Einführung: Die Kontrollinstanzen des Staates zur Staatsverschuldung versagen weitgehend und hier an erster Stelle die höchsten Gerichte, namentlich die Verfassungsgerichte der Länder und das Bundesverfassungsgericht. Ein sehr schöne Überraschung bereitet daher das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zur Klage Berlins, das derzeit - 2006 - mit 61 Milliarden  Euro Verschuldung die politische Krankheit der Schuldentollwut besonders drastisch demonstriert. Gegen die modernen Finanzchaoten war sogar Hitler noch ein finanzpolitischer Waisenknabe. Wie die Amigo-Republik der Deutschland AG wirklich beieinander ist, sieht man daran, dass einer Finanzminister werden konnte, der als Ministerpräsident schon mehrfach unter Beweis gestellt hat, dass er keine verfassungsgemäßen Haushalte aufstellen kann. Das ist eines der idiotischen realen "Staatsprinzipien" der Amigo-Republik: den Bock zum Gärtner machen. Das findet leider in allen Parteien und auf allen Ebenen statt einschließlich der Wirtschaftswissenschaften (> Allgemeines zum Schuldensyndrom). Am schlimmsten ist jedoch, dass niemand der etilen Murkser und Pfuscher wirklich zur Verantwortung gezogen werden kann. Das ist ein weiteres idiotisches "Staatsprinzip" der Amigo-Republik: Wer Mist macht auf höherer Ebene, wird gnadenlos belohnt. Dieser Staat bräuchte nichts dringlicher als richtige Gesetze und Ephoren, die sie überwachen. Doch wer sollte solche Gesetze auf den Weg bringen können?

"Zitierung: BVerfG, 2 BvF 3/03 vom 19.10.2006, Absatz-Nr. (1 - 256), http://www.bverfg.de/entscheidungen/fs20061019_2bvf000303.html
Frei für den nicht gewerblichen Gebrauch. Kommerzielle Nutzung nur mit Zustimmung des Gerichts.

L e i t s ä t z e
zum Urteil des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Oktober 2006
- 2 BvF 3/03 -

Ergänzungszuweisungen des Bundes gemäß Art. 107 Abs. 2 Satz 3 GG sind abschließender Bestandteil des mehrstufigen Systems zur Verteilung des Finanzaufkommens im Bundesstaat. Diese Verteilung zielt insgesamt darauf ab, Bund und Ländern die Erfüllung ihrer verfassungsmäßigen Aufgaben in staatlicher Eigenständigkeit und Eigenverantwortung finanziell zu ermöglichen.
Sanierungspflichten des Bundes und korrespondierende Ansprüche eines Not leidenden Landes erweisen sich nach Zweck und Systematik des Art. 107 Abs. 2 Satz 3 GG als Fremdkörper innerhalb des geltenden bundesstaatlichen Finanzausgleichs. Bundesergänzungszuweisungen zum Zwecke der Sanierung eines Not leidenden Landeshaushalts unterliegen einem strengen Ultima-Ratio-Prinzip.

a) Sanierungshilfen sind nur dann verfassungsrechtlich zulässig und geboten, wenn die Haushaltsnotlage eines Landes relativ - im Verhältnis zu den übrigen Ländern - als extrem zu werten ist, und absolut - nach dem Maßstab der dem Land ver fassungsrechtlich zugewiesenen Aufgaben - ein so extremes Ausmaß erreicht hat, dass ein bundesstaatlicher Notstand eingetreten ist.

b) Ein bundesstaatlicher Notstand im Sinne einer nicht ohne fremde Hilfe abzuwehrenden Existenzbedrohung des Landes als verfassungsgerecht handlungsfähigen Trägers staatlicher Aufgaben setzt voraus, dass das Land alle ihm verfügbaren Möglichkeiten der Abhilfe erschöpft hat, so dass sich eine Bundeshilfe als einzig verbliebener Ausweg darstellt.
BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

- 2 BvF 3/03 -
Verkündet
am 19. Oktober 2006
Ankelmann
Amtsinspektor
als Urkundsbeamter
der Geschäftsstelle"

Kommentar (Allgemeines zum Schuldenproblem)
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An ihren Zahlen sollt ihr sie erkennen ... die Selbstbediener, Freibeuter, Hochstapler, Gaukler und Tartüffs ...

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Das Struktur-Problem Schuldenspirale ist langfristig nur lösbar, wenn echte Stabilitätsbedingungen in die Verfassung so eingebaut werden, daß Verletzer automatisch amtsenthoben, für eine Zeit lang von Wahlen ausgeschlossen und nicht durch Abfindungen oder andere Vergünstigungen belohnt werden dürfen. Außerdem sollten PolitikerInnen als Minimalbedingung einen zu schaffenden Facharbeiterbrief in Politik nachweisen, der fortwährend qualitätszusichern ist. Schulden dürfen auch nur dann gemacht werden, wenn zugleich ein Tilgungsplan vorgelegt wird, der von Ephoren überwacht wird. Für die Verfassungsgerichte müssen neue Besetzungs- und Kontrollstrukturen gefunden werden.      Hierzu bedarf es eines starken öffentlichen Problem-Bewußtseins und einer tiefgreifenden Konditionierung der politischen Massenhirne. Schulden machen, das muß Gefühle wie Scheiße in der Zahncreme hervorrufen: Abscheu und Ekel.    Und man muß sich von den Irrlehren der US-etilE-Universitäten lösen wie man auch begreifen muß, daß die USA ganz andere natürliche Wachstumsbedingungen haben als Deutschland (Bevölkerungswachstum und Arbeitsplatzentwicklung). Die USA sind weder real noch normativ oder ideal ein Weltmodell, das sollten die USA und wir Europäer und Deutsche möglichst schnell begreifen und akzeptieren.    Als allererstes sollte bei PolitikerInnen das Geldtabu aufgehoben und radikale finanzielle Transparenz herbeigeführt werden und vielleicht wäre es eine gute Qualitätssicherungsmaßnahme, wenn JuristInnen und BeamtInnen wenigstens eine Quotenbegrenzung bei Wahlen erhielten, um das Allerschlimmste zu verhüten. Staatsschulden (alt) in 6,5 Jahren nach dem IP-GIPT Modell tilgbar.

Staatsverschuldung: Literatur- und Linkhinweise zu Paul C. Martins Arbeiten und dem sog. "Lüftl-Theorem"
Martin, Paul C. & Lüftl, Walter (1984, 2.A.). Die Pleite. Staatsschulden, Währungskrise und Betrug am Sparer. München: Langen-Müller.
 

Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x

Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, daß die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal" ist - auch wenn es noch so verrückt ist.

Datenquellen und Hinweise zu Schulden und Wirtschaftswachstum (BIP):

• Statistisches Bundesamt: Fachserie 14, Reihe 5: Schulden der Öffentlichen Haushalte (2180140047005.xls), Verschuldung des Bundes Tabelle 1.1.1, Verschuldung der Länder Tabelle 1.3  und  Fachserie 18 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen
• BIP Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen Länder 1970….: http://www.vgrdl.de/Arbeitskreis_VGR/tab01.asp. Zu den Daten wurde mitgeteilt: "Der Arbeitskreis VGR d L hat im Jahr 1999 nach einer Verordnung der Europäischen Union seine Rechnungen auf das neue Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) umgestellt. Es liegen Rückrechnungsergebnisse nach dem neuen System nur bis 1970 vor.  ... Beide Systeme sind nicht vergleichbar! Nach der Umstellung der VGR auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) wurden die Länderergebnisse nur bis 1970 zurückgerechnet. Für die Vorjahre sind lediglich Daten nach dem alten deutschen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen vorhanden. Diese Daten sind aufgrund zahlreicher methodischer und konzeptioneller Unterschiede nicht mit den aktuellen Daten nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) vergleichbar und dürfen keinesfalls an diese Daten angehängt werden."  Anmerkung: Hier ist natürlich zu wünschen, daß die Daten weiter zurückgerechnet oder Schätzformeln mitgeteilt werden, wie die Vergleichbarkeit verbessert werden kann.
• Deutsche Bundesbank (1998). 50 Jahre Deutsche Mark. Monetäre Statistiken 1948-1997. CD ROM Verlage C.H.Beck & Vahlen (erfordert unter XP im System MFCUIA32.dll)

Externe Links zur zeitgeschichtlichen, finanziellen und ökonomischen Situation (Auswahl, beachte):

• Allgemeine Wichtige Daten zur Wirtschaftsentwicklung, Konjunkturzyklen und Indikatoren finden Sie hier.
• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).

Schulden-Uhren Links.

Regional Links

• Region: .
• Regionallinks: .
• Kommunen in  : .
• Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung: .
• Statistik regional: .

• Rechnungshof: .
• Bund der Steuerzahler  .

Bund Links

• Bundeszentrale Politische Bildung (bpb): http://www.bpb.de/.
• Deutsches historisches Museum (dhm): http://www.dhm.de/.
• Bund der Steuerzahler: http://www.steuerzahler.de/.
• Bundesamt für Statistik: http://www.destatis.de/.
• Deutsche Bundesbank: http://www.bundesbank.de/.
• Bundesrechnungshof: http://www.bundesrechnungshof.de/1024.html.
• Links Rechnungshöfe in Deutschland: http://www.rechnungshof.de/.
• Links der Verfassungserichtshöfe in Deutschland: http://www.jusline.de/Verfassungsgericht_Verzeichnis_13.html.

Zeitgeschichte

• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).
• Deutsches Historisches Museum (dhm), Jahreschroniken zum zeitgeschichtlichen Rahmen in Deutschland: 1900, 1901, 1902, 1903, 1904, 1905, 1906, 1907, 1908, 1909, 1910, 1911, 1912, 1913, 1914, 1915, 1916, 1917, 1918, 1919, 1920, 1921, 1922, 1923, 1924, 1925, 1926, 1927, 1928, 1929, 1930, 1931, 1932, 1933, 1934, 1935, 1936, 1937, 1938, 1939, 1940, 1941, 1942, 1943, 1944, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000,
• bpb: Bundeszentrale für Politische Bildung mit vielen interessanten und grundlegenden Informationen.

"Die hervorstechenden Fehler der wirtschaftlichen Gesellschaft, in der wir leben, sind ihr Versagen, für Vollbeschäftigung Vorkehrung zu treffen und ihre willkürliche und unbillige Verteilung des Reichtums und der Einkommen."

• Bundeszentrale Politische Bildung (bpb): http://www.bpb.de/.
• Deutsches historisches Museum (dhm): http://www.dhm.de/.
• Bund der Steuerzahler: http://www.steuerzahler.de/.
• Bundesamt für Statistik: http://www.destatis.de/.
• Deutsche Bundesbank: http://www.bundesbank.de/.
• Bundesrechnungshof: http://www.bundesrechnungshof.de/1024.html.
• Links Rechnungshöfe in Deutschland: http://www.rechnungshof.de/.

Links der Verfassungsgerichtshöfe in Deutschland: http://www.jusline.de/Verfassungsgericht_Verzeichnis_13.html.___

• Statistisches Bundesamt: Fachserie 14, Reihe 5: Schulden der Öffentlichen Haushalte (2180140047005.xls), Verschuldung des Bundes Tabelle 1.1.1, Verschuldung der Länder Tabelle 1.3  und  Fachserie 18 Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen
• BIP Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen Länder 1970….: http://www.vgrdl.de/Arbeitskreis_VGR/tab01.asp. Zu den Daten wurde mitgeteilt: "Der Arbeitskreis VGR d L hat im Jahr 1999 nach einer Verordnung der Europäischen Union seine Rechnungen auf das neue Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen (ESVG 1995) umgestellt. Es liegen Rückrechnungsergebnisse nach dem neuen System nur bis 1970 vor.  ... Beide Systeme sind nicht vergleichbar! Nach der Umstellung der VGR auf das Europäische System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) wurden die Länderergebnisse nur bis 1970 zurückgerechnet. Für die Vorjahre sind lediglich Daten nach dem alten deutschen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen vorhanden. Diese Daten sind aufgrund zahlreicher methodischer und konzeptioneller Unterschiede nicht mit den aktuellen Daten nach dem Europäischen System Volkswirtschaftlicher Gesamtrechnungen 1995 (ESVG 1995) vergleichbar und dürfen keinesfalls an diese Daten angehängt werden."  Anmerkung: Hier ist natürlich zu wünschen, daß die Daten weiter zurückgerechnet oder Schätzformeln mitgeteilt werden, wie die Vergleichbarkeit verbessert werden kann.
• Deutsche Bundesbank (1998). 50 Jahre Deutsche Mark. Monetäre Statistiken 1948-1997. CD ROM Verlage C.H.Beck & Vahlen (erfordert unter XP im System MFCUIA32.dll)

 

Anregung: machen oder unterstützen Sie Schulden-Porträts von Ihren PolitikerInnen im Land, im Bezirk, im Landkreis, in der Gemeinde und in der Stadt, von den Institutionen, Organisationen und großen Firmen. Helfen Sie mit, unsere PolitikerInnen und VerantwortungsträgerInnen zu erziehen, dass sie den einfachsten und wichtigsten  kaufmännischen Grundsatz, dass man auf Dauer nicht mehr ausgeben darf als man einnimmt, also solides wirtschaften begreifen, verinnerlichen und praktizieren lernen. Wählen Sie niemanden, der dies nicht kann, beherzigt und zeigt.     PolitikerInnen reden viel, gefällig und selbstgefällig. Achten Sie nicht auf die Worte, denn diese bedeuten nichts, sind meist Werbung, Imagepflege, oft stimmen sie nicht. Achten Sie nur auf die Tatsachen, auf das, was gemacht wird; auf das, was als Ergebnis rauskommt. Und die Verschuldungszahlen sind ein sehr gutes Kriterium für Tüchtigkeit und Verantwortung. Und wer mit Steuer-Geldern nicht richtig umgehen kann, bedient sich womöglich nur selbst, kann also nicht nur nichts, sondern ist sogar eine Gefahr für das Gemeinwohl.  Geld wäre genug da: Gehen wir von 1% bestverdienenden OligarchInnen in Deutschland aus, dann ergibt dies bezogen auf 40 Millionen Erwerbstätige 400.000. Schöpfen wir von den auf - im Durchschnitt - mindestens 1 Million Euro geschätzten Einnahmen der 1% Bestverdienenden 50% ab, dann ergäbe dies 400.000 mal 1/2 Million, das macht 200 Milliarden. Bei ca. 1,3 Billionen Staatsschulden wäre Deutschland damit in ca. 6,5 Jahren (alt) schuldenfrei. Derzeit gibt es nach der Datenquelle und Basis Materialband zum ersten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung S. 112, Tab. 1.65,  ungefähr 460.000 (Multi) Millionäre in Deutschland. Das hier vorgeschlagene Modell ist also durchaus realistisch, wie hier auch gezeigt wurde: Die Wachstumsrate der Millionäre in Deutschland.

Das sog. Lüftl-Theorem finden Sie auch praktisch durchgerechnet für die Kostenentwicklung im Gesundheitswesen hier. Entscheidend für die Problematik ist die Geschwindigkeit des Wachstums, z.B. der Schulden in Beziehung zu den Ressourcen, z.B. BIP, d.i. bei der exp. Regression der Faktor b in: F(X)=A*eb*x

Die Warnungen Paul C. Martins von vor 20 Jahren bewahrheiten sich inzwischen recht dramatisch, einige Kommunen sind praktisch pleite und die Staatsfinanzen völlig zerrüttet. Es zeigt sich immer mehr, dass die politische, ökonomische gesellschaftliche Entwicklung eigentlich nur noch mit psychopathologischen Mitteln analysiert werden kann. Leider ist das Problem nicht lösbar, weil immer dann, wenn Massenwahnphänomene greifen, besonders in sog. "Demokratien", die Mehrheit bestimmt, was "normal" ist - auch wenn es noch so verrückt ist.
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Wachstum kritisch betrachtet.
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Wachstumstabellen (Zinseszins).
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Die Schuld der Wirtschaftswissenschaften und der Medien
Dass Deutschland so an den Rand des finanziellen Ruins getrieben werden konnte, ist wesentlich mit das Werk seiner unkritischen und willfährigen WirtschaftswissenschaftlerInnen und der wirtschaftspolitischen Medien, die das Problem seit ca. 25 Jahren nicht nur verharmlosen und falsch darstellen, sondern an der finanzpolitischen Verwahrlosung und Verblödung dieses Landes wesentlich Mitschuld haben.
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Zeitgeschichte

• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).
• Deutsches Historisches Museum (dhm), Jahreschroniken zum zeitgeschichtlichen Rahmen in Deutschland: 1900, 1901, 1902, 1903, 1904, 1905, 1906, 1907, 1908, 1909, 1910, 1911, 1912, 1913, 1914, 1915, 1916, 1917, 1918, 1919, 1920, 1921, 1922, 1923, 1924, 1925, 1926, 1927, 1928, 1929, 1930, 1931, 1932, 1933, 1934, 1935, 1936, 1937, 1938, 1939, 1940, 1941, 1942, 1943, 1944, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1996, 1997, 1998, 1999, 2000,
• bpb: Bundeszentrale für Politische Bildung mit vielen interessanten und grundlegenden Informationen.

• Allgemeine Wichtige Daten zur Wirtschaftsentwicklung, Konjunkturzyklen und Indikatoren finden Sie hier.
• IFZ: Institut für Zeitgeschichte (München).

Querverweise
Standort: Porträt zur Rechtslage der Staatsverschuldung.
 * Stabilitätsgesetz von 1967 *
* Überblick Schuldenporträts 1876-2002. * Staatsverschuldung der Länder im Vergleich 1950-2002.
Die politische Krankheit der Schuldentollwut. Gibt es eine rollenfunktionelle Geistesstörung?Und wenn - wie heilt man sie?
Das Drama begann bereits 1957 mit Adenauer ...
 Wachstums-Tabellen und Schaubilder. Zur Veranschaulichung des Schuldenproblems
 Was zum Teufel heißt eigentlich "Sparkurs"?
 * Überblick Staatsverschuldung 0_* 1 * Was tut not? *  Neuverschuldung * Privat *  Geldtabu * Psychopathologie Geld1, Geld2 *   Adam Smith zur Staatsverschuldung * Gemeinwohl * Freiheit *
Juliusturm. Antizyklische Haushaltspolitik der Vernunft. Fritz Schäffer und John Meynard Keynes.
Überblick Statistik in der IP-GIPT: Methoden, Daten, Geschichte, Verwandtes.
Beweis und beweisen in Politik, gesellschaftlichem Leben, Medien und Öffentlichkeit.
Überblick Programm Politische Psychologie in der IP-GIPT
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