(ISSN 1430-6972)
Abteilung Politische Psychologie - Überblick - Präambel - Sprache -
IP-GIPT DAS=02.01.2020 Internet-ausgelagerte Erstausgabe, letzte Änderung: tt.mm.jj
Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel Stubenlohstr. 20 D-91052 Erlangen
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Finanzierungskosten Geflüchtete
Überblicks- und Verteilerseite.
organisiert von Rudolf Sponsel,
Erlangen
Medienkürzel hier.
* FAQ Integration und Migration.
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Finanzzierungskosten der Geflüchteten: Gesamtkosten Unterkunft (Zimmer- oder Wohnungskosten) Krankheitskosten (ambulant oder stationär) Lebensunterhalt (Essen, Trinken, Kleidung und Schuhe, Handy, Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, Taschengeld, ...) Integrationskosten (Sprachkurse, Integrationsförderung [welche Gesetze und Prinzipien gelten hierzulande], Schulen, Ausbildungskosten) Verwaltungskosten: Asylverfahren, Polizeikosten, Juristische Kosten bei Klagen (Gerichte, Anwälte) Innere Sicherheit. Sonstige Kosten Leistungen auf Sozialhilfeniveau. Krankenkassenkosten. Integrationskurse. Ausbildungskosten. Meldungen zu den Finanzierungskosten: 2020 * 2019 * 2018 * 2017 * 2016 * 2015 * Finanzierungskosten und die EU. |
Editorial Humanität und Geld, Gutmenschen und Realität vertragen sich wenig. Die Finanzierungskosten der Geflüchteten gelten als Tabu. Darüber spricht man nicht. Ich halte das für falsch und verlogen. Selbstverständlich soll Deutschland Asylsuchenden beistehen und so viele, wie gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich verkraftbar sind aufnehmen und unterstützen. Dauerhaft aber nur, wenr sich klar von Scharia distanziert, zu den Menschenrechten und zu unserer Verfassung bekennt. Was verkraftbar ist, darüber streiten sich die Geister von Anfang (seit 2015) an, was sich zunächst verklausuliert am Obergrenze-Thema festmachte. Zur besseren Einschätzung ist die Vergegenwärtigung einiger Rahmendaten hilfreich. Der Staatshaushalt des Bundes liegt bei rund 360 Mrd. Zahlt man früher, vor der Schuldenbremse und der Nullzinsphase noch 30-40 Mrd für den Kapitaldienst, so dürfte derzeit die Hälfte davon in die Finanzierungskosten für die Geflüchteten gehen. Zuverlässige Gesamtrechnungen liegen nicht vor.
Finanzierungskosten der Geflüchteten ... " []
Meldungen ..." []
- Die Kosten der Flüchtlingskrise Seit August 2015 haben über eine Million Kriegsflüchtlinge in Deutschland Zuflucht gefunden. Was ist seitdem geschehen und welche Kosten sind entstanden? Eine Annäherung. ... Demnach hat der Bund 2018 die Kommunen mit 7,5 Milliarden Euro für die Kosten der Flüchtlings- und Integrationsarbeit unterstützt. Darüber hinaus kamen Ausgaben in Höhe von 15,5 Milliarden Euro hinzu, an denen sich die Länder nicht beteiligten. Dazu zählen Ausgaben für Grenzkontrollen und Justiz. Davon entfielen laut dem Bericht 7,9 Milliarden Euro auf die Bekämpfung der Fluchtursachen. Insgesamt ergibt das eine Summe von 23 Milliarden Euro für das Jahr 2018. ..." [HB 29.10.19]
- "Im Video: Bund errechnet für 2017 Asylkosten von 21 Milliarden Euro ..." [Focus 18.05.18]
- "Die Flüchtlingskosten sind ein deutsches Tabuthema. Deutschland hat sich in der Aufnahme von Flüchtlingen äusserst grossherzig gezeigt. Wie es mit der «Willkommenskultur» weitergeht, ist jedoch ungewiss. Die Kosten drücken gewaltig. ... Da die Bundesländer klagen, allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet zu bekommen, wären also jährlich zwischen 30 und 40 Milliarden zu veranschlagen. Unklar bleibt, ob dabei die zusätzlichen Ausgaben für 180 000 neue Kindergartenplätze, 2400 zusätzliche Grundschulen und die zugesagten 15 000 Polizisten eingerechnet sind. ..." [NZZ 15.09.17]
- "Bundesregierung gibt für Flüchtlingskrise fast 22 Milliarden Euro aus Alleine zur Bekämpfung von Fluchtursachen gab der Bund im vergangenen Jahr rund 7,1 Milliarden Euro aus: Unter anderem verdreifachte Deutschland dabei mit 1,4 Milliarden Euro seine Mittel für humanitäre Hilfe in Krisenregionen. Für die Aufnahme, Registrierung und Unterbringung von Asylsuchenden gab der Bund 1,4 Milliarden Euro aus, für Integrationsleistungen weitere 2,1 Milliarden Euro. ..." [BO 27.01.17]
- "Mehr Lehrer, mehr Sicherheit 1,6 Milliarden Euro für neues hessisches Asylpaket Die Flüchtlingszahlen sinken, doch die Integration bleibt eine langfristige Aufgabe. Das zeigt sich auch in der Finanzplanung des Landes. ..." [faz 10.11.16]
- "Beratung in der Flüchtlingskrise McKinsey erhielt mehr als 20 Millionen Euro vom Bund Zu Beginn der Flüchtlingskrise schenkte McKinsey dem Staat nach SPIEGEL-Informationen mehr als eine Million Euro. Inzwischen verdienen die Berater prächtig - und die nächsten Aufträge des Bundes warten schon. ..." [SPON 28.10.16]
- "Neue Berechnungen Flüchtlinge kosten den Bund 2,5 Milliarden Euro mehr als geplant Der Bund stellt den Ländern in den kommenden beiden Jahren deutlich mehr Geld zur Verfügung als geplant. Nicht nur die Unterkünfte belasten den Haushalt. ..." [faz 28.10.16]
- "Migrationskosten Söder will Flüchtlingen Leistungen kürzen Bayerns Finanzminister warnt vor sozialen Verwerfungen angesichts von Kosten, die etwa für unbegleitet minderjährige Flüchtlinge oder im Gesundheitswesen entstehen. ..." [faz 01.10.16]
- "Anstieg um 169 Prozent Deutlich mehr Leistungen für Asylbewerber In Deutschland beziehen immer mehr Asylbewerber Geld- und Sachleistungen. 2015 ist ihre Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 169 Prozent gestiegen. Zwei Drittel stammten aus Asien - aus Syrien, Afghanistan, dem Irak. Die Kosten lagen bei fast 5,3 Milliarden Euro. ..." [ARD 05.09.16]
- "Asylbewerber Minister Gröhes Flüchtlingsplan macht Ärger Das Kabinett will für die Gesundheitsversorgung der Asylbewerber den Gesundheitsfonds anzapfen. Sozialpolitiker sind dagegen: Dafür solle der Finanzminister zahlen. ..." [faz 11.08.16]
- "Bund und Länder streiten weiter um Finanzierung der Flüchtlinge Zwischen Bund und Ländern ist es zu keiner Einigung über die Kosten für die Flüchtlinge gekommen. Die Kommunen und Länder fordern mehr Geld vom Bund, weil sie selbst an ihre finanziellen Grenzen stoßen. Sie verweisen darauf, dass sie die Hauptlast für Unterbringung und Integration tragen. ..." [DWN 17.06.16]
- "Verträge für Asylheime laufen weiter - und kosten Geld Eine Anzahl von Flüchtlingsheimen in Hessen wird nicht mehr gebraucht. Das Land schließt sie - doch im Haushalt schlagen die Unterkünfte weiter zu Buche. ..." [faz 07.06.16]
- "Was Berlin für Asylsuchende zahlt Kosten für Flüchtlinge steigen auf 900 Millionen Euro Die Flüchtlingskosten in Berlin steigen um 300 Millionen Euro mehr als geplant. Die Stadt könnte deshalb in die Roten Zahlen rutschen. ..." [TS 18.05.16]
- "Bund zahlt rund 94 Milliarden Euro bis 2020 Der Bund rechnet bis 2020 mit zwei Millionen Neuankömmlingen – und will dafür fast 100 Milliarden Euro bereitstellen. Das Bundeskriminalamt warnt indes vor neuen Gewaltexzessen gegen Flüchtlinge. ..." [HB 14.05.16]
- "Vor Gipfel der Länderchefs Länder fordern zwölf Milliarden Euro wegen Flüchtlingskrise Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Carsten Sieling, fordert ein stärkeres Engagement des Bundes bei den Kosten für Integrationsmaßnahmen. Bundesfinanzminister Schäuble ist wenig begeistert. ..." [faz 21.04.16]
- "Länder planen 2016 mit doppelt so hohen Integrationskosten Für die Integration von Flüchtlingen haben die Bundesländer in ihren Haushalten knapp 17 Milliarden Euro eingestellt. Die Ministerpräsidenten fordern abermals mehr Geld vom Bund. ..." [faz 01.04.16]
- "Milliarden gegen den Terror Deutschland gibt so viel Hilfsgeld für den Nahen Osten aus wie noch nie. Das soll gegen den Terror wirken und Flüchtlinge fernhalten. Die Bundesregierung ist stolz auf ihren Plan – aufgehen wird er aber nicht. ..." [faz 27.03.16]
- "Regierung plant zehn Milliarden Euro für Flüchtlinge ein Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Zehn Milliarden Euro sind zusätzlich für die Versorgung und Integration von Flüchtlingen vorgesehen. Als weiteren Schwerpunkt nannte Schäuble „die innere und äußere Sicherheit unseres Landes“. ..." [DWN 23.03.16]
- "Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz setzt auch in Zeiten der Flüchtlingskrise auf Transparenz. Er nennt im Interview mit meinen Kollegen konkrete Zahlen: 40.000 Plätze für die Flüchtlingsunterbringung hat er geschaffen, weitere 40.000 hat er noch zu liefern. Im letzten Jahr hat sein Stadthaushalt 600 Millionen Euro - oder fünf Prozent des Etats - für die Neuankömmlinge ausgegeben. Scholz sagt nicht, wir schaffen das nicht. Aber er nennt den Preis ..." [HB MorningBriefing 21.03.16]
- "Die Gesundheitsvorsorge für Flüchtlinge könnte für Krankenkassen teuer werden. Tausende zusätzliche Klinikbetten, Ärzte und Pflegekräfte sind nötig. Die Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge könnte für die Krankenkassen teuer werden. Nur der Gesundheitszustand vieler Flüchtlinge macht Hoffnung. ..." [wiwo 05.03.16]
- "SPD-Chef Gabriel wirft Merkel und Schäuble Unehrlichkeit zu Flüchtlingskosten vor Im Koalitionsstreit um die Flüchtlingsfinanzierung wirft Sigmar Gabriel der Bundeskanzlerin und dem Finanzminister vor, die Bevölkerung nicht ausreichend über das drohende Ausmaß der Flüchtlingskosten zu informieren. ..." [wiwo 03.03.16]
- "Berechnungen zur Krise: So entstehen die Zahlen zu Flüchtlingskosten Was kostet Deutschland die Flüchtlingskrise? Fast täglich erscheinen dazu neue Berechnungen mit Milliardensummen. Doch die Zahlen bleiben vage, nur weniges ist gesichert. Der Überblick. ..." [SPON 01.03.16]
- "Taxifahrten für Flüchtlinge – Verteilungskampf „arm“ gegen „asyl“? Fragwürdige Praxis bei Taxifahrten Asylbewerber können für ihre Wege zu öffentlichen Einrichtungen Taxis nutzen - was teilweise zu horrenden Taxirechnungen führt. Das ruft viel Unverständnis hervor. ..." [Fakt 01.03.16]
- "Trotz Flüchtlingen: Schäuble plant mit schwarzer Null bis 2020 Finanzminister Schäuble will trotz der großen Zahl an Flüchtlingen keine neuen Schulden aufnehmen. Sein Ministerium plant nach SPIEGEL-Informationen, die Mehrausgaben auf anderen Wegen zu stemmen. ..." [SPON 26.02.16]
- "Haushalt: Schäuble will Flüchtlingskosten ohne neue Schulden stemmen Flüchtlingskrise und schwarze Null schließen sich nicht aus: Mit dieser Botschaft geht Finanzminister Schäuble in die Haushaltsverhandlungen. Doch andere Vorhaben müssten zurückstehen - etwa der Klimaschutz. ..." [SPON 18.02.16]
- "Künftige Steuerzahler: Flüchtlinge könnten deutsche Schulden senken Kurzfristig kosten Flüchtlinge den deutschen Staat Geld. Langfristig könnten sie laut einem Regierungsbericht dagegen die deutschen Staatsschulden senken - aber nur, wenn die Integration gelingt. ..." [SPON 17.02.16]
- "Kostet die Flüchtlingskrise die Krankenkassen Milliarden? Die Frankfurter Rundschau hat errechnet, dass aufgrund der vielen Flüchtlinge in Deutschland auf die Krankenkassen zusätzliche Kosten in Milliardenhöhe zukommen könnten. Allerdings sind in dieser Rechnung viele Aspekte unberücksichtigt, die noch niemand absehen kann. ..." [SZ 17.02.16]
- "Es gibt kein moralisches Recht auf unbeschränkte Einwanderung Bei der Lösung der Flüchtlingsproblematik steht die Frage der sozialen Gerechtigkeit im Fokus der Öffentlichkeit. Dafür müssen die verantwortlichen Politiker einen Kompromiss finden, wie sie der Verpflichtung gegenüber ihrem Volk nachkommen und den Resepekt vor dem Asylrecht wahren können. Der Ökonom Reinhard Crusius fordert den sorgsamen Umgang mit dem Volksvermögen als Leitlinie der deutschen Asylpolitik. ... " [DWN 10.02.16]
- "Bargeld hilft Flüchtlingen mehr als Sachleistungen Es ist bedeutend günstiger, syrische Flüchtlinge in der Heimatregion zu versorgen als in Europa. Nun wird neues Geld eingesammelt, das die Familien direkt am Geldautomaten abheben können. ... " [Welt 05.02.16]
- "Berlin will offenbar Flüchtlingshilfe aufstocken Die Bundesregierung will offenbar ihre Hilfsgelder für Syrien und dessen Nachbarstaaten erhöhen. Laut einem Zeitungsbericht soll das UN-Flüchtlingshilfswerk 500 Millionen Euro mehr erhalten. Damit würde der deutsche Beitrag 2016 auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro steigen. ... " [ARD 03.02.16]
- "Studie: Flüchtlinge kosten Staat 50 Milliarden Euro Etwa 50 Milliarden Euro kostet die Versorgung der Flüchtlinge, so das Institut der deutschen Wirtschaft. Der Staat müsse daher neue Schulden machen. Die Bundesregierung bestreitet offiziell, dass sie neue Steuern wegen der Flüchtlinge erheben will. ... " [DWN 02.02.16]
- "Unterbringung und Integration Flüchtlinge kosten Deutschland bis 2017 rund 50 Milliarden Euro Einer Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft zufolge werden sich die Ausgaben für Flüchtlinge in diesem Jahr auf rund 22 Milliarden Euro belaufen. Im kommenden Jahr sollen sich die Kosten weiter erhöhen. ... " [faz 01.02.16]
- "350.000 Flüchtlinge brauchen dieses Jahr Hartz IV Die Bundesagentur für Arbeit erwartet, dass die meisten Flüchtlinge erst in einigen Jahren selbst für sich sorgen können. Einer Gruppe auf dem Arbeitsmarkt könnten sie dann aber Konkurrenz machen ... " [Welt 01.02.16]
- "Nahles will Leistungen für Integrationsunwillige kürzen Arbeitsministerin Andrea Nahles schreibt in einem Gastbeitrags, sie wolle integrationsunwilligen Flüchtlingen die Leistungen kürzen. Ihr Ministerium werde ein entsprechendes „Integrationsfördergesetz“ voranbringen. ... " [HB 31.01.16]
- "Flüchtlingskosten EU-Kommission hält Benzinsteuer-Idee für machbar Um die Flüchtlingskosten zu finanzieren, denkt Finanzminister Schäuble über höhere Steuern auf Benzin nach. Innenpolitisch findet er damit wenige Freunde. Bei der EU-Kommission schon. ... " [faz 30.01.16]
- "In Bielefeld hat die erste Bankfiliale nur für Flüchtlinge eröffnet Das Geldhaus ermöglicht es ihnen, schnell ohne Bargeld auszukommen. ... " [SZ 29.01.16]
- "Gabriel setzt Frist für Lösung der Flüchtlingskrise Deutschland ist laut SPD-Chef Gabriel bei der Aufnahme von Flüchtlingen nah am Limit. Er fordert eine spürbare Entlastung bis zum Frühjahr. Finanzminister Schäuble schlägt zur Bewältigung der Flüchtlingskrise eine Benzinabgabe vor. ... " [faz 16.01.16]
- "Ökonomen diskutieren die Flüchtlingspolitik «Kommt das Geld vom lieben Gott?» Sind Flüchtlinge eine finanzielle Belastung oder letztlich ein Gewinn? Das Gros von sechs deutschen Topökonomen warnte an einer Veranstaltung jedenfalls davor, der Bevölkerung zu viel zu versprechen. ... " [NZZ 14.01.16]
- "Flüchtlingskrise Tausende neue Stellen – öffentlicher Dienst rüstet auf Mehr Asyl-Entscheider, mehr Polizisten, mehr Lehrer: Die Flüchtlingskrise sorgt für einen Kurswechsel hin zu mehr Personal. Innenminister de Maizière verteidigt beim Beamtentag, Qualitätsansprüche zu senken. ... " [faz 11.01.16] RS: Das kostet und kostet ...
- "Grüne schätzen Integrationskosten auf 20 Milliarden Euro Die Flüchtlingspolitik wird nach Einschätzung der Grünen viel Geld kosten, aber den Steuerzahler nicht belasten. In einem Positionspapier zu ihrer Neujahrsklausur schlägt die Oppositionspartei auch „Integrationscenter“ zur Eingliederung der Flüchtlinge vor. ... " [faz 05.01.16]
- "Flüchtlinge bringen viele neue Jobs für Wachleute, Sozialarbeiter und Verwaltung Die Zahl der freien Stellen steigt auf ein Rekordhoch, die Wirtschaft läuft. Wegen der Flüchtlinge verzeichneten die Arbeitsagenturen zuletzt eine starke Nachfrage in den Bereichen Sicherheit, Soziales und öffentliche Verwaltung. ... " [SZ 04.01.16] RS: Das ist alles keine produktive Arbeit, sie erhöht auf Dauer die Staatsausgaben und den Schuldenstanbd.
- ""Der Sozialstaat wird durch die Zuwanderung lädiert" Top-Ökonom Hans-Werner Sinn rechnet in der Flüchtlingskrise mit Kosten von 21 Milliarden Euro allein 2016. Zur Finanzierung sollten Ausgaben gekürzt werden – mit Folgen für sozial schwache Haushalte. ... " [Welt 03.01.16]
- "Ärztepräsident Montgomery „Flüchtlinge sind übernormal gesund“ Flüchtlinge verursachten im Schnitt weniger Gesundheitskosten als Deutsche, sagt Ärztepräsident Montgomery. Zwar gebe es auch im Behandlungszimmer kulturelle Differenzen, doch er sei zuversichtlich. ... " [faz 31.12.15]
- "Flüchtlingskrise kostet bis zu 55 Milliarden Euro im Jahr Das Institut für Weltwirtschaft Kiel rechnet mit jährlichen Ausgaben von bis zu 55 Milliarden Euro für die Flüchtlingskrise. Selbst im günstigsten Szenario rechnet das Institut mit 25 Milliarden. ... " [Welt 22.12.15]
- "Presseschau zum Streit um den "Soli" "Horst Seehofer ist eine Kanone" Der Vorschlag von Horst Seehofer, am Solidaritätszuschlag festzuhalten, stößt bei allen Kommentatoren deutscher Tageszeitungen auf Unverständnis. Der CSU-Chef schüre Verteilungsängste. Auch von einem "Propagandatrick" und einer weiteren "Lunte am Burgfrieden der Union" ist die Rede. ... " [ARD 21.12.15]
- "Steigende Flüchtlingskosten Seehofer erwägt Verlängerung des Solis Horst Seehofer rückt als erster Unionspolitiker von dem Versprechen ab, den Solidaritätsbeitrag in 15 Jahren abzuschaffen, Der CSU-Chef sieht bei weiter steigenden Flüchtlingszahlen keinen Spielraum für finanzielle Entlastungen. ... " [faz 19.12.15]
- "IfW-Prognose: Flüchtlingskrise könnte bis zu 55 Milliarden Euro kosten Was kostet die Flüchtlingskrise? Das Kieler Institut für Weltwirtschaft geht in einer neuen Studie von jährlichen Aufwendungen zwischen 25 und 55 Milliarden Euro aus. Die Herausforderung sei historisch, aber beherrschbar. ... " [SPON 11.12.15]
- "Für die Flüchtlingshilfe lockert Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble seinen Sparkurs – und schon will fast jeder Minister mehr Geld. Vor allem zwei Kabinettskollegen haben sehr teure Pläne. ... " [Welt 05.12.15]
- "Ökonomen zu Flüchtlingskosten Schulden machen für die Flüchtlinge? Eigentlich will der Finanzminister im kommenden Jahr keine neuen Schulden machen. Aber kann er das angesichts der Flüchtlingskosten stemmen? Und würde ein Flüchtlings-Soli gehen? Das sagen Ökonomen dazu. ... " [faz 26.11.15]
- ""Flüchtlingskrise könnte fast eine Billion Euro kosten" Die Zuwanderung kostet Deutschland 17 Milliarden Euro pro Jahr. Das rechnet der Ökonom Bernd Raffelhüschen vor. Doch langfristig gesehen könnten sich die Kosten auf eine horrende Summe steigern. ... " [Welt 25.11.15]
- "Flüchtlingskrise: Gabriel und Macron wollen Zehn-Milliarden-Fonds auflegen Was tun, um die Flüchtlingskrise zu entschärfen? Wirtschaftsminister Gabriel und sein französischer Amtskollege Macron schlagen einen Fonds über zehn Milliarden Euro vor - auch um die Region um Syrien zu stabilisieren. ... " [SPON 24.11.15]
- "Ungesteuerte Zuwanderung Flüchtlingswelle kostet jedes Jahr 17 Milliarden Euro Einer neuen Studie zufolge belaufen sich die jährlichen Kosten der ungesteuerten Zuwanderung auf 17 Milliarden Euro je Jahr. Positive Folgen für die öffentlichen Haushalte gibt es nur unter einer Bedingung. ..." [FAZ 24.11.15]
- "Asylpolitik: Ifo-Institut schätzt Kosten für Flüchtlinge auf 21 Milliarden Euro Unterbringung, Ernährung, Verwaltung: Die Kosten für die Aufnahme von Migranten könnten höher ausfallen als bislang angenommen. Das Ifo-Institut rechnet allein für dieses Jahr mit 21,1 Milliarden Euro. ... " [SPON 10.11.15]
- "Kosten dürften sich auf 20 Milliarden Euro verdoppeln Finanzminister Schäuble will trotz der Kosten für Flüchtlinge keine Schulden machen. Dieses Versprechen kann er womöglich nicht mehr lange halten. Denn auf Deutschland kommen laut einer Ifo-Prognose gewaltige Lasten zu. ..." [HB 09.11.15]
- "Städtetag rechnet mit bis zu 16 Milliarden Euro Flüchtlingskosten Zwischen sieben und 16 Milliarden Euro werden für die Integration und Unterbringung der Flüchtlinge ausgegeben werden müssen. Je nachdem, wie hoch die Zahl der letztlich ankommenden Flüchtlinge ist. Dabei ist die einzelne Belastung der Kommunen sehr unterschiedlich, so der Deutsche Städtetag. ... " [DMN 29.10.15]
- "Sollen Flüchtlinge einen Kostenbeitrag zahlen? Ökonomenstimme Wie lassen sich die finanziellen Kosten der Flüchtlingswelle bewältigen? Der österreichische Professor Karl Socher schlägt eine Beteiligung der Flüchtlinge vor. ..." [dP 27.10.15]
- "Kosten für Flüchtlinge: Schäuble stellt sich auf neue Staatsschulden ein War's das mit der schwarzen Null? Finanzminister Schäuble rechnet nach SPIEGEL-Informationen schon 2016 wieder mit neuen Schulden. Grund sind die Kosten für die Flüchtlingskrise. . . " [SPON 17.10.15]
- "Flüchtlinge kosten bis zu 30 Milliarden Euro, jedes Jahr Deutschlands Top-Volkswirte warnen: Die Republik wird sich bei der Flüchtlingskrise übernehmen. Ökonom Fuest rechnet mit Milliarden-Kosten. Dadurch könnte die Steuern um sechs Prozent steigen. " ... [Welt 16.10.15]
Finanzierungskosten und die EU
Osteuropa: die grossen Profiteure der EU - aber keine Solidarität und Vertragstreue
2015 erhalten die osteuropäischen Länder der EU zur Verbesserung der Lebensqualitä ihrer MitbürgerInnen: Ungarn 3,7 Mrd; Tschechien 3,5 Mrd; Polen 11,6 Mrd. Ganz Osteuropa erhält 55% aller EU-Hilfen. [Quelle Frontal21 8.9.15] Europa braucht daher neben einer Insolvenzordnung auch eine Austrittsordnung: wer nur profitieren will und seine Pflichten negiert, den brauchen wir nicht in der EU.