Aktions Infostand am 25.05.2024 10-15:00 Uhr, Martiussäule, Ecke Nbg-Güterhallenstr.
Platz, Wetter, Aktivenbereitschaft (Dieter, Wolfi, Julie, Irmgard, Rudi) und Stimmung haben gepasst. Es gab einige interessante Gespräche und nicht wenige waren an unserem Informationsmaterial interessiert.

Editorial.
Verkehrswende in Erlangen
    Informationen zur Stadt-Umland-Bahn (StUB).
    Ohne Kerosin nach Bayern zur IAA 2023 nach München (Bericht Wolfgang).
Materialien zu Verkehr und Verkehrswende:
   IAA-Proteste 2023 3.–10. September München.
   "Podium "Kulturkampf ums Auto: Deutscher Autofetisch, rechte Kampagnen und die Autokonzerne".
   Was hat Attac mit der Mobilitätswende zu tun? (Februar 2022) [Aus der PDF]
attac-Erlangen Info.
Querverweise.
Zitierung.
Änderungen.

Startseite: https://www.stadtumlandbahn.de/
StUB-Strecke: https://www.stadtumlandbahn.de/ueber-stub/strecke/
StUB aktuell – StUB informiert: https://www.stadtumlandbahn.de/aktuelles/
Zeitplan: https://www.stadtumlandbahn.de/ueber-stub/zeitplan/
Zweckkverband:  https://www.stadtumlandbahn.de/ueber-stub/der-zweckverband/

Bund Naturschutz 28.03.2023: StUB - Ein Zug für’s Klima?
https://erlangen.bund-naturschutz.de/brennpunkte-vor-ort/stadtumlandbahn

BR 22.11.2023: Neue Kostenschätzung: Stadt-Umland-Bahn 70 Prozent teurer
https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/neue-kostenschaetzung-stadt-umland-bahn-70-prozent-teurer,TwM48Fw
Sie ist das größte Straßenbahn-Neubauprojekt in Deutschland. Und wohl auch das teuerste: die Stadt-Umland-Bahn zwischen Nürnberg, Erlangen und Herzogenaurach. Die neueste Kostenschätzung liegt bei 730 Millionen Euro, 70 Prozent mehr als bisher.

Herrmann zur Stadt-Umland-Bahn Erlangen München, 13.04.2023
https://www.stmi.bayern.de/med/pressemitteilungen/regional/2023/M34/index.php

Stadt-Umland-Bahn Erlangen und sein Umland brauchen die Stadt-Umland-Bahn.
Bürgerinitiative Umweltverträgliche Mobilität im Schwabachtal (ohne Datum)

Nahverkehr
https://www.bpb.de/themen/suche/?global=true&global-format-main=all&global-year=all&cc-license=all&term=Nahverkehr

Nürnberg Fränkischer Tag
Stadt-Umland-Bahn Schwebebahn mit Modellcharakter

Wolfgang Lederer-Kanawin (attac Erlangen) teilte am 25.08.2023 mit:
 

Am Montag, den 28. August 2023 ist die Gruppe „Ohne Kerosin nach Bayern“ zu Gast in Erlangen, sie sind auf Radl-Tour von Leipzig nach München, um dort Anfang September bei der Internationalen Automobil-Ausstellung IAA gegen die Auto-Lobby und für eine klima- und menschenfreundliche Wende in der Verkehrspolitik zu demonstrieren.
Am Montag 28.8. um 13 Uhr auf dem Rathausplatz Radltour durch Erlangen
Wir werden
• Erlanger Fahrradstraßen zeigen, gelungene und weniger gelungene Beispiele
• bei Projekten zum Schaffen von Wohnungen oder Vernichtung von Wohnraum diskutieren, wie der Berufsverkehr mit Autos verringert werden kann oder eben nicht
• die größten Sünden der Verkehrspolitik in der Stadt Erlangen in Augenschein nehmen, den Ausbau des Autobahn-Kreuzes A 73/A 3 sowie den laufenden Ausbau der A 3 auf sechs Spuren sowie dessen Finanzierung (staatlich-privat)
• beim E-Werk in der Fahrrad-Werkstatt vorbeischaun, uns Geschichte und Arbeitsweise dieser Einrichtung in Selbstverwaltung erklären lassen
• dabei gibt es reichlich Gelegenheit mit den Klimaktivistinnen und Klimaaktivisten zu diskutieren, sie zu unterstützen, sie am Dienstag nach Nürnberg zu begleiten (Demo um 16 Uhr am Hauptmarkt, dann zum Noris-Ring).

"Verkehrswende Aus Politik und Zeitgeschichte (Abruf 21-02-2024): "Der Verkehrssektor verfehlt Jahr um Jahr die Klimaziele der Bundesregierung. Zu viele Verbrenner, marode Fahrradwege, zu wenig ÖPNV auf dem Land. Wir blicken in dieser Folge auf einen Verkehrsversuch in München, sprechen über verkehrspolitische Herausforderungen in der Stadt und auf dem Land und fragen, wie eine Verkehrswende wirklich gelingen kann. Mit Lisa Ruhrort, Dieter Schott und Melanie Herget."
https://www.bpb.de/mediathek/podcasts/apuz-podcast/545262/apuz-24-verkehrswende/?pk_campaign=nl2024-02-21&pk_kwd=545262
 

IAA-Proteste 2023 3.–10. September München
"Die Autolobby kommt nach München und will wieder ihr Festival für Blech und Abgase feiern. Lasst uns die Lobbyparty ausbremsen: Gemeinsam zeigen wir Wissing, was wir von seinem Asphalt- und Autoverkaufskurs halten.
Demonstriert, blockiert und diskutiert mit uns für die Verkehrswende!"
Quelle: https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/iaa-proteste-2023

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Quelle: https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/iaa-proteste-2023
 

"Podium "Kulturkampf ums Auto: Deutscher Autofetisch, rechte Kampagnen und die Autokonzerne"
Podiumsgespräch von Attac Deutschland | 07.09.2023 | 19 Uhr | IAA-Protestcamp, Zirkuszelt
Quelle: https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/iaa-proteste-2023

Breite Teile der Bevölkerung finden Klimaschutz wichtig, doch beim Auto hört der Spaß auf. Jede noch so kleine Bewegung weg vom Auto stößt auf massiven Widerstand: Rechte Influencer*innen, neoliberale Politiker*innen, die AfD und die BILD springen gezielt darauf auf und skandalisieren sie als Angriff auf die Freiheit „der Deutschen“– gemeint sind in der Hauptsache privilegierte weiße Männer – und produzieren damit Empörungswellen, zunehmend auch aus der so genannten Mitte der Gesellschaft. Längst hat dies auch ganz reale (politische) Auswirkungen: Aktivisti* werden in Straßenblockaden fast überfahren und erhalten Morddrohungen, Parteien erzielen Erfolge mit einem dezidierten Pro-Auto-Wahlkampf; Berlin verhängt einen Baustopp für Fahrradwege, während der Bau der A100 fröhlich weitergeht. Uns droht ein riesiger Backlash – und der Bereich Mobilität ist dabei nur einer unter vielen.

Das bedient auch knallharte materielle Interessen, wie die der Autokonzerne, die schon sehr viel länger vom deutschen Autofetisch profitieren. Bei der Veranstaltung wollen wir deshalb diskutieren: Wie funktioniert diese Meinungsmache? Welche Akteure sind hier aktiv und welche Narrative nutzen sie? Wie kann eine erfolgreiche Gegenhegemonie aufgebaut werden? Und vor allem: Wie lässt sich vor diesem Hintergrund die Macht der Autokonzerne brechen?

Mit Perspektiven auf:

    Verkehrswende-Backlash in Berlin: n.n.
    Direkter Hass gegen Aktivisti*: Raùl Semmler, Letzte Generation
    Rechte Meinungsmache und Diskurse: n.n.
    Deutscher Autofetisch und materielle Konzerninteressen: Erik Schantz (they/them), Attac Deutschland

Moderation: Julia Günther (sie/ihr), Rat von Attac Deutschland"

Was hat Attac mit der Mobilitätswende zu tun?
Eine radikale Mobilitätswende ist zurzeit eines der dringendsten Themen auf der politischen
Tagesordnung. Dass sich Verkehrsinitiativen und Umweltverbände dafür einsetzen, liegt auf der
Hand. Aber warum soll sich das globalisierungskritische Attac-Netzwerk hier einbringen? Die
nachfolgenden Thesen versuchen darauf eine Antwort zu geben, indem sie Themen benennen, die
mit Mobilität zu tun haben und gleichzeitig Themen von Attac sind.

1. Klimagerechtigkeit braucht eine radikale Mobilitätswende
Attac sieht sich als Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung. Eine radikale Mobilitätswende mit
einem radikalen Rückbau des individuellen Autoverkehrs bei gleichzeitigem Ausbau von Bus- und
Bahnverbindungen sowie Rad- und Fußverkehrsmöglichkeiten ist eine der wesentlichen
Voraussetzungen für mehr Klimagerechtigkeit. Nur so können CO2-Emmissionen im notwendigen
Maße gesenkt werden. Wenn eine solche Mobilitätswende nicht gelingt, wird die
Klimakatastrophe nicht zu verhindern sein und der globale Süden weiter für die ökologischen und
sozialen Kosten der Mobilität des globalen Nordens bezahlen müssen.

2. Die Sozial-ökologische Transformation durchsetzen
Die Mobilitätswende ist Teil des gesamtgesellschaftlichen sozial-ökologischen
Transformationsprozesses, für den sich Attac einsetzt. Ziel ist die solidarische Überwindung von
Armut und Naturzerstörung und ein gutes Leben für alle durch Überwindung der profit- und
wachstumsorientierten Wirtschaftsweise.
Der Verkehrsbereich ist ein besonders drastisches Beispiel für gesellschafliche Fehlentwicklungen
kapitalistischen Wirtschaftens. Massive anhaltende Landschafts- und Naturzerstörung durch
Fixierung auf motorisierten Individualverkehr, Gesundheitsschädigung durch Stickoxide,
Verstopfung der Städte bei gleichzeitigem ungleichem Zugang zu Mobilität gehören dazu. Eine
solidarische Mobilitätswende schafft gesunde Mobilität für alle – in Stadt und Land. „Öffis statt
Autos“ ist dafür das passende Motto.
Sozial-ökologische Transformation kann nur demokratisch unter weitgehendster Beteiligung der
Menschen gelingen. Für die notwendige Umgestaltung der Autoindustrie in eine
Mobilitätsindustrie (Bau und Betrieb öffentlicher Verkehrsmittel, Fahr- und Lastenräder u.ä.) sind
Transformationsräte unter Beteiligung und sozialer Absicherung der Beschäftigten in der
Autoindustrie der richtige Weg. Damit kann die Mobilitätswende ein positives Beispiel für den
Umbau gesellschaftlicher Teilbereiche werden.

3. Klimagerechte Mobilität für alle geht nur gegen die Konzerne
Eine radikale Mobilitätswende kann nur gegen und nicht mit den profitorientierten
Autokonzernen durchgesetzt werden. Sie ist deshalb immer auch praktische Konzernkritik und
muss einen Schwerpunkt auf die Delegitimierung der klimaschädlichen und unsozialen
Produktionspolitik der Konzerne, ihre Lobby und ihre politischen Unterstützer*innen richten und
deren Handeln skandalisieren. An ihrem Ende muss eine entmachtete, demokratisierte und radikal
umgebaute Mobilitätsindustrie stehen.

4. Welthandel sozial und ökologisch gestalten – Güterverkehr reduzieren und klimaneutral gestalten
Die Deregulierung des Welthandels und die neoliberale Globalisierung von
Wertschöpfungsprozessen hat zu einer überproportionalen Zunahme des weltweiten
Güterverkehrs geführt. Er ist in den letzten Jahren stärker angestiegen als die Menge an weltweit
produzierten Gütern. Eine stärkere Regulierung des Welthandels nach sozialen und ökologischen
Kriterien, eine Stärkung regionaler Produktionszyklen und regionaler Vertriebsketten sowie die
Minimierung „unsinniger“ Produktion ist dringend gefordert. Damit kann der weltweite
Güterverkehr, der Liefer- und Verteilverkehr in den Städten sowie die damit verbunden
Belastungen für Menschen und Natur reduziert werden. Um den verbleibenden Güterverkehr
klimaneutral zu gestalten, müssen Güter weitgehend von der Straße auf die Bahn.

5. Privatisierungen stoppen, Gemeingüter stärken und ausbauen
Der Kampf gegen Privatisierung öffentlicher Güter und für den Ausbau von Gemeingütern gehört
zur DNA von Attac. Deshalb macht sich vor Ort für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in
kommunaler Hand stark. Gemeingüter und öffentliche Infrastruktur dürfen nicht als Goldesel für
Rendite suchendes Vermögen missbraucht werden. Attac hat mit Bündnispartner*innen
erfolgreich die Privatisierung der Bahn verhindert. Die Deutsche Bahn muss ein gemeinnütziges,
öffentliches und kundenfreundliches Unternehmen werden, das das Bahnfahren wieder attraktiv
und kostengünstig macht. Neuen Anläufen dazu aus dem FDP-geführten Verkehrsministerium
werden wir uns wieder gemeinsam entgegenstellen.
Zukunftsträchtige Mobility-as-a-Service-Plattformen, die verschiedene Angebote wie Bus&Bahn,
Car-/Bike-Sharing oder On-Demand-Fahrdienste miteinander verknüpfen, damit Menschen einfach
von Haus zu Haus kommen, sind noch weitgehend durch private Anbieter organisiert. Sie sollten in
kommunale Hand überführt werden, auch um gewinnträchtigen Missbrauch von Daten zu
verhindern.

6. Mit Steuern steuern
Attac setzt sich für eine sozial gerechte und nachhaltige gesellschaftliche Prozesse steuernde
Steuerpolitik ein. Der Abbau klimaschädlicher und unsozialer Subventionen, wie z.B. die
Steuerprivilegien für Diesel, Dienstwagen sowie Flugbenzin und eine nur am CO2-Ausstoß
orientierte Besteuerung von Verbrenner-Pkw sind selbstverständlicher Bestandteil der
Forderungen von Attac. Gleichzeitig müssen hohe Vermögen und Einkommen angemessen
besteuert werden, um eine öffentliche, ökologisch nachhaltige Verkehrsinfrastruktur zu
finanzieren. Wesentlicher Teil dieser Infrastruktur ist der öffentliche Nahverkehr als öffentliche
Daseinsvorsorge, dessen aus ökologischen und sozialen Gründen dringend notwendiger Ausbau
weitgehend über eine Steuerfinanzierung zu erfolgen hat.

7. Keine Mobilität auf den Schultern des globalen Südens
Die Mobilität in den Ländern des Nordens funktioniert nur durch Raubbau an Ressourcen,
schlechte Arbeitsbedingungen und sogar Zwangsarbeit in den Ländern des Südens. Eine reine
Antriebswende vom Verbrenner zum E-Motor wird dies nicht verändern, da E-Mobilität eine
Unmenge an Ressourcen verschlingen und den Raubbau an Rohstoffen und Agrarland (z.B. E-
Fuels) verschärfen wird. Deshalb muss die Mobilitätswende immer als Teil der Auseinandersetzung
mit neokolonialen Ausbeutungsstrukturen gedacht werden und somit eine Verallgemeinerbarkeit
für alle Menschen auf dem Planeten Erde im Blick haben.

8. Das globale Menschenrecht auf Mobilität verwirklichen
Im Zuge der neoliberalen Globalisierung sind viele Grenzen für Kapital, Waren und Dienstleitungen
abgebaut worden. Für Menschen ist diese Freizügigkeit nur sehr selektiv eingeführt worden. Wer
als Arbeitskraft gebraucht wird oder über genügend Geld und den richtigen Pass verfügt, ist
mobiler denn je. Menschen auf die dies nicht zutrifft, insbesondere Geflüchtete, werden in ihrer
Mobilität eingeschränkt, indem Grenzanlagen aufgerüstet und Fluchtwege abgeschnitten werden.
Attac setzt sich für das globale Menschenrecht auf Mobilität ein, unabhängig von Reisepass und
finanziellen Ressourcen.

Treffen: attac Erlangen trifft sich unter Normalbedingungen jeden zweiten Montag 19.30-21.30 im Nebenraum des  Welt-Laden, Neustädter Kirchplatz 7. Das nächste Treffen findet am 12.12.2022 statt (Anmeldung hier: attac-er@mx-topmail.de).
Homepage-Info: Auf der Homepage kann man sich für den attac Erlangen newsletter eintragen.
Postadresse: attac Erlangen c/o Welt Laden Neustädter Kirchplatz 7, 91054 Erlangen
Mailadresse: erlangen@attac.de

"Attac ist die Abkürzung für den französischen Ausdruck "association pour une taxation des transactions financières pour l'aide aux citoyens", auf Deutsch: "Vereinigung zur Besteuerung von Finanztransaktionen im Interesse der BürgerInnen". Ausgehend von der ursprünglichen Forderung, die so genannte Tobin-Steuer (eine Steuer zur Eindämmung kurzfristiger Börsenspekulation) international einzuführen, befassen wir uns inzwischen mit der gesamten Bandbreite der Probleme neoliberaler Globalisierung. Als Bildungsbewegung mit Aktionscharakter und Expertise bieten wir dazu fundierte Analysen sowie klare und vermittelbare Forderungen."

Glossar, Anmerkungen und Endnoten:
1) GIPT= General and Integrative Psychotherapy, internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.
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