Die Tagesschau meldete am 5./6.11.1, daß die USA eine konkrete Anforderung an die Bundeswehr gestellt hätten, u. a. würden ABC-Waffen Spürpanzer Fuchs angefordert. Dies wirft die Frage auf:
 

Planen die USA unter deutscher Beteiligung einen Giftgaskrieg gegen die Taliban?

Denn: Zu was braucht man gegen die Taliban in Afghanistan den ABC-Waffen Spürpanzer Fuchs? Es liegt nahe, anzunehmen, daß man den dann braucht, wenn man den Einsatz von ABC-Waffen plant. Unter dieser Annahme erscheinen die Milzbrandfälle in den USA auch in einem neuen Licht:
 

Warum sind die Milzbrandfälle in den USA so gar nicht aufklärbar?

Eine ebenso einfache wie unter bestimmten Annahmen plausible, wenn auch geradezu schrecklich- phantastische Erklärung wäre, daß die CIA verwickelt ist, um das nationale und internationale Klima für einen Giftgaskrieg gegen die Taliban vorzubereiten. Freilich erscheint eine solche Überlegung außerordentlich schrecklich, so schrecklich, daß man sich diesen  ungeheuerlichen Verdacht kaum zu denken getraut. Wir alle können nur wünschen und hoffen, daß diese Überlegungen nur schrecklich- phantastisch und falsch sind. Aber welche Sicherheiten haben wir? Die Informationspolitik unterliegt der Zensur, die Geheimdienste und Regierungen lügen und frisieren die Informationen interessegeleitet. Und, wie es scheint, greifen Propaganda und Desinformationspolitik in diesem zunehmend schmutziger werdenden Krieg, immer mehr um sich. Das wirft natürlich auch die Frage auf, was das noch mit Rechtsstaat, mit Demokratie und Verantwortung zu tun hat.

Gehört es zur uneingeschränkten Solidarität dazu, die USA in einem Giftgaskrieg oder ABC-Krieg zu unterstützen?

Oder wäre es nicht dringend an der Zeit, zu einer vernunftgeleiteten, verantwortungsvollen kritischen Solidarität zu finden?

Wie wird es nun wahrscheinlich weitergehen? Und was wird von der Kriegspropaganda der USA zu erwarten sein?

Zwar ist die Weltöffentlichkeit durch die Milzbrandattacken auf einen bakteriologisch- biologischen und Giftgaskrieg vorbereitet, aber es dürfte nicht ganz einfach sein, diesen auch propagandistisch durchzusetzen. Im allgemeinen bedient man sich hier folgender Methoden:  1) Man versucht es so hinzudrehen, daß der Feind damit anfängt - so wurde der deutsche Giftgaskrieg im ersten Weltkrieg gerechtfertigt. 2) Man bereitet einen Giftgaskrieg propagandistisch vor und stellt ihn als notwendig hin. 3) Man führt ihn einfach stillschweigend - in der Hoffnung, schnell Fakten und einen Sieg herstellen zu können.
 

Eine deutsche Unterstützung der USA bei einem Giftgaskrieg gegen die Taliban erscheint dermaßen schwerwiegend, daß eine rückhaltlose Aufklärung des deutschen Bundestages, der deutschen Öffentlichkeit und des deutschen Volkes uneingeschränkt zu fordern ist. Es kann und darf keine Blanco- Vollmacht der USA für einen ABC-Krieg gegen die Taliban geben.

• Genfer Abkommen und UNO-Entschließungen zur Verwendung biologisch-chemischer Waffen
• Kriegs-Regeln. Genfer Abkommen - Genfer Konvention. Grundregel in 10 Sprachen. PDF-Quellen.
• Der Forschungsstand und Empfehlungen zur Frühwarnung vor bakteriologischen Kampfstoffen nach dem UNO-Bericht vom 1. Juli 1969. Mit einem bissigen Kommentar und zwei Beiträgen aus der Giftgasgeschichte.
• Militärische Sicherheitspolitik der Zukunft. 10 Thesen zur Situation, zu wirkungsvollen, finanzierbaren und wünschenswerten Modellen und Visionen
• Der Krieg und seine psychologischen Wurzeln

 

 

Allen Geheimdiensten wird verboten Attentate, Umstürze, Staatsstreiche, Militärinterventionen, Sabotage, Waffenlieferungen und jede andere Form aktiv aggressiver oder destruktiver Beeinflussung zu betreiben.  Geheimdienste dürfen nur informationell zur Abwehr und Aufklärung eingesetzt werden.  Es ist detailliert und operational genauestens festzulegen, was Geheimdienste dürfen und was nicht; hierbei ist jeglicher Interpretationsspielraum streng zu vermeiden. Sämtliche Geheimdienstaktivitäten müssen parlamentarischer Kontrolle unterliegen und vom Weltsicherheitsrat der UNO oder einem internationalen Gerichtshof geprüft werden können.

1. Allen Religionen wird verboten, uneingeladen und unautorisiert durch die Gast-Kultur zu missionieren.
2. Autorisierte "Missionen" müssen das Toleranzgebot beachten, sonst sind sie völkerrechtswidrig.
3. Autorisierte "Missionen" bedürfen der Erlaubnis durch einen von den Vereinten Nationen (UNO) legitimierten internationalen ethnologischen Rat, dessen Richtlinien zu beachten und deren Einhaltung durch unabhängige BeobachterInnen zu kontrollieren ist.
4. Auserwählt-Verkündigungen sind als Verstoß gegen die Allgemeinen Menschenrechte unzulässig.
5. Kooperation jedweder Form mit Geheimdiensten ist unzulässig.