Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie
(ISSN 1430-6972)
Abteilung Politische Psychologie - Überblick - Präambel - Sprache -
IP-GIPT DAS=01.01.2016 Internet-Erstausgabe, letzte Änderung: 02.01.20
Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel  Stubenlohstr. 20  D-91052 Erlangen
Mail: sekretariat@sgipt.org_ Zitierung & Copyright_

---

Anfang  Überblick zum Thema Flüchtlinge_Datenschutz_Service_ Überblick_ Relativ Aktuelles_Rel. Beständiges Titelblatt_ Konzept_ Archiv_ Region__ Wichtiger Hinweis zu Links und Empfehlungen

---

Willkommen in unserer Internet-Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie, Abteilung Politische Psychologie, Bereich Sozialpolitik, und hier speziell zum Thema:

Überblick zum Thema Flüchtlinge
Neuorganisation in vier Teilen ab 01.01.2016 und dem 02.01.20

organisiert von Rudolf Sponsel, Erlangen
Medienkürzel hier. * FAQ Integration und MIgration.
_

Inhaltsübersicht Editorial, Suchhinweis. Kommentar 08.09.2016 Kein politischer Verstand und Anstand.  Kommentar 28.03.2016 Merkel und ihre falschen Türkeithesen.  Kommentar 17.03.2016 Gestörte Entwicklung? Kommentar 15.11.2015: An allererster Stelle muss die Identifizierung stehen. Kommentar 17.10.2015  Die Aufnahmekapazität ist begrenzt. Rechtliche Grundlagen zum Asyl    Artikel 16a GG * Asylverfahrensgesetz * Asylpaket II *     Asylrechtsreform Neues Bleiberecht für Ausländer *     Einbuergerungsvoraussetzungen * Duldung * Genfer Flüchtlingskonvention * Schengen *     Dublin * Rechtlage zur unkontrollierten Öffnung der Grenzen durch Merkel   *  Hintergruende der weltweiten Destabilisierung und Flüchtlingsbewegungen.      Strategie des US-Militaerstrategen Barnett. Themen:     *  Allgemeines * Abschieben/Ausweisen *  Arbeitsmarkt *  Bamf * Faktencheck *     *  Finanzierungskosten  * Fluechtlingshelfer * Identifizierung *  Integration *     *  Islam und Deutschland * Islamismus und Fremdenfeindlichkeit *     *  Kriminalitaet * Meinungskamnpf *  Merkel * Obergrenzen  *     *  Psychotherapeutische Hilfe * Schusswaffengebrauch *     *  Selbstverteidigung und Bürgerwehren, Sicherheit  * Umgang * Wege * Wohnen * Chronologische Nachrichten aus den Ländern und Regionen.    Nachrichten aus Deutschland: 2016, 2015    Nachrichten aus Europa und der Türkei: 2016, 2015:      * Balkan-Staaten *  Baltikum * Belgien * Bulgarien* Dänemark *      * Europa * Finnland * Frankreich * Griechenland *   Kroatien * Kurden *     * Lettland * Libanon *  Mazedonien  * Niederlande *     * Österreich *  Polen *  Rumänien * Schweden * Schweiz * Serbien *      * Skandinavien * Slowenien * Spanien * Tschechien * Türkei  * Ungarn * Zypern *  Nachrichten Arabische Staaten - Nordafrika - Vorderasien 2015:       Algerien * Ägypten * Bahrein * Dschibuti * Irak * Israel * Jemen * Jordanien * Katar *       Komoren * Kuweit * Libyen * Libanon * Marokko * Mauretanien * Oman * Palästina *       Saudi Arabien * Somalia * Sudan * Syrien * Tunesien * Vereinigte Arabische Emirate  Nachrichten Sonstiges Ausland 2015:      Nachrichten Asien: China, Indien, Japan, Pakistan, u.a. 2015.     Afghanistan * Myanmar * Pakistan *  Nachrichten Nordamerika: USA und Kanada.

---


Editorial Die Flüchtlingsproblematik hat eine neue Dimension erreicht und sprengt damit die Rubrik "Flucht" der Seite Integration und Mitgration und dient als Belegseite. Derzeit wird chronologisch erfasst für Allgemein, Deutschland, Europa, Arabische Staaten und sonstiges Ausland. Aktuelle Einträge können mit Datum gesucht werden, z.B. 08.10.15. Neu eingeführt wurde die Rubrik Rechtliche Grundlagen und Hintergründe der weltweiten Destabilisierung und Flüchtlingsbewegungen.

Neuorganisation 2016 Aufgrund des Umfanges der Nachrichten zur Flüchtlingsproblematik wurden die Seiten geteilt:

• Überblick zum Thema Flüchtlinge (diese Seite) mit den allgemeinen Themen.
• Nachrichten aus Deutschland: 2016, 2015.
• Nachrichten aus dem Ausland: 2016, 2015.


Suchhinweis: Aktuelle Einträge könnten Sie mit dem Datum im Format TT.MM.JJ suchen. So kömmem Sie schnell und leicht feststellen, ob und wo neue Ergänzungen vorliegen.

---


Rechtliche Grundlagen zum Asyl
Aritkel 16a GG * Asylverfahrensgesetz * Genfer Flüchtlingskonvention * Schengen * Dublin *
 

Das GG sollte realistischer und damit ehrlicher werden, z.B. 16a (1) GG Politisch Verfolgte genießen Asylrecht, so weit es die Aufnahmefähigkeiten zulassen. (2) sollte es fair gegenüber unseren europäischen Nachbarn und den Außengrenzenländern (z.B. den Mittelmeerländern) formuliert werden. Die Ergänzung von (1) ist zwingend erforderlich, weil auch reiche Länder wie Deutschland nicht beliebig viele Flüchtige verkraften können. Erst recht nicht Aber-Millionen Menschen aus völlig fremden Kulturkreisen wie z.B. dem Islam. Eine Obergrenze von 5% Bevölkerungsanteil erscheint hier durchaus diskutabel. Im Übrigen ist Europa nicht dazu da, die hauptsächlich durch die USA mitverursachten Fluchtbewegungen in der Welt auszugleichen. Wir sollen und wir wollen helfen, aber unsere Hilfebereitschaft muss in Beziehung zu unserer Hilfefähigkeit auf lange Sicht justiert werden, andernfalls handeln wir uns ein Dauerdebakel ein (02.04.2017)

Vorbemerkung: Rein rechtlich gesehen, kann Deutschland nach Artikel 16a GG (2) aus angrenzenden Ländern gar keine Flüchtlinge aufnehmen, weil es von Ländern umgeben ist, für die das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Legale Einreisen wären demnach nur über die Nord- oder Ostsee aus einem Land möglich, in dem das Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheitennicht sichergestellt ist. Das ist aber nicht verwunderlich, weil Recht und Gesetz in Europa (und der Welt) nichts gelten, wenn politische Interessen dagegenstehen. Das ist im Grunde eines der Hauptprobleme. Recht- und Rechtsstaat sind leider nur Worte, wenn auch hier nun einmal Menschen, die in überwiegend in größter Not sind, davon profitieren. > Pacta sunt servanda. > Unrecht im Namen des Rechts.
    Recht wird in Europa leider ständig gebrochen, in der Flüchtlingsfrage am allermeisten von Bundeskanzlerin Merkel. Rechtsbrüche haben in Europa eine lange Tradition. So führte Bundeskanzlerin Merkel in ihrer Rede in der Generaldebatte zum Bundeshaushalt 2012 im Deutschen Bundestag am 23.11.2011 sie aus (fett kursiv RS): " ... Dennoch: Angesichts des politischen Konstrukts der Europäischen Union und des Euro-Raums, in dem es eine nationale Hoheit für die Budgets und eine gemeinsame Währung gibt, tritt jetzt der eigentliche Widerspruch oder die eigentliche Kalamität zutage, dass nämlich letztlich keine europäische Möglichkeit besteht, durchzugreifen und einzugreifen, wenn ein Land sich an die gemeinsamen Verabredungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts permanent nicht hält. Das eigentliche Problem ist, dass wir in den zehn Jahren mindestens 60 solcher Verstöße hatten und dass in keinem der Fälle irgendeine Wirkung entfaltet wurde, wodurch ein Land daran gehindert worden wäre, so weiterzumachen. Deshalb ist Vertrauen verloren gegangen, Vertrauen der internationalen Märkte in die Handlungsfähigkeit. ..."  Und sehr treffend soll sie an anderer Stelle ausgeführt haben: »Eigentlich gewinnt immer der, der sich nicht an die Spielregeln hält.« [Q] Die offenen Rechtsbrüche in der EU gingen so weit, dass sogar Erwin Teufel sich zum Mahnen genötigt sah: „Wenn Staats- und Regierungschefs in einer Nacht wesentliche Stabilitätskriterien wegputzen, die in Verträgen festgehalten, die also geltendes Recht sind, geht Vertrauen verloren. Vom Bürger erwartet man, dass er sich an Normen hält, an Recht und Gesetz hält, an Verträge hält, pacta sunt servanda - und Staats- und Regierungschefs tun es nicht.“ " [faz 31.7.11]
    Die völlige Verwahrlosung der europäischen Politiker hinsichtlich Rechbrüche und Regelverstöße zeigen, dass die Berufung auf das Recht, Genfer Flüchtlingsabkommen oder das Asylrecht nur vorgeschoben ist. Recht wird immer gebrochen, wenn es opportun ist. Gut wäre es natürlich, wenn Grundrechte auch im Hinblick auf die Realität formuliert würden.

Meldungen zur Rechtslage   ..." []

• "Rechtliche Fragen zur Flüchtlingspolitik Dublin, Schengen und die Obergrenze Grenzen schließen, Flüchtlinge zurückweisen, eine Obergrenze einführen - in der Flüchtlingspolitik wird viel behauptet und viel gefordert. Doch wie ist eigentlich die rechtliche Lage? Und was hat es mit Schengen und Dublin auf sich?  ..." [ARD 05.03.16]


Artikel 16a GG
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Asylverfahrensgesetz
"Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) regelt das Verfahren für Ausländer, die Schutz als politisch Verfolgte nach Art. 16a des Grundgesetzes oder Flüchtlingsschutz im Sinne des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) beantragen, weil in dem Herkunftsland ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung bedroht ist. Es gilt ferner für Ausländer, die subsidiären Schutz (§ 4 AsylVfG) beantragen. Im Rahmen des Asylverfahrens wird auch geprüft, ob ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot vorliegt (§ 24 Absatz 2 AsylVfG)."

Asylpaket II ... " []

• "Ins Lager gesteckt »Asylpaket II«: Bundesregierung einigt sich auf Quasiinternierung von Flüchtlingen und Aussetzung des Familiennachzugs.  ... " [jw 30.01.16]
• "Was steht im Asylpaket II? Auf dem Weg, die Flüchtlingskrise in den Griff zu bekommen, ist die Koalition einen Schritt weitergekommen. Das jetzt vereinbarte Asylpaket II klärt einige strittige Punkte. ... " [faz 29.01.16]


Asylrechtsreform Neues Bleiberecht für Ausländer
"Neues Bleiberecht für Ausländer Trotz Kritik von Opposition und Flüchtlingsinitiativen hat der Bundestag eine Reform des Asylrechts beschlossen. Das neue Gesetz entlastet Geduldete - gleichzeitig sind mehr Abschiebungen, Haft und Gewahrsam geplant. ..." [SZ 02.07.15]
_
Einbuergerungsvoraussetzungen [Quelle bmi Abruf 24.12.15]
"Einbürgerungsvoraussetzungen
Wer seit acht Jahren dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland lebt, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Einbürgerung. Einbürgerungsvoraussetzungen sind grundsätzlich:
 

• unbefristetes Aufenthaltsrecht zum Zeitpunkt der Einbürgerung,
• Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit,
• Nachweis über Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland (Einbürgerungstest),
• eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts,
• mündliche und schriftliche deutsche Sprachkenntnisse der Stufe B 1 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen,
• keine Verurteilung wegen einer Straftat,
• Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes."
_
Duldung
Vorübergehende Aussetzung der Abschiebun und damit eine Legalisierung des Aufenthalts.
_
Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 - Deutschland hat unterzeichnet [PDF]

Schengener Abkommen ..." []
"Was ist das "Schengener Abkommen"?
1985 unterzeichneten Deutschland, Frankreich und die Benelux-Länder im luxemburgischen Dorf Schengen das "Schengener Abkommen". Das Ziel war, die Personenkontrollen an den Binnengrenzen der beteiligten Länder abzuschaffen. Im Gegenzug sollen die Außengrenzen stärker kontrolliert werden. Zehn Jahre später wurde das Abkommen umgesetzt.
    Heute umfasst die Schengen-Zone 26 Staaten. 22 der 28 EU-Länder (alle außer Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien) sowie Norwegen, die Schweiz, Liechtenstein und Island sind dabei. Großbritannien und Irland sind dem Schengener Abkommen nicht beigetreten. Die EU-Mitgliedsstaaten Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien wenden den Schengen-Grenzkodex bislang nur teilweise an. ..." [Tagesschau 13.09.2015]
 

• "Sarrazin: „Europa, wie wir es kennen, wird zerbrechen“ Der ehemalige Berliner Finanzsenator fordert in der F.A.Z. eine vorläufige Aussetzung der Schengen-Regeln, um Europa eine Atempause zu verschaffen. Sollte es nicht bald eine Einigung geben, so Sarrazin, bedeute dies das Ende der EU.  ..." [faz 06.03.16]
• "Drei Wege wie Europa seine Außengrenze schützen kann Es gibt drei Möglichkeiten, den Zustrom von Flüchtlingen nach Europa zu stoppen. Zwei davon führen zurück in eine düstere Vergangenheit, einer davon führt aber in die Zukunft. Ein Kommentar. ..." [faz 28.02.16]
• "Flüchtlingskrise Schengen ist schon Vergangenheit Lange wurden an der Grenze zwischen Slowenien und Österreich kaum Flüchtlinge abgewiesen. Nun werden die Kontrollen deutlich strenger. Doch damit das funktioniert müssen auch andere Länder in das Nadelöhr einfädeln.  ..." [faz 27.01.16]
• ""Schengen gerade am Kippen"  EU-Innenminister erhöhen Druck auf Griechenland, europäischer Grenzsicherung zuzustimmen. ... " [WZ 25.01.16]
• "Flüchtlingskrise Österreich droht Griechenland mit Schengen-Rauswurf Für Österreichs Innenministerin ist klar: Griechenland muss seine Außengrenze besser sichern. Ansonsten, so Johanna Mikl-Leitner, müsse man über „den Ausschluss Griechenlands aus dem Schengenraum offen diskutieren“.  ..." [HB 23.01.16]
• "Terror-Verdächtige konnten mit falschem Pass bis zur deutschen Grenze reisen Zwei Terrorverdächtige haben offenbar die Möglichkeit der offenen Grenzen in Europa genützt: Obwohl zur Fahndung ausgeschrieben, ließ Griechenland die Männer weiterreisen. Erst vor dem Grenzübertritt nach Deutschland wurden schließlich die österreichischen Behörden tätig. Der Fall zeigt, dass das Schengen-System den Schutz der Staatsbürger nicht sicherstellen kann. ..." [DWN 23.12.15]


Dublin    ... " []
"Die Kernpunkte des Dublin-Abkommens
Laut dem Dublin-Abkommen müssen Flüchtlinge in dem EU-Land einen Asylantrag stellen, in dem sie erstmals die Europäische Union betreten haben. Es soll immer nur ein EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig sein und vermieden werden, dass in mehreren EU-Staaten Asylanträge gestellt werden.
    In bestimmten Fällen können andere Länder aber die Durchführung der Asylverfahren übernehmen - etwa aus humanitären Gründen. So macht es das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Moment bei Flüchtlingen aus Syrien. Sie werden nicht "rücküberstellt", sondern ihre Anträge werden in der Regel in Deutschland bearbeitet.
    Das Dublin-Abkommen gilt seit dem 1. September 1997. " [Tagesschau 02.09.2015]
 

• "Verteilung der Flüchtlinge So könnten neue Dublin-Regeln aussehen Die Flüchtlingskrise hat gezeigt: Das Dublin-Abkommen hat versagt. Doch wie sieht eine Alternative aus? In Brüssel werden zwei Optionen diskutiert.   ... " [faz 06.04.16]
_
Rechtlage zur unkontrollierten Öffnung der Grenzen durch Merkel   ... " []
Merkel hatte völlig unverantwortlich und auch rechtswidrig gehandelt als sie die Grenzen für alle Flüchtling einfach so öffnete. Weder wurde der Bundestag gefragt und schon gar nicht das deutsche Volk.
 
• "Justizminister rückt kritische Juristen in die Nähe von geistigen Brandstiftern Justizminister Maas hat schwere Anschuldigungen gegen Juristen erhoben, die die Bundesregierung wegen der Flüchtlingspolitik kritisiert haben: Der Minister rückte die Spitzenjuristen sogar in die Nähe von geistigen Brandstiftern.  ... " [DWN 29.01.16]
• "Heiko Maas in der F.A.Z. Die Bundesregierung bricht in der Flüchtlingspolitik das Recht nicht „Wasser auf die Mühlen von Pegida und Verschwörungstheoretikern“: Bundesjustizminister Heiko Maas weist in der F.A.Z. den von namhaften Juristen erhobenen Vorwurf zurück, die Bundesregierung betreibe mit ihrer Flüchtlingspolitik Rechtsbruch. ... " [faz 29.01.16]
• "Rechtsstaat? Welcher Rechtsstaat? "Mit aller Härte des Gesetzes" werde der Staat gegen Asylwerber vorgehen, die sich so benehmen, wie es jüngst in Köln zu besichtigen war, kündigt Innenministerin Johanna Mikl-Leitner an. ... Fast alle jener Gesetze, die Migration und Asyl regeln, wurden nämlich von den Regierungen in Berlin und Wien durchaus als eher unverbindliche "Kann-Bestimmungen" betrachtet, über die nach Belieben disponiert werden kann, wenn das willkommenskulturell als wünschenswert erschienen ist. Die Geschichte dieser Völkerwanderung ist auch eine der permanenten Rechtsbeugung durch die Regierenden. Das gilt für die völkerrechtlich bindenden Dublin-Regeln genauso wie für all jene gesetzlichen Bestimmungen, die Ein- und Durchreise von Ausländern regeln sollen. Dass Zehntausende einfach über die Staatsgrenzen stürmten, ohne auch nur registriert zu werden, hat mit der "vollen Härte des Gesetzes" ungefähr so viel zu tun wie die Balkan-Route der Migranten mit einer Karibik-Kreuzfahrt an Bord der "Queen Mary". Wenn Bayerns Innenminister Joachim Herrman nun in diesem Kontext meint, "mittlerweile arbeiten wir aber konsequent daran, die gültige Rechtsordnung wieder anzuwenden", so ist das glatt das Geständnis des Rechtsbruches." ... " [WZ 16.01.16]
• Ex-Verfassungsrichter: Merkel zur Schließung der Grenzen verpflichtet  Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio kommt in einem Gutachten zu einem klaren Ergebnis: Die Bundesregierung ist verfassungsrechtlich verpflichtet, die deutsche Grenze zu schließen. Erst danach kann Angela Merkel ihren Plan weiter verfolgen, die EU zu bewegen, Flüchtlinge in anderen EU-Staaten unterzubringen. ... " [DWN 14.01.16]
• "Ex-Verfassungsrichter zur Flüchtlingspolitik Brisante Ratschläge für die Kanzlerin Ex-Verfassungsrichter rufen Angela Merkel zur Rechtstreue auf. Der Beobachter staunt: Während ihrer ganzen Amtszeit hat sie aus dieser Richtung nie derartigen Gegenwind bekommen. Der Druck auf die Kanzlerin steigt. Eine Analyse. ... " [HB 13.01.16]
• "Hätte Merkel den Bundestag fragen müssen? Im Sommer entschied Kanzlerin Merkel: Flüchtlinge dürfen vorübergehend ohne Kontrollen einreisen. Aber: Das Parlament fragte sie nicht. Zu Recht? Mit der Frage beschäftigt sich ein Gutachten des Bundestags, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. .... Eine monatelange Öffnung aber stellen die Autoren infrage. Sie weisen darauf hin, dass eine starke Zuwanderung langfristig gravierende finanzielle und gesellschaftliche Auswirkungen habe. Auch könnten ein hoher Verwaltungsaufwand und hohe Kosten entstehen. Im Übrigen könne es "die Gesellschaftsstruktur verändern und zu erheblichen Integrationsproblemen führen", wenn die Einreise massenhaft gestattet würde. ... [ARD 22.12.15]




---

Fluechtlingshelfer
Die Flüchtlingshelfer haben Großes geleistet und leisten es noch. Ohne sie hätte keine Willkommenskultur, so falsch sie auch praktiziert wurde, gegeben. Merkels großspurige Phrase "Wir schaffen das" trifft auf die Flüchtlingshelfer wahrscheinlich in vollem Umfang zu (auf sie selbst gar nicht). Deshalb ist es auch unfair und falsch, für die Entgleisungen einiger Krimineller, möglicherweise auch psychisch kranker Krimineller, sie und ihr Engagement verantwortlich zu machen und mit Beschimpfungen über sie herzufallen. Die extremen und unverzeihlichen Fehler liegen in erster Linie bei Merkel, De Maiziere, dem Asyl- und Flüchtlingsamt und einem weitgehend maßlos überforderten Beamtenapparat. Zu den unverzeihlichen und m.E. auch strafwürdigen Fehlern gehört, keine strenge Registrierung und Kontrolle der Identität vorgenommen zu haben. Dennoch muss man natürlich sehen, dass auch eine strenge Kontrolle nicht vor Attenentaten und Terror bewahren kann. Echte "Schläfer" sind eben gerade nicht auffällig. Daher kann Riskiminierung nur bedeuten, die Asylsuchenden zu begrenzen. Dazu scheint es inzwischen aber viel zu spät zu sein.

---


Hintergruende der weltweiten Destabilisierung und Flüchtlingsbewegungen
Zu den Wirkkräften und Motiven der PolitkerInnen siehe bitte hier.   ..." []

Strategie des US-Militaerstrategen Barnett
"Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde, sie soll durch die Vermischung der Rassen herbeigeführt werden, mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierfür sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zu Begreifen, aber Intelligent genug um zu Arbeiten.”
    Zahlreiche Quellen werden hier belegt:  Der nicht mehr ganz so geheime Globalisierungsplan der USA.
In die gleiche Richtung weist die Strategie von George Friedman, Chef der US-Denkfabrik Stratfor, der die USA-Ukrainedestabilsierung ganz offen aussprach. Auch hier haben die USA, die Kosten und Risiken völlig auf Europa und die EU abgewälzt wie auch mit der unsinnigen "Rettungspolitik" so maroder Staaten wie Griechenland.
    Betrachtet man sich die Länder, in die die USA kriegerisch eingriffen haben, so gehört zu den Folgen eine gewaltige und anhaltende Destabilisierung mit inzwischen regelrechten Völkerwanderungen aufgrund von Krieg, Verfolgung, Folter, Hunger und Not.
    Merkwürdig: Die Qualitäts- und Wahrheitsmedien berichten darüber nicht.

Meldungen Fluchtursachen

• "Gabriel: US-Interventionen sind Ursache für Flüchtlings-Bewegung SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich überraschend offen über seine Einschätzung der US-Militärpolitik geäußert. Die Interventionen seien die Ursache für die Vertreibung von Flüchtlings-Bewegung. ... " [DWN 17.01.17]
• "Fluchtursache Lebensunterhalt Hilfsprogramm zahlt 800 Euro für ein Jahr Müllsammeln Wenn die Menschen in Afrika und dem Nahen Osten genug zum Leben verdienen können, fliehen sie nicht. Die Bundesregierung hat im Februar ein Programm für Syrien gestartet, nun nennt sie einige Beispiele.  ..." [faz 01.10.16]
• "Flüchtlingskrise: Entwicklungsminister Müller fordert mehr Wirtschaftsaktivität mit Afrika Angesichts der Flüchtlingskrise hat Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) eine Wiederbelebung der Mittelmeerunion zwischen der EU und Ländern in Afrika und Nahost gefordert.  ..." [DMN 12.09.16]
• "Online-Sonderausgabe der tagesthemen Die Schicksale hinter der Statistik 65 Millionen Menschen verließen ihre Heimat: Noch nie waren so viele Menschen auf der Flucht wie Ende des vergangenen Jahres. Von seinen Eindrücken auf einem Rettungsschiff im Mittelmeer berichtet Thomas Aders in einer verlängerten Online-Ausgabe der tagesthemen. ..." [ARD 20.06.16]
• "G7 wollen Irak 3,2 Milliarden bereitstellen Fluchtbewegungen seien eine "globale Herausforderung, die eine globale Antwort erfordert" – Sorge über Wirtschaftswachstum ..." [dS 27.05.16] RS: Über die Kriegsführer und Kriegstreiber, namentlich und besonders die USA, wurde nicht geredet.
• "G7-Staaten fordern globale Lösung für Flüchtlingskrise ... Die G-7 erkennen die Fluchtbewegungen als "globale Herausforderung an, die eine globale Antwort erfordert". Die G-7-Staaten sprechen sich dafür aus, Fluchtursachen wie Konflikte, staatliche Instabilität und Umweltentwicklungen zu bekämpfen. Die internationale Gemeinschaft müsse deswegen ihre Bemühungen zur Konfliktvermeidung und Stabilisierung verstärken und sich auf die Suche nach Lösungen konzentrieren, um Armut zu verringern sowie Frieden, gute Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Zudem müsse ein der ganzen Bevölkerung nutzendes Wirtschaftswachstum gefördert und die Bereitstellung grundlegender Dienstleistungen verbessert werden.  ..." [WZ 27.05.16]
• "»Antwort ist soziale Initiative« Fluchtbewegungen weisen auf ein generelles Problem der Weltwirtschaftsordnung hin. Ein Gespräch mit Katja Kipping  ..." [jw 02.04.16]
• "Das große Vorbeben Ökonomische Aspekte der Wanderungs- und Fluchtbewegungen  ..." [jw 09.03.16]
• "Flüchtlingskrise in Europa In Europa werden Rufe laut, die Flüchtlingskrise mittels zusätzlicher Entwicklungshilfe zu bekämpfen. Wer dies fordert, verkennt die Erfahrung von über 50 Jahren internationaler Entwicklungspolitik. ... " [NZZ 22.01.16]
• "Darum fliehen sie 18.800 Zivilisten getötet, Tausende Frauen und Kinder versklavt: UNO dokumentiert in Bericht Leiden der irakischen Zivilbevölkerung unter IS-Terror  ..." [jw 20.01.16]
• "Es fehlen nur 15 Milliarden  Die Flüchtlingsdebatte dreht sich hauptsächlich um Werte und politische Positionen. Aber es geht auch ums Geld, und dort wäre mehr öffentlicher Druck nötig. Denn hier lassen sich die grössten Versäumnisse beobachten. ..." [baz 20.01.16]
• "Deutschland und die Entwicklungshilfe "Viel Geld hilft nicht unbedingt viel" Um die Flüchtlingszahlen zu senken, ist häufig von der Bekämpfung der Fluchtursachen die Rede. Das geht nur mit Geld, also Entwicklungshilfe. Deutschland leistet hier schon viel. Doch wie viel kommt an? Viel helfe nicht unbedingt viel, sagten Experten. ... " [TS 13.12.15]
• "Entwicklungshilfe Viel Geld hilft nicht viel Für Länder südlich der Sahara wie den Südsudan ist die Entwicklungshilfe ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Über 50 Jahre erhielten arme Länder 4000 Mrd. $ an öffentlicher Entwicklungshilfe. Das Wachstum hat sich aber nicht verbessert. Welche Konsequenzen sind zu ziehen? Zwei Ökonomen geben Auskunft. ..." [NZZ 5.12.15]




---


Themen
*  Abschieben/Ausweisen * Allgemeines * Arbeitsmarkt *  Faktencheck * Finanzierungskosten * Identifizierung * Integration *  Islam und Deutschland * Islamamismus und Fremdenfeindlichkeit * Kriminalitaet * Merkel * Obergrenzen * Psychotherapeutische Hilfe * Selbstverteidigung und Bürgerwehren * Wohnen *

---

Abschieben/ Ausweisen    ..." []
Deutschland zeigt sich seit Jahren völlig unwillig oder unfähig, wahrscheinlich beides, unerwünschte, oft kriminelle Personen und Bandenmitglieder auszuweisen oder abzuschieben. Die Polizei wird hier durch Politik und Justiz viel zu wenig unterstützt.
• "Asylfälle belasten Gerichte „Staat und Justiz verlieren ihre Autorität“ Viele Migranten werden trotz rechtskräftiger Urteile nicht abgeschoben. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Verwaltungsrichter warnt vor den Folgen. ..." [faz 25.03.16]
• "Gericht für Menschenrechte stoppt 56 Ausweisungen aus der EU Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat im vergangenen Jahr in 56 Fällen ein Abschiebung aus EU-Staaten gestoppt. Die Verfahren werden damit ausgesetzt und vom Gericht selbst neu entschieden.  ..." [DWN 28.01.16]
• "„Sonst keine Entwicklungshilfe“ Gabriel: Herkunftsländer müssen Asylbewerber zurücknehmen Algerien und Marokko müssen in Deutschland als Asylbewerber abgelehnte Landsleute zurücknehmen, fordert Wirtschaftsminister Gabriel. Dies sei eine Bedingung für deutsche Entwicklungshilfe.   ..." [faz 18.01.16]
• "Abschieben, bis der Arzt kommt Weil viele Flüchtlinge ihre Ausweisung mit medizinischen Attesten verhindern, will die Bundesregierung das Gesetz ändern. Menschlich gesehen birgt das jedoch viele Schwierigkeiten. Besonders bei psychischen Erkrankungen.  ..." [faz 18.01.16]




---


Allgemein (Auswahl) ..." []
• "Was Flüchtlinge anzieht – und was sie abschreckt Wie Grenzzäune wirken und welchen Einfluss Sozialleistungen haben: eine Studie zu weltweiten Fluchtbewegungen von 1997 bis 2012  ..." [dS 05.02.16]
• "Entscheidung von Sprach-Jury "Gutmensch" ist Unwort des Jahres Jedes Jahr wird das Unwort das Jahres gekürt. Wie auch schon beim Wort des Jahres kam die Jury nicht an der Flüchtlingsdebatte vorbei und entschied sich für das Wort "Gutmensch", weil es das Engagement für Flüchtlinge diffamiert. ..." [ARD 12.01.16]
• "Die gefährlich große Macht der Asyl-Dolmetscher Dolmetscher spielen eine zentrale Rolle im Asylverfahren. Ohne sie ist eine Verständigung oft nicht möglich. Doch der Staat stellt keine konkreten Anforderungen an sie. Das schafft mehrere Probleme. ..." [Welt 27.11.15]
• "Unbewohnbare Gegenden Kommen bald die Klima-Flüchtlinge? Wissenschaftler warnen vor den Vorboten einer neuen Flüchtlingswelle in Südostasien. Vor allem der Raubbau trägt dazu bei. Indonesien hat seit Juni Wälder in der Fläche Thüringens abgebrannt. ..." [faz 2011.15]
• "Weltbank: Wegen Klima und Armut kommen mehr Flüchtlinge Extreme Armut und Klimawandel werden für mehr Flüchtlinge sorgen, sagt Ökonom Basu ... " [dS 19.11.15]
• "Flüchtlingsdrama Jetzt muss sich der Westen selbst begrenzen Europa hat massgeblich zur Destabilisierung im Nahen Osten und Balkan beigetragen. Der Westen glaubte, seine Werte würden die Welt befrieden. Doch die unipolare westliche Weltordnung war eine Utopie. Statt dem Ende der Geschichte, haben wir heute endlose Konflikte. ..." [NZZ 01.11.15]
• "Die Völkerwanderung Das Wort „Völkerwanderung“ klingt plötzlich wieder sehr aktuell. Wie war das damals vor 1500 Jahren? Im Römischen Reich herrschten Wohlstand und Offenheit. Es zerfiel, als die Einheimischen die Nerven verloren und dem Hass auf die Flüchtlinge nachgaben. ..." [faz 01.11.15]
• "Weltbank: Krisen-Staaten sollen „Flüchtlings-Anleihen“ begeben Die Weltbank fordert von der Türkei, dem Libanon und Jordanien die Begebung von sogenannten „Flüchtlings-Anleihen“. Die Länder sollen sich auf dem Kapitalmarkt Geld beschaffen, um für die syrischen Flüchtlinge zu sorgen. Im Gegenzug sollen Länder wie Deutschland mit Steuergeldern die Rückzahlung der Renditen an die privaten Investoren garantieren. . ..." [DWN 15.10.15]
• "Verständigung mit Flüchtlingen Wörterbuch ohne Worte Verständigung zwischen Flüchtlingen aus fernen Ländern und Helfern in Deutschland bleibt eine Herausforderung. Der Langenscheidt-Verlag hat jetzt ein Wörterbuch herausgebracht, das Abhilfe schaffen soll - ganz ohne Wörter. ..." [FAZ 01.10.15]
• "Migration Massenwanderungen werden zum Dauerzustand Die Welt steht vor riesigen Migrationsbewegungen von jungen armen in alte reiche Länder. Davor warnen Weltbank und Währungsfonds. Sie führen die Entwicklung weniger auf politische als auf tiefgreifende Veränderungen in vielen Ländern zurück. ..." [FAZ 08.10.15]




---


Arbeitsmarkt       ... " []
• "Bundesländer sehen wachsendes Problem arbeitsloser Flüchtlinge Die Bundesländer sehen ein wachsendes Problem arbeitsloser Flüchtlinge. Sie werden nur geduldet oder nicht abgeschoben und können daher nicht in den Arbeitsmarkt integriert werden.  ... " [DWN 02.06.17]
• "Integration Jeder zweite Flüchtling hat nach fünf Jahren einen Job Die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt bleibt eine große Herausforderung für die Bundesagentur für Arbeit. Einer Studie zufolge schreitet sie aber ähnlich gut voran wie in den Jahren zuvor. ... " [SPON 20,04,17]
• Österreich: "57 Prozent der Asylwerber sind gering qualifiziert Die berufliche Qualifikation der in Österreich angekommenen Migranten ist weniger gut als erwartet. ... " [DMN 11.04.17]
• "Jeder dritte Flüchtling bricht Integration ab Bayerns Wirtschaft startete eines der größten Integrationsprojekte für Flüchtlinge. Die Bilanz fällt durchwachsen aus: Fast jeder Dritte bricht das Programm ab – aber nicht alle machen das freiwillig.  ... " [Welt 07.04.17]
• "Studie: Mehr als die Hälfte der Betriebe in Deutschland beschäftigt Migranten Immer mehr Unternehmen in Deutschland beschäftigen Menschen mit Migrationshintergrund. Doch die Frauenquote bleibt hinter den Anforderungen zurück.
• "Was über den Bildungsstand der Flüchtlinge bekannt ist  Jeder vierte Afghane, der im Vorjahr einen Check des AMS durchlaufen hat, war noch nie in einer Schule. Viele Syrer und Iraker bringen mehr mit  ... " [dS 17.02.17]
• Österreich: "Zahl arbeitsloser Flüchtlinge hat stark zugenommen  Die Zahl arbeitsloser Flüchtlinge ist heuer um mehr als ein Viertel gestiegen. Das AMS ist trotzdem nicht alarmiert  ... " [dS 29.12.16]
• "Deutschland Nur 34.000 Flüchtlinge haben einen Job - 400.000 suchen noch Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt kommt nur stockend voran. Immerhin sind durch die Krise rund 50.000 neue Jobs entstanden - für Deutsche.  ... " [SPON 19.12.16]
• "Ein-Euro-Jobs Programm für Flüchtlinge startet zögernd 100.000 Chancen durch Ein-Euro-Jobs will Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles Geflüchteten verschaffen. Doch der Start ihres Programms läuft holprig. Sie hofft auf einen steigenden Zuspruch.  ... " [SPON 20.10.16]
• "Bundesamt will Löhne für Flüchtlinge subventionieren Das Bundesamt für Migration schlägt vor, die Löhne für Flüchtlinge zum Einstieg zu subventionieren. Der Grund: Flüchtlinge könnte beim Einstieg in den Arbeitsmarkt noch nicht die volle Leistung bringen. ... " [DWN 16.09.16]
• "Deutsche Firmen wollen mehr Flüchtlinge einstellen Rund 350.000 Flüchtlinge in Deutschland suchen Jobs. Die Wirtschaft hat vor dem Gespräch mit der Kanzlerin nun zugesagt, sich stärker für die Integration in den Arbeitsmarkt zu engagieren - das ist auch nötig. ... " [SPON 14.09.16]  RS: Sprücheklopfer, Angaber, Hochstapler ...
• "Ernüchterung statt Wirtschaftswunder Was bleibt von der «Willkommenskultur»? Deutschland beherbergt über eine Million Flüchtlinge. Sie kamen nicht, um den deutschen Fachkräftemangel zu lösen. Die Integration steht denn auch am Anfang – und wird das Land mindestens ein Jahrzehnt beschäftigen.  ... " [NZZ 07.09.16]
• "Wirtschaft Integration Hier sind Flüchtlinge besser als deutsche Azubis 50 Flüchtlinge wollte Continental ausbilden, geworden sind es nur 30. Es mangelt an Sprachkenntnissen – und Bewerbern. Doch dafür bringen die Flüchtlinge in einem Bereich klare Vorteile mit.  ...   In ihrer eigenen Sprache erfüllten 28 Prozent der Bewerber die Voraussetzungen, um eine Ausbildung zu beginnen. Damit liegt das Ergebnis sogar über dem Durchschnitt, der auf dem gewöhnlichen deutschen Auszubildendenmarkt erzielt wird. Hier gelte die Faustregel, dass man etwa zehn Bewerber brauche, um eine Stelle zu besetzen, sagt Brinkmann. In der Gruppe der Flüchtlinge erfüllt mehr als jeder Vierte die Voraussetzungen. ... " [Welt 06.09.16]
• "Nur fünf Flüchtlinge arbeiten bei Bundesbehörden Zwei Frauen und drei Männer: Obwohl die Kanzlerin dazu aufrief, Migranten einzustellen, gehen Bundesbehörden nicht als gutes Beispiel voran. Immerhin sieht es bei den Azubis ein bisschen besser aus.  ... " [Welt 31.08.16]
• "Deutschland: 400.000 neue Migranten und Flüchtlinge im diesem Jahr  Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die im Jahr 2016 nach Deutschland kommen, dürfte bei etwa 400.000 Personen liegen. Diese erstaunlich hohe Zahl wird allerdings nur halten, wenn der Türkei-Deal nicht platzt. Viele Flüchtlinge müssen erst qualifiziert werden, um in den Arbeitsmarkt kommen zu können.  ... " [DWN 27.08.16]
• "In Deutschland sind 170.000 Ausbildungsplätze unbesetzt DIHK-Präsident Schweitzer: Jugendliche Lehrstellenbewerber haben heuer allerbeste Chancen, einen Ausbildungsplatz zu finden  ... " [dS 26.08.16]
• "Zu wenige Flüchtlings-Jobs: Deutsche Firmen wehren sich gegen Kritik  Regierungsparteien fordern von Konzernen mehr Arbeitsplätze für Flüchtlinge Berlin – Deutsche Arbeitgeber haben den Vorwurf aus der Politik zurückgewiesen, die Unternehmen täten zur wenig für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. "Jetzt eine Bilanz zu ziehen, wäre, glaube ich, zu früh", sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Steffen Kampeter, am Mittwoch dem ZDF-"Morgenmagazin". "Das ist ein Dauerlauf." ... " [dS 17.08.16]  RS: Ich habe eher den Eindruck, das ist kombinierte Dauerschlaf-Hochstapelei.
• "Experten erwarten durch Flüchtlinge höhere Arbeitslosenzahl Die Bundesregierung erwartet, dass die Arbeitslosigkeit in den kommenden Jahren wieder steigen wird. Grund dafür sei die starke Migration. Der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zufolge sind in den kommenden Jahren zudem 3,5 Milliarden Euro an Bildungsausgaben für Flüchtlinge nötig. ... " [DWN 16.08.16]
• "Flüchtlinge erhalten leichter Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt Die Bundesregierung erleichtert Flüchtlingen den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Die sogenannte Vorrangprüfung wird für drei Jahre ausgesetzt. Diese besagt, dass vor der Vergabe an Flüchtlinge erst geprüft wird, ob geeignete deutsche Bewerber für eine Arbeitsstelle in Frage kommen.  ... " [DWN 06.08.16]
• "Qualitative Studie Warum Flüchtlinge nach Deutschland kommen – und was sie können Wer da im vergangenen Herbst zu uns nach Deutschland kam, war lange Zeit unklar. Nun gibt es eine erste qualitative Studie zum Zuzug der Flüchtlinge. Die Ergebnisse und ein Fallbeispiel.  ... " [faz 04.08.16]
• "Wirtschaft Integration  Flüchtlinge sollen als Bademeister arbeiten Sexuelle Belästigungen in Badeanstalten sind seit Beginn der Flüchtlingskrise ein Dauerthema. Um Zwischenfällen vorzubeugen, sollen Zuwanderer gezielt zu Schwimmmeistern ausgebildet werden.  ... " [Welt 21.07.16]  RS: Eine Anwartschaft auf den Deutschen Bock-Gärtner-Preis?
• "Bundesagentur: Mehrheit der Flüchtlinge nur für Hilfsarbeit geeignet Viele Flüchtlinge sind wegen ihrer Ausbildung nur für Hilfsarbeiten in Deutschland geeignet. Eine Erhebung der Bundesagentur für Arbeit zeigt, dass nur vier Prozent in hochqualifizierte Berufe einsteigen können.  ... " [DWN 20.07.16]
• "Hochqualifizierte Flüchtlinge Ingenieure statt Taxifahrer Auch für hochqualifizierte Flüchtlinge ist der Weg in Arbeit steinig. Der Taxi fahrende Ingenieur und die putzende Psychologin sind keine Mythen. Sind die Zuwanderer selbst dafür verantwortlich? ... " [faz 14.07.16]
• "Dax-Konzerne geben 54 Flüchtlingen einen Arbeitsplatz  Bislang haben lediglich 54 Flüchtlinge eine Festanstellung in einem Dax-Konzern bekommen. 50 von ihnen haben einen Job bei der Deutschen Post gefunden. ... " [SPON 04.07.16]
• "Statistik: Arbeitslose Migranten Migranten haben es auf dem Arbeitsmarkt schwer, zeigen Zahlen der europäischen Statistikbehörde. ... " [dP 06.06.16]
• "Wenn Firmen Flüchtlinge einstellen wollen Die Politik hält die Integration von Flüchtlingen hoch, doch die Unternehmen verzweifeln an der Bürokratie. Nun soll eine Informationsoffensive der Wirtschaftsverbände und der Bundesagentur für Arbeit helfen.  ... " [HB 30.05.16]
• "Hunderttausende Migranten flüchten in die Schwarzarbeit Vielen Migranten fehlt eine berufliche Qualifikation. Sie haben kaum Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Und so werden Hunderttausende von ihnen künftig schwarz arbeiten – für sehr wenig Geld.  ... " [Welt 27.05.16]
• "Freiwilliges Engagement gegen die Langeweile Wien. Seit Beginn des Flüchtlingsstroms werden regelmäßig Forderungen laut, dass Asylwerber gemeinnützige Tätigkeiten verrichten sollten. Was sie etwa in Wien schon tun: Der Fonds Soziales Wien (FSW) vermittelt Betroffene an unterschiedliche Dienststellen. Asylsuchende sind etwa in Schulen, auf Märkten, bei der Reinigung der Donauinsel oder bei der Wildtierpflege im Einsatz. Der Andrang ist groß. ... " [WZ 27.05.16]
• "Arbeitsmarktintegration Schwedens Flüchtlingspolitik ist teuer und erfolglos Die Skandinavier geben Milliarden für die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt aus. Eine neue Studie fördert aber Ernüchterndes zu Tage. ... " [faz 13.05.16]
• "OECD: "Schweden kann Integrationsprobleme bewältigen" Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sieht gute Chancen für Integration von Asylwerbern am Arbeitsmarkt ... " [dS 13.05.16]
• "Warum 90 Prozent der Firmen keine Flüchtlinge einstellen Als die Flüchtlinge kamen, war der Optimismus der deutschen Wirtschaft groß. Eine Umfrage der WirtschaftsWoche zeigt nun, dass neun von zehn Konzernen und Firmen keine Flüchtlinge einstellen. Was sich ändern muss, damit aus Zuwanderern Arbeitskräfte werden.  ... " [wiwo 10.05.16]
• "Bayerische Initiative Flüchtlinge sollen Bauern und Gärtner werden Landwirtschaft und Gartenbau hat die CSU-Regierung in München als vielversprechendes Ausbildungsfeld für junge Zuwanderer erkannt. Damit die Ansprache klappt, hat man sich etwas einfallen lassen.  ... " [faz 05.05.16]
• "Die Wahrheit über die Bildung syrischer Flüchtlinge Ungebildete Flüchtlinge oder Mediziner - um syrische Einwanderer ranken sich viele Klischees. Forscher des Instituts der deutschen Wirtschaft haben nun alle verfügbaren Daten ausgewertet. ... " [Welt 02.05.16]
• "Reform der Mindestsicherung in Österreich Wenn sich arbeiten für Flüchtlinge nicht lohnt Österreichs Sozialsystem nimmt anerkannten Flüchtlingen häufig den Anreiz zu arbeiten. Die Politik diskutiert nun über Änderungen. Aber die wohl sinnvollsten Ansätze werden bisher ausgeblendet.  ... " [NZZ 24.04.16]
• "Ein Job für einen Flüchtling kostet 30.000 Euro Von 109 Flüchtlingen eines Integrationsprojekts in Bayern erhielten 35 einen Job. Die Bewerber hatten allerdings insgesamt gute Vorkenntnisse. Das Problem sind aber meist fehlende Deutschkenntnisse. ... " [Welt 05.04.16]
• "Flüchtlinge: Experten sagen hohe Arbeitslosigkeit voraus Von der Bundesregierung beauftragte Wissenschaftler rechnen damit, dass die Arbeitslosenzahlen im kommenden Jahr infolge der Migration nach Deutschland deutlich steigen werden. Sie gehen für 2017 von etwa einer Viertelmillion arbeitsloser Flüchtlinge aus. Zudem kritisierten die Experten die Geldpolitik der EZB.  ... " [DWN 23.03.16]
• "Chef der Wirtschaftsweisen: "Großer Teil der Flüchtlinge wird es nicht schaffen" InterviewAndreas Sator23. März 2016, 11:46 626 Postings Viele Flüchtlinge dürften keine Jobs finden, sagt der Chef der deutschen Wirtschaftsweisen, Christoph Schmidt ... " [dS 23.03.16]
• "Flüchtlinge: Nahles will Ein-Euro-Jobs rasch einführen Trotz Kritik von Ökonomen will Arbeitsministerin Andrea Nahles noch in diesem Jahr Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge einführen. Damit sollen sie auf den Arbeitsmarkt vorbereitet werden. ... " [SPON 23.03.16]
• "Bundesamt: Nur zehn Prozent der Flüchtlinge qualifiziert Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Frank-Jürgen Weise, geht davon aus, dass nur rund 10 Prozent der Flüchtlinge für den deutschen Arbeitsmarkt qualifiziert sind. Insgesamt stellten die Flüchtlinge seinen Worten zufolge eine Belastung für den Arbeitsmarkt dar.  ... " [DWN 16.03.16]
• "Kein Deutsch, kein Job Amanuel durchquerte den Sudan, die libysche Wüste, sein Schiff kenterte auf dem Weg nach Italien - jetzt ist er in Deutschland. Eine Frage, die das ganze Land bewegt, lautet: Wie werden Flüchtlinge wie er zu Fachkräften? Ein Ortsbesuch. ... " [faz 14.03.16]
• "Arbeit gesucht Flüchtling ist kein Beruf Erst ein Deutschkurs, dann Qualifikationen sammeln, schließlich eine feste Stelle – aber so einfach ist es für Flüchtlinge nicht. Berliner Helfer können erzählen, warum.  ... " [faz 04.03.16]
• Schweiz: "Ärger mit der «Flüchtlingslehre» Der Bundesrat entehre mit dem Begriff der «Flüchtlingslehre» die reguläre Berufslehre. Das behauptet ein empörter Gewerbeverband. Doch Empörung ist nicht angebracht. ... " [NZZ 04.03.16]
• "Nicht mal am Horizont ein Ausbildungsplatz In Rosenheim werden jugendliche Flüchtlinge betreut, die ohne Eltern nach Deutschland kommen. Eigentlich sollen sie ausgebildet werden. Die Erwartungen sind groß. Aber das ist ein fast aussichtsloses Unterfangen. Wieso? ... " [faz 27.02.16]
• "So sieht es auf dem Arbeitsmarkt für Flüchtlinge aus Deutschlands Wirtschaft steht hinter der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Doch laut einer Umfrage beschäftigen derzeit nur sieben Prozent der Unternehmen Asylsuchende. Und auch über die richtigen Gesetze gibt es Streit. ... " [HB 26.02.16]
• "Arbeitskräfte von übermorgen? 100.000 Jobs will Ministerin Nahles für Flüchtlinge schaffen. Doch ein halbes Jahr nach Merkels "Wir schaffen das" sind die meisten Flüchtlinge noch immer ohne Arbeit, genaue Zahlen gibt es aber noch nicht. Klar ist, die Hürden für Flüchtlinge sind hoch.  ... " [ARD 25.02.16]
• "Flüchtlingshilfe: Deutsche Konzerne gründen Integrations-Initiative Von VW über Airbus bis zur Deutschen Bank: Die großen Unternehmen des Landes haben sich öffentlich der Integration von Flüchtlingen verschrieben - und dafür nun eine eigene Plattform gegründet.  ... " [SPON 10.02.16]
• "Vorschläge für den Arbeitsmarkt: IG Metall will Flüchtlinge mit kräftigen Lohnzuschüssen integrieren Die Gewerkschaft IG Metall will Flüchtlinge mit einem subventionierten Integrationsjahr in neue Jobs bringen. Die Bundesagentur für Arbeit soll dabei einen großen Teil des Lohns übernehmen. ... " [SPON 04.02.16]
• "Fachkräftemangel: Deutschlands Mittelständler hoffen auf die Flüchtlinge Der Mittelstand sucht händeringend Arbeitskräfte - und würde gerne Flüchtlinge einstellen. Doch so einfach wird das leider nicht.  ... " [SPON 02.02.16]
• "Prognose: Job für Hälfte der Flüchtlinge nach fünf Jahren Die Arbeitsmarkt-Integration werde Jahre dauern, rechnet der Vorstand der Deutschen Agentur für Arbeit. Kinder, die jetzt mit der Schule starten, könnten Fachkräfte von übermorgen werden.  ... " [dP 01.02.16]
• "Die Wahrheit über das Flüchtlings-Jobwunder Flüchtlinge werden die neuen Fachkräfte? Die Zahlen zeigen: Ausländer finden zwar immer leichter Jobs. Doch für Syrer, Iraker oder Afghanen gilt das nicht – sie sind schon jetzt extrem oft arbeitslos ... " [Welt 29.01.16]
• "Jobs für Flüchtlinge: Zetsches Versprechen - und was daraus wurde "Genau solche Menschen suchen wir bei Mercedes": Im Herbst versprach Daimler-Chef Dieter Zetsche besonderes Engagement für Flüchtlinge. Nun zeigt sich: Viel ist aus den Ankündigungen nicht geworden.  ... " [SPON 28.01.16]
• "Millionen Zuwanderer: Wie die Flüchtlingskrise den Arbeitsmarkt unter Druck setzt Bis Ende 2017 könnten drei Millionen Flüchtlinge im arbeitsfähigen Alter nach Deutschland strömen. Die illegale Beschäftigung unter der Mindestlohngrenze würde dann steigen. Das ist das Letzte, was wir in Zeiten von Mini-Inflation brauchen. ... " [SPON 21.01.16]
• "Flüchtlinge: Bundesagentur für Arbeit will Asylbewerbern Wohnort vorschreiben Die Bundesagentur für Arbeit wünscht sich für Asylbewerber eine drei Jahre andauernde Residenzpflicht. BA-Vorstand Becker fordert laut Zeitungsberichten, Flüchtlinge den Umzug nur zu erlauben, wenn sie Wohnung und Arbeitsplatz haben. ... " [SPON 18.01.16]
• "Flüchtlingskrise Viele Zuwanderer sind nur für Helfertätigkeiten geeignet  Mit Schulbildung und Berufserfahrung der Zuwanderer ist es oftmals nicht weit her, wie eine neue Untersuchung zeigt. Die fehlende Ausbildung trifft Frauen besonders hart.  ... " [faz 14.01.16]
• "Arbeitsmarkt 7 Fakten zu den Aussichten für Flüchtlinge Viele Flüchtlinge sind für mehr qualifiziert als «nur» zum Gemüse pflücken. Österreichische Forscher haben festgestellt, dass viele Asylbewerber aus dem arabischen Raum voll qualifiziert sind. Ihr Bericht ermöglicht zudem viele Einblicke in nationale Unterschiede. ... " [NZZ 13.01.16]
• "Viele Flüchtlinge scheuen die Berufsausbildung  Die Wirtschaft setzt große Hoffnungen auf die in Deutschland ankommenden Flüchtlinge als Facharbeiter von morgen. Viele der Flüchtlinge wollen - und müssen - aber schnell Geld verdienen, statt eine Ausbildung zu beginnen und nehmen daher Aushilfsjobs an. ... " [SZ 10.01.16]
• "Deutschland: Migranten besetzen jede zweite neue Stelle  Seit dem Ende der 2000er Jahre wurden zwei Millionen zusätzliche Jobs geschaffen. Mehr als die Hälfte davon wird von Migranten besetzt.     ... " [dP 05.01.16]
• "Bundesagentur für Arbeit Mindestlohn soll auch für Flüchtlinge gelten 2016 werden sich viele Flüchtlinge auf Jobsuche begeben. Auch für einfachere Arbeiten sollten sie den gesetzlichen Mindestlohn erhalten, meint die Arbeitsagentur. Noch besser wäre aber eine gute Qualifizierung. ... " [HB 25.12.15]
• "Integration von Flüchtlingen: Arbeitsvermittler sollen 3600 Mitarbeiter zusätzlich bekommen Mit 3600 weiteren Mitarbeitern sollen Arbeitsagenturen und Jobcenter auf die Betreuung von Flüchtlingen eingestellt werden. Die Regierung will die zusätzlichen Stellen schnell durchwinken. ... " [SPON 28.11.15]
• ""Bankenprognose Flüchtlingswelle schlägt erst 2017 am Arbeitsmarkt durch Viele suchen Schutz und einen Job in Deutschland - davor haben die Behörden ein langwieriges Anerkennungsverfahren gestellt. Nach Einschätzung von Ökonomen werden viele Flüchtlinge erst Mitte 2016 auf Jobsuche gehen. ... " [HB 28.11.15]




---


Bamf

---


Faktencheck zu den Geflüchteten > Meinungskampf.
Gegen Vorurteile, Falschinformationen und Mythen gibt es von einigen Medien (z.B. ZEIT, BR, GRÜNE) im Netz kritische Aufklärung, wenn auch manchmal etwas einseitig und wichtige Fragen ausklammernd oder nicht mehr auf dem neuesten Stand. Aber in dem emotional stark umkämpften Thema, sollte man den verschiedenen Gruppierungen und Organisationen eigene Schwerpunkte und Gewichtungen zugestehen. Der ganzen Wahrheit kann man sich nur nähern, wenn man das gesamte Spektrum berücksichtigt: von den Statistikämtern bis zum viel geschmähten Kopp-Verlag. Auch die Linke Bayerns hat ein Faltblatt "Faktencheck gegen Mythen" herausgebracht - das mir heute bei der Friedensdemo gegen den Syrienkrieg zugereicht wurde - in dem wichtige Zahlen und Daten gegen Vorurteile präsentiert werden. Hier eine Auswahl:


 

---

Finanzierungskosten der Geflüchteten      ... " []
Dieser Teil wurde am 02.01.2020 in eine eigene Seite ausgelagert.

---

Identifizierung und Registrierung  ... " []

Kommentar 15.11.2015 An allererster Stelle muss die  Identifizierung  stehen
Die ehrenamtlichen Helfer schaffen das. Richtig und voller Anerkennung und Bewunderung sage ich danke. Aber die Regierung schafft gar nichts und am wenigsten die Kanzlerin, ihr Vize und ihr Innenminister. Merkel ist noch nicht einmal in der Lage, das aller Einfachste und Notwendigste zu erkennen und durchzusetzen. An allererster Stelle muss die Identifizierung stehen. Wer sich nicht identifizieren lassen will oder kann, muss in Feststellungsgewahrsam enommen werden. Das Imkompetenztriumphirat Merkel  passt perfekt zu einer ziemlich unfähigen Asylverwaltung (> Kontraste 19.11.15: Wie Politiker und eine unfähige Verwaltung das Flüchtlingselend in Berlin fördern). Jeder Depp kann erkennen, dass man sich vorher überlegen muss, wie man das organisieren kann, bevor man die Schleussen öffnet. Aber Merkel kann oder will das nicht. Daher ist es an der Zeit, dass sie abdankt, möglichst bald, denn ihre Fehlerliste ist inzwischen ziemlich lange: EU-Erweiterung, Ukraine, Draghi-EZB, Finanzkrise, Griechenland-"Rettung", Finanztransaktionssteuer, Steuerfluchtbegünstigung, Waffenexporte in Krisengebiete, Lobbyistenhofierung (z.B. Banken, Auto, Energie), TTIP und die Geheimverhandlungen, NSA, BND, Datenschutzversagen, dependentes Vasallentum gegenüber den USA, Hipp-Hopp-Politik, abgehobene Traumtänzerei und völliges Versagen in der Asylpolitik und Flüchtlingskrise und nicht nur hier Rechtsbrüche noch und nöcher.
 

• "Bundesländer bezweifeln Angaben über Identität der Flüchtlinge Einige Bundesländer glauben den Angaben des Bundesamts für Flüchtlinge nicht: Sie bezweifeln, dass vom Amt angegebene Identitäten zutreffend sind. Der Generalstaatsanwalt von Brandenburg will die Akten der Behörde sogar beschlagnahmen lassen. Die Länder müssten wissen, wer sich in Deutschland aufhält.  ... " [DWN 17.09.16]
• "Kampf gegen Illegalität: NRW führt Großkontrolle bei Flüchtlingen durch Die Behörden des Bundeslands NRW haben am Dienstag damit begonnen, Flüchtlinge aus Nordafrika biometrisch zu erfassen. Damit wollen die Behörden der sich illegal im Land befindlichen Personen reduzieren. ... " [DWN 12.04.16]
• "Wie deutsche Behörden mit dem Aufnahme-Chaos kämpfen Bei der Registrierung von Flüchtlingen gibt es weiter Probleme. Der so genannte Ankunftsnachweis soll die Lage nun entschärfen - doch auch damit kommen Flüchtlinge noch nicht wirklich im neuen Leben an. ... " [SZ 10.04.16]
• "Eine halbe Million Flüchtlinge in Deutschland nicht registriert Die Zahl der sich ohne Registrierung in Deutschland aufhaltenden Flüchtlinge und Migranten ist offenbar größer als gedacht. Das Bundesinnenministerium schätzt, dass bis zu einer halben Million Menschen illegal im Land sind. ... " [DWN 05.04.16]
• "Wie das Flüchtlingsamt den eigenen Erfolg schönrechnet Frank-Jürgen Weise soll seit September als „Supermanager“ die Flüchtlings-Bürokratie beschleunigen. Der Erfolg ist bislang fraglich. Was läuft immer noch falsch? ... " [faz 16.03.16]
• "Zahl der Neuregistrierungen gesunken Knapp 68.000 Flüchtlinge haben im Februar einen Asylantrag gestellt - etwa 61.000 wurden neu registriert. Wieviele Menschen wirklich über die Grenze gekommen sind, ist zwar unklar - sicher ist jedoch: Die Zahlen sinken seit mehreren Wochen. ... " [08.03.16]
• "Kriminelle Einwanderer Aus der Banlieue auf die Ostalb Mit einer bisher beispiellosen Aktion hat die Polizei eine kleine Gruppe Algerier in einer Erstaufnahmestelle zur Registrierung gezwungen. Es handelte sich weder um Flüchtlinge, noch kamen sie direkt aus Algerien. ... " [faz 28.01.16]
• "Polizei zur Flüchtlingskrise „Viele, die wir abweisen, kommen ein paar Stunden später ins Land“ Die meisten Flüchtlinge würden an der Grenze mittlerweile registriert – und viele zurückgeschickt, sagt Innenminister de Maizière. „Blödsinn“, entgegnet der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt. Und erklärt im FAZ.NET-Interview: An der Grenze herrsche weiter völliges Chaos. ... " [faz 25.01.16]
• "Alles auf den Prüfstand Razzien in Asylbewerberheimen wie in Recklinghausen zeigen, wie chaotisch die Registrierung von Flüchtlingen verläuft. Betrüger, die mehrfach Leistungen kassieren wollen, haben leichtes Spiel. ... " [faz 22.01.16]
• "Flüchtlingskrise Ab Januar Einzelfallprüfungen für alle Asylbewerber Angekündigt war die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung für alle Asylbewerber schon vor Wochen. Doch nun steht fest: Zum Jahresanfang müssen auch Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Eritrea wieder persönlich den deutschen Behörden ihre Fluchtgründe erläutern. ... " [faz 31.12.15]
• "Abschiebungen: Merkel schafft es nicht, genaue Zahlen vorzulegen Die deutschen Behörden haben in diesem Jahr nur 1,8 Prozent aller Flüchtlinge oder Einwanderer abgeschoben. Doch nicht einmal die offiziellen Angaben sind verlässlich: Die Behörden leisten sich ein beispielloses Zahlen-Chaos. ... " [DWN 22.12.15]
• "Unbekannte mit gefälschten syrischen Pässen eingereist und abgetaucht Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Glöckner ist alarmiert: Ein Dutzend unbekannter Personen soll sich unter die Flüchtlinge gemischt haben und mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland eingereist sein. Von den Männern fehlt jede Spur. ... " [DWN 22.12.15]
• "Flüchtlinge in Berlin Nach dem Chaos kommt die WarteschleifeÜber Monate war das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales der Inbegriff einer überforderten Behörde in der Flüchtlingskrise. Nun bessert sich langsam die Lage – wenngleich die Zustände weiter chaotisch sind. Ein Besuch. ... " [faz 19.12.15]
• "Österreich: Jeder vierte Migrant fühlt sich überqualifiziert Angesichts des derzeitigen Flüchtlingsstroms wird auch wieder die Frage nach der Anerkennung der Qualifikation der Flüchtlinge und Migranten aufgeworfen. Hierbei entscheidet sich oft, ob es langfristig eine gute Perspektive gibt und in Folge dessen auch eine gelungene Integration stattfinden kann. Eine neue Studie zeigt, dass hier ein erheblicher Nachholbedarf besteht. ..." [DMN 04.12.15]
• "Deutschland Flüchtlingsausweis kommt erst im Sommer Die Einführung des geplanten Ausweises für Flüchtlinge dauert voraussichtlich bis zum kommenden Sommer. Das sagte der zuständige Staatssekretär der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. ... " [faz 28.11.15]




---

Integration ... " []
Bei Integrationskrusen sind wieder viele Goldgräber unterwegs, die weder richtg ausgewählt noch angemessen kontrolliert werden. Vor allem die Behörden versagen, wo sie können. Hauptsache, der Anschein stimmt und man kann Statistiken - falsch - bedienen. In den Nürnberger Nachrichten wurde am 3.2.16, S. 4 berichtet, dass Säuglinge als Teilnehmer für Sprachkurse auf den Listen standen oder welche, die nie teilnahmen. Auch die Qualifikation der Anbieter der Sprachkurse wurde nicht überprüft. Es ist ungeheuerlich und übersteigt jedes Vorstellungsvermögen, was sich dieses Land an behördlicher Willkommensinkompetenz leistet.
 
• "Dieser Mann weiß, was Flüchtlinge für die Integration brauchen Seit 25 Jahren untersucht Christian Dustmann Migrationsströme. Nun warnt er, die aktuelle Krise könnte nur der Anfang sein. ... " [SZ 05.09.16]
• "Deutscher Ökonom: "Viele Menschen sehen sich in ihrer Identität bedroht"  Ifo-Chef Clemens Fuest warnt wegen der starken Migration vor Parallelgesellschaften  ... " [dS 01.09.16]
• "Integration durch Gesetz? Der Staat ist nicht stark, wenn es um gesellschaftliche Integration geht. Der Gesetzgeber taugt nicht zum Retter des Abendlandes. Was die Gesellschaft zusammenhält, muss man klären, bevor Integration zur Pflicht gemacht wird. ... " [faz 20.05.16]
• "Integrationspolitik Schulpflicht für alle Flüchtlingskinder? Bei der Integration hunderttausender Kinder aus Ländern wie Syrien oder Afghanistan kommt der Schule eine Schlüsselrolle zu. Nun gibt es Streit, ob Deutschland die UN-Kinderrechtskonvention bei der Bildung übererfüllt.  ... " [faz 14.05.16]
• "Flüchtlinge absolvieren mit großer Mehrheit Integrations-KurseEntgegen dem landläufigen Klischee zeigt die klare Mehrheit der Flüchtlinge in Deutschland ihren Willen zur Integration: Drei Viertel von ihnen haben sich zu Integrationskursen angemeldet. ... " [DWN 15.04.16]
• "Integrationsgesetz bedeutet »Sanktionen, Unrecht, Schmach« LINKEN-Vorsitzende Riexinger warnt vor Gängelung von Asylsuchenden / Caritas: Integrationsbereitschaft gelingt nicht durch Strafen / Pro Asyl: Spracherwerb und geklärter Aufenthaltsstatus wichtiger ... " [ND 14.04.16]
• "Sanktionen für Integrationsverweigerer Wer als Flüchtling nach Deutschland kommt, soll sich integrieren müssen. Ein entsprechendes Gesetz ist in Arbeit. Eckpunkte nannte Innenminister de Maizière im Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio: So sollen Verweigerer keine dauerhafte Niederlassungserlaubnis bekommen. ... " [ARD 26.03.16]
• ""Integration von Flüchtlingen "Alle müssen die Erwartungen zurückschrauben" Wie soll die Integration der Flüchtlinge gelingen? Diese Frage stellen sich zurzeit viele Deutsche. Auf der Suche nach einer Antwort ist Panorama-Moderatorin Anja Reschke durchs Land gereist, um mit Helfern und Flüchtlingen zu sprechen. Ihr Fazit: Integration kann gelingen - aber es wird dauern. ... " [Panorama 10.03.16] RS: Die zahlreichen Fehler Merkels, ihrer Regierung und eines weitgehend überforderten bis unfähigen Beamtenapparates werden nicht genannt. Mit investigativem Journalismus hat diese Art Merkel-TV nichts zu tun.
• "Integration Bildungsministerin Wanka sieht Integrationspflicht für Flüchtlinge. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka fordert Flüchtlinge auf, sich um die Integration zu bemühen. Wer hier bleiben dürfe, müsse die Sprache beherrschen und unseren Wertekanon teilen. Zustimmung bekommt sie aus dem Süden der Republik.  ... " [faz 28.12.15]




---

Islam und Deutschland - Der Islam gehört sicher nicht zu Deutschland und auch nicht zu Europa
Deutschland hat vier sozio-kulturelle Hauptwurzeln: die germanischen Völker, die Antike, das Christentum und die Aufklärung. Es gibt auch noch viele andere Einflüsse, wie etwa das Judentum, aber der Islam gehört historisch sicher nicht dazu, vielleicht in 200-300 Jahren. Und er kann so lange nicht dazugehören, wie die politisch-religiös-gesellschaftliche Identität vom Scharia-Gedanken beherrscht wird. Scharia und europäische wie deutsche Grundwerte sind grundsätzlich unverträglich. Wer der Scharia anhängt, kann nicht dauerhaft integrierte BürgerIn der europäischen Gemeinschaft oder Deutschland werden. Muslime können und sollen vorübergehend aufgenommen werden, wenn sie zu Recht Asyl beanspruchen, sofern es die Belastungsgrenzen zulassen, aber sie können nur ein dauerhaftens Bleiberecht erhalten, wenn sie den Schariagedanken aufgeben und die europäischen und deutschen Grundwerte angenommen haben, was dann an ihrem Verhalten zu überprüfen ist - nicht nur an Lippenbekenntnissen.

Abdel-Samad, Hamed  (2014) Der islamische Faschismus. Eine Analyse. München: Droemer.
Verlags-Info: "Der Islamismus entstand parallel zum italienischen Faschismus und zum Nationalsozialismus. Sein faschistoi­des Gedankengut allerdings reicht viel weiter zurück – es ist bereits im Ur-Islam angelegt. Hamed Abdel-Samad schlägt in seiner Analyse einen Bogen von den Ursprüngen des Islam bis hin zur Gegenwart.
Die Grundzüge des Faschismus scheinen überall durch; in der Organisationsstruktur ebenso wie in der Religion, die stets über dem Menschen steht. Ein wichtiges Buch, dessen Thesen Hamed Abdel-Samad eine Todes-Fatwa einbrachten. Allein das entlarvt den Islamismus."

Hamed Abdel-Samad (2015) Mohamed. Eine Abrechnung München: Droemer.
    Verlags-Info: "Die Biographie Mohameds wurde 200 Jahre nach dessen Tod verschriftlicht – mit politischer Intention: Muslimische Fürsten suchten ihre Position zu sichern und dem christlichen Jesus eine eigene, die Herrschaft legitimierende Erlöserfigur entgegenzusetzen. Dennoch hat sich das ambivalente Bild eines sich radikal verändernden und unter psychischen Problemen leidenden Menschen erhalten. Hier der milde, dort der gewalttätige Mohamed. Hamed Abdel-Samad zeichnet in seiner biographischen Skizze nach, welche bis heute verhängnisvollen Folgen aus diesen Traditionen erwachsen – und weshalb radikale Islamisten mit demselben Recht den »Propheten« zitieren wie laizistische und integrierte Muslime." Mehr Information  hier.

---

Islamismus und Fremdenfeindlichkeit           ... " []
Zu diesem Thema hat die Giordano Bruno Stiftung eine interessante und weitgehend akzeptable Ausarbeitung in 11 Punkten vorlegt (PDF): "'Selbstbetimmung statt Gruppenzwang' Gegen Islamismus UND Fremdenfeindlichkeit". Eine Unstimmigkeit ist mir aber aufgefallen. Integration kann nicht nur "gesellschaftliche Teilhabe" heißen, sondern muss die Respektierung unserer Grundwerte und Verfassung fordern. Damit wird aber dem Scharia-Islam aber das Recht auf eben seine Grundwerte teilweise abgesprochen, sofern sie unvereinbar mit den Menschenrechten und unseren laizistischen Verfassungen sind. Hier zeigt sich der Grundkonflikt zwischen den verschiedenen Kulturen.
 
• "Schwarzer im TV: "Der Islamismus ist der Faschismus unserer Zeit" Spätestens seit den massiven Sex- Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln wächst der Unmut über die aktuelle Integrationspolitik in Deutschland. Die streitbare Frauenrechtlerin Alice Schwarzer äußerte sich wiederholt negativ und warnte vor den Auswirkungen einer "falschen Toleranz": "Der Islamismus ist der Faschismus unserer Zeit", sagte die 73- Jährige nun in der ARD- Talksendung von Sandra Maischberger. Für Schwarzer gibt es in der muslimischen Welt einen traditionellen, eingefleischten Sexismus, den man in Deutschland so nicht hinnehmen könne. ..." [Ausschnitt Maischberger 13.05.2016, 06:08]
• "UNESCO-Bericht 60 Millionen Mädchen - keine Chance auf Schule Die UNESCO hat alarmierende Zahlen zur weltweiten Bildungs- und Chancengleichheit zwischen Mädchen und Jungen vorgelegt: Demnach dürfen weltweit 63 Millionen Mädchen keine Schule besuchen - ein Trend, der künftig noch drastischere Ausmaße anzunehmen droht. ... Vor allem in arabischen Staaten, in Afrika südlich der Sahara und in Süd- und Westasien wären die Chancen auf Bildung zwischen Jungen und Mädchen ungleich verteilt, hieß es in dem Bericht weiter. ... " [ARD 09.03.16]
• "Fremdenfeinde in Sachsen „Viele fühlen sich heimatlos, ausgesetzt und abgehängt“ Politikwissenschaftler Hans Vorländer hat Pegida und den „sächsischen Chauvinismus“ untersucht. Im Interview sucht er nach Gründen für Clausnitz und Bautzen.   ... " [faz 23.02.16]
• "Warum Menschen gegen Flüchtlinge sind – oder nicht Warum empfangen manche Deutsche die Flüchtlinge mit offenen Armen, während andere gegen sie demonstrieren? Ökonomen haben untersucht, welche Gründe dahinterstecken – mit einem interessanten Ergebnis...." [Welt 16.02.16]
• "Zum Frauenbild im Islam "Wir brauchen Selbstkritik" Haben die sexuellen Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht etwas mit dem Islam zu tun? Nicht nur, aber die Religion ist ein Faktor, sagt der islamische Theologe Abdel-Hakim Ourghi im nachtmagazin. Helfen könnten hier nur Aufklärung und Selbstkritik.  ... " [ARD 20.01.16]




---


Kriminalitaetausgelagert am 05.08.2016    ... " []
Zur besseren Übersicht wird seit 18.01.16 unterschieden zwischen:
Unspezifische oder allgemeine Nachrichten u.a. Polizei-, Politik- und Medienkritik.
Kriminalität AN Flüchtlingen/ MigrantInnen.
Kriminalität VON Flüchtlingen/ MigrantInnen.




---

Herkunft unklar
In den Medien wird die Herkunft der Täter manchmal nicht genannt, sei es, dass die Polizei keine Mitteilung machte, sei es, dass sie tatsächlich unklar oder unbekannt ist, sei es, dass man eine bestimmte Meinungsbildung nicht fördern möchte. Sie werden hier unter der Rubrik "Herkunft unklar" erfasst.
 
• "Junge Frau attackiert. ROTH - Eine junge Frau ist in Roth kurz nach Mittemacht Opfer eines Übergriffs geworden. Die Polizei fahndet jetzt nach zwei unbekannten Männern. Die Frau war zu Fuß vom Einkauf in einer Tankstelle auf dem Heimweg, als sich ihr die Täter näherten. Einer von ihnen packte sie plötzlich grob am Oberkörper. Die Angegriffene setzte sich dagegen so heftig zur Wehr, dass der Mann von ihr abließ. Die junge Frau konnte danach nach Hause rennen." [Nürnberger Nachrichten 26.01.16, S. 13]
• "SCHWABACH - Zwei bisher unbekannte Männer haben in Schwabach eine Jugendliche nachmittags unsittlich berührt. Das Opfer biss dabei einem der Täter kräftig in die Hand und schrie danach laut um Hilfe. Daraufhin machten sich die beiden Angreifer aus dem Staub. Die Polizei fahndet nach ihnen." [Nürnberger Nachrichten 26.01.16, S. 13]




---


Meinungskampf ... " [] > Obergrenzen.
Es herrscht Meinungskrieg und im Krieg bleibt gewöhnlich als erstes die Wahrheit auf der Streke. Dazu gehört leider auch die sog. "Politische Korrektheit", die mit Verleugnen, Verschweigen, Tabuisieren, Bagatellisieren oder Schönreden die Polarisierung anheizt. Das öffentlich- rechtliche Fernsehen, einschließlich der einst investigativen Magazine,  ist weitgehend zu einer gleichgeschalteten Propagandamaschinerie für Merkels "Willkommenskultur" degeneriert.
 
• "Berichterstattung zur Flüchtlingskrise Studie kritisiert mangelnde Neutralität Haben deutsche Medien 2015 über die Flüchtlingskrise einseitig berichtet und so zur Spaltung der Gesellschaft beigetragen? Eine Studie kommt zu diesem Schluss. Von einem generellen Medienversagen will der Studienleiter aber nicht sprechen. ... " [ARD 22.07.17]
• "Wagenknecht: AfD-Wähler nicht in rassistische Ecke stellen Die Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht hält es für unzulässig, alle AfD-Wähler als Rassisten zu denunzieren. Der Erfolg der AfD zeige, dass sich viele Deutsche wegen ihrer schlechten Lebensumstände Sorgen um die Zukunft machen. ... " [DWN 20.03.16]
• "Parteien warnen vor „Staatspropagandasender“ à la AfD Die AfD sagt ARD und ZDF den Kampf an. Die Anstalten will sie privatisieren und zwei neue Staatssender schaffen. Verbände und Parteien sind entsetzt. Die FDP hingegen kann sich mit den Plänen sogar teilweise anfreunden. ... " [HB 18.03.16]
• "Berichte über Flüchtlinge Seehofer kritisiert ARD und ZDF als realitätsfern  Horst Seehofer hat die Medien für ihre Art der Flüchtlingsberichterstattung kritisiert. Vor allem die öffentlich-rechtlichen Sender knöpfte sich der bayerische Ministerpräsident in einem Interview vor. ... " [faz 26.02.16]
• ""Hoaxmap" hinterfragt angebliche Straftaten von Flüchtlingen Klick für Klick gegen Gerüchte Das Netz ist die beste Gerüchteküche: Das zeigt sich auch anhand der Flüchtlingskrise. Unzählige Meldungen über Straftaten kursieren im Internet. Sie wieder einzufangen, wenn sie erst einmal in der Welt sind: Nahezu unmöglich. Eine junge Leipzigerin versucht es mit ihrem Projekt "Hoaxmap" trotzdem. ... " [ARD 12.02.16]
• Anweisungen von oben "Der Journalist und Publizist Wolfgang Herles, der jahrelang für das ZDF in leitenden Positionen tätig war, hat konstatiert, dass es im Sender "Anweisungen von oben" gebe. "Auch im ZDF sagt der Chefredakteur, 'Freunde, wir müssen so berichten, dass es Europa und dem Gemeinwohl dient'. Und da muss er in Klammer gar nicht mehr dazu sagen, 'wie es der Frau Merkel gefällt'", so Herles am Freitag im "Deutschlandfunk".  ... " [Finanznachrichten 29.01.16]
• "Alles nur erfunden In Deutschland kursieren die absurdesten Horrorgeschichten über Flüchtlinge. Selbst die unglaubwürdigsten finden ihr Publikum.  ... " [baz 28.01.16]
• "Stimmung machen mit Gerüchten Flüchtlinge sollen ein Mädchen in Traunstein vergewaltigt haben, heißt es auf Facebook. Die Polizei weiß von nichts – weil es die Tat nie gegeben hat. Wer Gerüchte wie dieses verbreitet, begeht Intelligenzflucht. Ein Kommentar. ... " [faz 26.01.16]




---

Merkel - zeigt hochgradigen Starrsinn und maßlose Selbstüberschätzung
> Nachrichten und Meldungen zu Merkel *  Rechtslage. * Schuldenporträt.

Die unbegrenzte Einladung Bundeskanzlerin Merkels hat inzwischen zu einem einzigartigen Chaos und logistischen Fiasko geführt. Es zeigt ein unvorstellbares Ausmaß an Inkompetenz, Staats-, Politik- und teilweise Polizeiversagen, wie man es selbst von den naivsten AmateurInnen nicht erwartet hätte, obwohl die Willkommenskultur an der Basis sehr gut geklappt hat (danke). Die Fleischwerdung dieser Inkompetenz gipfelt in Bundeskanzlerin Merkel. Ihre undemokratische, rechtswidrige, verantwortungslose, volksverachtende, starrsinnige und geradezu verhältnisblödsinnige Haltung hat mich schon einmal bewogen, an ihrem Verstand zu zweifeln. Diese Bundeskanzlerin ist gefährlich, sehr gefährlich für Deutschland und seine Zukunft. Es muss ihr Einhalt geboten werden, und zwar so schnell wie möglich über entsprechende Eilanträge beim Bundesverfassungsgericht.
    Eine solche unbegrenzte Einladung hätte eine lange und gründliche Generalstabsplanung erfordert, in der folgende Fragen zu klären gewesen wären (Auswahl):

1. Vorplanungen wie der zu erwartende Massenansturm bewältigt werden kann?
2. Vorherige Klärung; Wie viele können wir pro Monat nicht nur aufnehmen sondern auch angemessen nachversorgen und "integrieren"?
3. Vorherige Absprache mit den europäischen Nachbarn und der EU. Sie hat mit ihrer unsolidarischen Haltung alle vor den Kopf gestoßen und scheint nicht begreifen zu wollen, dass sie Irrsinn nicht durchsetzen kann.
4. Vorherige Einverständnissicherung der Mehrheit des deutschen Volkes, wobei das Volk vorher von Kosten, Risiken und Folgen korrekt zu informieren gewesen wäre. Es hätte einer breiten, längeren öffentlichen Diskussion bedurft. Dies zu umgehen zeigt, dass Merkel weder von Demokratie noch vom Rechtsstaat etwas begriffen hat.
5. Vorherige Einverständnissicherung der Mehrheit des Bundestages.
6. Vorherige Klärung der Rechtsprobleme.
7. Vorherige Klärung der Unterbringungsprobleme: welche Aufnahmekapazitäten haben die Gemeinden und Bundesländer?
8. Vorherige Klärung der Verwaltungsanforderungen an die Registrierung.
9. Wie kann die Identität der Einreisewilligen festgestellt werden und wo kommen diejenigen hin, bei denen sich die Feststellung als schwierig herausstellt (z.B. Feststellungsgewahrsam?)?
10. Vorherige Klärung der Ordnungs- und polizeilichen Probleme, mit denen gerechnet werden muss und wie sie bis wann in welcher Weise zu bewältigen sind?
11. Vorherige Klärung schneller Ausweisung oder Abschiebung krimineller Eingereister.
12. ...
    Dass eine solche Inkompetenz und machtpolitische Entgleisung ohnegleichen durchging, lässt inzwischen sogar manchen Zweifel an unserer Form der Demokratie aufkommen. Merkel konnte handeln - bis heute - wie ein Diktator, hingenommen vom Bundestag, den Parteien, Justiz, unterstützt von den Qualitäts- und Wahrheitsmedien. Sie brauchte gar kein Ermächtigungsgesetz, sie ermächtigte sich selbst zum völlig unkontrollierten Umkrempeln Deutschlands.
28.02.2016  Das neue Interview bei Anne Will heute zeigte: Nichts dazu gelernt, Keinerlei Eingeständnis ihrer vielen Fehler; Realitätsverkennung und planlos wie gehabt.

08.09.16 Kommentar: Merkel hat nicht nur ihren politischen Verstand sondern auch jeglichen politischen Anstand verloren
Eigensinnig wie ein zweijähriges Kind, halsstarrig und stur wie Esel, bleibt Merkeln trotz des Mecklenburg-Vorpommern Wahldebakels bei ihrer Flüchtlingspolitik und brüskiert damit nicht weniger als die Häfte des deutschen Volkes. Merkel zeigt sich völlig unfähig, ihre - oben gelisteten - Fehler einzugestehen. Damit zeichnet ab, dass die CDU bei den Bundestagswahlen massiv verlieren wird. Das ist auch in Ordnung, weil eine Partei, die offensichtlich unzeitgemäßne und undemokratisch-althergebrachten Führerstrukturen unterliegt, brauchen wir nicht. Möglicherweise wirkt hier auch - bislang unbemerkt - die DDR-Sozialisation nach. Ihre Flüchtlingspolitik und die unkritische Propaganda in den Medien (öffentlich-rechtliches Merkel-TV) ist die Ursache für den unaufhaltsamen Aufstieg der AfD, die nach dem Willen der Kanzlerin auch weiter ihrer Irrsinnspolitik profitieren wird.Schon lange zeichnet sich ab, dass sie eigentlich nur eines gut kann: den USA und den Großkonzernen - und neuerdings auch Erdogan - in den Hintern kriechen. Sie ist keine Kanzlerin der Deutschern, sie ist eine Kanzlerin für sich und ihr Ego. Und deshalb ist es gut, wenn die CDU mit ihr untergeht. Blöde nur, dass man in diesem Land derzeit ohnehin keine Partei wählen kann.

Merkel und ihre falschen Türkeithesen - Ein Kommentar vom 28.03.2016 > Editorial.
Merkel ist in erster Linie für das Wohlergehen  der Deutschen gewählt und nicht für die Folgen einer internationalen Ausbeutungs- und Kriegspolitik unter der Führung der USA, an der sich Deutschland unverständlicherweise auch noch beteiligt. Hier wäre eine allererste sinnvolle Ursachenbekämpfung, das konsequente Verbot von Waffenlieferungen in Krisen oder gar Kriegsgebiete.
    Das Asylrecht im Grundgesetz kann auch niemals bedeuten, dass wir Millionen von - womöglich noch Schariageprägten -. Muslimen hier aufnehmen, was unabsehbare Kosten und Konflikte in der Gesellschaft mit sich bringen würde. Wir sollten uns verpflichtet fühlen, zu helfen, aber das muss im handhab- und kalkulierbaren Rahmen bleiben. Und natürlich mit allen Betroffenen, Deutschen wie europäischen Nachbarn, ausgiebig vorher diskutiert und ausgehandelt werden.
    Die Türkei  Erdogans  kann und darf nicht für den Schutz unserer Außengrenzen verantwortlich sein. Und es ist natürlich ja auch gänzlich falsch. Der Schutz der Außengrenzen vor einer ständigen Überflutung muslimischer Flüchtlinge mag schwierig und lästig sein, aber es gehört zu elementaren Staatsaufgaben, seine Grenzen zu schützen. Es ist außerordentlich bedauerlich, dass weltweit ungefähr 60 Millionen Flüchtlinge unterwegs sind. Aber es ist natürlich völliger Unsinn, daraus abzuleiten, dass wir diese 60 Millionen, wenn sie es denn wollen, auch aufnehmen müssen. Nur ein Volldepp kann glauben, dass das möglich ist, ohne Deutschland oder Europa zu zerstören.
    Es ist auch nicht die Aufgabe Merkels, Europa ihren Willen aufzwingen zu wollen, um Europa für die 60 Millionen Flüchtlinge zu öffnen. Für den Löwenanteil sollten sich die USA zuständig fühlen, denn sie mit die Hauptverursacher. Aber die USA beherrschen es vorzüglich, ihre europäischen Vasallen, besonders Merkel, die Folgen ihrer katastrophalen und destruktiven Außenpolitik aufzubürden. Denn auch dafür ist Bundeskanzlerin vom deutschen Volk nicht (repräsentativ) gewählt worden, eher für das Gegenteil, nämlich deutsche und europäische Interessen gegen die USA zu vertreten.
_
Nachrichten zu Merkel    ..." []

• Aust/Welt: Merkels Sommernachtsalbtraum.
• "Kommentar zur Tafel : Was Merkel nicht wahrhaben will Der Fall der Essener Tafel zeigt: Angela Merkels Flüchtlings- und Einwanderungspolitik endet in vielen deutschen Stadtvierteln in Verunsicherung, Verdrängung, Verlust, Ungerechtigkeit, Abstieg, Angst. ..." [faz 27.02.18]
• "Eine kritische Bilanz Merkels Versagen Euro-Krise, Energiewende, Grenzöffnung: Dreimal hat die Kanzlerin planlos gehandelt und gravierende Fehler gemacht. Eine Analyse.  ..." [faz 27.06.17]
• "Merkel: Kein Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik Bundeskanzlerin Merkel sieht keine Notwendigkeit eines Kurswechsels in der Flüchtlingspolitik. Die Kanzlerin ist überzeugt, die richtige Politik gemacht zu haben. Unter der Oberfläche der Union brodelt es allerdings. ..." [DWN 01.10.16] RS: Die widersprüchliche Realitätsentrückung scheint fortzuschreiten und sich zu verfesstigen.
• "Merkels große Krise: Das Vertrauen der Deutschen ist weg Angela Merkel will die Zeit um einige Jahre zurückdrehen, wenn sie könnte. Doch was würde sie ändern? Das Problem sind nicht die Flüchtlinge: Das Problem ist eine Politik, die sich dauerhaft überschätzt – und den Wählern dann Märchen über die Welt und die Realität erzählt. Doch die Leute sind misstrauisch geworden - und wehren sich mit einem einfachen Kreuz im letzten Rückzugsraum der Demokratie, der Wahlzelle.  ..." [DWN 20.09.16]
• Selbstkritische RedeMerkel räumt  Fehler  in Flüchtlingskrise 2015 ein Unüberhörbar selbstkritisch hat sich Kanzlerin Angela Merkel am Montagmittag in Berlin gezeigt. Zur Flüchtlingskrise sagte sie, wenn sie könnte, würde sie die Zeit zurückdrehen. ..." [wiwo 19.09.16]  RS: Das hat aber gedauert.
• "Umfrage: 82 Prozent lehnen Merkels Flüchtlings-Politik ab Die Deutschen haben sich mit klarer Mehrheit von Angela Merkels Flüchtlingspolitik abgewendet. Die massive Ablehnung ist vor allem ein politisches Statement, denn die Zahl der nach Deutschland reisenden Flüchtlinge und Migranten ist deutlich zurückgegangen.   ..." [DWN 10.02.16]
• "Das System Angela Merkel Kanzlerin der Einsamkeit Angela Merkel erlebt derzeit die schwierigste Phase ihrer Kanzlerschaft. Zu oft hat sie versucht, das Volk mit geschickt konstruierten Scheinrealitäten auf ihren Weg zu lenken. Was der Kanzlerin bei der Euro-Rettung noch gelang, wird ihr in der Flüchtlingskrise zum Verhängnis. Ein Essay.   ..." [HB 08.09.16]
• "Mühlstein Flüchtlingspolitik Merkels Reich zerfällt Auch nach der Demütigung durch die AfD in Mecklenburg-Vorpommern setzt die Kanzlerin weiter darauf, dass ihr Plan in der Flüchtlingspolitik aufgeht. Merkels politischer Kredit aber ist weitgehend verbraucht, ihr Reich zerfällt.  ..." [faz 05.09.16]
• Kanzlerdämmerung: "Die Merkel-CDU landete gestern Abend auf Platz drei hinter der Alternative für Deutschland. Bei allen das bürgerliche Publikum bewegenden Themen – Flüchtlinge, Europa, Innere Sicherheit – trifft die Kanzlerin derzeit nicht den Ton. Im großen „Bild“-Interview vom Samstag wirkte sie in der Sache hilflos, in der Argumentation rechthaberisch und – als das Befrager-Trio nicht locker ließ – im Ton zänkisch. So fällt denn in diesen Tagen ein merkwürdig fahles Licht auf die erste Frau im Staate. So sehen Kanzlerdämmerungen aus. ..." [HB Morning Briefing 05.09.16]  RS: Wenn sie nur einen Funken politischen Anstand und Verstand hätte, würde sie ihren Rücktritt ankündigen.
• Wo Selbstverständlichkeiten betont werden müssen, stehen sie zur Disposition "Kaum hat sie das ARD-Sommerinterview absolviert, sieht Angela Merkel schon wieder Klärungsbedarf. „Deutschland wird Deutschland bleiben, mit allem, was uns lieb und teuer ist“, zitiert die heutige „Süddeutsche Zeitung“ die Regierungschefin. Die Werte und Grundsätze, die Deutschland attraktiv machten, versichert Merkel, würden nicht aufgegeben. Es gibt Garantieerklärungen, die beruhigen nicht, sondern machen hellhörig. Wo Selbstverständlichkeiten betont werden müssen, stehen sie zur Disposition.  ..." [Morning Briefing HB 31.08.16]
• "Wie Merkel das Erbe Deutschlands verspielt Merkel ist bald elf Jahre im Amt. Wie hat sich das Land unter ihr verändert? Parteienforscher Dittberner hat die Große Koalition und die Kanzlerin von Beginn an beobachtet – und zieht eine ernüchternde Bilanz.  ..." [HB 26.08.16]
• "Merkel kündigt große Anti-Terror-Übungen mit Einsatz der Bundeswehr an Bundeskanzlerin Merkel lehnt eine Änderung der Flüchtlingspolitik ab. Der bisherige Kurs werde beibehalten. Merkel kündigte große Anti Terrorübungen unter der Führung der Polizei an. ..." [DWN 28.07.16]
• "Mehrheit der Deutschen hält Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert Einer aktuellen Umfrage zufolge halten 57 Prozent der Deutschen Angela Merkels Flüchtlingspolitik für gescheitert. Nur 32 Prozent halten die Politik Merkels für richtig.  ..." [DWN 28.07.16]
• "Angela Merkel: "Die Täter verhöhnen das Land, das sie aufgenommen hat" Angela Merkel hat ihren Sommerurlaub für eine Pressekonferenz unterbrochen. Nach den Gewalttaten in Deutschland kündigt sie einen Neun-Punkte-Plan an, spricht von einem "Krieg gegen den IS" - und wiederholt ihren berühmten Satz: "Wir schaffen das."   ..." [SPON 28.07.16]
• "Merkel will Hürden für Abschiebungen senken Die Bundeskanzlerin verurteilt die Anschläge von Ansbach und Würzburg. Und kündigt einen Neun-Punkte-Plan gegen den Terror an. ..." [SPON 28.07.16]
• "Das ist Merkels Neun-Punkte-Plan zur Terrorbekämpfung Merkel will Konsequenzen aus den jüngsten Anschlägen in Deutschland ziehen. So will die Kanzlerin die Hürden für die Abschiebung von Asylbewerbern senken. Zudem kündigte sie ein "Frühwarnsystem" an ..." [Welt 28.07.16]
• "Kritik aus Europa: „Deutschland wird nie mehr so sein wie früher“ Rechte, rechtsextreme und nationalkonservative Politiker aus mehreren europäischen Ländern machen Bundeskanzlerin Merkel für die Gewalt-Exzesse in Deutschland verantwortlich. Der frühere UKIP-Chef Farage sagt, die Öffnung der Grenzen sei die schlechteste Entscheidung, die ein europäischer Politiker seit 1945 getroffen habe.  ..." [DWN 28.07.16]
• "Zwei Drittel lehnen Merkels Flüchtlings-Politik ab Einer Studie des Pew Research Centers zufolge sind 68 Prozent der Deutschen gegen die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel und der EU. In Griechenland sind 94 Prozent und in Schweden 88 Prozent gegen die aktuelle EU-Flüchtlingspolitik.  ..." [DWN 09.06.16]
• "Financial Times: Merkel hat Aufstieg Erdogans möglich gemacht Bundeskanzlerin Angela Merkels Rückendeckung für den türkischen Staatschef Erdo?an ist ausschlaggebend für seinen Aufstieg. Ohne ihre Hilfe, wäre er in der Türkei niemals nahezu allmächtig geworden, so der ehemalige EU-Botschafter in Ankara. ..." [DWN 21.05.16]
• "Umfrage: Zwei Drittel der Deutschen haben genug von Merkel Eine Umfrage hat ergeben, dass zwei Drittel der Deutschen eine weitere Amtszeit von Angela Merkel ablehnen. Offenbar kann Merkel das Vertrauen, das sie in der Flüchtlingskrise verloren hat, nicht so einfach wiedergewinnen.  ..." [DWN 10.05.16]
• "Warum Angela Merkel einen entscheidenden Fehler macht Chaos in Griechenland: Die Rückführungen von Flüchtlingen in die Türkei sind rechtlich fragwürdig. Eine Entspannung in der Flüchtlingskrise ist nicht in Sicht – vor allem, weil Angela Merkel einen gravierenden Fehler begeht. ..." [wiwo 01.04.16]
• "Britischer Boulevard schießt sich auf Angela Merkel ein Die Kolumnistin der Daily Mail rechnet mit der Willkommenskultur ab. Die Autorin des Massenblatts macht Angela Merkel für den Terror von Brüssel mitverantwortlich. In den USA wird die Diskussion differenzierter geführt. Während Donald Trump weiter gegen die Muslime wettert, beobachtet die New York Times einen Kampf der Ideen in Europa. ..." [DWN 24.03.16]
• "Merkel spaltet die Wirtschaft Die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin verunsichert nicht nur die Union. Auch viele Unternehmer fordern von Merkel einen Kurswechsel. Vor allem bei kleinen und mittleren Unternehmen wächst der Unmut. ..." [HB 14.03.16]
• "Merkel schlägt zurück: Streit über Flüchtlinge eskaliert Die CSU fordert nach dem schlechten Ergebnis bei den Landtagswahlen einen deutlichen Kurswechsel in der Union. Kanzlerin Merkel zeigt sich davon unbeeindruckt und will ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik beibehalten. Unterstützung erhält sie von Sigmar Gabriel. ..." [DWN 14.03.16]
• "Merkel räumt Niederlage ein und lehnt Kurswechsel bei Flüchtlingen ab Merkel räumte ein, dass die Flüchtlingsfrage die drei Landtagswahlen überschattet und der CDU am Sonntag angesichts der Verluste einen „schweren Tag“ beschert habe. Trotz scharfer Proteste aus der CSU will Merkel an ihrem Kurs festhalten.  ..." [DWN 14.03.16]
• "Flüchtlingspolitik der Kanzlerin Merkel hat keine Partner mehr Die Flüchtlingspolitik von Kanzlerin Merkel wird in Europa als "deutscher Sonderweg" empfunden. Keines der Partnerländer will noch Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen. Eine Kontingentlösung als Angebot an die Türkei ist nicht mehrheitsfähig. Merkel schlägt in der EU ein rauer Ton entgegen.  ..." [ARD 08.03.16]
• "„Die Türkei-Politik von Merkel ist ein Desaster“ Angela Merkel habe sich noch nie für die Türkei interessiert, kritisiert der Grünen-Vorsitzende Özdemir vor dem entscheidenden Gipfel in Brüssel. Im FAZ.NET-Gespräch fordert er einen neuen Ton gegenüber Erdogan – und Deutschkurse für alle Flüchtlinge.  ..." [faz 07.03.16] > Türkei1, Türkei2.
• "Angela Merkel hinterlässt Europa als Scherbenhaufen Einen Rücktritt schließt Bundeskanzlerin Merkel aus. Sie will weitermachen. Aber womit? Die Zwischenbilanz ist erschütternd: Deutschland ist gespalten, Europa ein Scherbenhaufen und die EU geschwächt wie noch nie. Die schöne Idee vom geeinten Kontinent droht zu platzen wie ein Versprechen am Tag nach der Wahl.  ..." [DWN 05.03.16]
• "Flüchtlingsdebatte Peter Sloterdijk reagiert auf die Vorwürfe Das Gespräch, das „Cicero“ in seiner Februar-Ausgabe mit Peter Sloterdijk führte, schlägt weiterhin hohe Wellen. Nun hat der Philosoph sich selbst dazu geäußert, seine Thesen bekräftigt und seine Gegner kritisiert ..." [Cicero 04.03.16]
• ""Es ist Aufgabe der Kanzlerin, Staatsgebiet zu schützen" Angela Merkel habe fatale Fehlentscheidungen getroffen, sagt Ifo-Chef Sinn. Zuerst in der Euro-Krise, dann in der Flüchtlingskrise. In beiden Fällen schade sie den Bürgern des eigenen Landes ..." [Welt 03.03.16]
• "Angela Merkel schließt Rücktritt wegen Flüchtlings-Krise aus Bundeskanzlerin Merkel schließt einen Rücktritt im Fall des Scheiterns des Flüchtlingsgipfels mit der Türkei aus. In diesem Fall müsse sie weitermachen. Es werde den nächsten Gipfel geben. Einen Plan B habe sie nicht.  ..." [DWN 29.02.16]
• "Warum Angela Merkel nun eine Obergrenze definieren muss Die Balkanstaaten haben sich abgeschottet, es kommen kaum noch Flüchtlinge nach Deutschland. Angela Merkel muss nun die Frage beantworten, wie viele Flüchtlinge sie aus der Türkei per Kontingent ins Land holen will. ..." [wiwo 29.02.16]
• "Die Schwachstellen in Merkels Formel Die Kanzlerin verfolgt in der Flüchtlingskrise weiter unbeirrt ihren Plan. Doch noch immer übergeht sie dabei in Deutschland wie in Europa entscheidende Faktoren. Ein Kommentar.  ..." [faz 29.02.16]
• "Merkel bei "Anne Will" "Ich habe keinen Plan B" Fünf Monate - in der Flüchtlingskrise ist das eine Ewigkeit. "Ich habe einen Plan", sagte Merkel damals im Oktober bei "Anne Will". Und heute? "Ich habe keinen Plan B", so Merkel. Sie verstehe, dass viele Menschen glaubten, die Regierung habe die Krise nicht im Griff. Ihren Kurs will sie aber nicht ändern.  ... " [ARD 28.02.16]
• "Merkel: Die EU kann eine Million Syrer aufnehmen Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert von der EU die Aufnahme von einer Million Syrern. Es würde „kein gutes Bild des Kontinents abgeben“, wenn die EU dies nicht schaffe. Wenn die Kriege in Syrien und im Irak vorbei wären, müsse man den Menschen sagen, dass sie zurückgehen müssten. ... " [DWN 31.01.16]
• ""Merkel hat Europa ein gewaltiges Problem aufgebürdet" Der Oxford-Ökonom Paul Collier plädiert in der "Welt" für einen radikalen Wandel in der Migrationspolitik. Merkel kann er nicht verstehen. Denn die EU sei für die Aufnahme der Flüchtlinge nicht zuständig.... " [dP 29.01.16]
• "Merkels Fluchtplan Wie die Kanzlerin ihre Macht retten will Alles soll nach Kontinuität aussehen, aber in Wahrheit bereitet die Regierung eine Korrektur der Flüchtlingspolitik vor: mit robuster Grenzsicherung, einer Neuordnung des Schengen-Raums und Milliarden für Flüchtlingscamps. Wie ihre Agenda 2016 aussieht. ... " [HB 29.01.16]
• "Psychoanalytiker: "Merkel vollkommen irrational" "Gefahr fürs Land" In der Frage der Bewältigung der Flüchtlingskrise wird es einsam um die deutsche Kanzlerin: Angela Merkel ist in ihrer eigenen Partei und auch in der EU zunehmend isoliert. Der Streit um die Flüchtlingspolitik lässt aber auch in der Bevölkerung den Unmut über Merkel wachsen. Der renommierte Psychoanalytiker Hans- Joachim Maaz zweifelt nun gar am Realitätssinn der Kanzlerin. Er hält Merkels Narzissmus für gefährlich, wie er im Gespräch mit der "Huffington Post" erklärte. Seine Analyse: "Angela Merkel handelt vollkommen irrational." ... " [Krone 25.01.16]
• "Willkommens-Kultur ist kein politischer Plan, sondern Größenwahn Die von Angela Merkel propagierte Willkommenskultur ist zum Scheitern verurteilt, weil sie nicht mit einem politischen Programm zur Lösung der real entstehenden Probleme unterlegt ist. So wird die Gesellschaft in Deutschland gespalten. Das Beschwören der Machbarkeit allein ist nichts anderes als ein humanistisch verbrämter Größenwahn. Er ist zum Scheitern verurteilt ... " [DWN 24.01.16]
• "Merkel lehnt alle Änderungen an ihrer Flüchtlingspolitik ab Angela Merkel hält an ihrem Flüchtlingskurs unbeirrt fest. Das Treffen mit der Türkei, die für Merkel das Flüchtlingsthema lösen soll, brachte nur eine Erkenntnis: Die Türkei schraubt ihre finanziellen Forderungen hinauf. Die Kriegs-Beteiligung der Türkei in Syrien wurde nicht erwähnt. Für den Terror-Anschlag von Istanbul wird es offenbar keine weitere Aufklärung geben. Es gilt die Aussage Erdogans, dass der Täter ein IS-Mitglied gewesen sei. ... " [DWN 22.01.16]




---

Kommentar 17.03.2016 Gestörte Entwicklung der Kanzlerin?
Merkel kritisiert, dass "nationale Alleingänge" falsch seien. Dabei hat sie selbst den ersten und größten wie fatalen nationalen Alleingang mit ihrer unbegrenzten Öffnung gemacht - ohne vorher die Nachbarn zu fragen, ohne vorher das deutsche Volk zu fragen, ohne vorher das Parlament und ohne vorher die Öffentlichkeit zu befragen, ohne vorherige gründliche Planung und Vorbereitung. Was sie selbst am verkehrtesten gemacht hat, wirft sie nun den europäischen Ländern vor. Was ist das? Was ist mit dieser Kanzlerin passiert? Eine fatale Fehleinschätzung nach der anderen, ein unausgegorenes und unabsehbares "Sozialexperiment" nach dem anderen. Rechtsbrüche am laufenden Band. Verdrehung der Tatsachen (eigenes Fehlverhalten in die anderen projizieren), abgehobener Eigen-, ja Starrsinn, unkorrigierbare Fehlurteile, völlige Verkennung der Realität, der eigenen Macht und Bedeutung in Europa ... Hier kommen einige Merkmale zusammen, die eine gestörte Entwicklung anzeigen.

---


Kommentar 17.10.2015  Die Aufnahmekapazität ist begrenzt. > Obergrenzen.
Die Aufnahmekapazität ist begrenzt, mehr als derzeit zugestanden wird. Die Kanzlerin scheint der Verstand verloren zu haben, wenn sie das bestreitet. Das Grundrecht auf Asyl muss dem Rechnung tragen und daher entsprechend geändert werden. Jeder weiß das, nur die naiven "Gutmenschen", Traumtänzer und Angela  Merkel  nicht. Schlecht für alle. Verantwortungsvolle Integration erfordert Realitätssinn oder frei nach Goethe: In der Beschränkung zeigt sich erst der Meister.

---


Obergrenzen - Merkel  und ihre AnhängerInnen liegen falsch    ... " []
Es wird immer wieder argumentiert, dass Obergrenzen nichts nutzen würden, weil sie von den Flüchtlingen ignoriert würden und sich auch nicht durchsetzen ließen. Das steht im direkten Widerspruch dazu, dass sich viele europäische Länder weigern, selbst die bislang "vereinbarten" geringen Quoten aufzunehmen. Daraus ergibt sich zwingend, dass es diesen Ländern - den  meisten in der EU - offensichtlich möglich ist, die Zahl der Flüchtlinge zu begrenzen. Damit ist bewiesen, dass es geht - wenn man es will. Merkel und ihre AnhängerInnen wollen das nicht, und deshalb und nur deshalb geht es auch nicht. Leider vertreten diese falsche Lehre auch einige Top Qualitäts- und Wahrheitsmedienvertreter, wie jüngst erst Heribert Prantl von der SZ bei Hart aber fair. Es ist falsch, dass es keine Obergrenzen geben kann. Es ist falsch, dass Obergrenzen nicht durchsetzbar sind. Und das wird bewiesen durch all die Staaten, die sich weigern ihre Quotenzuteilungen zu erfüllen und damit ihre Flüchtlingsaufnahme - meist sehr drastisch - begrenzen.
 
• "Österreich: Merkel hat schon längst Obergrenze eingeführt Österreich bezichtigt Angela Merkel ziemlich unverhohlen eines doppelten Spiels: Entgegen ihrer öffentlichen Behauptung, sie sei gegen eine Obergrenze, habe Deutschland seit November Beschränkungen für Flüchtlinge eingeführt. Diese kämen einer Obergrenze gleich und haben Österreich gezwungen, seine Grenzen zu schließen. ... " [DWN 3.3.16]
• "Mindestsicherung Weniger Sozialleistungen - weniger Flüchtlinge? EU-Staaten wollen unattraktiver für Flüchtlinge werden, Österreich zieht mit.  ...  Weniger Sozialleistungen, weniger Flüchtlinge - das ist auch die Rechnung der ÖVP. ..." [WZ 27.01.16]
• "Österreichs Obergrenze Faymann ist umgefallen Einst war Faymann der lauteste Kritiker der Abschottungspolitik von Ungarns Ministerpräsidenten Orban - jetzt sorgt Österreichs Bundeskanzler für dichte Grenzen in Europa. Er hat den Scharfmachern im eigenen Land nachgegeben. ... " [ARD 23.01.16]  RS: "Umgefallen" oder der Vernunft nachgegeben? Für die ARD keine Frage.
• "Eine Bandbreite als Obergrenze Maximal 40.000 entschiedene Asylverfahren pro Jahr: Auf diesen dehnbaren Kompromiss dürften sich SPÖ und ÖVP einigen. Wien. Obergrenzen: Für die einen ist allein schon die Forderung nach solchen inmitten der Flüchtlingskrise ein Unsinn – politisch, rechtlich, ethisch; die anderen sehen in ihnen den Schlüssel für eine Bewältigung der Herausforderungen. Entsprechend heftig wurde um den Begriff und das, was damit verbunden ist, gestritten. ... " [WZ 20.01.16]
• "Ökonomen-Diskussion in Berlin: Die Illusion von der Flüchtlingsformel In der Flüchtlingskrise wird viel Stimmung mit Zahlen gemacht. Doch bei einer Debatte mit Wirtschaftsminister Gabriel bekennen sich Deutschlands Top-Ökonomen zu den Grenzen ihrer Rechenkünste. Manche sprechen lieber über Gefühle.  ... " [SPON 14.01.16]
• "„Unbegrenzte Einreise ist ein Fehler“ Hans-Jürgen Papier, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, kritisiert die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin. Der Jurist fordert ein sofortiges „Umsteuern“ – auch Schengen sollte überdacht werden. ... " [HB 12.01.16]




---


Psychotherapeutische Hilfe  > siehe bitte auch.    ... " []
• Therapeutisches Kurzzeit-Hilfsprogramm für Flüchtlinge mit psychischen Störungen erhält Förderung.




---


Schusswaffengebrauch an der Grenze  Ausgelagert am 05.08.2016

---

Selbstverteidigung und Bürgerwehren (Sicherheit)  Ausgelagert am 05.08.2016  > Kriminalität.... " []
 

---


Umgang und Bewältigung der Flüchtlingskrise
• "Das ist die Lösung für die Flüchtlingskrise Share to Facebook120Share to TwitterShare to Google+Share to E-Mail

Der Oxford-Ökonom Paul Collier lässt mit einer Formel aufhorchen.




---

Wege   ... " []
"Die neuen Wege der Flüchtlinge Die bisherige Balkanroute ist dicht - die Flüchtlinge werden andere Wege suchen, um weiter nach Norden zu kommen. Drei Wege sind wahrscheinlich - zum Teil anstrengend und gefährlich. Wie sieht der Routenverlauf aus?... " [ARD 18.03.16]




---

Wohnen ... " []
• "Prüfbericht zu Anmietungen: „Das Zeugnis fällt desaströs aus“ Krefeld. Krefelder Politiker diskutierten den brisanten Prüfbericht über fragwürdige städtische Anmietungen von Wohnungen. Die Liste der Mängel erweist sich als lang.  ... " [MeinKrefeld 13.07.18]
• Beispiel aus Berlin: 5200 Euro für eine 70 qm Ferienwohnung statt ortsüblicher 1000. "Planlos und teuer - Das Geschäft mit Flüchtlingen  Geschätzt 20 Milliarden Euro soll die Versorgung und Integration von Flüchtlingen in diesem Jahr kosten. Ausgaben, um die sich Bund, Länder und Kommunen streiten. Wie viel dabei Städte und Gemeinden für Flüchtlinge ausgeben und wer die Ausgaben kontrolliert, ist unklar. Und das, obwohl es immer wieder heißt, die Kommunen seien finanziell am Limit. Dabei wäre eine Ausgabenkontrolle mehr als nötig, da immer wieder gute Geschäfte mit Flüchtlingen gemacht werden. Das zeigt auch das Beispiel eines syrischen Ehepaares, das mit seinen fünf Kindern dem Krieg in der Heimat entflohen ist und in Berlin ein Dach über dem Kopf bekommen hat. Die Miete für ihre Unterkunft ist völlig überteuert, das wissen sie. Das Amt aber zahle anstandslos. Auf welchen Grundlagen die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen berechnet werden, weiß keiner. ... " [Frontal 21 24.05.16]
• "Flüchtlingskrise Wie sollen die Flüchtlinge wohnen? Wer sich in Deutschland integrieren soll, braucht nicht nur ein Dach über dem Kopf. Er braucht ein Zuhause. Darum müssen sich unsere Städte verändern. ... " [faz 05.05.16]
• "De Maizière: „Wir wollen keine Ghettobildung“ Der Innenminister plant härtere Auflagen für Integrationsverweigerer – und will Flüchtlingen in Deutschland künftig den Wohnort zuweisen. An der griechisch-mazedonischen Grenze haben derweil Hunderte das Lager Idomeni verlassen. ... " [faz 27.03.16]
• "BAMF-Chef Weise für Residenzpflicht Drei Monate Wohnen nach Vorschrift Der Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Weise, unterstützt die Residenzpflicht für Asylbewerber. Er will anerkannten Flüchtlingen drei Monate den Wohnort vorschreiben. In dieser Zeit sollten Asylbewerber vor allem in ländlichen Gebieten untergebracht werden. ... " [ARD 27.02.16]
• "Regierungsplan: Steueranreize sollen 100.000 neue Wohnungen bringen Wer neue Wohnungen baut, soll Steuern sparen können. Die Bundesregierung hat sich auf Regeln für Sonderabschreibungen geeinigt. Zu teuer dürfen die neuen Immobilien aber nicht sein. ... " [SPON 02.02.16]
• "Flüchtlingskrise: Wie der Staat mehr Wohnungen schaffen will Sozialwohnungen, geringere Standards bei Neubauten, Steuervorteile für Investoren: In Folge der Flüchtlingskrise will die Politik mehr Wohnraum schaffen. Was ist sinnvoll? Die Vor- und Nachteile. ... " [SPON 30.01.16]
• "Leistbares Wohnen - nicht nur für Flüchtlinge Wohnraum in Ballungszentren ist rar und wird immer teurer. Experten erklären, wie man gegensteuern kann.  ... " [WZ 29.01.16]
• "Die Zeit der Zelte ist vorbei Flüchtlinge in Deutschland  Durch die zahlreichen Geflüchteten, die nach Deutschland kommen, steigt der Druck auf den Immobilienmarkt. Das widerum fördert innovative und teilweise sehr ungewöhnliche Ideen für die Unterbringung. ... " [SZ 05.01.16]
• "Für schäbige Hotels sind Flüchtlinge ein GeldsegenBesitzer betagter Herbergen sanieren sich auf Kosten von Kommunen. Denn in ihrer Not zahlen Städte hohe Mieten für Flüchtlingsunterkünfte. Eine Beispielrechnung zeigt, wie lukrativ das ist. ... " [Welt 16.12.15]


Ende Themen

---


Chronologische Nachrichten aus den Ländern und Regionen
Nachrichten Deutschland: 2016,  2015.
Nachrichten Ausland 2016, 2015. Türkei ausgelagert in eigene Seite.

---




---


Literatur (Auswahl)

---


Links (Auswahl: beachte).

---


Glossar, Anmerkungen und Endnoten:
GIPT= General and Integrative Psychotherapy, internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.
___
klare direkte Sprache. Sofern Persönlichkeiten angegriffen werden, werden sie in ihrer funktionalen Rolle oder als Repräsentanten und nicht als individuelle Menschen attackiert. Natürlich können z.B. CIA-Gangster oder Wirtschafstkriminelle der Deutschland AG auch gute Menschen, Eltern, Freunde oder Nachbarn sein. > GIPT-Manifest.
___
Islamische Steinzeitkulturen
"Saudi-Arabien will einen 21-Jährigen köpfen und seine Leiche - ans Kreuz geschlagen - zur Schau stellen. Dabei hat das Land gerade eine Schlüsselposition im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen erhalten. Das ist grotesk, ja, fast schon zynisch. Ali Mohammed al-Nimr war erst 17, als er bei einer Demonstration gegen das Königshaus verhaftet wurde. Ein Geständnis, unter Folter erzwungen, führte zu seinem Todesurteil. Und er ist keineswegs das einzige Opfer: In Saudi-Arabien sind allein in diesem Jahr schon 100 Menschen hingerichtet worden. Das sind alle zwei Tage ein Mensch. ..." [AVAAZ ]
__

---

---

Querverweise
Standort: Überblick zum Thema Flüchtlinge.
*
FAQ Überblick, Information und Quellen zur Integration und Migration nach Stichworten.
 Vorbilder.
Überblick Politische Psychologie in der IP-GIPT
*

*
Dienstleistungs-Info.
*

---

Zitierung
Sponsel, Rudolf  (DAS). Überblick zum Thema Flüchtlinge. Abteilung Politische Psychologie. IP-GIPT. Erlangen: https://www.sgipt.org/politpsy/sozpol/Integrat/nztf_ueb.htm
Copyright & Nutzungsrechte
Diese Seite darf von jeder/m in nicht-kommerziellen Verwertungen frei aber nur original bearbeitet und nicht  inhaltlich verändert und nur bei vollständiger Angabe der Zitierungs-Quelle benutzt werden. Das direkte, zugriffsaneignende Einbinden in fremde Seiten oder Rahmen ist nicht gestattet, Links und Zitate sind natürlich willkommen. Sofern die Rechte anderer berührt sind, sind diese dort zu erkunden. Sollten wir die Rechte anderer unberechtigt genutzt haben, bitten wir um Mitteilung. Soweit es um (längere) Zitate aus  ...  geht, sind die Rechte bei/m ... zu erkunden oder eine Erlaubnis einzuholen

---

Ende Überblick zum Thema Flüchtlinge_Datenschutz_Service_ Überblick_ Relativ Aktuelles_Rel. Beständiges Titelblatt_ Konzept_ Archiv_ Region_Mail:_sekretariat@sgipt.org_ __Wichtiger Hinweis zu Links und Empfehlungen

---

korrigiert:

---

Änderungen wird gelegentlich überarbeitet, ergänzt und vertieft.  Aktualisierungen nicht regelmäßig ausgewiesen; sie gehen gehen aus dem Änderungsdatum hervor. *  Anregungen und Kritik willkommen.
02.01.20    Auslagerung: Finanzierungskosten der Geflüchteten
29.12.19    Aktualisierung.
08.09.16    Kommentar.
05.08.16    Auslagerung des Themas Kriminalität und Flüchtlinge, Schusswaffengebrauch an der Grenze sowie Selbstverteidigung und Bürgerwehren.
31.07.16    Neuroganisation Türkei auf Türkeiseite.
01.02.16    Gesetz zum Schusswaffengebrauch an Grenzen.
01.01.16    Neuorganisation der Seiten zum Thema Flüchtlinge. 1) Allgemeine Überblicks- und Verteilerseite, 2) Nachrichten aus Deutschland nach Jahrgängen, 3) Nachrichten aus dem Ausland nach Jahrgängen.