Abstract - Zusammenfassung - Summary
Rechtsbegriffe  - im Sinne als Begriff des Rechts, nicht als Begriff vom Recht (>zwei Hauptbedeutungen) - sind der  deus ex machina  der Entscheidungs-Justiz. Rechtsbegriffe sind ein echtes Zaubermittel zur Erzeugung beliebiger Pseudo-Realitäten. Jenseits aller Kontrolle, fern jeder Wissenschaft, abseits aller Definitionsregeln und weit weg vom aufgeklärten gesunden Menschenverstand, können RichterInnen Begriffe ohne jeden empirischen Gehalt schöpfen. Das erinnert fast ein wenig an die Geldschöpfung aus dem Nichts. Die genaue Analyse zeigt indessen, dass es nicht um Begriffe  mit Inhalt und Referenzierung geht, sondern es handelt sich um reine Wortmystik und damit Esoterik, psychopathologisch um einen guten Kandidaten für ein Wahnsystem, weil diese Methode ja von den höchsten deutschen Gerichten - offenbar gebilligt von der Rechtswissenschaft - mit unkorrigierbarer Gewissheit vertreten wird. Mit Namen oder Worten hantieren heißt nicht mit Bedeutungen und ihren Referenzierungen hantieren. Denn die Worte sind nur die Kleider der Begriffe. Das wusste schon Goethes Mephisto  trefflich zu geißeln.
 

Der Rechtsbegriff erhält seine Bedeutung per definitionem durch seinen Gebrauch in der Entscheidung, auch wenn diese Bedeutung nicht erklärt wird. Wenn etwa das  BVerwG  von "hinreichender Wahrscheinlichkeit" eines Sachverhalts spricht, dann ist dieser Sachverhalt kraft richterlichen Gebrauchs "hinreichend wahrscheinlich" auch wenn kein Mensch weiß, worin der empirische Gehalt dieser "hinreichenden Wahrscheinlichkeit" besteht, weil es nicht erklärt oder gar definiert wird. Solche Rechtsbegriffe sind inhaltlich tautologische Nichtse. Sie kommen aus dem Nichts und sie erklären nichts. Mit Wissenschaft, Denkgesetzen oder wohlverstandenem Recht hat das nichts tun.