Der unglaubliche und kaum überbietbare Egoismus der US-Regierung ist grenzenlos. Geradezu unerträglich mutet das Zweierlei- Maß dieser Hollywood- Demokratie, die nichts anderes als ihren Vorteil kennt, an. Zuletzt lehnte die US-Regierung das Zusatzprotokoll im Sommer dieses Jahres ab.

Zum Hintergrund und mehr zum Scheitern im Sommer 2001 von Florian Rötzer am 23.07.2001 https://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/co/9139/1.html

"Wieder einmal ist ein internationales Abkommen durch die Haltung der Bush-Regierung gefährdet. Nach Informationen der Washington Post werden die USA das Zusatzprotokoll für das "Abkommen zum Verbot der Entwicklung, Herstellung und Lagerung biologischer Waffen" nächste Woche ablehnen. Die US-Regierung unterstütze zwar das Abkommen, könne aber das Zusatzprotokoll nicht akzeptieren, weil es zu viele Schlupflöcher offen lasse. Damit wird die Bush-Regierung, die auch aus dem Kyoto-Abkommen zur Klimareduzierung ausgestiegen ist, mit dem Raketenabwehrschild den ABM-Vertrag unterläuft und gerade auch das UN-Abkommen über die Kontrolle kleiner Waffen verwässert hat, das nächste internationale Abkommen gefährden. Die letzte Verhandlungsrunde der Ad-hoc-Gruppe zur Ausarbeitung des Zusatzprotokolls tagt für vier Wochen im Juli und August. Mit dem wahrscheinlichen Ausscheren der USA steht nun das ganze Abkommen auf der Kippe." Mehr an der angegebenen Adresse.

Die taz vermeldet zuletzt kritisch: https://www.taz.de/pt/2001/10/25/a0084.nf/text
Quelle: taz Nr. 6583 vom 25.10.2001, Seite 3, 278 Zeilen (TAZ-Bericht), BERNHARD PÖTTER

Der Albtraum aller Sicherheitsexperten begann mit einem Großeinkauf: Für eine Million Dollar deckten sich Mitte der 90er-Jahre Agenten des Pentagon in den Heimwerkermärkten im US-Staat Nevada mit Rohren und Filtern ein.
Einen Brutkasten bestellten sie in Europa, andere Instrumente bei amerikanischen Firmen. Aus dem Material bastelten sie auf einem Armeetestgelände in der Wüste von Nevada eine kleine Fabrik, die so geheim war, dass nicht mal der damalige Präsident Clinton davon erfuhr. 1999  und 2000 wurden in Testläufen harmlose Bakterien gezüchtet. Keine Polizei, kein Geheimdienst war den Wissenschaftlern auf die Schliche gekommen.
Das Verteidigungsministerium hatte bewiesen: Terroristen könnten ohne Probleme in den USA eine Produktionsstätte für Biowaffen aufbauen.
Dieses "Projekt Bacchus", das Anfang September von der New York Times aufgedeckt wurde, zeigte auch: Beim Thema Biowaffen scheren sich die USA kaum um internationale Verträge. Denn die Aktion verletzte selbst nach Einschätzung von Beamten der Clinton-Administration die Biowaffenkonvention." Mehr an der angegebenen Adresse.

Da wollen sie weltweit den Terrorismus bekämpfen und sind nicht einmal in der Lage ihren eigenen Geheimdienst- Staatsterrorismus kritisch wahrzunehmen, geschweige denn abzuschaffen, wie es sich für jemand gehört, der eine führende Position in der Welt beansprucht und allzugern Sheriff spielt. Man kann sich in der Tat fragen: Ist Gott Amerikaner?
 
 

Die USA sind moralisch, humanistisch, menschenrechtlich und politisch völlig ungeeignet weiterhin eine führende Rolle in der Welt zu beanspruchen. Ihre Machtstrukturen sind  moralisch, humanistisch, menschenrechtlich und politisch weitgehend angefault und verdorben. Es ist allerhöchste Zeit, daß Europa sich aufmacht und eigene, unabhängige Wege geht, auch militärisch.

Allen Geheimdiensten wird verboten Attentate, Umstürze, Staatsstreiche, Militärinterventionen, Sabotage, Waffenlieferungen und jede andere Form aktiv aggressiver oder destruktiver Beeinflussung zu betreiben.  Geheimdienste dürfen nur informationell zur Abwehr und Aufklärung eingesetzt werden.  Es ist detailliert und operational genauestens festzulegen, was Geheimdienste dürfen und was nicht; hierbei ist jeglicher Interpretationsspielraum streng zu vermeiden. Sämtliche Geheimdienstaktivitäten müssen parlamentarischer Kontrolle unterliegen und vom Weltsicherheitsrat der UNO oder einem internationalen Gerichtshof geprüft werden können.

1. Allen Religionen wird verboten, uneingeladen und unautorisiert durch die Gast-Kultur zu missionieren.
2. Autorisierte "Missionen" müssen das Toleranzgebot beachten, sonst sind sie völkerrechtswidrig.
3. Autorisierte "Missionen" bedürfen der Erlaubnis durch einen von den Vereinten Nationen (UNO) legitimierten internationalen ethnologischen Rat, dessen Richtlinien zu beachten und deren Einhaltung durch unabhängige BeobachterInnen zu kontrollieren ist.
4. Auserwählt-Verkündigungen sind als Verstoß gegen die Allgemeinen Menschenrechte unzulässig.

Kooperation jedweder Form mit Geheimdiensten ist unzulässig.

• Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
• Intimleben und der Charakter amerikanischer Präsidenten  (20.10.1)
• Herr und Hund. Die Bundesregierung zwischen Neandertal und Habermas.
• Entstehung des Gould-Vermögens. Eine Serie nach Gustavus Myers (1916).
• USA politisch und moralisch völlig ungeeignet, eine Führungsrolle in der Welt zu spielen - die UNO muß gestärkt werden.Die Präsidenten der USA als politisch Hauptverantwortliche und Hintermänner für Terroranschläge, Kriegsanzettelungen, Staatsstreiche, Killerkommandos und viele andere destruktive Aktionen und Einmischungen in die inneren Angelegenheiten fremder Länder. Mit Literatur und Linkliste.
• Die Bundesregierung, der Verteidigungsminister, der Krieg, die Beweise und die Verantwortung. (9.10.1)
• Genfer Abkommen und UNO-Entschließungen zur Verwendung biologisch-chemischer Waffen
• Kriegs-Regeln. Genfer Abkommen - Genfer Konvention. Grundregel in 10 Sprachen. PDF-Quellen.
• Die Präsidenten der USA als politisch Hauptverantwortliche und Hintermänner für Terroranschläge, Kriegsanzettelungen, Staatsstreiche, Killerkommandos und viele andere destruktive Aktionen und Einmischungen in die inneren Angelegenheiten fremder Länder. Mit Literatur und Linkliste.
• Der Forschungsstand und Empfehlungen zur Frühwarnung vor bakteriologischen Kampfstoffen nach dem UNO-Bericht vom 1. Juli 1969. Mit einem bissigen Kommentar und zwei Beiträgen aus der Giftgasgeschichte.
• Methoden der CIA unter der politischen Verantwortung der US-Präsidenten
• Zur Beweislage 2 des kriegerischen Terroranschlages vom 11.9.2001. Fragen und Probleme zum internationalen Terroristenproblem. Was tun?
• Tops und Flops der US-Geheimdienste. Lesebeisspiel: Bespitzelung, Denunziation und die Ermordung John Lennons. Ein Buchhinweis.
• Im Namen des Staates. CIA, BND und die kriminellen Machenschaften der Geheimdienste (Andreas von Bülow, Piper). Ein Buchhinweis
• Heiliger Krieg - Dschihad provoziert. Die Würfel sind gefallen. Wenn es nur ein Abenteuer wäre.
• Tot oder Lebendig: Osama Bin Laden durch Wyatt Earp Bush für vogelfrei erklärt.
• Teil 1 Neue Formen des Krieges? Die Achillesversen der Hightech-Gesellschaften und das vollständige Versagen der amerikanischen Sicherheitssysteme. Aus der Reihe Politische Psychologie. (14.9.01)
• Teil 2 Neue Formen des Krieges: Was ist ein Beweis? Oder wann ist ein Aggressor überführt?  (16.9.01)
• Der Krieg und seine psychologischen Wurzeln
• Parameter des Weltfriedens: Die Staatslehre des Aristoteles. Ein Leitmotiv für die Organisation der Welt zur Minimierung von Krieg, Terror, Gewalt, Unterdrückung und Ausbeutung. Aus der Politik 5. Buch, 8. Kapitel. (16.09.01)
• Ist Gott Amerikaner? Eine ethnologische Untersuchung der missionarischen Arbeit des "Summer Institutes of Linguistics". Ein Buchhinweis. Mit einem Entwurf für ein Missionierungs- Völkerrechtsgesetz.
• Auserwählt im Names Jahwes, Gottes und Allahs
• Haiti 1542. Der Völkermord an den Indianern im Namen des Herrn:  Unermeßlicher christlicher Haß, Blutrausch und Gier am Beispiel der spanischen "Ebenbilder Gottes"