Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie
    Abteilung Politische Psychologie - Überblick - Präambel - Sprache
    IP-GIPT DAS=26.03.2002 Internet-Erstausgabe, letzte Änderung 22.10.2010
    Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel   Stubenlohstr. 20   D-91052 Erlangen
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    Willkommen in unserer Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie, Abteilung Politische Psychologie, Bereich:

    Überblick konstruktive Vorschläge politischer und rechtlicher Neuregelungen

    aus allgemein-integrativ polit-psychologischer Sicht

    von Rudolf Sponsel, Erlangen

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  • Abkehr von den USA und Konzentration auf Europa.
  • Abschiebung: Gesetzesänderung zur Abschiebung von ausländischen Verbrechern gefordert.
  • Allgemeine Menschenrechte und Völkerrecht
    • Internationales Geheimdienst-Völkerrechtsgesetz.
    • Internationales Missionierungs-Völkerrechts- Gesetz.
  • Alternativen, Vor- und Leitbilder, Positive Beispiele aus der selbigen Reihe: Überblick) (13.12.3)
  • Ideen für ein Informations-Sicherheits-Gesetz (InfSG).
  • Asylantenstaat: UN soll Land für Asylanten ohne Heimatangabe und ausländische Verbrecher bereit stellen.
  • Bürokratie
    • Einsetzen einer Kommission zur Reduktion der Bürokratie (Gesetze,  Verordnungen und Vorschriften)
  • Kriegsteilnahmen: Verfassungszusatz.
  • Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik: Militärische Sicherheitspolitik der Zukunft. 10 Thesen zur Situation, zu wirkungsvollen, finanzierbaren und wünschenswerten Modellen und Visionen.
  • Fehlverhalten darf nicht weiter belohnt werden, schon gar nicht auf Steuerzahlerkosten. PWK4-15 (Beispiel Welteke).
  • Geheimdienst Völkerrechtsgesetz.
  • Geldmarkt: Zur Reform der Geldmarktpolitik. Zinsen, Reservesätze, Geld-Mengen.
  • Gemeinwohl-Ökonomie.
  • Genfer Konvention und Zusatzprotokolle.
  • Ideen für ein Informations-Sicherheits-Gesetz (InfSG) (14.6.2)
  • Kartellgesetznovellierung (Benzinkartell PWK 02-12)
  • Kriegsgesetz. Leitsätze für ein Völkerrechts-Kriegs-Gesetz (16.2.3)
  • Missionierung: Internationales Völkerrechtsgesetz.
  • Politische Problemerfassung
    • Deutschland (22)
    • Globale Politische Grundprobleme (GPGP)
  • Staatsquote Begrenzung (Verfassung).
  • Staatsverschuldung: was tut not?.
    • Vorschläge zu einer Grundgesetzänderung (Art. 109, 115).
  • Strafprozeßordnung
    • Ergänzung der Strafprozeßordnung (Lex Schwerin).
  • Transparenz der Einkünfte aller Verantwortungsträger
    • Siehe bitte Literatur und Vorschläge von Arnim.
  • Verantwortlichkeit
    • > Ergänzung Strafprozeßordnung (Lex Schwerin)
  • Vorbilder, positive Beispiele
  • Wirtschaft
    • Neue Werte für die Wirtschaft.
    • 10 Eckpunkte für einen guten Manager.
    • Aufsichtsratsgesetz Entwurf.
    • Geldmarkt: Zur Reform der Geldmarktpolitik. Zinsen, Reservesätze, Geld-Mengen.
    • IP-GIPT Linksammlung: Was muß sich ändern in der deutschen Wirtschaft?
    • Werbungsverbot und Informationsgesetz für die Wirtschaft (InfGW).


    Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
    Überblick Neue Reihe Alternativen, Vorbilder, positive Beispiele

    Entwurf zu einem Verfassungszusatz für Angriffskriege bzw. Teilnahme an Angriffskriegen durch Deutschland
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    1. Die Teilnahme Deutschlands an Angriffsankriegen bedarf zusätzlich zur Parlamentsmehrheit einer 2/3 Mehrheit in einer Volksabstimmung, der mindestens eine 6-wöchige Informations- und Diskussionsperiode vorauszugehen hat.
    2. Hierbei müssen BefürworterInnen und GegnerInnen in der Information und in den Medien ausgewogen zu Wort gelangen können.
    3. Hierbei sind die Kriegsziele, Mittel, Risiken und Kosten darzulegen,
    4. Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit sind in vierteljährlichen Abständen vom Parlament zu überprüfen.


    Geheimdienste vom Typ CIA  ( 1- 2 - 3 - 4 - 5 ) sind vielfach nichts anderes als staatlich sanktionierte Kriminelle Vereinigungen und pseudo-legalisierte Terrorbanden, die den lokalen, regionalen und Weltfrieden gefährden. Daher fordern wir aus allgemeiner und integrativer polit-psychologischer Sicht ein

        Internationales Geheimdienst-Völkerrechtsgesetz:
     

    1. Allen Geheimdiensten wird verboten Attentate, Umstürze, Staatsstreiche, Militärinterventionen, Sabotage, Waffenlieferungen und jede andere Form aktiv aggressiver oder destruktiver Beeinflussung zu betreiben. 
    2. Geheimdienste dürfen nur informationell zur Abwehr und Aufklärung eingesetzt werden. 
    3. Es ist detailliert und operational genauestens festzulegen, was Geheimdienste dürfen und was nicht; hierbei ist jeglicher Interpretationsspielraum streng zu vermeiden.
    4. Sämtliche Geheimdienstaktivitäten müssen parlamentarischer Kontrolle unterliegen und vom Weltsicherheitsrat der UNO oder einem internationalen Gerichtshof geprüft werden können. 

    Entwurf/ Leitideen:

    Internationales Missionierungs-Völkerrechts- Gesetz

    _Allen Religionen wird verboten, uneingeladen und unautorisiert durch die Gast-Kultur zu missionieren.
    1. Autorisierte "Missionen" müssen das Toleranzgebot beachten, sonst sind sie völkerrechtswidrig.
    2. Autorisierte "Missionen" bedürfen der Erlaubnis durch einen von den Vereinten Nationen (UNO) legitimierten internationalen ethnologischen Rat, dessen Richtlinien zu beachten und deren Einhaltung durch unabhängige BeobachterInnen zu kontrollieren ist.
    3. Auserwählt-Verkündigungen sind als Verstoß gegen die Allgemeinen Menschenrechte unzulässig.
    4. Kooperation jedweder Form mit Geheimdiensten ist unzulässig.

    Querverweise
    Standort: Vorschläge.
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    Attac * Transparency * Greenpeace * Amnesty International *  Human Right Watch *
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    Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
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    Naht die Zeit des Handelns? Wie wehren? *  Vorbilder * Vorschläge * Bessere Welt Links *  Der gute Mensch von Sezuan * Politiker * Politikaxiome * Oligarchie * Gemeinwohl * Freiheit *
    Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
    Beweis und beweisen in Politik, gesellschaftlichem Leben, Medien und Öffentlichkeit.
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    z.B. Politische Psychologie site:www.sgipt.org. 
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    Dienstleistungs-Info.
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    Zitierung
    Sponsel, Rudolf  (DAS). Überblick konstruktive Vorschläge politischer und rechtlicher Neuregelungen aus allgemein integrativ polit-psychologischer Sicht. IP-GIPT. Erlangen: https://www.sgipt.org/politpsy/vorschl.htm
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    noch nicht end-korrigiert

    Änderungen wird gelegentlich überarbeitet, ergänzt und vertieft * Anregungen und Kritik willkommen
    22.10.10    Gemeinwohl-Ökonomie, Neue Werte für die Wirtschaft.
    25.10.06    Links, Layout, Impressum.