zu 225 Mio. US-Dollar. Ausgebeutet wird auch das Erz Coltan, aus dem das seltene Tantal gewonnen wird. Dieses Metall wird in Kondensatoren von Digitalkameras, Laptops und Mobiltelefonen verwendet.
    Krieg ist der Absatz unserer Überproduktion auf den Märkten in Afrika, durch den Kleinbauern ihre Produkte nicht mehr verkaufen können, weil Fleisch oder Getreide  aus Europa viel billiger zu haben ist als das, was sie selber anbauen
Zum Beispiel Hähnchenteile aus Deutschland
Innerhalb eines Jahres haben deutsche Fleischexporteure ihre Ausfuhren nach Afrika mehr als verdoppelt. Waren es 2011 bereits über 20 Millionen Kilo Hähnchen aus Deutschland, die afrikanische Märkte überschwemmten, sind es 2012 schon 42 Millionen Kilo. Deutsches und EU-Fleisch verdrängt auf immer neuen Märkten die einheimischen Tierhalter und beraubt besonders Kleinbäuerinnen in Afrika zusätzlicher Einnahmen aus dem Geflügelverkauf.
    Und Krieg ist auch das, was an den Börsen passiert!
Seit 2007 legten viele Banken erstmals Agrarrohstoff-Fonds auf, mit denen ihre Kunden auf Preisentwicklungen am Markt der Nahrungsmittel wetten können. Schon 2008 wurden die Folgen sichtbar: Die Lebensmittelpreise explodierten auch auf den realen Märkten - für Menschen, die den größten Teil ihres Einkommens für unverarbeitete Nahrungsmittel aufbringen, begann damit eine Hungerkatastrophe. In mehr als 30 Ländern fanden Hungeraufstände statt, in Haiti wurde die Regierung gestürzt. Die Preissteigerungen sind nicht allein auf die Spekulation zurückzuführen, der neue Trend, Nahrungsmittel zu Treibstoff zu verarbeiten, spielt ebenfalls eine tödliche Rolle.
    Krieg hat viele Gesichter – aber es gibt auch viele Ansatzpunkte, wo wir uns wehren können und uns für eine zukunftsfähige Welt einsetzen können!
    Wir können in unserem ganz privaten Umfeld beginnen und unser Konsumverhalten verändern
Viel wichtiger aber ist es, die großen Zusammenhänge zu durchschauen und gerade jetzt im Europawahlkampf die Politik der Europäischen Union kritisch zu hinterfragen.
    Wir müssen den Stopp von Waffenexporten fordern!
Wir brauchen eine stärkere Regulierung der Rohstoffmärkte und der Banken!
Wir müssen eintreten für eine Welthandelsordnung, für die die Menschen und die Umwelt wichtiger sind als die Gewinne der Wirtschaft!
Bei der Ratifizierung internationaler Handelsabkommen dürfen nicht mehr ausschließlich wirtschaftliche Ziele verfolgt werden, sondern die  Handelspolitik muss an Menschenrechte und soziale und ökologische Standards angepasst werden.
    Es gibt ganz viele Aktionen ganz unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen von den kirchlichen Hilfswerken Misereor und Brot für die Welt bis zu attac

Wäre die Nato ein Indianer, hieße sie wohl Häuptling der gespaltenen Zunge.  Mit der Auflösung des Ostblocks und der Wiedervereinigung wurde Russland zugesichert, die Nato nicht in den Osten auszuweiten. Dieses Versprechen wurde, wie so viele, nicht gehalten. Auch in Deutschland hat der Häuptling der gespaltenen Zunge viele Abgesandte. Zu den schlimmsten Wortbrüchen gehören nach Nie wieder Krieg die Wiederbewaffnung, der ständige Verfassungsbruch des Artikel 26 GG durch die Einsätze der Bundeswehr und die Unterstützung der US-Todesdrohnen und die nicht eingehaltene neue Verfassung bei Wiedervereinigung. Der Wortbruch scheint zum Wesen der Politik und der Mächtigen zu gehören, und zwar aus allen Himmelsrichtungen seit Jahrtausenden.  Nun legte sich diese begnadete Nato in der allerdümmsten Weise in der Ukrainefrage mit Russland an und steht nicht nur vor einem einzigartigen Scherbenhaufen, sondern so mancher kluger Zeitgenosse sieht eine ähnliche Situation wie vor hundert Jahren [1, 2, 3]. Diese NAhTOd Erfahrung ist in der Tat eine reale Bedrohung, die dieser junge Mann auf den Punkt gebracht hat.

Auf dem Weg zum Langemarckplatz in der Südlichen Stadtmauerstraße - Zum Gedenken 100. Jahre 1. Weltkrieg, 75. Jahre 2. Weltkrieg

Auf dem Weg zum Langemarckplatz  - Zum Gedenken 100. Jahre 1. Weltkrieg, 75. Jahre 2. Weltkrieg

Einbiegen in die Henkestraße Richtung  Langemarckplatz - Zum Gedenken 100. Jahre 1. Weltkrieg, 75. Jahre 2. Weltkrieg

Eintreffen an den Gedenksteinen auf dem Langemarckplatz - Zum Gedenken 100. Jahre 1. Weltkrieg, 75. Jahre 2. Weltkrieg

so langsam trudeln alle ein auf dem Langemarckplatz  (Mensa)

Links die Rednerin Selina Bahadir (Jugendparlament Erlangen) für die Erlanger Jugend

Isa Paape spricht zum Gedenken am Langemarckplatz - Zum Gedenken 100. Jahre 1. Weltkrieg, 75. Jahre 2. Weltkrieg (montiert)
Die Rede kann auf der Seite des Erlanger Bündnis für den Frieden nachgelesen werden.

Der Gedenkstein der Stadt Erlangen am Langemarckplatz

Langemarckplatz: aus dem Erlanger Stadt-Lexikon - Wikipediaeintrag Mythos von Langemarck
"Mit der Anlage von Straßenzügen im Süden und Osten der Barockstadt Ende des 19. Jh. wurde 1896 eine damals noch weitgehend unbebaute Fläche südlich der Henkestraße nach dem Juristen G.F. ==Puchta benannt. Eine lose Einfassung entstand durch den Bau der Prinzregent-Luitpold-Schule (==Christian-Ernst-Gymnasium) 1902, der St. ==Bonifaz-Kirche (1928), des ==Studentenhauses (1930) und des ==Amtsgerichts (1938), eines der wenigen im Dritten Reich errichteten öff. Gebäude. Im Nov. 1937 erhielt der Platz seinen heutigen Namen. Die Nationalsozialisten wollten das Studentenhaus bzw. die Studenten in Zusammenhang mit einem von ihnen wiederbelebten Kriegs- und Opfermythos bringen. Im Verlauf der Yser-Ypern-Schlachten in Flandern (Okt./Nov. 1914) hatten unzählige dt. Soldaten, darunter viele jugendliche Freiwillige, ihr Leben verloren. Die Heeresführung suchte der blutigen Katastrophe einen Sinn zu geben. Es entstand der Mythos von den opferbereiten Soldaten, die mit dem Deutschlandlied auf den Lippen in den Tod gestürmt seien. Willkürlich wurde das Geschehen mit dem kleinen flämischen Dorf Langemark in Verbindung gebracht, das jedoch nicht im Zentrum der Kampfhandlungen gestanden hatte. Die Überprüfung der im Nationalsozialismus verliehenen == Straßennamen nach 1945 änderte an der Bezeichnung L. ebensowenig wie der Anfang der 80er Jahre gemachte Vorschlag, ihn in Erinnerung an den Widerstand im Dritten Reich in Platz der Weißen Rose umzubenennen. Heute steht der Name für die blutige Sinnlosigkeit des Kriegs; dementsprechend wurde 1983 der von den Gewerkschaften gestiftete Meilenstein des Friedens als Mahnmal aufgestellt."

Der Gedenkstein des DGB

Und auch dieser Vierbeiner ist offenbar ein Freund des Friedens und hat den Ernst der Lage erkannt ...

Ciao - hoffentlich nicht erst wieder im nächsten Jahr ...

• Auswärtiges Amt (1985, Hrsg.).  Deutschland in den Vereinten Nationen. Bonn.
• Auswärtiges Amt (1998, Hrsg.). 25 Jahre Mitgliedschaft Deutschlands in den Vereinten Nationen. Bonn.
• Brauckmann, Arndt (2001). Wehrpflichtige und Missionen der Bundeswehr für die Vereinten Nationen. Zur Verfassungsmäßigkeit eines unfreiwilligen Einsatzes im Ausland. Berlin.
• Bruns, Wilhelm (1980). Die Uneinigen in den Vereinten Nationen. Bundesrepublik Deutschland und DDR in der UNO. Köln.
• Bundesministerium der Verteidigung (1994, Hrsg.). Weißbuch 1994. Weißbuch zur Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland und zur Lage der Bundeswehr. Köln.
• Knapp, Manfred (1997). Deutschland und die Vereinten Nationen, in: Woyke, Wichard (Hrsg.): Die neue deutsche Außenpolitik. Schwalbach/Ts.
• Kühne, Winrich (1996). Multinationale Friedensmissionen und nationale Interessen, in: Kaiser, Karl/Krause, Joachim unter Mitarbeit von Bartsch, Sebastian (Hrsg.): Deutschlands neue Außenpolitik, Bd. 3: Interessen und Strategien. München.

Links zu Erlangen und Thema Ostermärsche (> Querverweise).

• Auftaktkundgebung Erlangen 2013.
• Auftaktkundgebung Erlangen 2012.
• Auftaktkundgebung Erlangen 2011.

Erlangen und regionale Links:
Ärzte gegen Atomkraft * Arbeiterwohlfahrt * attac * Ausländerbeirat * Bildungsprotest Erlangen * Bund für Geistesfreiheit Erlangen * Bündnis 90/ Die Grünen * Caritas * DGB * Diakonie * Die Linke * DKP * Dritte Welt Laden * Erlanger Bündnis für den Frieden * Erlanger Sozialforum - Evang. Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt (KDA) * Frauengruppentreff Bildung evangelisch * GEW [PDF] * Giordano Bruno Stiftung *  Initiative Gewerkschaftsgrün * IGM  * IPPNW * Mieterverein * Pax Christi *  Sozialforum * SPD * Tafel * Tauschring * VdK * ver.di *

Überregionale Links zum Thema Frieden und Ostermärsche (Auswahl)

• Ärzte-ohne-Grenzen.
• amnesty international.
• AG Friedensforschung.
• attac *  Friedenskonferenz.
• DGB, Bayern, Mittelfranken.
• Eine kurze Geschichte der Friedensbewegung in Deutschland.
• Greenpeace.
• IPPNW: Ärzte gegen Atomkraft.
• Netzwerk Friedensbewegung.
• Netzwerk Friedenskooperative.
• Geschichte der Ostermarschbewegung.
• Netzwerk Friedenssteuer.
• Weißbücher Bundeswehr (W).
• Weißbuch 2006.
• Kritisch zum Entwurf 2006: AG Friedenforschung.
• Wikipedia: Friedensbewegung.
• Zur Geschichte des Antikriegstages.
• Zur Wiederbewaffung der Bundesrepublik: [, W, ]

"Sicherheitspolitischer Ansatz, der neben militärischen Gefahren auch andere Ursachen für Krisen und Konflikte, wie ökologische, sozioökonomische, ethnische und andere Risiken in Maßnahmen der Sicherheitsvorsorge einbezieht. Die Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland orientiert sich am Begriff der Erweiterten Sicherheit." (Q)

Der katholische Generalvikar Walter Wakenhut bekennt sogar  freimütig den Gottesstaat à la Augustinus als Ziel, der Einsatz und der Opfer Vieler und als ultima ratio auch des Tötens bedarf. [Quelle: "Töten für den Frieden - Die Politik, die Kirche und der Krieg." Das Erste, Mittwoch, 01.12.10 23:30 - 00:15 (45 Min.) [ARD] Bei Youtube finden Sie den Film: Teil 1, Teil 2, Teil 3.]

Dieser ist bislang von unserem wunderbaren Verbündeten und der Führernation des Westens, den USA, die angeblich für Menschenrechte, Recht, Demokratie und Freiheit in der Welt eintreten - in Wahrheit aber nur für sich und ihre egomanischen Interessen auch mit verbrecherischen Mitteln - nicht anerkannt worden.

Der evangelische Militärpfarrer Göde in Kunduz nennt die deutschen Soldaten in Afghanistan „Krieger des Lichts". Auch für Christen sei Afghanistan der richtige Platz, um Licht in das Dunkel zu bringen. [Quelle: "Töten für den Frieden - Die Politik, die Kirche und der Krieg." Das Erste, Mittwoch, 01.12.10 23:30 - 00:15 (45 Min.) [ARD] Bei Youtube finden Sie den Film: Teil 1, Teil 2, Teil 3.]

Ohne Zweifel bewegt sich Deutschland seit der verfassungswidrigen Wiedervereinigung auf das vierte Reich zu. Der Verfassungsbruch und die Rechtsbeugung haben ein systematisches und systemisches Ausmaß erreicht, das keinen anderen Schluß zulässt:

Ex-Bundespräsident Köhler.
"Am 22.05.2010 veröffentlichte der Deutschlandfunk folgenden Auszug aus einem Interview mit dem Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland:
     O-Ton Horst Köhler: „Meine Einschätzung ist aber, daß insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen,  daß ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muß, daß im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze  und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.“
Der Inhalt dieser Erklärung wurde bekräftigt durch die ihr folgende Aussage in Bezug auf den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan:
     „Aber es wird wieder, sozusagen, Todesfälle geben. Nicht nur bei Soldaten, möglicherweise auch durch Unfall mal bei zivilen Aufbauhelfern. Das ist die Realität unseres Lebens heute. Man muss auch um diesen Preis, sozusagen, seine am Ende Interessen wahren. Mir fällt das schwer, das so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff  Krieg oder kriegsähnlichen Zustand oder bewaffneter Konflikt für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen und ich habs  auch für normal gehalten, dass ich auch in dem Gespräch mit Ihnen, dann nicht ne verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.“" [SQ]
Rücktrittserklärung BP Köhler (youtube):
„Meine Äußerungen zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr am 22. Mai dieses Jahres sind auf heftige Kritik gestoßen. Ich bedauere, dass meine Äußerungen in einer für unsere Nation wichtigen und schwierigen Frage zu Missverständnissen führen konnten. Die Kritik geht aber so weit, mir zu unterstellen, ich befürwortete Einsätze der Bundeswehr, die vom Grundgesetz nicht gedeckt wären. Diese Kritik entbehrt jeder Rechtfertigung. Sie lässt den notwendigen Respekt für mein Amt vermissen.
Ich erkläre hiermit meinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten – mit sofortiger Wirkung. Ich danke den vielen Menschen in Deutschland, die mir Vertrauen entgegengebracht und meine Arbeit unterstützt haben. Ich bitte sie um Verständnis für meine Entscheidung."
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Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg. [youtube]
"Dürfen Militäreinsätze auch Wirtschaftsinteressen dienen? Nach einer umstrittenen Äußerung zu dieser Frage trat Bundespräsident Köhler im Mai zurück. Verteidigungsminister zu Guttenberg stützt nun seine These grundsätzlich und plädiert dafür, das Thema „ohne Verklemmung“ anzugehen.
Guttenberg sprach sich für einen unverkrampften Umgang mit wirtschaftlichen Interessen in der Sicherheitspolitik aus. Es gelte in gewissen Kreisen immer noch als „überaus verwegen“, den Zusammenhang zwischen diesen beiden Bereichen herzustellen, monierte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin. Stattdessen sollte man „offen und ohne Verklemmung“ damit umgehen. Die Opposition kritisierte Guttenberg scharf und warnte ihn davor, den Verteidigungsauftrag der Bundeswehr umzuinterpretieren. ..." [Focus 9.11.10]

"Guttenberg hält an Thesen zu Wirtschaftsinteressen fest. Passau (dpa) - Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat trotz der Kritik der Opposition erneut einen Zusammenhang zwischen Sicherheitspolitik und deutschen Wirtschaftsinteressen hergestellt. Das sei keine verwegene Aussage, das sei ein vitales Interesse unseres Landes, sagte Guttenberg in Passau. Der Minister hatte bereits vor wenigen Tagen ähnliche Aussagen von Ex- Bundespräsident Horst Köhler unterstützt und war dafür von der Bundestags-Opposition scharf kritisiert worden. ... " [Zeit 12.11.10]

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Verteidigungsminister Jung in der Einführung zum Weißbuch der Bundeswehr 2006:
"Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere: .... den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern und dabei die Kluft zwischen armen und reichen Weltregionen überwinden zu helfen." (S. 9 und 24; fett-kursiv RS)

S. 25 fordert präventive Sicherheitsvorsorge (fett-kursiv RS): "Sicherheitsvorsorge kann daher am wirksamsten durch Frühwarnung und präventives Handeln gewährleistet werden und muss dabei das gesamte sicherheitspolitische Instrumentarium einbeziehen."


Das Transparenz-Verständnis des Weißbuches der Bundeswehr 2006 erklärt es wie folgt:

Man muss es wohl schon als großartigen demokratischen Akt feiern, dass Lesen und Zitieren nicht verboten wird.
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Geschichte der Bundeswehr im Lichte deutscher Vergangenheit und Gegenwart.
Die Geschichte der Bundeswehr, also die Wiederbewaffnung - Adenauers größte Sünde - , ist eine gute Möglichkeit, zu verstehen, was Deutschland und das deutsche Volk war und ist: die Nachfolger der Nazis, durch die der Wiederaufbau Deutschlands im wesentlichen bewerkstelligt wurde. Ohne die vielen Nazis in Justiz und Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Finanzwelt wäre es kaum gegangen. Aber was bedeutet das? Hitlergestalten, Faschisten, Folterer, verlogener und heimtückischer politischer und juristischer Abschaum (Typ Freisler) findet sich auf der ganzen Welt, zu allen Zeiten und auch heute, was die meisten ZeitgenossInnen aber nicht wahrhaben wollen. Nicht nur die Deutschen, aber auch sie, sind Meister der Verdrängung, denn der Mensch kann seine eigene innere und äußere Realität oft nicht aushalten. Er muss sie, quasi aus innerer Selbstwertbildnot umdeuten, färben und schönen (> Abwehr). Und so lügt, verleugnet und frisiert er sich ein falsches Bild der Wirklichkeit zurecht. Und das ist die eigentliche tiefe und kaum kurierbare Wunde eines demokratischen Rechtsstaates, wenn nicht erkannt wird, dass am Hindukusch nicht die Freiheit verteidigt, sondern die Verfassung gebrochen und Grundrecht gebeugt wird. Aber es scheint Entwicklungs- und Wesensmerkmal dieser Bundesrepublik, die wieder wer ist,  zu sein, dass fortlaufend die Verfassung gebrochen und Recht gebeugt wird. In absehbarer Zukunft wird sich zeigen, ob der Weg ins vierte Reich noch abgewendet werden kann. Es sieht allerdings nicht gut aus für den Rechtsstaat, die Demokratie und die Gewaltenteilung ...


Die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik
 

Adenauer  am 4. Dezember 1949 gegenüber der dpa (Sekundärquelle W):  „In der Öffentlichkeit muss ein für allemal klargestellt werden, dass ich prinzipiell gegen eine Wiederaufrüstung der Bundesrepublik Deutschland und damit auch gegen die Errichtung einer neuen deutschen Wehrmacht bin.“

Wikipedia führt aus (Abruf 20.4.14): "Wiederbewaffnung bezeichnet die erneute Einführung militärischer Strukturen in der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik nach dem Zweiten Weltkrieg in den 1950er Jahren. Das Thema wurde von 1949 bis 1956 in der Öffentlichkeit und Politik im Hinblick auf den erst wenige Jahre zurückliegenden Krieg sehr kontrovers diskutiert. Der Deutsche Bundestag lehnte in seiner ersten außenpolitischen Debatte am 24. und 25. November 1949 eine nationale Wiederbewaffnung ab. Die weiteren politischen Diskussionen führten nach der Verschärfung des Ost-West-Konflikts durch den Koreakrieg zum Eintritt der Bundesrepublik Deutschland in die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) (1952) und die NATO (1955). Damit verbunden war die Gründung der Bundeswehr 1955.
    Die ausführliche politische und gesellschaftliche Diskussion um die Wiederbewaffnung ist unter dem Begriff der Wiederbewaffnungsdiskussion zusammengefasst.
    Nach der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht im Mai 1945 beschlossen die alliierten Siegermächte USA, Frankreich, Großbritannien und die Sowjetunion als Hauptmächte der Anti-Hitler-Koalition unter anderem die vollständige Entmilitarisierung Deutschlands. Die Ereignisse des Zweiten Weltkrieges und der enorme Aufwand, der erforderlich war, um das nationalsozialistische Deutschland und dessen Verbündete niederzuringen, bewog die Alliierten dazu, das besiegte Land auch in Zukunft militärisch schwach zu halten. Dies spielte sowohl für die Erstellung des deutschen Grundgesetzes wie auch für die Verfassung der DDR eine wichtige Rolle. Durch den Aufbau bewaffneter Polizeieinheiten in beiden Teilen Deutschlands und die zunehmenden Spannungen im beginnenden Kalten Krieg wurden die entsprechenden Vereinbarungen der Potsdamer Konferenz jedoch schnell hinfällig.
    Bundesrepublik Deutschland
Schon Anfang der 1950er gab es Geheimverhandlungen zwischen der Bundesregierung um Konrad Adenauer (CDU) und der US-Regierung über die Aufstellung westdeutscher Streitkräfte. Die Regierung Adenauer beauftragte eine Expertengruppe, die hierzu im Oktober 1950 erste Überlegungen in der Himmeroder Denkschrift festhielt. ..."
    Die Wiederbewaffnungsdiskussion ist in einem eigenen Wikipediaartikel dokumentiert.