2012-Q1: Sozialversicherung: 0,8 Milliarden Euro Überschuss im 1. Quartal 2012
Pressemitteilung Nr. 244 vom 12.07.2012:
"WIESBADEN – Die Sozialversicherung verzeichnete im ersten Quartal 2012 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss – in Abgrenzung der Finanzstatistik – von 0,8 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, lag der Finanzierungsüberschuss der Sozialversicherung damit um 0,7 Milliarden Euro höher als im ersten Quartal 2011.
    Der Anstieg des Finanzierungssaldos der Sozialversicherung war maßgeblich auf die positive konjunkturelle Entwicklung im ersten Quartal 2012 zurückzuführen. Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im ersten Quartal 2012 auf 129,4 Milliarden Euro. Im Vergleich zum ersten Quartal 2011 entspricht dies einem Anstieg der Einnahmen um 1,7 %. Die Ausgaben lagen mit 128,6 Milliarden Euro um 1,2 % über dem Niveau des ersten Quartals 2011. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die soziale Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.
    Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich im ersten Quartal 2012 um 2,1 % auf 61,9 Milliarden Euro. Sie beruhen zu mehr als zwei Dritteln auf Beiträgen, die um 1,9 % auf 42,4 Milliarden Euro zunahmen. Die Ausgaben beliefen sich auf 62,8 Milliarden Euro und lagen damit um 1,1 % über denen des ersten Quartals 2011. Daraus ergab sich für das erste Quartal 2012 ein Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung von 0,9 Milliarden Euro. Im ersten Quartal 2011 hatte das Finanzierungsdefizit bei 1,5 Milliarden Euro gelegen.
    Im ersten Quartal 2012 summierten sich die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) auf 46,7 Milliarden Euro. Diesem Einnahmenanstieg um 2,4 % stand ein deutlich stärkerer Zuwachs der Ausgaben um 3,6 % auf 46,2 Milliarden Euro gegenüber. Die Ausgabenentwicklung wurde jedoch durch die bereits im Jahr 2011 in Kraft getretenen gesetzlichen Maßnahmen zur Ausgabenbegrenzung insbesondere im Bereich der Arzneimittel sowie bei den Verwaltungskosten der Krankenkassen gedämpft. Die gesetzliche Krankenversicherung wies damit im ersten Quartal 2012 einen Finanzierungsüberschuss von 0,4 Milliarden Euro auf, nach einem Finanzierungsüberschuss von 0,9 Milliarden im ersten Quartal 2011.
    Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit entwickelten sich im ersten Quartal 2012 rückläufig. Sie sanken um 5,4 % auf 9,7 Milliarden Euro. Ebenfalls kräftig reduzierten sich die Ausgaben um 11,8 % auf 8,4 Milliarden Euro. Grund hierfür war die anhaltende positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt im ersten Quartal 2012. Aufgrund des deutlichen Ausgabenrückgangs wies die Bundesagentur für Arbeit im ersten Quartal 2012 einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von 1,3 Milliarden Euro aus. Im ersten Quartal 2011 hatte der Überschuss 0,7 Milliarden Euro betragen.
    Im ersten Quartal 2012 stiegen die Einnahmen der sozialen Pflegeversicherung um 3,5 % auf 5,5 Milliarden Euro. Demgegenüber stand ein höherer Zuwachs der Ausgaben um 4,5 % auf 5,7 Milliarden Euro, sodass sich das Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Pflegeversicherung auf 0,2 Milliarden Euro erhöhte (1. Quartal 2011: 0,1 Milliarden Euro).
 

 
Wegen der starken unterjährigen Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben können anhand der Daten des ersten Quartals noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden."
 

2011 1-3.Q: Sozialversicherung: Finanzierungsüberschuss im 1. bis 3. Quartal 2011
Pressemitteilung des Statistischen Bundesamtes Nr. 18  vom 16.01.2012
"WIESBADEN - Die Sozialversicherung - in Abgrenzung der Finanzstatistik - verzeichnete im ersten bis dritten Quartal 2011 einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von rund 6,0 Milliarden Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, wies die Sozialversicherung im vergleichbaren Vorjahreszeitraum ein Finanzierungsdefizit von 3,9 Milliarden Euro auf.
    Der Finanzierungsüberschuss der Sozialversicherung im ersten bis dritten Quartal 2011 ist maßgeblich durch die positive konjunkturelle Entwicklung bestimmt. Die Einnahmen der Sozialversicherung summierten sich im ersten bis dritten Quartal 2011 auf 385,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum entspricht dies einem Anstieg der Einnahmen um 2,4 %. Die Ausgaben lagen mit 379,6 Milliarden Euro leicht um 0,2 % unter dem Niveau des ersten bis dritten Quartals 2010. Die Sozialversicherung umfasst die gesetzliche Kranken-, Unfall- und Rentenversicherung, die gesetzliche Pflegeversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.
    Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich im ersten bis dritten Quartal 2011 um 1,8 % auf 186,3 Milliarden Euro. Diesem Einnahmenzuwachs stand ein geringerer Anstieg der Ausgaben um 0,6 % auf 186,9 Milliarden Euro gegenüber. Daraus ergab sich im ersten bis dritten Quartal 2011 ein Finanzierungsdefizit der gesetzlichen Rentenversicherung von rund 0,5 Milliarden Euro. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum belief sich das Finanzierungsdefizit noch auf 2,7 Milliarden Euro.
    Die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung (im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen) summierten sich im ersten bis dritten Quartal 2011 auf 139,8 Milliarden Euro und lagen somit um 5,4 % über denen des entsprechenden Vorjahreszeitraums. Die Ausgaben erhöhten sich um 2,2 % auf 134,4 Milliarden Euro. Die Ausgabenentwicklung wurde insbesondere gedämpft durch die Wirkungen des zum 1. Januar 2011 in Kraft getretenen Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes. Insgesamt ergab sich für die gesetzliche Krankenversicherung ein Finanzierungsüberschuss im ersten bis dritten Quartal 2011 von rund 5,3 Milliarden Euro. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum lag der Finanzierungsüberschuss noch bei 1,1 Milliarden Euro.
    Rückläufig entwickelten sich hingegen die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit im ersten bis dritten Quartal 2011. Sie sanken um 7,8 % auf 26,5 Milliarden Euro, da im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum von der Bundesagentur für Arbeit weniger Mittel im Rahmen der Bundesbeteiligung als Liquiditätshilfe vorzeitig abgerufen wurden. Mit der sich fortsetzenden guten Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ging im ersten bis dritten Quartal 2011 ein kräftiger Rückgang der Ausgaben der Bundesagentur für Arbeit um 6,0 Milliarden Euro auf 25,3 Milliarden Euro einher. Aufgrund des Ausgabenrückgangs um 19,2 % wies die Bundesagentur für Arbeit im ersten bis dritten Quartal ein Finanzierungsüberschuss von 1,2 Milliarden Euro auf, nach einem Finanzierungsdefizit im vergleichbaren Vorjahreszeitraum von 2,5 Milliarden Euro.
    Im ersten bis dritten Quartal 2011 erhöhten sich die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung um 2,0 % auf 16,3 Milliarden Euro. Demgegenüber stand ein höherer Zuwachs der Ausgaben um 2,4 % auf 16,4 Milliarden, so dass sich ein geringes Finanzierungsdefizit von 0,1 Milliarden Euro ergab. Im vergleichbaren Vorjahreszeitraum glichen sich Einnahmen und Ausgaben aus.
    Wegen stark unterjähriger Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben können anhand der Daten des ersten bis dritten Quartals 2011 noch keine Rückschlüsse auf das Jahresergebnis gezogen werden."