1. Europa darf nicht scheitern
Wenn nicht aBe. denen Europa wichtig ist oder die auch nur davon profitieren, aktiver werden und wählen gehen, droht die europäische Union in Kürze zu zerfallen. Die kommenden Wahlen in den Niedertanden. Frankreich und Deutschland sind von existenzieller Bedeutung Für Europa geht es jetzt um alles!

2. Der Friede steht auf dem Spiel
Die Europäische Union war und ist in erster Linie ein Bündnis zur Sicherung des Friedens Wer in Frieden leben will, muss sich für Europa stark machen

3. Wir sind verantwortlich
Jede und jeder ist für das Scheitern oder das Gelingen unserer Zukunft verantwortlich Niemand kann sich herausreden Zu hoffen, es werde schon altes gut gehen, ist brandgetährlich Wer untätig ist, stärkt die anti-europaischen Kräfte. Europa braucht jetzt jeden Menschen Alte Teile der Gesellschaft haben die Pflicht, destruktiven und rückwärtsgewandten Tendenzen entgegenzutreten Europa darf sich nicht spalten lassen

4. Aufstehen und wählen gehen
Lasst uns den europäischen Gedanken wieder sichtbar und hörbar machen Gebt europafreundlichen Parteien Eure Stimme. Wir sind überzeugt, dass die Zahl der Menschen, die der europaischen Idee positiv gegenüberstehen, viel großer ist als die der Europa-Gegner Wir müssen aber lauter werden, um uns Gehör zu verschaffen und mit unseren Uberzeugungen durchzudnngen Wir wollen die schweigende Mehrheit aufrütteln

5. Grundrechte und Rechtsstaatlichkeit sind unantastbar
Die Freiheit der Einzelnen. Gerechtigkeit und Rechtssicherheit sind weiterhin in ganz Europa zu gewährleisten Auch in Zukunft muss in allen Lebensbereichen geltendes Recht verwirklicht werden. Unabhängige Gerichte müssen weiterhin ihre Kontrollaufgabe wahrnehmen können. Staatliches Handeln darf nur auf Grundlage rechtmäßig erlassener Gesetze erfolgen In Teilen Europas wird bereits die Pressefreiheit eingeschränkt. Dem muss entgegengetreten werden.

6. Die europäischen Grundfreiheiten sind nicht verhandelbar
Personenfreizügigkeit, freier Warenverkehr, freier Zahlungsverkehr und Dienstleistungsfreiheit - die europäischen Grundfreiheiten - sind historische Errungenschaften, die aus Nationalstaaten eine Gemeinschaft gemacht haben Sie sichern individuelle Freiheit und Wohlstand Eine Beschneidung der Grundfreiheiten würde dramatische wirtschaftliche und persönliche Folgen auslosen Nur durch die Gesamtheit der Grundfreiheiten wird die ausgewogene Verknüpfung von Rechten und Pflichten sichergestellt Sonderwege und Ausnahmen führen zu einer Erosion der Gemeinschaft

7. Reformen sind notwendig
Europa muss erhalten werden, damit es verbessert werden kann. Die europäische Idee muss wieder verständlicher und bürgemäher werden. Sie muss von unlen nach oben getragen werden. Europa soll wieder Freude bereiten. Wer austritt, kann nicht mitgestalten.

8. Misstrauen ernst nehmen
Die Europäische Union ist kein Selbstzweck. Ihre Aulgabe ist. Losungen für die Themen zu finden, die tür die Bürger tatsächlich wichtig sind. Es muss eine Fokussierung auf die wesentlichen Herausforderungen unserer Zeit stattfinden. Bedenken gegen die Europäische Union müssen gehört und an deren Ursachen muss gearbeitet werden, so dass Ängste in Zuversicht gewandelt werden können.

9. Vielfalt und Gemeinsames
Die Vielfalt innerhalb Europas ist großartig. Sie zu erhalten und regionale und nationale Identitäten zu wahren, muss europäisches Programm sein. Gleichzeitig verbindet uns Europäer so viel. Vielfalt und Gemeinsamkeit sind kein Widerspruch, und niemand muss sich zwischen regionaler, nationaler und europäischer Identität entscheiden.

10. Alle können mitmachen - und sollen es auch
Pulse of Europe ist eine zivilgesellschaftliche Initiative zum Erhalt Europas -überparteilich und überkonfessionell. Alle, die sich auf die europäische Grundidee einlassen, können sich einbringen. Der europäische Pulsschlag muss wieder spürbar werden."

• erlangen@pulseofeurope.eu
• www.pulseofeurope.eu
• https://twitter.com/PoE_Erlangen
• https://www.facebook.com/PulseofEurope.

Von Fabian Schmidmeier erreicht uns heute um 16.37 Uhr die Information: "Guten Nachmittag, Da ich auf Ihre Internetseite gestoßen bin: Pulse of Europe findet jeden 1. Sonntag im Monat statt. Das wurde so von der Bundesorganisation empfohlen. Die nächste Veranstaltung findet man auf Facebook, am 2. Juli. https://www.facebook.com/events/298976947213683/ Diese Informationen wurden aber weiter gegeben, so wie, dass die Veranstaltung am 21.05. am Hugenottenplatz stattfinden sollte. Alle Informationen finden sich, wie immer, hier: https://www.facebook.com/PulseofEurope/ Beste Grüße Fabian Schmidmeier"

• "Pulse of Europe in Erlangen Während Marine Le Pen am Sonntag in die Stichwahl um die französische Präsidentschaft einzog, fanden sich auf dem Erlanger Schlossplatz über einhundert Menschen ein, um bei Pulse of Europe FÜR Europa und Werte wie Freiheit, Gerechtigkeit und Freundschaft zu demonstrieren. Pulse of Europe findet in verschiedenen europäischen Städten immer sonntags um 14 Uhr statt – ab jetzt auch wöchentlich in Erlangen! ... " [re>flex Studentisches Kulturmagazin 28.04.14]

Medien zur 1. Pulse of Europe Kundgebung in Erlangen
• "Seit Sonntag schlägt auch in Erlangen Europas Herz. Unsere Autorin Carla hat sich beim ersten Erlanger Pulse of Europe umgesehen. Man braucht kein Feindbild, um für etwas zu sein. Deswegen sind wir auch nicht gegen etwas, sondern wir stehen für Frieden, für Europa, durchaus auch kritisch. Aber es braucht kein Feindbild, um eine eigene Identität zu schaffen.“ Das betont Simon Maierhofer immer wieder. Er und Fabian Schmidmeier haben die erste „Pulse of Europe“-Demo in Erlangen am Sonntag (9. April 2017) organisiert. ..." Bericht Studentenmagazin V 12.04.17 mit vielen Bildern
• KRITISCH: "Pulse of Europe: Erste Kundgebung in Erlangen zieht gewaltbereite Extremisten an?  Die erste „Pulse of Europe“ Demonstration wurde nach Angaben der Veranstalter von knapp 130 Personen besucht. Mitglieder des lokalen interreligiösen akademisch geprägtem „Café Abraham“ waren maßgeblich beteiligt. Ebenso die Erlanger FDP-Bürgermeisterin Elisabeth Preuß.  ..." [Bürgerzeitung "Erlangen - Heute" 10.04.17]
• "Pulse of Europe: Erste Kundgebung in Erlangen Circa 130 Teilnehmer schwitzten Sonntag auf dem Schlossplatz ERLANGEN - Für Europa demonstrieren und ihre europäische Identität bekunden wollten circa 130 Teilnehmer am Sonntag auf dem Erlanger Schlossplatz. Mit der ersten "Pulse of Europe"-Demo in Erlangen ist die Grassroots-Bewegung in der Markgrafenstadt angekommen. Sehr begrüßt wurde das auch von Bürgermeisterin Preuß: "Man kann gleichzeitig Franke und Europäer sein!  ..." [Nordbayern(de) 09.04.17 ]

• "Wie finanziert sich Pulse of Europe? Die Initiative "Pulse of Europe" tritt als Bürgerbewegung auf. Stimmt das? Auf der Facebook-Seite von BR24 gibt es kritische Nachfragen. Steckt eine Werbeagentur dahinter, kommt gar Geld von der EU selber?   ..." [BR 29.03.17]
• "'Pulse of Europe' Kraftvoll, aber ohne Plan Bewegung im Aufwind: Am Wochenende will "Pulse of Europe" wieder Tausende auf die Straße bringen, um für Europa zu demonstrieren. Aber was heißt das eigentlich genau? ..." [SPON 25.03.17]
• KRITISCH: "Die neue Initiative „PULSE OF EUROPE“ Europa Wofür steht die neue pro-europäische Initiative „PULSE OF EUROPE“? Für ein Europa der Menschen und der Umwelt oder für ein Europa der Konzerninteressen ??? ... Prinzipiell bin ich nicht gegen Europa. Ich wünsche mir eine Bürgerunion, eine Union der Arbeitnehmerrechte, eine Sozialunion, eine Umweltunion. Das alles haben wir aber nicht. Wir habe lediglich eine Union der Wirtschafts- und Konzerninteressen. Europäische Werte sind leider nur Geld – Geld – Geld. Die Europäische Union wurde nicht in mehreren Phasen erweitert, um allen Menschen in ihrem Gebiet möglichst gute Arbeitnehmerrechte, möglichst guten Verdienst und Wohlstand zu ermöglichen. Die Europäische Union wurde erweitert, um die arbeitende Bevölkerung in den so genannten Hochlohn-Ländern in West- und Mitteleuropa durch Billig-Arbeitnehmer wirtschaftlich unter Druck zu setzen und Standards bei Bezahlung, Arbeitnehmerrechten und Umweltschutz möglichst niedrig zu halten. Beispiele dafür sind die geplante Bolkenstein-Richtlinie 2002 und die Aushebelung von Gewerkschaftsrechten zu Gunsten der Niederlassungsfreiheit von Unternehmen zu Ungunsten der einheimischen Bevölkerung. Es ist zu befürchten, dass die Bewegung „PULSE OF EUROPE“ genau die Interessen der Wirtschaft, der Industrie, der Arbeitgeber und des großen Geldes vertritt und diese hinter ein paar gut klingenden rhetorischen Girlanden versteckt. ...." [der Freitag 23.03.17]
• "Initiative "Pulse of Europe" Ihr Herz schlägt für Europa Den Kampf für Europa und gegen Rechtspopulismus hat sich die Bürgerinitiative #PulseofEurope auf die Fahnen geschrieben. In 20 Städten gehen Menschen auf die Straße. Und es werden immer mehr. Auch die Münchner setzen jetzt jeden Sonntag ein Zeichen.  ..." [BR 27.02.17]

Demokratiedefizite  > Wikipedia.

Bürokratismus
Hierzu das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln: "Mehrere 1.000 Seiten Gesetze und Verordnungen erscheinen jedes Jahr im Bundesgesetzblatt. Nicht nur in der staatlichen Verwaltung, auch in der privaten Wirtschaft verursachen die Vorschriften Kosten in Milliardenhöhe.
    Die Bürokratie bremst das Wachstum und verhindert die Schaffung neuer Arbeitsplätze. Zwar sind viele Regulierungen unerlässlich, etwa wenn es um Arbeitsschutzvorschriften geht. Doch nicht wenige staatliche Vorschriften sind verzichtbar. Insbesondere die Steuerbürokratie lastet schwer auf den Unternehmen, sie allein verursacht 45 Prozent der gesamten Bürokratiekosten. Das Umsatzsteuerrecht beispielsweise verlangt, Rechnungen zehn Jahre lang aufzubewahren.
    Auch die EU erweist sich als besonders kreativ im Erdenken neuer Vorschriften – häufig ergänzt durch weiterführende Paragrafen der Bundesregierung. Die Regulierungswut verprellt Investoren, die in anderen Ländern meist weniger Gesetze zu beachten haben."

Wirtschaftshörigkeit und Lobbyismus  > Lobbyisten on Ministerien
Lobby Control schreibt am 5.7.2017: "EU-Ranking: Wichtige Kommissare auf Kuschelkurs mit Konzernen. Lobbyismus in der EU
Bei den Treffen von EU-KommissarInnen mit Lobbyisten steht die Tür vor allem für die Wirtschaft weit offen. Letzte Woche haben wir dies bereits für ganze Abteilungen der EU-Kommission aufgezeigt. Diese Woche sehen wir uns die Treffen der EU-KommissarInnen in der Einzelkritik an. Auch hier gilt: Vor allem in Bereichen mit weitgehenden EU-Kompetenzen leiht man ganz überwiegend der Wirtschaft das Ohr. Aber es gibt auch ein paar positive Beispiele."
    Siehe auch Lobby Control: 10 Thesen wie Lobbyismus die Demokration aushöhlt:

1. Lobbyismus in Deutschland und der EU findet vor dem Hintergrund wachsender ge-sellschaftlicher Ungleichheiten und verfestigter Machtstrukturen statt.
2. Lobbyismus in seiner gegenwärtigen Form benachteiligt diejenigen, die über weniger Ressourcen oder Zugänge verfügen.
3. Der Lobbyismus ist vielfältiger, partikularer und professioneller geworden.
4. Lobbyismus ist mehr als die direkte Beeinflussung politischer Entscheidungsträger: Wissenschaft, Medien und die breite Öffentlichkeit sind längst im Fokus von Lobby- und PR-Kampagnen.
5. Der Staat öffnet sich mehr und mehr für Lobbyeinflüsse.
6. Zunehmende finanzielle und personelle Verflechtungen gefährden die Unabhängigkeit demokratischer Institutionen und die Ausgewogenheit politischer Entscheidungen.
7. Die zunehmende Verlagerung vieler wichtiger Entscheidungen nach Brüssel führt zu einem strukturellen Vorteil für starke Lobbyakteure.
8. Intransparenz erschwert demokratische Kontrollmöglichkeiten.
9. Bürgerinnen und Bürger stehen dem Lobbyismus weitaus kritischer gegenüber als ihre (Volks-)Vertreter/innen.
10. Die Demokratie ist in Gefahr – Lobbyregulierung ist eine Zukunftsaufgabe.

Aussengrenzen
Schengen erscheint weniger ein Dienst für die Freizügigkeit als für die Wirtschaft (just in time) mit der fatalen Folge, dass Heerscharen von krimniellen Banden frei nach Europa einreisen und ihre Unwesen "frei" entfalten können (> Kriminalität in Erlangen).

Regelverletzungen und Rechtsverstösse
Angela Merkel »Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.« [Q] Merkel gesteht im übrigens mindesten 60 Regelverstösse  bei der Stabilitätskriterien und Staatsverschuldung ein.

Expansivimus
Die Erweiterung der EU, obwohl vielen Staaten hinten und vorne, die Kriterien nicht erfüllen, erscheint in erster Linie als Produktionsreservat für die Wirtschaft.

Selbstbedienungsmentalität > EU-Haushalte.
> Veröffentlichungen des Verfassungsrechtler Hans Herbert von Armin zur Selbstbedienung von PolitikerInnen.
 

• ""Money for nothing? EU-Parlamentarier kassieren hohe Aufwandsentschädigungen – ohne jede Kontrolle Einige Abgeordnete mieten ihr Regionalbüro einfach im eigenen Haus von sich selbst - mit dem Geld der EU. Darüber reden möchten Sie aber lieber nicht. ... " [Report Mainz 30.5.17]
• "Ist Martin Schulz "Multimillionär"? ... Was ist eigentlich Einkommen? Fritz, nach eigenen Angaben Finanzanalyst, machte dort folgende Rechnung auf: Schulz habe als EU-Parlamentarier netto etwa 60.000 Euro Jahresverdienst erhalten. In seiner Zeit als Parlamentspräsident kassierte er seit 2012 gleich mehrere steuer- und sozialabgabenfreie Mehreinnahmen: Eine Kostenpauschale von mehr als 51.000 Euro, eine Residenzzulage vom 44.000 Euro, eine Repräsentationszulage von 17.000 Euro und Sitzungszulagen von 111.000 Euro, auf die Schulz seit allerdings seit 2014 nach eigenen Angaben verzichtet hat.  ... " [ARD 30.5.17]

• Sehr scharf äußerten sich die Deutschen Wirtschafts Nachrichten am 22.01.2014: " EU-Politiker-Gehälter: Die größte Selbstbedienung aller Zeiten .Die EU wird von den etablierten Parteien so leidenschaftlich verteidigt, weil sie nichts anderes ist als ein geniales Geschäftsmodell für Politiker: Abgeordnete, abgehalfterte Partei-Granden und Beamte verdienen Spitzen-Gehälter, ohne Steuern zu zahlen. Verdienen müssen das Geld die Bürger Europas. Und wenn es nicht mehr für alle langt, müssen die Bürger sparen. Man kann mit Fug und Recht von einem Feudalsystem sprechen, das auf Ausbeutung gegründet ist. ..."
• Die Kritik ist alt. Am 15.01.2004 schreibt der stern: "EU-Diäten "Dreiste Selbstbedienung" Die Mitglieder des Europaparlaments bemühen sich seit Jahren um eine Anpassung ihrer Saläre, die im Extremfall um gut 8000 Euro auseinanderklaffen. Spitzenverdiener sind die Italiener, die Deutschen liegen im oberen Mittelfeld. ..."
• "Haushaltsstreit: Renzi droht mit Offenlegung von Kosten der EU-Institutionen Der Streit zwischen Rom und Brüssel über den italienischen Haushalt verschärft sich: Italiens Premier Renzi will die Ausgaben für die "Paläste" der EU veröffentlichen. ..." ZEIT ONLINE 24.10.2014]

• Bürgerzeitung "Erlangen - Heute"
• Hugo! Stadtmagazin.
• Nordbayern(de)
• Studentenmagazin V
• Studentisches Kulturmagazin
• Bürgerforum.Erlangen
• Erlanger Stadtlexikon.

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