50 Jahre Bundesverfassungsgericht
oder
Woran krankt das Rechtssystem in Deutschland?
"Grundgesetz in Flammen" Aus der Serie Justitia
Bilder 1974-1976, © Rudolf Sponsel
Woran
krankt das Rechtssystem in Deutschland?
von Rudolf Sponsel, Erlangen, letztes update 29.9.01
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20.000. -DM Schmerzensgeld Verletzung des Persönlichkeitsrechts: Nach Wiedergabe des Bildes
eines Senatspräsidenten des Bundesgerichtshofes mit dem Untertext
,Richter X, Die Mehrzahl der Strafverteidiger...' Wiedergabe des Bildes
des Verletzten mit dem Untertext ,Anwalt Y auf erschreckend niedrigem Niveau'
in der Wochenzeitschrift ,Der Spiegel'. Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof
"Angesichts der sozialen Stellung des Klagers und des sehr erheblichen
Verschuldens sei der zuerkannte Betrag angemessen"
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20.000. -DM Schmerzensgeld Hirnschädigung mit weitgehender Totallähmung und geistigem
Verfall, die dauernde Anstaltsfürsorge nötig machen und einen
der physischen Vernichtung nahekommenden Zustand bedingen, durch leichte
Gasvergiftung. 40jähriger Mann mit Monatsverdienst von 300,—DM. Anlaß:
Gasrohrbruch, Haftung einer Stadtgemeinde für Organisationsmangel
(fehlende Dienstauweisung über die Behandlung von verschlossenen Wohnräumen
in gasgefährdeten Häusern) und erheblich schuldbaftes Verhalten
von Bediensteten bei der Suche nach Gefährdeten.
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Quelle: Lieberwirth, Ralf (1965). Das Schmerzensgeld. Systematische
Entscheidungssammlung. Heidelberg: Verlagsgesellschaft Recht und Wirtschaft.
[Lieberwirth war zu der Zeit Regierungsdirektor im Hessischen Ministerium
der Finanzen]. Hier: Seite 288, Entscheidung 570 (Arbeiter) und 573 (Bundesrichter)
Schwerer Fehler des Bundesverfassungsgerichts hinsichtlich der Arztdichte und Kassenarztzulassung, als man nicht erkannte, daß Richter nicht für statistisch empirische Hochrechungen ausgebildet und geeignet sind. So kam es zu der inzwischen unbezahlbaren Arztschwemme - In Berlin kommen auf nicht einmal 200 Bürger eine 1-Arzt-Praxis - so daß dadurch die Gesundheits- Kosten in immer extremere Höhen steigen. |
Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muss Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel. Und man muss sich von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten lösen - die sind in erster Linie für sich selber da - wie man auch begreifen muss, dass die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren. Die Ausbeutung und Zerstörung der Landwirtschaftsbasis der Dritten Welt durch die Globalisierung und die supra-nationalen Egoismen (EU) ist ein politisches Wirtschaftsverbrechen gegen die Menschlichkeit und die Regierungen der führenden Industrienationen gehörten dafür vor ein internationales Tribunal gestellt. Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Die elementar notwendige Grundstellung für eine dauerhaft verantwortliche, solide und vernünftige Haushaltswirtschaft ist:
Diese elementaren und banalen Binsenweisheiten - für deren Realisation ein Studium anscheinend eher hinderlich ist - wollen viele Kämmerer, Finanz"fach"leute und PolitikerInnen nicht einsehen oder es ist ihnen egal. Wir werden daher überwiegend von finanzökonomisch uneinsichtigen Dummköpfen oder von Nach-mir-die-Sintflut-Verwahrlosten - oder von einer besonders ungesunden Mischung aus beiden - regiert. Dummerweise wählen wir diese Leute auch immer noch, so dass man wohl sagen muss: es geschieht uns nicht besser. Doch daraus folgt fatalerweise, dass es wahrscheinlich auch keine Problemlösung (höchstens einer ungewöhnlichen höheren Ordnung) gibt: Denn wenn die grosse Masse der soziologisch-statistisch betrachtet Normalen - inhaltlich betrachtet - die Verrückten sind, dann sind die Verrückten die Normalen und bestimmen, was normal ist. Dies bestätigt sich auch durch eine Analyse der schuldenfreien Gemeinden in Deutschland. Insgesamt dürften diese vernünftig, verantwortlich und solide Wirtschaftenden nicht einmal die 5%-Hürde schaffen. Eine Änderung ist also ziemlich unwahrscheinlich - bis es wirklich nicht mehr geht und alles zusammenkracht. Bei einigen Gemeinden und Ländern scheint dieser Grenzbereich inzwischen recht nahe zu sein (Berlin, Bremen, München 2014 schon 2 Mrd. abgebaut), so dass im Zusammenhang damit, dass es einige wenige Prozent ja wollen und können und der faktischen Pleitesituation vieler anderer vielleicht ein wenig Hoffnung gibt, wenn auch der begonnene Ausverkauf der öffentlichen Vermögenswerte noch viel Schlimmeres befürchten lässt. Wann wird ihnen einfallen, den Kölner Dom, die Berliner Luft oder die bayerischen Alpen an "Investoren" - am besten gleich mehrfach - zu verleasen, um für ein paar wenige Millionen, ein paar Tröpfchen auf den heißen Stein für kurze Zeit ihre Zahlungsunfähigkeit hinauszuschieben? Staatsschulden (alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar. |
Internationales Geheimdienst-Völkerrechtsgesetz:
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Empfehlungen zum Umgang mit Auserwähltverdächtigen Gruppierungen
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Suchen in der IP-GIPT,
z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff>
site:www.sgipt.org
z.B. Recht Justiz site:www.sgipt.org. |
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noch nicht end-korrigiert.