Nachrichten zum Thema Flüchtlinge (2015)

Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie
(ISSN 1430-6972)
Abteilung Politische Psychologie - Überblick - Präambel - Sprache -
IP-GIPT DAS=01.10.2015 Internet-Erstausgabe, letzte Änderung: 31.07.16
Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel Stubenlohstr. 20 D-91052 Erlangen
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Willkommen in unserer Internet-Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie, Abteilung Politische Psychologie, Bereich Sozialpolitik, und hier speziell zum Thema:

Nachrichten zum Thema Flüchtlinge 2015

Neue Überblicksseite Flüchtlingskrise.

organisiert von Rudolf Sponsel, Erlangen
Medienkürzel hier. * FAQ Integration und MIgration.

Inhaltsübersicht Editorial, Suchhinweis.
Kommentar 15.11.2015: An allererster Stelle muss die Identifizierung stehen.
Kommentar 17.10.2015 Die Aufnahmekapazität ist begrenzt.
Rechtliche Grundlagen zum Asyl
   Artikel 16a GG * Asylverfahrensgesetz * Asylrechtsreform Neues Bleiberecht für Ausländer *
   Einbuergerungsvoraussetzungen * Duldung * Genfer Flüchtlingskonvention * Schengen *
   Dublin * Rechtlage zur unkontrollierten Öffnung der Grenzen durch Merkel   *
Hintergruende der weltweiten Destabilisierung und Flüchtlingsbewegungen.
    Strategie des US-Militaerstrategen Barnett.
Themen:
   * Allgemeines * Arbeitsmarkt * Finanzierungskosten * Identifizierung * Integration *
   * Islam und Deutschland * Kriminalitaet * Psychotherapeutische Hilfe * Wohnen *
Chronologische Nachrichten aus den Ländern und Regionen.
Nachrichten aus Deutschland:
   * Dezember 2015 * November 2015 * Oktober 2015 * September 2015.
Nachrichten aus Europa und der Türkei.
     * Dänemark * Europa * Frankreich * Griechenland * Kroatien * Lettland * Libanon *
     * Mazedonien * Niederlande * Norwegen * Österreich * Polen * Schweden * Slowenien
     * Tschechien * Türkei * Ungarn *
Nachrichten Arabische Staaten - Nordafrika - Vorderasien:
     Algerien * Ägypten * Bahrein * Dschibuti * Irak * Israel * Jemen * Jordanien * Katar *
     Komoren * Kuweit * Libyen * Libanon * Marokko * Mauretanien * Oman * Palästina *
     Saudi Arabien * Somalia * Sudan * Syrien * Tunesien * Vereinigte Arabische Emirate
Nachrichten Sonstiges Ausland:
    Nachrichten Asien: China, Indien, Japan, Pakistan, u.a.
    * Myanmar * Pakistan *
    Nachrichten Nordamerika: USA und Kanada.

Editorial

Rechtliche Grundlagen

Hintergründe der weltweiten Destabilisierung und Flüchtlingsbewegungen

Suchhinweis: Aktuelle Einträge könnten Sie mit dem Datum im Format TT.MM.JJ suchen. So kömmem Sie schnell und leicht feststellen, ob und wo neue Ergänzungen vorliegen.

Kommentar 15.11.2015 An allererster Stelle muss die Identifizierung stehen
Die ehrenamtlichen Helfer schaffen das. Richtig und voller Anerkennung und Bewunderung sage ich danke. Aber die Regierung schafft gar nichts und am wenigsten die Kanzlerin, ihr Vize und ihr Innenminister. Merkel ist noch nicht einmal in der Lage, das aller Einfachste und Notwendigste zu erkennen und durchzusetzen. An allererster Stelle muss die Identifizierung stehen. Wer sich nicht identifizieren lassen will oder kann, muss in Feststellungsgewahrsam enommen werden. Das Imkompetenztriumphirat Merkel passt perfekt zu einer ziemlich unfähigen Asylverwaltung (> Kontraste 19.11.15: Wie Politiker und eine unfähige Verwaltung das Flüchtlingselend in Berlin fördern). Jeder Depp kann erkennen, dass man sich vorher überlegen muss, wie man das organisieren kann, bevor man die Schleussen öffnet. Aber Merkel kann oder will das nicht. Daher ist es an der Zeit, dass sie abdankt, möglichst bald, denn ihre Fehlerliste ist inzwischen ziemlich lange: EU-Erweiterung, Ukraine, Draghi-EZB, Finanzkrise, Griechenland-"Rettung", Finanztransaktionssteuer, Steuerfluchtbegünstigung, Waffenexporte in Krisengebiete, Lobbyistenhofierung (z.B. Banken, Auto, Energie), TTIP und die Geheimverhandlungen, NSA, BND, Datenschutzversagen, dependentes Vasallentum gegenüber den USA, Hipp-Hopp-Politik, abgehobene Traumtänzerei und völliges Versagen in der Asylpolitik und Flüchtlingskrise und nicht nur hier Rechtsbrüche noch und nöcher.

Kommentar 17.10.2015 Die Aufnahmekapazität ist begrenzt.
Die Aufnahmekapazität ist begrenzt, mehr als derzeit zugestanden wird. Die Kanzlerin scheint der Verstand verloren zu haben, wenn sie das bestreitet. Das Grundrecht auf Asyl muss dem Rechnung tragen und daher entsprechend geändert werden. Jeder weiß das, nur die Gutmenschen, Traumtänzer und Angela Merkel nicht. Schlecht für alle. Verantwortungsvolle Integration erfordert Realitätssinn oder frei nach Goethe: In der Beschränkung zeigt sich erst der Meister.

Rechtliche Grundlagen zum Asyl

Aritkel 16a GG

Asylverfahrensgesetz

Genfer Flüchtlingskonvention

Schengen

Dublin

Vorbemerkung: Rein rechtlich gesehen, kann Deutschland nach Artikel 16a GG (2) aus angrenzenden Ländern gar keine Flüchtlinge aufnehmen, weil es von Ländern umgeben ist, für die das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Legale Einreisen wären demnach nur über die Nord- oder Ostsee aus einem Land möglich, in dem das Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheitennicht sichergestellt ist. Das ist aber nicht verwunderlich, weil Recht und Gesetz in Europa (und der Welt) nichts gelten, wenn politische Interessen dagegenstehen. Das ist im Grunde eines der Hauptprobleme. Recht- und Rechtsstaat sind leider nur Worte, wenn auch hier nun einmal Menschen, die in überwiegend in größter Not sind, davon profitieren. > Pacta sunt servanda. > Unrecht im Namen des Rechts.

Aritkel 16a GG
(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.
(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.
(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.
(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.
(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

Asylverfahrensgesetz
"Das Asylverfahrensgesetz (AsylVfG) regelt das Verfahren für Ausländer, die Schutz als politisch Verfolgte nach Art. 16a des Grundgesetzes oder Flüchtlingsschutz im Sinne des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28. Juli 1951 (Genfer Flüchtlingskonvention) beantragen, weil in dem Herkunftsland ihr Leben oder ihre Freiheit wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder ihrer politischen Überzeugung bedroht ist. Es gilt ferner für Ausländer, die subsidiären Schutz (§ 4 AsylVfG) beantragen. Im Rahmen des Asylverfahrens wird auch geprüft, ob ein zielstaatsbezogenes Abschiebungsverbot vorliegt (§ 24 Absatz 2 AsylVfG)."

Asylrechtsreform Neues Bleiberecht für Ausländer
"Neues Bleiberecht für Ausländer Trotz Kritik von Opposition und Flüchtlingsinitiativen hat der Bundestag eine Reform des Asylrechts beschlossen. Das neue Gesetz entlastet Geduldete - gleichzeitig sind mehr Abschiebungen, Haft und Gewahrsam geplant. ..." [SZ 02.07.15]
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Einbuergerungsvoraussetzungen [Quelle bmi Abruf 24.12.15]
"Einbürgerungsvoraussetzungen
Wer seit acht Jahren dauerhaft und rechtmäßig in Deutschland lebt, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Einbürgerung. Einbürgerungsvoraussetzungen sind grundsätzlich:

unbefristetes Aufenthaltsrecht zum Zeitpunkt der Einbürgerung,
Aufgabe der bisherigen Staatsangehörigkeit,
Nachweis über Kenntnisse der Rechts- und Gesellschaftsordnung und der Lebensverhältnisse in Deutschland (Einbürgerungstest),
eigenständige Sicherung des Lebensunterhalts,
mündliche und schriftliche deutsche Sprachkenntnisse der Stufe B 1 des Gemeinsamen europäischen Referenzrahmens für Sprachen,
keine Verurteilung wegen einer Straftat,
Bekenntnis zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung des Grundgesetzes."

Duldung

Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 - Deutschland hat unterzeichnet

PDF

Schengener Abkommen
"Was ist das "Schengener Abkommen"?
1985 unterzeichneten Deutschland, Frankreich und die Benelux-Länder im luxemburgischen Dorf Schengen das "Schengener Abkommen". Das Ziel war, die Personenkontrollen an den Binnengrenzen der beteiligten Länder abzuschaffen. Im Gegenzug sollen die Außengrenzen stärker kontrolliert werden. Zehn Jahre später wurde das Abkommen umgesetzt.
Heute umfasst die Schengen-Zone 26 Staaten. 22 der 28 EU-Länder (alle außer Großbritannien, Irland, Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien) sowie Norwegen, die Schweiz, Liechtenstein und Island sind dabei. Großbritannien und Irland sind dem Schengener Abkommen nicht beigetreten. Die EU-Mitgliedsstaaten Zypern, Bulgarien, Rumänien und Kroatien wenden den Schengen-Grenzkodex bislang nur teilweise an. ..." [Tagesschau 13.09.2015]

"Terror-Verdächtige konnten mit falschem Pass bis zur deutschen Grenze reisen Zwei Terrorverdächtige haben offenbar die Möglichkeit der offenen Grenzen in Europa genützt: Obwohl zur Fahndung ausgeschrieben, ließ Griechenland die Männer weiterreisen. Erst vor dem Grenzübertritt nach Deutschland wurden schließlich die österreichischen Behörden tätig. Der Fall zeigt, dass das Schengen-System den Schutz der Staatsbürger nicht sicherstellen kann. ..." [DWN 23.12.15]

Dublin
"Die Kernpunkte des Dublin-Abkommens
Laut dem Dublin-Abkommen müssen Flüchtlinge in dem EU-Land einen Asylantrag stellen, in dem sie erstmals die Europäische Union betreten haben. Es soll immer nur ein EU-Staat für ein Asylverfahren zuständig sein und vermieden werden, dass in mehreren EU-Staaten Asylanträge gestellt werden.
In bestimmten Fällen können andere Länder aber die Durchführung der Asylverfahren übernehmen - etwa aus humanitären Gründen. So macht es das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im Moment bei Flüchtlingen aus Syrien. Sie werden nicht "rücküberstellt", sondern ihre Anträge werden in der Regel in Deutschland bearbeitet.
Das Dublin-Abkommen gilt seit dem 1. September 1997. " [Tagesschau 02.09.2015]

Rechtlage zur unkontrollierten Öffnung der Grenzen durch Merkel
Merkel hatte völlig unverantwortlich und auch rechtswidrig gehandelt als sie die Grenzen für alle Flüchtling einfach so öffnete. Weder wurde der Bundestag gefragt und schon gar nicht das deutsche Volk.

"Hätte Merkel den Bundestag fragen müssen? Im Sommer entschied Kanzlerin Merkel: Flüchtlinge dürfen vorübergehend ohne Kontrollen einreisen. Aber: Das Parlament fragte sie nicht. Zu Recht? Mit der Frage beschäftigt sich ein Gutachten des Bundestags, das dem ARD-Hauptstadtstudio vorliegt. .... Eine monatelange Öffnung aber stellen die Autoren infrage. Sie weisen darauf hin, dass eine starke Zuwanderung langfristig gravierende finanzielle und gesellschaftliche Auswirkungen habe. Auch könnten ein hoher Verwaltungsaufwand und hohe Kosten entstehen. Im Übrigen könne es "die Gesellschaftsstruktur verändern und zu erheblichen Integrationsproblemen führen", wenn die Einreise massenhaft gestattet würde. ... [ARD 22.12.15]

Hintergruende der weltweiten Destabilisierung und Flüchtlingsbewegungen

hier

Strategie des US-Militaerstrategen Barnett
"Das Endziel ist die Gleichschaltung aller Länder der Erde, sie soll durch die Vermischung der Rassen herbeigeführt werden, mit dem Ziel einer hellbraunen Rasse in Europa. Hierfür sollen in Europa jährlich 1,5 Millionen Einwanderer aus der dritten Welt aufgenommen werden. Das Ergebnis ist eine Bevölkerung mit einem durchschnittlichen IQ von 90, zu dumm zu Begreifen, aber Intelligent genug um zu Arbeiten.”
    Zahlreiche Quellen werden hier belegt: Der nicht mehr ganz so geheime Globalisierungsplan der USA.
In die gleiche Richtung weist die Strategie von George Friedman, Chef der US-Denkfabrik Stratfor, der die USA-Ukrainedestabilsierung ganz offen aussprach. Auch hier haben die USA, die Kosten und Risiken völlig auf Europa und die EU abgewälzt wie auch mit der unsinnigen "Rettungspolitik" so maroder Staaten wie Griechenland.
    Betrachtet man sich die Länder, in die die USA kriegerisch eingriffen haben, so gehört zu den Folgen eine gewaltige und anhaltende Destabilisierung mit inzwischen regelrechten Völkerwanderungen aufgrund von Krieg, Verfolgung, Folter, Hunger und Not.
    Merkwürdig: Die Qualitäts- und Wahrheitsmedien berichten darüber nicht.

"Deutschland und die Entwicklungshilfe "Viel Geld hilft nicht unbedingt viel" Um die Flüchtlingszahlen zu senken, ist häufig von der Bekämpfung der Fluchtursachen die Rede. Das geht nur mit Geld, also Entwicklungshilfe. Deutschland leistet hier schon viel. Doch wie viel kommt an? Viel helfe nicht unbedingt viel, sagten Experten. ... " [TS 13.12.15]
"Entwicklungshilfe Viel Geld hilft nicht viel Für Länder südlich der Sahara wie den Südsudan ist die Entwicklungshilfe ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Über 50 Jahre erhielten arme Länder 4000 Mrd. $ an öffentlicher Entwicklungshilfe. Das Wachstum hat sich aber nicht verbessert. Welche Konsequenzen sind zu ziehen? Zwei Ökonomen geben Auskunft. ..." [NZZ 5.12.15]

Themen

Allgemein (Auswahl) ..." []

"Die gefährlich große Macht der Asyl-Dolmetscher Dolmetscher spielen eine zentrale Rolle im Asylverfahren. Ohne sie ist eine Verständigung oft nicht möglich. Doch der Staat stellt keine konkreten Anforderungen an sie. Das schafft mehrere Probleme. ..." [Welt 27.11.15]
"Unbewohnbare Gegenden Kommen bald die Klima-Flüchtlinge? Wissenschaftler warnen vor den Vorboten einer neuen Flüchtlingswelle in Südostasien. Vor allem der Raubbau trägt dazu bei. Indonesien hat seit Juni Wälder in der Fläche Thüringens abgebrannt. ..." [faz 2011.15]
"Weltbank: Wegen Klima und Armut kommen mehr Flüchtlinge Extreme Armut und Klimawandel werden für mehr Flüchtlinge sorgen, sagt Ökonom Basu ... " [dS 19.11.15]
"Flüchtlingsdrama Jetzt muss sich der Westen selbst begrenzen Europa hat massgeblich zur Destabilisierung im Nahen Osten und Balkan beigetragen. Der Westen glaubte, seine Werte würden die Welt befrieden. Doch die unipolare westliche Weltordnung war eine Utopie. Statt dem Ende der Geschichte, haben wir heute endlose Konflikte. ..." [NZZ 01.11.15]
"Die Völkerwanderung Das Wort „Völkerwanderung“ klingt plötzlich wieder sehr aktuell. Wie war das damals vor 1500 Jahren? Im Römischen Reich herrschten Wohlstand und Offenheit. Es zerfiel, als die Einheimischen die Nerven verloren und dem Hass auf die Flüchtlinge nachgaben. ..." [faz 01.11.15]
"Weltbank: Krisen-Staaten sollen „Flüchtlings-Anleihen“ begeben Die Weltbank fordert von der Türkei, dem Libanon und Jordanien die Begebung von sogenannten „Flüchtlings-Anleihen“. Die Länder sollen sich auf dem Kapitalmarkt Geld beschaffen, um für die syrischen Flüchtlinge zu sorgen. Im Gegenzug sollen Länder wie Deutschland mit Steuergeldern die Rückzahlung der Renditen an die privaten Investoren garantieren. . ..." [DWN 15.10.15]
"Verständigung mit Flüchtlingen Wörterbuch ohne Worte Verständigung zwischen Flüchtlingen aus fernen Ländern und Helfern in Deutschland bleibt eine Herausforderung. Der Langenscheidt-Verlag hat jetzt ein Wörterbuch herausgebracht, das Abhilfe schaffen soll - ganz ohne Wörter. ..." [FAZ 01.10.15]
"Migration Massenwanderungen werden zum Dauerzustand Die Welt steht vor riesigen Migrationsbewegungen von jungen armen in alte reiche Länder. Davor warnen Weltbank und Währungsfonds. Sie führen die Entwicklung weniger auf politische als auf tiefgreifende Veränderungen in vielen Ländern zurück. ..." [FAZ 08.10.15]

Arbeitsmarkt

"Zuwanderung: Das zweite deutsche Wirtschaftswunder Ohne die Zuwanderer der vergangenen Jahre hätte sich die deutsche Wirtschaft nicht so gut entwickelt. Hunderttausende Flüchtlinge könnten nun dafür sorgen, dass sich dieses zweite Wirtschaftswunder fortsetzt. ... " [SPON 27.12.15]
"Bundesagentur für Arbeit Mindestlohn soll auch für Flüchtlinge gelten 2016 werden sich viele Flüchtlinge auf Jobsuche begeben. Auch für einfachere Arbeiten sollten sie den gesetzlichen Mindestlohn erhalten, meint die Arbeitsagentur. Noch besser wäre aber eine gute Qualifizierung. ... " [HB 25.12.15]
"Arbeit für Flüchtlinge DRK-Präsident fordert Hürden abzubauen Als Bundesinnenminister hatte er selbst mit einer Flüchtlingskrise zu tun. Nun kritisiert Rotkreuz-Präsident Rudolf Seiters „nationale Egoismen“ in Europa – und Flüchtlinge, die keine Bereitschaft zur Integration zeigen. ... " [faz 24.12.15]
"Integration von Flüchtlingen: Arbeitsvermittler sollen 3600 Mitarbeiter zusätzlich bekommen Mit 3600 weiteren Mitarbeitern sollen Arbeitsagenturen und Jobcenter auf die Betreuung von Flüchtlingen eingestellt werden. Die Regierung will die zusätzlichen Stellen schnell durchwinken. ... " [SPON 28.11.15]
""Bankenprognose Flüchtlingswelle schlägt erst 2017 am Arbeitsmarkt durch Viele suchen Schutz und einen Job in Deutschland - davor haben die Behörden ein langwieriges Anerkennungsverfahren gestellt. Nach Einschätzung von Ökonomen werden viele Flüchtlinge erst Mitte 2016 auf Jobsuche gehen. ... " [HB 28.11.15]

Finanzierungskosten der Geflüchteten

Die Gesamtkosten für einen Geflücheten sind hoch. Nach meiner persönlichen Schätzung unter Berücksichtigung der verstreuten Kostenmitteilungen in den Medien dürfte pro Jahr mindestens bei 15.000 € liegen. Das macht bei einer Million Geflüchteter mindestens 15 Milliarden pro Jahr.

Unterkunft (Zimmer- oder Wohnungskosten)
Krankheitskosten (ambulant oder stationär)
Lebensunterhalt (Essen, Trinken, Kleidung und Schuhe, Handy, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Taschengeld, ...)
Integrationskosten (Sprachkurse, Integrationsförderung [welche Gesetze und Prinzipien gelten hierzulande], Schulen, Ausbildungskosten)
Verwaltungskosten: Asylverfahren, Polizeikosten,
Juristische Kosten bei Klagen (Gerichte, Anwälte)
Sonstige Kosten

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"Leistungen auf Sozialhilfe-Niveau
Wenn Asylbewerber nicht mehr in Gemeinschaftsunterkünften leben, bekommen sie in der Regel auch kein Essen oder Sachleistungen mehr gestellt. Dann gibt es zusätzliches Bargeld: Erwachsene Alleinstehende erhalten 216 Euro, Kinder oder weitere Haushaltsmitglieder zwischen 133 und 194 Euro. Zusätzlich übernehmen die Behörden anfallende Wohnkosten. Ist ein Flüchtling länger als 15 Monate im Land, stehen ihm bei Bedürftigkeit Leistungen auf dem Niveau der Sozialhilfe zu. Damit erhält ein alleinstehender Asylbewerber etwa 392 Euro. Außerdem werden, wie bei Hartz-IV-Empfängern, Wohnkosten erstattet. Die Höhe der Zahlungen ist im Asylbewerberleistungsgesetz festgelegt." [Quelle Bayerischer Rundfunk Stand 15.10.2015]

Integrationskurse
Nach Angaben der ZEIT vom 21.10.2015 unter Berufung auf das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kostet ein Integrationskurse ca. 2000 €.

Ausbildungskosten
Nach Angaben der ZEIT vom 21.10.2015 unter Berufung auf das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kostet ein Ausbildungsplatz mindestens 7500 €.

Lehrer
Nach Angaben der ZEIT vom 21.10.2015 unter Berufung auf das Institut der Deutschen Wirtschaft (IW) kosten die zusätzlichen - ertsmal auf 11.000 geschätzt - pro Jahr 2,1 Milliarden €.

"Haushaltsplanungen Bundesländer rechnen mit 17 Milliarden Ausgaben für Flüchtlinge Wie viel wird die Aufnahme und Integration der Flüchtlinge kosten? Das ist die eine Frage. Die andere: Woher nehmen die Länder das Geld? Eine CSU-Idee stößt auf Kritik. .. " [faz 29.12.15]
"Nahles will Sozialhilfe-Anspruch von EU-Bürgern einschränken Bundesarbeitsministerin Nahles will die Kommunen die Kommunen „davor bewahren, unbegrenzt für mittellose EU-Ausländer sorgen zu müssen“. Die Kommunen seien durch die Kosten für die Flüchtlinge bereits stark belastet. .. " [DWN 29.12.15]
"Flüchtlingskrise kostet bis zu 55 Milliarden Euro im Jahr Das Institut für Weltwirtschaft Kiel rechnet mit jährlichen Ausgaben von bis zu 55 Milliarden Euro für die Flüchtlingskrise. Selbst im günstigsten Szenario rechnet das Institut mit 25 Milliarden. ... " [Welt 22.12.15]
"Presseschau zum Streit um den "Soli" "Horst Seehofer ist eine Kanone" Der Vorschlag von Horst Seehofer, am Solidaritätszuschlag festzuhalten, stößt bei allen Kommentatoren deutscher Tageszeitungen auf Unverständnis. Der CSU-Chef schüre Verteilungsängste. Auch von einem "Propagandatrick" und einer weiteren "Lunte am Burgfrieden der Union" ist die Rede. ... " [ARD 21.12.15]
"Steigende Flüchtlingskosten Seehofer erwägt Verlängerung des Solis Horst Seehofer rückt als erster Unionspolitiker von dem Versprechen ab, den Solidaritätsbeitrag in 15 Jahren abzuschaffen, Der CSU-Chef sieht bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen keinen Spielraum für finanzielle Entlastungen. ... " [faz 19.12.15]
"IfW-Prognose: Flüchtlingskrise könnte bis zu 55 Milliarden Euro kosten Was kostet die Flüchtlingskrise? Das Kieler Institut für Weltwirtschaft geht in einer neuen Studie von jährlichen Aufwendungen zwischen 25 und 55 Milliarden Euro aus. Die Herausforderung sei historisch, aber beherrschbar. ... " [SPON 11.12.15]
"Für die Flüchtlingshilfe lockert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seinen Sparkurs – und schon will fast jeder Minister mehr Geld. Vor allem zwei Kabinettskollegen haben sehr teure Pläne. ... " [Welt 05.12.15]
"Ökonomen zu Flüchtlingskosten Schulden machen für die Flüchtlinge? Eigentlich will der Finanzminister im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Aber kann er das angesichts der Flüchtlingskosten stemmen? Und würde ein Flüchtlings-Soli gehen? Das sagen Ökonomen dazu. ... " [faz 26.11.15]
""Flüchtlingskrise könnte fast eine Billion Euro kosten" Die Zuwanderung kostet Deutschland 17 Milliarden Euro pro Jahr. Das rechnet der Ökonom Bernd Raffelhüschen vor. Doch langfristig gesehen könnten sich die Kosten auf eine horrende Summe steigern. ... " [Welt 25.11.15]
"Flüchtlingskrise: Gabriel und Macron wollen Zehn-Milliarden-Fonds auflegen Was tun, um die Flüchtlingskrise zu entschärfen? Wirtschaftsminister Gabriel und sein französischer Amtskollege Macron schlagen einen Fonds über zehn Milliarden Euro vor - auch um die Region um Syrien zu stabilisieren. ... " [SPON 24.11.15]
"Ungesteuerte Zuwanderung Flüchtlingswelle kostet jedes Jahr 17 Milliarden Euro Einer neuen Studie zufolge belaufen sich die jährlichen Kosten der ungesteuerten Zuwanderung auf 17 Milliarden Euro je Jahr. Positive Folgen für die öffentlichen Haushalte gibt es nur unter einer Bedingung. ..." [FAZ 24.11.15]
"Asylpolitik: Ifo-Institut schätzt Kosten für Flüchtlinge auf 21 Milliarden Euro Unterbringung, Ernährung, Verwaltung: Die Kosten für die Aufnahme von Migranten könnten höher ausfallen als bislang angenommen. Das Ifo-Institut rechnet allein für dieses Jahr mit 21,1 Milliarden Euro. ... " [SPON 10.11.15]
"Kosten dürften sich auf 20 Milliarden Euro verdoppeln Finanzminister Schäuble will trotz der Kosten für Flüchtlinge keine Schulden machen. Dieses Versprechen kann er womöglich nicht mehr lange halten. Denn auf Deutschland kommen laut einer Ifo-Prognose gewaltige Lasten zu. ..." [HB 09.11.15]
"Städtetag rechnet mit bis zu 16 Milliarden Euro Flüchtlingskosten Zwischen sieben und 16 Milliarden Euro werden für die Integration und Unterbringung der Flüchtlinge ausgegeben werden müssen. Je nachdem, wie hoch die Zahl der letztlich ankommenden Flüchtlinge ist. Dabei ist die einzelne Belastung der Kommunen sehr unterschiedlich, so der Deutsche Städtetag. ... " [DMN 29.10.15]
"Sollen Flüchtlinge einen Kostenbeitrag zahlen? Ökonomenstimme Wie lassen sich die finanziellen Kosten der Flüchtlingswelle bewältigen? Der österreichische Professor Karl Socher schlägt eine Beteiligung der Flüchtlinge vor. ..." [dP 27.10.15]
"Kosten für Flüchtlinge: Schäuble stellt sich auf neue Staatsschulden ein War's das mit der schwarzen Null? Finanzminister Schäuble rechnet nach SPIEGEL-Informationen schon 2016 wieder mit neuen Schulden. Grund sind die Kosten für die Flüchtlingskrise. . . " [SPON 17.10.15]
"Flüchtlinge kosten bis zu 30 Milliarden Euro, jedes Jahr Deutschlands Top-Volkswirte warnen: Die Republik wird sich bei der Flüchtlingskrise übernehmen. Ökonom Fuest rechnet mit Milliarden-Kosten. Dadurch könnte die Steuern um sechs Prozent steigen. " ... [Welt 16.10.15]

Identifizierung und Registrierung

"Flüchtlingskrise Ab Januar Einzelfallprüfungen für alle Asylbewerber Angekündigt war die Wiedereinführung der Einzelfallprüfung für alle Asylbewerber schon vor Wochen. Doch nun steht fest: Zum Jahresanfang müssen auch Flüchtlinge aus Syrien, Irak und Eritrea wieder persönlich den deutschen Behörden ihre Fluchtgründe erläutern. ... " [faz 31.12.15]
"Asylpolitik CSU will Flüchtlinge ohne Ausweis nicht einreisen lassen Flüchtlinge ohne gültige Einreiseerlaubnis sollen gar nicht erst die deutsche Grenze überqueren. Das fordert die CSU-Landesgruppe im Bundestag. Die Christsozialen berufen sich dabei auf humanitäre Gründe. ... " [faz 30.12.15]
"Lückenlose Registrierung, mehr Kontrolle Aus CDU und SPD werden Rufe nach mehr Kontrolle von Flüchtlingen an den Grenzen laut. Dort sei eine lückenlose Registrierung der Menschen nötig, sagte CDU-Vize Klöckner. Einen effektiveren Grenzschutz mahnte Außenminister und SPD-Politiker Steinmeier an. ... " [ARD 26.12.15]
"Abschiebungen: Merkel schafft es nicht, genaue Zahlen vorzulegen Die deutschen Behörden haben in diesem Jahr nur 1,8 Prozent aller Flüchtlinge oder Einwanderer abgeschoben. Doch nicht einmal die offiziellen Angaben sind verlässlich: Die Behörden leisten sich ein beispielloses Zahlen-Chaos. ... " [DWN 22.12.15]
"Unbekannte mit gefälschten syrischen Pässen eingereist und abgetaucht Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Glöckner ist alarmiert: Ein Dutzend unbekannter Personen soll sich unter die Flüchtlinge gemischt haben und mit gefälschten syrischen Pässen nach Deutschland eingereist sein. Von den Männern fehlt jede Spur. ... " [DWN 22.12.15]
"Flüchtlinge in Berlin Nach dem Chaos kommt die Warteschleife Über Monate war das Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales der Inbegriff einer überforderten Behörde in der Flüchtlingskrise. Nun bessert sich langsam die Lage – wenngleich die Zustände weiter chaotisch sind. Ein Besuch. ... " [faz 19.12.15]
"Österreich: Jeder vierte Migrant fühlt sich überqualifiziert Angesichts des derzeitigen Flüchtlingsstroms wird auch wieder die Frage nach der Anerkennung der Qualifikation der Flüchtlinge und Migranten aufgeworfen. Hierbei entscheidet sich oft, ob es langfristig eine gute Perspektive gibt und in Folge dessen auch eine gelungene Integration stattfinden kann. Eine neue Studie zeigt, dass hier ein erheblicher Nachholbedarf besteht. ..." [DMN 04.12.15]
"Deutschland Flüchtlingsausweis kommt erst im Sommer Die Einführung des geplanten Ausweises für Flüchtlinge dauert voraussichtlich bis zum kommenden Sommer. Das sagte der zuständige Staatssekretär der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. ... " [faz 28.11.15]

Integration

"Integration Bildungsministerin Wanka sieht Integrationspflicht für Flüchtlinge. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka fordert Flüchtlinge auf, sich um die Integration zu bemühen. Wer hier bleiben dürfe, müsse die Sprache beherrschen und unseren Wertekanon teilen. Zustimmung bekommt sie aus dem Süden der Republik. ... " [faz 28.12.15]

Islam und Deutschland - Der Islam gehört sicher nicht zu Deutschland

Aufklärung

Verhalten

Kriminalitaet

"Ku-Klux-Klan-Aktion gegen Asylbewerber in Bayern Guben: Rassisten greifen Wohnungen von Flüchtlingen an / Karlsruhe: Asylbewerber mit Maschinenpistole bedroht / Mögliche Asylunterkunft in Schwetzingen unter Wasser gesetzt

"Rechter Terror: Viele Anschläge zu Weihnachten Flüchtlingsunterkünfte in Schlettau und Dresden attackiert / Angriff auf Flüchtlingshelfer in Meerane: Auto mit Farbe übergossen / Weitere Attacken auf Osteria in Leipzig, linkes Wohnprojekt in Dresden, Asylheime im Südwesten und Berlin ... " [ND 26.12.15]
"Kriminalstatistik listet ab 2016 Taten von Flüchtlingen auf Immer wieder gibt es Spekulationen über den Anteil von Flüchtlingen an Straftaten. Doch eine valide Datengrundlage existiert bislang nicht. Das soll sich ab dem kommenden Jahr ändern. ... " [faz 24.12.15]
"Geht Sie gar nichts an…! Bundesinnenministerium verweigert dem Parlament Antworten zu rechtsterroristischer Gruppierung in Franken ... " [ND 23.12.15]
"Fremdenfeindliche Vorfälle Morddrohungen und brennende Asylunterkünfte Die fremdenfeindliche Angriffe und Vorfälle nehmen nicht ab. Auch an diesem Wochenende richteten sich die meisten Attacken auf Flüchtlingsunterkünfte. ... " [faz 20.12.15]
"Über 11.300 rechte Straftaten allein bis Oktober Linken-Politikerin Pau spricht von »gefährlichem Rekord« / Zahl der rechten Delikte »doppelt so hoch wie im langjährigen Schnitt« ... " [ND 19.12.15]
"Flüchtlinge wollen ihre Pässe und legen Feuer in Unterkunft Zwei Flüchtlinge haben in einer Flüchtlingsunterkunft in Hameln ein Feuer gelegt. Sie wollten die Behörden mit der Brandstiftung dazu bringen, ihnen ihre Reisepässe schneller auszuhändigen. 170 Menschen mussten evakuiert werden. ... " [DWN 17.12.15]
"Immer mehr Verfahren wegen rechter Hass-Kommentare Behörden in Sachsen-Anhalt: Volksverhetzung, Beleidigungen und Aufforderung zu Straftaten - meist von bisher »unbescholtenen Bürgern« / Grünen-Politiker: »Die Dämme sind gebrochen« ... " [ND 17.12.15]
"Rechtsextremismus Straftaten gegen Flüchtlinge nehmen stark zu Über 800 Mal wurden Asylunterkünfte 2015 zum Ziel von Straftaten. Und das ist nur ein Ausschnitt. Die Polizei registriert noch mehr Gewalt, die sich gegen Flüchtlinge oder ihre Helfer richtet. ... " [faz 15.12.15]
"Roßleben: Unbekannte greifen Asylunterkunft mit Böllern an Feuer in geplanter Flüchtlingsunterkunft in Bad Bevensen / Anschlag auf Flüchtlingsunterkunft in Güstrow ... " [ND 13.12.15]
"Über 3.200 rechte Straftaten in zwei Monaten Bericht: Zunahme seit dem Sommer vor allem bei den Gewalttaten / Innenminister de Maizière: »Schande für Deutschland« ... " [ND 12.12.15]
"Sachsen: Angriff auf einen Bus mit Flüchtlingen In Sachsen ist es zu einem Angriff auf Flüchtlinge gekommen. Am Donnerstagabend wurde im sächsischen Jahnsdorf die Zufahrt zu einer Asylunterkunft blockiert und ein Bus mit Flüchtlingen mit Feuerwerkskörpern attackiert. ... " [DWN 11.12.15]
"Brandanschläge auf Flüchtlingsheime Die Täter aus der Mitte Mehr als 700 Angriffe auf Flüchtlingsheime gab es bereits in diesem Jahr: Die Täter stammen oft aus der Mitte der Gesellschaft, waren nie zuvor straffällig. Recherchen von NDR, WDR und "SZ" zeigen, wie ein vielerorts rassistisches Klima in Gewalt umschlägt. ... " [TS 29.11.15]
"Offiziell 940 Straftaten bei Pegida-Aufmärschen Linkenpolitikerin Renner: Nur ein Ausschnitt der Realität / Übergriffe auf Journalisten, Gegendemonstranten oder Flüchtlinge werden unterschlagen ... " [ND 24.11.15]
"Kriminalität „Zehn Prozent der Flüchtlinge werden straffällig“ Der Bund Deutscher Kriminalbeamter warnt angesichts der Flüchtlingskrise vor Sicherheitsrisiken. Grund dafür sei die Perspektivlosigkeit vieler Asylbewerber. ..." [faz 09.11.15]

Psychotherapeutische Hilfe > siehe bitte auch.

"Therapeutisches Kurzzeit-Hilfsprogramm für Flüchtlinge mit psychischen Störungen erhält Förderung

Wohnen

"Für schäbige Hotels sind Flüchtlinge ein Geldsegen Besitzer betagter Herbergen sanieren sich auf Kosten von Kommunen. Denn in ihrer Not zahlen Städte hohe Mieten für Flüchtlingsunterkünfte. Eine Beispielrechnung zeigt, wie lukrativ das ist. ... " [Welt 16.12.15]

Ende Themen

Chronologische Nachrichten aus den Ländern und Regionen

Deutschland (Auswahl) ... " []
Seehofer inkonsequent und unglaubwürdig, wenn er für Bayern keine "Obergrenze" mitteilt. Und Merkel sollte endlich die Vertrauensfrage stellen. Ihre Politik hat weder mit Recht noch mit wohverstandener Demokratie etwas zu tun. [RS 29.11.15]

Dezember 2015

"Wie rechts ist Deutschland? Die Ängste der Deutschen wachsen: Bedenken wegen der Flüchtlingskrise, Furcht vor Terrorismus, Sorgen vor einem Rechtsruck der Gesellschaft. Doch was machen diese Ängste mit Deutschland – und wie hängen sie zusammen? ... " [HB 28.12.15]
"Freistaat will Grenzen selbst kontrollieren Bayerns nächste Machtprobe mit dem Bund? Schon lange hält Bayern die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze für ungenügend. Am liebsten will die Landesregierung die Sache selbst in die Hand nehmen. Dem müsste jedoch der Bund zustimmen. Doch der sagte Nein. Jetzt erhöht Bayerns Innenminister den Druck. ... " [ARD 27.12.15]
"Deutsche sehen Flüchtlingszuzug mit Skepsis Angesichts des Zuzugs von Hunderttausenden Flüchtlingen geben sich Politik und Wirtschaft optimistisch. Sie betonen die Chancen der Zuwanderung. Die Bevölkerung sieht das zum großen Teil anders, wie eine Umfrage zeigt.
"Zahl der Abschiebungen steigt deutlich Deutschland hat 2015 fast doppelt so viele Menschen abgeschoben wie im vergangenen Jahr. Nur in einem Bundesland ging die Zahl der Fälle zurück. ... " [faz 21.12.15]
"Gutachten aus dem Bundestag Obergrenze für Flüchtlinge - rechtlich unmöglich? "Problematisch", "höchst zweifelhaft" - das sind zwei charakteristische Begriffe in einem Gutachten zur heiß umstrittenen Flüchtlinge-Obergrenze. Pikanterweise stammt die Studie vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags - und liegt dem ARD-Hauptstadtstudio exklusiv vor. ... " [ARD 20.12.15]
"Maas kritisiert Zustände in Deutschland "Dublin muss auch bei uns eingehalten werden" Rüffel aus Berlin: Justizminister Maas fordert die Einhaltung der Dublin-Regeln - auch in Deutschland. Zuvor hatte der Kieler Regierungschef Albig eingestehen müssen: Nicht weniger als 60.000 Flüchtlinge reisten aus seinem Land unregistriert nach Schweden. ... " [ARD 20.12.15]
"Ostdeutschland: Tausende Flüchtlinge verschwinden spurlos nach Ankunft Tausende Flüchtlinge verschwinden in Ost-Deutschland spurlos nach der Erstaufnahme. Die Innenminister vermuten, dass sich die Flüchtlinge in die Metropolen oder in andere Landesteile begeben ... " [DWN 19.12.15]
"Ungenaue Registrierung Bis zu 30 Prozent der Flüchtlinge verlassen Ostdeutschland Der Osten Deutschlands ist als Zufluchtsort offenbar wenig beliebt. Nach Schätzung der Behörden verlassen mehr als ein Viertel der dorthin verteilten Flüchtlinge ihre Unterkünfte und verschwinden. ... " [faz 19.12.15]
"Tag für Tag kommen 3750 Flüchtlinge bei uns an Angela Merkel hat ihre Partei beruhigt – nur ein wenig Zeit gewonnen. Mehr aber auch nicht. Denn ein Rückgang der Flüchtlingszahlen bleibt aus – und für das Frühjahr ist mit einem noch größeren Ansturm zu rechnen. ... " [HB 18.12.15]
"Neue Umfrage Unzufriedenheit mit Merkels Flüchtlingspolitik nimmt ab Eine Mehrheit der Deutschen lehnt die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin weiter ab. Aber die Zustimmung zum Kurs Angela Merkels zur Bewältigung des Flüchtlingsstroms ist wieder gewachsen. ... " [faz 18.12.15]
"Deutscher Städtetag „Zuzug von Flüchtlingen überfordert die Städte“ Viele Flüchtlinge drängen in die deutschen Großstädte. Die Präsidentin des deutschen Städtetags Eva Lohse warnt im F.A.Z.-Interview davor, dass dort nicht genügend Wohnraum bereit steht. Doch wohin mit den Flüchtlingen? ... " [faz 17.12.15]
"Bundespolizei bereitet die Schließung der Grenzen vor Die deutsche Bundespolizei hat offenbar einen Plan zur Schließung der Grenze zu Österreich ausgearbeitet. Im ersten Schritt sollen die 60 großen Grenzübergänge sowie die Brücken gesperrt werden. Laut den Plänen sollen im Notfall sogar Wasserwerfer eingesetzt werden. ... " [DWN 14.12.15]
"Die Wortakrobaten Nein zur Obergrenze – ja zu weniger Flüchtlingen: Nach wochenlangen Debatten scharrt sich die CDU hinter der Kanzlerin. Im Gegensatz zu SPD-Chef Gabriel kann Merkel nun auf einen entspannten Bundesparteitag hoffen. ... " [HB 14.12.15]
"CDU und Flüchtlingspolitik Klöckners Grundgesetz Mit ihrer Forderung nach einem „Integrationspflichtgesetz“ hat es Julia Klöckner geschafft, in der Flüchtlingsdebatte als Alternative rüberzukommen, ohne offen gegen die Kanzlerin opponieren zu müssen. Ihr Antragsentwurf für den CDU-Parteitag aber irritiert. ... " [faz 14.12.15]
"Gegen Merkel: De Maizière will Flüchtlinge an deutscher Grenze zurückweisen Bundesinnenminister Thomas de Maiziere schließt nicht aus, dass Deutschland künftig Flüchtlinge an der Grenze zurückweist. Er hält dies für notwendig, wenn die Sicherung der EU-Außengrenzen nicht schon bald funktioniert. ... " [DWN 13.12.15]
"„Das ist nur die halbe Wahrheit“ Frank-Jürgen Weise, Chef des zuständigen Bundesamtes, will Asylverfahren auf drei Monate senken und die genaue Zahl der Flüchtlinge wissen. Sollte der Zustrom gleich groß bleiben, könnte es erneut Probleme geben. ..." [HB 13.12.15]
"Kleiner Aufstand in der CDU: Rebellen erwirken Änderung bei Flüchtlings-Papier In der CDU wagen offenbar einige besonders Mutige, Angela Merkel in der Flüchtlingspolitik zu widersprechen: Ein bereits fertiges Positionspapier soll nun einen Hinweis auf die begrenzten Möglichkeiten Deutschlands erhalten. Die Änderung ist eher kosmetischer Natur. ... " [DWN 13.12.15]
"Merkel will Flüchtlings-Krise zur Abschaffung der Staatsgrenzen nutzen Angela Merkel will die Flüchtlingskrise zum Bau der Vereinigten Staaten Europas nützen: Die nationalen Grenzen sollen völlig verschwinden. Daher sollen auch die Relikte der Grenzen nicht mehr geschützt werden. Grenzschutz wird künftig EU-Kompetenz sein und nur noch an den Außengrenzen erfolgen. ... " [DWN 12.12.15]
"Flüchtlingskrise - das Versagen der Politik Führungsvakuum trifft Bürokratie von gestern: In der Flüchtlingskrise muss die Verwaltung lösen, woran die Politik bislang scheitert. Deutschland funktioniert im Normalfall, nicht in der Ausnahmesituation. Das beginnt so langsam jeder zu verstehen, der mit den Folgen der Flüchtlingskrise umgehen muss. ... " [wiwo 11.12.15]
"Leitantrag zum Parteitag Merkel bleibt dabei: Keine Obergrenze für Flüchtlinge Die CDU-Spitze bleibt dabei: Sie will sich beim Parteitag Anfang kommender Woche weiter nicht auf eine Obergrenze für Flüchtlinge festlegen. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff setzt Merkel weiter unter Druck – und fordert eine rasche Begrenzung. ... " [faz 10.12.15]
"Sachsen: Flüchtlingskinder in Schule angegriffen und verletzt Mehrere Flüchtlingskinder wurden in Sachsen von ihren Mitschülern attackiert und verletzt. Zwei Mädchen mussten von Notarzt behandelt werden. Die Flüchtlingskinder besuchen die Schule erst seit einem Monat, wurden in der Zeit aber bereits fünf Mal angegriffen. ... " [DWN 10.12.15]
"Zustände im „Lageso“ Berlin registriert trotz Andrang über Weihnachten keine Flüchtlinge In der Hauptstadt werden über Weihnachten keine Flüchtlinge registriert. Dabei warten schon jetzt Hunderte Asylbewerber vor dem „Lageso“ auf ihre Erstaufnahme. „Lageso“-Präsident Allert zieht daraus nun die Konsequenzen. ... " [faz 09.12.15]
"Bewältigung der Flüchtlingskrise Planlos in Berlin Das Landesamt für Gesundheit und Soziales in Berlin steht seit Monaten wegen chaotischer Zustände bei der Flüchtlingsaufnahme in der Kritik. Nun haben sich Mitarbeiter zu Wort gemeldet - und das Bild einer völlig planlosen Behörde untermauert. ... " [TS 09.12.15]
"Flüchtlingskrise Strafanzeige wegen chaotischer Zustände in Berliner Erstaufnahme Mehr als vierzig Rechtsanwälte haben in Berlin Strafanzeige wegen des Chaos im „Lageso“, der dortigen Asyl-Erstaufnahme im Landessozialamt, gestellt. Verletzungen und Erkrankungen, Hunger und Obdachlosigkeit von Flüchtlingen seien dort die Regel. ... " [faz 08.12.15]
"Prognose weit übertroffen Millionster Flüchtling in Bayern registriert Jetzt ist es offiziell: Deutschland hat in diesem Jahr eine Million Flüchtlinge aufgenommen. Bayerns Sozialministerin fordert „nun dringender denn je eine Obergrenze“. ... " [faz 08.12.15]
"Nobelpreisträger warnt vor zu vielen Flüchtlingen Steigt die Zahl von Flüchtlingen in Deutschland weiter, sei das Land überfordert, warnt Wirtschaftsnobelpreisträger Angus Deaton. Kein Land könne das leisten. Europa drohe die "Destabilisierung". ... " [Welt 06.12.15]
"Auswertung der Arbeitsagentur Wohin die Flüchtlinge in Deutschland ziehen Die in Deutschland angekommenen Flüchtlinge lassen sich in nur wenigen Kommunen und Städten nieder, wobei ihr Herkunftsland eine große Rolle spielt. Selten bleiben sie in dem Bundesland, das sie als erstes aufgenommen hat. ... " [faz 03.12.15]
"Auch bei Syrern wird wieder der Einzelfall geprüft Die Innenminister der Länder demonstrieren Einigkeit. Sie sprechen sich dafür aus, dass wieder jeder einzelne syrische Flüchtling kontrolliert wird. Das umstrittene Thema Familiennachzug überlassen sie dem Bund. ... " [HB 03.12.15]
"Verschärfung des Asylrechts verzögert sich Das Bundeskabinett wird das Asylpaket einem Medienbericht zufolge frühestens kurz vor Weihnachten beschließen. Bei mehreren Streitpunkten kann sich die Koalition nicht einigen. ... " [faz 01.12.15]

November 2015

"Zahl der einreisenden Flüchtlinge halbiert sich Am Wochenende sind im Vergleich zu den Vorwochen deutlich weniger Flüchtlinge nach Deutschland eingereist. Unklar ist, ob der einsetzende Winter oder der verschärfte Grenzschutz die Ursache ist. ... " [faz 30.11.15]
"Flüchtlingskrise Zentralrat der Muslime sieht Aufnahmekapazitäten bald erschöpft Noch vor einer Woche hatte er sich von der Forderung nach einer Obergrenze für Flüchtlinge distanziert. Jetzt sagt Aiman Mazyek, Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland, diese Grenze sei „technisch offenkundig bald erreicht“. ... " [faz 30.11.15] RS: Der scheint ja auch ein ziemlicher Windbeutel zu sein.
"Weniger Flüchtlinge Verschnaufpause in Niederbayern Erstmals seit Wochen kommen deutlich weniger Flüchtlinge in Niederbayern an. Der Passauer Landrat Franz Meyer spricht von einer Verschnaufpause. Grund könnte schlechtes Wetter in der Ägäis sein. ... " [BR 28.11.15]
"Gegen Merkel: CDU Berlin fordert Schutz der deutschen Grenzen Die CDU Berlin hat einen formalen Beschluss gefasst, in dem die Partei erklärt, dass das Land keine Flüchtlinge mehr aufnehmen könne. Außerdem fordert Angela Merkels eigene Partei den Schutz der deutschen Grenzen - eine Forderung, die Angela Merkel bisher abgelehnt hat. ... " [DWN 28.11.15]
"Asylbewerber in Deutschland Sammelabschiebung im Morgengrauen Nachts klingeln Polizisten an Dutzenden Wohnungstüren: Abgelehnte Asylbewerber müssen zurück in die serbische Heimat. Die Aktion läuft in drei Ländern gleichzeitig – und soll künftig konsequent weitergeführt werden. ... " [HB 28.11.15]
"Recht des Stärkeren Kälte, Hunger, Gewalt in Berlin: Helfer wollen wegen menschenunwürdiger Zustände im Lageso Anzeige erstatten ... " [jw 28.11.15]
"Einwanderung Wie unflexible Bürokraten Hilfe für Flüchtlinge blockieren In Zeiten der Flüchtlingskrise müssten Vorschriften gelockert und kreative Lösungen gefunden werden, sagen Politiker. Doch Behörden wollen davon oft nichts wissen. Sie lassen hilfsbereite Bürger mit Vorschriften auflaufen. ... " [faz 27.11.15]
"Offener Machtkampf: Innenminister stellt sich bei Flüchtlingen gegen Merkel Die wichtigsten CDU-Minister Schäuble und de Maizière wollen Angela Merkel nicht auf ihrem Kurs in der Flüchtlingspolitik folgen. Nun hat sich de Maizière auf die Seite von CSU-Chef Seehofer geschlagen und fordert eine Obergrenze. Für Merkel ist das eine klare Provokation. ... " [DWN 26.11.15]
"Flüchtlingskrise Hunderttausende können keinen Asylantrag stellen Theoretisch darf jeder in Deutschland Asyl beantragen, in der Praxis geht es derzeit vielfach nicht: Weil das zuständige Bundesamt völlig überlastet ist, erhalten Hunderttausende Flüchtlinge erst gar keinen Termin. ... " [faz 26.11.15]
"LINKE für Flüchtlingsaufnahmegesetz Merkel will europaweite Flüchtlingskontingente / Noch weniger Asylrecht: Oettinger will Grundgesetz ändern / Umfrage: Weniger als ein Drittel sehen Flüchtlinge als Bereicherung ... " [ND 25.11.15]
"Wagenknecht fordert Stopp der Gespräche mit der Türkei über Flüchtlinge Sahra Wagenknecht fordert den sofortigen Stopp der Gespräche mit der Türkei über die Flüchtlinge. Die Türkei gefährde den Weltfrieden, wie der Abschuss eines russischen Kampfjets zeige. Doch die EU bereitet sich darauf vor, mindestens drei Milliarden Euro an Präsident Recep Tayyip Erdogan zu zahlen. ... " [DWN 24.11.15]
"Innenminister: Ein Paris-Attentäter offenbar in Bayern registriert Einer der Terroristen, die sich vor eineinhalb Wochen vor dem Stade de France in die Luft gesprengt hatten, ist offenbar in Bayern als Flüchtling registriert worden. Die Behörden gehen davon aus, dass er mit einem falschen Pass eingereist ist. ... " [DWN 24.11.15]
"Ministerpräsident Haseloff will Obergrenze für Bundesländer "12.000 Flüchtlinge - mehr geht nicht" 12.000 Frauen, Männer und Kinder pro Jahr: Mehr Flüchtlinge kann Sachsen-Anhalt nach Meinung von Regierungschef Haseloff nicht aufnehmen. Er definierte diese Obergrenze für sein Land - und fordert die anderen Länder auf, es ihm nachzutun. ... " [TS 24.11.15]
"Wieder Gewalt bei Pegida: Kameramann angegriffen Update Journalistenverband fordert Polizeischutz vor rechter Gewalt / Etwa 5.000 bei rechtem Aufmarsch in Dresden / Anführer Bachmann wettert gegen »linksfaschistische Krake« / Hunderte Gegendemonstranten / Polizei zeigt Sänger wegen Anti-AfD-Protest an ... " [ND 24.11.15]
"Bundesfreiwilligendienst Flüchtlinge können Flüchtlingshelfer werden Wer sich als Freiwilliger in der Flüchtlingsarbeit engagieren will, kann schon im Dezember eine Stelle antreten. Für die Jobs können sich nun auch Asylberechtigte bewerben. ... " [faz 24.11.15]
"CDU-Spitzen fordert von Merkel Kurs-Wechsel bei Flüchtlingen Die CDU erhöht den Druck auf Bundeskanzlerin Angela Merkel, Obergrenzen für Flüchtlinge zu nennen. Der Partei droht erstmals eine echte Spaltung - weil wichtige Leistungsträger Merkels Weg entschieden ablehnen. Sie wollen jedoch nicht mehr länger vertröstet werden - und verlangen jetzt einen Kurswechsel. ... " [DWN 24.11.15]
"Flüchtlingskrise Gabriel: Entlastung Deutschlands „absolut erforderlich“ Deutliche Worte von Vizekanzler Gabriel: Deutschland müsse viel mehr tun, um die Kontrolle in der Flüchtlingskrise wiederzugewinnen. Er fordert eine Kontingentlösung für syrische Flüchtlinge. ... " [faz 24.11.15]
"Flüchtlinge: Neuer Rekord an illegalen Einreisen im November Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die nach Deutschland wollen, ist auch im November hoch geblieben. Insgesamt kamen 180.000 Personen illegal nach Deutschland. Damit dürfte sich die Gesamtzahl für das Jahr 2015 tatsächlich auf eine Million zubewegen. .... " [DWN 23.11.15]
"Zentralrat der Juden will weniger Flüchtlinge "Werden um Obergrenzen nicht herumkommen" Es ist eine Äußerung, die aufhorchen lässt: Josef Schuster, der Vorsitzende des Zentralrates der Juden, will mehr Kontrolle bei der Zuwanderung. Der Grund: Viele Flüchtlinge würden aus Kulturen kommen, "in denen der Hass auf Juden und die Intoleranz ein fester Bestandteil" seien. ... " [TS 23.11.15]
"Flüchtlinge: Neuer Rekord an illegalen Einreisen im November Die Zahl der Flüchtlinge und Migranten, die nach Deutschland wollen, ist auch im November hoch geblieben. Insgesamt kamen 180.000 Personen illegal nach Deutschland. Damit dürfte sich die Gesamtzahl für das Jahr 2015 tatsächlich auf eine Million zubewegen. ... " [DWN 23.11.15]
"Seehofer wirft nur den ersten Stein Der CSU-Affront hat gezeigt: Kanzlerin Merkel muss dringend Konzepte zur Flüchtlingsfrage liefern. Doch ihr läuft die Zeit davon. Der Tag der vielleicht desaströsen, womöglich finalen Abrechnung ist nah. ... " [HB 23.11.15]
"Asylpaket vorerst gescheitert Eigentlich sollte das zweite Asylpaket am Montag vom Kabinett verabschiedet werden, doch daraus wird wohl nichts. Streit gibt es unter anderem über Familiennachzug für unbegleitete Minderjährige, deren Zahl dramatisch steigt. ... " [faz 22.11.15]
"Obergrenze heißt nun Kontingent: Asylrecht weiter unter Druck Von der CDU über die SPD bis zu den Grünen: Immer mehr Stimmen für nationale Obergrenzen oder europäische Kontingente bei Aufnahme von Flüchtlingen ... " [ND 22.11.15]
"Hessen-CDU fordert Obergrenze für Flüchtlinge Die hessische CDU vertritt in der Flüchtlingspolitik eine andere Linie als Angela Merkel: Schon 500.000 Flüchtlinge pro Jahr seien zu viel für Deutschland, sagte Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. Auch Bundesinnenminister de Maizière fordert eine Obergrenze, nennt diese aber Kontingente. ... " [DWN 22.11.15]
"Grüner Kretschmann: Nicht alle Flüchtlinge können bleiben Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat beim Parteitag der Grünen eine realistische Haltung in der Flüchtlingsfrage gefordert. Noch vor wenigen Monate habe er Zelte abgelehnt, nun müsse er selbst welche errichten. ... " [DWN 20.11.15]
"Frage an Angela Merkel: Wer ist eigentlich »Wir«?" ... Nein, es ist eben nicht selbstverständlich und auch nicht alternativlos, dass die Bewohner eines Landes fremde Menschen in einer unbekannten Zahl, die im Jahre 2015 irgendwo zwischen 800.000 und 1,5 Mio. liegt (niemand weiß es genau) mit infantiler Naivität herzlich willkommen heißen, ohne nach den Folgen zu fragen. Auch dann nicht, wenn dies den Anforderungen der noch aktuellen Regierung entspricht, deren Souverän das Volk angeblich sein soll. Und nein, es ist auch nicht selbstverständlich oder alternativlos, die permanenten Rechtsbrüche der Regierung gutmütig abzunicken. Und es ist durchaus legitim, die Wir-schaffen-das-Kanzlerin zu fragen: »Wer genau ist eigentlich wir?« ..." (Freitagskolumne 20.11.2015 Frau Prem in Ein Buch lesen)
"Arbeitgeber fordern Begrenzung der Flüchtlingszahlen Eine Million Flüchtlinge ist laut Arbeitgeber-Präsident Ingo Kramer „im Moment“ zu viel. Er warnt vor einem einem Verdrängungswettbewerb am Arbeitsmarkt. ... " [faz 20.11.15]
"Mobilmachung gegen Merkel Scharfe Kritik an der Kanzlerin kommt mittlerweile aus ihren eigenen Reihen. So etwa vom »Konservativen Aufbruch« ... " [jw 18.11.15]
"Merkel: Integration von Flüchtlingen ist möglich Angela Merkel ist davon überzeugt, dass die Integration von Flüchtlingen aus vielen Nationen gelingen kann. Voraussetzung sei, dass die Gesellschaft ihnen eine Chance gäbe und tolerant sei. ... " [DWN 18.11.15]
"Arbeitsmarkt: Vier Prozent der Flüchtlinge finden Job Gut 67.900 Migranten haben es laut einem Zeitungsbericht aus der Arbeitslosigkeit herausgeschafft. Überdurchschnittlich viele sind im Baugewerbe, in der Dienstleistungsbranche und im Lagerwesen untergekommen. ... " [SPON 18.11.15]
"Merkel leitet Kurs-Wechsel ein: Kontingente für Flüchtlinge Angela Merkel leitet eine Kurs-Korrektur in der Flüchtlings-Politik ein: Statt der offenen Grenzen soll es nun Kontingente für Flüchtlinge geben. SPD-Chef Sigmar Garbriel schließt sich der Wende an und fordert ein Ende der „chaotischen Zuwanderung“. Praktisch dürfte das Konzept ohne massive Grenzsicherungen nicht funktionieren. ... " [DWN 17.11.15]
"CSU will Obergrenze für Flüchtlinge Papier der Parteispitze: CSU macht weiter gegen Asylrecht Front / Für Ausweitung der Grenzkontrollen / Debatte in der Union über Verbindung von Terroranschlag und Asyldebatte ... " [ND 16.11.15]
"Innenminister: Flüchtlinge nicht öfter straffällig als Einheimische Bundesinnenminister Thomas de Maizière gibt an, dass Flüchtlinge nicht häufiger straffällig werden als Einheimische. Syrer und Iraker seien besonders unauffällig. Probleme gäbe es dagegen mit Serben, Kosovaren und Mazedoniern. ... " [DWN 13.11.15]
"Merkel lehnt Kurs-Änderung bei Flüchtlingen ab Angela Merkel wird ihren Kurs in der Flüchtlingspolitik nicht ändern. Auf einer CDU-Veranstaltung in Saarbrücken sagte Merkel, sie sei entschlossen, ihren Weg fortzusetzen. Sie will die Bewegungsfreiheit in der EU bewahren – obwohl diese durch die diversen Grenzzäune in der Praxis bereits nicht mehr existiert. ... " [DWN 13.11.15]
"Für die meisten Flüchtlinge ist keiner zuständig Beantragen Flüchtlinge die Anerkennung ihrer Ausbildung, müssen Handwerkskammern rasch entscheiden. Sonst sind sie automatisch qualifiziert. Doch für Syrer, Iraker und Afghanen ist keiner zuständig ... " [Welt 13.11.15]
"Die Flüchtlingsdebatte wird radikaler Die Debatte um die Flüchtlinge verschärft sich. Auch im Ton. Dringend notwendig sind detaillierte wirtschaftspolitische Antworten. ... " [wiwo 12.11.15]
"Flüchtlingsamt warnt vor rechtswidrigen Asylverfahren In einem Brandbrief warnt der Personalrat des Flüchtlingsamtes vor einer Abkehr von rechtsstaatlichen Prinzipien in beschleunigten Asylverfahren. Bei Syrern verzichte das Amt auf eine Identitätsprüfung. Dolmetschern werde die Prüfung des Asylgesuchs überlassen. ... " [TS 12.11.15]
"Flüchtlingskrise Auf die CSU kann sich Schäuble verlassen Wolfgang Schäuble hat angesichts des Flüchtlingszustroms nach Deutschland von einer „Lawine“ gesprochen – und damit breite Kritik ausgelöst. Nun springt die CSU dem Finanzminister bei - und macht ihm ein Kompliment. ... " [HB 12.11.15]
"Regierung hat keinen Überblick über Anzahl der Flüchtlinge in Deutschland Die Bundesregierung musste eingestehen, dass sie keine Zahlen hat, wie viele Flüchtlinge in Erstaufnahme-Einrichtungen untergebracht sind. Ebenso wenig ist bekannt, wie viele Flüchtlinge bereits von den Einrichtungen auf die Kommunen verteilt wurden. ... " [DWN 12.11.15]
"Gabriel will „große Kontingente“ von Flüchtlingen gezielt nach Deutschland holen Vizekanzler Sigmar Gabriel schlägt vor, dass sich Deutschland in der Flüchtlingsfrage aus dem EU-Wirrwarr auskoppelt und eigenständig Flüchtlinge in Kontingenten ins Land holt. Damit könnte das Geschäft der Schlepper erschwert werden. ... " [DWN 12.11.15]
"Von märchenhaften Erzählungen angelockt Viele Flüchtlinge kommen nach Deutschland mit unerfüllbaren Erwartungen - befeuert durch Gerüchte, die Schlepper in den sozialen Medien verbreiten. Den Migranten wurde ein Leben im Wohlstand versprochen - und nicht im Flüchtlingsheim. ... " [TS 11.11.15]
"Wirtschaftsweise schlagen Umgehung des Mindestlohns für Flüchtlinge vor Die Bundesregierung sucht nach Wegen, den Mindestlohn für Flüchtlings zu umgehen. Die Wirtschaftsweisen schlagen nun vor, Flüchtlinge als Langzeitarbeitslose zu qualifizieren. Damit würde in der Praxis ein Prozess des Lohndumpings eingeleitet. ... " [DWN 11.11.15]
"Schlappe für Merkel: CDU will Flüchtlinge in sichere Länder zurückbringen Die Juristen in der Regierung fahren Angela Merkel in die Parade: Innenminister de Maizière führt, mit Unterstützung von Wolfgang Schäuble, die Dublin-Regelung wieder ein. Merkel hatte diese noch vor wenigen Wochen als „obsolet“ bezeichnet. ... " [DWN 11.11.15]
"Keine Flüchtlingskrise, sondern Staatsversagen Die unkontrollierte Zuwanderung hat zu einer Krise geführt, die uns noch lange beschäftigen wird. Denn im Kern geht es nicht um eine Flüchtlingskrise, sondern um Staatsversagen. Europa könnte irreparabel beschädigt sein. ... " [wiwo 10.11.15]
"Deutschland macht für syrische Flüchtlinge wieder dicht Dublin-Verfahren wieder für Flüchtlinge aus Syrien wieder aktiv. Berlin. Deutschland will syrische Asylbewerber wieder nach dem Dublin-Verfahren in andere EU-Länder zurückschicken, über die sie in die Europäische Union eingereist sind. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Dienstag bestätigte, wendet Deutschland das Dublin-Verfahren aktuell für alle Herkunftsländer und alle Mitgliedstaaten außer Griechenland an. ... " [ND 10.11.15]
"Gastbeitrag von Boris Palmer Sieben Leitlinien für die Flüchtlingskrise In der Flüchtlingsdebatte scheint es nur Extreme zu geben. Dabei brauchen wir eine lösungsorientierte Debattenkultur in einer zutiefst strittigen und den Kern des menschlichen Daseins berührenden Frage. Sieben Punkte, die uns in der Flüchtlingskrise voranbringen. ..." [faz 10.11.15]
"Hans-Werner Sinn zur Flüchtlingskrise: "Merkel hätte sich bedeckter halten müssen" Sympathisch, ja, aber nicht besonders weitblickend - so urteilt Ifo-Chef Hans-Werner Sinn über Angela Merkels Flüchtlingspolitik. "Die Willkommenskultur der Kanzlerin hat die Migration beschleunigt." ... " [SPON 10.11.15]
"CDU-Politiker warnt Merkel vor „Jahrhundertfehler“ Wer gehofft hat, mit dem Asylkompromiss würde die Koalition zur Sacharbeit zurückfinden, wird nun eines Besseren belehrt: Mit voller Wucht bricht der Streit wieder los. Wie wird Kanzlerin Angela Merkel darauf reagieren? ... " [HB 09.11.15]
"Studie Kommunen fehlen 370.000 Plätze für Flüchtlinge Schaffen die Kommunen das? Eine Umfrage unter 300 Kommunen zeigt, wie sie Flüchtlinge bislang unterbringen. Und wie sie das künftig tun wollen. ... " [faz 09.11.15]
"Flüchtlingskrise: Die meisten Kommunen kommen ohne neue Schulden aus Städte und Gemeinden müssen Hunderttausende Flüchtlinge unterbringen - und bewältigen diese Herausforderung erstaunlich gut. Drei von fünf Kommunen rechnen laut einer Umfrage damit, auch im kommenden Jahr keine neuen Schulden zu machen. ... " [SPON 09.11.15]
"Schäuble gegen Merkel: „Es können nicht alle nach Deutschland kommen“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat in der Flüchtlingspolitik Bundeskanzlerin Merkel widersprochen: Es könnten jetzt nicht alle nach Deutschland kommen, weshalb man auch bei Flüchtlingen aus Syrien im einzelnen prüfen müsse. Er stützt damit Bundesinnenminister Thomas de Maizière. ... " [DWN 09.11.15]
"Meinung Verteilungskonflikte Die Flüchtlingskrise stellt die soziale Frage neu Deutschland steht vor Kämpfen um Wohnraum und Jobs. Flüchtlinge rivalisieren mit jenen, die sich bisher schon als Verlierer sehen. Zudem wird unsere Gesellschaft im Zweifel eine unsolidarische sein. ... " [Welt 08.11.15]
"Rufe nach Rücktritt de Maizières Jusos und Linkspartei: Bundesinnenminister nicht mehr tragbar / Kanzleramt war von Anordnung zur Einschränkung des Schutzstatus für Syrer angeblich nicht informiert / Berlin war früh über steigende Flüchtlingszahlen informiert ... " [ND 08.11.15]
"EU: Deutschland muss mehr zur Kontrolle der Außengrenzen tun Die EU verlangt von Deutschland, mehr für die Kontrolle der Außengrenzen zu tun. Dies könne auch in einer paneuropäischen Grenzschutztruppe geschehen. ... " [DWN 08.11.15]
"Flüchtlingskrise Regierung war bereits im März gewarnt EU-Grenzschützer haben die Bundesregierung laut einem Bericht bereits frühzeitig über den Flüchtlingsandrang informiert. Die Reaktion in Berlin fiel jedoch zögerlich aus. ... " [faz 08.11.15]
"Merkel will in Afrika für Einwanderung nach Deutschland werben Bundeskanzlerin Angela Merkel setzt ihre Politik der offenen Arme fort: Beim Afrika-Gipfel der EU will sie mit den Staatschefs darüber sprechen, wie man „junge Afrikaner legal in Deutschland aufnehmen“ kann. Außerdem will sie den Staaten Afrikas „neue finanzielle Mittel anbieten“. ... " [DWN 08.11.15]
"Arbeitgeber fordern verpfichtende Sprachkurse für Flüchtlinge Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer fordert größere Anstrengungen bei der Integration von Flüchtlingen. Sprach- und Integrationskurse für alle Flüchtlinge mit hoher Bleibeperspektive sollen verpflichtend sein. ... " [DMN 08.11.15]
"Deutschland muss sich neu erfinden Ohne langes Warten geht gar nichts: Flüchtlinge vor dem Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales. Willkommenseuphorie war gestern, heute herrscht vor allem Überforderung. Deutschland muss härter werden – gegen sich und andere. Aber auch flexibler. Dann schafft das Land das. ... " [wiwo 07.11.15]

AfD-Anhänger attackieren Gegendemonstranten

"Chaos-Politik: Innenminister muss Anweisung an Behörde widerrufen Bundesinnenminister Thomas de Maizière muss eine Anweisung an seine Beamten widerrufen, mit der er eine restriktiven Behandlung von Syrien-Flüchtlingen verordnet hatte. Die SPD hatte den Minister scharf kritisiert. ... " [DWN 07.11.15]
"Psychologische Betreuung von Flüchtlingen dringend notwendig In einem Kommentar des im Nature-Verlag erscheinenden Fach-Journals „Molecular Psychiatry“ beschreibt ein Team um Dr. med. Enrico Ullmann von der Medizinischen Klinik III des Universitätsklinikums Carl Gustav Carus aktuelle Ergebnisse einer Erhebung unter Flüchtlingen in Dresden (DOI: 10.1038/MP.2015.164). Die Daten zeigen, dass 50 Prozent der Personen in der Stichprobe die diagnostischen Kriterien für eine posttraumatische Belastungsstörung erfüllen. Besonders die ungenügende psychiatrische Versorgung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die aufgrund ihres Alters und der fehlenden Bezugspersonen intensive Hilfe benötigen, beunruhigt die Ärzte und Wissenschaftler. ..." [idw 06.11.15]
"Asylrecht De Maizière will syrischen Flüchtlingen Familiennachzug verweigern Das Innenministerium will Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien nur noch subsidiären Schutz gewähren. Damit könnten sie keine Familienangehörigen nachholen. Doch kurz nachdem die Pläne bekannt werden, rudert das Ministerium schon wieder zurück. ... " [faz 06.11.15]
"Flüchtlingskrise: Finanzministerium sieht Vorgaben der Schuldenbremse in Gefahr Ab 2017 darf der Bund nur noch zwölf Milliarden Euro an neuen Krediten aufnehmen. Das Bundesfinanzministerium warnt nach SPIEGEL-Informationen vor dem Reißen dieser Obergrenze - sollte die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge nicht sinken. ... " [SPON 06.11.15]
"»Das ganze Dorf will, dass ihr Haus brennt« Opferberatungen konstatieren »Pogromstimmung« und immer mehr rassistisch motivierte Waffengewalt / Forderung nach Bleiberecht für Betroffene rassistischer Gewalt

"Merkel in der Flüchtlingskrise Willkommens-Journalismus bis zum Abwinken Wir schaffen das, wir schaffen das, wir schaffen das: In der Flüchtlingsfrage lassen ARD und ZDF Distanz zur Politik vermissen und werden zu Lautsprechern. Ein Kommentar. ... " [faz 06.11.15]
"Merkel will Zahl der Flüchtlinge begrenzen, weiß aber nicht wie Bundeskanzlerin Angela Merkel rudert in der Flüchtlingskrise zurück, bleibt jedoch weiter ohne Plan: Sie sagt erstmals, dass die Zahlen der Flüchtlinge gesenkt werden sollen. Doch ist ihre einzige Hoffnung eine Verbesserung beim Vollzug der Abschiebungen. ... " [DWN 05.11.15]
"Wieder Hitlergrüße bei AfD-Aufmärschen Anhänger der Rechtspartei machen gegen Mitmenschlichkeit Front / Aufmärsche in Erfurt, Saarbrücken, Cottbus, Oranienburg, Wittenberg, Großenhain, Roßwein, Gotha / Hunderte stellen sich dagegen. ... " [ND 04.11.15]
"Gewalttaten gegen Asylheime sprunghaft gestiegen Die Zahl der Gewalttaten gegen Flüchtlinge steigt deutlich. Straftaten gegen Asylheime haben sich gegenüber 2014 verdreifacht. Das Innenministerium verortet die Täter nicht nur unter Rechtsextremen. ... " [faz 04.11.15]
"Bundeswehr will »in großem Stil« Flüchtlingsunterkünfte betreiben SPD signalisiert Kompromissbereitschaft bei »Transitzonen«/ Bayern prüft weiter Klage gegen Bund - früherer Verfassungsrichter Udo di Fabio beauftragt, Flüchtlingspolitik zu bewerten / Gutachten münden oft in Klageschrift ... " [ND 04.11.15]
"Flüchtlinge: Bayern prüft Klage gegen den Bund Der frühere Verfassungsrichter Udo di Fabio prüft, ob die Flüchtlingspolitik an den deutschen Grenzen verfassungswidrig sei. Den Auftrag hat er von der Horst Seehofer erhalten. ... " [DWN 04.11.15]
"DRK in der Flüchtlingskrise Empfehlungen zum Schutz vor sexueller Gewalt Viele Frauen, die nach Deutschland kommen, wissen gar nicht um ihre Rechte, sollten sie Opfer von Gewalt werden. Nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung will das DRK dies nun ändern. . " [faz 04.11.15]
"Wirtschaftsinstitut: Flüchtlinge tragen schon bald zum Wohlstand bei Zwar seien 90 Prozent der Flüchtlinge in den ersten beiden Jahren arbeitslos, aber schon nach fünf bis sieben Jahren erwirtschaftet ein Flüchtling mehr als er den Staat kostet, so der Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung. ... " [DMN 03.11.15]
"Flüchtlinge kommen in Sumte an Kann ein winziges Dorf Hunderte Flüchtlinge aufnehmen? Lange ist im niedersächsischen Sumte über diese Frage gestritten worden. Nun sind die ersten von etwa 500 Menschen eingetroffen und die Sumter empfingen sie mit großer Hilfsbereitschaft. ... " [TS 3.11.15]
"Flüchtlingskrise Merkel warnt vor militärischen Konflikten durch Grenzschließung Bei einer CDU-Veranstaltung in Darmstadt hat die Bundeskanzlerin erklärt, warum sie dagegen ist, Grenzen zu schließen. Dies könne zu militärischen Konflikten führen. Für ihre Flüchtlingspolitik erntete Merkel in Darmstadt mehr Lob als zuletzt in Sachsen. ... " [faz 02.11.15]
"IAB-Chef Möller zur Flüchtlingskrise: "Das Schlimmste wäre, sie untätig rumsitzen zu lassen" Die vielen Flüchtlinge werden zur Herausforderung für den deutschen Arbeitsmarkt. Der Chef des Forschungsinstituts IAB, Joachim Möller, fordert höhere Ausgaben für Integration und Qualifikation. Sonst drohten "gesellschaftliche Folgekosten". Ein Interview von Yasmin El-Sharif ... ... " [SPON 02.11.15]
"Anschläge auf Asylsuchende Gewalt gegen Flüchtlinge alarmiert Bundesregierung Asylsuchende werden zunehmend Ziel von Gewalttaten: In mehreren Städten gingen am Wochenende Schläger auf Flüchtlinge los. Die Kommunen sind besorgt und fordern Gegenmaßnahmen. Und auch die Bundesregierung schlägt Alarm. ... " [DWN 02.11.15]
"Flüchtlings-Gipfel gescheitert: Regierung verweigert Merkel die Gefolgschaft Der groß angekündigte Flüchtlings-Gipfel der Bundesregierung ist gescheitert. Die drei Regierungsparteien gingen am Sonntag ohne Ergebnis auseinander. Die Regierung bietet ein Bild des Jammers. ..." [ DWN 01.11.15]
"Treffen im Kanzleramt Koalitionsgipfel scheitert an Transitzonen Knackpunkt Transitzonen: Das Krisentreffen von Union und SPD im Kanzleramt konnte den Streit über den richtigen Kurs in der Flüchtlingspolitik nicht beilegen. Es hakt vor allem an den Transitzonen für Flüchtlinge, die die SPD vehement ablehnt. Am Donnerstag wird weiter beraten...." [TS 01.11.15]
"AfD-Landeschef will Flüchtlinge notfalls mit Schusswaffen abwehren Sätze, die zünden: Nordrhein-Westfalens AfD-Landesvorsitzender Pretzell hält die gewaltsame Abwehr von Flüchtlingen für gerechtfertigt. Als "Ultima Ratio". ..." [SZ 01.11.15]
"Gewalt gegen Flüchtlinge Bis zu 30 Unbekannte überfallen Asylbewerber mit Baseballschlägern
Wieder ist es zu gewaltsamen Übergriffen auf Asylbewerber und deren Unterkünfte gekommen. In Magdeburg ging eine ganze Gruppe auf Flüchtlinge los. ..." [faz 01.11.15]

Oktober 2015

"SPD-Vorschläge zur Flüchtlingskrise Einreisezentren statt Transitzonen Im Streit über die Bewältigung der Flüchtlingskrise setzt die SPD auf Einreisezentren statt der von der Union geforderten Transitzonen. Die Gewährung von Leistungen an Asylsuchende und Flüchtlinge solle an die Registrierung in den Zentren gebunden sein, schlug Parteichef Gabriel vor. ... " [TS 31.10.15]
"Sachsen: Geplante Asylunterkünfte brennen Gebäude in Dresden und Dippoldiswalde stehen in Flammen Dresden. In Sachsen sind erneut zwei mögliche Flüchtlingsunterkünfte in Flammen aufgegangen. ... " [ND 31.10.15]
"Aufstand gegen Merkel: CDU fordert Kurswechsel bei Flüchtlingen Eine einflussreiche Gruppe von CDU-Bundestagsabgeordneten verlangt von der Regierung einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Sollte dieser am Wochenende nicht beschlossen werden, wollen die Parlamentarier Merkel im Bundestag unter Druck setzen - was ein Novum wäre. ... " [DWN 30.10.15]
"Einwanderung: Merkels unmoralische Flüchtlingspolitik Angela Merkel wird für ihre menschliche Art in der Flüchtlingskrise gefeiert. Warum eigentlich? Die Kanzlerin setzt wie in der Eurokrise die Art von Politik fort, die alles nur vor sich herschiebt und kein Problem löst. ... " [SPON 30.10.15]
"Merkel will weiter Flüchtlinge in großer Zahl aufnehmen Angela Merkels Flüchtlingsbeauftragter Peter Altmaier erwartet, dass der große Zuzug von Flüchtlingen nach Deutschland anhalten werde. Sie aufzunehmen sei ein humanitärer Imperativ. Deutschland hätte genug Arbeitsplätze, um die Flüchtlinge zu integrieren. ... " [DWN 30.10.15]
"An der Grenze zu Österreich Die Katastrophe als Dauerzustand Im bayerischen Wegscheid schüttelt man den Kopf beim Blick nach Österreich, von wo weiterhin Tausende Flüchtlinge kommen. Jeder hier sehnt sich nach jenem Satz aus Berlin: Mehr geht nicht. ... " [faz 30.10.15]
"„Am Limit“: Bürgermeister von Freilassing schreibt Brandbrief an Merkel Die Stadt Freilassing hat einen Brandbrief an die Deutsche Bundesregierung gesendet. Die Stadt verlangt die Kurzregistrierung der Flüchtlinge bereits in vor dem Grenzübertritt. Zudem richtet sich die Kritik gegen Berlin und Österreich. ... " [DWN 30.10.15]
"Bayern verlangt Obergrenze für Flüchtlinge aus Österreich Die Bundesregierung verhandelt offenbar auch Druck von Bayern mit Österreich über eine Obergrenze der Flüchtlinge, die einreisen dürfen. Ob ein solcher Deal in der Praxis auch hält ist fraglich. ... " [DWN 30.10.15]
"Differenzen in der Union Tritt die CSU aus der Koalition aus? Gerüchte machen die Runde, Horst Seehofer erwäge, seine Minister aus der Bundesregierung abzuziehen. Obwohl Gerda Hasselfeld dementiert, lassen sich Seehofers Aussagen so deuten. Auf dem Treffen der drei Parteichefs am Sonntag könnte es eine Entscheidung geben. ... " [faz 28.10.15]
Ein Beitrag des Bundeverteidigungsministerium zur Bekämpfung der Ursachen der Kriegsflüchtinge: "Nordirak wird verseucht Bundesverteidigungsministerium prüft weitere Lieferungen von Waffen an kurdische Peschmerga-Kämpfer. Dazu gehören auch radioaktive »Milan«-Raketen. ... " [jw 27.10.15]
"Flüchtlinge und Kriminalität Das wird man ja wohl noch ermitteln dürfen Eine Sonderkommission untersucht in Braunschweig Fälle von Kriminalität unter Flüchtlingen. Monatelang haben Polizisten im Umfeld eines Erstaufnahmelagers ermittelt – und jetzt Bilanz gezogen. ... '„Wir müssen dem Personenkreis, der unter dem Deckmantel Asyl herkommt, um Straftaten zu begehen, klarmachen, dass er nicht kommen braucht“, sagt Küch.' ... '„Die syrischen Familien und die irakischen sind diejenigen, die uns am wenigsten Probleme bereiten“, sagt Küch. Ihm lägen bisher auch keinerlei Hinweise dafür vor, dass Islamisten aus diesen Gebieten einsickern.'" ... [faz 27.10.15]
"Brände zerstören mögliche Asylunterbringungen Feuer in geplanter Flüchtlingsunterkunft in Blankenfelde-Mahlow / Brand macht Sporthalle in Bremen als mögliche Unterbringung unbrauchbar ... " [ND 28.10.15]
"Banken fürchten Ansturm der Flüchtlinge Deutschlands Banken rechnen damit, dass bald viele Flüchtlinge Konten eröffnen möchten. Doch längst nicht alle freuen sich darüber. Denn gerade am Anfang lohnen sich die Konten finanziell nicht. ... " [Welt 27.10.15]
"Passau bittet dringend um Hilfe "Familien müssen auf dem Boden schlafen" Geflüchtete Menschen müssten auf dem Hallenboden oder in Zelten schlafen, berichtet ARD-Korrespondent Christoph Arnowski aus Passau. Täglich kommen Tausende weitere Flüchtlinge, die lokalen Behörden bitten daher andere Kommunen in Deutschland dringend um Hilfe. ... " [TS 27.10.15]
"Seehofer wettert gegen Österreich Österreich belaste mit seinem Verhalten in der Flüchtlingskrise die Beziehungen, kritisiert der CSU-Chef. Auch mit der Kanzlerin verliert er die Geduld. Bis Allerheiligen müsse die Zuwanderung begrenzt werden. Unterdessen warnt der Landkreistag vor einem „Systemkollaps“. ... " [faz 27.10.15]
"Flüchtlinge in Bayern Passau fordert Hilfe der Bundeswehr In Bayern fällt es den Behörden zunehmend schwer, Flüchtlinge unterzubringen. Täglich überqueren tausende Menschen von Österreich aus die Grenze. Der Landrat von Passau fordert Hilfe der Bundeswehr, um Geflüchtete zu versorgen. ... " [TS 26.10.15]
"Rolf-Dieter Krause zur Flüchtlingskrise "Europa wird sich verändern" Europa wird an der Flüchtlingskrise nicht zerbrechen, meint ARD-Korrespondent Rolf-Dieter Krause. Doch einige Regierungen würden die Union grundsätzlich missverstehen und auf die nationale Karte setzen. Auf Dauer funktioniert das nicht, es wird Europa verändern. ... " [TS 26.10.15]
"Berlin: Schwere Krawalle zwischen Security und Flüchtlingen Am Wochenende wollte ein Flüchtling die Aufnahmestelle LaGeSo in Berlin betreten. Daraufhin prügelten die Sicherheitsleute auf die Flüchtlinge ein. Die Security-Firma beschäftigt offenbar auch arabische Schläger. ... " [DWN 26.10.15]
"Faktencheck Flüchtlinge Vorurteile über Flüchtlinge gibt es viele: Angeblich nehmen sie anderen die Jobs weg, bedrohen die Sicherheit in unserem Land und überfordern die Republik. Doch was sagen die Fakten? ... " [HB 26.10.15]
"Sachsen: Demonstranten attackieren Flüchtlingsbusse Am Wochenende haben Demonstranten im sächsischen Freiberg ankommende Flüchtlingsbusse mit Lebensmitteln beworfen. 200 Polizisten mussten die Lage beruhigen. Die Flüchtlinge sollen nach Leipzig und Dresden weiter transportiert werden. ... " [DWN 26.10.15]
"Verschärfte Asylgesetze Abschiebungen - gar nicht so einfach Menschen ohne Asyl-Anspruch müssen Deutschland wieder verlassen - so lautet das Mantra der Bundesregierung. Und ab sofort sollen Abschiebungen schneller gehen und nicht mehr angekündigt werden. Doch in der Praxis gibt es oft Probleme. ... " [TS 25.10.15]
"Angela Merkel außer Rand und Band Mit ihrer Türkei-Reise hat Angela Merkel einen Offenbarungseid geleistet. Die Bundeskanzlerin agiert nicht nur in der Flüchtlingskrise planlos - und schadet der Euro-Zone. ... " [wiwo 25.10.15]
"Offener Machtkampf in CDU wegen Merkels Flüchtlingspolitik In der Union ist ein offener Machtkampf wegen Angela Merkels Flüchtlingspolitik entbrannt. Es ist das erste Mal in Merkels Amtszeit, dass sich breiter Widerstand gegen sie formiert. Spekulationen über eine Ablöse von Merkel dürften jedoch verfrüht sein. ... " [DWN 25.10.15]
"Niedersachsen Flüchtlinge verschwinden aus Notunterkünften Aus niedersächsischen Notunterkünften sind rund 700 Flüchtlinge spurlos verschwunden - viele seien nicht registriert. Stimmen nach einer direkten behördlichen Erfassung werden lauter. ... " [faz 24.10.15]
"Nahles: Eine halbe Million Flüchtlinge geht in die Arbeitslosigkeit Berechnungen der Bundesregierung haben ergeben, dass etwa eine halbe Million der Flüchtlinge und Einwanderer, die jetzt nach Deutschland kommen, sich im kommenden Jahr in der Arbeitslosigkeit wiederfinden werden. Bundeskanzlerin Merkel ist dennoch zuversichtlich, dass es viele Flüchtlinge schaffen werden, einen Job zu bekommen. ... " [DWN 25.10.15]
"Polizei kann Streit unter Flüchtlingen nur mit Hilfe der Bundeswehr schlichten In einer Flüchtlingsunterkunft in Lübeck ist es zu einer Schlägerei unter Flüchtlingen gekommen. Die Polizei konnte die Lage nur mit Hilfe von Bundeswehr-Soldaten bewältigen. Offenbar kommt es relativ oft zu Konflikten zwischen Flüchtlingen. Die Kieler Polizei soll versucht haben, die Vorfälle zu vertuschen. ... " [DWN 24.10.15]
"München verbietet Pegida-Demo am 9. November Die Pegida darf am 9. November nicht in München demonstrieren. Die Kreisverwaltung nennt den historischen Kontext als Begründung für das Verbot. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi sagte, im Umfeld der Pegida wachse rechter Terror heran. Der Chef der IG-Metall fordert fristlose Entlassungen von «Hetzern». ... " [DWN 24.10.15]
"Flüchtlinge: Mehrheit der Deutschen fordert Grenzschließung Nach einerUmfrage fordern 62 Prozent der Deutschen die Schließung der Grenzen, um den Flüchtlingsandrang zu stoppen. Zudem stimmen 65 Prozent der Bürger der Aussage zu, dass Angela Merkels Kanzlerschaft aufgrund ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage gefährdet sei. ... " [DWN 23.10.15]
"Merkels Flüchtlingspolitik Der Realitätsschock Angela Merkel geht mit ihrer Flüchtlingspolitik ein enormes Risiko ein – nicht nur für ihre politische Zukunft und die ihrer Partei. Gleichwohl hat die Kanzlerin in vielen Punkten recht mit ihrer Politik. Eine Analyse. ..." [HB 23.10.15]
"Asylbewerber: Abschiebungen starten diese Woche Vor einer Woche hat das schärfere Asylrecht den Bundestag und Bundesrat passiert. Jetzt will es der Bund offenbar zügig umsetzen und bereits in wenigen Tagen abgelehnte Asylbewerber abschieben. ... " [DWN 23.10.15]
"Kompromiss in Flüchtlingskrise Innenminister verkündet Einigung auf Transitzonen Laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich die Koalition grundsätzlich auf die Einrichtung von Transitzonen für Flüchtlinge verständigt. Widerspruch folgte allerdings sofort. ... " [faz 23.10.15]
"Merkel will Flüchtlinge direkt nach Deutschland holen Bundeskanzlerin Angela Merkel möchte offenbar hunderttausende Flüchtlinge aus dem Nahen Osten direkt nach Europa transportieren. Damit soll der Menschen-Schmuggel und die Flüchtlingsströme gestoppt werden. ... " [DWN 23.10.15]
"Flüchtlingskrise Palmer legt nach - und wird von der AfD umworben Der Tübinger Oberbürgermeister Palmer verteidigt seine umstrittenen Äußerungen zur Flüchtlingskrise: „Die Kanzlerin kann nicht immer ,Wir schaffen das’ rufen und selber nichts schaffen“, sagt der Grünen-Politiker. Jetzt bietet ihm die AfD politisches Asyl an. ... " [faz 22.10.15]
"CDU in der Flüchtlingskrise Die Zweifel an der Chefin wachsen Die sinkende Zustimmung für Angela Merkels Flüchtlingspolitik sorgt für Unruhe in der Union. Viele Abgeordnete fürchten schon um ihre Wiederwahl – und richten ihre Hoffnungen auf Wolfgang Schäuble. Zu Recht? ... " [faz 22.10.15]
"Die Zahlen: Das sind Deutschlands Flüchtlinge Die Prognose für 2015 übersteigt alle vorangegangenen Jahre um ein Vielfaches: 800.000 Flüchtlinge erwartet das Bundesinnenministerium laut offiziellen Angaben. Doch es kommt nicht einfach nur eine Zahl. In erster Linie kommen Menschen, denn ein Flüchtling ist nicht gleich ein Flüchtling. Die Ankömmlinge unterscheiden sich nicht nur durch ihre Herkunft. Ein Überblick in Grafiken. ... " [faz 21.10.15]
"So kippt die Stimmung Was kommt nach dem Sommer der Hilfsbereitschaft? Die Situation vor dem Berliner Lageso gibt erste Hinweise, die die Politik beunruhigen müssen. ... In erster Linie müssen sie das Gefühl haben, dass sich Politik und Behörden auch außerhalb der Bürozeiten für das Schicksal der neu ankommenden Flüchtlinge verantwortlich fühlen." [SZ 21.10.15]
"Anti-Asyl-Plan: Deutschland schiebt radikal ab Bericht: Bundeswehr soll beteiligt werden - Ministerium weiß von nichts / Abschiebezonen sollen kommen / Keine Ankündigungen von Ausweisungen mehr / Rechte von Flüchtenden sollen eingeschränkt werden / Kein Winter-Abschiebestopp mehr in Thüringen ... " [ND 21.10.15]
"Wirtschaft warnt vor Flüchtlingschaos PremiumErst klangen viele Topmanager euphorisch, doch nun kippt die Stimmung: Die Sorge deutscher Führungskräfte angesichts des Zustroms von Flüchtlingen wächst. Die Mehrheit fordert von der Regierung eine klare Steuerung. ... " [HB 21.10.15]
"Angst vor Kontrollverlust Bürger wie Politiker müssen gegen Hetzer aufstehen und das Recht wahren. Das gilt auch für den Staat. In der Flüchtlingspolitik gerät er an Grenzen, weil er das geltende Recht ignoriert. ... " [faz 20.10.15]
"In Dresden und anderswo stehen sich Befürworter und Gegner der Merkelschen Flüchtlingspolitik unversöhnlich gegenüber. „Wir werden siegen“, rief gestern Abend der Pegida-Anführer Lutz Bachmann. „Wir müssen die Stadt zurückerobern“, erwiderte Martin Dulig, der sächsische Vize-Ministerpräsident der SPD. Dabei ist es keine gute Idee, jene Zustände nationaler Zerrissenheit nachzuspielen, deretwegen Millionen Menschen sich auf der Flucht befinden. Wir sollten anerkennen, dass derzeit beides zu Deutschland gehört: Das große Mitgefühl mit den Flüchtlingen und die nicht minder große Sorge, die Neuankömmlinge könnten uns überfordern ... " [HB MorningBriefing 20.10.15]
"Allensbach-Umfrage Mehrheit besorgt über Folgen der Flüchtlingskrise In Deutschland wächst die Sorge vor den gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Auswirkungen der Flüchtlingskrise. In einer Umfrage im Auftrag der F.A.Z. spricht sich eine Mehrheit für eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen aus. ... " [faz 20.10.15]
"Asylpolitik Flüchtlingsansturm bringt Städte und Kommunen ans Limit Der endlose Strom von Flüchtlingen trifft die Gemeinden hart. Ihnen fehlen Geld und Mitarbeiter. Die Bauindustrie hält andere Wirtschaftsverbände für blauäugig. Sie sieht in der Migration nicht nur Chancen. ... " [faz 19.10.15]
"Flüchtlingskrise Polizeigewerkschaft fordert Grenzzaun Jemand müsse angesichts des Flüchtlingsandrangs die Notbremse ziehen, fordert der Chef der Polizeigewerkschaft. Ansonsten drohen seiner Meinung nach soziale Unruhen. ... " [faz 18.10.15]
"Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft Wendt fordert Grenzzaun zu Österreich Ein Zaun an der deutsch-österreichischen Grenze? Ginge es nach dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Wendt, wäre das bald Realität. In der "Welt am Sonntag" warnte er, ohne eine massive Sicherung der Grenzen sei die "innere Ordnung" in Gefahr. Kanzlerin Merkel müsse jetzt handeln. ... " [dP 18.10.15]
"Flüchtlingskrise Union verliert weiter an Zustimmung CDU und CSU kommen in einer Umfrage auf den schlechtesten Wert seit Mai 2013. Im Aufschwung befindet sich hingegen die AfD. Sie erhält täglich Dutzende Mitgliedsanträge. ... " [faz 18.10.15]
"Die Flüchtlinge, die Kälte, die Angst Zigtausende Asylsuchende sind in Zelten untergebracht. Schlafsäcke und Decken gehen aus. Den Menschen droht Krankheit - oder gar Schlimmeres ... " [ND 17.10.15]
""Schwierige Strategie Angela Merkel will die Flüchtlingskrise weniger mit nationalen Maßnahmen in den Griff bekommen, sondern vor allem durch Zusammenarbeit mit anderen Ländern. Doch anders als in der Euro-Krise hat Deutschland ihnen nicht viel zu bieten. . . " [faz 17.10.15]
"Gegen Grenzschutz: Merkel verstrickt sich in neue Widersprüche Angela Merkel sagt, Grenzzäune würden die Flüchtlinge nicht abhalten. Außerdem sei die deutsche Grenze mit 3.000 Kilometer zu lang, um sie zu schützen. Noch vor einigen Tagen hatte Merkel gefordert, die EU-Außengrenze zu schützen. Diese erstreckt sich über 8.000 Kilometer am Festland und 43.000 Kilometer auf dem Meer. ..." [DWN 17.10.15]
"Arbeitsmarkt: Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Krisenländern steigt Flüchtlinge haben es bei der Jobsuche schwer. Finden sie keine Arbeit, haben sie Anspruch auf Grundsicherung: Die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Fluchtländern hat sich binnen eines Jahres um rund 20 Prozent erhöht. " ... [SPON 16.10.15]
"Polizei meldet „hochgradig explosive“ Stimmung in Flüchtlings-Lagern Einem internen Papier der Hamburger Polizei zufolge droht in den Flüchtlingsunterkünften nach dem Kälteeinbruch die Stimmung zu kippen. Hunderte Flüchtlinge seien bereits erkrankt. " ... [DWN 16.10.15]
"Kanzlerin dringt auf Transitzonen für Flüchtlinge Bundeskanzlerin Angela Merkel will auch gegen den Widerstand des Koalitionspartners SPD Transitzonen an deutschen Grenzen ermöglichen. Asylverfahren für Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern könnten dort rasch bearbeitet werden, sagte die CDU-Vorsitzende im F.A.Z.-Gespräch. ... [faz 16.10.15]
"Handwerkskammer in Bayern „70 Prozent der Flüchtlinge brechen Ausbildung ab“ ... Eine alarmierende Zahl hat nun Lothar Semper genannt, der Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer München und Oberbayern. Von Flüchtlingen, die aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak nach Deutschland geflohen waren und im September 2013 eine Ausbildung begannen, haben seinen Angaben zufolge 70 Prozent ihre Ausbildung abgebrochen, berichtet die „Welt“. Demgegenüber bricht insgesamt ein Viertel aller Lehrlinge die Ausbildung ab – also deutlich weniger. ..." [FAZ 15.10.15]
"Taten statt Phrasen »Wir machen das«: CDU, CSU und SPD steuern in Flüchtlingsdebatte Merksätze bei. Nur Die Linke wird konkret und fordert Reichenbesteuerung ..." [jw 15.10.15]
"CDU-Basis will Merkel »entthronen« Kanzlerin bekommt wegen Flüchtlingspolitik wachsende Widerstand zu spüren / Unruhe in der Fraktion / »Brandbrief« an Merkel inzwischen von über 120 CDU-Funktions- oder Mandatsträgern unterstützt
..." [ND 15.10.15]
"Lehrer warnen vor zu hohem Migrantenanteil in Klassen Die Lehrer in Deutschland sehen die Flüchtlingswelle mit Sorge. Wenn mehr als 30 Prozent einer Schulklasse keine Muttersprachler sind, leidet der Unterricht. Mehr als 50 Prozent sind "dramatisch". ..." [Welt 15.10.15]
"Seehofer zur Flüchtlingskrise Bayern an der Grenze Am eindrücklichsten an Horst Seehofers Regierungserklärung ist seine Erschöpfung, die aus der Flüchtlingskrise rührt. Denn er weiß: Nur der Bund kann den Flüchtlingsstrom stoppen. ..." [FAZ 15.10.15]
"Angela Merkels neue Flüchtlinge PremiumImmer mehr Parteifreunde verweigern der Kanzlerin die Gefolgschaft. Dabei müssten gerade Unions-Abgeordnete wissen, dass bei Merkels Ministern die Willkommenskultur einer Wirklichkeitskultur gewichen ist. Eine Analyse. ..." [HB 15.10.15]
"Bundestag verschärft Asylrecht Mit großer Mehrheit verabschiedet der Bundestag ein verschärftes Asylrecht. Beschlossen wurden schnellere Abschiebungen und Sach- statt Geldleistungen für die Flüchtlinge. Zudem sollen die Kommunen mehr Geld erhalten. ..." [DWN 15.10.15]
"Innenminister de Maizière: „Es kommen zu viele Flüchtlinge zu uns“ Bundesinnenminister Thomas de Maizière ist der Ansicht, dass zu viele Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Dennoch spricht sich gegen die Festlegung einer Obergrenze aus. ..." [DWN 15.10.15]
"Die große Angst vor „Dunkeldeutschland“ Vor dem Hintergrund der Flüchtlingskrise verlaufen die Pegida-Demos immer radikaler – vor allem in Ostdeutschland. Auch AfD und NPD mischen munter mit. Politiker sprechen von einer Besorgnis erregenden Entwicklung. ..." [HB 13.10.15]
"Im Jahr 2015 bisher 710.000 illegale Einreisen in die EU Die EU-Grenzpolizei Frontex teilt mit, dass im Jahre 2015 etwa 710.000 Personen illegal in die EU eingereist sind. Deutschland will für Neuankommende nun Auffanglager in der Nähe der deutschen Grenzen errichten. ..." [DWN 13.10.15]
"Kommentar zu Transitzonen Endstation Niemandsland Transitzonen, um Flüchtlinge schneller wieder los zu werden? Die Idee könnte den Zwist innerhalb der Union befrieden, im Alltag dürfte sie zur Konfliktzone werden. Das Flüchtlingsproblem lässt sich so aber nicht lösen. ..." [HB 13.10.15]
"Transitzonen für Flüchtlinge Union einig - SPD skeptischCSU-Chef Horst Seehofer trommelt seit Tagen für die Idee der Transitzonen. So will er den Andrang von Flüchtlingen begrenzen. Nun hat er seine Pläne bei der CDU durchgesetzt. Doch der Koalitionspartner SPD bleibt skeptisch. ..." [TS 12.10.15]
"Bank-Konto ohne Ausweis: Aufsicht ermuntert Banken zum Rechts-Bruch Die Bafin ermuntert Banken, für Flüchtlinge Bank-Konten auch ohne gültige Reisedokumente zu eröffnen. Damit fordert die Behörde die Banken offiziell zum Rechtsbruch auf. Für die Banken ist dies sehr gefährlich - weil sie damit in das Visier der US-Behörden geraten können. ..." [DWN 11.10.15]
"Höhere Steuern wegen Flüchtlingen: Merkel wiegelt ab Bundeskanzlerin Angela Merkel sagt, es werde keine Steuer für Flüchtlinge geben. Das ist nur bedingt glaubwürdig: In den vergangenen Jahren wurden stets Zwangsmaßnahmen ergriffen, weil sich die Lage angeblich unvorhersehbar verändert habe. ..." [DWN 11.10.15]
"490 Angriffe auf Asylunterkünfte De Maizière spricht von Schande für Deutschland Innenminister de Maizière hat sich angesichts der dramatisch gestiegenen Zahl von Gewalttaten gegen Flüchtlinge besorgt gezeigt. Nach seinen Angaben gab es in diesem Jahr bereits 490 Angriffe auf Asylbewerberunterkünfte. Der Minister spricht von einer "Schande für Deutschland". ..." [TS 09.10.15]
"Umfrage: Fast die Hälfte der Deutschen beteiligt sich an Flüchtlingshilfe Die Willkommenskultur in Deutschland zeigt sich auch in Zahlen: Ein Großteil der Bürger hat einer Umfrage zufolge in den vergangenen Monaten bereits Flüchtlingen geholfen. ..." [SPON 09.10.15]
"Städtebund will Familiennachzug begrenzen Immer mehr Kinder unter den Flüchtlingen / UNHCR: Nachzug von Partnern und Kindern erleichtern / Schäuble: Willkommensfeiern für Flüchtlinge haben möglicherweise »zu positiv« gewirkt ... " [ND 07.10.15]
"Seehofer droht Bund mit "Notwehr" Im Streit um die Verteilung der Flüchtlinge hat CSU-Chef Seehofer drastische Worte gewählt. Bei einem Treffen in Bayern drohte er laut Teilnehmerangaben dem Bund mit "wirksamer Notwehr". Auch Teile der CDU-Basis erhöhten den Druck auf Kanzlerin Merkel. ... " [TS 07.10.15]
"Aufstand gegen Merkel: CDU-Politiker fordern Schließung der Grenzen Gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel gibt es nun auch einen offenen Aufstand: 34 Landes- und Kommunalpolitiker der CDU fordern von der Bundeskanzlerin das Ende der offenen Grenzen und eine Rückkehr zu Recht und Gesetz. Das bemerkenswerte Dokument im Wortlaut. ... " [DWN 07.10.15]
"Flüchtlinge: Erdogan nimmt EU-Gelder erst, wenn die EU seinem Krieg zustimmt Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat der EU die kalte Schulter gezeigt: Die EU hat Erdogan Milliarden an Steuergeldern angeboten, damit die Flüchtlinge in der Türkei bleiben. Doch Erdogan will mehr: Er will die Zustimmung der EU zu seinem Krieg gegen die Kurden. Die Lage ist günstig für Erdogan: Die EU ist wegen der Flüchtlingskrise heillos zerstritten und faktisch nicht mehr handlungsfähig. ... " [DWN 06.10.15]
"Bundesregierung in Sorge wegen Anwerbe-Versuchen von Salafisten Bundesinnenministe Thomas de Maizière äußert Besorgnis wegen der Umtriebe von Salafisten in Flüchtlings-Unterkünften. Bisher sei aber kein Fall bekanntgeworden, bei dem ein Flüchtling sich als verkappter islamistischer Kämpfer erwiesen habe. ..." [DWN 06.10.15]
"CDU gegen CSU Schwarzer Schwesternkrieg Horst Seehofer will die Kanzlerin auf einen anderen Kurs in der Flüchtlingspolitik zwingen. Merkel befindet sich in einer misslichen Lage. Sie sieht das Problem, aber sie hat keine schnelle Antwort parat. Und erst recht will sie sich nicht erpressen lassen. ... " [FAZ 04.10.15]
"Brandstiftung in Thüringen Wieder brennt eine Flüchtlingsunterkunft Im thüringischen Friemar ist die Fassade einer Notunterkunft für Flüchtlinge in Flammen aufgegangen. Die Polizei geht von Brandstiftung aus. ... " [FAZ 04.10.15]
"Unions-Politiker fordern völlige Schließung der Grenze zu Österreich In der Union wächst die Sorge wegen eines neuen Ansturms von Flüchtlingen. Wenn jetzt nicht rasch gehandelt werden, drohe im Winter ein Kollaps mit Ansage, sagte der bayrische Ministerpräsident Seehofer. Unions-Politiker fordern daher die völlige Schließung der Grenze zu Österreich. ... " [DWN 03.10.15]
"In der Asylkrise stellt die CSU die Verfassungsfrage Bayerns Finanzminister Markus Söder fordert erneut eine Begrenzung des Zustroms von Flüchtlingen. Auch das Grundrecht auf Asyl dürfe kein Tabu bleiben: "Wir können nicht die ganze Welt retten." ... " [Welt 02.10.15]
"Flüchtlinge in Deutschland Thüringen torpediert Asylpaket der Bundesregierung Den Ost-Bundesländern droht ein Milliardenverlust, weil sie beim Flüchtlingsgipfel schlecht verhandelt haben. Thüringen will das nicht hinnehmen. Ministerpräsident Ramelow will nun das komplette Asylpaket kippen. ... " [HB 02.10.15]
"„Deutschlandtrend“-Umfrage Verunsicherung wegen Flüchtlingen wächst Grundsätzlich stehen die meisten Deutschen den ankommenden Flüchtlingen positiv gegenüber, so der ARD-„Deutschlandtrend“. Viele sind mit der Politik der Regierung einverstanden. Doch die Verunsicherung wächst. ... " [HB 02.10.15]
"Asylsuchende So viele Flüchtlinge sind in Deutschland Jeden Tag kommen Tausende Flüchtlinge. Die Lage sei chaotisch, heißt es. Aber wie viele sind mittlerweile eigentlich in Deutschland? Und wo kommen sie unter? ... " [FAZ 02.10.15]
"Umfrage: Mehrheit der Deutschen hat Angst vor Massen-Einwanderung Die Mehrheit der Deutschen fürchtet sich vor den Folgen der Masseneinwanderung. In einer Umfrage wird vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel für die chaotische Politik abgestraft. Eine Nation von Fremdenfeinden sind die Deutschen deshalb jedoch nicht. ..." [DWN 02.10.15]
"Innenminister wirft Flüchtlingen Undankbarkeit vor De Maizière empört sich: Asylsuchende streiken und »bestellen sich ein Taxi« / Bayerischer CSU-Fraktionschef fordert Kurskorrektur von Merkel ... " [ND 02.10.15]
"Gewalt in Flüchtlingsheimen Unwissen ist Macht Es ist schwer, ein realistisches Bild von der Situation in den Flüchtlingsunterkünften zu bekommen. Gerüchte über Gewalt und Kriminalität verbreiten sich schnell. Mancher Vorwurf entpuppt sich als Latrinenparole. ... " [FAZ 02.10.15]
"Zwischenbilanz Projekt "Interaktive Karte" Mehr als 600 Hilfsprojekte Unsere Idee: ehrenamtliche Hilfsprojekte für Flüchtlinge in ganz Deutschland zu zeigen. Dazu hatten wir aufgerufen. Mehr als 500 Hinweise von Zuschauern und Usern haben wir inzwischen auf unserer interaktiven Karte verlinkt, über 100 weitere haben wir in der ARD berichtet. Alles auf einen Blick. ... " [TS 01.10.15]
"Diskussion über Flüchtlinge Angst vor einem Verlust der Werte Jeden Tag erreichen Tausende Flüchtlinge Deutschland. Wie können unter diesen Umständen deutsche Werte gewahrt werden? Die Lösungsvorschläge der Politiker reichen von schriftlichen Hausordnungen unterm Kopfkissen bis hin zu einem Integrations-Ministerium. ..." [FAZ 01.10.15]
"Bund rechnet mit 1,5 Millionen Asylbewerbern Nicht 800.000, sondern fast doppelt so viele Flüchtlinge werden in 2015 nach Deutschland kommen. Von dieser massiv nach oben korrigierten Zahl gehen die Behörden aus. Das verschärft die Probleme – auch für die Kanzlerin. ..." [HB 01.10.15]
"Söder will Zaun bauen CSU-Politiker will deutsche Grenze durch Zaun schließen / Scharfe Kritik von Menschenrechtsorganisationen und Kirchenspitzen an Asylpaket/ Bundestag debattiert Gesetzesänderungen ... " [ND 01.10.15]
""Lage spitzt sich zu" Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft warnt - und zwar vor einer Eskalation der Gewalt in Flüchtlingsheimen. Der Gewerkschaftsvorsitzende Rainer Wendt sprach in der "Bild"-Zeitung von der "Gefahr, dass die Lage nicht nur an der Grenze, sondern auch in den Flüchtlingsunterkünften außer Kontrolle gerät". Es komme an vielen Orten "sehr gezielt und gut vorbereitet nahezu täglich zu ethnischen oder religiös motivierten gewaltsamen Auseinandersetzungen". Es handele sich nicht nur um Rempeleien. Asylbewerber gingen zum Teil mit selbst gebastelten Waffen aufeinander los. "Da dreschen junge testosterongesteuerte Männer im wahrsten Sinne des Wortes aufeinander ein", sagte Wendt. ... " [TS 01.10.15]
"Flüchtlingsfamilie redet nur mit männlichem Makler Eine Maklerin will einer angeblich aus Syrien stammenden Familie helfen. Doch die verzichtet lieber auf die Unterkunft, als sich von einer Frau beraten zu lassen. Die Firma sollte einen Mann schicken. ... " [Welt 1.10.15]
"200 Flüchtlinge gehen in Bergedorf aufeinander los In einer zentralen Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Hamburg ist es zu Auseinandersetzungen zwischen gut 200 Menschen gekommen. Die Polizei ist mit 50 Einsatzkräften ausgerückt. Mehr im Ticker. ... " [Welt 01.10.15]
"Polizeigewerkschaft zur Asyl-Gewalt: Die Öffentlichkeit erfährt nur einen Bruchteil Rainer Wendt, Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, sieht eine große Gefahr von Kämpfen der Flüchtlinge untereinander. Er hält es für denkbar, dass sich diese Kämpfe auf die Straße verlagern. Rechtsradikale könnten die Situation für sich nutzen. Die Öffentlichkeit erfährt nur einen Bruchteil, weil die Behörden die Bürger nicht unnötig in Schrecken versetzen wollen. ... " [DWN 01.10.15]
"Umfrage: Wie Dax-Konzerne Flüchtlingen helfen - und an ihnen verdienen Flüchtlinge in Deutschland: Ihr Schicksal hat auch unter den 30 Dax-Konzernen große Hilfsbereitschaft ausgelöst Top-Manager und Wirtschaftsverbände werben für die Integration von Flüchtlingen - doch folgen den Worten auch Taten? Eine Umfrage unter den Dax-Unternehmen zeigt: Das Engagement der Konzerne ist höchst unterschiedlich. ... " [SPON 01.10.15]

September 2015

"Kriminelle Flüchtlinge Polizeigewerkschaft warnt vor Selbstjustiz gegen Asylbewerber Nach der Rechtslage haben Straftaten von Flüchtlingen keine Auswirkungen auf deren Asylverfahren. Ein SPD-Bürgermeister aus Sachsen fürchtet deshalb einen Aufstand der Bürger. Die Polizeigewerkschaft pflichtet ihm bei. ... " [HB 30.09.15]
"Innenminister Saarland: „Ungeordnete, wilde Asyl-Ströme durch Deutschland“ Der saarländische Innenminister Klaus Bouillon hat in einer aufrüttelnde Rede vor dem Landtag in Saarbrücken auf die chaotische Lage in Deutschland hingewiesen: Niemand könne derzeit kontrollieren, wo sich die Flüchtlinge aufhalten. Es gäbe große Probleme in den Aufnahme-Lagern. Man wolle helfen - aber es gäbe auch Menschen, die sich nicht an die Gesetze halten. Wir dokumentieren die Rede im vollen Wortlaut. ... " [DWN 30.09.15]
"Flüchtlingskrise Menschenschmuggel – Einträglicher als Drogenhandel Jede Woche schnappt die deutsche Polizei Dutzende Schleuser auf den Autobahnen. Doch an die Hintermänner kommen die Behörden nur schwer heran. Denn das Flüchtlingsdrama ist ein Milliardengeschäft. ... " [HB 30.09.15]
"Wir haben Flüchtlinge, die sich weigern, sich von Frauen das Essen anreichen zu lassen" Wer Asylrecht in Deutschland in Anspruch nehme, der habe auch Pflichten, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende Julia Klöckner im Deutschlandfunk. Aufs Grundgesetz könne es keinen Rabatt geben, auch keinen kulturellen oder religiösen. "Wir haben Menschen, die mit einem Bild zu uns kommen aus einer patriarchalischen Gesellschaft." Wenn diese Personen hier bleiben wollten, dann müsse sich ihr Bild auch ändern. ...[Deutschlandfunk 29.09.15]

International

"UNHCR-Bericht So viele Flüchtlinge wie nie zuvor Bericht: 2015 voraussichtlich erstmals über 60 Millionen Menschen auf Flucht. UNHCR: Solidarität mit Flüchtlingen war nie wichtiger. Libanon und Türkei nahmen die meisten Menschen auf der Flucht auf. ... " [WZ 18.12.15]

Europa

(Auswahl)

Europa ... " []

"Schweizer Armee-Chef warnt vor sozialen Unruhen Der Schweizer Armeechef André Blattmann warnt in der Zeitung Schweiz am Sonntag vor sozialen Unruhen in Europa. Er sieht eine steigende Aggressivität im öffentlichen Diskurs und eine explosive Gefahrenlage. ... " [DWN 28.12.15]
"Zuteilungsquoten Schäuble strebt Flüchtlingskompromiss mit osteuropäischen Staaten an Finanzminister Schäuble will den osteuropäischen Ländern im Streit um Zuteilungsquoten von Flüchtlingen offenbar entgegenkommen. Für die Bekämpfung der Fluchtursachen will er einem Medienbericht zufolge mehr Geld in die Hand nehmen. ... " [faz 27.12.15]
"Größte Wanderungs-Bewegung nach Europa seit Zweitem Weltkrieg Die Iternationale Organisation für Migration meldet die größte Wanderungsbewegung nach Europa seit Zweitem Weltkrieg. Ein Ende ist nicht in Sicht. Die meisten Vertriebenen kommen wegen Kriegen in ihren Heimatländern. ... " [DWN 22.12.15]
"Flüchtlinge Ohne einheitliche Asylstandards kein "Wir schaffen das" Bundeskanzler Werner Faymann sieht nur eine Möglichkeit für die Umsetzung von Merkels optimistischer Einstellung. Kein Grund zur Entspannung trotz gesunkener Flüchtlingszahlen. EU-Beschlüsse noch nicht umgesetzt - Faymann gegen "fiktive Stopptaste" bei Zuwanderung. ... " [WZ 20.12.15]
"EU-Beratungen zur Flüchtlingskrise Grenzschutzplan soll im Sommer stehen Bis Ende Juni 2016 hat sich die EU Zeit gegeben: Dann soll feststehen, wie die Außengrenzen angesichts der Flüchtlingskrise besser geschützt werden können. Auf ihrem Gipfel forderten die 28 Staats- und Regierungschefs zudem eine Reform des Dublin-Systems für Asylsuchende. ... " [TS 18.12.15]
"Tausende Todesfälle im Mittelmeer 5000 Flüchtlinge starben 2015 Eine Million Flüchtlinge haben in diesem Jahr Europa erreicht. Tausende starben aber auf dem gefährlichen Weg. Weltweit kamen mehr als 5000 Menschen auf ihrer Flucht ums Leben. ... " [TS 18.12.15]
"Keiner hört auf Merkel: EU findet keine Lösung für Flüchtlings-Krise Der EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise ist gescheitert: Die Lösung der drängendsten Probleme wurde vertagt. EU-Präsident Martin Schulz sagte, dass die EU-Staaten auseinander driften. Deutsche Führungskräfte erwarten die Rückkehr der nationalen Grenzen in der EU ... " [DWN 18.12.15]
"Trotz Milliardenhilfen: EU-Staaten sollen Flüchtlinge aus der Türkei übernehmen Deutschland bereitet mit weiteren EU-Staaten die Übernahme von Flüchtlingen aus der Türkei vor. Die Aktion sei freiwillig, doch der „Club der Willigen“ stehe allen 28 Mitgliedstaaten offen. Die EU hatte der Türkei zuvor drei Milliarden Euro versprochen, um die Flüchtlinge zu versorgen. ... " [DWN 17.12.15]
"EU-Maßnahmen in der Flüchtlingskrise Viel Aufwand, wenig Erfolg Etliche Maßnahmen hat die EU beschlossen, um der Flüchtlingskrise zu begegnen. Doch wie ist der Stand der Dinge bei den Hotspots, der Verteilung von Flüchtlingen und wo fehlt noch Geld? tagesschau.de beantwortet diese und andere Fragen. ... " [TS 17.12.15]
"EU-Gipfel zu Flüchtlingskrise Faymann will Osteuropäern die EU-Gelder kürzen Vor dem EU-Gipfel dringt Österreichs Bundeskanzler auf eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen: Solidarität sei keine Einbahnstraße, sagte er. Er denkt daher über Änderungen im Haushalt zulasten einiger Länder nach. ... " [HB 17.12.15]
"Frontex meldet Rekordzahlen 1,55 Millionen Menschen sind illegal in die EU eingereist Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex hat in diesem Jahr mehr illegale Grenzübertritte gezählt als je zuvor. Derzeit gehe die Zahl aber wieder leicht zurück. ... " [faz 15.12.15]
"EU-Grenztruppe kommt: National-Staaten werden entmachtet Die EU wird im Eiltempo eine neue Grenztruppe installieren. Diese soll auch gegen den Willen der Regierung eines Staates tätig werden. Das wäre der größte Verlust an nationaler Souveränität seit der Einführung des Euro. . ... " [DWN 11.12.15]
"Ost-Mitgliedstaaten gegen EU Wenn die EU-Fahnen entfernt werden Polen, Ungarn, die Tschechische Republik und die Slowakei machen Stimmung gegen die EU. In der Flüchtlingskrise ist das so einfach und wirkungsvoll wie nie zuvor – aber für alle Beteiligten auch gefährlicher denn je. Ein Kommentar. ... " [faz 06.12.15]
"EU-Staaten lehnen Merkels Plan zur Aufnahme von mehr Flüchtlingen ab Das EU-Ministertreffen für die Aufnahme von Flüchtlingen ist enttäuschend verlaufen: Angela Merkel Plan, erneut hunderttausende Flüchtlinge aus der Türkei aufzunehmen, ist gescheitert. Die EU-Staaten haben Mühe, die schon vor Monaten vereinbarte Quote auch nur ansatzweise zu erreichen. ... " [DWN 04.12.15]
"EU will Passkontrollen in Europa wieder einführen Die EU will allen Mitglieds-Ländern per Sonder-Dekret erlauben, ihre Grenzen für zwei Jahre zu schließen. Damit wäre das Schengen-System am Ende. Deutschland bliebe es allerdings weiter freigestellt, seine Grenzen offen zu lassen. ... " [DWN 03.12.15]
"EU-Präsident Tusk fordert von Merkel radikalen Kurswechsel bei Flüchtlingen Der bisher ranghöchste EU-Politiker, Donald Tusk, hat von Angela Merkel eine radikalen Korrektur ihrer Flüchtlingspolitik gefordert. Er glaube nicht, dass es in Europa eine Mehrheit dafür gäbe, zehntausende Flüchtlinge aus der Türkei nach Europa zu holen. ... " [DWN 02.12.15]
"350 Millionen Euro für Syrien-Flüchtlinge Die EU hat weitere 350 Millionen Euro für Syrien-Flüchtlinge bereitgestellt. Die EU-Kommission in Brüssel teilte am Dienstag mit, mit dem Geld sollen 1,5 Millionen Flüchtlinge im Libanon, in der Türkei, in Jordanien und im Irak unterstützt werden. ... " [WZ 01.12.15]
"EU-Türkei-Gipfeltreffen zu Flüchtlingen Rettet Ankara für drei Milliarden Euro Schengen? Die EU hofft auf die Türkei. Wenn das Land seine Grenzen zur EU für Flüchtlinge schließt, könnte dies die quasi brach liegende Schengen-Regelung retten. Doch vor dem morgigen EU-Türkei-Gipfel ist klar: Der Preis wird hoch sein - und er wird vielleicht noch höher. ... " [TS 28.11.15]
"Woher die 3 Milliarden Euro für die Türkei kommen sollen Die Türkei soll 3 Milliarden Euro als Gegenleistung für die Eindämmung des Flüchtlingsandrangs bekommen. Nun ringen die EU-Staaten darum, wer wieviel dazu beisteuert. Erst drei Länder haben schon konkrete Zusagen gemacht. ... " [faz 27.11.15]
"Ifo-Chef Sinn fordert ein europäisches Asylrecht Top-Ökonom Sinn pocht auf das europäische Quotensystem zur Verteilung von Flüchtlingen. Zugleich drängt er die EU dazu, ihre Verteidigung zu vergemeinschaften. Der Vorstoß birgt Kritik an einem Land ... " [Welt 27.11.15]
"Nun soll es doch die EU richten Eine Obergrenze für Flüchtlinge soll es nach dem Willen der Kanzlerin nicht geben, doch die Politik sucht weiter nach Lösungen, den Flüchtlingsandrang zu begrenzen. Die CDU setzt dabei auf europäische Kontingente - obwohl sich die EU bislang mit Lösungen schwer tut. ... " [TS 23.11.15]
"Flüchtlingskrise Balkanische Kettenreaktion Schon 6000 Personen steckten in Griechenland an der Grenze fest, seitdem Mazedonien nur noch Iraker, Syrer und Afghanen über die Grenze lässt. Nun steht Athen vor einem kaum lösbaren Problem. ... " [faz 22.11.15]
"Flüchtlingskrise Balkanstaaten weisen viele Flüchtlinge ab Asylbewerber aus Syrien, Irak und Afghanistan dürfen wie gehabt die Grenzen der Balkanstaaten passieren, alle anderen sollen jedoch aufgehalten werden. Damit wollen die Länder den Flüchtlingsandrang verlangsamen und steuern. ... " [faz 15.11.15]
"Terror: Offene Grenzen sind das Problem, nicht die Flüchtlinge Die offenen Grenzen in Europa ermöglichen es Kriminellen, unbehelligt quer über den Kontinent zu fahren. Diese Gefährdung muss beendet werden. Mit den Flüchtlingen hat sie rein gar nichts zu tun, sondern mit Kriminellen, die das Chaos ausnützen. Die Alternative zu offenen Grenzen ist der Polizeistaat. Frankreich hat den Anfang gemacht. ... " [DWN 15.11.15]
""Sicherheits-Behörden haben Überblick über Terroristen in Europa verloren Der ehemalige Chef des österreichischen Verfassungsschutzes warnt vor möglichen eingeschleusten Terroristen im Zuge der Flüchtlings-Krise. Europa befände sich in einem sicherheitspolitischen Blindflug von bisher unbekanntem Ausmaß. Es gehöre zur Strategie des IS, Schläfer nach Europa zu entsenden. In Libyen kontrolliert der IS bereits den gesamten Menschen-Schmuggel. ... " [DWN 14.11.15]
"EU und Afrika schließen Abkommen zur Einwanderung Die EU und die afrikanischen Staaten haben am Donnerstag ein Abkommen verabschiedet, um illegale Zuwanderung zu bekämpfen und gleichzeitig legale Migration zu fördern. Für diesen Zweck wurde ein milliardenschwerer Fonds gegründet. ... " [DWN 12.11.15]
"Aktionsplan zur Flüchtlingsfrage steht Valletta. Der EU-Afrika-Gipfel hat einen gemeinsamen Aktionsplan zur Zusammenarbeit in der Flüchtlingsfrage verabschiedet. Der Plan sei gemeinsam mit einer politischen Erklärung "einstimmig" angenommen worden, teilte EU-Ratspräsident Donald Tusk am Donnerstag nach den Beratungen der EU-Staats- und Regierungschefs und Vertretern von 35 afrikanischen Staaten in Malta bei einer Pressekonferenz mit. ... " [WZ 12.11.15]
"Luxemburg warnt vor Kriegs-Gefahr in der EU Die EU könnte an der Flüchtlingskrise zerbrechen - vor allem dann, wenn falscher Nationalismus eine Lösung verhindere. Es blieben nur noch wenige Monate Zeit, warnt der luxemburgische Außenminister Asselborn. Die nationalen Strömungen könnten sogar zu einem richtigen Krieg in Europa führen. ... " [DWN 09.11.15]
"Europas Solidarität in der Flüchtlingspolitik Drei Gründe, warum Deutschland isoliert ist Als Italien 2011 wegen der vielen Flüchtlinge auf Lampedusa um Hilfe rief, war die Reaktion aus Berlin ziemlich kühl. Nach Ansicht mancher Experten ist das einer der Gründe, warum Europa heute kühl auf Solidaritätsbitten der Bundesregierung reagiert. Frank Jahn beschreibt im Bericht aus Berlin noch zwei weitere Gründe ... " [TS 08.11.15]
"Die europäische Selbstbedrohung Wie der Mauerbau gegen Flüchtlinge das Selbstbild der Union zersetzt und ihre wichtigsten ökonomischen Erfolgsrezepte opfert. Ein Essay. ... " [WZ 07.11.15]
"Bis Ende 2016 EU erwartet weitere drei Millionen Flüchtlinge Kanzlerin Merkel lädt für heute zum Koalitionskrisengipfel – da kommt die EU-Kommission mit Zahlen zum Migrantenstrom. Die Experten rechnen für Europa mit weiteren drei Millionen Flüchtlingen – und machen Deutschland Mut. ... " [HB 05.11.15]
"Ökonomenstimme Neue europaweite Sozialsysteme für Flüchtlinge Wie kann man den Flüchtlingen helfen, ohne die bestehenden Sozialsysteme zu stark zu belasten? Eine Lösung wären eigene Sozialsysteme, die von freiwilligen Beiträgen alimentiert werden. ... " [NZZ 02.11.15]
"Rekordzahl im Oktober Die Zahl der Flüchtlinge, die übers Mittelmeer nach Europa kommen, hat im Oktober einen neuen Höchststand erreicht. Nach Angaben des UNHCR waren es im vergangenen Monat 220.000 Asylsuchende, mehr als im ganzen Jahr 2014 zusammen. ... " [TS 02.11.15]
"Tsipras nach Unglück in der Ägäis: „Ich schäme mich für Europa“ In der Ägäis sind am Freitag erneut zahlreiche Flüchtlinge ertrunken. Die Zusammenarbeit der EU-Staaten funktioniert nicht mehr. Die EU-Kommission veröffentliche Zahlen, die belegen: Die EU-Staaten zahlen nicht einmal ihre Beiträge an das UNHCR für die Hilfe in den Krisengebieten. ..." [DWN 30.10.15]
"Eurogruppenchef Dijsselbloem will Osteuropäern EU-Fördergelder kürzen Wenn sich EU-Länder nicht an der Aufnahme von Flüchtlingen beteiligen, sollten sie weniger Hilfen aus Brüssel erhalten. Für die Milliarden sei eine Gegenleistung zu erwarten, sagte Eurogruppenchef Dijsselbloem. ..." [faz 27.10.15]
"Junckers 16 Punkte Der Einigungsplan Jean-Claude Junckers Plan, der auf dem Flüchtlingsgipfel am Sonntag in Brüssel beschlossen werden könnte, soll den Flüchtlingsstrom endlich in geordnete Bahnen lenken. Doch weiterhin gibt es Differenzen sowohl zwischen als auch in den Parteifamilien. ..." [faz 24.10.15]
"EU-Staaten verweigern Brüssel bei Flüchtlingen die Gefolgschaft Die EU-Aufteilung der Flüchtlinge auf die Mitgliedsstaaten dürfte ein Fiasko werden. Die meisten Staaten verweigern de facto die Aufnahme. Von 160.000 zu versorgenden Flüchtlingen gibt es erst Zusagen für knapp 900. ..." [DWN 24.10.15]
"Schützt endlich unsere Grenzen Die Migrationskrise weitet sich zum historischen Drama aus. Es kommen immer gewaltigere Massen an Zuwanderern. Am Wochenende soll ein EU-Sondergipfel Notmaßnahmen beraten. Es wird Zeit, die Grenzen wieder zu sichern. ..." [HB 23.10.15]
"„Innere Sicherheit bedroht“: EU erlaubt Deutschland Grenzkontrollen Die innere Sicherheit und die öffentliche Ordnung seien durch die Flüchtlinge ernsthaft bedroht. Daher dürfen Deutschland und Österreich Grenzkontrollen einführen, so die EU-Kommission. ..." [DWN 23.10.15]

Daenemark

"Flüchtlinge: Dänische Fähr-Gesellschaft legt bei EU Beschwerde gegen Schweden ein Wegen der Kosten durch Personenkontrollen in der Flüchtlingskrise hat eine dänische Fährgesellschaft bei der EU-Kommission gegen Schweden Beschwerde eingelegt. ..." [DWN 30.12.15]
"Europaskeptiker und Einwanderungsgegner auf dem Vormarsch Den Haag/Kopenhagen. (sig) Die rechtskonservative dänische Minderheitsregierung hat ihren Kampf gegen Einwanderung auf die nächste Ebene gehoben und fordert nun eine Überarbeitung der UNO-Flüchtlingskonvention. Wenn die Flüchtlingszahlen weiter ansteigen, so Regierungschef Lars Lokke Rasmussen, dann müsse über eine "Anpassung der Spielregeln" gesprochen werden.enemark ..." [WZ 28.12.15]

Enteignung von Flüchtlingen? Ein Polizist sagt Nein Dänemark steuert auf Beschlagnahme-Gesetz zu / Rechtsregierung weist internationale Kritik zurück / »Washington Post« fühlt sich an Nazizeit erinnert ..." [ND 25.12.15] RS: Warum sollte für Flüchtlinge nicht gelten, was für die Dängen selbst gilt?
"Straßenräuber des Tages: Dänemark ... Ganz anders Dänemark. Dort hat die konservativ-rechte Regierung – mit Erfolg – alles getan, um Flüchtlinge abzuschrecken. Dazu gehört auch eine neue Gesetzesvorlage, wonach eine Sondereinheit der Polizei von Flüchtlingen mitgeführte Wertgegenstände beschlagnahmen soll – Geld und Schmuck, praktisch alles, was einen Schätzwert von 300 Euro übersteigt. ..." [jw 17.12.15]
"Heute noch Flüchtling, morgen Däne Mehr als jedes andere Land strengt sich Dänemark an, seine Flüchtlinge so rasch wie möglich zum Arbeiten zu bringen – mit großzügiger Hilfe und finanziellen Sanktionen. ..." [dP 24.10.15]

Frankreich

"Grenz-Kontrollen: Frankreich verweigert tausend Menschen die Einreise Frankreich kontrolliert nach den Pariser Anschlägen seine Grenzen scharf: Knapp eintausend Personen wurde wegen Sicherheitsbedenken die Einreise verweigert. ..." [DWN 29.11.15]
"Flüchtlingskrise Frankreich will die Grenzen dicht machen Die französische Regierung will einen Aufnahmestopp, EU-Kommissar Oettinger macht das deutsche Asylrecht für die Flüchtlingsflut mitverantwortlich und Schweden verschärft sein Asylrecht. Kanada hat dagegen andere Pläne. ..." [HB 25.11.15 ]
"Die Ereignisse am Samstag im Überblick Zwei Attentäter waren womöglich als Flüchtlinge getarnt ... Zwei Täter wurden zuvor womöglich als Flüchtlinge in Griechenland registriert ... " [wiwo 14.11.15 ]
"Flüchtlinge in Calais Gesetzgebung des Dschungels Warum es Frankreich nicht gelingt, die Situation in dem von Flüchtlingen errichteten Zeltlager in Calais unter Kontrolle zu bringen – und das mitten im Wahlkampf. ..." [faz 11.11.15 ]
"Frankreich: Schwere Zusammenstöße zwischen Flüchtlingen und Polizei In der nordfranzösischen Hafenstadt Calais gab es in der dritten Nacht in Folge zu schweren Zusammenstößen. Flüchtlinge blockierten die Hafenstraße, um auf Lastwagen zu gelangen. Diese sollen die Flüchtlinge als blinde Passagiere nach Großbritannien bringen. ..." [DWN 11.11.15 ]
"Flüchtlinge im Camp "Dschungel" in Calais ..." [Bilder: TS 03.11.15 ]
"Flüchtlinge Frankreich gibt sich neues Asylgesetz Innerhalb von neun Monaten soll in Frankreich zukünftig über Asylanträge entschieden werden. Das und mehr sieht eine Reform des Asylrechts vor, die jetzt in Frankeich in Kraft getreten ist. ..." [faz 02.11.15 ]
"Auf französischer Seite Dutzende Flüchtlinge stürmen Eurotunnel In einer „gut organisierten und koordinierten Aktion“ haben über hundert Flüchtlinge in der Nacht zum Samstag von Calais aus die Gleisanlagen des Eurotunnels gestürmt. Der Verkehr wurde zwischenzeitlich eingestellt. ..." [HB 03.10.15]

Griechenland

"Tausende Flüchtlinge über Weihnachten im Mittelmeer gerettet Der Zustrom von Bootsflüchtlingen nach Europa ist auch über Weihnachten nicht abgerissen. In Griechenland kamen am ersten Weihnachtstag im Hafen von Piräus rund 1.700 Menschen an. Sie waren zuvor von der Türkei aus auf die Inseln Lesbos, Chios und Samos übergesetzt, wie die griechische Küstenwache am Freitag mitteilte. Damit sind seit Montag mehr als 12.000 Migranten und Flüchtlinge in Piräus angekommen. Fast alle wollen nach Westeuropa weiterreisen. ..." [WZ 26.12.15]
"EU finanziert Griechenland die Unterbringung von Flüchtlingen Die EU-Kommission gibt Griechenland 80 Millionen Euro, um Flüchtlinge in Privat-Wohnungen und Gastfamilien unterzubringen. So soll verhindert werden, dass die Flüchtlinge weiter in die EU einreisen. ..." [DWN 25.12.15]
"Griechenland: Schwere Ausschreitungen zwischen Flüchtlings-Gruppen Von Griechenland nach Mazedonien dürfen nur noch Flüchtlinge bestimmter Nationalitäten weiterreisen. Flüchtlinge ohne Chance auf Weiterreise sitzen an der Grenze fest. Zwischen beiden Gruppen kommt es zu schweren Ausschreitungen. Die Polizei muss mit einem massiven Aufgebot eingreifen. ..." [DWN 05.12.15]
"In Griechenland boomt das Geschäft mit gefälschten Pässen Seit Beginn der Flüchtlingskrise hat sich in Griechenland ein neues Geschäftsfeld entwickelt: Der Menschenhandel floriert. Vor allem die Passfälscher operieren von Athen aus. ..." [DWN 03.12.15]
"Flüchtlinge: EU setzt Griechenland Ultimatum zur Schließung der Grenzen Die EU verlangt von Griechenland, die Flüchtlingskrise bis zum 15. Dezember zu lösen. Gelingt es Griechenland nicht, die Grenzen dicht zumachen, dürfen griechische Bürger nur noch mit Reisepass in die EU einreisen. ..." [DWN 02.12.15]
"Flüchtlinge EU will Druck auf Griechenland erhöhen Aussetzen der Schengen-Mitgliedschaft angedacht. Die Situation der Flüchtlinge in Griechenland bessert sich nicht. Nun will die EU-Kommission den Druck auf Athen erhöhen Die EU-Kommission könnte Griechenland wegen der chaotischen Lage für Flüchtlinge mit der Aussetzung von Schengen drohen, berichtet "Le Soir". EU-Gesundheitskommissar Vytenis Andriukautis hat in einem Schreiben an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker die Lage für Asylsuchende auf griechischem Boden als unzumutbar bezeichnet. ..." [WZ 02.12.15 ]
""Wir müssen dieses Verbrechen beenden" Stimmen in Griechenland zu sicheren Wegen für Flüchtlinge mehren sich. UNHCR: "Riss" zwischen zahlreichen Regierungen und ihren Bevölkerungen ..." [WZ 31.10.15 ]
"Griechenland ist überfordert Griechenland muss den Staat reformieren und bis zu zehntausend gestrandete Flüchtlinge täglich aufnehmen. Für Athen ist das eindeutig zu viel. ... " [SZ 27.10.15]
"Katastrophale Lage auf Lesbos Stau vor dem Hotspot Täglich erreichen Tausende Flüchtlinge die griechische Insel Lesbos. Das Registrierzentrum beim Dorf Moria ist völlig überlastet. Seit Tagen harren die Menschen daher vor dem Gelände aus - im Regen und Schlamm. ..." [TS 24.10.15]

Kroatien

"Kroatien: Konservative Opposition gewinnt Wahlen Kroatien steht vor einem Regierungswechsel: Die Konservativen, die im Wahlkampf eine restriktive Flüchtlingspolitik angekündigt hatten, wurden stärkste Partei. ..." [DWN 09.11.15 ]

Lettland

"Streit über Flüchtlinge: Regierung von Lettland tritt zurück Die lettische Regierung ist am Montag zurückgetreten. Die Koalition konnte sich nicht über die Aufnahme von 776 Flüchtlingen einigen. Die Mehrheit der Letten ist gegen die Aufnahme von Flüchtlingen. ..." [DWN 08.12.15 ]

Mazedonien

"Flüchtlingskrise Wieder Ausschreitungen an der griechisch-mazedonischen Grenze Mazedonien lässt nur noch Syrer, Afghanen und Iraker ins Land. Alle anderen werden an der Grenze abgewiesen, was immer wieder zu Gewalt führt. Doch wie lässt sich die Herkunft eines Migranten eigentlich bestimmen? ..." [faz 02.12.15]
"Flüchtlinge aus Griechenland Mazedonien baut meterhohen Grenzzaun Mazedonien hat mit dem Bau eines Zauns an der Grenze zu Griechenland begonnen. Die Absperrung soll laut Regierung helfen, den Flüchtlingsandrang besser zu steuern. Viele Hilfesuchende sitzen an der Grenze fest - und machen mit erschreckenden Mitteln auf sich aufmerksam. ..." [TS 28.11.15 ]
"Mazedonien: Flüchtlinge nähen sich aus Protest den Mund zu Mindestens fünf Flüchtlinge haben sich am Montag an der griechisch-mazedonischen Grenze den Mund zugenäht. Die drohen mit Hiungerstreik und protestieren gegen den Stau an der Grenze. ..." [DWN 23.11.15]
"Mazedonien warnt vor Unruhen unter den Flüchtlingen Mazedonien von einem hohen Risiko von Auseinandersetzungen unter den Flüchtlings-Gruppen . Doch auch Auseinandersetzungen der Flüchtlinge mit der Polizei sowie der Bevölkerung seien möglich. Der Grund ist der Aufnahmestopp für die sogenannten Wirtschaftsflüchtlinge. ..." [DWN 23.11.15]

Niederlande

"Niederlande: Schwere Ausschreitungen wegen Asyl-Zentrum Die niederländische Kleinstadt Geldermalsen will ein Asyl-Zentrum einrichten. Doch die Proteste sind groß und eskalieren. Randalierer greifen das Rathaus an. Die Polizei gibt Warnschüsse ab. ..." [DWN 17.12.15]

Norwegen

"Europa Flüchtlinge: Norwegen macht seine Grenzen zur EU dicht Norwegen wird künftig Flüchtlinge abweisen, die aus dem Schengen-Raum einreisen wollen. Oslo kündigt eine radikale Verschärfung der Asyl-Politik an. ..." [DWN 29.12.15 ]

Oesterreich

"Es reicht. Das Asylsystem sei zusammengebrochen, konstatierte der Diakonie-Chef stellvertretend für alle Hilfsorganisationen. Bis Jahresende sollen Quartiere für 15.000 Menschen fehlen. Da die Behörden überfordert sind, bleibt vielen Flüchtlingen nur die Obdachlosigkeit - im Klartext bedeutet das, viele tauchen unter und werden Opfer jeglicher Form von Schwarzarbeit. Sicherheit schaut anders aus. ..." [WZ 15.12.15]
""Zusammenbruch des Systems": Die Suche nach dem Masterplan NGOs üben heftige Kritik an den Zuständen der Flüchtlingsversorgung. Legen Maßnahmen zur Unterbringung und Integration vor und fordern von Ländern finanzierte Erstaufnahmezentren in allen Bundesländern. ..." [WZ 15.12.15]
"Krisen-Stimmung: Österreicher treten Schützen-Vereinen bei In Österreich erfreuen sich seit einiger Zeit die Schützenvereine unerwarteter Beliebtheit. Verunsicherung und Angst sind die Hauptgründe. Die Mitgliedschaft berechtigt zum Besitz einer Waffe. Die Zahl der beantragten Waffenbesitzkarten ist ebenfalls deutlich gestiegen. ..." [DWN 12.12.15]
"Österreich beginnt mit Bau von Grenzzaun zu Slowenien Österreich hat die ersten Pfosten für den Zaun an der slowenischen Grenze aufgestellt. Das Militär hilft bei der Errichtung der rund zwei Meter hohen Absperrung. Zum ersten Mal überhaupt wird die Grenze zwischen zwei Schengen-Staaten dichtgemacht. ..." [DWN 07.12.15 ]
"Österreich: Jeder vierte Migrant fühlt sich überqualifiziert Angesichts des derzeitigen Flüchtlingsstroms wird auch wieder die Frage nach der Anerkennung der Qualifikation der Flüchtlinge und Migranten aufgeworfen. Hierbei entscheidet sich oft, ob es langfristig eine gute Perspektive gibt und in Folge dessen auch eine gelungene Integration stattfinden kann. Eine neue Studie zeigt, dass hier ein erheblicher Nachholbedarf besteht. ..." [DMN 04.12.15]
"Fiskalrat rechnet mit 1,7 Milliarden Euro Flüchtlingskosten Schellings Budgetplanung sei viel zu optimistisch, meinen die Staatsschuldenwächter Wien – Was kosten Österreich die Flüchtlinge, oder bringen sie dem Land gar wirtschaftliche Vorteile ein? Diese Frage beschäftigt inzwischen auch den sogenannten Fiskalrat intensiv. Der Rat, eine Expertengruppe unter Leitung des Ökonomen Bernhard Felderer, soll die Entwicklung des heimischen Staatshaushalts überwachen und Empfehlungen abgeben. ..." [dS 03.12.15]
"Stiglitz: Nicht nur Flüchtlinge brauchen Solidarität Der US-Ökonom warnt bei einem Wien-Besuch angesicht der Flüchtlingskrise vor einer Radikalisierung der Bevölkerung ..." [dS 30.11.15 ]
"Zugverkehr zwischen Wien und München startet wieder ..." [WZ 25.11.15 ]
"Flüchtlinge Wieder tausende Flüchtlinge in Spielfeld Die Einreise von tausenden Flüchtlingen über die Staatsgrenze zu Slowenien ist am Samstag bei Temperaturen um die drei Grad und Regen weitergegangen. "Wir sind darauf vorbereitet, die Zelte sind alle beheizt", sagte Polizeisprecher Fritz Grundnig, in Spielfeld. Nach Auskunft der Behörden klappte auch mit der neuen Bus-Route durch den Karawankentunnel alles wie geplant ..." [WZ 21.11.15 ]
"Integration soll zur Pflicht werden Expertenrat für Integration präsentierte 50-Punkte-Plan von Werteschulung bis Kompetenzcheck. Flüchtlinge, die sich nicht beteiligen wollen, sollen sanktioniert werden - was die SPÖ kritisiert. ..." [WZ 19-11-15 ]
"Österreich will Änderungen an sozialer Grundsicherung Flüchtlinge in der «Inaktivitätsfalle» Die soziale Grundsicherung nimmt Flüchtlingen oft den Anreiz zu arbeiten. In Österreich wird man dieses Problems gewahr. Die Regierung plant Änderungen. Aber diese sind nicht gratis zu haben. ..." [NZZ 15.11.15 ]
"Österreich baut Zaun an der Grenze zu Slowenien Nachbarländer wollten Übertritt Geflüchteter über grüne Grenze verhindern / Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) knickt beim Widerstand gegen Forderung der Konservativen ein /EU-Kommission hat keine Einwände gegen deutsche Grenzkontrollen ..." [ND 13.11.15 ]
"Österreich beschränkt Asylrecht auf drei Jahre Koalition streitet über Massenhaftanstalten für Flüchtlinge / SPD kritisiert die Papier der Unionsparteien zu «Transitzonen» / CSU fordert SPD zum Einlenken auf / Gabriel schlägt Einreisezentren vor ..." [ND 02.11.15]
""Flüchtlinge: Österreich laut Kurz "bereits massiv überfordert" Wenn Deutschland die Grenzen dicht mache, müsse Österreich "im Gleichklang agieren", sagt Außenminister Kurz. Es brauche "ein Ende der Einladungspolitik"...." [dP 01.11.15]
"Österreich fordert „Ende der Einladungspolitik“ Vor allem Deutschland müsse die Dinge endlich beim Namen nennen, fordert der österreichische Außenminister. Sebastian Kurz ist überzeugt: „Wir sind überfordert. Es kommen einfach zu viele Menschen.“ ..." [faz 31.10.15 ]
"Flüchtlinge „Europa ohne Grenzen ist ein extrem bedrohliches Szenario“ Österreichs Außenminister Sebastian Kurz plädiert für den Ausbau von Zäunen an den EU-Außengrenzen. Der Zustrom müsse schon in Griechenland verhindert werden. Allerdings müsse die EU ihre Außengrenzen selbst schützen und dürfe sich nicht von der Türkei abhängig machen. ..." [DWN 31.10.15]
"Flüchtlinge „Europa ohne Grenzen ist ein extrem bedrohliches Szenario“ Österreichs Außenminister Sebastian Kurz plädiert für den Ausbau von Zäunen an den EU-Außengrenzen. Der Zustrom müsse schon in Griechenland verhindert werden. Allerdings müsse die EU ihre Außengrenzen selbst schützen und dürfe sich nicht von der Türkei abhängig machen.
"Österreichs Innenministerin „Wir müssen an einer Festung Europa bauen“ Österreich plant den teilweisen Bau eines Zauns an der Grenze zu Slowenien - und wird dafür heftig kritisiert. Im F.A.Z.-Gespräch verteidigt Innenministerin Mikl-Leitner die Pläne - und fordert eine stärkere Abschottung Europas. ..." [faz 28.10.15]
"Österreich denkt über einen Grenzzaun nach Die Flüchtlingskrise als Zerreißprobe – zumindest für die Union, die ihren Abwärtstrend in der Wählergunst fortsetzt. Und der Andrang an den Grenzen ist unvermindert groß. So groß, dass Österreich „bauliche Maßnahmen“ plant. ..." [HB 28.10.15]
"Österreich: Die Flüchtlinge wollen nach Deutschland Österreich sieht sich mit der großen Zahl an Flüchtlingen überfordert und schickt die Flüchtlinge weiter nach Deutschland. Die Hilfsorganisationen arbeiten mit Hochdruck, um den Flüchtlingen für die Nacht ein Dach über dem Kopf zu beschaffen. ... " [DWN 27.10.15]
"An der deutsch-österreichischen Grenze kracht es Die Flüchtlingslage an der deutsch-österreichischen Grenze ist fast außer Kontrolle. Bei Passau streiten deutsche und österreichische Beamte ganz offen. CSU-Chef Seehofer attackiert das Nachbarland – und die Kanzlerin. ..." [HB 27.10.15]
"Österreich fürchtet Eskalation und schließt Grenz-Zaun nicht aus An der österreichisch-slowenischen Grenze sind am Samstag erneut zahlreiche Flüchtlinge und Migranten illegal eingewandert. Österreichische Spitzenpolitiker befürchten eine Eskalation und schließen auch den Bau von Grenz-Zäunen nicht mehr aus. ... " [DWN 24.10.15]
""Häufig gibt es dort nicht einmal Duschen" UNHCR kritisiert Österreich wegen fehlender Plätze in der Grundversorgung. 4.000 Asylwerber verbrachten Nacht in Notquartieren. Das UN-Flüchtlingshochkommissariat UNHCR ist besorgt über die steigende Zahl von Asylsuchenden in Österreich, für die es in Grundversorgungsquartieren keinen Platz gibt. Da diese Asylwerber vermehrt in Notunterkünften unterkommen müssten, würden Quartiere für jene Flüchtlinge fehlen, die nur auf der Durchreise seien. ... " [WZ 23.10.15]
"Chaos in Österreich: Ministerin fordert Festung um Europa An der Grenze Österreichs herrscht Chaos. In Slowenien bereiten sich zehntausend Flüchtlinge auf den Grenzübertritt vor. Die Innenministerin fordert eine Festung um Europa. ... " [DWN 23.10.15]
"Flüchtlinge auf der Balkanroute In Österreich wächst der Unmut Zehntausende Flüchtlinge sind in den vergangenen Tagen nach Slowenien gekommen. Die Zustände sind chaotisch und das Land fühlt sich zunehmend überfordert. In Österreich wächst gleichzeitig der Widerstand gegen die wachsende Zahl ankommender Menschen. ... " [TS 22.10.15]
"19.000 anerkannte Flüchtlinge in Österreich ohne Job Die Zahl der arbeitslosen Flüchtlinge mit positivem Asylbescheid steigt stark, viele sind in AMS-Schulungen. 4700 Flüchtlinge haben heuer schon einen Job gefunden ..." [dS 1.10.15]

Polen

"EU-Präsident Schulz spricht von Staatsstreich in Polen Die polnische Regierung ist über eine Aussage von EU-Präsident Martin Schulz aufgebracht: Dieser hatte gesagt, was sich in Polen abspiele, habe Staatsstreich-Charakter. Andere EU-Vertreter versuchten die Polen zu beruhigen und sagten, niemand habe die Absicht, sich in die Innenpolitik eines Landes einzumischen. ..." [DWN 15.12.15 ]
"Massendemonstrationen in Polen "Sie zerstören unsere Demokratie" In Polen haben Zehntausende Menschen gegen die Regierung der konservativen Partei PiS protestiert. Sie sehen die Demokratie in Gefahr - auch weil die PiS ihre Macht nutzen will, um ihr genehme Verfassungsrichter einzusetzen. ... " [TS 12.12.15]
"Polen fordert syrische Flüchtlinge auf, eine Armee für Syrien zu bilden Der designierte polnische Außenminister Witold Waszczykowski fordert die syrischen Flüchtlinge auf, eine Armee zu bilden und für die Befreiung ihres Heimatlandes zu kämpfen. Dabei sollte sie von der EU unterstützt werden. ... " [DWN 16.11.15]
"Polens Nationalisten demonstrieren Fremdenfeindlicher Protest in Warschau "Polen den Polen, Polen für Polen": Unter diesem Slogan sind in Warschau Zehntausende Nationalisten auf die Straße gegangen. Begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot zogen die teils maskierten Demonstranten durch die polnische Hauptstadt. ... " [TS 11.11.15]

Schweden

"Flüchtlinge: Schwedische Eisenbahn stellt Personenverkehr von Dänemark ein Die schwedische Eisenbahn sieht sich außerstande, eine geregelte Personenkontrolle in den Zügen durchzuführen. ..." [DWN 21.12.15]
"60.000 Flüchtlinge aus Schleswig-Holstein nach Schweden gereist „Wir haben gegen Dublin III verstoßen“: Schleswig-Holstein hat seit Januar rund 60.000 Flüchtlinge unregistriert nach Schweden durchreisen lassen. Ministerpräsident Torsten Albig zeigt mit dem Finger auf sich selbst. ..." [HB 19.12.15]
"Flüchtlingskrise in Schweden In der Wirklichkeit Schweden hat sich gerne als humanitäre Supermacht gesehen, die alle Fremden mit offenen Armen empfängt. Die Flüchtlingskrise hat die Grenzen aufgezeigt. Das Land steht unter Spannung, und die extremen Kräfte werden stärker. ..." [faz 12.12.15]
"Schwedens Migrationsminister „Auch unsere Kapazität hat Grenzen“ Schweden hat in der Flüchtlingskrise gesagt: Wir schaffen es nicht. Im Interview verteidigt der schwedische Justiz- und Migrationsminister Morgan Johansson den Kurswechsel seiner Regierung und spricht über die Grenzen des Machbaren bei der Aufnahme von Flüchtlingen. ..." [faz 09.12.15]
"Schweden meldet: 14.000 Flüchtlinge sind verschwunden Die schwedische Polizei meldet, dass 14.000 Flüchtlinge verschwunden sind, die abgeschoben werden sollten. Ein Sprecher der Polizei sagte: „Wir wissen einfach nicht, wo sie sind.“ ..." [DWN 30.11.15]
"Die Arbeitsmarkt-Integration ist schon seit Jahren ein Problem Schweden fehlt es an Jobs für Migranten Der enorme Zustrom von Asylsuchenden nach Schweden stellt die Frage nach Arbeitsplätzen für die Zugewanderten. Doch an einer genügenden Anzahl Jobs, die wenig Sprachkenntnisse verlangen, fehlt es in diesem hoch automatisierten Land. ..." [NZZ 30.11.15]
"Schweden ändert Flüchtlingspolitik Unter Tränen Asylgesetze verschärft´ Schweden ist bekannt für sein liberales Asylrecht - doch das ist bald Geschichte. Das Land sieht sich wegen des anhaltenden Zuzugs von Flüchtlingen zu drastischen Verschärfungen gezwungen. Der Regierung von Premier Löfven fällt der Schritt nicht leicht. ..." [TS 24.11.15 ]
"Flüchtlinge Flüchtlinge: Schweden führt Grenzkontrollen ein Schweden vollzieht eine Kehrtwende in seiner liberalen Flüchtlingspolitik. Ab Donnerstag gibt es wieder Grenzkontrollen, trotz der Schengen Zugehörigkeit. ..." [DWN 12.11.15]
"Umfrage: Mehrheit der Schweden will Kurswechsel bei Flüchtlingen Die Mehrheit der Schweden will, dass das Land künftig weniger Flüchtlinge aufnimmt. Schweden wird in diesem Jahr pro Kopf mehr Flüchtlinge aufnehmen als jedes andere EU-Land. ..." [DWN 09.11.15 ]
"Schweden sendet Botschaft an Flüchtlinge: „Bleibt in Deutschland!“ Kehrtwende in Schweden: Die schwedische Finanzministerin rät Flüchtlingen offiziell ab, nach Schweden zu kommen und fordert sie auf, in Deutschland zu bleiben. ..." [DWN 06.11.15]
"Schweden setzt einen Notruf ab Kein EU-Land nimmt relativ gesehen so viele Asylbewerber auf wie Schweden. Doch nun sieht das Land die Grenzen des Machbaren erreicht. Stockholm will von der EU-weiten Absprache profitieren – und Flüchtlinge weiterverteilen. ..." [HB 6.11.15]
"Schweden zieht Reißleine: EU soll Flüchtlinge aus Schweden übernehmen Der schwedische Premier Stefan Löfven verlangt von Brüssel eine Umverteilung der Flüchtlinge, die in Schweden angekommen sind. Sie sollen auf andere EU-Staaten aufgeteilt werden. Die Zeit sei vorbei, in der Schweden die Hauptlast in der Krise tragen könne. ..." [DWN 04.11.15]
"Elchen, Bären und Wölfen: Flüchtlinge lehnen Unterbringung in Schweden ab Eine Gruppe von Flüchtlingen hat sich geweigert, in einem ihnen zugewiesenen entlegenen Dorf in Schweden zu bleiben. Einige forderten, dass sie zurück nach Deutschland gebracht werden. Das Dorf hat keinerlei Infrastruktur, im Winter können die Temperaturen auf minus dreißig Grad sinken. ... " [DWN 24.10.15]
"Zustimmendes Schweigen Rassistische Gewalt gegen Flüchtlinge nimmt in Schweden zu. Politik gibt sich hilflos. Für viele Flüchtlinge gilt Schweden als sicher. Doch die Gewalt gegen Migranten nimmt in dem skandinavischen Land zu. So tötete am Donnerstag ein Mann in einer Schule in Trollhätten einen Lehrer und verletzte mindestens drei Menschen. Nach Polizeiangaben von Freitag soll der Attentäter aus rassistischen Motiven gehandelt haben. ... " [jw 24.10.15]
"Schweden brennt Lange hat Schweden großzügig Flüchtlinge aufgenommen. Doch jetzt kann das Land nicht mehr und die Stimmung kippt – begleitet von unheimlichen Bränden und einem rassistischen Attentäter. Die Regierung zog nun Konsequenzen. ... " [HB 23.10.15]
"Schweden über Flüchtlinge: Sind am Ende unserer Kapazität In Europa nimmt kein Staat gemessen an der Einwohnerzahl so viele Menschen auf wie Schweden. „Wir sind an der Grenze unserer Kapazität“, sagt Regierungschef Stefan Löfven. ... " [DWN 22.10.15]

Slowenien

"Grenze zu Kroatien Slowenien beginnt mit Bau von Stacheldrahtzaun Slowenische Soldaten haben damit begonnen, die Grenze zu Kroatien mit ausgerolltem Stacheldraht zu sichern. Die Regierung will so die Zahl der Flüchtlinge reduzieren. ..." [faz 11.11.15]
"Flüchtlingskrise Tausende ziehen weiter über Balkanroute Rund 13.000 Menschen sind am Freitag über das slowenische Grenzdorf eingereist. Die Temperaturen sinken nachts inzwischen auf knapp über null Grad. Gegen Regen, Wind und Kälte sind die Flüchtlinge kaum geschützt. ... " [HB 24.10.15]
"Slowenien: „Wir sind mit Flüchtlingen überfordert“ Slowenien meldete am Freitag über 14.000 Flüchtlinge, die auf der Durchreise in den Norden sind. Am Tag zuvor waren es nur etwas weniger. Slowenien hat insgesamt nur knapp 5.000 uniformierte Polizisten. Das Land ist mit dem Aufkommen überfordert. ... " [DWN 23.10.15]
"Slowenien kritisiert: Kroatien bringt Flüchtlinge in LebensgefahrSlowenien wirft Kroatien vor, die Flüchtlinge mit Polizei-Geleit bewusst in das Land zu führen. Zudem bringen die Kroaten die Flüchtlinge in Lebensgefahr. Allein am Mittwoch sind in Slowenien mehr als 12.000 Flüchtlinge angekommen. ... " [DWN 21.10.15]
"Unsere Grenze Slowenien verhängt den faktischen Ausnahmezustand. Die Ursachen dafür liegen auch im Versagen der Europäischen Union. ... " [taz 22.10.15]

Tschechien

Flüchtlinge Tschechien: Merkels Einladung hat viele zur illegalen Migration gereizt

"Böhmische Dörfer" Flüchtlingsfeindliches Tschechien In der Flüchtlingskrise sperrt sich Tschechien vehement gegen die Aufnahme von Asylsuchenden. Auch die allermeisten Bürger sind strikt gegen Fremde in ihrem Land. Doch woher kommt diese Ablehnung? ... " [TS 30.9.15]

Tuerkei 2015

hier

Ukraine

"Mit EU-Steuergeldern: Ukraine will Türkei gegen Russland stützen Die Groteske der Verteilung von EU-Steuergeldern ist in militärisch dominierten Zeiten besonders deutlich: Die Ukraine, selbst längst pleite, will die Türkei mit Lebensmitteln beliefern. Kiew sieht die Türken als Partner im Krieg gegen Russland. Die Nato unterstützt Kiew. ..." [DWN 02.12.15]

Ungarn

"Ungarn und Flüchtlinge „Wir wollen diese Menschen nicht haben“ Viktor Orbán wird von einer Dreiviertelmehrheit der Bürger in Ungarn getragen. Der konservative Staatspräsident erfährt wegen seiner harten Haltung und dem Abschottungskurs in der Flüchtlingskrise eine überwältigende Zustimmung. ..." [faz 15.12.15]
"Auch Ungarn klagt gegen Quoten Nach der Slowakei zieht auch die nationalkonservative Regierung von Ungarn gegen die Brüsseler Quotenpläne vor den europäischen Gerichtshof in Luxemburg. Regierungschef Orban untermauert damit ein seine Abschottungspolitik gegen Flüchtlinge in Europa. ..." [TS 03.12.15 ]
"Orbán profiliert sich als Verschwörungstheoretiker Ungarns Premier sieht "große Geldmänner" wie George Soros als Verantwortliche der Flüchtlingskrise Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat eine eigene Theorie über die Gründe für die jüngsten Flüchtlingsbewegungen entwickelt. Nicht Kriege und Elend würden die Menschen in die Flucht treiben, sondern die Linke und Menschenrechtsorganisationen würden die "Völkerwanderung" bewusst organisieren, um Nationalstaaten zu zerstören...." [dS 01.11.15]
"Flüchtlingspolitik in Ungarn Orbans Flüchtlingsblockade wird zum zweifelhaften Erfolg Ungarn hat mit blockierten Grenzen den Flüchtlingsansturm in die Nachbarländer verlagert. Davon hat Ministerpräsident Viktor Orban innenpolitisch profitiert. Sogar strenge Kritiker spenden ihm nun Beifall. ..." [HB 24.10.15]

Arabische Staaten - Nordafrika - Vorderasien (Auswahl)

"Mangelnde Solidarität unter Arabern. Die Grenzen der reichen Golfstaaten sind für Flüchtlinge aus Syrien fest geschlossen. Das sorgt für Spott und Scham in den arabischen sozialen Medien. ... [Zeit Online 05.9.15]
Die SZ berichtet am 21.12.2014 zum Thema: "Was tun die islamischen Länder für die vielen Flüchtlinge? ... Syriens direkte Nachbarn, bis auf Israel alles mehrheitlich muslimische Staaten, haben etwa 97 Prozent der inzwischen mehr als 3,3 Millionen von den UN registrierten Flüchtlinge aufgenommen. 1,14 Millionen von ihnen leben im Libanon, 1,1 Millionen in der Türkei und 620 000 in Jordanien. Irak, selbst von den Milizen des "Islamischen Staats" bedroht, bietet 230 000 Syrern Zuflucht; auch in Ägypten leben mitlerweile knapp 140 000 syrische Flüchtlinge. ..."

Israel

"Israel greift in Syrien-Krieg ein: Luftschläge nördlich Damaskus Die israelische Luftwaffe hat in der Nacht zum Freitag einen Konvoi mit vier Lastwagen nördlich von Damaskus bombardiert. Die Fahrzeuge sollen Raketen transportiert haben. Die Angriffe erfolgten nach Aussage Israels in Abstimmung mit Russland. ..." [DWN 04.12.15]

Jemen

"Waffenruhe im Jemen in Kraft getreten Genf. Im Jemen ist am Dienstag eine die Friedensgespräche begleitende siebentägige Waffenruhe in Kraft getreten. Seit 12.00 Uhr (10.00 Uhr MEZ) seien die Kampfhandlungen ausgesetzt, teilte die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition mit. Die Feuerpause begann damit wie vereinbart. Die Friedensgespräche zwischen einer Regierungsdelegation und den Houthi-Rebellen unter Vermittlung der Vereinten Nationen begannen kurz darauf in der Schweiz, wie UN-Sprecher Ahmad Fawzi sagte ..." [WZ 15.12.15]
"Krieg im Jemen "Die Lage ist furchtbar" Im Jemen tobt weiter ein Bürgerkrieg - mit internationaler Beteiligung: Eine Koalition unter Führung Saudi-Arabiens fliegt Luftangriffe gegen die Huthi-Rebellen. Humanitäre Hilfe wird dadurch fast unmöglich und die Versorgungslage der Bevölkerung immer schlechter. ..." [TS 01.10.15]

Libanon

"Libanons vergessene Flüchtlinge. ... Zumindest 50.000 hätten seit Mai um eine Registrierung gebeten, die ihnen verwehrt worden sei, heißt es vonseiten des UNHCR. Mit knapp 1,1 Millionen offiziell registrierten Flüchtlingen und mindestens 500.000 weiteren im Land, dürfte die Dunkelzahl aber viel höher liegen. ..." [WZ 23.12.15]

Saudi Arabien

"Menschen im Käfig Syrien: Von Saudi-Arabien unterstützte Aufständische missbrauchen Gefangene als »menschliche Schutzschilde«. ..." [jw 04.1115 ]
"Saudi-Arabien lässt Arbeiterin aus Indien Hand abhacken In Saudi-Arabien wurde einer indischen Haushaltshilfe die Hand abgehackt. Ihr Vergehen: Sie hatte sich zuvor über die schlechten Arbeitsbedingungen geklagt. Ob Bundesaußenminister Steinmeier den Vorfall bei seinem Besuch in Riad ansprechen wird, ist unbekannt. ..." [DWN 18.10.15]

Syrien

"Flächenbrand in Syrien: Kein Ende der Massen-Vertreibungen in Sicht Der Krieg in Syrien wächst sich zu einem unübersichtlichen Stellvertreter-Krieg aus. Die Saudis spielen eine offenbar aktive Rolle und sollen für die USA Terrain zurückgewinnen. Auch Katar will sich einmischen. Die Türkei bombardiert die Kurden. Die Zahl der Flüchtlinge wird steigen – aber nicht nur wegen der russischen Luftschläge. ..." [DWN 30.10.15]

Sonstiges Ausland (Auswahl)

Asien: China, Indien, Japan, Pakistan, u.a.

Myanmar ..." [ ]

"Flüchtlingsdrama in Asien Peitschenhiebe, Misshandlungen, Sklaverei Ausschreitungen gegen die muslimische Minderheit in Myanmar haben eine beispiellose Fluchtbewegung in Gang gesetzt. Die Schlepper nutzen die Not der Flüchtlinge aus. Überlebende berichten von unvorstellbaren Zuständen. ..." [HB 25.12.15]

Pakistan

"Pakistan schickt aus der EU ausgewiesene Flüchtlinge zurück Ministeriumssprecher: Nur 19 von 49 Flüchtlingen an Bord eines Flugszeugs waren pakistanische Staatsbürger ..." [ND 03.12.15]
"Flüchtlinge Pakistan setzt Rücknahmeabkommen mit EU aus Der pakistanische Innenminister beklagt einen „offenkundigen Missbrauch“ des Rücknahmeabkommens durch EU-Staaten. Deshalb verbietet er Flugzeugen mit abgeschobenen Flüchtlingen die Landung. ..." [faz 07.11.15]

Sued- und Mittelamerika

Nordamerika: USA und Kanada

Kanada

"Professionell: Kanada zeigt, wie Einwanderungs-Politik geht In Kanada sind die ersten Flüchtlinge aus Syrien eingetroffen. Der Ablauf ist extrem professionell und zeigt, warum Kanada kein Problem mit der Einwanderung hat. ..." [DWN 07.11.15 ]

USA

"Kommentar Amerikas Hysterieanfall Die Terrorangst treibt die Amerikaner zu dem Schritt, Flüchtlinge aus Syrien die Einreise zu verwehren. Doch wäre es ein Sieg der Islamisten, wenn das klassischste der klassischen Einwanderungsländer die Sache zu weit treiben sollte. ..." [faz 20.11.15]

Südamerika

Literatur (Auswahl)

Links (Auswahl: beachte).

Glossar, Anmerkungen und Endnoten:

GIPT= General and Integrative Psychotherapy, internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.

___

klare direkte Sprache.

Sofern Persönlichkeiten angegriffen werden, werden sie in ihrer funktionalen Rolle oder als Repräsentanten und nicht als individuelle Menschen attackiert. Natürlich können z.B. CIA-Gangster oder Wirtschafstkriminelle der Deutschland AG auch gute Menschen, Eltern, Freunde oder Nachbarn sein. > GIPT-Manifest.

___

Islamische Steinzeitkulturen

Demütigung und Ausbeutung sind nicht geeignet, Motivation, Integration und Verantwortungsbereitschaft bei irgend jemandem zu fördern. Sie sind vielmehr Ausdruck einer menschen- und realitätsverachtenden Fehlhaltung, die nur ausgrenz, und destabilisiert.
Moral und Kultur sind nur Makulatur, wie alle Krisen, Umbruch- und Kriegszeiten zeigen - und die Tragödie und das Versagen der Guten war immer, daß sie viel zu selten schlecht genug waren, um gut genug gut sein zu können.

Querverweise
Standort: Nachrichten zum Thema Flüchtlinge (2015).
*
Neue Überblicksseite Flüchtlingskrise.
*
FAQ Überblick, Information und Quellen zur Integration und Migration nach Stichworten.
Vorbilder.
Überblick Politische Psychologie in der IP-GIPT
*

Suchen in der IP-GIPT, z.B. mit Hilfe von "google": <suchbegriff> site:www.sgipt.org
z.B. Politische Psychologie site:www.sgipt.org.

*
Dienstleistungs-Info.
*
Zitierung
Sponsel, Rudolf (DAS). Nachrichten zum Thema Flüchtlinge (2015). Abteilung Politische Psychologie. IP-GIPT. Erlangen: https://www.sgipt.org/politpsy/sozpol/Integrat/nztf2015.htm
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31.07.16 Türkei in eigene Seite ausgelagert.
01.01.16 Neue Überblicksseite Flüchtlingskrise.