Internet Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie
    (ISSN 1430-6972)
    Abteilung Politische Psychologie - Überblick - Präambel - Sprache -
    IP-GIPT DAS=03.04.2022 Internet-Erstausgabe, letzte Änderung: 10.08.2023
    Impressum: Diplom-Psychologe Dr. phil. Rudolf Sponsel  Stubenlohstr. 20  D-91052 Erlangen
    E-Mail: sekretariat@sgipt.org  _ Zitierung  &  Copyright

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    Willkommen in unserer Internet-Publikation für Allgemeine und Integrative Psychotherapie, Abteilung Politische Psychologie, Rubrik Recht, zum Thema:

    Der Rechtsstaat in Bayern am Beispiel Nachlassgericht Nürnberg
    Dokumentation einer gefühlt unendlichen Geschichte
    Zum aktuellen Sachstand der Auseinandersetzung.

    In eigener Sache von Rudolf  Sponsel, Erlangen


    Quelle  Bereits Dürer kannte seine Nürnberger Justiz ...


    Zum 600.Tag: 600 ist die Nummer des Saales, in dem der Nürnberger Kriegsverbrecherprozess stattfand, vom 20.1.1945-1.10.1946, also ein Zeitraum von 315 Tagen. Aber das ist natürlich kein Vergleich mit Erben suchen. 
    Zu 670 am 14.Juli: Die Französische Revolution dauerte vom 17.06.1789 - 11.11.1799, also 3810 Tage. Das haben wir also noch ein bißchen Zeit.
    Am Tag des Widerstands, den 20.Juli, sind es 676 Tage vergebliche Suche. 
    Zum 700.Tag am 13.08.2022 Niemand hat die Absicht, keine Erben zu finden.
    Zum 1.4.2023: "Rechtsstaat in Bayern. Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Nach bald 3 Jahren hat es das Nachlassgericht Nürnberg - eine Topp Behörde, die ich nur wärmstens weiterempfehlen kann - geschafft, die Erben zu ermitteln"

    Sachstandsermittlung beim Nachlassgericht Nürnberg/ Bayern (positiv Neues)
    09.08.2023 Das Nachlassgericht teilt mit Datum 04.08.2023, Eingang 09.08.2023, mit:

    31.07.2023: Neue Runde. Nachdem Kündigung, Räumung, Erstattung der säumigen Miete erfolgte(>00.07.2023), habe ich die Kostennote des Rechtswalts dem Nachlassgericht am 14.07.2023 in Rechnung gestellt. Wie zu erwarten keine Eingangsbestätigung geschweige denn eine Stellungnahme zu meiner Forderung.
     


    Zusammenfassung 18.05.2023: Die Zuständige finden: 4 Wochen. Die Akte suchen: vier Wochen, noch ohne Ergebnis und damit kein Sachstand.
    Die  Daten im Einzelnen:

    • 16.03.2023  Termin beim Rechtsanwalt; mandatiert. Will zunächst den Sachstand erkunden.
    • 30.03.2023  Anruf beim RA zum Sachstand.
    • 03.04.2023  RA ruft an: Zuständige im Urlaub, nächste Woche.
    • 19.04.2023  RA teilt mit: Sachbearbeiterin will die Akte raussuchen und sich dann wieder melden.
    • 11.05.2023  Anfrage beim RA, ob die Akte inzwischen gefunden wurde. Will am Montag nachfragen, was los ist.
    • 16.05.2023  RA ruft an und teilt mit: Sachbearbeiterin habe Akte "noch nicht geliefert" bekommen. Ich habe auf das Gerichtsverfassungsgesetz hingewiesen. Wenn nächste Woche die Akte nicht vorliegt und damit der Sachstand eingesehen werden kann, erwägt RA Beschwerde.
    • 25.05.2023 Nachfrage be m RA, ob die Akte gefunden wurde und was die Beschwerde macht? Keine Nachricht vom Nachlassgericht bezüglich Aktenfund, will nun Beschwerde einlegen.
    • 06.06.2023  Nachricht vom Rechtsanwalt, dass meinem Antrag auf Nachlasspflegschaft am 5.6.23 stattgegeben wurde, woraus sich ergibt, dass die Akte wohl am 5.6.2023 zur Verfügung stand. Die Sachbearbeiterin habe sich auch entschuldigt.
    • 07.06.2023  Beschluss zur Nachlasspflegschaft beim bestellten Nachlasspfleger (ca. 10.00 Uhr)  noch nicht angekommen, so dass die Kündigung des Mietverhältnisses noch nicht ausgesprochen werden konnte.
    • Der am 5.6.23 erfolgt Beschluss zur Nachlasspflegschaft ist - im Zeitalter elektronischer Kommunikation - nach eimem Brief des Nachlasspflegers am 9.6.23 noch nicht bei ihm eingegangen.
    • 09.06.2023 Beschluss Nachlassgericht: Gegen Nachmittag trifft der Beschluss zur Nachlasspflegschaft ein. Er enthält wesentlich falsche Daten, wenn S. 2 mein Antrag auf Nachlasspflegschaft mit 5.2.23, ein Jahr später als tatsächlich gestellt, ausgeführt wird:

    • 00.07.2023  Das falsche Datum im Beschluss wurde korrigiert. Die Mietrückstände wurden vom Nachlasspfleger erstattet. Die Wohnung ist zum 31.7.23 gekündigt und inzwischen auch geräumt. Aktuell stehen nur noch die Kostenübernahme der Reinigungkosten (Nachlasspfleger; zugesagt) und die Erstattung meiner Rechtsanwaltskosten durch das Nachlassgericht an.

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    Worum es geht am Beispiel Tweed vom 10.06.2023 (Zum 600.Tag; zum 700.Tag):
    Die Twittermeldung am 1.4.23 war natürlich ein Aprilscherz.
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    Aktuell 09.06.2023 Beschluss zur Nachlasspflegschaft.

    Letzte Information 997k vom 05.06.2023: Akte gefunden.

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    Tweed-Geschichte

    Am 7.10.2021 fasste ich den Entschluss, weil nach 390 Tagen (Tod der MieterIn + 4 Wochen) nicht absehbar war, wie lange sich die Erbensuche - obwohl der erste Kandidat schon im September 2020 feststand -  und damit verbunden die Sperrung der Wohnung noch hinziehen wird, zu dem Sachverhalt Internet-Öffentlichkeit herzustellen. Der erste Tweed::
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    Seither werden täglich die neuen Zahlen über Twitter allgemein und speziell an #justizschikane, #justizskandal, #justizskandale verbreitet.



    NG-Nbg-Stand-06.06.2022: Was kann aus dem Verhalten des Nachlassgerichts Nürnberg, Stand 06.06.2022, geschlossen werden?
    Der bayerische Rechtsstaat/Unrechtsstaat hat in der Spezifikation Nachlassgericht Nürnberg zwar neue zeitsparende aber bürgerverachtende Verhaltensweisen entwickelt:
    • Anfragen werden bürgerverachtend nicht beantwortet - das spart Zeit und stärkt den bayerischen Rechtsstaat/Unrechtsstaat
    • Anträge werden bürgerverachtend nicht eingangs-bestätigt - das spart Zeit und stärkt den bayerischen Rechtsstaat/Unrechtsstaat
    • Anträge werden bürgerverachtend nicht beschieden - das spart Zeit und stärkt den bayerischen Rechtsstaat/Unrechtsstaat
    • Sachstandsnachfragen und Anträge werden bürgerverachtend nicht beantwortet und orientiert - das spart Zeit und stärkt den bayerischen Rechtsstaat/Unrechtsstaat.
    Wie passt das zum Motto  des Amtsgerichts Nürnberg:













    Nachfrage 30.04.2022 zum Antrag auf Nachlasspflegschaft am 05.02.2022 (hier ohne Briefkopf)
    Nicht in 80 Tagen um die Welt, sondern um die Flaschenhofstraße
    (Rückschein des Einschreibens)


    Rueckschein (Eingang 05.05.2022)


    Am 28.03.2022, 12:42 erhielt ich folgendes Schreiben des stmj:


    Antrag auf Nachlasspflegschaft am 05.02.2022 (hier ohne Briefkopf)

    Amtsgericht Nürnberg                                                                               Erlangen, den 05.02.2022
    Abteilung für Nachlass- und
    Personenstandssachen
    90327 Nürnberg
     
     
     
     

    Az: 40 VI 4338/20
    Antrag auf Nachlasspflegschaft
    Bezüglich Wohnungsfragen
     

    Nach rechtlicher Beratung stelle ich, Vermieter der Wohnung, der im August 2020 verstorbenen MIETERIN, Bauvereinstr. 21, Nürnberg, einen formlosen Antrag auf Nachlasspflegschaft bezüglich Wohnungfragen, in der Hauptsache Erledigung der Mietzahlungen, weil diese zum letzten Mal im November 2021 erfolgt sind. Ein Schreiben an die Sparkasse Nürnberg, führte zu einer Ablehnung, siehe bitte Anlage, den Dauerauftrag fortzuführen.

    Mit freundlichen Grüßen
    Rudolf Sponsel

    Anlage:
    Schreiben der Sparkasse Nürnberg vom 20.01.2022
     


     
     
          Schreiben an die Sparkasse Nürnberg vom 16.01.2022

     
          Ausbleibende Mietzahlungen                                Erlangen, den 16.01.2022
          seit Dez 21 und Jan 22
           

          Sehr geehrte Damen und Herren,

          ich bin der Vermieter der am 13.08.2020 verstorbenen MIETERIN, Bauvereinstr. 21
          90489 Nürnberg. Das Nachlassgericht Nürnberg, Flaschenhofstraße 35, 90402 Nürnberg, Az.: 40 VI 4338/20 sucht seit September 2020, also seit nunmehr 16 Monaten, die Erben.

          Der Mietvertrag ist zu unserem Leidwesen nach wie vor ungekündigt und läuft bis zur Klärung der Erbschaftsfragen weiter. Eine Nachfrage beim Nachlassgericht Nürnberg hat ergeben, dass die ausbleibenden Mietzahlungen, nicht vom Nachlassgericht veranlasst wurde.

          Wir möchten Sie daher bitten, den von MIETERIN eingerichteten Dauerauftrag so lange fortzuführen, bis die noch nicht begonnene Kündigungsfrist abgelaufen ist.

          Mit freundlichen Grüßen
          Rudolf Sponsel


     



    Literatur (Auswahl)



    Links (Auswahl: beachte).
    • Das Mauern der Nürnberger Nachrichten.
    • Nachlasspflege - wenn die Suche nach Erben Jahrzehnte dauert. "Plusminus" im Ersten PlusMinus 25.05.2021 – 16:02

    • Originalquelle für ein Jahr: https://www.presseportal.de/pm/75892/4924198
      youtube:
        Möglicherweise spielen auch meine rechts-, justiz- und medienkritischen Arbeiten eine Rolle:
    • Unrecht im Namen des Rechts.
    • Das Schuldenporträt der Stadt Nürnberg.
      • Die Rolle der Nürnberger Medien, insbesondere der Nürnberger Nachrichten.
    • Recht und Rechtswissenschaft. Eine kritische wissenschaftstheoretische Analyse mit Schwerpunkt Begriffswelt aus interdisziplinärer Perspektive.
    • Potentielle Fehler in forensisch-psychopathologischen Gutachten, Beschlüssen und Urteilen der Maßregeljustiz. Eine methodenkritische Untersuchung illustriert an einigen Fällen u. a. am Fall Gustl F. Mollath mit einem Katalog der potentiellen forensischen Gutachtenfehler sowie einiger RichterInnen-Fehler.
    • Missbrauch der forensischen Psychiatrie durch Staat, Justiz, Polizei und Verwaltung und einer willfährigen Psychiatrie selbst.
        Ulvi Kulac
    • Methodenkritische Erst-Analyse des von Prof. Dr. K.-L. Kröber am 19. Oktober 2002 erstellten "psychiatrischen und aussagepsychologischen Gutachtens zur Aussagetüchtigkeit des Beschuldigen ULVI KULAC im Hinblick auf den Vorwurf, dass er am 07.05.2001 das neunjährige Kind Peggy Knobloch in Lichtenberg aus Angst vor Entdeckung von ihm zuvor an dem Kind begangener Sexualstraftaten getötet habe, und zur Glaubhaftigkeit seiner Aussagen im Juli 2002."
    • Zusammenfassung Methodenkritische Analyse des Gutachtens von Dr. Blocher vom 3.9.2014 über die Freilassung von Ulvi Kulac.
    • Freilassung Ulvi Kulac aus der forensischen Psychiatrie Bayreuth. Recht und Freiheit für Ulvi Kulac.
        Gustl Mollath
    • Stellungnahmen zum Fall Gustl F. Mollath.
    • Rund um die Unterstützung für Gustl F. Mollath. Unterstützerkreise und Unterstützerszene - Vorschläge zur Sprachregelung.
        Information und Übersicht Forensische Psychologie, Psychopathologie und Therapie (Verteilerseite)
    • Forensisch-psychopathologische Fälle, Maßregelvollzug und potentieller Psychiatriemissbrauch.
        Nachrichten von der Justiz, vom Justizvollzug: Strafvollzug, Sicherungsverwahrung, Resozialisierung, Sozialtherapie, Nachsorge u.a.m.



    Glossar, Anmerkungen und Endnoten:  Wissenschaftlicher  und  weltanschaulicher  Standort.
    GIPT= General and Integrative Psychotherapy, internationale Bezeichnung für Allgemeine und Integrative Psychotherapie.
    __
    Quelle Albrecht Dürer 1521. Ausschnitt aus der Verleumdung des Apelles / Nordwand. Farbdia von 1943/45 © Zentralinstitut für Kunstgeschichte München Merkwürdiger Zufall: Das Dürerjahr war auch das Gustl F. Mollath Jahr Der große Nürnberger kannte seine Justiz. Und daran scheint sich die letzten 500 Jahre nicht so viel geändert zu haben. (Nach einer Anregung Mollath im NürnbergWiki)


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    Zitierung
    Sponsel, Rudolf  (DAS). Der Rechtsstaat in Bayern am Beispiel Nachlassgericht Nürnberg - Dokumentation einer gefühlt unendlichen Geschichte. IP-GIPT. Erlangen: https://www.sgipt.org/politpsy/recht/NG-Nbg/NG-Nbg0.htm
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    korrigiert: irs 04.04.2022



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    Tägliche Aktualisierung und gelegentliche Ergänzungen.
    03.04.2022    Angelegt und erstmals eingestellt.