Begriffsanalyse Hetzjagden
insbesondere zu den Vorgängen
in Chemnitz am 26.08.2018
Originalarbeit von Rudolf Sponsel, Erlangen
Zusammenfassung - Abstract - Summary
Eine besondere Begriffsanalyse
ist hier nicht erforderlich, da bereits der DUDEN kurz und bündig
feststellt, wie der Spiegel am 07.09.2018 zitiert, dass unter Hetzjagd
"das Verfolgen, Jagen eines Menschen" zu verstehen
ist. Das ist eindeutig und dem ist nichts hinzuzufügen. Es ist aber
die Rede von "Hetzjagden", also von der Mehrzahl. Damit man von Hetztjagden
sprechen darf, müssen also mindestens zwei nachgewiesen werden. Die
Faktenfindung der ARD hat das m.E. zweifelsfrei nachgewiesen.
Hohe Funktionträger, die die deutsche Sprache
nicht beherrschen oder die Realität nicht wahrnehmen können oder
wollen, wie z.B. Verfassungsschutzpräsident Maaßen oder Sachsens
Ministerpräsident Kretschmer, sind nicht geeignet und sollten aus
ihren Funktionen entfernt werden, wenn sie schon nicht von selbst zurücktreten,
wie es sich gehört.
"Krawalle in Chemnitz Wie über den Begriff Hetzjagd gestritten
wird
Kam es in Chemnitz zu Hetzjagden? Über den Begriff ist eine Debatte
entbrannt. Aber was bedeutet er überhaupt? Und wie wurde er bisher
verwendet? Von Andreas Evelt und Alexander Sarovic ... ...
Was bedeutet der Begriff "Hetzjagd"?
Gerichte und Strafverfolgungsbehörden hatten in der Vergangenheit
wiederholt mit Fällen zu tun, in denen eine Gruppe von Angreifern
Menschen durch die Straßen jagte. (Mehr dazu weiter unten.) Allerdings
gibt es einen Straftatbestand "Hetzjagd" nicht. Die juristische Begriffsklärung
ist infolgedessen nicht einfach. Der Begriff Hetzjagd sei juristisch nicht
definiert, sagte Oberstaatsanwalt Klein dem SPIEGEL. "Ich verstehe unter
einer Hetzjagd etwa mehrere Personen, die einen Menschen durch die Stadt
jagen, um diesen zu verprügeln oder körperlich massiv anzugehen."
Der Duden beschreibt den Begriff neben der eigentlichen
Bedeutung im Jagdwesen als "das Verfolgen, Jagen eines Menschen".
In welchem Kontext wurde der Begriff bisher verwendet? ..." [Spiegel
Online 07.09.2018]
"Videos aus Chemnitz Keine Indizien für Fälschung Von
Patrick Gensing, ARD-faktenfinder
Der Chef des Verfassungsschutzes hat die Vermutung geäußert,
ein Video aus Chemnitz sei eine gezielte Fälschung. Beweise nennt
Maaßen keine. Für ein Fake liegen keine Indizien vor. Inzwischen
tauchte ein zweites Video auf.
Gibt es in Deutschland einen riesigen Medienskandal?
Folgt man den Äußerungen des Präsidenten des Bundesamts
für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, könnten viele
Medien auf eine gezielte Falschmeldung hereingefallen sein. ...
Experte kommt zu eindeutigem Ergebnis
Unter anderem der Journalist Lars Wienand untersuchte das Video - und
kam zu dem Schluss, dass es keine Hinweise auf eine Fälschung gebe.
Es sei eindeutig, dass die Aufnahmen aus Chemnitz stammten, auch das Wetter
passe sowie die Kleidung der Angreifer. Auch eine weitere Journalistin
habe in diesen Minuten auf Twitter über Angriffe auf Migranten berichtet.
Wienand kann sogar auf Google Maps exakt lokalisieren, von wo das Video
gedreht wurde.
Andere Nutzer verifizierten ebenfalls die Umgebung und kamen auch zu
dem Ergebnis, dass das Video an dem angegebenen Ort aufgenommen sei.
Betroffener berichtet über den Vorfall
Das Magazin "ze.tt" konnte zudem eine Person ausfindig machen, die
- wie auf dem Video zu sehen - attackiert worden war. In dem Artikel heißt
es:
Auf der rechtsradikalen Facebook-Seite "Roßwein wehrt sich" sind
Videos zu finden, auf denen zu sehen ist, wie Hunderte Menschen am 26.
August von Richtung der Zentralhaltestelle durch die Stadt ziehen und Parolen
rufen wie "Elendes Viehzeug", "Für jeden toten Deutschen einen toten
Ausländer", "Wie die rennen, die Zecken, das gibts ja nicht!", "Das
System ist am Ende. Wir sind die Wende", "Ausländer raus", "Raus aus
unsrer Stadt", "Deutsch, sozial und national".
Zu sehen ist auch, dass Dutzende Personen im Laufschritt unterwegs
sind und offenbar andere Menschen angreifen.
" [Tagesschau Stand: 07.09.2018 15:17 Uhr]
"Verfassungsschutzchef in der Kritik Maaßen schweigt - Behörde
prüft
Verfassungsschutzpräsident Maaßen steht unter Druck. Seine
Äußerungen zu angeblich nicht vorgefallenen Hetzjagden in Chemnitz
erklären? Vorerst nicht. Seine Behörde erklärte lediglich,
alle Informationen zu dem Fall prüfen zu wollen.
Ein Verfassungsschutzpräsident muss nicht beliebt
sein, auf politischen Rückhalt kann er aber nicht verzichten. So gesehen
war es ein unerfreulicher Tag für Hans-Georg Maaßen. Aus der
Opposition, aber vor allem auch aus der Bundesregierung wurde massive Kritik
an ihm laut. Doch Maaßen schweigt und will sich nicht erklären.
Die Vorgeschichte: Die "Bild"-Zeitung zitiert den
Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz am Morgen mit den Worten,
er teile die Skepsis gegenüber Medienberichten zu rechtsextremistischen
Hetzjagden in Chemnitz. Seiner Behörde lägen "keine belastbaren
Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben".
Sodann wandte sich Maaßen einem Video zu,
das Jagdszenen auf ausländische Menschen in Chemnitz zeigen soll und
stellte die Echtheit in Frage. Ihm lägen "keine Belege dafür
vor, dass das im Internet kursierende Video zu diesem angeblichen Vorfall
authentisch ist", zitierte ihn die "Bild" weiter. Und: Nach seiner "vorsichtigen
Bewertung" sprächen "gute Gründe dafür, dass es sich um
eine gezielte Falschinformation handelt, um möglicherweise die Öffentlichkeit
von dem Mord in Chemnitz abzulenken". ..." ]Tagesschau Stand: 07.09.2018
20:26 Uhr]
"Maaßen zu Chemnitz "Keine Belege für Hetzjagden"
Verfassungsschutzpräsident Maaßen hat bezweifelt, dass es
in Chemnitz zu Hetzjagden gekommen ist. Es könne sich stattdessen
um gezielte Falschinformation handeln, sagte er. Die SPD fordert Beweise
dafür.
Nach Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer
hat auch der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz,
Hans-Georg Maaßen, Zweifel geäußert, dass es während
der Demonstrationen in Chemnitz Hetzjagden auf Ausländer gegeben habe.
Maaßen sagte zu "Bild": "Die Skepsis gegenüber den Medienberichten
zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt."
Dem Verfassungsschutz lägen "keine belastbaren Informationen darüber
vor", dass so etwas stattgefunden habe.
Über das Video, das Jagdszenen auf ausländische
Menschen nahe des Johannisplatzes in Chemnitz zeigen soll, sagte Maaßen,
es lägen keine Belege dafür vor, dass das im Internet kursierende
Video zu diesem angeblichen Vorfall authentisch sei. Weiter sagte der Verfassungsschutz-Präsident,
dass seiner Bewertung nach gute Gründe dafür sprächen, dass
es sich um eine gezielte Falschinformation handele, um möglicherweise
die Öffentlichkeit von dem Mord in Chemnitz abzulenken. ..." [Tagesschau
Stand: 07.09.2018 10:22]
"Kretschmer zu Chemnitz "Kein Mob, keine Hetzjagd"
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer hat nach den Vorfällen
in Chemnitz zum entschiedenen Einsatz gegen Rechtsextremismus aufgerufen.
Zugleich kritisierte er die Berichterstattung der vergangenen Tage.
Nach den Ereignissen in Chemnitz hat sich der sächsische
Ministerpräsident Michael Kretschmer erneut gegen pauschale oder falsche
Urteile über die Stadt gewandt. "Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd
und es gab keine Pogrome in dieser Stadt", sagte Kretschmer in seiner Regierungserklärung
zu den Ausschreitungen in Chemnitz im sächsischen Landtag."
[Tagesschau Stand: 05.09.2018 12:25 Uhr]
"Vergewaltigungen in Chemnitz Stimmungsmache mit falschen Zahlen
Von Patrick Gensing, ARD-faktenfinder
Im Netz kursieren falsche Angaben über die Zahl der Vergewaltigungen
in Chemnitz. Mit Kriminalität wird oft Stimmung gemacht. Die Koalition
arbeitet an einem Sicherheitsbericht, der die Debatte versachlicht.
Rund um den gewaltsamen Tod von Daniel H. in Chemnitz
wurden bereits zahlreiche gezielte Falschmeldungen verbreitet. Oft das
Motiv dahinter: Emotionen schüren, zu Demonstrationen mobilisieren
und die Deutungshoheit über die Ereignisse erlangen. So werden nach
den rechtsradikalen Demonstrationen in Chemnitz Hitler-Grüße
und gewaltsame Ausschreitungen relativiert oder als inszeniert bezeichnet.
[Tagesschau Stand: 06.09.2018 13:48 Uhr]
"RAA Sachsen zur "Hetzjagd"-Debatte: Mehr als 30 Angriffe in Chemnitz
Bei vier Demonstrationen von AfD, dem rechtspopulistischen Bündnis
"Pro Chemnitz" und "Pegida" in der vergangenen Woche sind mehr als 30 Menschen
angegriffen worden. Das registrierte die Regionale Arbeitsstelle für
Bildung, Integration und Demokratie Sachsen e.V. (RAA).
Am 26.8. hat es demnach sechs rassistisch motivierte Angriffe gegeben,
davon fünf Körperverletzungen und eine Nötigung.
Die Dunkelziffer liegt der RAA zufolge höher. Einige Opfer suchten
die Beratungsstelle gar nicht oder mit zeitlicher Verzögerung auf.
Zu der Aussage von Sachsens Ministerpräsident
Michael Kretschmer, es habe "keine Hetzjagd" in Chemnitz gegeben, sagt
Andreas Löscher, Sprecher der RAA: "Es ist egal, ob man es Hetzjagd
oder Jagdszenen nennen will: Tatsache ist, dass Menschen mit nicht-deutschem
Aussehen verfolgt, geschlagen und in den Magen getreten wurden." Löscher
bedauert Kretschmers Aussage, weil Chemnitz mit der Leugnung der Taten
nicht weiterkomme. "Das Problem wird kleingeredet", sagt er.
Eine juristische oder polizeiliche Definition für
den Begriff "Hetzjagden" gibt es nicht. Laut Duden wird das Wort abwertend
für "das Verfolgen" oder "Jagen eines Menschen" benutzt.
Die RAA rät nicht-weißen Menschen zur
Vorsicht, wenn sie am 7.9. in die Innenstadt von Chemnitz zu gehen. Für
diesen Tag hat "Pro Chemnitz" eine weitere Demonstration angekündigt."
[Tagesschau Stand: 05.09.2018 12:25 Uhr]
"Chemnitz Spontane Demos nach tödlicher Auseinandersetzung
Nach einer tödlichen Auseinandersetzung sind am Sonntagnachmittag
Hunderte Menschen durch die Chemnitzer Innenstadt gezogen. Medienberichten
zufolge hatten rechte Fußballhooligans zu der Aktion aufgerufen.
Aufmarsch Chemnitzer Ultras nach einem Facebookaufruf
Nach einem Facebook-Aufruf versammelten sich Hunderte Demonstranten
in der Chemnitzer Innenstadt. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK
Nach einer tödlichen Auseinandersetzung und
dem Abbruch des Stadtfestes sind in Chemnitz Hunderte Menschen durch die
Innenstadt gezogen. Wie die "Freie Presse" berichtet, kam der Aufruf dazu
von der rechten Ultra-Fußballvereinigung "Kaotic Chemnitz". Hintergrund
ist, dass an der Tat laut Polizei Männer "verschiedener Nationalitäten"
beteiligt gewesen sei sollen. ... " [mdr Zuletzt aktualisiert: 26.
August 2018, 22:12 Uhr ]
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